DE29922860U1

DE29922860U1 - Klappbarer Stuhl

Info

Publication number: DE29922860U1
Application number: DE29922860U
Authority: DE
Original assignee: CHEN KAO SAN
Current assignee: CHEN KAO SAN
Priority date: 1999-06-05
Filing date: 1999-12-27
Publication date: 2000-02-24
Anticipated expiration: 2009-12-28
Also published as: JP3066536U; US6082813A; TW401788U

Description

Kao-San CHEN WM/gh/jc/bs

21. 12. 1999

Klappbarer Stuhl

Die vorliegende Erfindung betrifft einen klappbaren Stuhl, und insbesondere einen klappbaren Stuhl mit vier Tragbeinen, die in eine auseinandergeklappte und zusammengeklappte Positionen gebracht werden können, und einer flexiblen Sitzbespannung, die in der auseinandergeklappten Position gespannt ist.

Ein bekannter zusammenklappbarer Stuhl hat zwei vordere Tragbeine, zwei rückwärtige Tragbeine, vier Querverstrebungen, eine flexible Sitzbespannung, eine flexible Rückenlehnenbespannung und zwei Armlehnenbänder.

Jede Querverstrebung hat zwei untere Verankerungsenden, die an den unteren Teilen der zwei benachbarten Tragbeine befestigt sind und zwei obere Hakenenden, die verschiebbar auf die mittleren Teile der Tragbeine geschoben sind, und zwar zwischen einer zusammengeklappten Position, in welcher die oberen Hakenenden in der Nähe der oberen Teile der Tragbeine sind und die Tragbeine aneinander angenähert sind, und einer auseinandergeklappten Position, in welcher die oberen Hakenenden von den oberen Teilen entfernt sind.

Die Sitzbespannung hat vier Durchgangslöcher, die an deren vier Ecken ausgebildet sind, die über die Tragbeine geschoben sind und oberhalb der oberen Hakenenden angeordnet sind.

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Die Rückenlehnenbespannung ist mit der Sitzbespannung zusammengenäht und bildet zwischen beiden einen lose werdenden geneigten Teil. Die Rückenlehnenbespannung ist mit zwei Taschen auf die oberen Teile der rückwärtigen Tragbeine geschoben.

Jedes Armlehnenband ist an den oberen Teilen der zwei benachbarten vorderen und rückwärtigen Tragbeine befestigt.

Da die Tragbeine eine solche Länge haben müssen, die ausreicht, daß sie eine nach oben Bewegung der oberen Hakenenden erlaubt, damit die Tragbeine in die zusammengeklappte Position gebracht werden können, ist die Position der Armlehnenbänder relativ hoch, woraus ein Gefühl der Unbequemlichkeit für den Benutzer resultiert.

Zusätzlich sind die Sitzbespannung, die Rückenlehnenbespannung und die Armlehnenbänder in der auseinandergeklappten Gebrauchsposition locker, woraus eine schwankende Unterstützung für den Benutzer resultiert.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen zusammenklappbaren Stuhl zu schaffen, der bei Benutzung ein zufriedenstellendes Komfortgefühl schafft.

Gemäß dieser Erfindung hat der zusammenklappbare Stuhl zwei vordere, rechte und linke Tragbeine und zwei rückwärtige, rechte und linke Tragbeine, die jeweils einen oberen Teil, einen unteren Teil und einen zwischen diesen liegenden, mittleren Teil haben, und vier Querverstrebungen, die jeweils so angeordnet sind, daß sie zwei benachbarte Tragbeine verstreben. Jede der Verstrebungen hat zwei untere Verankerungsenden, die an zwei benachbarten unteren Teilen befestigt sind, und zwei obere Hakenenden, die auf zwei entsprechende mittlere Teile der Beine aufgeschoben sind. Jedes obere Hakenende ist verschiebbar zwischen einer zusammengeklappten Position, in welcher das obere Hakenende in

