DE69513500T2

DE69513500T2 - Stuhl und Handkarre

Info

Publication number: DE69513500T2
Application number: DE69513500T
Authority: DE
Inventors: Chien-I Chang
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1995-03-13
Filing date: 1995-03-14
Publication date: 2000-05-04
Anticipated expiration: 2015-03-15
Also published as: DE69513500D1; EP0732248A1; EP0732248B1; US5542740A

Description

Diese Erfindung betrifft einen Stuhl, der in einen Handkarren umwandelbar ist.
Die EP-A-0 550 940 beschreibt einen Stuhl, der in einen Handwagen umwandelbar ist, mit einer Lehne, einem Sitz und einer Beinvorrichtung, wobei die Beinvorrichtung zwei Rahmen aufweist, die so schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, daß sie sich kreuzen, wenn der Stuhl in dem Stuhlmodus ist und faltbar sind, um im wesentlichen in der gleichen Ebene wie der Sitz zu liegen, wenn der Stuhl in einem Handkarrenmodus ist.
Aufgabe dieser Erfindung ist es, einen bequemeren und besseren Stuhl zu schaffen, der in einen Handkarren umwandelbar ist.
Die vorliegende Erfindung schafft einen Stuhl, der in einen Handkarren umwandelbar ist, mit: einer Lehne, einem Sitz und einer Beinvorrichtung, wobei die Beinvorrichtung zwei Rahmen aufweist, welche so schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, daß sie einander überkreuzen, wenn der Stuhl in einem Stuhlmodus ist und welche faltbar sind, so daß sie im wesentlichen in der gleichen Ebene wie der Sitz liegen, wenn der Stuhl in einem Handkarrenmodus ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Beinvorrichtung eine Hakenvorrichtung aufweist, welche mit dem Sitz in Eingriff gelangt, wenn der Stuhl in dem Handkarrenmodus ist.
Bevorzugt ist einer der Rahmen der Beinvorrichtung schwenkbeweglich mit einem vorderen Abschnitt des Sitzes verbunden, wobei der eine der Rahmen um im wesentlich 180º schwenkbar ist, wenn er von seiner Position im Handkarrenmodus, vom vorderen Abschnitt des Sitzes aus sich nach außen erstreckend, in eine Position gefaltet wird, in welcher er sich von der Rückseite des Sitzes nach außen erstreckt, um einen Aufbewahrungsmodus zu bilden, in dem der eine der Rahmen sich von dem Sitz um einen kleineren Betrag aus nach außen erstreckt als im Handkarrenmodus.
In einer nachfolgend beschriebenen bevorzugten Ausführungsform weisen die beiden Rahmen einen U-förmigen Stabrahmen und einen rechteckförmigen Stabrahmen auf, wobei der Sitz aufweist: Aufhänger für eine schwenkbewegliche Verbindung mit einem oberen Ende des U-förmigen Stabrahmens; Bolzenöffnungen zur Aufnahme von Schwenkbolzenmitteln, um die Lehne schwenkbeweglich mit dem Sitz zu verbinden; Stützen zum Lagern eines oberen Querstabes des rechteckförmigen Stabrahmens im Stuhlmodus; und eine Positionieröffnung für einen Eingriff mit der Hakenvorrichtung in dem Handkarrenmodus, wobei ein bodenseitiger Querstab des U-förmigen Stabrahmens als Fuß in dem Stuhlmodus dient und als Zugstange im Handkarrenmodus dient, wobei ein bodenseitiger Querstab des rechteckförmigen Stabrahmens als Fuß in dem Stuhlmodus dient, und wobei die Hakenvorrichtung zwischen zwei gegenüberliegenden Stäben des rechteckförmigen Stabrahmens, welcher sich zwischen den Querstäben hiervon erstreckend angeordnet ist, und die Lehne in Form eines U ausgebildet ist mit einer Bolzenwelle, welche zwischen zwei Bodenenden der Lehne verbunden ist, wobei jeweils ein Rad an jedem Ende der Bolzenwelle angeordnet ist, wobei die Räder in dem Handkarrenmodus auf dem Boden abrollbar sind.
Auf daß die vorliegende Erfindung gut verständlich ist, wird die oben erläuterte bevorzugte Ausführungsform hiervon, welche als rein exemplarisch zu betrachten ist, unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben, in der:
Fig. 1 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung eines Stuhles ist, der in einen Handkarren umwandelbar ist;
Fig. 2 eine Querschnittsdarstellung des Stuhles von Fig. 1 in einem Stuhlmodus ist;
Fig. 3 eine Querschnittsdarstellung des Stuhles von Fig. 1 aus der Position gemäß Fig. 2 herausgeklappt ist;
Fig. 4 eine Querschnittsdarstellung des Stuhles von Fig. 1 in einem Handkarrenmodus ist;
Fig. 5 eine Ansicht von hinten auf den Stuhl von Fig. 1 in einem Handkarrenmodus ist; und
Fig. 6 eine Ansicht von hinten auf den Stuhl von Fig. 1 in einem Aufbewahrungsmodus ist.
Gemäß der Zeichnung zeigt Fig. 1 einen Stuhl, der einen Sitz 1, einen Kreuzrahmen oder eine Beinvorrichtung 2 und eine Lehne oder einen Lehnenrahmen 3 als Hauptbestandteile aufweist.
