DE69807144T2

DE69807144T2 - Aufzeichnungsgerät

Info

Publication number: DE69807144T2
Application number: DE69807144T
Authority: DE
Inventors: Tetsuyo Ohashi
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1997-05-23
Filing date: 1998-05-22
Publication date: 2002-12-12
Anticipated expiration: 2018-05-23
Also published as: EP0879706B1; EP0879706A3; JP3584159B2; JPH1135168A; US6012810A; DE69807144D1; EP0879706A2

Description

Hintergrund der Erfindung

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Aufzeichnungsgerät zum Aufzeichnen eines Bilds, solches wie ein Schriftzeichen, eine Zeichnung oder dergleichen, auf einem Blatt.

Zugehöriger Stand der Technik

Es wurde unter solchen Aufzeichnungsgeräten ein Aufzeichnungsgerät vorgeschlagen, in dem Blätter (zum Beispiel Formatpapiere) eins nach dem anderen von einem Blattstapel zu einem Aufnahmeabschnitt zugeführt werden, in dem ein Bild auf dem zugeführten Blatt aufgezeichnet wird.
In einem solchen Aufzeichnungsgerät sind verschiedenartige Einrichtungen zwischen einem Blattstapelabschnitt und einem Aufzeichnungsabschnitt bereits bekannt.
Ein Blattstapelabschnitt ist zum Beispiel an einem hinteren Teil eines Geräts angeordnet, wobei die Aufzeichnung in einem Aufzeichnungsabschnitt ausgeführt wird, der an einem vorderen Teil des Geräts angeordnet ist, oder ein Blattstapelabschnitt ist an einem unteren Teil eines Geräts angeordnet, wobei die Aufzeichnung in einem Aufzeichnungsabschnitt ausgeführt wird, der an einem oberen Teil des Geräts angeordnet ist.
Es wurde des weiteren ein Aufzeichnungsgerät vorgeschlagen, indem alle Bedienhandgriffe bezüglich der Aufzeichnung von einer Seite eines Rahmens des Aufzeichnungsgeräts ausgeführt werden können, so dass jeglicher Gegenstand auf dem Aufzeichnungsgerät verbleiben kann oder das Aufzeichnungsgerät innerhalb von Regalböden aufgestellt werden kann.
Solch ein Aufzeichnungsgerät wird kurz unter Bezugnahme auf Fig. 9 beschrieben werden. Fig. 9 ist eine schematische, erläuternde Ansicht, die ein herkömmliches Aufzeichnungsgerät zeigt.
Wie gezeigt hat ein Aufzeichnungsgerät 100 einen Rahmen 101, innerhalb dessen eine Blattkassette 102, in der Blätter, solche wie Papierblätter, gestapelt werden, und eine Aufzeichnungsvorrichtung 104 zum Aufzeichnen eines Bilds auf dem Blatt, das entlang eines Förderwegs 103 gefördert wird, untergebracht sind.
Des weiteren, wie gezeigt, dient der Förderweg 103 dazu, dass Blatt auf eine Kehrtwendungsweise innerhalb des Geräts umzudrehen und dann das Blatt zu der Aufzeichnungsvorrichtung 104 zu leiten, die an einem oberen Teil des Geräts angeordnet ist, sowie dann das aufgezeichnete Blatt aus dem Gerät auszugeben.
In Fig. 9 zeigt eine Seite "A" eine Bedienseite, von der die Blattkassette montiert oder demontiert wird, wobei das aufgezeichnete Blatt zu der Seite A hin ausgegeben wird.
Bei einer ähnlichen Einrichtung könnte die Blattkassette 102 von einer Vorderseite (Vorderseite der Ebene von Fig. 9) des Geräts montiert oder demontiert werden, wobei die Blätter mit der Aufzeichnung innerhalb des Rahmens 101 ausgegeben werden und von der Vorderseite entfernt werden könnten. Das heißt, dass das Montieren oder Demontieren der Blattkassette entlang einer Richtung senkrecht zu einer Blattförderrichtung innerhalb des Rahmens 101 ausgeführt werden könnte, wobei die Blätter mit der Aufzeichnung entlang einer solchen Richtung entfernt werden könnten.
In dem Aufzeichnungsgerät, das einen solchen Förderweg hat, wird die Blattkassette vornehmlich an das Aufzeichnungsgerät durch Einpassen von Vorsprüngen, die auf der Blattkassette vorgesehen sind, in Aussparungen, die innerhalb des Geräts ausgebildet sind (an vorgegebenen Positionen), angebracht.
Wahlweise könnte die Blattkassette mittels eines Sperrhebels des Aufzeichnungsgeräts fixiert werden, wobei die Blattkassette durch Lösen des Sperrhebels demontiert werden kann.
Die vorstehend genannte herkömmliche Technik hat aber nachstehende Nachteile.
Da das Blatt in einer Kehrtwendungsweise entlang des kleinen Radius umgedreht werden muss, ist es schwierig ein Blatt zu fördern, dass eine große Elastizität hat (zum Beispiel ein dickes Blatt).
Des weiteren wird, da das Blatt gleitend mit dem Förderweg des Kehrtwendungsabschnitts kontaktiert ist, das Blatt einer großen Last unterzogen, mit dem Ergebnis, dass eine Blattförderkraft erhöht werden muss. Zu diesem Zweck muss ein Kontaktdruck einer Förderrolle erhöht werden, oder ein Moment eines Motors muss erhöht werden.
Des weiteren besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass das Blatt innerhalb des Blattförderwegs gestaut wird, da das Blatt entlang des komplizierten Förderwegs gefördert wird. In einem solchen Fall ist es, da das Aufzeichnungsgerät nicht von verschiedenen anderen Richtungen als der einen Seite bedient werden kann, sehr schwierig die Blattstaubehebung durchzuführen (Entfernung des gestauten Blatts).
Das Vorsehen des Kehrtwendungsabschnitts in dem Blattförderweg innerhalb des Aufzeichnungsgeräts macht nicht nur das gesamte Aufzeichnungsgerät sperrig, sondern wirft ferner verschiedene Probleme auf.
In der herkömmlichen Technik muss jedoch, da Förderpräzision (Positionspräzision) nicht zufriedenstellend war, der Kehrtwendungsabschnitt in dem Blattförderweg vorgesehen werden. Und zwar ist durch Vorsehen des Kehrtwendungsabschnitts, um einen Förderweg zu bilden, der eine vorgegebene Länge hat, eine Blattförderbedingung, die durch verschiedenen Förderrollen erreicht wurde, so optimiert, dass eine Bilderzeugungsposition auf dem Blatt präzise bestimmt ist.
Des weiteren wird in den herkömmlichen Techniken, da die Blattkassette während der Aufzeichnungsausführung demontiert werden kann, wenn der Bediener irrtümlicherweise die Blattkassette während der Aufzeichnungsausführung demontiert, die Aufzeichnungsausführung unterbrochen werden.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung zielt darauf, die vorstehend genannten herkömmlichen Nachteile zu eliminieren, wobei es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Aufzeichnungsgerät vorzusehen, in dem Positionierpräzision verbessert werden kann und ein Förderweg vereinfacht wird, wodurch Funktionalität und Handhabbarkeit gesteigert werden.
Um die vorstehende Aufgabe gemäß der vorliegenden Erfindung zu erreichen, wird ein Aufzeichnungsgerät vorgesehen, das einen Hauptkörper, eine Aufzeichnungsvorrichtung, die an einer Vorderseite des Hauptkörpers angeordnet ist und zur Aufzeichnung eines Bilds auf einem Blatt eingerichtet ist, eine Blattträgervorrichtung, die an einer Hinterseite des Hauptkörpers angeordnet ist und in einer aneinanderliegenden Beziehung zu der Aufzeichnungsvorrichtung angeordnet ist sowie zum Tragen der Blätter, die der Aufzeichnungsvorrichtung zuzuführen sind, eingerichtet ist, und eine Hub-/Senkvorrichtung zum Heben und Senken Einer von der Aufzeichnungsvorrichtung und der Blattträgervorrichtung, und wobei, wenn Eine von der Aufzeichnungsvorrichtung und der Blattträgervorrichtung durch die Hub-/Senkvorrichtung aus einem aneinanderliegenden Zustand gehoben oder gesenkt wird, die Blattträgervorrichtung von dem Hauptkörper an der Vorderseite demontiert werden kann.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine schematische Perspektivansicht eines Aufzeichnungsgeräts gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 ist eine schematische Querschnittsansicht des Aufzeichnungsgeräts gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
Fig. 3 ist eine schematische Ansicht, die einen Positioniermechanismus des Aufzeichnungsgeräts gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;
Fig. 4 ist eine schematische Perspektivansicht eines Hauptteils des Aufzeichnungsgeräts gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einem Einbauzustand;
Fig. 5A und 5B sind schematische Draufsichten eines Hauptteils des Aufzeichnungsgeräts gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung vor beziehungsweise nach Einbau;
Fig. 6 ist eine schematische Perspektivansicht, die eine Positionsbeziehung eines Hauptteils des Aufzeichnungsgeräts gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;
Fig. 7 ist eine schematische Ansicht, die einen Positioniermechanismus des Aufzeichnungsgeräts gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;
Fig. 8A und 8B sind schematische Ansichten, die ein Aufzeichnungsgerät gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigen; und
Fig. 9 ist eine schematische, erläuternde Ansicht, die ein herkömmliches Aufzeichnungsgerät zeigt.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele

