DE68905344T2 - Bedienungsvorrichtung oder dgl. - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich besonders auf dekorative Bedienungsvorrichtungen, vorzugsweise auf solche, die bei der Steuerung von drehbaren Ventilschäften verwendet werden. Die Erfindung ist ebenso nützlich zum Befestigen eines griffähnlichen Elements in anderen Bereichen (z.B. in Verbindung mit einer Tür).
• Bei den meisten Leitungshahneinrichtungen ist ein freier Ventilsteuerschaft mit einem mit einer Rille versehenen Befestigungskopf vorhanden, der an seinem äußeren Ende ein Schraubenloch mit Gewinde aufweist. Die übliche Leitungshahnbedienungsvorrichtung besitzt eine gerillte Muffe, die den Kopf empfängt und es wird eine Befestigungsschraube durch ein Zugangsloch, das sich durch das äußere Ende der Bedienungsvorrichtung öffnet, eingeführt. Eine dekorative Muffe umgibt üblicherweise den freien Teil des Ventilschafts unter der Bedienungsvorrichtung, und sie wird zwischen der Bedienungsvorrichtung und der Oberseite einer Arbeitsfläche oder ähnlichem gehalten.
• Ohne nähere Erläuterungen, sei festgestellt, daß die Befestigungsschraub frei liegt. Um die Reinigung zu erleichtern und um eine bessere Erscheinungsform zu erreichen, wurden zahlreiche Versuche unternommen, das Zugangsloch und die Schraube zu umhüllen. Es wurden zum Beispiel besondere Schnapphüllen entwickelt, die über ein oberes Zugangsloch angebracht und bei Bedarf entfernt werden können. Jedoch kann die Verwendung solcher Schnapphüllen auf der Oberseite der Konstruktion das dekorative Erscheinungsbild der Oberseite der Bedienungsvorrichtung beeinträchtigen. Die Verwendung von Seitenschrauben ist ebenfalls ausprobiert worden, aber dabei kann es genauso zu Beeinträchtigungen der dekorativen Erscheinung des Halses der Bedienungsvorrichtung kommen, und es kann allgemein lästig sein.
• Eine Bedienungsvorrichtung, die sich vielen der vorgenannten Probleme annimmt, ist in dem U.S. Patent Nr. 4.349.940 beschrieben. Jedoch ist eine Bedienungsvorrichtung dieser Art vielleicht nicht zerstörungssicher genug für bestimmte industrielle Einrichtungen, bei denen Zerstörung ein ernstes Problem darstellt. Ferner besitzt eine derartige Bedienungsvorrichtung ein Kreuzstück aus mehreren verschiedenen Metallbestandteilen.
• Die Aufgabe der vorliegenden Brfindung ist es, eine verbesserte Bedienungsvorrichtung bereitzustellen, die es ermöglicht, eine dekorative Leitungshahn-Bedienungsvorrichtung oder dergleichen sicher mit einem Schaft zu verbinden, ohne die Notwendigkeit einer freiliegenden Befestigungsschraube.
• Die vorliegende Erfindung stellt eine Bedienungsvorrichtung oder dergleichen bereit, die mit einem Träger verbunden werden kann, die eine Büchse mit einem offenen Ende umfaßt, welche mit dem Träger durch eine Schraube verbunden werden kann, die durch das offenen Ende eingeführt und entfernt wird, wobei die Büchse miteinander ausgerichtete gegenüberliegende Kreuzöffnungen nahe dem offenen Ende aufweist; ferner ein kurzes Rohr, welches das offene Ende umschließt und gegenüberliegende Öffnungen aufweist, die mit den Kreuzöffnungen axial ausgerichtet sind; ein erstes Kreuzstück, das in eine Öffnung des kurzen Rohres eingeführt werden kann; gekennzeichnet durch ein zweites, vom ersten Kreuzstück getrennt es Kreuzstück, das in die gegenüberliegende Öffnung des kurzen Rohres eingeführt werden kann; und eine Gewindeanschlußeinrichtung, die zwischen den Enden des genannten kurzen Rohres verbunden ist, um das kurze Rohr und das erste sowie zweite Stück in Position zu halten, wenn die Kreuzstücke mit dem kurzen Rohr verbunden werden.
