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DE68910611T2 - Brauchwassererhitzer. - Google Patents

Brauchwassererhitzer.

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Publication number
DE68910611T2
DE68910611T2 DE89201863T DE68910611T DE68910611T2 DE 68910611 T2 DE68910611 T2 DE 68910611T2 DE 89201863 T DE89201863 T DE 89201863T DE 68910611 T DE68910611 T DE 68910611T DE 68910611 T2 DE68910611 T2 DE 68910611T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
water
inner tank
chamber
heating
tank
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Revoked
Application number
DE89201863T
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English (en)
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DE68910611D1 (de
Inventor
Joop Dekker
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
MEPPELER MASCHF MEPPEL NV
Original Assignee
MEPPELER MASCHF MEPPEL NV
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Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=19852680&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE68910611(T2) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by MEPPELER MASCHF MEPPEL NV filed Critical MEPPELER MASCHF MEPPEL NV
Application granted granted Critical
Publication of DE68910611D1 publication Critical patent/DE68910611D1/de
Publication of DE68910611T2 publication Critical patent/DE68910611T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Revoked legal-status Critical Current

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F24HEATING; RANGES; VENTILATING
    • F24DDOMESTIC- OR SPACE-HEATING SYSTEMS, e.g. CENTRAL HEATING SYSTEMS; DOMESTIC HOT-WATER SUPPLY SYSTEMS; ELEMENTS OR COMPONENTS THEREFOR
    • F24D3/00Hot-water central heating systems
    • F24D3/08Hot-water central heating systems in combination with systems for domestic hot-water supply
    • F24D3/087Tap water heat exchangers specially adapted therefore
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F24HEATING; RANGES; VENTILATING
    • F24DDOMESTIC- OR SPACE-HEATING SYSTEMS, e.g. CENTRAL HEATING SYSTEMS; DOMESTIC HOT-WATER SUPPLY SYSTEMS; ELEMENTS OR COMPONENTS THEREFOR
    • F24D2220/00Components of central heating installations excluding heat sources
    • F24D2220/08Storage tanks

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Water Supply & Treatment (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Thermal Sciences (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Heat-Exchange Devices With Radiators And Conduit Assemblies (AREA)
  • Steam Or Hot-Water Central Heating Systems (AREA)