Die vorliegende Erfindung wird nachstehend in Verbindung mit deren Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen vollständig erläutert.
Fig. 1 bis 7 zeigen ein Aufzeichnungsgerät gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
Zuerst wird die Gesamtkonstruktion des Aufzeichnungsgeräts beschrieben werden.
Fig. 1 ist eine schematische Perspektivansicht des Aufzeichnungsgeräts gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei Fig. 2 eine schematische Querschnittsansicht des Aufzeichnungsgeräts ist (von einer seitlichen Seite des Aufzeichnungsgeräts in Fig. 1 aus gesehen).
In Fig. 1 und 2 kann ein Aufzeichnungsabschnitt (Aufzeichnungsvorrichtung) 1 in Richtungen versetzt werden, die durch den Doppelpfeil A gezeigt werden.
Obgleich verschiedenartige Aufzeichnungsvorrichtungen in dem Aufzeichnungsabschnitt 1 verwendet werden können, ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Tintenstrahldrucker eines sogenannten seriellen Abtasttyps verwendet.
Eine Blattkassette (blattfassende Vorrichtung) 2 kann entlang den Richtungen A montiert und demontiert werden und kann komplett von einem Hauptkörper 3 des Aufzeichnungsgeräts entfernt werden.
Der Hauptkörper 3 besteht aus einem kastenförmigen Element, das eine offene Vorderseite hat, so dass der Aufzeichnungsabschnitt 1 und die Blattkassette 2 durch die offene Vorderseite gehandhabt werden können (Einsetzen und Entfernen). Ein automatischer Blattzufuhrabschnitt 4 ist integral auf dem Aufzeichnungsabschnitt 1 vorgesehen und dient dazu, dass Blätter, die in der Blattkassette 2 gefasst (gestapelt) sind, eins nach dem anderen zugeführt werden.
Ein Aufnahmekopf 5 ist auf einem Wagen innerhalb des Aufzeichnungsabschnitts 1 montiert. Der Aufzeichnungskopf 5 besteht aus einem Tintenstrahlkopf zum Aufzeichnen eines Bilds auf dem Blatt, indem reziproke Abtastbewegung durchgeführt wird.
Ein Aufzeichnungsabschnittlösehebel 6 wird verwendet, wenn der Aufzeichnungsabschnitt 1 von dem Hauptkörper 3 entfernt wird.
Eine Unterblattkassette (Blattträgervorrichtung) 7 ist innerhalb der Blattkassette 2 angeordnet und kann in eine vorgegebene Position an einer Hinterseite des Aufzeichnungsabschnitts 1 versetzt werden, nachdem die Blattkassette 2 innerhalb des Hauptkörpers 3 montiert wurde.
Ein Blattkassettengriff 8 dient dazu, die Unterblattkassette 7 in die vorgegebene Position zu schieben, und stellt eine Positioniervorrichtung dar.
Ein Kassettenverriegelungshaken 8a ist integral mit dem Blattkassettengriff ausgebildet.
Unterblattkassettenhubhebel 12 dienen dazu, die Unterblattkassette 7 anzuheben.
Hauptkonstruktionselemente des Aufzeichnungsgeräts sind der Aufzeichnungsabschnitt 1 und die Blattkassette 2, wobei der Bediener hauptsächlich diese Elemente betätigt.
Fig. 1 zeigt einen Zustand, in dem die Elemente durch den Bediener betätigt sind (Zustand, in dem der Aufzeichnungsabschnitt 1 und die Blattkassette 2 ausgezogen sind).
Dadurch kann, durch Betätigen des Aufzeichnungsabschnittlösehebels 6, der Aufzeichnungsabschnitt 1 aus dem Aufzeichnungsgerät an einer Vorderseite dessen herausgezogen werden (nachstehend ist ein solcher Zustand des Aufzeichnungsabschnitts 1 als "gelöster Zustand" bezeichnet).
Wenn der Aufzeichnungskopf 5 durch einen neuen ausgetauscht wird (zum Beispiel wenn die Tinte aufgebraucht ist oder wenn ein Farbaufzeichnungskopf durch einen Einfarbenaufzeichnungskopf oder umgekehrt ausgetauscht wird) oder wenn das gestaute Blatt entfernt wird (Blatt-/Papierstauentfernung), wird der Aufzeichnungsabschnitt 1 in den gelösten Zustand durch den Bediener gebracht.
Der Aufzeichnungsabschnitt 1 wird zu einer Position, die in Fig. 1 gezeigt wird, herausgeglitten (herausgeragt) und im Wesentlichen in dieser Position gestoppt. Wobei verhindert wird, dass der Aufzeichnungsabschnitt weiter aus dieser Position versetzt wird.
Fig. 1 zeigt ferner einen Zustand, in dem die Blattkassette 2 durch den Bediener demontiert oder montiert ist.
Obgleich nachstehend vollständig beschrieben, kann, nachdem der Blattkassettengriff 8 gelöst ist, durch Ziehen oder Drücken der Blattkassette 2 selber, indem ein Griff der Kassette gegriffen wird, die Blattkassette aus dem/an den Hauptkörper 3 demontiert oder montiert werden.
Wenn die Blätter, die in der Blattkassette gestapelt sind, aufgebraucht sind oder wenn Blätter durch andere Aufzeichnungsblätter getauscht werden oder wenn das gestaute Blatt entfernt wird, wird die Blattkassette 2 demontiert und danach wieder durch den Bediener montiert.
Wie vorstehend erwähnt können Beide, der Aufzeichnungsabschnitt 1 und die Blattkassette 2, in die Richtungen, die durch den Pfeil A gezeigt werden, hin und her geglitten werden.
Um das Aufzeichnungsgerät in einen Zustand zu bringen, der Aufzeichnung erlaubt, wird, wenn der Aufzeichnungsabschnitt 1 in den Hauptkörper 3 gedrückt (eingeführt) wird, der Aufzeichnungsabschnitt 1 durch einen Sperrhebel (nicht gezeigt) eingekuppelt, mit dem Ergebnis, dass der Aufzeichnungsabschnitt 1 an einer vorgegebenen Position in Bezug auf den Hauptkörper 3 fixiert wird.
Nebenbei dient der Aufzeichnungsabschnittlösehebel 6 zum Lösen der Verbindung zwischen dem Sperrhebel und dem Aufzeichnungsabschnitt.
Fig. 2 ist eine Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in dem der Aufzeichnungsabschnitt 1 und die Blattkassette 2 vollständig innerhalb des Hauptkörpers 3 montiert sind, um das Aufzeichnen zu erlauben (von einer seitlichen Seite (gezeigt durch den Pfeil B) in Fig. 1 gesehen).
In Fig. 2 sind die gleichen Elemente, wie diese, die in Fig. 1 gezeigt sind, mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet, wobei deren Erläuterung unterbleiben wird.