• In einem Ausführungsbeispiel besitzt das kurze Rohr ein inneres Gewinde. Das erste Kreuzstück besitzt äußere Gewinde zur Verbindung mit den inneren Gewinden des genannten kurzen Rohres. Das zweite Kreuzstück besitzt äußere Gewinde zur Verbindung mit den inneren Gewinden des genannten kurzen Rohres. Die Gewinde des kurzen Rohres und des ersten und zweiten Kreuzstücks, halten das kurze Rohr sowie das erste und zweite Stück in Position.
• In einem weiteren Ausführungsbeispiel umfaßt die Gewindeanschlußeinrichtung eine Schraube, die in einer axialen Durchbohrung eines der Kreuzstücke und dem Gewinde in dem anderen Kreuzstück zur Verbindung mit den Schraubengewinden befestigt ist.
• Die Erfindung kann auch an andere Anwendungsbereiche angepaßt werden, wie z.B. als Handtuchstangen-Träger oder Bademantelhaken, und zwar durch die Verwendung eines Hauptträgers, der einen Stiel besitzt, der die Form eines herkömmlichen Ventilschafts hat und dem Befestigen einer gleichen Büchse und einem gleichen kurzen Rohr. Eines der Kreuzstücke kann zum Beispiel als Haken für ein Handtuch oder einen Bademantel dienen.
• Die vorliegende Erfindung stellt somit eine verbesserte Bediengungsvorrichtung bereit, die mit einem Schaft verbunden werden kann, und zwar durch verdeckte Verbindungseinrichtungen. Die Vorrichtung ist leicht montierbar und stabil.
• In den Zeichnungen:
• Figur 1 ist eine Ansicht teilweise im Querschnitt und mit losgebrochenen Teilen, die eine Abbildung einer Leitungshahnbedienungsvorrichtung zeigt, die ein Ausführungsbeispiel der Erfindung darstellt, wobei die Vorrichtung an einen Ventilschaft befestigt dargestellt ist;
• Figur 2 ist eine auseinandergezogene Perspektivansicht der in Figur 1 dargestellten Teile;
• Figur 3 ist eine Teilansicht ähnlich der von Figur 1 und zeigt ein anderes Ausführungsbeispiel;
• Figur 4 ist eine teilweise vertikale Seitenansicht im Querschnitt, die ein weiteres Ausführungsbeispiel zeigt;
• Figur 5 ist eine Ansicht änlich der von Figur 4 und zeigt wiederum ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung;
• Figur 6 ist eine Ansicht ähnlich der von Figur 1, sie zeigt jedoch eine wandbefestigte Bademantelhakenvorrichtung;
• Figur 7 ist eine Ansicht ähnlich der von Figur 1 und zeigt ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel;
• Figur 8 ist eine auseinandergezogene Perspektivansicht der in Figur 7 abgebildeten Teile; und
• Figur 9 ist eine teilweise vertikale Seitenansicht im Querschnitt und zeigt noch ein weiteres Ausführungsbeispiel.
