DE69813213T2

DE69813213T2 - Sicherungsvorrichtung für feuerwaffen

Info

Publication number: DE69813213T2
Application number: DE69813213T
Authority: DE
Inventors: James Michael O'dwyer
Original assignee: Metal Storm Ltd
Current assignee: Metal Storm Ltd
Priority date: 1997-06-03
Filing date: 1998-06-02
Publication date: 2003-12-18
Anticipated expiration: 2018-06-03
Also published as: WO1998055817A1; EP0985126A1; KR20010013289A; KR100523249B1; BR9809897A; US6477801B1; DE69813213D1; AUPO715997A0; RU2204103C2; EP0985126A4; CN1088509C; EP0985126B1; CA2292503A1; JP2002501606A; CA2292503C; ATE237117T1; CN1259201A

Description

TECHNISCHES FACHGEBIET

Die Erfindung betrifft das Scharfstellen von Munition und Feuerwaffen.
In den Vereinigten Staaten ist geschätzt worden, dass sich 60% aller Todesfälle im Zusammenhang mit Feuerwaffen aufgrund der Benützung von Waffen durch Unberechtigte ereignen, wobei diese Todesfälle einen Selbstmord eines Kindes durch die Verwendung einer Handfeuerwaffe alle acht Stunden umfassen, und dass innerhalb von jeweils drei Jahren mehr Kinder durch Schussverletzungen sterben, als amerikanische Soldaten während des Vietnamkrieges gefallen sind.
Es wird auch geschätzt, dass es 43 mal so wahrscheinlich ist, dass Feuerwaffen in Haushalten ein Familienmitglied töten, als einen Eindringling, Einer von vier Haushalten besitzt eine Handfeuerwaffe, was eine Gesamtsumme von 70 Millionen Haushalten mit Handfeuerwaffen ausmacht, von denen geschätzt wird, dass 40 p/o ungesichert in den Haushalten aufbewahrt werden.
Es besteht daher ein klarer Bedarf an Handfeuerwaffen, die nur zur Verwendung für berechtigte Benützer scharf gemacht werden können.