Der Sitz 1 weist auf: einen Satz von Aufhängern 11 zum Aufnehmen eines Schwenkteiles 12, beispielsweise einen Zapfen oder eine Welle, um den Kreuzrahmen 2 mit dem Sitz 1 zu verbinden; einen Satz von Wellen- oder Bolzenöffnungen 13 für ein Schwenkteil 14, beispielsweise eine Welle oder einen Gewindebolzen zur Anordnung des Lehnenrahmens 3 an dem Sitz 1; eine Positionieröffnung 15 zum Eingriff mit einer Hakenvorrichtung oder einem Haken 21 des Kreuzrahmens 2 und eine Mehrzahl von Haltern 16 zum Halten des Kreuzrahmens 2 in dem Handkarrenmodus oder in dem Aufbewahrungsmodus.
Der Kreuzrahmen 2 weist einen U-förmigen Stabrahmen 2A und einen rechteckförmigen Stabrahmen 2B auf, welche mittels Schwenkteilen 22 so schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, daß sie einander überkreuzen, wenn der Stuhl in dem Stuhlmodus ist. Der U-förmige Stabrahmen 2A hat eine größere Länge und eine größere Breite als der rechteckför mige Stabrahmen 2B. Der U-förmige Stabrahmen 2A weist nahe den beiden freien Enden eine Öffnung 23 auf zur Aufnahme des Schwenkteiles oder der Teile 12, so daß der Kreuzrahmen 2 schwenkbeweglich mit den Aufhängern 11 des Sitzes 1 verbunden sind. Ein bodenseitiger Querstab des U-förmigen Stabrahmens 2A dient im Stuhlmodus als Fuß des Stuhles oder im Handkarrenmodus als Zugstab. Der rechteckförmige Stabrahmen 2B weist einen oberen Querstab auf, der auf Stützen 17 ruht, die am Boden des Sitzes 1 befestigt sind, sowie einen bodenseitigen Querstab, der als Fuß des Stuhles dient, wenn der Stuhl im Stuhlmodus ist. Der Haken 21 ist zwischen zwei Vertikalstäben des rechteckförmigen Stabrahmens 28 befestigt, welche sich zwischen den Querstäben hiervon erstrecken und ist in die Positionieröffnung 15 des Sitzes 1 eingesetzt, um den Stuhl im Handkarrenmodus zu halten. Wenn der Stuhl zusammengeklappt wird, werden sowohl der U-förmige Stabrahmen 2A als auch der rechteckförmige Stabrahmen 2B durch die Halter 16 des Sitzes 1 stabil gehalten, um ein Lösen des Sitzes 1 zu verhindern.
Der Lehnenrahmen 3 ist U-förmig mit einer Bolzenöffnung 31 in jedem der beiden gegenüberliegenden vertikalen Stäbe. Das Schwenkteil 14 ist jeweils in eine Öffnung 31 eingesetzt, sowie in den Bolzenöffnungen 13 des Sitzes 1, um den Lehnenrahmen 3 mit dem Sitz 1 zu verbinden. Ein Querstab 32 des Lehnenrahmens 3 weist zwei Schraubenöffnungen für Schrauben 34 auf. Die Schrauben 34 sind in die Schraubenöffnungen eingesetzt, um ein Lehnenkissen 33 an dem Lehnenrahmen 3 zu befestigen. Ein querverlaufender Wellenstab oder eine Bolzenwelle 35 ist durch jedes Ende eines jeden der beiden gegenüberliegenden Vertikalstäbe hindurch verlaufend befestigt und jeweils ein Rad 36 ist fest an den beiden Enden der querverlaufenden Bolzenwelle 35 angeordnet, wobei die Räder 36 auf dem Boden laufen können, wenn der Stuhl in dem Handkarrenmodus ist.
Fig. 2 zeigt den Stuhl um Stuhlmodus, wobei sich der Kreuzrahmen 2 in einer X-Form überkreuzt, wobei die jeweiligen bodenseitigen Querstäbe hiervon auf dem Boden stehen. Ein oberes Ende des U-förmigen Stabrahmens 2A ist schwenkbeweglich mit dem Sitz 1 durch die Schwenkteile 12 verbunden, welche in Eingriff mit den Aufhängern 11 sind. Ein oberes Ende des Querstabes des rechteckförmigen Stabrahmens 2B stützt sich auf den Stützen 17 ab. Der Lehnenrahmen 3 ist gegenüber dem Sitz 1 aufrecht angeordnet und das Lehnenkissen 33 ist an dem Lehnenrahmen 3 vertikal befestigt, so daß sich der Rücken eines Benutzers hieran abstützen kann.
In den Fig. 3 und 4 ist der Ablauf des Umwandelns des Stuhls vom Stuhlmodus in den Handkarrenmodus beschrieben. Zunächst wird der obere Querstab des rechteckförmigen Stabrahmens 2B des Kreuzrahmens 2 von den Stützen 17 getrennt, wobei der rechteckförmige Stabrahmen 2B so gefaltet wird, daß er in Fluchtung mit dem U-förmigen Stabrahmen 2A gelangt. Dann wird der zusammengefaltete Kreuzrahmen 2 zur Vorderseite des Sitzes 1 geschoben, bis der Haken 21 in Fluchtung mit der Positionieröffnung 15 ist, wobei die beiden einander gegenüberliegenden Vertikalstäbe sowohl in das U-förmige Stabrahmens 2A als auch des rechteckförmigen Stabrahmens 2B mit den Haltern 16 in Eingriff gelangen, wie in den Fig. 4 und 5 gezeigt. Der Haken 21 ist dann in Eingriff mit der Positionieröffnung 15, um den Stuhl im Handkarrenmodus zu verriegeln.
Fig. 6 zeigt den Stuhl im Aufbewahrungsmodus. Ausgehend aus dem Handkarrenmodus wird der zusammengefaltete Kreuzrahmen 2 in Richtung der Rückseite des Sitzes 1 geschoben, bis der zusammengefaltete Kreuzrahmen 2 in einer Position zu liegen kommt, wo er von der Rückseite des Sitzes 1 aus nach außen verläuft.
Der dargestellte Stuhl hat einfachen Aufbau und verwendet den Haken 21 und bevorzugt die Halter 16, um den Stuhl stabil im Handkarrenmodus zu halten.
Weiterhin ist der Stuhl einfach herstellbar und einfach zwischen den beiden Moden umwandelbar.
Es ist auch möglich, den Stuhl stabil in jedem Modus zu halten.