• In bezug auf die Figuren 1 und 2 wird die Bedienungsvorrichtung im allgemeinen (10) in Verbindung mit einem Ventilschaft (11) mit Gewinde dargestellt. Sie beeinhaltet eine Büchse (12), die ein ringförmiges Fach (13) besitzt, um ein Keilpaßstück aufzunehmen. Die Büchse (12) sitzt auf dem Keilpaßstück (14) auf. Das Keilpaßstück (14) sitzt auf einem Verengungsteil (15) auf, um auf dem Ventilschaftansatz (11a) gehalten zu werden. Eine Befestigungsschraube (16) geht durch eine Durchbohrung (17) und an eine Stoppvorrichtung (18), zum Befestigen der Bedienungsvorrichtung (10) an den Ventilschaft (11). Wie am besten in Figur 2 gesehen werden kann, besitzt die Büchse (12) einen Schaftteil (20), der eine geöffnete Oberseite besitzt, um die Schraube (16) aufzunehmen. Ferner besitzt sie gerundete Randseiten (21 und 22), zur Positionierung in der unteren Öffnung (28) des kurzen Rohres (25). Die Öffnung (28) und die Randseiten (21 und 22) sind derart bemessen, daß die Randseiten innerhalb des kurzen Rohres um eine angemessene Länge aufgenommen werden können, um somit für einen begrenzten Drehmechanismus zu sorgen.
• Wie am besten in Figur 2 gesehen werden kann, besitzt das kurze Rohr (25) innere Gewinde (29) sowie gegenüberliegende Öffnungen, eine davon ist als (26) dargestellt. Dies wird durch die Tatsache gewährleistet, daß das kurze Rohr (25) ein offenes, rohrförmiges Stück darstellt. Die Bedienungsvorrichtung (10) beinhaltet auch zwei identische Bedienungsendstücke (30), die beide einen im Durchmesser geringeren Teil mit Gewinde (31) besitzen sowie eine im Durchmesser noch weiter verkleinerte Verlängerung (32). Ebenfalls abgebildet sind die Feststellringe (25), die gegen eine Randseite (27) angrenzend an die Gewindeteile (31) befestigt sind sowie die Unterlegescheiben aus Messing (34) und die Gummidichtungsringe (33) zur Positionierung über die Verlängerungsteile (32). Nach Wunsch können die Verlängerungsteile innere Gewinde aufweisen, wie als (36) dargestellt, zu Zwecken, die nachfolgend im Text beschrieben werden.
• Besonders in bezug auf Figur 1 kann gesehen werden, daß das kurze Rohr (25) so angepaßt ist, um es über das Ende des Schaftteils (20) zu plazieren. Die Teile mit Gewinde (31) der Bedienungsendstücke (30) sind in die inneren Gewinde (29) des kurzen Rohres (25) gedreht, wobei die Dichtungsringe (33) und die Messingunterlegescheiben (34) auf den Verlängerungen (32) plaziert sind ,und die Feststellringe (35) gegen die Randseite (27) angrenzend an die Teile mit Gewinde (31) angebracht sind.
• Die Bedienungsendstücke (30) werden solange gedreht, bis die Feststellringe (35) in Berührung mit dem kurzen Rohr (25) geraten und an die Randseiten (27) stossen und die Dichtungsringe (33) gegen den Schaftteil (20) drücken sowie die Unterlegescheiben (34) gegen die Randseiten (24) stossen. Nach vollständigem Zusammenbau, zeigt sich die Bedienungsvorrichtung (10) wie in Figur 1 dargestellt.
• Eine sichere Paßgenauigkeit der Bedienungsendstücke (30) an das kurze Rohr (25) sowie an den Schaftteil (20), ist durch die Verlängerungsteile (32) gewährleistet, welche in die gegenüberliegenden Öffnungen (23) des Schaftteils (20) hervorstehen. Nach dem Zusammenbau haben die freiliegenden Feststellringe (35) eine dekorative Wirkung, da sie verschiedene Farben besitzen können und zwischen die Bedienungsendstücke (30) und das kurze Rohr (25) positioniert werden können. Dies sorgt für ein glattes und ästhetisches Erscheinungsbild der Bedienungsvorrichtung, da die Bedienungsendstücke (30) und das kurze Rohr (25) den gleichen äußeren Durchmesser haben. Der Zweck der Dichtungsringe (33) und der Messingunterlegescheiben (34) ist es, eine Verbindung mit Zwischenraum und Federung zwischen den Bedienungsendstücken (30), dem kurzen Rohr (25) sowie der Büchse (12), in bezug auf jegliche Toleranzen sicherzustellen. Die Dichtungsringe gleichen in ihrem zusammengedrückten Zustand entstandene Toleranzen aus, und sie sorgen für eine Sicherungswirkung der Unterlegescheiben, wobei die Unterlegescheibe verhindert, daß sich die Endstücke lockern.
