DE60101307T2

DE60101307T2 - Medizinische vorrichtung und verriegelungsmechanismus dafür

Info

Publication number: DE60101307T2
Application number: DE60101307T
Authority: DE
Inventors: Emmanuel Mastorakis
Original assignee: Nicodel SA
Current assignee: Nicodel SA
Priority date: 2000-12-22
Filing date: 2001-01-25
Publication date: 2004-08-26
Anticipated expiration: 2021-01-26
Also published as: HK1051654B; EP1244484A2; RU2271835C2; DE60101307D1; TR200302227T4; RU2003123096A; CA2432547A1; JP2004520091A; WO2002026295A2; IL156347A; BR0116394A; MXPA03005518A; AU2849401A; WO2002026295A3; US20020173751A1; CN1267163C; KR20040016830A; ES2212791T3; CN1455689A; DK1244484T3

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Verriegelungsmechanismen zum Steuern des Eingriffs zwischen relativ zueinander beweglichen Teilen in scharfen medizinischen Vorrichtungen. Die Erfindung betrifft auch medizinische Vorrichtungen wie Subkutankanülenvorrichtungen, einschließlich Spritzenbaugruppen, Kanülen und Katheter, z. B. Flügelkatheter, die solche Mechanismen aufweisen. Die Erfindung betrifft auch Subkutankanülenbaugruppen.
Es besteht ein Bedarf an sicheren scharfen medizinischen Einweg-Vorrichtungen wie Subkutanspritzen. Es ist bekannt, dass die Wiederverwendung von Subkutankanülenvorrichtungen unsicher ist. Dabei besteht sowohl für die Patienten als auch andere Personen ein Infektionsrisiko. Die nicht ordnungsgemäße Entsorgung von gebrauchten Spritzen und Kanülen stellt ebenfalls ein Risiko für Mitarbeiter im Gesundheitsdienst und andere Personen dar. Es ist ferner bekannt, dass Zwischenfälle durch Kanülenstiche sowohl für Mitarbeiter im Gesundheitsdienst als auch für Patienten unerwünscht sind, da Infektionen wie HIV, Hepatitis B und C, Ebola-Fieber, Lassa-Fieber, Syphilis, Tuberkulose, Herpes, Brucellosis und Streptokokkenerkrankungen durch solche Zwischenfälle übertragen werden können.
Darüber hinaus wird nunmehr angenommen, dass das BSE- und/oder vCJD-Protein oder Proteine gegen Sterilisierungsverfahren resistent sind, so dass die Probleme und Gefahren bei Wiederverwendung von scharfen medizinischen Vorrichtungen auch für die Tiermedizin gelten.
Es gab Versuche, die oben genannten Probleme dadurch zu lösen, dass sogenannte „Sicherheits"-Spritzen bereitgestellt wurden, die nach einmaliger Verwendung nicht mehr als verwendbar gelten. Eine Art der bekannten „Sicherheits"-Spritzen enthält eine Feder, die eine Subkutankanüle zurück in eine eingezogene Lage im Inneren des Zylinders einer Subkutanspritze zwangsweise bewegt. Eine Schwierigkeit bei dieser Art von Vorrichtung ist darin gelegen, dass die Feder bewirken kann, dass die Subkutankanüle plötzlich aus dem Patienten zurückgezogen wird, wodurch beim Patienten Unbehagen verursacht wird, insbesondere dann, wenn der die Vorrichtung Handhabende zu dem Zeitpunkt, zu dem es zum plötzlichen Einziehen der Kanüle durch die Feder kommt, ein leichtes Biegemoment auf die Kanüle ausübt.
Ferner kann die Feder sehr teuer sein, da es sein kann, dass der verwendete Stahl aufgrund medizinischer Normen über mehrere Jahre steril bleiben muss und daher sehr teurer Stahl verwendet werden muss.
Eine weitere Art von bekannten „Sicherheits"-Spritzen weist einen Außenzylinder auf, der durch eine Feder entlang des Hauptspritzenzylinders und über die Kanüle hinweg zwangsläufig nach vor bewegt wird, sobald der Kolben der Spritze niedergedrückt worden ist. Der Mechanismus ist aufgrund der erforderlichen Feder und des zusätzlichen Hüllzylinders sehr kompliziert und teuer.
Eine weitere Art von bekannter „Sicherheits"-Spritze", wie in US-A-5431631 beschrieben, besitzt eine pilzförmige Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des Vorderteils des Kolbens einer Subkutankanülenbaugruppe in einer Kanülenhalterung, sobald der Kolben vollständig niedergedrückt worden ist. Der Kolben kann dann manuell zurückgezogen werden, wobei in einer vorderen Lage der ziemlich komplizierte Eingriff zwischen einem Wulst auf dem Halteabschnitt und dem Spritzenzylinder überwunden werden muß. Diese Anordnung ist nicht nur kompliziert und teuer, weil sie von mehreren Teilen gebildet wird, sondern weil der Patient auch Unbehagen empfinden kann, wenn der pilzartige Teil plötzlich eingreift. Ferner befindet sich die Kanüle in einer wesentlichen Entfernung vor dem Ende der entlang dem zylindererfolgenden Kolbenbewegung, was bedeutet dass bei Verwendung der Vorrichtung zum Injizieren eine wesentliche Menge des zu injizierenden Mittels verschwendet wird.
Bekannte „Sicherheits"-Spritzen sind sehr teuer, da sie bis zu zehn mal mehr kosten als „Standard"-Spritzen, die wiederverwendet werden können. Obwohl die Verwendung von wieder verwendbaren Spritzen in einigen Jurisdiktionen obligatorisch ist, ist die Einhaltung dieser obligatorischen Vorschrift aufgrund der Kosten bekannter „Sicherheits"-Spritzen schwierig.
Bekannte Subkutankanülenbaugruppen verwenden Klebemittel, um die Stahlkanüle der Baugruppe in einem Aufnahmeteil der Baugruppe zu halten und abzudichten. Die Verwendung von Klebemitteln ist jedoch bis zu einem gewissen Grad unzuverlässig und führt zu weiteren Kosten.
Ferner ist es bei bekannten Systemen oft nicht möglich, die Kanülen vor der Verwendung einer Baugruppe auszutauschen. In Fällen, in denen dies möglich ist, gibt es oft ein wesentliches nicht abgegebenes Flüssigkeitsvolumen vor dem zur Gänze niedergedrücktem Kolben, was bedeutet, dass eine wesentliche Flüssigkeitsmenge verschwendet wird, wenn die Vorrichtung zum Injizieren verwendet wird.
Die FR-A-2 718 359 offenbart einen Verriegelungsmechanismus mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.
Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, zumindest einige Probleme, die dem bekannten Stand der Technik innewohnen, zu verringern.
Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 1 bereitgestellt. Dieser Verriegelungsmechanismus ist äußerst vorteilhaft, da er sehr einfach ist und kosteneffizient in verschiedene Arten von medizinischen Vorrichtungen eingebaut werden kann, wie zum Beispiel in Subkutanspritzen, zum kosteneffizienten Injizieren oder Entnehmen von Material aus Patienten. Ferner kann der Verriegelungsmechanismus in bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung eingebaut werden, um eine Betätigung der Vorrichtung, gefolgt vom Einziehen der scharfen medizinischen Vorrichtung zu ermöglichen. Die scharfe medizinische Vorrichtung enthält normalerweise eine Kanüle, kann aber auch andere Arten scharfer Vorrichtungen aufweisen, wie zum Beispiel ein Messer oder ein anderes Schneideinstrument.