In Fig. 2 ist ein Positionierstift 9 zum Positionieren des Aufzeichnungsabschnitts 1 und der Blattkassette 2 an dem Aufzeichnungsabschnitt 1 befestigt.
Eine nach oben drückende Feder (Druckeinrichtung) 10 dient dazu, dass die Unterblattkassette 7 elastisch nach oben gedrückt wird. Die nach oben drückende Feder 10 besteht aus einer Auslegerblattfeder, die an einem Boden der Unterblattkassette 7 (bezogen auf Fig. 3) angebracht ist.
Nach vorne drückende Federn (Druckeinrichtungen) 11 dienen dazu, die Unterblattkassette 7 elastisch zu dem Aufzeichnungsabschnitt 1 hinzudrücken (in eine horizontale Richtung).
Unterblattkassettenhubhebel 12 wirken mit dem Blattkassettengriff 8 über eine zylindrische Nocke 23 zusammen.
Jeder der rückseitigen Blattkassettenhebel 13 ist mit einem Ende an die Blattkassette 2 und mit dem anderen Ende an die Unterblattkassette 7 über die korrespondierende nach vorne drückende Feder 11 verbunden.
Jeder der vorderseitigen Blattkassettenhebel 14 ist mit einem Ende an die Blattkassette 2 und mit dem anderen Ende gleitbar im Bezug auf die Unterblattkassette 7 verbunden.
Kassettenhubkämme 15 dienen dazu ein hinteres Ende der Unterblattkassette 7 anzuheben, wenn die Blattkassette 2 in den Hauptkörper 3 eingeführt wird.
Jeder der rückseitigen Blattkassettenhebel 13 ist drehbar durch eine Unterrolle 20 eines hinteren Endes, die auf einer Welle 19 eines hinteren Endes montiert ist, gelagert.
Die zylindrische Nocke 23 ist an den Unterblattkassettenhubhebeln 12 befestigt.
Ursprüngliche Positionen (vor Versetzen) der Elemente sind durch durchgezogene Linien dargestellt und versetzte Positionen (nach Versetzen) der Elemente sind durch gestrichelte Linien dargestellt, wobei die versetzten Elemente mit den gleichen Bezugszeichen, an die "'" angehängt ist, gekennzeichnet sind.
Das heißt, in Fig. 2, dass der Aufzeichnungsabschnitt, der in den Entnahmezustand versetzt wurde, durch das Bezugszeichen 1' gekennzeichnet ist, die Unterblattkassette, die in der Blattkassette 2 enthalten ist, die aus dem Hauptkörper gezogen wurde, durch das Bezugszeichen 7' gekennzeichnet ist und die Unterblattkassettenhubhebel, bevor der Unterblattkassettengriff 8 bedient wird, nachdem die Blattkassette 2 in dem Hauptkörper 3 montiert ist, sind durch die Bezugszeichen 12' gekennzeichnet.
Als nächstes wird ein Vorgang zum Überführen der Blattkassette 2 aus dem Zustand, der in Fig. 1 gezeigt ist, in den Zustand, der in Fig. 2 gezeigt ist, erklärt werden (Vorgang um die Blattkassette 2 von dem ausgezogenen Zustand in den montierten Zustand zu überführen).
Darauf bezugnehmend wird ein Fall, in dem der Aufzeichnungsabschnitt bereits montiert worden ist, beschrieben werden. Wie vorstehend erwähnt ist der Aufzeichnungsabschnitt 1 in Bezug auf den Hauptkörper 3 mittels des Sperrhebels (nicht gezeigt) positioniert.
Dementsprechend werden Demontier- und Montiervorgänge, die nachstehend beschrieben werden, ausgeführt, wenn die Aufzeichnungsblätter wieder aufgefüllt werden oder wenn die Aufzeichnungsblätter durch andere Aufzeichnungsblätter ersetzt werden.
Zunächst sind, in dem Zustand, indem die Blattkassette 2 ausgezogen ist, wie in Fig. 1 gezeigt, die Unterblattkassette 7 und die Unterblattkassettenhubhebel 12 an den Positionen angeordnet, die durch die gestrichelten Linien in Fig. 2 gezeigt werden (zum Beispiel ist die Unterblattkassette in der Position 7' angeordnet, wobei die Unterblattkassettenhubhebel in der Position 12' angeordnet sind).
In diesem Zustand liegen, wenn die Blattkassette 2 in dem Hauptkörper 3 eingefügt ist, die Unterrollen 20 des hinteren Endes an den korrespondierenden Kassettenhubkämmen 15 an.
Durch die Kraft des Bedieners zum Einfügen der Blattkassette 2 beginnen die Unterrollen 20 des hinteren Endes sich entlang des korrespondierenden Kassettenhubkamms 15 zu heben. In einem Zustand, in dem die Blattkassette 2 vollständig eingeführt ist, laufen die Unterrollen 20 des hinteren Endes über die oberen flachen Abschnitte des korrespondierenden Kassettenhubkamms 15.
In diesem Zustand wird das hintere Ende (Welle 19 des hinteren Endes) der Unterblattkassette 7 gehoben, während das vordere Ende in der ursprünglichen Position bleibt, mit dem Ergebnis, dass die gesamte Unterblattkassette 7 geneigt ist.
Fig. 3 zeigt eine Stellungsbeziehung zwischen dem Aufzeichnungsabschnitt 1 und der Blattkassette 2 in diesem Zustand.
In Fig. 3 hat die Unterblattkassette 7 eine Vor-/Zurück- Positionierfläche (Angrenzfläche) 16 zum Positionieren des Aufzeichnungsabschnitts 1 und der Unterblattkassette 7 entlang der horizontalen Richtung (in eine Vor- und Rückwärts-Richtung), eine Auf-/Abwärts-Positionierfläche (Angrenzfläche) 17 zum Positionieren des Aufzeichnungsabschnitts 1 und der Unterblattkassette 7 in eine Auf- und Abwärts-Richtung sowie eine geneigte Führungsfläche 18a, die durch den Positionierstift 9 leichtgängig geführt wird.
Wenn die Blattkassette 2 vollständig in den Hauptkörper 3 eingeführt ist, sind Positionierlöcher (nicht gezeigt), die in der Blattkassette 2 ausgebildet sind, auf den Kassettenpositionierstiften 22 (Fig. 4 und 5A und 5B) der Kassettenführung 25 eingepasst, die integral mit den Kassettenhubkämmen 15 ausgebildet sind, die an dem Hauptkörper 3 befestigt sind, wodurch die Blattkassette positioniert wird.
Des weiteren stößt die Blattkassette 2 gegen Blattkassettenangrenzflächen 25a (Fig. 5A und 5B) der Kassettenführungen 25, mit dem Ergebnis, dass die Blattkassette ferner in Bezug auf die Kassetteneinführrichtung positioniert ist.
Dann, in dem Zustand, indem die Blattkassette 2 komplett in den Hauptkörper 3 eingeführt ist, wird der Blattkassettengriff (Gleitelement) 8 betätigt.