STAND DER TECHNIK

Es wurden im Verlauf der Jahre verschiede Versuche unternommen, Waffen zur Verfügung zu stellen, die gesichert werden können, so dass sie nicht in den Händen von nicht berechtigten Benützern funktionieren, indem eine Sicherungs- /Versperrtechnologie hinzugefügt worden ist, aber dies hat sich nicht als erfolgreich herausgestellt.
Es ist anzumerken, dass das amerikanische Justizministerium ein Programm mit Colt's Manufacturing unterstützt hat, um ein elektronisches Sicherungssystem zu entwickeln, um das bestehende mechanische System an Handfeuerwaffen außer Betrieb zu setzen. Die daraus resultierenden Feuerwaffen sind jedoch schwer und unhandlich, sie sind weniger zuverlässig und sie sind teuer. Darüber hinaus neigt die Unbequemlichkeit des Scharfmachens und des Sicherns von solchen Feuerwaffen dazu, den regelmäßigen Gebrauch des Sicherungssystems unattraktiv zu machen.
Darüber hinaus und von besonderer Bedeutung ist die Tatsache, dass es schwierig ist, den mechanischen Betätigungsmechanismus elektronisch zu sperren und einen einfachen, sicheren und zuverlässigen Betrieb zu ermöglichen, und allgemein ist die Verbindung zwischen der elektronischen Sperre und den mechanischen Teilen von solchen Feuerwaffen nicht schwierig zu umgehen. Der Leser wird weiter im Hinblick auf die Art des Standes der Technik durch den Bezug auf die US, 3,854,231 A erleuchtet, im Hinblick auf welche die vorliegende Erfindung gekennzeichnet ist.
Die Erfindung zielt darauf ab, mindestens einen der obigen Nachteile zu vermeiden und scharf zu machende und zu sichernde Munition und Feuerwaffen zur Verfügung zu stellen, die zuverlässig und im Gebrauch wirksam sind.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Dementsprechend umfasst die vorliegende Erfindung eine elektronisch bestätigte Munition oder Feuerwaffe, wie in Patentanspruch 1 definiert ist.
In passender Weise sind die elektronisch betätigte Munition und die Feuerwaffen von dem Typ, der eine Mehrzahl von Projektilen aufweist, die axial in einem Lauf gestapelt sind, zusammen mit einzeln wahlweise zündbaren Treibladungen, um die Projektile nacheinander durch die Rohrmündung des Laufs zu treiben und bei denen die wahlweise Zündung der Treibladungen elektronisch gesteuert ist. Auf solche Feuerwaffen wird in der Folge Bezug genommen.
Besonders vorzugsweise sind die elektronisch betriebene Munition und Feuerwaffen von dem Typ, der in meinen internationalen Patentanmeldungen PCT/AU94/00124 und PCT/AU96/00459 und den gemeinsam anhängigen Patentanmeldungen auf meinen Namen beschrieben sind und die typischerweise eine Anzahl von Läufen umfassen, die in einer dichten Gruppe gepackt sind, ohne jegliche mechanische Abfeuerungsmechanismen.
In kleinen Handfeuerwaffen dieses Typs, die durch eine kleine elektronische Kontrolleinrichtung betätigt werden können, ist es bevorzugt, dass der Pistolengriff oder Schaft elektronische Steuerungen aufnimmt, sowie die elektronisch codierten Scharfmach-Mittel. Falls es gewünscht ist, kann ein Teil der Elektronik und insbesondere das codierte Scharfmach-Mittel in einem entfernbaren Abschnitt aufgenommen werden, ähnlich einem Einsteck-"Magazin".
Beispielsweise kann das codierte Scharfmach-Mittel in dem elektronischen Einsteckteil elektronisch auf eine Einzelperson personalisiert sein und getrennt zum Einführen in eine Waffe getragen werden, um die Waffe scharf zu machen. Alternativ kann das codierte Scharfmach-Mittel eine Magnetkarte oder Chipkarte oder dergleichen sein, die von den berechtigten Personen getragen wird, um Waffen scharf zu machen, indem die Karte mit der Waffe in der geeigneten Art in Verbindung gebracht wird.
Die Elektronik könnte so programmiert werden, dass ausschließlich autorisierte Waffen aktiviert werden, und vorzugsweise kann die Elektronik entweder in der Waffe oder in der Karte der autorisierten Person oder in beiden, oder es kann eine anderes entfernbares codiertes Scharfmach-Mittel einen Sicherheitsspeicher enthalten, der nur durch autorisiertes Überwachungspersonal ausgelesen werden kann, um solche Informationen zur Verfügung zu stellen, wie etwa den Zeitpunkt jedes Abfeuerns im Zusammenhang mit dem jeweiligen Magazin/Einsatz und dergleichen.
Die Waffe oder der elektronische Einsatz könnte mit einer Tastatur oder einem Kartenleser ausgestattet sein, oder könnte auch dazu programmiert sein, um biometrische Daten zu erkennen, die eine lebenslange persönliche Eigenschaft der berechtigten Personen bewahren und die vorzugsweise schnell und in nichtinvasiver Weise analysiert werden können, um ein Scharfmach-Signal zur Verfügung zu stellen, wenn eine autorisierte Person als Träger der Waffe erfasst wird. Falls gewünscht könnte ein personalisiertes Übertragungselement an dem Körper des autorisierten Personals oder an der Kleidung befestigt sein, um das Scharfmachen der Waffen zu bewirken, die die autorisierte Person zu benützen berechtigt ist.