Eine Reihe von bevorzugten Merkmalen des Verriegelungsmechanismus werden nun beschrieben.
Die erste Struktur kann einen Ansatz aufweisen und die zweite Struktur eine Aussparung oder einen Hohlraum, ausgebildet im Körper. Ein Paar der Ansätze kann an gegenüberliegenden Seiten des Halteabschnitts vorgesehen sein, und die Aussparung kann eine ringförmige Aussparung aufweisen, die im Körperabschnitt ausgebildet ist.
Vor dem Eingreifen des Verbindungsabschnittes in den Halteabschnitt können die Schenkel nach außen vorgespannt werden, um mit dem Körperabschnitt in Eingriff gebracht zu werden, um den Halteabschnitt fest relativ zum Körperabschnitt zu halten, wobei jedoch beim Eingriff des Verbindungsteiles in den Halteabschnitt der Verbindungsabschnitt die Schenkel bewegen kann, um die Wirksamkeit des Eingriffs zwischen dem Halteabschnitt und dem Körperabschnitt zu verringern, worauf dann der Verbindungsabschnitt bewegt werden kann, um den Halteabschnitt aus dem Eingriff mit dem Körperabschnitt zu lösen.
Der Verbindungsabschnitt kann linear beweglich sein, um in den Halteabschnitt einzugreifen, wobei der Verbindungsabschnitt beim Eingreifen in den Halteabschnitt die Bewegung von mindestens einem Schenkel in einer Richtung bewirkt, die im Allgemeinen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Verbindungsabschnitts ist.
Vorzugsweise bilden die Schenkel eine Rautenform. Infolgedessen kann die Struktur, die durch die Schenkel gebildet wird, relativ elastisch sein, so dass – wenn die Schenkel im Eingriff mit dem Körperabschnitt sind – der Eingriff relativ effektiv ist.
Der Körperabschnitt kann verschiedene Formen annehmen, wird aber für gewöhnlich ein Teil sein, der am Hauptkörper der medizinischen Vorrichtung befestigt oder ein Teil desselben ist. Somit kann der Körperabschnitt zum Beispiel einen zentralen rohrförmigen Körperabschnitt eines Katheters, z. B. eines Flügelkatheters oder einer Flügelkanüle, aufweisen oder einen Abschnitt eines Zylinderteils einer Subkutankanülenbaugruppe, beispielsweise einen Halsabschnitt einer solchen Baugruppe enthalten, insbesondere dann, wenn der Zylinderteil einen zylindrischen Hauptabschnitt aufweist, der an einem vorderen Ende davon durch eine verjüngte oder konische Schulter mit einem Hals verbunden ist.
Der Körperabschnitt kann ein Element aufweisen, das lösbar mit einem Hauptkörper einer medizinischen Vorrichtung verbunden ist, zum Beispiel eine lösbare Kanülenhalterungsnabe im Fall einer Subkutankanülenbaugruppe.
Vorzugsweise weist jeder Schenkel eine Innenfläche und eine Außenfläche auf, wobei die Außenfläche länger als die Innenfläche ist. Es wird angenommen, dass diese Konstruktion den Vorteil hat, dass der Schenkel gegenüber Biegen als Reaktion auf das Eingreifen des Schenkels in den Verbindungsabschnitt relativ elastisch sein wird. Die Innenfläche des Schenkels kann relativ flach und die Außenfläche kann gekrümmt oder nach außen konvex sein, um die längere Konfiguration der Außenfläche relativ zur Innenfläche zu bilden.
Der Verbindungsabschnitt weist ein im Allgemeinen zylinderförmiges Element auf. Der Verbindungsabschnitt kann eine Innenbohrung aufweisen, in die mindestens ein Teil des Halteabschnitts eingefügt werden kann. Der Verbindungsabschnitt weist vorzugsweise einen ringförmigen Vorsprung am Eingang zur Bohrung auf. Der Halteabschnitt schließt vorzugsweise mindestens einen Verbindungsvorsprung zum Eingreifen hinter den ringförmigen Vorsprung ein. Vorzugsweise werden zwei Verbindungsvorsprünge bereitgestellt, wobei die Verbindungsvorsprünge asymmetrisch für ein asymmetrisches Eingreifen in den ringförmigen Vorsprung konfiguriert sind. Somit kann der Eingriff zwischen den Verbindungsvorsprüngen und dem ringförmigen Vorsprung so erfolgen, dass der Verbindungsabschnitt auf den Halteabschnitt eine Kippkraft ausübt und dies sehr günstig sein kann, wenn der Halteabschnitt verwendet wird, um eine Subkutankanüle zu halten, so dass in bevorzugten Ausführungsformen die Kanüle in das Innere einer Tonne einer Subkutanspritze eingezogen und danach automatisch durch den Verriegelungsmechanismus gekippt werden kann, so dass beispielsweise eine Wiederverwendung nicht mehr möglich ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Halteabschnitt so gestaltet, daß er eine Subkutankanüle halten kann, wobei der Halteabschnitt eine langgestreckte Bohrung aufweist, die ihn durchsetzt, wobei die Bohrung mit einer zylinderförmigen Außenfläche einer Kanüle in Eingriff bringbar ist. Vorzugsweise weist die längliche Bohrung Innenrippen auf, z. B. sich umfänglich erstreckende Rippen, um eine Kanüle dichtend zu ergreifen, zum Beispiel mit einer Schiebe- und/oder Presspassung. Infolgedessen ist für das Befestigen der Kanüle kein Klebemittel erforderlich.
Infolgedessen wird gemäß eines zweiten Aspekts der vorliegenden Erfindung eine Subkutankanülenbaugruppe nach Anspruch 16 bereitgestellt. Der wesentliche Vorteil eines solchen abdichtenden Eingriffs mit Schiebepassung zwischen der Kanüle und der Kanülenhalterung besteht darin, dass kein Klebemittel benötigt wird. Die Schiebepassung kann alternativ oder zusätzlich eine Presspassung aufweisen (z. B. eine Schiebe-Presspassung oder eine Schrumpf-Presspassung, in welcher der Halteabschnitt auf die Kanüle geschrumpft wird.). Daher können die Unzuverlässigkeit und die Kosten einer Verwendung von Klebemitteln vermieden werden.
Die Bohrung weist vorzugsweise eine Reihe von Rippen zum dichtenden Eingreifen in eine Außenfläche der Kanüle auf. Bei den Rippen handelt es sich vorzugsweise um Rippen, die sich umfänglich erstrecken. Dies hat den Vorteil, dass die Kanüle an mehreren Stellen, die die in axialer Richtung der Kanüle voneinander beabstandet sind, berührt wird, wobei die Rippenreihen eine Reihe von dichtenden Eingriffen zwischen der Kanüle und der Halterung bilden, so dass die Dichtung zwischen der Kanüle und der Halterung relativ effizient ist.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Bereitstellung einer Subkutankanülenbaugruppe nach Anspruch 19. Verschiedene optionale Merkmale werden in den Ansprüchen 20 bis 29 angeführt.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung stellt eine medizinische Vorrichtung nach Anspruch 30 bereit.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung stellt eine medizinische Vorrichtung nach Anspruch 31 bereit. Vorzugsweise weist die Vorrichtung eine Subkutankanülenvorrichtung auf. Die Vorrichtung kann einen Katheter (z. B. einen Flügelkatheter) oder eine Kanüle oder eine andere Subkutankanülenvorrichtung aufweisen. Die medizinische Vorrichtung kann eine Subkutanspritze enthalten. In diesem Fall kann der Halteabschnitt zum Halten einer Subkutankanüle ausgebildet sein, und der Verbindungsabschnitt kann auf einem Kolben der Spritze befestigt sein. Die Subkutanspritze kann dafür verwendet werden, Material, z. B. eine Flüssigkeit, einem Patienten zu injizieren oder von dem Patienten zu entnehmen.