• In bezug auf das allgemeine Ausführungsbeispiel (10A), dargestellt in Figur 3, sind alle vorherigen Teile mit derselben Nummer bezeichnet, auf die der Buchstabe A folgt. Der Unterschied zwischen den Ausführungsbeispielen (10) und (10A) liegt darin, daß in (10A) auf die Verwendung der Feststellringe (35) und die Unterlegescheiben aus Messing (34) verzichtet wird. Dies zeigt die Vielseitigkeit, der dieser Erfindung zugrunde liegenden Bedienungsvorrichtung. Sie kann ohne die Feststellringe bei anderen Vorrichtungen adaptiert werden und immer noch eine enge Verbindung mit dem kurzen Rohr (25A) sowie mit dem Schaftteil (20A) sicherstellen. Ebenso wie die Feststellringe nicht mehr verwendet werden, finden auch die Unterlegescheiben aus Messing (34) keine Anwendung mehr. Demgemäß werden sie entfernt. Dies ermöglicht, daß die Teile mit Gewinde (31A) in die Gewinde (29A) des kurzen Rohres (25A) geschraubt werden, um einen größeren Abstand zu erreichen. Die Dichtungsringe (33A) sorgen für eine federnde Verbindung.
• Gemäß Figur 4 stellt das Ausführungsbeispiel (10B) eine gegen Eingriffe sichere Version der Bedienungsvorrichtung bereit. Die vorstehenden Teile sind mit den selben Nummer bezeichnet, auf die der Buchstabe B folgt. Die gegen Eingriffe sichere Version wird durch die Verwendung eines modifizierten Endstücks (37B) gewährleistet, welches eine Durchbohrung (38B) besitzt, um die Schraube (39B) aufzunehmen. Die Schraube (39B) besitzt ein Gewinde (42B), zur Verbindung mit den inneren Gewinden (36B) innerhalb des Bedienungsendstücks (30B). Das Bedienungsendstück (37B) umfaßt ein Fach (40B) zum Aufnehmen des Schraubenkopfes (41B). Eine Kappe (43B) mit den elastischen Fingern (44B) wird über dem Fach (40B) angebrachte um den Schraubenkopf (41B) zu verdecken. Die Finger (44B) sorgen für eine Reibungseingriffseinrichtung. Falls gewünscht, kann ein Klebstoff verwendet werden, um die Finger (44B) in das Fach einzuschließen. Dies würde dem Entfernen der Kappe (43B) weiter entgegenwirken.
• Die Figur 5 stellt noch ein weiteres Ausführungsbeispiel der allgemeinen Bedienungsvorrichtung (10C) dar. Die vorstehenden Teile sind mit den selben Nummern bezeichnet, auf die der Buchstabe C folgt. Dieses Ausführungsbeispiel (10C) gleicht dem Ausführungsbeispiel (10B) bei der Verwendung der inneren Schraube (33C) und der Kappe (43C). Es wird gezeigt, daß die Gewinde an dem kurzen Rohr (45C) entfernt worden sind, ebenso wie die Gewinde an den Bedienungsendstücken (46C und 47C).