der Nähe des oberen Teils ist, und in welcher die zwei benachbarten Tragbeine näher aneinander liegen, und einer auseinandergeklappten Position, in welcher das oberen Hakenende vom oberen Teil entfernt ist. Zwei vordere erste Kupplungsglieder und zwei rückwärtige erste Kupplungsglieder haben rohrförmige Elemente, die durch Aufschieben auf die jeweiligen mittleren Teile der Beine montiert sind, und die mit den oberen Hakenenden so verbunden sind, daß jedes erste Kupplungsglied zu einem Anschlag gelangt und an dem mittleren Teil gehalten bleibt, wenn die Tragbeine in die auseinandergeklappte Position gebracht sind. Zwei vordere zweite Kupplungsglieder und zwei rückwärtige zweite Kupplungsglieder sind verschiebbar auf den mittleren Teilen der Beine montiert und oberhalb der jeweiligen ersten Kupplungsglieder angeordnet und mit diesen in Eingriff bringbar. Jedes zweite Kupplungsglied hat einen Griffteil. Eine flexible Sitzbespannung ist so angeordnet, daß sie von dem Griffteilen ergriffen werden kann und gespannt wird, wenn die Tragbeine in der auseinandergeklappten Position sind.

Zusätzlich ist die Länge jedes der zwei vorderen ersten Kupplungsglieder so dimensioniert, daß wenn die Tragbeine in der zusammengefalteten Position sind, der entsprechende obere Teil vom ersten Kupplungsglied umschlossen und innerhalb dieses angeordnet ist. Zwei Armlehnen sind als solche an einer gewünschten Position zwischen den oberen Teilen der zwei benachbarten rückwärtigen und vorderen Tragbeine angeordnet, um ein zufriedenstellendes Komfortgefühl zu schaffen, wenn der Stuhl benutzt wird.

Andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen aus der folgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren hervor, in welchen zeigt:

Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform eines zusammenklappbaren Stuhls gemäß der vorliegenden Erfindung in

auseinandergeklapptem Zustand in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 2 die bevorzugte Ausführungsform gemäß Fig. 1 in einer Seitenansicht;

Fig. 3 eine Teilansicht in perspektivischer Darstellung der bevorzugten Ausführungsform, welche die ersten und zweiten Kupplungsglieder an einem rückwärtigen Tragbein zeigt; und

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform in einem zusammengeklappten Zustand.

Die Fig. 1 und 2 zeigen die bevorzugte Ausführungsform des zusammenklappbaren Stuhls gemäß der vorliegenden Erfindung, der zwei vordere, rechte und linke Tragbeine 21, zwei rückwärtige, rechte und linke Tragbeine 22, vier Scheren oder Querverstrebungen 41, zwei vordere Kupplungseinheiten und zwei rückwärtige Kupplungseinheiten 8, eine flexible Sitzbespannung 5, zwei Armlehnen 7 und eine flexible Rückenlehnenbespannung 6 aufweist.

Die vorderen und hinteren rechten und linken Tragbeine 21 sind so angeordnet, daß sie in Querrichtung des Stuhls beabstandet sind. Jedes der vorderen, rechten und linken Tragbeine 21 hat einen oberen Teil 211, einen unteren Teil 212 und einen dazwischen angeordneten mittleren Teil 213.

Die zwei rückwärtigen, rechten und linken Tragbeine 22 sind so angeordnet, daß sie in der Querrichtung zueinander beabstandet sind. Jedes der rückwärtigen, rechten und linken Tragbeine 22 hat einen oberen Teil 221, einen unteren Teil 222 und einen dazwischenliegenden mittleren Teil 223. Die rückwärtigen Tragbeine 22 sind jeweils zu den vorderen Tragbeinen 21 in der Längsrichtung des Stuhls beabstandet. Zusätzlich sind jeweils mit den oberen Teilen 221 zwei Seitenpfosten 225 einstückig ausgebildet und stehen von diesen nach oben. Wie in der Fig. 3 gezeigt, sind zwei Anschlag-

elemente 224 jeweils an den mittleren Teilen 223 in der Nähe der oberen Teile 221 angeordnet.