Vorzugsweise weist die Spritze einen Zylinder auf, wobei der Zylinder einen zylinderförmigen Hauptabschnitt, einen konischen oder verjüngten Schulterabschnitt an einem vorderen Ende des zylinderförmigen Hauptabschnitts und einen Halsabschnitt vor dem Schulterabschnitt aufweist, wobei die zweite Struktur des Verriegelungsmechanismus im Inneren des Halsabschnitts des Zylinders ausgebildet ist. Vorzugsweise enthält der Halsabschnitt des Spritzenzylinders ein vorderes Ende und ein hinteres Ende, wobei sich das hintere Ende neben einem vorderen Ende des Schulterabschnitts befindet, wobei die zweite Struktur des Verriegelungsmechanismus eine ringförmige innere Aussparung oder einen Hohlraum aufweist, die bzw. der am hinteren Ende des Halsabschnitts ausgebildet ist. Ein Vorteil der Anordnung der zweiten Struktur am hinteren Ende des Halsabschnitts könnte darin bestehen, dass die Subkutankanüle zumindest teilweise innerhalb des Halsabschnitts angeordnet werden kann, wobei das benachbarte Ende der Subkutankanüle innerhalb des Halsabschnitts und vorzugsweise nicht mehr als 25% oder 50% des Wegs entlang des Halsabschnitts vom hinteren Ende davon angeordnet ist, so dass eine kleine Menge an Flüssigkeit/Material verschwendet wird, wenn die Subkutankanüle für das Injizieren einer Flüssigkeit verwendet wird.
Vorzugsweise weist die Vorrichtung einen Nabenabschnitt zum lösbaren dichtenden Halten des Halteabschnitts auf dem Zylinder der Spritze auf. Somit können der Halteabschnitt und die Kanüle von der Vorrichtung abgenommen und ersetzt werden, zum Beispiel durch eine Halterung und eine Kanüle unterschiedlicher Konfiguration, zum Beispiel wenn ein anderer Kanülendurchmesser oder eine andere Feinheit erforderlich ist. Die Nabe kann eine Anschlagfläche aufweisen, um eine Vorwärtsbewegung des Halteabschnitts relativ zum Spritzenzylinder zu verhindern. Wenn der Kolben nach vor gedrückt wird, hält die Nabe somit den Halteabschnitt und die Kanüle in Position, sobald jedoch der Verbindungsabschnitt mit dem Halteabschnitt in Eingriff ist und den Eingriff zwischen dem Halteabschnitt und dem Körperabschnitt verändert hat, z. B. die bevorzugte ringförmige Aussparung im Halsabschnitt der Tonne, kann der Kolben zurückgezogen werden, so dass der Verbindungsabschnitt den Halteabschnitt und die Kanüle in den Spritzenzylinder ziehen kann. Der Kolben besitzt vorzugsweise eine Sollbruchstelle, so dass der Kolben nach seiner Verwendung – falls dies gewünscht wird – abgebrochen werden kann, um beizutragen, eine weitere Verwendung der Vorrichtung zu verhindern. Ferner weist der Kolben vorzugsweise einen Blockiermechanismus auf, um das Entfernen der gebrauchten Subkutankanüle aus dem Spritzenzylinder zu verhindern.
Die Erfindung kann auf verschiedene Arten ausgeführt werden, wobei eine bevorzugte Ausführungsform eines Verriegelungsmechanismus und dessen Einbau in eine bevorzugte Subkutanspritzenbaugruppe und einen bevorzugten Flügelkatheter gemäß der Erfindung nun beispielsweise unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben wird, wobei:
1A bis 1C verschiedene schematische Seitenansichten einer bevorzugten Ausführungsform eines Verriegelungsmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung sind, wobei ein bevorzugter Halteabschnitt eine Subkutankanüle hält;
2 eine schematische Schnittansicht in der in 1C gezeigten Richtung 2 ist; 3 eine schematische Schnittansicht in der in 1A gezeigten Richtung 3 ist;
4A bis 4F schematische Seitenansichten sind, welche die Arbeitsweise des bevorzugten Verriegelungsmechanismus aus den 1A bis 1C sowie 2 und 4 zeigen, der in eine bevorzugte Subkutankanülenbaugruppe eingebaut ist;
5 eine schematische Seitenansicht einer alternativen Nabe für die Baugruppe von 4A bis 4F darstellt;
6A bis 6D verschiedene schematische Seitenansichten des Verriegelungsmechanismus von 1A bis 1C darstellen, wenn dieser in einem bevorzugten Flügelkatheter eingebaut ist, der eine etwas kürzere Kanüle aufweist als die Kanüle, die in 1A bis 1C gezeigt ist;
7 eine vergrößerte Seitenansicht des Halteabschnitts und Verbindungsabschnitts ist, die in den 1 bis 4 gezeigt werden;
8 eine der 7 entsprechende Ansicht in Richtung des Pfeiles 8 in 7 ist;
9 eine der 8 entsprechende Ansicht in der Richtung des Pfeiles 9 von 8, jedoch ohne den Verbindungsabschnitt 14 ist;
10 eine Endansicht einer Ausführungsform einer Spritzenbaugruppe mit einem exzentrisch angeordneten Halsabschnitt ist;
11 eine weitere Ausführungsform einer Subkutankanülenbaugruppe ist, in welcher der Querschnitt eines Spritzenzylinders der Baugruppe nicht kreisförmig ist; und
12 eine schematische Seitenansicht von jeder der in den 10 und 11 dargestellten Gruppen wiedergibt.
Ein bevorzugter Verriegelungsmechanismus 10 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird in den 1A bis 1C, sowie den 2 und 3 dargestellt. Der Verriegelungsmechanismus 10 weist einen Halteabschnitt 12 und einen Verbindungsabschnitt 14 auf. Der Halteabschnitt 12 besitzt einen Körperabschnitt 16 oder eine im wesentlichen zylinderförmige Kanülenhalterung 16 mit einer länglichen Bohrung 18 auf, die die Kanülenhalterung durchsetzt. Ein benachbartes Ende 20 einer Subkutankanüle 22 weist eine kreisförmige Eintrittsöffnung 24 auf, die mit einem Ende 26 der Bohrung 18 bündig ist. Das andere, distale Ende 28 der Kanüle 22 ist scharf, und weist eine Innenbohrung (oder Lumen) (nicht dargestellt) auf, die sich die Kanüle entlang erstreckt für die Hindurchführung von Material, wie zum Beispiel zu injizierende Medizin, oder Blut oder andere Körperflüssigkeiten, die einem Patienten entnommen werden.
Der Halteabschnitt 12 weist ein Paar elastischer Schenkel 30 auf, die mit der zylinderförmigen Kanülenhalterung 16 als ein Teil ausgebildet sind, wobei die Schenkel 30 an einem Ende 32 miteinander verbunden sind. Die Schenkel 30 bilden einen rautenförmigen Abschnitt, der aus einem V-förmigen Endabschnitt 31 besteht, der einem sich nach innen verjüngenden Abschnitt 33, benachbart der Kanülenhalterung 16, benachbart ist. Die Verbindung der Schenkel zu einem „V" verleiht diesen zusätzliche Elastizität gegenüber einem Zusammenpressen durch den Verbindungsabschnitt 14, wie weiter unten beschrieben wird. Ferner weist jeder Schenkel 30 eine im wesentlichen flache Innenfläche 34 auf, die von zwei flachen Flächen 36, 38 gebildet ist, und eine im wesentlichen konkave oder gekrümmte Außenfläche 40, die durch zwei Flächen 42, 44 gebildet ist. Die Anordnung von flachen Flächen 34, 36, 38 und konkaven/gekrümmten Flächen 40, 42, 44 verleiht den Schenkeln 30 zusätzliche Elastizität gegenüber ihrer Bewegung zueinander.