• Die Figur 6 zeigt wie Vorrichtungen dieser Art für eine Vielzahl von Bedienungsvorrichtungen oder in ähnlichen Funktionsbereichen verwendet werden können. In diesem Beispiel stellt die Vorrichtung einen Badezimmerausstattungsgegenstand dar, allgemein einen Bademantelhaken (10D). Die vorstehenden Teile sind mit den selben Nummern bezeichnet, auf die der Buchstabe D folgt. In diesem Fall stimmt das Ausführungsbeispiel mit dem in Figur 1 dargestellten überein, mit der Ausnahme, daß der Ventilschaft (11) durch einen Grundträger ersetzt wurde, der eine Stütze (49D) in der Form eines Ventilschafts besitzt und von dem ein Flansch (50D) hervorsteht. Eine Schraube (51D) geht durch den Flansch (50D) und in die Wand (52D). Die Ausführungsbeispiele der Figuren 3, 4, 5 und 7-9 können ähnlich angewendet werden.
• Die Figuren 7 und 8 zeigen noch ein weiteres Ausführungsbeispiel der allgemeinen Bedienungsvorrichtung (10E). Die vorstehenden Teile sind mit den selben Nummern bezeichnet, auf die der Buchstabe E folgt. Das Ausführungsbeispiel (10E) ist ähnlich dem Ausführungsbeispiel (10). Jedoch existiert ein wichtiger Unterschied durch das Vorhandensein der zusätzlichen zerstörungssicheren Schrauben (57E). Diese besitzen einen Teil (58E) mit verkleinertern Durchmesser, um in die Öffnungen (23E) des Schaftteils (20E) zu passen. Ein nicht-kreisförmiges Schraubenschlüssel-Loch (60E) erleichtert das Anziehen mit einem Schraubenschlüssel. Die Schrauben (57E) weisen äußere Gewinde (59E) auf, zur Verbindung mit den inneren Gewinden (29E) des kurzen Rohres (25E). Die Verbindung der Schraube (57E) mit dem kurzen Rohr (25E) und die Verlängerung des Teils mit verkleinertem Durchmesser (58E) in die Schaftöffnung (23E) sowie die Verbindung der Endstücke (30E) in das kurze Rohr (25E), sorgen für eine robuste Bedienungsvorrichtung. Die Bedienungsvorrichtung (10E) ist in Verbindung mit einer Ventilvorrichtung (55) dargestellt, einschließlich eines Stabilisierungsteils (56).
• Gemäß Figur 9 sorgt das Ausführungsbeispiel (10F) für eine noch eingriffssichere Version für die Bedienungsvorrichtung (10E). Die vorstehenden Teile sind mit den selben Nummern bezeichnet, auf die der Buchstabe F folgt. Diese Bedienungsvorrichtung übernimmt die gegen Eingriffe sicheren Teile der Bedienungsvorrichtung (10B). Die Durchbohrung (61F) ist in den Schrauben (57F) vorhanden, um das Durchgehen der Schraube (39F) zu gewährleisten.
• Somit stellt die Erfindung eine verbesserte Leitungshahn- Bedienungsvorrichtung oder dergleichen bereit. Neben den vorstehend erläuterten bevorzugten Ausführungsbeispielen, ist es dem Fachmann bewußt, daß eine Reihe von Modifizierungen und Änderungen vorgenommen werden kann. Zum Beispiel werden in dem Ausführungsbeispiel von Figur 1 innere Gewinde (36) in den Verlängerungsteilen (32) der Bedienungsstücke (30) dargestellt, und in dem Ausführungsbeispiel von Figur 7 werden innere Gewinde (36E) in dem Teil mit verkleinertem Durchmesser (31E) abgebildet. Diese können dadurch entfernt werden, daß eine geschraubte Verbindung zwischen den Gewindeteilen (31, 31E) und den inneren Gewinden (29, 29E) und den kurzen Rohren (25, 25E) geschaffen wird. Jedoch bietet das Vorhandensein der inneren Gewinde (36, 36E) den Vorteil, daß ein Teil mit dem kurzen Rohr (25) mit Gewinde verwendet wird und/oder den Schrauben (39B und 39F), wie in den Figuren 4 und 9 dargestellt. Das gleiche gilt in bezug auf das Ausführungsbeispiel (10A) ohne die Feststellringe. Die Ausführungsbeispiele (10B, 10C und 10F) beinhalten die Feststellringe (35) nicht. Diese könnten in diesen Ausführungsbeispielen eingeschlossen werden, und die Unterlegescheiben aus Messing (34) könnten in den Ausführungsbeispielen (10B) und (10C) eingeschlossen werden. Als eine weitere Modifizierung, könnte eines der Bedienungsstücke (30) einen Griff bilden, der integriert mit dem kurzen Rohr (25) ist. All diese und andere Modifizierungen sind so beabsichtigt sein, daß sie innerhalb des Umfangs der Erfindung liegen, gemäß dem Sinn der Ansprüche.