Description

  • Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 beschriebenen Art. Eine derartige Vorrichtung ist aus EP-A 0 178 351 bekannt.
  • Wird heißes Leitungs- oder Brauchwasser in einer derartigen Vorrichtung benötigt, dann wird im allgemeinen aus dem Zentralheizungsboiler kommendes Heizwasser durch den Leitungswasser-Wärmetauscher geführt. Kaltes Wasser aus der Hauptleitung fließt ebenfalls in diesen Wärmetauscher und wird dort zu heißem Leitungswasser aufgeheizt.
  • Wenn der Zentralheizungsboiler die erforderliche Temperatur hat, steht heißes Wasser sehr schnell zur Verfügung. Hat jedoch der Boiler nicht die erforderliche Temperatur in dem Moment, in dem heißes Wasser benötigt wird - was insbesondere im Sommer vorkommen kann -, dauert es lange Zeit, bis heißes Leitungswasser verfügbar ist. Der Zentralheizungsboiler und das Heizwasser müssen nämlich erst auf die Betriebstemperatur gebracht werden.
  • In der bekannten Vorrichtung ist deshalb das Heißwasserreservoir vorgesehen und in Strömungsrichtung vor dem Wärmetauscher angeordnet. Wird nun heißes Leitungswasser benötigt, so kann einfließendes Kaltwasser aus der Hauptleitung unmittelbar durch das im Heißwasserreservoir befindliche Heißwasser aufgeheizt werden. Ein derartiges System liefert sehr schnell heißes Wasser mit der gewünschten Temperatur. Nach einer von der Kapazität des Wärmetauschers abhängigen Zeitspanne kommt jedoch das kalte Boilerwasser, das zu Beginn eingeströmt ist und sich nur teilweise mit später zugeführtem heißen Wasser mischt, in Kontakt mit der eigentlichen Wärmetauscherwendel. Als Folge hiervon wird das heiße Leitungswasser, das anfänglich die gewünschte Temperatur hatte, plötzlich etwas kühler und erreicht dann kurz danach wieder endgültig die gewünschte hohe Temperatur. Dieses Temperaturverhalten, bei dem die Wassertemperatur einige Zeit nach Aufdrehen des Warmwasserhahnes kurz abfällt, ist äußerst unerwünscht. Das gilt besonders dann, wenn heißes Wasser zum Duschen benutzt wird.
  • Die Erfindung zielt deshalb darauf ab, eine Vorrichtung der einleitend genannten Art zur Verfügung zu stellen, welche den oben genannten Nachteil nicht aufweist und Leitungs- oder Brauchwasser liefert, das schnell die gewünschte Temperatur annimmt - selbst dann, wenn sich der Zentralheizungsboiler zum Zeitpunkt des Heißwasserbedarfs nicht auf der Betriebstemperatur befindet. Darüberhinaus soll die Vorrichtung auch die gewünschte Temperatur halten.
  • Die Erfindung erreicht dieses Ziel mit dem Gegenstand des Anspruchs 1. Wenn der Heißwasserhahn geöffnet wird, ist das Wasser zunächst noch kalt. Durch gleichzeitiges Einschalten des Zentralheizungsboilers und der zugeordneten Umwälzpumpe wird Heißwasser vom Heißwasserreservoir über die Rückführleitung zum Zentralheizungsboiler gefördert. Letzerer wird unmittelbar vom Heißwasser des Heißwasserreservoirs aufgeheizt, so daß er sehr schnell mit der Lieferung von heißem Heizwasser und dementsprechend schnell mit dem Aufheizen des kalten Hauptleitungswassers im Leitungswasser-Wärmetauscher beginnt. Es wurde gefunden, daß das Leitungswasser - bei einer normalen Zentralheizungsanlage, die ein Heißwasserreservoir mit einer Kapazität von 10 Litern hat - die gewünschte Temperatur innerhalb einer halben Minute erreicht.
  • Erfindungsgemäß wird die im Heißwasserreservoir gespeicherte Wärme nicht zum direkten Aufheizen des Leitungswassers eingesetzt, sondern dazu, die Vorrichtung schnell auf Betriebstemperatur zu bringen.
