TECHNISCHES GEBIET
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet der
Schöpfgefäße für eßbare oder nicht eßbare pulverförmige oder flüssige Waren. Die
vorliegende Erfindung umfaßt einen ersten zusammenlegbaren Behälter (1),
der in zusammengelegter Stellung einen zweiten Behälter (2) kleineren
Volumens als der erste Behälter (1) bildet, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch
1.
HINTERGRUND
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Die vorliegende Erfindung ist eine Schöpf- und Dosiervorrichtung, die zur
Verbesserung ihrer Handhabung und Lagerung zusammenlegbar ist.
Schöpfgefäße werden oft als Zubehör zu eßbaren oder nicht eßbaren pulverförmigen
oder flüssigen Waren wie etwa Kaffee oder Waschmittel beigefügt. Sie werden
dem Verbraucher oft gratis zur Verfügung gestellt, damit die Entnahme und
die Handhabung der genannten pulverförmigen und flüssigen Waren
entscheidend verbessert wird. Auf diese Weise bilden die Schöpfgefäße eine
Ergänzung zu den Verpackungen der Waren, damit diese verbraucherfreundlicher
und auf diese Weise ansprechender gestaltet sind. Da die Schöpfgefäße im
wesentlichen an die Verbraucher verschenkt werden, müssen ihre Kosten
niedrig gehalten werden, und der damit verbundene technische Aufwand
muß daher relativ preiswert sein.
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Einige nicht zusammenlegbare Schöpfgefäße, wie sie gewöhnlich auf dem
Markt zu finden sind, sind im allgemeinen unpraktisch zur Dosierung
pulverförmiger oder flüssiger Waren. Diese nicht zusammenlegbaren Schöpfgefäße
umfassen stets einen festen, nicht verformbaren Behälter mit einem
festgelegten Volumen. Um die verpackten Waren entnehmen und handhaben zu
können, sind die nicht zusammenlegbaren Schöpfgefäße sicher praktisch,
doch der genannte feste Behälter legt den Verbrauch auf ein einziges
Volu
men fest. Dieses festgelegte Volumen des Behälters ist unpraktisch zur
Dosierung der pulverförmigen und flüssigen Waren, selbst wenn der Behälter mit
Dosierlinien markiert ist. Das festgelegte Volumen zwingt den Verbraucher
häufig dazu, zu wenig oder zu viel Pulver oder Flüssigkeit zu schöpfen als
gewünscht. Daher müssen die Verbraucher den unerwünschten Überschuß in
die Verpackung zurückgeben. Dieser Vorgang ist zeitaufwendig und verleitet
häufig zur Verschwendung der Ware, wenn die Verbraucher nur widerwillig
mit Hilfe der Dosierlinien das gewünschte Volumen Pulver oder Flüssigkeit
abschätzen.
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Die vorliegende Erfindung stellt dem Verbraucher Behälter mit
unterschiedlichen Volumina in Form einer einzigen Vorrichtung zur Verfügung. Die
vorliegende Erfindung umfaßt einen Behälter (1) mit einem üblichen Volumen,
der für die Verbraucher am praktischsten bei Bedarf einer relativ großen
Menge Pulver oder Flüssigkeit ist. In diesem Sinne ist die vorliegende
Erfindung mit anderen nach dem Stand der Technik bekannten Schöpfgefäßen
vergleichbar. Im zusammengelegten Zustand bildet die vorliegende Erfindung
jedoch einen oder mehrere andere Behälter (2, 3), deren Volumen kleiner ist
als das des ersten Behälters (1). Der zusammengelegte Behälter (2) der
vorliegenden Erfindung ist elastisch und stabil genug, um dem Verbraucher bei
Bedarf eines kleineren Volumens pulverförmiger oder flüssiger Waren eine
angemessene Dosiereinheit zur Verfügung zu stellen. Auf diese Weise kann
durch eine einfache und schnelle Handbewegung ein Schöpfgefäß mit einem
üblichen Volumen in ein Schöpfgefäß mit kleinerem Volumen
zusammengelegt werden und umgekehrt, so daß es an den Bedarf der Verbraucher
bequem angepaßt werden kann.