Jede Querverstrebung oder Schere 41 ist so angeordnet, daß sie zwei benachbarte Tragbeine der vorderen, rechten und linken Tragbeine 21 und der rückwärtigen, rechten und linken Tragbeine 22 entweder in der Längsrichtung oder der Querrichtung verstrebt. Jede Querverstrebung 41 hat zwei untere Verankerungsenden 411, die an jeweils zwei entsprechenden unteren Teilen 213, 222 der zwei benachbarten Tragbeine 21, 22 mittels jeweiliger unterer Kupplungselemente 31 befestigt sind. Jede Querverstrebung 41 hat ferner zwei obere Hakenenden 412, die an den entsprechenden mittleren Teilen 213, 223 der jeweils benachbarten Tragbeine 21, 22 verschiebbar geführt sind. (Eine detaillierte Beschreibung der Konstruktion wird später gegeben). Jedes der oberen Hakenenden 412 als solches ist zwischen einer zusammengeklappten Position, in welcher das entsprechende obere Hakenende 412 in der Nähe eines entsprechenden oberen Teils 211 bzw. 221, und in welcher Position die zwei jeweilig benachbarten Tragbeine 21, 22, näher aneinanderliegen (wie in der Fig. 4 gezeigt) und einer auseinandergeklappten Position verschiebbar, in welcher das obere Hakenende 412 zu dem jeweiligen oberen Teil 211 bzw. 221 entfernt ist (wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt).

Die zwei vorderen Kupplungseinheiten 8 haben zwei vordere erste Kupplungsglieder 81 und zwei vordere zweite Kupplungsglieder 82. Die rückwärtigen zwei ersten Kupplungsglieder 8 haben zwei rückwärtige erste Kupplungsglieder 81 und zwei rückwärtige zweite Kupplungsglieder 82.

Wie aus der Fig. 3 zu ersehen ist, hat jedes erste Kupplungsglied 81 ein rohrförmiges Element, welches hülsenförmig auf einem entsprechenden mittleren Teil 213, 223 der Beine 21 verschiebbar ist, und ist mit einem entprechenden oberen Hakenende 412 verbunden. Wenn somit die Tragbeine

21, 22 in die auseinandergeklappte Position gebracht sind, gelangt jedes erste Kupplungsglied 81 zu einem Stopp und wird an dem entsprechenden mittleren Teil 213, 223 gehalten. Zusätzlich hat jedes der zwei vorderen ersten Kupplungsglieder 81 ein rohrförmiges Element 32, das in lotrechter Richtung so langgestreckt ist, daß, wenn die Tragbeine 21, 22 in der zusammengeklappten Position sind, das obere Ende 213 des Beines 21 von dem rohrförmigen Element 32 umschlossen und innerhalb desselben angeordnet ist, wie dies in der Fig. 4 gezeigt ist.

Jedes zweite Kupplungsglied 82 ist an dem jeweiligen mittleren Teil 213 bzw. 223 verschiebbar montiert und ist oberhalb des jeweiligen ersten Kupplungsgliedes 81 und mit diesem vertikal in Anlage bringbar angeordnet. Jedes zweite Kupplungsglied 82 hat einen Griffteil 823, in welchem ein Schlitz 822 ausgebildet ist. Darüberhinaus haben, wie in der Fig. 3 gezeigt, das erste und zweite Kupplungsglied 81 und 82 eine erste und zweite Nut 812, 821, die sich in Vertikalrichtung erstrecken, und miteinander fluchten und die den entsprechenden mittleren Teilen 213, 223 zugewandt sind.