Wenn der Blattkassettengriff 8 aus der Position, die in Fig. 1 gezeigt ist, zu einer Richtung, die durch den Pfeil B gezeigt wird, hin versetzt wird, kuppelt ein Vorsprung (nicht gezeigt), der in dem Blattkassettengriff 8 vorgesehen ist, durch eine schraubenförmige Nockennut 23a (Fig. 5A) ein, die in der zylindrischen Fläche der Zylindernocke 23 ausgebildet ist, mit dem Ergebnis, dass eine geradlinige Bewegung des Blattkassettengriffs 8 in eine Drehbewegung der zylindrischen Nocke 23 umgewandelt wird.
Durch diese Drehbewegung werden die Unterblattkassettenhubhebel (Drehelemente) 12, die an die zylindrische Nocke 23 befestigt sind, in eine Richtung gedreht, die durch den Pfeil C in Fig. 1 gezeigt wird.
Wenn der Blattkassettengriff 8 in eine vorgegebene Position versetzt wird, erreicht der Vorsprung (nicht gezeigt) einen geraden Abschnitt 23b der schraubenförmigen Nockennut 23a der zylindrischen Nocke 23, wodurch die Drehbewegung der Unterblattkassettenhubhebel 12 beendet wird.
Solange wie der Vorsprung des Blattkassettengriffs 8 durch den gerade Abschnitt 23b gegriffen wird, wird eine Kraft, die die Unterblattkassettenhubhebel 12 in eine Richtung entgegengesetzt zu der Richtung C dreht, durch die zylindrische Nocke 23 aufgenommen, wodurch verhindert wird, dass der Blattkassettengriff 8 in die ursprüngliche Position zurückkehrt.
Durch Betätigen des Blattkassettengriffs 8 auf diese Weise, werden die Unterblattkassettenhubhebel 12 aus der Stellung, die durch die gestrichelte Linie gezeigt wird, in die Stellung, die durch die durchgezogene Linie gezeigt wird, versetzt.
Nachstehend wird die Aufgabe der Kassettenschließsperre 8a während des vorstehenden Vorgangs beschrieben werden.
Fig. 4 ist eine Perspektivansicht, die nur Elemente zeigt, die zur Erläuterung erforderlich sind.
In Fig. 4 sind die Kassettenführungen (die als Führungen dienen, wenn die Blattkassette 2 eingeführt wird) 25, die integral mit den Kassettenhubkämmen 15 ausgebildet sind, mit den zugehörigen Kassettenpositionierstiften 22 zum Einkuppeln mit der Blattkassette 2 vorgesehen, wobei die Kassettenschließsperre 8a durch das Kassettenschließloch 24 eingekuppelt werden kann.
Fig. 5A und 5B sind jeweils schematische Draufsichten des Aufzeichnungsgeräts, jeweils vor Einführung und nach Einführung (ähnlich zu Fig. 4).
Wie in Fig. 5A und 5B gezeigt, besteht die Kassettenschließsperre 8a aus einem Vorsprung, der integral mit dem Blattkassettengriff 8 ausgebildet ist, um gemeinsam mit dem Blattkassettengriff 8 gleitbar zu sein.
Wie in Fig. 5A gezeigt ist, in einem Zustand bevor die Blattkassette eingeführt wird, die Kassettenschließsperre 8a innerhalb der Blattkassette 2 angeordnet.
Fig. 5b zeigt einen Zustand, in dem die Betätigung des Blattkassettengriffs 8 vollzogen ist, nachdem die Blattkassette 2 eingeführt wurde.
Da der Blattkassettengriff 8 aus dem Zustand, der in Fig. 5A gezeigt wird, in den Zustand, der in Fig. 5B gezeigt wird, versetzt wird, werden die Unterblattkassettenhubhebel 12 in die Position versetzt, die durch die durchgezogene Linie in Fig. 2 gezeigt wird.
Wenn der Blattkassettengriff 8 in den Zustand, der in Fig. 5B gezeigt wird, gebracht wird, ragt die Kassettenschließsperre 8a von der seitlichen Fläche der Blattkassette 2 und wird in das Kassettensperrloch 24, das in dem Hauptkörper 3 ausgebildet ist, eingeführt.
In diesem Fall kann, da eine geneigte Fläche auf einem spitzen Ende der Kassettenschließsperre 8a ausgebildet ist, sogar wenn der Blattkassettengriff 8 betätigt wird, bevor die Blattkassette 2 gegen die Blattkassettenangrenzflächen 25a vollständig anstoßen, das spitze Ende der Kassettenschließsperre 8a sicher in das Kassettensperrloch 24 eingeführt werden.
Durch eine Kraftkomponente einer Kraft, die erzeugt wird, wenn die geneigte Fläche des spitzen Endes der Kassettenschließsperre 8a auf der Wand gleitet, die das Kassettensperrloch 24 bildet, wird die Blattkassette 2 zu den Blattkassettenangrenzflächen 25a gedrückt. Daher wird, wenn die Betätigung des Blattkassettengriffs 8 abgeschlossen ist, die Blattkassette 2 in die vorgegebene Position hochversetzt.
Daher wird verhindert, dass die Blattkassette 2 in irgendeiner anderen Position als der vorgegebenen Position fixiert wird.
Durch Betätigung des Blattkassettengriffs 8 auf diese Weise, wird die Unterblattkassette 7 in Bezug auf die Blattkassette 2 positioniert, wobei gleichzeitig die Blattkassette 2 in Bezug auf den Hauptkörper 3 positioniert wird.
Das heißt, die Unterblattkassette 7 und die Blattkassette 2 werden gleichzeitig in Bezug auf den Hauptkörper 3 und den Aufzeichnungsabschnitt 1 positioniert.
Wenn die Bedienung des Blattkassettengriffs 8 einmal abgeschlossen ist, kann, da die Blattkassette 2 durch die Kassettenschließsperre 8a fixiert ist, der Bediener die Blattkassette 2 während des Aufzeichnungsvorgangs nicht irrtümlicherweise ziehen oder ausbauen.
Als nächstes wird die Positionierung verschiedener Elemente detaillierter beschrieben werden.
Wie vorstehend erwähnt, werden, wenn die Blattkassette 2 innerhalb des Hauptkörpers 3 montiert ist und die Unterblattkassettenhubhebel 12 in die Position versetzt werden, die durch die durchgezogene Linie in Fig. 2 gezeigt wird, die Unterblattkassette 7 und der Aufzeichnungsabschnitt 1 wie nachstehend positioniert.
Das heißt, die Unterblattkassettenhubhebel 12 stoßen gegen die nach oben drückenden Federn 10, wobei die Unterblattkassette 7 elastisch durch die Unterblattkassettenhubhebel 12 über die nach oben drückenden Federn 10 nach oben gedrückt wird.
Des weiteren werden die Wellen 19 des hinteren Endes durch die hinteren seitlichen Blattkassettenhebel 13 positioniert, wobei die Unterblattkassette 7 durch die nach vorne drückenden Federn 11 zu der Richtung A in Fig. 3 entlang der Führungsnuten der Wellen 19 des hinteren Endes hin gedrückt wird.