  • Aus der französischen Patentanmeldung 2 557 685 ist eine Vorrichtung zum Aufheizen von Leitungswasser in einer Zentralheizungsanlage bekannt, bei der ein Leitungswasser- Wärmetauscher in einem Heißwasserreservoir angeordnet ist. Benötigt man heißes Leitungswasser, wird zunächst kaltes Wasser aus der Hauptleitung im Leitungswasser-Wärmetauscher aufgeheizt und zwar durch das Heißwasser im Reservoir. Sobald die Wassertemperatur im Reservoir unter einen bestimmten Pegel gefallen ist, wird der Zentralheizungsboiler aktiviert. Wasser wird vom Reservoir zum Boiler und vom Boiler wird zurück zum Reservoir geführt, wo es direkt in Kontakt mit dem Leitungswasser-Wärmetauscher kommt. Zunächst liegt die Temperatur des Boilerwassers noch unter der normalen Betriebstemperatur, so daß die Temperatur des Leitungswassers abfällt. Demnach tritt auch bei dieser bekannten Vorrichtung ein Temperaturabfall des Wassers auf.
  • Patentanspruch 2 kennzeichnet eine wirtschaftliche Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
  • Patentanspruch 3 kennzeichnet eine besonders bevorzugte Gestaltung dieses Ausführungsbeispiels.
  • Es wird darauf hingewiesen, daß ein Leitungswasser-Wärmetauscher, der aus einem Außentank, einem darin angeordneten Innentank, dessen eine Stirnwand geschlossen ist, und einer um den Innentank angeordneten Leitungswendel besteht, an sich aus der vorgenannten Europäischen Patentschrift 0.178.351 bekannt ist. Wie bereits ausgeführt, unterscheidet sich die Funktion dieses Einheit vom Erfindungsgegenstand. Die Heizwasserzufuhr mündet in den Innentank, während der Heizwasserauslaß außerhalb des Innentanks mündet.
  • Mit dem im Patentanspruch 4 gekennzeichneten Ausführungsbeispiel wird erreicht, daß sich eine minimale Menge Heißwasser zwischen dem Innentank und dem Außentank befinden kann und demgemäß eine maximale Menge Heißwasser zum Aufheizen des Zentralheizungsboilers zur Verfügung steht. Dieses Ausführungsbeispiel schafft darüberhinaus einen wendelförmigen Kanal für das Heizwasser, bevorzugt zwischen den spiralförmigen Windungen der Leitungswasserspule, was einen guten Wärmeübergang begünstigt.
  • Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele noch näher erläutert.
  • Fig. 1 zeigt schematisch eine Vorrichtung nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung.
  • Fig. 2 zeigt ein Diagramm eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung, entsprechend dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel.
  • Fig. 3 zeigt - teilweise aufgebrochen, teilweise im Schnitt - einen Leitungswasser-Wärmetauscher und ein Heißwasserreservoir, die gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung zu einer einzigen Einheit verbunden sind.
  • Die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung 1 ist eine Kombination aus einer Zentralheizungsanlage und einer Einrichtung zum Aufheizen von Leitungswasser. Die Wärmequelle ist in üblicher Weise ein Zentralheizungsboiler 2, der im wesentlichen einen Brenner 3 und einen Wärmetauscher 4 aufweist. In ihm wird von einer Rückführleitung 5 kommendes Heizwasser aufgeheizt. Das aufgeheizte Wasser wird über eine Ausgangsheizwasserleitung 6 abgeführt. Der Zentralheizungsboiler 2 ist mit einer Steuereinrichtung 7 bestückt, welche den Brenner 3 steuert und deren Eingangsgrößen 4 die Temperatur des Heizwassers in der Heizwasserleitung 6 und die Temperatur des Heizwassers im Leitungswasser-Wärmetauscher 11 sind. In der Rückführleitung 5 ist eine Umwälzpumpe 8 angeordnet.
  • Gemäß der schematischen Darstellung in der Fig. 5 sind Radiator- und/oder Konvektorheizkörper 9 zwischen der Heizwasserleitung 6 und der Rückführleitung 5 angeordnet. Diese Heizkörper geben Wärme vom Heizwasser in den Raum ab, in dem sie angeordnet sind.
  • Zusätzlich zu diesen Radiator-/Konvektorheizkörpern 9 ist ein Leitungswasser-Wärmetauscher 11 zwischen der Heizwasserleitung 6 und der Rückführleitung 5 angeordnet. Zu diesem Zweck ist in der Heizwasserleitung 6 ein Dreiwegeventil 10 montiert, welches das Heizwasser je nach Wahl zum Leitungswasser-Wärmetauscher 11 oder zu den Radiatoren 9 leiten kann.