Die Sitzbespannung 5 ist so angeordnet, daß sie von den Griffteilen 823 so ergriffen wird, daß die Sitzbespannung mit jeweils vier Eckteilen gesäumt ist, die durch die Schlitze 822 laufen. Wenn die Tragbeine 21, 22 in der auseinandergeklappten Position sind, wird diese Bespannung 5 sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung gespannt. Die Sitzbespannung 5 kann zwei flexible Bänder (nicht dargestellt) haben, die auf ihre Unterseite genäht sind oder mit den Greifteilen 823 verbunden sind, um die Spannung der Sitzbespannung 5 zu erhöhen.

Jede Armlehne 7 hat ein Ösenende 70, das verschiebbar und drehbar auf dem jeweiligen oberen Teil 221 der rückwärtigen, rechten und linken Tragbeine 22 montiert ist, und ei-

nen Armlehnenkörper, mit einem Anschlußteil 72, der schwenkbar am Ösenende 70 befestigt ist und einem Distalteil 71, der so angeordnet ist, daß er auf dem entsprechenden oberen Teil 211 der vorderen, rechten und linken Tragbeine 21 aufliegt. In das Ösenende 70 und den Anschlußteil 72 ist eine Befestigungsniete 703 eingesetzt, um die Winkelposition des Armlehnenkörpers relativ zum Ösenteil 70 festzulegen. Der Armlehnenkörper ist von einem Kissenelement 73 umhüllt.

In der Rückenlehnenbespannung 6 sind zwei seitliche Taschen 61 abgenäht, die in Querrichtung zueinander beabstandet sind, um jeweils auf die Seitenpfosten 225 aufgeschoben zu werden. Wenn die Tragbeine 21, 22 in der auseinandergeklappten Position sind, wird die Rückenlehnenbespannung 6 in Querrichtung gespannt. Zusätzlich hat die Rückenlehnenbespannung 6 einen unteren Kantenteil, der sich in Längsrichtung erstreckt und der mit der Sitzbespannung 5 entlang einer Linie parallel zur Längsrichtung zusammengenäht ist, um einen schrägen Teil 9 zwischen beiden zu bilden. Der schräge Teil 9 wird gespannt, wenn die Tragbeine 21, 22 in der auseinandergeklappten Position sind, um die Beckenpartie des Benutzers zu stützen. Zusätzlich kann der schräge Teil 9 mit einer Tasche gesäumt sein (nicht dargestellt).

Gemäß Fig. 2 und 4 werden zuerst die distalen Enden 71 der Armlehnen 7 von den oberen Teilen 211 nach oben gezogen, wenn der Stuhl zusammengeklappt werden soll, um dann die Armlehnen um die Ösenenden 70 nach unten zu schwenken. Dann werden die Tragbeine 21, 22 aufeinander zu in die zusammengeklappte Position bewegt, und die Kupplungseinheiten 8 werden dabei zusammen mit den oberen Hakenenden 412 in die Nähe der oberen Enden 211, 221 nach oben verschoben, wobei die Kupplungseinheiten 8 der rückwärtigen Tragbeine 22 dank der Nuten 812, 821 sich über die Anschlagelemente 224 bewegen, bis schließlich die Querverstrebungen 41 weitgehend aufrecht angeordnet sind, wie dies in der Fig. 4 gezeigt

ist. Dabei bleiben die rohrförmigen Verlängerungen 32 der vorderen Kupplungsglieder 81 mit den oberen Teilen 211 der Beine in Eingriff. Daraus folgt, daß die Länge der vorderen, rechten und linken Tragbeine 21 in Vertikalrichtung kurz genug sein kann, daß die Höhenposition der Armlehnen für den Benutzer bequem ist.

Zusätzlich können die Seitenpfosten 225 der rückwärtigen Tragbeine 22 sich noch weiter nach oben erstrecken, um eine Kopfstützbespannung (nicht dargestellt) zu montieren. Da die Sitzbespannung 5, die Rückenlehnenbespannung 6 und der schräge Teil 9 gespannt sind, wenn die Tragbeine 21, 22 in der auseinandergeklappten Position sind und da die Armlehnen 7 aus einem starren Material hergestellt sind, kann darüberhinaus dem Benutzer ein zufriedenstellendes, komfortables und sicheres Sitzgefühl verschafft werden.