Daher wird, wenn die Unterblattkassette 7 aus der Position 7 in die Position 7' in Fig. 3 versetzt wird, der Positionierabschnitt versetzt, während er gegen den Positionierstift 9 stößt und durch diesen gedrückt wird.
Dementsprechend stößt die geneigte Führungsfläche 18a zuerst gegen den Positionierstift 9, der feststehend ist.
Durch eine Kraftkomponente einer Kraft, die auf die geneigte Führungsfläche 18a wirkt, wird die Unterblattkassette 7 zu der Richtung hin versetzt, entlang der die nach oben drückenden Federn 10 und die nach vorne drückenden Federn 11 zusammengedrückt sind. Wenn die Unterblattkassettenhubhebel 12 in die vorgegebene Position angehoben sind, stößt der Positionierstift 9 gegen die Vor-/Rückwärts-Positionierfläche 16 und die Auf-/Abwärts-Positionierfläche 17 und wird dort gestoppt.
In diesem Zustand wird, da es keinen Spalt zwischen dem Positionierstift 9 und der Vor-/Rückwärts-Positionierfläche 16 und der Auf-/Abwärts-Positionierfläche 17 gibt, die relative Position zwischen dem Aufzeichnungsabschnitt 1 und der Unterblattkassette 7 in die Richtungen B, C in Fig. 3 richtig oder genau bestimmt.
Als nächstes wird ein Mechanismus zum Bestimmen der relativen Position in eine Richtung, die rechtwinklig zu der Blattförderrichtung in Fig. 3 ist, in Bezug auf Fig. 6 erläutert werden.
Fig. 6 ist eine schematische Perspektivansicht, die eine relative Position zwischen dem Positionierstift 9 und der Unterblattkassette 7 zeigt.
Der Positionierstift 9 ist an seinen beiden Enden mit kegelförmigen Tellern versehen, die jeweils einen Durchmesser haben, der größer als ein Durchmesser des Stifts ist.
Die Länge des Positionierstifts 9 in die Richtung C in Fig. 6 ist so ausgewählt, dass sie wenig größer als die Breiten der Vor-/Rückwärts-Positionierfläche 16 und der Auf-/Abwärts- Positionierfläche 17 ist.
Daher wird der Positionierstift 9 in eine vorgegebene Position versetzt, indem er durch die konischen Flächen der kegelförmigen Teller geführt wird. Der andere Positionierstift 9 besteht aus nur einem Stiftabschnitt, der eine ausreichende Länge hat.
Durch diese Anordnung ist, da die relative Position zwischen dem Positionierstift 9 und der Unterblattkassette 7 in die Richtung C in Fig. 6 richtig bestimmt ist, die relative Position zwischen dem Aufzeichnungsabschnitt 1 und der Unterblattkassette 7 ebenso richtig bestimmt.
Wenn die Blattkassette 2 aus dem Hauptkörper 3 demontiert wird, werden die vorstehenden Vorgänge umgekehrt ausgeführt. So werden durch Betätigen des Blattkassettengriffs 8 die Unterblattkassettenhubhebel 12 gesenkt und die Kassettenschließsperre 8a gelöst. Dann rollen, durch Entnehmen oder Ziehen der Blattkassette 2, die Unterrollen 20 des hinteren Endes nach unten entlang der Kassettenhubkämme 15. Auf diesem Weg kann die Blattkassette 2 demontiert werden, in dem die Unterblattkassette 7 in die Position 7' in Fig. 2 versetzt wird.
Als nächstes wird ein Fall, in dem die Blattkassette bereits eingeführt ist und der Aufzeichnungsabschnitt 1 innerhalb des Hauptkörpers 3 montiert ist (aus dem angezogenen Zustand), z. B. ein Fall, in dem die Unterblattkassette 7 in der Position 7 in Fig. 2 angeordnet ist und der Aufzeichnungsabschnitt 1 von der Position 1' in Fig. 2 zu der Position 1 versetzt wird, erklärt werden.
Die Unterblattkassette 7 betrachtend, sind die Wellen 19 des hinteren Endes an der vorgegebenen Position angeordnet, wobei die Unterblattkassette 7 nach vorne durch die vorwärtsdrückenden Federn 11 versetzt wird, so dass das vordere Ende der Unterblattkassette durch die nach oben drückenden Federn 10 angehoben wird. Dieser Zustand ist in Fig. 7 gezeigt.
In dem Zustand, der in Fig. 7 gezeigt wird, wenn der Aufzeichnungsabschnitt 1 entlang der Verschiebungsführungen (nicht gezeigt) in eine Richtung, die durch den Pfeil A gezeigt wird, hin versetzt (geglitten) wird, stößt der Positionierstift 9 zuerst gegen die geneigte Führungsfläche 18b.
Dann wird, durch die Kraftkomponente einer Kraft, die auf die geneigte Führungsfläche 18b wirkt, die Unterblattkassette 7 in Richtungen, die durch die Pfeile B und C in Fig. 7 gezeigt werden, versetzt.
Folglich werden die nach oben drückenden Federn 10 zusammengedrückt, wobei die nach unten drückenden Federn 11 ebenso zusammengedrückt werden.
Nachdem der Positionierstift 9 über die geneigte Führungsfläche 18b läuft, gleitet er auf der Auf-/Abwärts- Positionierfläche 17 und stößt gegen die Vor-/Rückwärts- Positionierfläche 16. Dann wird der Positionierstift 9 versetzt, indem er gegen die Positionierflächen 16, 17 stößt, bis der Positionierstift an der vorgegebenen Position gestoppt wird.
Wenn der Positionierstift 9 an der vorgegebenen Position gestoppt wird, wird der Zustand, der in Fig. 2 gezeigt wird, erreicht.
Daher wird, sogar wenn der Aufzeichnungsabschnitt 1 später montiert wird, die relative Position zwischen dem Aufzeichnungsabschnitt 1 und der Unterblattkassette 7 richtig bestimmt.
Wenn die Blattkassette 2 durch umgekehrtes Ausführen der vorstehenden Abläufe aus dem Hauptkörper 3 demontiert wird, kann der Aufzeichnungsabschnitt 1 in dem Zustand demontiert werden, in dem die Blattkassette 2 innerhalb des Hauptkörpers 3 beinhaltet ist.
Wie vorstehend erwähnt, können beide, der Aufzeichnungsabschnitt 1 und die Unterblattkassette 7, während des Montierens und des Demontierens der Blattkassette 2 sowie während des Montierens und Demontierens des Aufzeichnungsabschnitts 1, richtig positioniert werden.