Die 7 bis 9 zeigen vergrößerte Ansichten des Halteabschnitts 12 und des Verbindungsabschnitts 14. Der Verbindungsabschnitt 14 ist zylinderförmig und die 7 und 8 stellen somit einen schematischen Schnitt durch diesen Abschnitt dar.
Wie in 3 dargestellt, weist jeder Schenkel 30 eine Strukturierung 46 auf, die als Ansatz 46 auf dem Schenkel ausgebildet ist und sich im wesentlichen quer zur Längsrichtung der Kanüle 22 erstreckt.
Wie in den 4B und 7 bis 9 dargestellt, kann der Halteabschnitt 12 eine ringförmige Dichtung 51 aufweisen, die einem hinteren Ende des Halteabschnitts benachbart (aus Gründen der Klarheit in den anderen Zeichnungen ausgelassen) ausgebildet ist, um den Hals der Spritze im Inneren abzudichten. Diese Dichtung ist weit im Inneren des Halsabschnitts angeordnet, genauso wie der hintere Zugang zur Kanüle, und dies bedeutet, dass beinahe keine Flüssigkeit als Überschuss beim Injizieren verschwendet wird.
Die Dichtung 51 kann in anderen Ausführungsformen durch alternative Dichtungsmittel ersetzt werden.
Der Verbindungsabschnitt 14 des Verriegelungsmechanismus enthält ein schalenförmiges Element 48 mit einem Ende 50, das geschlossen (oder in anderen Ausführungsformen offen) sein kann, und einem zweiten Ende 52, das offen ist, aber einen ringförmigen Vorsprung 54 einschließt, der sich bei einem Eingang zur Schale nach innen erstreckt. Die Schenkel 30 weisen zusätzlich zu den Ansätzen 46 (die symmetrisch zur Längsachse der Subkutankanüle angeordnet sind) zwei weitere Ansätze 56 auf, die etwas asymmetrisch um die Achse der Kanüle 22 angeordnet sind.
Die weiteren Ansätze 56 sind entlang der Schenkel 30 weiter von dem Kanülenhalterungsabschnitt 16 des Halteabschnitts 12 beabstandet als die Ansätze 46.
Wie in der Aufeinanderfolge der 1A bis 1C dargestellt, kann der Verbindungsabschnitt 14 linear zum Halteabschnitt 12 hin bewegt werden, bis die Innenkante 58 des Vorsprungs 54 in die Schenkel 30 eingreift, wie in 1B dargestellt. Eine weitere lineare Bewegung des Verbindungsabschnitts 14 in axialer Längsrichtung der Kanüle 22 bewirkt, dass die Schenkel 30 quer zueinander bewegt werden. Schließlich gleitet der Vorsprung 54 über die Ansätze 56, die abgeschrägte Flächen 58 aufweisen, die es dem Vorsprung 54 ermöglichen, über die Ansätze 56 zu gleiten, ausgenommen quer verlaufende flache Flächen 60 (die senkrecht zur Kanülenachse angeordnet sind), die den abgeschrägten Flächen 58 gegenüberliegen, wobei die flachen quer verlaufenden Flächen 60 somit das Entfernen des Verbindungsabschnitts 14 vom Halteabschnitt 12 verhindern, sobald der Vorsprung 54 über die Ansätze 56 geglitten ist, um den Verbindungsabschnitt 14 und den Halteabschnitt in die in 1C gezeigte Eingriffsstellung zu bringen.
Somit kann, wie in den 4A bis 4F dargestellt, der bevorzugte Verriegelungsmechanismus 10 in eine bevorzugte Spritzenbaugruppe 62 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung eingebaut werden.
Wie am besten in den 4A bis 4F dargestellt, sitzt die Kanüle 22 mit Schiebepassung in der Kanülenhalterung 16, wobei die Kanülenhalterung eine Reihe von umfänglichen Rippen auf der Innenbohrung 18 davon aufweist, z. B. ungefähr zehn beabstandete, sich umfänglich erstreckende Rippen, wobei die Rippen gegen die Kanüle 22 drücken, um die Kanüle 22 in Position zu halten und eine gute Dichtung zu bewirken. Infolgedessen ist es nicht notwendig, für das Befestigen der Kanüle 22 Klebemittel zu verwenden.
Die Spritzenbaugruppe 62 weist einen Spritzenzylinder 64 mit einem zylinderförmigen Hauptkörper 66, eine konische Schulter 68 und einen zylinderförmigen Halsabschnitt 72 auf. Die Baugruppe 62 weist ferner einen Kolben 76 mit einem Stiel 74 zum Betätigen des Kolbens 76 auf, wobei der Kolben 76 gegen den zylinderförmigen Hauptkörper 66 des Spritzenzylinders mit einem O-Ring 78 abgedichtet ist. Der Hals 70 des Spritzenzylinders 64 weist an einem hinteren Ende 80 eine innere ringförmige Aussparung oder einen inneren ringförmigen Hohlraum auf.
Der Halteabschnitt 12, der die Kanüle 22 hält, kann mit einer Nabe 84 (oder mit der alternativen Nabe 84', die in 5 dargestellt ist) verbunden werden, und später kann der Halteabschnitt 12 in den Hals 70 des Spritzenzylinders 64 in die in 4A gezeigte Konfiguration gedrückt werden, in welcher die Ansätze 46 elastisch mit der inneren ringförmigen Aussparung am hinteren Ende 80 des Halses 70 in Eingriff sind. Die Elastizität der Ansätze 46 und der Schenkel 30 ist so gewählt, dass – wenn der Kolben 72 nach hinten gezogen wird, um Material wie einen Impfstoff, Medizin oder Körperflüssigkeiten wie Blut, in den Spitzenzylinder 64 zu ziehen, der Halteabschnitt 12 und die Subkutankanüle 22 in Position gehalten werden, wobei quer verlaufende Flächen 61 der Ansätze 46 in die Aussparung eingreifen. Ferner ist die Nabe 84 mit einem Stoppelement/einer Stoppfläche 86 versehen, um eine Vorwärtsbewegung der Kanüle 22 zu verhindern, wenn der Kolben 72 nach vor gestoßen wird. Es ist anzunehmen, dass ein Spalt 86 zwischen den Schenkeln 30 vorhanden ist, so dass Flüssigkeit von dem Spritzenzylinder durch den Spalt 86 in die Eintrittsöffnung 24 und entlang der Kanüle 22 oder – natürlich – auch in die entgegengesetzte Richtung strömen kann.