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Einige nicht zusammenlegbare Schöpfgefäße, die auf dem Markt verbreitet
sind, sind relativ sperrig und daher sowohl für die Verbraucher als auch für
die Hersteller im allgemeinen unpraktisch zu lagern. Damit sie geeignet sind,
müssen Schöpfgefäße ein relativ großes Volumen Pulver oder Flüssigkeit
aufnehmen können und dementsprechend einen Behälter mit relativ großem
Volumen umfassen. Da dieses in seiner Größe nicht reduzierbar ist,
verursacht dieses relativ große Volumen des Behälters die Sperrigkeit des
Schöpfgefäßes insgesamt. Diese Sperrigkeit des Schöpfgefäßes erweist sich als
größerer Nachteil bei der Konzeption von Verpackungen für pulverförmige oder
flüssige Waren. Die Sperrigkeit der Behälter führt automatisch zu einer
Platz
verschwendung in den Verpackungen, in denen sie enthalten sind. Die
Transport- und Lagerkosten können durch diese Platzverschwendung
entscheidend erhöht werden. Das Bedürfnis, den Lagerraum für Verpackungen
zu reduzieren, ist in den letzten Jahren mit der Entwicklung kompakter
Verpackungen ersichtlich geworden. Die Produzenten haben sich kontinuierlich
und bewußt bemüht, die Größe der Pakete für pulverförmige und flüssige
Waren zu reduzieren, sowohl aus ökologischen Gründen als auch zur
Verbesserung der Lagerung in Lagerhäusern und beim Transport. Sperrige
Schöpfgefäße machen jedoch den Vorteil der Raumersparnis der genannten
kompakten Verpackungen wieder etwas zunichte.
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Die vorliegende Erfindung verhilft den Produzenten und den Verbrauchern
dazu, von der Benutzung kompakter Verpackungen besser zu profitieren. Die
vorliegende Erfindung legt ein Schöpfgefäß fest, das in Größe und Volumen
reduzierbar ist und deshalb kompakten Verpackungen beigefügt oder in
ihnen enthalten sein kann, ohne die genannten kompakten Verpackungen
entscheidend zu vergrößern und ohne die Funktionsweise oder die
Aufnahmekapazität des Schöpfgefäßes zu mindern. Um diese Ergebnisse zu erzielen, ist
die Zusammenlegbarkeit ein entscheidendes Merkmal der vorliegenden
Erfindung. In einer weiteren Reihe von Ausführungsformen sind die Vorteile
zusammenlegbarer Schöpfgefäße bei Werbekampagnen sehr bemerkenswert. In
den Gratisproben, die im Rahmen solcher Kampagnen verschenkt werden,
sind die sperrigen Schöpfgefäße im allgemeinen nicht enthalten. Die kleine
Größe der Gratisproben im Vergleich zu den Verkaufsexemplaren macht oft
das Beifügen sperriger Schöpfgefäße unmöglich. Die Werbekampagnen für
Pulver oder Flüssigkeiten haben daher häufig nicht ganz die gewünschte
Wirkung auf die Kunden aufgrund des genannten Fehlens der Schöpfgefäße.
Durch die vorliegende Erfindung können zusammenlegbare Schöpfgefäße den
Gratisproben beigefügt werden, so daß die Gesamtwirkung der
Werbekampagnen auf die Kunden verbessert wird. Beispielsweise ermöglicht die
vorliegende Erfindung die Verteilung von Gratisproben mit zusammenlegbaren
Schöpfgefäßen in Briefkästen.
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Die Druckschrift US 2880902 A offenbart eine solche Schöpfvorrichtung, die
in zumindest einen steifen und einen flexiblen Bereich aufgeteilt ist.