Zu diesem Zweck kann das Magazin/der Einsatz oder die Waffe beispielsweise Linsen, Übertragungselemente oder Kontaktelemente umfassen, um etwa eine Augenerkennung, eine Stimmenerkennung oder die Erfassung von Flngerabdrücken oder anderen biometrischen Daten durchzuführen, die für eine Einzelperson kennzeichnend sind.
In einer Form der Erfindung könnte das elektronische Magazin/Einsatz oder die Waffe eine Positionierungselektronik wie etwa GPS enthalten, so dass der Ort oder die Richtung beim Abfeuern jedenfalls für ein darauffolgendes Auslesen aufgezeichnet wird. Diese Technologie kann auch Echtzeitbetätigungsdaten zur Übertragung in ein Kontrollzentrum ergeben, und zwar entweder in einem Kampf oder im Training.
In dieser Art kann die Ausgabe von Feuerwaffen oder elektronischen Aktivierungseinrichtungen für diese in der Form eines Einsteckmagazins/Einsatzes durch ein personalisiertes Programm für den Benutzer begleitet werden, wodurch es nachher - falls notwendig - erreicht wird, dass jedes Abfeuern einschheßlich Ort, Zeit, Datum, Richtung und dergleichen aufgezeichnet wird.
Es ist auch bevorzugt, dass ein Flüssigkristallschirm zur Verfügung gestellt wird, so dass die Bedienungsperson eine Anzeige von aufgezeichneten Informationen und Betätigungsinformationen aufrufen kann. Dies kann beispielsweise eine Erinnerung zum Nachladen, zur Reinigung und zur Erneuerung der Lizenz umfassen, sowie alle Waffeneinstellungen inklusive der verbleibenden Schüsse, des Bereitschaftszustands der Waffe und von Diagnoseinformationen.
Handfeuerwaffen könnten in geeigneter Weise mit einer Tonausgabeeinrichtung versehen sein, die in die Elektronik eingebaut ist, wodurch die Waffe eingestellt wird, um in hörbarer Weise alle Einstellungen und dergleichen zu bestätigen. Beispielsweise könnte es insbesondere für die Verteidigung des Heimes ein Vorteil sein, eine Waffe zu besitzen, die ankündigt: "Waffe aktiv, entsichert" und dergleichen. Der Besitzer der Waffe würde sich über den Zustand der Waffe sicher sein, und ebenfalls würde dies für einen Eindringling gelten.
Für manche Anwendungen, wie etwa für den militärischen oder den zivilen Gebrauch, ist es auch bevorzugt, dass die Waffe mit ferngesteuerten Schartmach/Sicherungsfunktionen ausgestattet ist. Dies würde es autorisierten Personen ermöglichen, alle Waffen innerhalb eines gegebenen Bereichs ferngesteuert zu deaktivieren, um einen sicheren Bereich zu schaffen, oder um selektiv sichere und aktive Bereiche zu schaffen, in denen Waffen scharf gemacht sind.
Obgleich dies von größerer Bedeutung für größere militärische Waffen ist, kann die Elektronik außerdem eine Reihe von Sensoren an der Rohrmündung haben, um beispielsweise zu bestätigen, dass ein Schuss die Rohrmündung verlassen hat, wenn er abgefeuert worden ist. Falls eine Ladehemmung auftritt, oder ein steckengebliebenes Projektil vorliegt, können die elektronischen Sensoren, die in dem selben Schaltkreis befindlich sind wie der Feuerimpuls, automatisch den Lauf außer Betrieb setzen, bevor ein neuer Schuss abgefeuert wird und auch eine Meldung an den Benutzer ausgeben.
Die Sensoren können sich auf jedes mögliche einer Anzahl von Ereignissen konzentrieren, die bestätigen, dass ein abgefeuertes Projektil den Lauf verlassen hat. Beim Abfeuern tritt eine Metallmasse an der Rohrmündung vorbei. Es gibt dabei auch ein Druckereignis, ein Temperaturereignis, ein Rückstoßereignis, ein Ereignis in Zusammenhang mit sichtbarer und unsichtbarer Strahlung und ein Gasstrahlereignis. Alle diese können erfasst und in gewünschter Weise verwendet werden.
in solchen Waffen, die eine vollständig elektronische Betätigung verwenden, gibt es keine beweglichen mechanischen Betätigungsteile, und falls die Elektronik der Waffe nicht zugänglich ist, kann die Waffe nicht betätigt werden. Die Elektronik kann nicht umgangen werden, um die Betätigung des mechanischen Systems zu ermöglichen, da keines existiert, und eine Beschädigung der Elektronik mit jeglichem Versuch die Waffe zu betätigen wird die Waffe unbrauchbar machen. Darüber hinaus kann keine nicht autorisierte Person die Waffe betätigen, und der nicht autorisierte Wiederverkauf kann auch verhindert werden, da eine aktualisierte Datenbank unterhalten werden könnte, in Übereinstimmung mit den aufgezeichneten Besitzer/Benützer-Informationen, die benötigt werden, um eine Transaktion zu vollenden, was eine Neuprogrammierung der neuen oder geänderten Umstände erfordert.
Ein ausschließlich amtlicher Zugang zu der elektronischen Geschichte der Waffe könnte auch zusammen mit dem ausschließlich amtlichen Zurücksetzen der Zugangskontrolle der einzelnen Waffe versehen werden, um Wiederverkauf und Diebstahl zu kontrollieren. Die Elektronik könnte auch einen dauerhaften Deaktivierungsbefehl aufweisen und andere Steuerungen, wie eine elektronische Auswahl der Feuergeschwindigkeit.