Wenn die Spritzenbaugruppe 62 verwendet wird, um eine Injektion zu verabreichen, wird der Kolben nach vor gedrückt, zum Beispiel von der in 4A gezeigten Position in die in 4B gezeigte Position, und danach in die in 4C gezeigte Position. Während sich der Kolben 72 der in 4C gezeigten Konfiguration nähert wird der Verriegelungsmechanismus 10 zuerst die Konfiguration einnehmen, die in 1A dargestellt ist, danach die in 1B dargestellte Konfiguration und schließlich die in 1C dargestellte Konfiguration, welche dieselbe ist wie die in 4C gezeigte Konfiguration. Während sich der Verbindungsabschnitt 14 des Verriegelungsmechanismus 10 entlang der Schenkel 30 bewegt, drückt er die Schenkel 30 zueinander, wodurch die Ansätze 46 sich aus dem Eingriff mit der inneren ringförmigen Aussparung des Halsabschnitts 70 des Spritzenzylinders 64 lösen, und der Vorsprung 54 des Verbindungsabschnitts 14 über die Ansätze 56 gleitet. Infolgedessen nimmt der Verbindungsabschnitt 14 – wenn der Kolben 72 nach hinten zu der in 4B gezeigten Position gezogen wird – den Halteabschnitt 12 und die Kanüle 22 mit. Die Kanüle 22 behält eine im wesentlichen längliche Konfiguration solange bei, bis das Ende 28 durch den Halsabschnitt 70 und entlang der Innenseite der Schulter 68 des Spritzenzylinders vorbeigegangen ist. Aufgrund der dünnen und flachen Ausbildung der Schenkel 30 und der asymmetrischen Konfiguration der Ansätze 56, gemeinsam mit den nach innen drückenden Kräften, die durch den Vorsprung 54 auf die Schenkel 30 ausgeübt werden, übt der Verbindungsabschnitt 14 eine Kippkraft auf den Halteabschnitt 12 und die Kanüle 22 aus, so dass die Kanüle um ungefähr 5° geschwenkt wird, wie in den 4E und 4F dargestellt, so dass es dann nicht mehr möglich ist, die Kanüle nach vorne durch den Hals 70 zu stoßen, um sie wiederzuverwenden. Weiters weist das innere Ende 88 des Spritzenzylinders 64 eine leichte Verengung 90 und der Stiel 74 ein Klemmelement 92 auf, das aus Gründen der Klarheit nur schematisch und nur in 4F dargestellt ist und welches verhindert, dass der Stiel 74 vollständig aus dem Spritzenzylinder 64 entfernt wird. Somit ist die Kanüle 22 nach ihrer Verwendung nicht nur sicher in dem Spritzenzylinder 64 eingeschlossen, sondern die Kanüle 22 kann auch nicht entnommen werden, um zu versuchen, sie auf einer anderen Vorrichtung erneut zu verwenden. Wie in 4F gezeigt, ermöglicht eine Sollbruchstelle 94 auf dem Stiel 74 des Kolbens 72, dass der Kolben einfach gebrochen wird, um selbst dem unerfahrensten Benutzer oder einem Hartnäckigen, der die Kanüle 22 wiederverwenden möchte zu zeigen, dass die Kanüle 22 verwendet worden ist und nun nicht mehr einsatzfähig ist und daher nicht wiederverwendet werden sollte.
Die 6A bis 6D zeigen eine Entwicklung der Vorrichtung auf, die in den 4A bis 4F dargestellt ist, in welcher der bevorzugte Verriegelungsmechanismus 10 gemäß den 1A bis 1C, 2 und 3 in einen Flügelkatheter 100 eingebaut ist, wobei diese Vorrichtung eine kürzere Kanüle 22 aufweist. Der Verriegelungsmechanismus 10 funktioniert nach ähnlichem Prinzip in den 6A bis 6D, und der Verbindungsabschnitt 14 weist ein offenes Ende 102 auf, welches mit einem Flüssigkeitsrohr 104 verbunden sein kann, um verschiedene Zwecke zu erfüllen, wie zum Beispiel die Bereitstellung eines Tropfes (nicht dargestellt). Nach ihrer Verwendung kann die Kanüle 22 in den Körper 104 des Flügelkatheters zurückgezogen werden, und eine etwas kürzere Kanülenhalterung 16 des Halteabschnitts 12 und die Kanülenhalterung 16, die in 1 bis 4 gezeigt ist, können in Längsrichtung hinter einen Rohrabschnitt 106 des Körpers 104 gezogen werden, so dass die Kanülenhalterung 16 nicht wieder in das Rohr 106 gedrückt und die Kanüle 22 daher nicht nach vorne aus dem Körper 104 für eine Wiederverwendung gestoßen werden kann.
Es ist beabsichtigt, dass die Ausführungsformen der Erfindung Anwendung sowohl auf dem Gebiet der Human- als auch der Veterinärmedizin finden.
Aus den vorstehenden Ausführungen ist ersichtlich, dass Ausführungsformen der Erfindung eine subkutane medizinische Vorrichtung, z. B. eine Spritzenbaugruppe bereitstellen können, in der eine Kanüle ohne Klebemittel oder Haftmittel an ihrer für eine Verwendung zum Injizieren und Entnehmen optimalen Position befestigt ist. Die Kanüle kann daraufhin mit dem inneren Ende eines Kolbens oder Druckkolbens verriegelt werden, um ein vollständiges Zurückziehen in den Spritzenzylinder zu ermöglichen. Die vollständige Baugruppe kann dann, ohne Furcht vor zufälliger Infektion durch einen Nadelstich, entsorgt werden. Die Vorrichtung/Spritze. wird somit sicher gemacht und kann nicht erneut befüllt oder verwendet werden und kann sicher entsorgt werden. Die Vorrichtung kann in großen Stückzahlen zu einem konkurrenzfähigen Preis hergestellt werden. Der Halteabschnitt 12, der auch als eine zentrale Nabe betrachtet werden kann, verbindet einen zentralen Kanal für die Leitung von Flüssigkeit, die injiziert oder entnommen wird, mit einer internen gerippten Kontur, welche in die Oberfläche der Kanüle eingreift. Dieser interne Verriegelungsmechanismus zeigt, dass die Kanüle fest in einer Basis fixiert ist, die wiederum mit einem vorderen Ende oder Hals des Spritzenzylinders verbunden ist. Die Außenfläche der zentralen Nabe oder des Halteabschnitts weist eine solche Kontur auf, dass die kombinierten zentralen Naben/Halterungen und die Kanülenbaugruppe einfach und fest am Hals des Spritzenzylinders befestigt werden können, wodurch die Spritze einsatzbereit gemacht wird. Die Spritze kann dann auf normale Weise für eine Injektion gefüllt werden, indem der Kolben zurückgezogen wird, wodurch injizierbare Flüssigkeit in den Spritzenzylinder gesaugt wird. Die Verbindung der Kanülennabe und des Spritzenzylinders bildet natürlich eine wirksame Dichtung, um ein Austreten zu verhindern, und natürlich sind zu diesem Zweck geeignete Dichtungsmittel (nicht gezeigt) bereitgestellt. Sobald das Injizieren abgeschlossen ist, und wenn der Kolben vollständig niedergedrückt ist, greift der Kolben in die Ansätze 56 auf den Naben ein, welche die Nabe mit der Nadel zusammen schließen, die in den Spritzenzylinder zurückgezogen werden kann. Aufgrund der Asymmetrie der Ansätze 56 und der Elastizität der Schenkel und des Verbindungsabschnitts wird die Kanülenspritze 28 um ungefähr 5° versetzt, während sie zurückgezogen wird, so dass sie sich nicht mehr mit der Öffnung am Hals der Tonne fluchtet, und dies verhindert ein erneutes Ausziehen der Kanüle und eine Wiederverwendung der Spritze. Wenn die Kanüle vollständig in den Spritzenzylinder zurückgezogen ist, kann die gesamte Baugruppe entsorgt werden. Vorbehaltlich lokaler Vorgehensweisen, z. B. eines medizinischen Zentrums, in dem die Vorrichtung verwendet wird, kann es gestattet sein, dass die Einheit dem allgemeinen Abfall anstatt einem Abfallbehälter für scharfe Gegenstände zugeführt wird, welche spezielle Handhabung und Entsorgung erfordern.