Auf diese Weise kann, da die Unterblattkassette 7 innerhalb des Hauptkörpers gehoben wird, um in Bezug auf den Aufzeichnungsabschnitt 1 positioniert zu werden, wie in Fig. 2 gezeigt, ein Blattdurchführweg 21 zum Fördern des Aufzeichnungsblattes (oberstes Blatt), das von dem automatischen Blattzufuhrabschnitt 4 zu dem Aufzeichnungsabschnitt 1 zugeführt wird, in der Ebene des Blattstapels ausgebildet werden.
Das heißt, wie gezeigt, dass das oberste Blatt auf dem Blattstapel so wie es sich in der Ebene des Blattstapels befindet geradlinig gefördert wird. Wobei, nachdem das Bild auf dem Blatt in dem Aufzeichnungsabschnitt 1 gebildet ist, das Blatt aus dem Gerät wie es ist ausgegeben wird.
Da der Aufzeichnungsabschnitt 1 und die Unterblattkassette 7 richtig positioniert sind, gerät das Blatt während des Förderns des Blattes nicht in Schieflage.
Durch die Verkupplung zwischen der Kassettenschließsperre 8a und dem Kassettenschließloch 24 kann, in dem Zustand, in dem die Blattkassette 2 montiert ist, verhindert werden, dass die Blattkassette 2 während des Aufzeichnungsvorgangs irrtümlicher ausgezogen oder demontiert wird.
In dem Aufzeichnungsgerät, das die vorstehend genannte Konstruktion hat, ist, da die Positioniergenauigkeit verbessert ist, da die Blattfördergenauigkeit verbessert ist und da der Förderweg vereinfacht ist, im Gegensatz zu der herkömmlichen Technik der Kehrtwendungsweg nicht erforderlich, so dass ein Blatt, das hohe Elastizität hat, gefördert werden kann, wodurch die Funktionalität erhöht wird.
Des weiteren kann, da das Aufzeichnungsblatt nicht einer externen Kraft von dem Förderweg ausgesetzt ist, eine Blattförderkraft verringert werden, wodurch die einfache Konstruktion erlaubt wird.
Des weiteren ist, da der Blattförderweg einfach ist, die Möglichkeit den Blattstau zu erhalten reduziert, wobei, sogar wenn Blattstau auftritt, das gestaute Blatt leicht entfernt werden kann, wodurch die Bedienbarkeit verbessert wird.
Da die Blattkassette 2 an der vorgegebenen Position durch Betätigen des Blattkassettengriffs 8 fixiert ist und die Betätigung des Blattkassettengriffs 8 erforderlich ist, wenn die Fixierung der Blattkassette gelöst wird, kann die irrtümliche Entfernung der Blattkassette 2 während des Aufzeichnungsvorgangs verhindert werden, wodurch die Zuverlässigkeit verbessert wird.
In dieser Aufzeichnungsvorrichtung kann, da die Blattkassette an der Vorderseite des Geräts montiert und demontiert werden kann, wenn die Blätter wieder aufgefüllt werden oder wenn die Blätter durch Blätter unterschiedlicher Größe ausgetauscht werden, und da die Handhabung des Aufzeichnungsabschnitts und der Blattstauentfernung ferner von der Vorderseite der Vorrichtung ausgeführt werden kann, die Vorrichtung zum Beispiel zwischen Regalbrettern aufgestellt werden, wobei dadurch der Aufstellungsplatz weniger eingeschränkt ist.
In dem vorstehend genannten ersten Ausführungsbeispiel, in dem ein Beispiel erläutert wurde, in dem der Blattkassettengriff 8 durch den Bediener betätigt wird, um die Unterblattkassette 7 der Blattkassette 2 zu heben und zu senken, könnte die Unterblattkassette 7 automatisch elektrisch durch Verwenden eines Motors und eines Mechanismus zum Heben und Senken der Unterblattkassette 7 mittels des Motors gehoben und gesenkt werden.
Fig. 8A und 8B sind schematische Ansichten, die ein zweites Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigen, wobei Fig. 8A ein Aufzeichnungsgerät in einem aufzeichnungserlaubenden Zustand zeigt und Fig. 8B das Aufzeichnungsgerät in einem Aufzeichnungsabschnittentnahmezustand zum Wechseln eines Aufzeichnungskopfes und/oder eines Tintenbehälters oder zum Wiederauffüllen von Aufzeichnungsblättern zeigt. In Fig. 8A und 8B bezeichnet das Bezugszeichen 51 einen Aufzeichnungsabschnitt; 52 bezeichnet eine Blattkassette; 53 bezeichnet einen Hauptkörper des Aufzeichnungsgeräts; 54 bezeichnet einen automatischen Blattzufuhrabschnitt; 56 bezeichnet einen Positionierstift; 57 bezeichnet eine Vor- /Rückwärts-Positionierfläche; 58 bezeichnet eine Auf-/Abwärts- Positionierfläche; 59 bezeichnet eine geneigte Führungsfläche; 60 bezeichnet eine Aufzeichnungsabschnittgleitführung, die gleitend durch den Hauptkörper 53 gelagert wird; und 61 bezeichnet Drehverbindungen zum Einstellen einer Halteposition des Aufzeichnungsabschnitts 51.
Als nächstes wird ein Vorgang von dem aufzeichnungserlaubenden Zustand, der in Fig. 8A gezeigt wird, zu dem Aufzeichnungsabschnittentnahmezustand, der in Fig. 8B gezeigt wird, erläutert werden. Wenn der Aufzeichnungskopf und/oder der Tintenbehälter gewechselt wird oder die Aufzeichnungsblätter wieder aufgefüllt werden, wird durch Betätigen eines Aufzeichnungsabschnittlösehebels (nicht gezeigt) durch den Bediener eine Serie von Abläufen gestartet.
Wenn der Aufzeichnungsabschnittlösehebel betätigt wird, wird eine Sperre (nicht gezeigt) zum Fixieren des Aufzeichnungsabschnitts 51 gelöst, wodurch eine Versetzungsbewegung des Aufzeichnungsabschnitts 51 erlaubt wird. Der Aufzeichnungsabschnitt 51 wird zu einer Richtung hin, die durch Pfeil C in Fig. 8B gezeigt wird, durch eine Druckeinrichtung (nicht gezeigt), solche wie eine Feder, gedrückt. In diesem Fall wird, da der Aufzeichnungsabschnitt 51 durch die Aufzeichnungsabschnittgleitführung 60 gelagert wird, der Aufzeichnungsabschnitt in die Richtung C versetzt. Wenn der Aufzeichnungsabschnitt zu einer vorgegebenen Position versetzt wird, wird die Aufzeichnungsabschnittgleitführung 60 durch einen Anschlag (nicht gezeigt) gestoppt.