  • Im Leitungswasser-Wärmetauscher 11 ist eine Leitungswasserwendel 12 angeordnet, durch welche von der Hauptwasserversorgung 13 kommendes Wasser fließen kann. Der Beschickungsanschluß der Leitungswasserwendel 12 ist über einen Haupthahn 14, ein Einwegeventil 15 und einen Einstellhahn 16 mit der Hauptwasserzufuhr verbunden.
  • Das aus der Leitungswendel 12 kommende Heißwasser kann direkt über eine Verbindungsleitung 18 abgegeben werden. Die Heißwasserverbindung der Leitungswendei 12 ist gleichermaßen mit einem Steuerventil 17 verbunden, das mit einem zweiten Einlaß an die Hauptwasserzufuhr 13 angeschlossen ist und über die Leitung 19 Heißwasser mit einer einstellbaren Temperatur abgeben kann.
  • Hat der Zentralheizungsboiler 2 Betriebstemperatur, was gewöhnlich während der Winterperiode der Fall ist, und wird heißes Wasser verlangt, beispielsweise durch Aufdrehen eines Wasserhahnes im Leitungsrohr 18 oder im Leitungsrohr 19, dann wird sofort das Dreiwegeventil 10 umgeschaltet, um Heißwasser von der Leitung 6 zum Leitungswasser-Wärmetauscher 11 zu leiten. Heißwasser kann dann unmittelbar den Leitungen 18 oder 19 entnommen werden.
  • Befindet sich der Zentralheizungsboiler nicht auf Betriebstemperatur, was gewöhnlich in der Sommerperiode der Fall ist, ist Heißwasser nicht sofort erhältlich. Sobald heißes Leitungswasser wieder benötigt wird, wird der Zentralheizungsboiler 2 angeschaltet. Die Steuereinrichtung, die dieses Anschalten bewirkt, ist an sich allgemein bekannt und wird demzufolge hier nicht weiter beschrieben.
  • Das Wasser, das den Wärmetauscher 4 verläßt, ist in dieser Situation, nachdem der Zentralheizungsboiler 2 angeschaltet ist, anfangs kalt. Das kalte Wasser aus der Hauptleitung wird demzufolge noch nicht aufgeheizt. Erfindungsgemäß ist jedoch ein Heißwasserreservoir 20 zwischen den Leitungswasser-Wärmetauscher 11 und die Rückführleitung 5 geschaltet. Dieses Heißwasserreservoir 20 ist mit heißem Heizwasser gefüllt. Sind der Zentralheizungsboiler 2 und die Umwälzpumpe 8 eingeschaltet, strömt dieses heiße Wasser aus dem Heißwasserreservoir 20 über die Rückführleitung 5 in den Zentralheizungsboiler 2. Dies führt zu einem sehr schnellen Aufheizen des Zentralheizungsboilers 2 und einem sehr schnellen Temperaturanstieg des Wassers in der Ausgangsleitung 6. Das heiße Wasser fließt in der Leitung 6 zum Leitungswasser-Wärmetauscher 11 und kann so das Leitungswasser rasch aufheizen.
  • Ein wichtiger Gesichtspunkt der Erfindung besteht demnach darin, daß eine Menge heißes Wasser im Heißwasserreservoir 20 gespeichert und dazu verwendet wird, die Anlage schnell auf Betriebstemperatur zu bringen. Dies steht im Gegensatz zur üblichen Praxis, Wärme direkt dem Wasser in der Wasserleitung zuzuführen. Die Anlage und das Leitungswasser erreichen somit rasch die Betriebstemperatur, und diese Betriebstemperatur, insbesondere die des Leitungswassers, wird danach unbeschränkt lange aufrechterhalten.
  • Fig. 2 zeigt eine Vorrichtung 25, die im großen und ganzen der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung 1 entspricht. Die in Fig. 1 gezeigten Leitungswasser-Wärmetauscher 11 und Heißwasserreservoir 20 sind in der Vorrichtung 25 zu einer Wärmetauschereinheit 26 kombiniert. Die übrigen Elemente der Vorrichtung tragen die gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1 und bedürfen keiner weiteren Beschreibung.
  • Die Wärmetauschereinheit 26 besteht aus einem geschlossenen Außentank 27, in dem ein Innentank 28 mit einer geschlossenen Stirnwand 29 angeordnet ist. Ein helix- oder wendelförmig gewundenes Rohr bildet die Leitungswendel 32 und ist rund um den Innentank 28 angeordnet. Die Enden der Leitungswendel 32 sind versiegelt durch die Wand des Außentanks 27 durchgeführt.