Ein typisches Beispiel der vorliegenden Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt. Die Erfindung kann jedoch in gleicher Weise auf fest eingebaute Waffen in Fahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen angewendet werden. In den beigefügten Zeichnungen
zeigt Fig. 1 eine Pistole mit einem Magazin/Einsatz in herausgezogenem Zustand;
zeigt Fig. 2 die Pistole in geöffnetem Zustand zum Laden; und
zeigt Fig. 3 ein typisches Mittel zum Laden von Information, die in dem Einsatz vom Magazintyp gespeichert wer den kann.
Die Pistolenanordnung 10, die in den Fig. 1 und 2 der Zeichnungen gezeigt ist, besitzt eine Laufanordnung 11, die einen oberen und einen unteren Lauf umfasst, der in Bezug auf den Pistolengriff 12 gekippt werden kann, um es zu ermöglichen, dass Patronen 13 getrennt in die entsprechenden Läufe 14 und 15 geladen werden können.
Wenn die Laufanordnung 11 geschlossen ist, können die hinteren Enden der Patronen 13 einen elektrischen Kontakt mit entsprechenden konzentrisch angeordneten Verbindungsstücken 16 herstellen, die in der festen Schaftplatte 17 angeordnet sind und mit elektronischen Steuerungen 18 verbunden werden, die in einem entfernbaren Einsatz 19 angeordnet sind, der als ein entfernbarer Einsteckeinsatz in einer entsprechenden Ausnehmung 20 in dem Pistolengriff 12 aufgenommen ist.
Die elektronische Steuerungseinrichtung 18 umfasst die batteriebetriebene elektronische Abfeuerungssteuerung, einen Speicher zur Speicherung von aufgezeichneten Daten und andere Elektronik, die benötigt wird, um Einzelfeuer, Dauerfeuer oder eine selektive automatische Steuerung bei der Betätigung des Auslösers 23 zu bewirken, einschließlich Diagnose- und Sicherheitsvorrichtungs-Sensoren, um die Betätigung der Steuerungseinrichtung 18 zu ermöglichen.
Es ist ersichtlich, dass der einzuschiebende Einsatz 19 einen Vielfachstecker 21 an seinem inneren Ende aufweist, der in einen entsprechenden Stecker eingreift, wenn der Einsatz in die Ausnehmung 20 in dem Handgriff 12 bis zur endgültigen Aufnahmeposition eingeschoben wird.
An der Basis des Einsatzes 19 ist ein weiterer Vielfachstecker 22 vorgesehen, um es zu ermöglichen, dass die Elektronik darin einem Computer zugänglich macht werden kann, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist. Ein solcher Zugang ermöglicht die Programmierung der Elektronik und die Anzeige der gespeicherten Daten für bestimmte Funktionen und Ergebnisse auf dem Schirm 18.
Der entfernbare Einsatz 19 kann die gesamten elektronischen Steuereinrichtungen für die Waffe enthalten. Alternativ dazu können die Steuerungseinrichtungen in einem nicht entfernbaren Teil der Handfeuerwaffe eingebettet sein, so dass ein Übergehen der Steuerungen die Betätigung der Waffe verhindern kann, wenn Funktionen des entfernbaren Einsatzes 19 nicht mit der nicht entfernbaren Elektronik übereinstimmen, die in der Handfeuerwaffe enthalten ist.
Aus den obigen Ausführungen ist ersichtlich, dass diese Erfindung einen vollständigen elektronischen Betrieb der Waffen einschließlich der Sicherheit mit sich bangt. Falls es gewünscht ist, kann das Sicherheitssystem dieser Erfindung auch mit mechanisch betätigten Feuerwaffen verwendet werden, aber es werden nicht die gleichen Vorteile erreicht, da die Möglichkeit des Übergehens der Elektronik besteht, um die Feuerwaffe mechanisch zu betätigen.
Das Sicherheitssystem kann auch mit Feuerwaffen verwendet werden, die elektrisch oder elektronisch gesteuerte Feuer- und/oder Zielsysteme besitzen, was das Vorsehen von Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit jedem dieser Systeme ermöglicht.
Entsprechend dieser Erfindung kann die Waffe nicht betätigt werden, solange vorausgesetzt wird, dass die Elektronik der Waffe nicht zugänglich ist. Darüber hinaus wird die Beschädigung der Elektronik in einem Versuch die Waffe zu betätigen, die Waffe betriebsunfähig machen. Zusätzlich dazu können nicht autorisierte Personen eine geschützte Waffe nicht betätigen, was zur Aufzeichnung der Verwendungsgeschichte überwacht werden kann, und die Vorteile für einen nicht gesetzestreuen Bürger, die durch einen unberechtigten Verkauf erzielt werden können, werden minimiert.
Die Erfindung kann beispielsweise auch auf Ersatzmunition angewendet werden, die ein vorbestimmtes Ausmaß von elektronischer Betätigung benötigt, bevor sie in Verkehr gebracht wird.
Es ist in natürlicher Weise festzustellen, dass die obigen Ausführungen nur zum Zweck eines Beispiels dieser Erfindung gegeben worden sind, und dass all die Abänderungen und Varianten davon, die sich für einen Fachmann auf dem Gebiet ergeben, als in den breiten Schutzbereich und den Umkreis der Erfindung fallen betrachtet werden, wie sie in den beigefügten Patentansprüchen definiert ist.