Als nächstes wird ein Aufbau zum Versetzen des Aufzeichnungsabschnitts 51 in eine Richtung, die durch den Pfeil D in Fig. 8B gezeigt wird, um den Aufzeichnungsabschnitt zu haltern, erklärt werden. Der Aufzeichnungsabschnitt 51 wird durch zwei Drehverbindungen 61 gelagert, die mit der Aufzeichnungsabschnittgleitführung 60 an Drehpunkten 61A verbunden sind. Wenn die Aufzeichnungsabschnittgleitführung 60 eine vorgegebene Position erreicht, wird die Sperre (nicht gezeigt) gelöst, wobei die Drehbewegung zu der Richtung D durch eine Druckeinrichtung (nicht gezeigt), solche wie eine Feder, gestartet, wodurch der Zustand, der in Fig. 8B gezeigt wird, erreicht wird. Dann wird der Aufzeichnungsabschnitt 51 gestoppt.
In diesem Zustand kann der Aufzeichnungskopf und/oder der Tintenbehälter des Aufzeichnungsabschnitts 51 gewechselt werden. Der Bediener kann den vorstehend genannten Vorgang ausführen. Wenn nur die Handhabung des Aufzeichnungsabschnitt 51 erforderlich ist und die Handhabung der Aufzeichnungsblätter nicht erforderlich ist, wird der Aufzeichnungsabschnitt 51 innerhalb des Hauptkörpers 53 durch umgekehrtes Ausführen der vorstehenden Vorgänge montiert. Das heißt, dass der Aufzeichnungsabschnitt 51 zuallererst in eine Richtung entgegengesetzt zu der Richtung D, bis die Sperre (nicht gezeigt) wirkt, gedreht wird. Daraufhin wird der Aufzeichnungsabschnitt 51 in eine Richtung entgegengesetzt zu der Richtung C versetzt, so dass der Aufzeichnungsabschnitt 51 zusammen mit der Aufzeichnungsabschnittgleitführung 60 zu der vorgegebenen Position (innerhalb des Hauptkörpers 53), in der die Sperre (nicht gezeigt) wirkt, zurückgeführt wird. In diesem Fall ist, obwohl die Positionierung der Blattkassette 52 und des Aufzeichnungsabschnitts 51 erforderlich ist, die Positionierung durch den Positionierstift 56, die Vor-/Rückwärts- Positionierfläche 57, die Auf-/Abwärts-Positionierfläche 58 und die geneigte Führungsfläche 59, die auf der Blattkassette 52 vorgesehen sind, bestimmt ist. Wenn der Aufzeichnungsabschnitt 51 sich der Blattkassette 52 nähert, während er durch die Aufzeichnungsabschnittgleitführung 60 versetzt und geführt wird, wird, da die Blattkassette 52 fixiert ist, der Positionierstift 56 entlang der geneigten Führungsfläche 59 verschoben.
Wenn der Zustand, der in Fig. 8A gezeigt wird, angenähert wird, werden die Drehverbindungen 61 zu der Richtung entgegengesetzt der Richtung D durch eine Knebelfeder (nicht gezeigt) hingedrückt. Daher stößt, wenn der Aufzeichnungsabschnitt 51 zu der vorgegebenen Position hinaufgedrückt wird, der Positionierstift 56 gegen die Vor- /Rückwärts-Positionierfläche 57 und die Auf-/Abwärts- Positionierfläche 58.
Auf diese Weise werden der Aufzeichnungsabschnitt 51 und die Blattkassette 52 in die Vor- und Rückwärts- sowie Auf- und Abwärts-Richtungen positioniert. Auf diese Weise wird das Aufzeichnungsgerät wieder in den aufzeichnungserlaubenden Zustand zurückgeführt.
Als nächstes wird das Wiederauffüllen der Aufzeichnungsblätter erläutert werden. In dem Zustand, in dem der Aufzeichnungsabschnitt 51 oben gehaltert wird, wie in Fig. 8B gezeigt, wird der Zugang zu der Blattkassette 52 bewirkt. Da der Aufzeichnungsabschnitt 51 oben gehaltert ist, ist ein Spalt unterhalb des Aufzeichnungsabschnitts 51 hergestellt, wobei die Blattkassette 51 durch den Spalt geführt werden kann. In diesem Zustand führt der Bediener seine Hand in den Hauptkörper 53 ein, um die Blattkassette 52 zu greifen. Durch Versetzen der Blattkassette in eine Richtung, die durch den Pfeil E gezeigt wird, kann die Blattkassette 52 aus dem Hauptkörper 53 ausgebaut werden.
In dem Zustand, in dem die Blattkassette 52 aus dem Hauptkörper 53 ausgebaut ist, werden die Aufzeichnungsblätter wieder aufgefüllt oder die Aufzeichnungsblätter durch andere Aufzeichnungsblätter ausgetauscht. Es sollte angemerkt werden, dass die Blattkassette 52 automatisch durch Verwenden einer Kraftquelle, solche wie ein Motor, versetzt werden kann.
Die Blattkassette 52 kann innerhalb des Hauptkörpers 53 durch umgekehrte Bewirkung der vorstehenden Vorgänge wieder montiert werden. Die Vorgänge zum Montieren des Aufzeichnungsabschnitts 51 innerhalb des Hauptkörpers 53, nachdem die Blattkassette 52 innerhalb des Hauptkörpers 53 montiert ist, sind die gleichen, wie die vorstehenden Vorgänge zum alleinigen Montieren des Aufzeichungsabschnitts 51. Durch Konstruieren des Aufzeichnungsgeräts wie vorstehend genannt, kann die gleiche Wirkung wie in dem ersten Ausführungsbeispiel erreicht werden.
Ferner kann in dem Aufzeichnungsgerät gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel, da die Blattkassette an der Vorderseite des Geräts montiert und demontiert werden kann, wenn die Blätter wieder aufgefüllt werden oder wenn die Blätter durch Blätter unterschiedlicher Größe ausgetauscht werden, und da die Handhabung des Aufzeichnungsabschnitts und die Blattstauentfernung ebenso an der Vorderseite des Geräts ausgeführt werden kann, das Gerät zum Beispiel zwischen Regalböden aufgestellt werden, wobei dadurch der Aufstellplatz weniger eingeschränkt ist.
Die vorliegende Erfindung sieht ein Aufzeichnungsgerät vor, das einen Hauptkörper, eine Aufzeichnungsvorrichtung, die in der Nähe einer Vorderseite des Hauptkörpers angeordnet ist und zur Aufzeichnung eines Bildes auf einem Blatt angewandt wird, eine Blattträgervorrichtung, die in der Nähe einer hinteren Seite des Hauptkörpers angeordnet ist und in einer aneinanderliegenden Beziehung zu der Aufzeichnungsvorrichtung vorgesehen ist und zum Tragen des Blatts, das zu der Aufzeichnungsvorrichtung geführt wird, angewandt wird, und einer Hub-/Senkvorrichtung zum Heben und Senken Einer von der Aufzeichnungsvorrichtung und der Blattträgervorrichtung hat und wobei, wenn Eine von der Aufzeichnungsvorrichtung und der Blattträgervorrichtung durch die Hub-/Senkvorrichtung aus einem aneinanderliegenden Beziehungszustand gehoben oder gesenkt wird, die Blattträgervorrichtung von dem Hauptkörper an der Vorderseite demontiert werden kann.