Claims (9)

1. Bedienungsvorrichtung oder dergleichen, die durch eine Schraube (16) an einen Träger, der eine Büchse mit offenem Ende (12) aufweist, befestigbar ist, wobei die Schraube durch das offene Ende ein- und ausgeschraubt wird, wobei die Büchse (12) axial ausgerichtete gegenüberliegende Kreuzöffnungen (23) nahe dem offenen Ende aufweist; ferner ein kurzes Rohr (25), welches das offene Ende umschließt und gegenüberliegende Öffnungen (26) aufweist, die mit den Kreuzöffnungen (23) axial ausgerichtet sind; ein erstes Kreuzstück (30), das in eine Öffnung (26) des kurzen Rohres (25) eingeführt werden kann; gekennzeichnet durch ein zweites, vom ersten Kreuzstück getrenntes Kreuzstück (30), das in die gegenüberliegende Öffnung (26) des kurzen Rohres (25) eingeführt werden kann; und ferner eine

Gewindeanschlußeinrichtung (29, 31) aufweist, die zwischen den Enden des kurzen Rohres (25) verbunden ist, um das kurze Rohr (25) und das erste sowie zweite Stück (30) in Position zu halten, wenn die Kreuzstücke (30) mit dem kurzen Rohr (25) verbunden werden.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kreuzstücke (30) im wesentlichen identisch sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindeanschlußeinrichtung mindestens ein Paar zusammenpassender Gewinde (31, 29) im Inneren des kurzen Rohres (25) und an der Außenseite eines der Kreuzstücke (30) umfaßt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das kurze Rohr (25) im Inneren ein Gewinde besitzt; ferner, daß das erste Kreuzstück äußere Gewinde (29) zur Verbindung mit den inneren Gewinden (31) des kurzen Rohres (25) aufweist und daß das zweite Kreuzstück äußere Gewinde (29) Verbindung mit den inneren Gewinden (31) des kurzen Rohres (25) aufweist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindeanschlußeinrichtung eine Schraube (39B) beinhaltet, die durch eine axiale Durchbohrung eines der Kreuzstücke (30) und der Gewinde (36B) in dem anderen Kreuzstück zur Verbindung mit der Schraube(39B) befestigt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Kreuzstück ein Fach (40B) umfaßt, welches als Gehäuse für den Kopf der Schraube (39B) dient, und daß die Vorrichtung ferner eine Kappe (43B) umfaßt, die über den Schraubenkopf (41B) angebracht ist um den Kopf der Schraube (39B) zu verdecken.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kreuzstück einen Griff aufweist, der von dem ersten Kreuzstück getrennt ist und der aus dem dem ersten Kreuzstück gegenüberliegenden Teil des kurzen Rohres heraussteht.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eines der Kreuzstücke, das erste oder das zweite, vollständig zwischen die Enden des kurzen Rohres positionierbar ist wenn die Vorrichtung zusammengebaut wird, und ein weiteres beziehungsweise weitere Kreuzteile die Öffnung des kurzen Rohres bedecken und die Sicht auf dieses wenigstens ein Kreuzteil verdeckt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Kreuzteil (57E) ein nicht-kreisförmiges Loch (60E) in seiner äußeren Fläche aufweist, um die gewindete Verbindung des Kreuzstücks mit der Vorrichtung zu ermöglichen.