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Durch die Benutzung unterschiedlicher Materialien kann jedoch die
Steifigkeit und Flexibilität auf andere Weise erreicht werden.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Die vorliegende Erfindung, wie sie durch Anspruch 1 festgelegt wird, bezieht
sich auf eine Schöpf- und Dosiervorrichtung, mit einem ersten Behälter (1)
mit einer Öffnung (8) (z. B. einem offenen Behälter (1)), der elastisch und
stabil zusammenlegbar ist. Dieser erste offene Behälter (1) bildet in
zusammengelegter Stellung zumindest einen zweiten offenen Behälter (2) mit
einem kleineren Volumen als der erste offene Behälter (1).
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Fig. I ist eine Seitenansicht einer Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung in nicht zusammengelegter Stellung und zusammengelegter Stellung.
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Fig. II ist eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung in nicht zusammengelegter Stellung und zusammengelegter
Stellung.
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Fig. III ist eine Seitenansicht einer dritten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung in nicht zusammengelegter Stellung und zusammengelegter
Stellung.
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Fig. IV ist ein seitlicher Schnitt der vorliegenden Erfindung, der die
unterschiedlichen Dicken der Bereiche zeigt.
BESCHREIBUNG
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Die vorliegende Erfindung ist eine Schöpf- und Dosiervorrichtung mit einem
ersten Behälter (1), der elastisch und stabil zusammenlegbar ist. Die
vorliegende Erfindung dient in erster Linie zum Schöpfen und Dosieren von
Mengen von Pulvern, Flüssigkeiten oder andersartiger Waren und kann einen
Handgriff (6) oder einen Griff (6) und/oder eine Gießtülle (7) zur größeren
Benutzerfreundlichkeit aufweisen. Der erste Behälter (1) umfaßt eine Öffnung
(8) und einen geschlossenen Bereich (9). Die Größe der Öffnung (8) kann
stark variieren, abhängig von den Formtechniken, die dem Fachmann zur
Verfügung stehen. Die Öffnung (8) dient dazu, daß Waren eingeschöpft
werden können, während der geschlossene Bereich (9) zur Aufnahme dieser
Waren dient. Zum Zusammenlegen des ersten Behälters (1) müssen die
Verbraucher einfach den geschlossenen Bereich (9) von Hand in den mit der
Öffnung (8) versehenen Bereich einschieben.
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Die vorliegende Erfindung ist auf solche Weise elastisch, daß sie von einer
Stellung - entweder der zusammengelegten oder der nicht
zusammengelegten Stellung - in die andere (d. h., von der nicht zusammengelegten Stellung
in die zusammengelegte Stellung und umgekehrt) übergehen kann, ohne
einer dauerhaften Deformation zu unterliegen. Der erste Behälter (1) der
vorliegenden Erfindung ist aus seiner nicht zusammengelegten stabilen Stellung
in einen zweiten Behälter (2) zusammenlegbar. Der zweite Behälter (2) ist
ebenfalls stabil, hat jedoch ein kleineres Volumen als der erste Behälter (1).
Sowohl in seiner nicht zusammengelegten Stellung (erster Behälter 1) als
auch in seiner zusammengelegten Stellung (zweiter Behälter 2) bildet die
vorliegende Erfindung einen stabilen Aufbau, der einer Deformation
widerstehen kann, wenn er zum Schöpfen benutzt wird. Dieses stellt wiederum
sicher, daß die Volumina der nicht zusammengelegten und der
zusammengelegten Stellung bei einer aufeinanderfolgenden Benutzung unverändert
bleiben.
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Das Volumen des ersten Behälters (1) kann in einem weiten Bereich
variieren, sollte jedoch im allgemeinen relativ große Dosen von Waren aufnehmen
können. Im Fall von Schöpfgefäßen für Waschmittel beispielsweise sollte der
erste Behälter (1) in seiner nicht zusammengelegten Stellung genug
Waschmittel für zumindest eine volle Waschladung von Kleidungsstücken
aufnehmen können. Zur Anzeige des Volumens der enthaltenen Ware kann der erste
Behälter (I) und/oder der zweite Behälter (2) Dosierlinien aufweisen. Das
Volumen des zweiten Behälters (2) kann ebenfalls in einem weiten Bereich
variieren. Im Fall von Schöpfgefäßen für Waschmittel kann der zweite Behälter
(2) drei Viertel oder die Hälfte oder auch ein Viertel des Volumens an
Waschmittel enthalten, das für eine volle Waschladung von Kleidungsstücken
notwendig ist.