Claims

1. Aufzeichnungsgerät mit:

einem Hauptkörper (3);

einer Aufzeichnungsvorrichtung, die in der Nähe einer Vorderseite des Hauptkörpers (3) zum Aufzeichnen eines Bildes auf einem Blatt angeordnet ist;

einer Blattträgervorrichtung, die in der Nähe einer hinteren Seite des Hauptkörpers (3) angeordnet ist und in einer aneinanderliegenden Beziehung zu der Aufzeichnungsvorrichtung zum Tragen des Blatts, das der Aufzeichnungsvorrichtung zuführbar ist, angeordnet ist; und

einer Hub-/Senkvorrichtung (12, 61) zum Heben und Senken Einer von der Aufzeichnungsvorrichtung und der Blattträgervorrichtung;

wobei, wenn Eine von der Aufzeichnungsvorrichtung und der Blattträgervorrichtung durch die Hub-/Senkvorrichtung aus einem aneinanderliegenden Beziehungszustand gehoben oder gesenkt wird, die Blattträgervorrichtung aus dem Hauptkörper (3) an der Vorderseite gezogen werden kann.

2. Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 1, wobei die Blattträgervorrichtung durch die Hub-/Senkvorrichtung (12) gehoben und gesenkt werden kann.

3. Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 2, wobei die Blattträgervorrichtung in einer blattfassenden Vorrichtung untergebracht ist, die innerhalb des Hauptkörpers (3) an einer anderen Position als die Aufzeichnungsvorrichtung in einer Auf- und Abwärtsrichtung montiert ist, wobei die Hub-/Senkvorrichtung ein Nockenelement (15) zum Heben und Senken eines Endes der Blattträgervorrichtung ansprechend auf das Montieren der blattfassenden Vorrichtung innerhalb des Hauptkörpers (3) und eine Versetzvorrichtung zum Heben und Senken des anderen Endes der Blattträgervorrichtung hat.

4. Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 3, das ferner eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln der blattfassenden Vorrichtung an den Hauptkörper (3) hat, wenn die Blattträgervorrichtung durch die Versetzvorrichtung gehoben und gesenkt wird.

5. Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 2, wobei die Aufzeichnungsvorrichtung zu der vorderen Seite des Hauptkörpers (3) gleiten kann.

6. Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 1, wobei die Aufzeichnungsvorrichtung durch die Hub-/Senkvorrichtung (61) für Hub- und Senkbewegungen gelagert ist.

7. Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 6, wobei die Hub- /Senkvorrichtung ein Gleitelement zum Lagern der Aufzeichnungsvorrichtung für eine Vorwärtsgleitbewegung in Bezug auf den Hauptkörper (3) und ein Verbindungselement zum Heben und Senken der Aufzeichnungsvorrichtung bei einem Zustand, bei dem die Aufzeichnungsvorrichtung nach vorne versetzt wird, enthält.

8. Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 1, das ferner eine Positioniervorrichtung (9) zum Positionieren der Aufzeichnungsvorrichtung und der Blattträgervorrichtung in einer aneinanderliegenden Richtung und einer Auf- und Abwärtsrichtung hat, wenn die Aufzeichnungsvorrichtung und die Blattträgervorrichtung in der aneinanderliegenden Beziehung angeordnet sind.

9. Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 1, wobei die Aufzeichnungsvorrichtung die Aufzeichnung ausführt, während das Blatt gefördert wird, das von der Blattträgervorrichtung im Wesentlichen entlang einer horizontalen Richtung zugeführt wird, und das aufgezeichnete Blatt nach vorwärts aus dem Hauptkörper (3) ausgegeben wird.

10. Aufzeichnungsgerät nach einem der Patentansprüche 1 bis 9, wobei die Aufzeichnungsvorrichtung (S) von einem Tintenstrahltyp ist, bei dem das Bild durch Ausgeben von Tinte von einer Düse auf das Blatt aufgezeichnet wird.

11. Aufzeichnungsgerät mit:

einem Hauptkörper (3);

einer Aufzeichnungsvorrichtung, die in der Nähe einer vorderen Seite des Hauptkörpers (3) zum Aufzeichnen eines Bildes auf einem Blatt angeordnet ist;

einer Blattkassette (2), die lösbar an den Hauptkörper (3) von der Vorderseite des Hauptkörpers (3) montiert ist;

einer Unterblattkassette (7), die innerhalb der Blattkassette (2) zum Lagern eines Blatts angeordnet ist; und

einem Verbindungselement zum Heben und Senken der Unterblattkassette (7) zwischen einer Position innerhalb der Blattkassette (2) und einer Position, bei der die Unterblattkassette (7) von der Blattkassette (2) versetzt ist und bei einer aneinanderliegenden Beziehung zu und hinter der Aufzeichnungsvorrichtung in einem Zustand, bei dem die Blattkassette (2) in dem Hauptkörper (3) eingesetzt ist, angeordnet ist.

12. Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 11, wobei das Verbindungselement die Unterblattkassette (7) über eine Nocke (15), die an dem Hauptkörper (3) vorgesehen ist, gleichzeitig mit dem Montieren der Blattkassette (2) an den Hauptkörper (3) hebt und senkt.

13. Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 11, wobei die Aufzeichnungsvorrichtung für Gleitbewegungen zu der Vorderseite des Hauptkörpers (3) hin gelagert ist.

14. Aufzeichnungsgerät mit:

einem Hauptkörper (3);

einem Verbindungselement zum Heben und Senken der Aufzeichnungsvorrichtung von einer Aufzeichnungsposition, bei der das Bild auf das Blatt aufgezeichnet wird; und

einer Blattkassette (52), die ein Blatt fasst und lösbar an den Hauptkörper (53) an der Vorderseite des Hauptkörpers (53) bei einem Zustand montiert ist, bei dem die Aufzeichnungsvorrichtung aus der Aufzeichnungsposition durch das Verbindungselement gehoben und gesenkt ist.

15. Aufzeichnungsgerät nach Patentanspruch 14, wobei die Aufzeichnungsvorrichtung mit einer Gleitführung zur Gleitvorwärtsbewegung des Hauptkörpers (53) verbunden ist, und die Aufzeichnungsvorrichtung durch das Verbindungselement gehoben und gesenkt wird, nachdem die Aufzeichnungsvorrichtung nach vorne durch die Gleitführung versetzt ist.