Claims

Elektronisch betriebene Waffe oder Schusswaffe mit:

- einem Lauf mit einer Rohrmündung [PK1],

- einer Vielzahl von im Lauf axial gestapelten Projektilen zusammen mit elektronisch gesteuerten diskreten zündbaren Treibsatzladungen zum selektiven Antreiben der entsprechenden Projektile durch die Rohrmündung des Laufes [PK2], und

- e Elektronik (18) zur elektronischen Steuerung selektiver Zündung der Treibsatzladungen bei Scharfstellen und Betätigung eines Trlggers/Auslösers; wobei die elektronisch gesteuerte Waffe oder Schusswaffe gekennzeichnet ist durch:

-- ein elektronisch kodiertes Scharfstellmittel, das in einer entfernbaren Sektion [PK3] der Waffe oder Schusswaffe gehalten wird zur Erfassung autorisierter Nutzer der Waffe oder Schusswaffe; und wobei

-- das elektronisch kodierte Scharfstellmittel angeordnet ist zur Aktivierung der Elektronik, die eine Zündung der Treibsatzladungen verursacht, wenn der Trigger/Auslöser durch einen autorisierten Nutzer betätigt wird.
2. Elektronisch betriebene Waffe oder Schusswaffe wie in Anspruch 1 beansprucht, wobei die Elektronik (19) in einen nicht-scharf-gestellten Status zurückfällt, wenn das elektronisch kodierte Scharfstellmittel von der Waffe oder Schusswaffe entfernt wird.
3. Elektronisch betriebene Waffe oder Schusswaffe wie in einem der Ansprüche 1 oder 2 beansprucht, wobei:

- die Waffe oder Schusswaffe als eine Handwaffe konfiguriert ist und

- die Elektronik (18) in einem dortigen Pistolengriff gehalten wird.
4. Elektronisch betriebene Waffe oder Schusswaffe wie in einem der vorhergehenden Ansprüche beansprucht, wobei die Elektronik zusammen mit dem elektronisch kodierten Scharfstellmittel von der Waffe oder Schusswaffe entfernbar ist.
5. Elektronisch betriebene Waffe oder Schusswaffe wie in einem der vorhergehenden Ansprüche beansprucht, wobei das elektronisch kodierte Scharfstellmittel ein Tastenfeld aufweist.
6. Elektronisch betriebene Waffe oder Schusswaffe wie in einem der Ansprüche bis 4 beansprucht, wobei das kodierte Scharfstellmittel eine personalisierte Magnetstreifenkarte aufweist.
7. Elektronisch betriebene Waffe oder Schusswaffe wie in einem der Ansprüche 1 bis 4 beansprucht, wobei das kodierte Scharfstellmittel biometrische Daten von autorisierten Nutzern erkennt.
8. Elektronisch betriebene Waffe oder Schusswaffe wie in einem der vorhergehenden Ansprüche beansprucht, weiterhin enthaltend Aufzeichnungsmittel zum späteren Abfragen von durch die Elektronik ausgeführten Ereignissen.
9. Elektronisch betriebene Waffe oder Schusswaffe wie in Anspruch 8 beansprucht und enthaltend Positions- und Richtungserfassungselektronik zum Aufzeichnen sämtlicher Schussorte und -richtungen.
10. Elektronisch betriebene Waffe oder Schusswaffe wie in einem der vorhergehenden Ansprüche beansprucht und enthaltend einen Ausleseschirm zum Anzeigen von Betriebsinformationen der Waffe oder Schusswaffe.
11. Elektronisch betriebene Waffe oder Schusswaffe wie in einem der Ansprüche 1 oder 2 beansprucht, wobei:

- die Waffe oder Schusswaffe als ein Gewehr konfiguriert ist und die Elektronik in einem dortigen Gewehrkolben getragen wird.