  • Nahe der geschlossenen Stirnwand 26 des Innentanks 28 befinden sich - gemäß Fig. 2 - der Heizwasserauslaß 31 im Innentank 28 und die Heizwasserzufuhr 30 außerhalb desselben.
  • Wird aufgrund einer Anforderung von heißem Leitungswasser der Zentralheizungsboiler 2 eingeschaltet, fließt danach im Innentank befindliches Heißwasser über den Auslaß 31 zur Rückkehrleitung 5 und zum Zentralheizungsboiler 2, um letzteren aufzuheizen. Das Wasser aus der Leitung 6 ist in diesem Moment noch kalt und fließt über die Zufuhr 30 in den Raum zwischen dem Außentank 26 und dem Innentank 28, und zwar längs der Leitungswendel 32.
  • Offensichtlich kann sich das über die Zufuhr 30 zugeführte Wasser mit dem anfangs heißen Wasser zwischen dem Außentank 27 und dem Innentank 28 mischen. Als Ergebnis fällt die mittlere Temperatur dieses Wassers ab, so daß mit ihm der Zentralheizungsboiler 2 nicht länger aufgeheizt werden kann.
  • Fig. 3 zeigt ein weiterentwickeltes Ausführungsbeipiel der Wärmetauschereinheit, in welcher dieser nachteilige Effekt minimiert worden ist. Die Wärmetauschereinheit 35 besteht im wesentlichen in der bereits beschriebenen Weise aus einem Außentank 36, der aus einer rohrförmigen Wand aufgebaut ist, die mittels Stirnabdeckungen 37 und 38 geschlossen ist. Im Außentank 36 ist ein Innentank 39 angeordnet, der gleichermaßen aus einer zylindrischen Wand besteht. Diese ist jedoch nur an einem Ende, in Fig. 3 dem oberen Ende, mittels einer Stirnwand 40 geschlossen. Das untere Ende des Innentanks 39 ist vollständig offen. Nahe der geschlossenen Stirnwand 40 münden die Zufuhr 41 in den Außentank 36 und der Auslaß 42 in den Innentank 39. Der Auslaß 42 führt durch die Stirnabdeckung 38 zu einer Verbindung 43 mit der Rückführleitung, zu welcher ebenfalls eine Leitung 44 mündet, die ihrerseits mit dem Ausgang der Heizkörper verbunden ist.
  • Der Durchmesser des Innentanks 39 ist so gewählt, daß der Raum zwischen dem Innentank 39 und dem Außentank 36 eine lichte Weite hat, die im wesentlichen gleich dem Durchmesser des Rohres der Leitungswendel 45 ist. Das wendelförmig gewundene Rohr der Leitungswendel 45 liegt demzufolge sowohl gegen die Außenwand des Innentanks 39 als auch gegen die Innenwand des Außentanks 36 an. Ein ähnlich wendelförmig verlaufender Raum 46 wird demzufolge von jeweils zwei benachbarten Windungen unterteilt bzw. begrenzt. Das Heizwasser aus der Zufuhr 21 läuft erzwungenermaßen durch diesen Raum.
  • Die erfindungsgemäße Wärmetauschereinheit 35 gemäß Fig. 3 hat einerseits den Vorteil, daß sie eine maximale effektive Heißwassermenge aufnehmen kann, und andererseits den Vorteil eines sehr guten Wärmetransfers, vom über die Zufuhr 41 zugeführten Heißwasser zum Wasser in der Leitungswendel 45, derart, daß ein Wärmeaustausch nach dem reinen Gegenflußprinzip stattfindet. Demgemäß hat das die Leitungswendel 35 am oberen Ende verlassende Heißwasser praktisch die gleiche Temperatur wie das über die Zufuhr 41 zugeführte Heizwasser. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Heizgeschwindigkeit optimal.
  • Die erfindungsgemäße Wärmetauschereinheit kann sowohl liegend als auch stehend eingesetzt werden. Im letztgenannten Fall kann die geschlossene Stirnwand des Innentanks oben an der Decke oder unten am Boden angeordnet sein. Werden nämlich der Zentralheizungsboiler 2 und die Umwälzpumpe 8 eingeschaltet, dann werden die Inhalte der Einheit 45 sehr schnell erneuert, so daß die Schwerkraft auf das Mischen des zugefuhrten Kaltwassers mit dem im Innentank befindlichen Heißwasser einen vergleichsweise unbedeutenden Einfluß hat. Es wurde gefunden, daß eine Kapazität für die Einheit von etwa 10 Litern optimal für eine Haus-Zentralheizungsinstallation ist.