Claims

1. Klappbarer Stuhl mit:
zwei vorderen Beinen (21) mit je einem oberen Teil (211), unteren Teil (212) und mittleren Teil (213),
zwei rückwärtigen Beinen (22) mit je einem oberen Teil (221), unteren Teil (222) und mittleren Teil (223),
vier Scheren (41) aus je zwei Diagonalstreben, die jeweils das vordere, hintere, rechte und linke Paar von Beinen (21, 22) verbinden, wobei jede Schere (41) mit zwei unteren Verankerungsenden (411) an den unteren Teilen (212, 222) der jeweiligen Beine (21, 22) gelenkig befestigt und mit zwei oberen Hakenenden (412) verschiebbar an den mittleren Teilen (213, 223) der Beine (21, 22) gelagert ist, gekennzeichnet durch:
zwei vordere Lagerhülsen (81) und zwei rückwärtige Lagerhülsen(81), von denen jede auf dem mittleren Teil (213, 223) des jeweiligen Beines (21, 22) verschiebbar sitzt und mit einem entsprechenden oberen Hakenende (412) verbunden ist, wobei jede vordere Lagerhülse (81) eine rohrförmige Verlängerung (32) nach unten von solcher Länge hat, daß, wenn die Beine (21) in der zusammengeklappten Position sind, das obere Ende des Beines (21) innerhalb der rohrförmigen Verlängerung (32) liegt und von dieser eingeschlossen ist;
zwei vordere Halteösen (82) und zwei rückwärtige Halteösen (82), die jeweils verschiebbar auf den mittleren Teilen (213, 223) der Beine gelagert und oberhalb der entsprechenden Lagerhülsen (81) angeordnet sind und an diesen vertikal in Anlage bringbar sind, wobei jede Halteöse (82) einen Greifteil (823) hat;
eine flexible Sitzbespannung (5), die an den Greifteilen (823) so einhängbar ist, daß sie, wenn die Tragbeine (21, 22) in der auseinandergeklappten Position sind, sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung gespannt wird; und
zwei stabförmige Armlehnen (7), deren hinteres Ende schwenkbar mit je einer Hülse (70), verbunden ist, die verschiebbar auf dem oberen Teil (211, 221) des rechten oder linken hinteren Beines (21, 22) gelagert ist, und deren vorderes Ende (71) auf dem oberen Ende (211, 221) des vorderen Beines (21, 22) abnehmbar aufsitzt.

2. Stuhl nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zwei Anschlagelemente (224), die jeweils an dem mittleren Teil (223) des rechten oder linken hinteren Beines (22) in der Nähe des oberen Teiles (221) vorgesehen sind, um die Abwärtsbewegung der Hülsen (70) zu begrenzen.

3. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerhülsen (81) und Halteösen (82) mittels Nuten (812, 821), die sich vertikal erstrecken und miteinander fluchten, die Anschlagelemente (224) passieren können, wenn die Tragbeine (21, 22) in die zusammengeklappte Position gebracht werden.

4. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Seitenpfosten (225) jeweils einstückig mit dem oberen Teil (221) der hinteren Beine (22) ausgebildet sind und von diesen nach oben ragen.

5. Stuhl nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine flexible Rückenlehnenbespannung (6), die mit zwei seitlichen abgenähten Taschen (61) auf die Seitenpfosten (225) aufgeschoben ist, wobei, wenn die Beine (21, 22) in der auseinandergeklappten Position sind, die Rückenlehnenbespannung (6) in Querrichtung gespannt ist.

6. Stuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die flexible Rückenlehnenbespannung (6) mit ihrer unteren Kante so an die flexible Sitzbespannung angenäht ist, daß zwischen beiden Bespannungen ein schräger Teil (9) gebildet ist, der gespannt wird, wenn die Beine (21, 22) in der auseinandergeklappten Position sind.