Wenn dem Körper Flüssigkeit entnommen wird, z. B. Blut, kann der Kolben bis zu einer Stelle niedergedrückt werden, die vor der Stelle liegt, an der die Ansätze 56 in den Verbindungsabschnitt 12 eingreifen, und der Kolben kann danach zurückgezogen werden, während Flüssigkeit eingesaugt wird. Wenn die Flüssigkeit in ein Glasfläschchen (nicht gezeigt) oder in einen anderen Behälter (nicht gezeigt) übertragen wird, wird der Kolben vollständig niedergedrückt, so dass er in die Ansätze eingreift. Infolgedessen wird die Kanüle in den Spritzenzylinder zurückgezogen, wenn der Kolben wieder zurückgezogen wird. Die Einheit kann dann entsorgt werden.
In Vorrichtungen wie Kathetern oder Flügelkanülen, die wiederum an einen Tropf oder eine andere Ausrüstung zum Beispiel zum Zweck des Verabreichens von Flüssigkeiten in den Körper angeschlossen sind, wird die Verriegelung der Kanüle durch Ziehen am hinteren Ende der Vorrichtung sichergestellt, bis die Kanüle in die Vorrichtung verschwindet.
Weitere Vorteile von bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind darin zu erblicken, dass Kanülen vor der Verwendung ausgetauscht werden können, so dass der Kliniker oder sonstige Benutzer eine Auswahl an Kanülen mit einer Auswahl an Spritzenzylindern passend zusammenfügen kann. So kann von einem Standardspritzenzylinder eine Reihe von Kanülengrößen und Kanülenprofilen aufgenommen werden, während größere oder kleinere Spritzenzylinder für Anwendungen bereitgestellt werden können, die außerhalb der am häufigsten verwendeten Größen liegen. Infolgedessen ist das System sehr flexibel. Manchmal besteht bei der Vorbereitung einer Injektion die Notwendigkeit, dass eine erste Kanüle die Flüssigkeit aus einem Glasfläschchen zieht und mit einer anderen die Injektion unter Verwendung desselben Spritzenzylinders durchgeführt wird. Natürlich können die mit den bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, diese Anforderung erfüllt werden.
Es ist beabsichtigt, dass eine Blutsammlung (Phlebotomie) mit den Ausführungsformen der Erfindung durchgeführt werden kann, wodurch „selbststumpfende" Kanülen unnötig werden.
Aufgrund der Entfernbarkeit der Kanülen in bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist es möglich, Spritzenzylinder und Kanülen vor der Verwendung voneinander getrennt zu halten. Das verschafft zum Beispiel dem Kliniker Flexibilität und Wahlmöglichkeiten, wobei der Kliniker auch von sicherheitsbezogenen und kostensparenden Auswirkungen profitiert, da Lager von Spritzen leicht von Drogensüchtigen als Ziel erfasst und ausgeraubt werden, und ferner kann auch medizinisches Personal Opfer von Diebstählen werden. Infolgedessen kann die Fähigkeit, Kanülen von Spritzenzylinder getrennt aufzubewahren, das Risiko solcher Probleme reduzieren.
Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung es ermöglichen können, dass ein Kolben und eine Sicherheitskanüle an einem vorgefüllten Behälter vorbehaltlich der Abmessungen mit einer sicheren Dichtung zwischen dem Spritzenzylinder und der Kanülenbefestigung angebracht werden können. Das ist wichtig, weil einige vorgefüllte Spritzen, wie Glasspritzen für die Meningitisimmunisierung, gemäß bekanntem Stand der Technik nicht immer eine Kanüle aufweisen, die fest im Hals des Spritzenzylinders sitzt, und Flüssigkeit austritt. Ein weiterer spezieller Vorteil besteht darin, dass Vorrichtungen wie Subkutankanülen, gemäß den bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, im Vergleich zu anderen „Sicherheits"-Spritzen, einfach zu verwenden sein können, und dass sie Gesundheitsdiensten und Mitarbeitern von Gesundheitsdiensten in den meisten Ländern zu leistbaren Preisen angeboten werden können, da die Kosten ähnlich wie die von standardmäßigen, d. h. grundsätzlich wiederverwendbaren Produkten sein können.
Der Verbindungsabschnitt 14 kann so eingerichtet sein, dass in anderen Ausführungsformen, sobald der Verbindungsabschnitt in den Halteabschnitt eingegriffen hat, die volle Länge der Schenkel 30 innerhalb des Verbindungsabschnitts angeordnet ist, so dass kein Durchgang für Flüssigkeit am Verbindungsabschnitt vorbei entlang der Kanüle besteht und die Kanüle daher nicht erneut verwendet werden kann, um Flüssigkeit in den Spritzenzylinder zu saugen.
Naben 84 für Kanülen unterschiedlicher Größen können farblich gekennzeichnet werden, um hilfreiche Informationen bereitzustellen.
Die Spritzenbaugruppe 62 ist vorzugsweise gummifrei, einschließlich des O-Rings 78. Anstatt eine Aufstecknabe 84 zu verwenden, wie in den 4A bis 4F für eine Spritzenbaugruppe 62 gezeigt (es wird angenommen, dass die Nabe 84 auf den Vorderteil des Spritzenzylinders in herkömmlicher Weise einrastet), kann eine nach einer halben Um-Drehung- einrastende/Schraubenverriegelung für das Eingreifen der Nabe 84 in den Spritzenzylinder 64 verwendet werden, wobei dies im allgemeinen als das amerikanische Verbindungsverfahren betrachtet wird, während das herkömmliche konische Einrastverbindungssystem häufiger in Europa verwendet wird.
Der Spritzenzylinder der Spritzenbaugruppe 62 kann aus verschiedenen Materialien hergestellt werden, einschließlich Medical-Grade-Polypropylen. Alternativ dazu kann ein klares Polycarbonat verwendet werden. Andere Materialien können ebenfalls verwendet werden. Sobald sie zusammengefügt wurde, kann die Baugruppe medizinische Vorrichtung/Spritze, zum Beispiel unter Verwendung von Ethylenoxid oder von Gammastrahlen oder eines Elektronenstrahlverfahrens sterilisiert werden. Der Kolben kann aus verschiedenen Materialien hergestellt werden, einschließlich Polyurethan oder andere geeignete Materialien, und der Kolben kann zum Beispiel rot oder gelb oder in anderen geeigneten Farben gefärbt werden. Der Halteabschnitt und der Verbindungsabschnitt des Verriegelungsmechanismus bestehen vorzugsweise aus Kunststoffmaterial, und die Kanüle ist am bevorzugtesten aus Stahl, der auf herkömmliche Weise gerollt, geschweißt, geschnitten und poliert ist.