Claims (5)

1. Vorrichtung zum Aufheizen von Leitungswasser in einer zentralen Heizungsanlage, die aufweist: einen zentralen Heizboiler (2) mit einer Heizwasser-Ausgangsleitung (6) und einer Rückführ-Eingangsleitung (5), Radiator- und/oder Konvektor-Heizkörper (9), eine Einrichtung, die im wesentlichen eine erste Kammer (11) mit einem Leitungswasser-Wärmetauscher (12) und eine als Heißwasserreservoir ausgebildete zweite Kammer (20) aufweist, wobei die erste und die zweite Kammer (11, 12) jeweils in Reihe geschaltete Heizwasser-Ein- und Auslässe aufweisen und zwischen diesen Leitungen angeordnet sind, und eine Umwälzpumpe (8), die in einer dieser Leitungen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizwasser-Ausgangsleitung (6) mit dem Einlaß der ersten Kammer (11) verbunden ist, der Auslaß der ersten Kammer (11) mit dem Einlaß der zweiten Kammer (20) verbunden ist und der Auslaß der zweiten Kammer (20) mit der Rückführleitung (5) verbunden ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten und zweiten Kammern der Einrichtung (11, 12, 20) zu einer Einheit integriert sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einheit (35) im wesentlichen aufweist: einen Außentank (36) mit geschlossenen Stirnwänden (37, 38), einen darin angeordneten Innentank (39), dessen eine Stirnwand (40) geschlossen ist, ein wendelartig rund um den Innentank (39) angeordnetes Rohr (45), das eine Leitungswendel bildet und dessen Enden abgedichtet durch die Wandung des Außentanks (36) geführt sind, wobei, nahe der geschlossenen Stirnwand des Innentanks (39), ein zum Boiler führender Heizwasser-Rückführauslaß (31) innerhalb des Innentanks angeordnet ist und ein vom Boiler kommender Heizwasser-Zuführauslaß (30) außerhalb des Innentanks mündet, so daß die zweite Kammer durch den Bereich innerhalb des Innentanks und die erste Kammer durch den zwischen dem Außentank und dem Innentank liegenden Bereich festgelegt ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände des Außentanks und des Innentanks zylindrisch und koaxial sind und einen Zwischenraum haben, der im wesentlichen der Dicke des wendelartig gewundenen Rohrs (45) entspricht, so daß das Rohr im wesentlichen gegen den Innentank (39) und den Außentank (36) anliegt.
5. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Heißwasserreservoir oder der Außentank eine Kapazität von weniger als 10 Litern hat.
DE89201863T 1988-07-27 1989-07-13 Brauchwassererhitzer. Revoked DE68910611T2 (de)

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Application Number Priority Date Filing Date Title
NL8801891A NL194651C (nl) 1988-07-27 1988-07-27 Tapwater-verwarmingsinrichting.

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DE68910611D1 DE68910611D1 (de) 1993-12-16
DE68910611T2 true DE68910611T2 (de) 1994-03-31

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ID=19852680

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EP (1) EP0355881B1 (de)
DE (1) DE68910611T2 (de)
NL (1) NL194651C (de)

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Legal Events

Date Code Title Description
8363 Opposition against the patent
8331 Complete revocation