Claims

1. Ein Stuhl, der in einen Handkarren umwandelbar ist, mit: einer Lehne (3), einem Sitz (1) und einer Beinvorrichtung (2), wobei die Beinvorrichtung zwei Rahmen (2A, 2B) aufweist, welche so schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, daß sie einander überkreuzen, wenn der Stuhl in einem Stuhlmodus ist und welche faltbar sind, so daß sie im wesentlichen in der gleichen Ebene wie der Sitz liegen, wenn der Stuhl in einem Handkarrenmodus ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Beinvorrichtung eine Hakenvorrichtung (21) aufweist, welche mit dem Sitz in Eingriff gelangt, wenn der Stuhl in dem Handkarrenmodus ist.

2. Ein Stuhl nach Anspruch 1, wobei einer (2A) der Rahmen (2A, 2B) der Beinvorrichtung (2) schwenkbeweglich mit einem vorderen Abschnitt des Sitzes verbunden ist, wobei der eine (2A) der Rahmen um im wesentlich 180º schwenkbar ist, wenn er von seiner Position im Handkarrenmodus, vom vorderen Abschnitt des Sitzes aus sich nach außen erstreckend, in eine Position gefaltet wird, welche er sich von der Rückseite des Sitzes nach außen erstreckt, um einen Aufbewahrungsmodus zu bilden, in dem der eine der Rahmen sich von dem Sitz um einen kleineren Betrag aus nach außen erstreckt als im Handkarrenmodus.

3. Ein Stuhl nach Anspruch 1, wobei die beiden Rahmen (2A, 2B) einen U-förmigen Stabrahmen (2A) und einen rechteckförmigen Stabrahmen (2B) aufweisen und wobei der Sitz (1) aufweist: Aufhänger (11) für eine schwenkbewegliche Verbindung mit einem oberen Ende des U-förmigen Stabrahmens; Bolzenöffnungen (13, 31) zur Aufnahme von Schwenkbolzenmitteln (14), um die Lehne (3) schwenkbeweglich mit dem Sitz zu verbinden; Stützen (17) zum Lagern eines oberen Querstabes des rechteckförmigen Stabrahmens im Stuhlmodus; und eine Positionieröffnung (15) für einen Eingriff mit der Hakenvorrichtung (21) in dem Handkarrenmodus, wobei ein bodenseitiger Querstab des U-förmigen Stabrahmens als Fuß in dem Stuhlmodus dient und als Zugstange im Handkarrenmodus dient, wobei ein bodenseitiger Querstab des rechteckförmigen Stabrahmens als Fuß in dem Stuhlmodus dient, und wobei die Hakenvorrichtung (21) zwischen zwei gegenüberliegenden Stäben des rechteckförmigen Stabrahmens, welche sich zwischen den Querstäben hiervon erstrecken, angeordnet ist, und die Lehne (3) in Form eines U ausgebildet ist mit einer Bolzenwelle (35), welche zwischen zwei Bodenenden der Lehne verbunden ist, wobei jeweils ein Rad an jedem Ende der Bolzenwelle angeordnet ist, wobei die Räder in dem Handkarrenmodus auf dem Boden abrollbar sind.