10 zeigt eine Modifikation der in 4 dargestellten Baugruppe. Der Spritzenzylinder 100 weist in dieser Ausführungsform einen exzentrisch angeordneten vorderen Halsabschnitt 102 auf, so wie in 10 dargestellt, die auch Fingertabs 104 der Baugruppe zeigt. Wie in 12 dargestellt, wird die Kanüle 106 durch einen Halteabschnitt 12 gehalten, der dem Halteabschnitt gleicht, der in den 8 bis 10 dargestellt ist, und der Kolben 108 weist einen Verbindungsabschnitt 104 auf, der in einer exzentrischen Position angeordnet ist, welche der Position des Halsabschnitts 102 und der Kanüle 106 entspricht, wobei der Verbindungsabschnitt 14 so wie dargestellt und unter Bezugnahme auf die Ausführungsformen von 1 bis 4 und 7 bis 9 beschrieben ist. Die Baugruppe gemäß den 10 und 12 weist eine exzentrisch gewölbte Nabe 110 auf. Der Kolben 108 hat einen Stiel 112 mit einem X-förmigen Querschnitt. Ein Arm 114 des Stiels 112 läuft in eine Rille 116, die durch zwei gerillte Platten 118 definiert ist, von denen nur eine in 12 gezeigt ist, wobei die Platten die Drehung des Kolbens und des Stiels verhindern. 11 zeigt eine alternative Ausführungsform, die der Ausführungsform von 10 ähnlich ist, wobei jedoch der Spritzenzylinder 100 der Spritzenbaugruppe einen nicht kreisförmigen Querschnitt, nämlich einen elliptischen Querschnitt, aufweist. In dieser Ausführungsform können die Rille und die Platten 116, 118 vermieden werden. Es ist erkennbar, dass die Seitenansicht der Ausführungsform von 11 in 12 gezeigt ist, wie auch die Seitenansicht der Ausführungsform von 10. In diesen beiden Ausführungsformen wird die Kanüle 106 durch Ansätze 46 auf einer inneren Aussparung der Spritze in ihrer Lage gehalten, und in vollständig niedergedrückter Stellung, greift der Verbindungsabschnitt 14 auf dem Kolben 108 in den Halteabschnitt 12 ein, und die Kanüle 106 wird dann beim Zurückziehen des Kolbens 108 in die Spritzenbaugruppe zurückgezogen.
Die Verwendung einer medizinischen Vorrichtung, z. B. eine Spritzenbaugruppe, mit einem exzentrischen Halsabschnitt kann in Fällen wünschenswert sein, in denen die Querabmessung oder der Durchmesser der Baugruppe relativ groß ist. Die exzentrische Anordnung des Halsabschnitts kann es einem Benutzer der Baugruppe ermöglichen, die Baugruppe relativ nahe oder relativ parallel zu einer Körperfläche eines Patienten zu positionieren, um zum Beispiel eine Kanüle unter flachem Winkel einem Patienten einzusetzen.
In den Spritzenbaugruppen der 4 und 10 bis 12 besteht ein wichtiger Vorteil darin, dass der Halteabschnitt 12 und die Kanüle 22 mit verschiedenen Spritzenkolbenvorrichtungen oder anderen Vorrichtungen kompatibel sein kann und/oder dass der Halsabschnitt der Spritze an verschiedene Arten von Vorrichtungen, wie eine Nadel mit Nabe oder ein Rohr zum Hindurchdrücken oder Ansaugen von Flüssigkeit durch das Rohr, angeschlossen werden kann. Somit kann eine Art von Verriegelungsmechanismus/Kanüle für verschiedene Vorrichtungen verwendet werden, wodurch die Kosten vermindert werden können. Zum Beispiel kann derselbe Verriegelungsmechanismus, d. i. Halteabschnitt 12 und Verbindungsabschnitt 14, in Subkutanspritzenbaugruppen für 1, 5, 10, 20 ml oder andere Größen verwendet werden. Anstatt die blasenförmige oder gewölbte Nabe 84, die in den 4A bis 4F gezeigt wird, und die exzentrische blasenförmige oder gewölbte Nabe, die in 12 gezeigt wird, zu verwenden, kann eine standardmäßige Nabe wie die Nabe 84' verwendet werden.
Vorrichtungen gemäß der Erfindung können sowohl auf dem Gebiet der Humanmedizin als auch auf dem Gebiet der Veterinärmedizin und sogar außerhalb medizinischer Gebiete eingesetzt werden.
An den gezeigten Ausführungsformen können verschiedene Änderungen durchgeführt werden, ohne dass vom Schutzumfang, der durch die Ansprüche gemäß Patentrecht definiert wird, abgewichen wird.

Claims

Verriegelungsmechanismus (10) zum Steuern des Eingriffs zwischen relativ zueinander beweglichen Teilen in scharfen medizinischen Vorrichtungen, wobei der Mechanismus aufweist: einen Halteabschnitt (12) zum Halten einer scharfen medizinischen Vorrichtung (22), wobei der Halteabschnitt eine erste Struktur (46) aufweist, welche mit einer zweiten Struktur in Eingriff bringbar ist, die sich auf einem Körperabschnitt (70) einer scharfen medizinischen Vorrichtung (62) befindet, und einen Verbindungsabschnitt (14), der relativ zum Körperabschnitt in eine Position bewegbar ist, in welcher der Verbindungsabschnitt und der Halteabschnitt in gegenseitiger Eingriffskonfiguration stehen, wobei der Verbindungsabschnitt dafür eingerichtet ist, während der Bewegung in die Eingriffskonfiguration den relativen Eingriff zwischen der ersten und der zweiten Formation zu verändern, um das Lösen des Halteabschnitts vom Körperabschnitt zu ermöglichen, wobei der Halteabschnitt (12) zwei bewegliche Schenkel (30) besitzt, wobei sich an jedem Schenkel die erwähnte erste Struktur befindet, wobei der Verbindungsabschnitt dazu geeignet ist, die Schenkel bei Eingriff in den Halteabschnitt zu biegen, um die Schenkel zueinander zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel an ihren jeweiligen distalen Enden (32) miteinander verbunden sind.
Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 1, wobei die distalen Enden (32) der Schenkel als V-förmiger Endabschnitt (31) miteinander verbunden sind.
Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 1, wobei jeder der Schenkel eine Struktur aufweist, welche für einen Eingriff in die zweite Struktur eingerichtet ist, in welcher eine Aussparung im Körperabschnitt (72) ausgebildet ist.
Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 1, wobei die erste Struktur und die zweite Struktur einen Ansatz (46) und eine Aussparung aufweisen, wobei eine jede davon auf oder in dem Halteabschnitt oder dem Körperabschnitt ausgebildet ist.
Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 4, wobei ein Paar der Ansätze (46) an gegenüber liegenden Seiten des Halteabschnitts angeordnet ist, und wobei die Aussparung eine innere, ringförmige Aussparung im Körperabschnitt (70) umfasst.
Verriegelungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Schenkel (30) eine Rautenform bilden.
Verriegelungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei jeder Schenkel (30) eine Innenfläche (34) und eine Außenfläche (40) besitzt, wobei die Außenfläche länger ist als die Innenfläche.
Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 7, wobei die Innenfläche (34) relativ flach ist, und die Außenfläche (40) nach außen konkav oder im Vergleich zur Innenfläche relativ nach außen gekrümmt ist.
Verriegelungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verbindungsabschnitt (14) eine Bohrung aufweist, in welche mindestens ein Teil des Halteabschnitts (12) eingefügt werden kann.
Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 9, wobei die Bohrung einen ringförmigen Vorsprung (54) an ihrem Eingang aufweist, und wobei der Halteabschnitt mindestens einen Verbindungsvorsprung (56) für den Eingriff hinter den ringförmigen Vorsprung aufweist.
Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 10, wobei zwei der genannten Verbindungsvorsprünge vorhanden sind, wobei die Verbindungsvorsprünge dazu ausgebildet sind, asymmetrisch in die ringförmige Verstärkungsrippe einzugreifen.
Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 11, wobei jeder Verbindungsvorsprung (56) eine abgeschrägte Fläche (58), welche über den ringförmigen Vorsprung gleitet, und eine entgegengesetzte, abgestufte Fläche (60) für den Eingriff hinter den Vorsprung aufweist.
Verriegelungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Halteabschnitt (12) dazu ausgebildet ist, eine Subkutankanüle (22) zu halten, wobei der Halteabschnitt eine längliche Bohrung (18) aufweist, wobei die Bohrung mit einer zylindrischen Außenfläche der Kanüle in Eingriff bringbar ist.
Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 11, wobei die längliche Bohrung innere Rippen zum abdichtenden Ergreifen einer Kanüle aufweist.
Verriegelungsmechanismus (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verbindungsabschnitt (14) dazu eingerichtet ist, eine Bewegung auszuführen, um in den Verbindungsteil einzugreifen, um sich mit diesem zu verbinden, wobei eine Bewegung des Verbindungsabschnitts nach Herstellung der Verbindung mit dem Verbindungsteil eine Bewegung des Halteabschnitts verursacht.
Subkutankanülengruppe, welche aufweist: eine im allgemeinen zylinderförmige Kanüle (22) und eine Halterung für die Kanüle, wobei die Halterung eine durchgehende längliche Bohrung (18) aufweist, wobei die Kanüle für einen abdichtenden Eingriff mit Schiebepassung in der Bohrung befestigt ist; und einen Verriegelungsmechanismus nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Subkutankanülengruppe nach Anspruch 16, wobei die Bohrung (18) eine Reihe von Rippen für einen dichten Eingriff an einer Außenfläche der Kanüle aufweist.
Gruppe nach Anspruch 17, wobei es sich bei den Rippen um sich umfänglich erstreckende Rippen handelt.
Subkutankanülengruppe (62), welche einen Flüssigkeitsbehälter (64) aufweist, in welchem Flüssigkeit dicht aufbewahrt werden kann, wobei der Behälter einen Hauptkörper (66) aufweist, der an einem Ende über eine Schulter (68) mit einem im allgemeinen zylinderförmigen ein offenes vorderes Ende aufweisenden Halsabschnitt (72) verbunden ist, und eine Kanülenbehältergruppe, welche eine Kanülenhalterung (12) und eine Kanüle (22) aufweist, wobei die Kanülenhalterung herausnehmbar durch das offene vordere Ende des Halsabschnitts in den Halsabschnitt des Flüssigkeitsbehälters eingeführt werden kann, wobei ein Verriegelungsmechanismus (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorhanden ist, wobei die Kanülenhalterung den Halteabschnitt (12) des Verriegelungsmechanismus aufweist.
Gruppe nach Anspruch 19, wobei der Flüssigkeitsbehälter eine im allgemeinen zylinderförmige Tonne (64) aufweist.
Gruppe nach Anspruch 19 oder Anspruch 20, wobei die Kanülenhalterung (12) einen zylinderförmigen Körper und eine entlang desselben ausgebildete Bohrung (18) aufweist, wobei die Bohrung einen Eingang aufweist, wobei die Kanülenhalterung in den Halsabschnitt (72) in eine Position einführbar ist, in welcher der Eingang zur Bohrung mindestens teilweise entlang des Halsabschnitts vom offenen vorderen Ende davon zur Schulter (68) beabstandet ist.
Gruppe nach Anspruch 21, wobei die Kanülenhalterung (12) in den Halsabschnitt (72) in eine Position einführbar ist, in welcher sich der Eingang zur Bohrung axial etwa 50% bis 100% des Weges entlang des Halsabschnitts (72) vom offenen Ende bis zur Schulter (68) befindet.
Gruppe nach Anspruch 21 oder Anspruch 22, wobei die Kanülenhalterung (12) und der Halsabschnitt (72) kreiszylindrisch sind, und wobei ein Außendurchmesser der Kanülenhalterung im wesentlichen gleich groß ist wie ein Innendurchmesser des Halsabschnitts.
Gruppe nach einem der Ansprüche 19 bis 23, wobei am Flüssigkeitsbehälter (64) eine ringförmige, innere Aussparung am Achsenpunkt ausgebildet ist, an dem der Halsabschnitt (72) mit der Schulter (68) zusammentrifft, und wobei die Kanülenhalterung mindestens eine Struktur (46) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, in die Aussparung einzugreifen, um die Kanülenhalterung im Flüssigkeitsbehälter in Position zu halten.
Gruppe nach Anspruch 24, wobei die Struktur (46) aus der Aussparung gelöst werden kann, um eine Bewegung der Kanülengruppe entlang des Flüssigkeitsbehälters (64) zu ermöglichen.
Gruppe nach einem der Ansprüche 19 bis 25, wobei eine Dichtung an der Kanülenhalterung vorhanden ist, um eine dichte Verbindung mit der Innenfläche des Halsabschnitts herzustellen.
Gruppe nach Anspruch 26, wobei die Nadelhalterung einen zylinderförmigen Körper mit einem vorderen Ende besitzt, von dem die Kanüle vorsteht, und ein hinteres Ende, wobei sich die Dichtung neben dem hinteren Ende befindet.
Gruppe nach einem der Ansprüche 19 bis 27, wobei die Kanüle ein scharfes vorderes Ende (28) und ein hinteres Ende (20) besitzt, wobei sich das hintere Ende neben einem hinteren Ende eines zylinderförmigen Körpers (16) der Kanülenhalterung befindet.
Gruppe nach einem der Ansprüche 19 bis 28, welche eine Vorrichtung (72) aufweist, um Flüssigkeit aus dem Behälter (64) und entlang der Kanüle (22) zu drängen.
Medizinische Vorrichtung mit einer Kanülengruppe nach einem der Ansprüche 16 bis 29.
Medizinische Vorrichtung mit einem Verriegelungsmechanismus (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.
Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 31, welche eine Subkutankanülenvorrichtung beinhaltet.
Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 32, welche eine Flügelkanüle beinhaltet.
Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 32, welche einen Katheter beinhaltet.
Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 32, welche eine Subkutanspritze (62) aufweist, und bei welcher der Halteabschnitt (12) ausgebildet ist, eine Subkutankanüle (22) der Vorrichtung zu halten, und der Verbindungsabschnitt (14) auf einem Kolben der Spritze befestigt ist.
Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 35, wobei die Spritze eine Tonne, einen konischen Schulterabschnitt an einem vorderen Ende eines zylindrischen Hauptabschnitts der Tonne und einen Halsabschnitt vor dem Schulterabschnitt aufweist, wobei die zweite Struktur des Verriegelungsmechanismus innerhalb des Halsabschnitts ausgebildet ist.
Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 36, wobei der Halsabschnitt der Tonne ein vorderes Ende und ein hinteres Ende aufweist, wobei sich das hintere Ende neben einem vorderen Ende des Schulterabschnitts befindet, wobei die zweite Struktur eine ringförmige interne Aussparung am hinteren Ende des Halsabschnitts aufweist.
Medizinische Vorrichtung nach einem der Ansprüche 31 bis 36, wobei der Halteabschnitt (12) abnehmbar am Körperabschnitt (70) der Vorrichtung befestigt ist.
Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 38 in Abhängigkeit von Anspruch 35, welche einen Nabenabschnitt (84) zum abnehmbaren und abdichtenden Halten des Halteabschnitts auf einer Tonne (64) der Spritze aufweist.
Medizinische Vorrichtung nach Anspruch 39, wobei der Nabenabschnitt (84) eine Anschlagfläche (86) aufweist, um eine Vorwärtsbewegung des Halteabschnitts relativ zur Tonne zu verhindern.