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Die verschiedenen Behälter der vorliegenden Erfindung können farblich
unterschiedlich gestaltet sein, so daß die Verbraucher auf einen Blick zwischen
den unterschiedlichen Volumina der Behälter unterscheiden können. In
einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung (z. B. Fig. III) könnte der
obere steife Bereich (4) schwarz gefärbt sein, während der flexible
Bodenbereich transparent sein könnte. Demnach könnte der erste Behälter (1) oben
schwarz sein und am Boden transparent sein und der zweite Behälter (2)
könnte vollständig schwarz sein.
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Die erfindungsgemäße Schöpfvorrichtung ist in zumindest einen steifen (4)
und einen flexiblen Bereich (5) aufgeteilt. In einer Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung (Fig. I) umfaßt die Schöpf- und Dosiervorrichtung einen
steifen oberen Bereich (4) mit einer Öffnung (8) und einen geschlossenen
steifen Bodenbereich (4"), die durch einen flexiblen mittleren Bereich (5)
miteinander verbunden sind. Wenn der Verbraucher den geschlossenen
steifen Bodenbereich (4") nach innen drückt, so gibt der mittlere flexible
Bereich (5) nach, so daß der geschlossene steife Bodenbereich (4") in den
offenen oberen steifen Bereich (4) hineingefaltet wird. Der geschlossene steife
Bodenbereich (4") bildet, wenn er in den offenen ersten Behälter (1)
hineingefaltet ist, einen zweiten Behälter (2) mit kleinerem Volumen als der erste
Behälter (1).
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In einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung (Fig. II) umfaßt
die Schöpf- und Dosiervorrichtung einen offenen oberen steifen Bereich (4),
der durch einen ersten flexiblen Bereich (5) mit einem mittleren steifen
Bereich (4') verbunden ist. Der mittlere steife Bereich (4') ist ferner durch
einen zweiten flexiblen Bereich (5') mit einem geschlossenen steifen
Bodenbereich (4") verbunden. Wenn er zusammengefaltet wird, gibt der erste flexible
Bereich (5) nach, so daß der mittlere steife Bereich (4') in den offenen
oberen steifen Bereich (4) hineingefaltet wird und auf diese Weise einen zweiten
Behälter (2) mit kleinerem Volumen als der erste offene Behälter (1) bildet.
Die vorliegende Erfindung entsprechend dieser Ausführungsform kann ferner
einen dritten Behälter (3) umfassen, der selbst in den steifen oberen Bereich
(4) gefaltet wird, wenn der zweite flexible Bereich (5') nachgibt, damit der
geschlossene steife Bodenbereich (4") in dem mittleren steifen Bereich (4')
hineingefaltet werden kann. Dieser dritte Behälter (3) hat ein kleineres
Volumen als der zweite Behälter (2) und der erste Behälter (1). Obwohl dies in
keiner der Figuren gezeigt ist, kann in einer vergleichbaren Ausführungsform
der letzte steife Bereich (4") wiederum mit weiteren flexiblen Bereichen und
wiederum mit steifen Bereichen verbunden sein, so daß zumindest ein
vierter Behälter gebildet wird. Es gibt keine Obergrenze für die mögliche Anzahl
von erfindungsgemäßen Behältern als die, die durch die dem Fachmann zur
Verfügung stehenden Mittel festgelegt ist.
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In einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung (Fig. III)
umfaßt die Schöpf- und Dosiervorrichtung einen ersten Behälter (1), der selbst
einen steifen oberen Bereich (4) mit einer Öffnung (8) und einem
geschlossenen flexiblen Bodenbereich (5) umfaßt. Wenn der Verbraucher den
geschlossenen flexiblen Bodenbereich (5) nach innen drückt, wird der
geschlossene (9) flexible Bodenbereich (5) in den offenen oberen steifen
Bereich (4) gewendet und bildet einen zweiten Behälter (2) mit kleinerem
Volumen als der erste Behälter (1). Zur Benutzung des zweiten Behälters (2) als
Schöpfund Dosiervorrichtung müssen die Verbraucher daher die
vorliegende Erfindung umdrehen.
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Die Steifigkeit und Flexibilität wird bei der vorliegenden Erfindung durch die
Benutzung verschiedener Materialien erreicht. Obwohl dies nicht als
einschränkend zu verstehen ist, scheinen Kunststoffe oder Harze die
geeignetsten Materialien für die vorliegende Erfindung zu sein. Beispielsweise haben
Elastomere, Polyethylene oder Polypropylene physikalische Eigenschaften,
durch die sie sich gut zur Realisierung der vorliegenden Erfindung anbieten.
Sie haben den Vorteil, undurchlässig für Flüssigkeiten und beständig
gegenüber Stößen zu sein und den Bereichen sowohl Flexibilität als auch Steifigkeit
verleihen zu können. In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
können die flexiblen Bereiche (5, 5') aus Polyethylen niedriger Dichte
gefertigt sein, während die steifen Bereiche (4, 4', 4") aus Polyethylen mit hoher
Dichte gefertigt sein können.
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Zusätzlich zur Benutzung unterschiedlicher Materialien kann die Steifigkeit
der steifen Bereiche (4, 4', 4") oder die Flexibilität der flexiblen Bereich (5, 5')
durch verschiedene Mittel erreicht werden, die dem Fachmann zur
Verfügung stehen. Beispielsweise kann die Dicke der Bereiche (Fig. IV) die
Steifigkeit der steifen Bereiche (4, 4', 4") der vorliegenden Erfindung festlegen,
wenn die Dicke vergleichsweise beträchtlich ist. Im Gegensatz dazu kann die
Dicke die Flexibilität der flexiblen Bereiche (5, 5') der vorliegenden
Erfindung bestimmen, wenn die Dicke vergleichsweise dünn ist. Beispielsweise
kann bei Schöpfgefäßen der Größe, wie sie im allgemeinen für Waschmittel
benutzt wird, die Dicke zur Erreichung der Flexibilität zwischen 0,2 und 0,3
mm schwanken. Das Erreichen einer minimalen Dicke hängt vom Stand der
Technik ab. Bei derselben Art von Schöpfgefäßen kann die Dicke zur
Erreichung der Steifigkeit zwischen 1 und 1,5 mm variieren. Allgemein gilt, je
dünner die Bereiche, desto flexibler sind sie.
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Die Gießverfahren, die dem Fachmann zur Verfügung stehen, können in
gleicher Weise variieren. Beispielsweise kann die Zweifach-Spritzgußmethode
benutzt werden, um das gewünschte Schöpfgefäß mit Bereichen
unterschiedlicher Dicke aus verschiedenen Materialien zu fertigen. Das Prinzip der
Doppeleinspritzung beruht darauf, zwei verschiedene Materialien (d. h., ein
flexibles Material und ein steifes Material) einzuspritzen, um ein einziges Schöpf
gefäß herzustellen. Durch die Doppeleinspritzung kann eine Kombination
unterschiedlicher Dicken und verschiedener benutzter Materialien zu steifen
Bereichen (4, 4', 4") und flexiblen Bereichen (5, 5') führen. Obwohl dies nicht
als Beschränkung zu verstehen ist, könnte eine Ausführungsform der
Erfindung, die durch die Zweifach-Spritzgußmethode hergestellt wird, 1 mm
dicke steife Bereiche aus Polyethylen hoher Dichte und. 0,3 mm dicke flexible
Bereiche aus Polyethylen niedriger Dichte umfassen.