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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine weiterentwickelte Technologie
für ein
elektronisches Feuerzeug mit verflüssigtem Gas als Brennstoff
nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Ein derartiges Feuerzeug ist
aus der Druckschrift
US-A-2002/132201 bekannt.
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Hintergrund der Erfindung
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Ein
elektronisches Feuerzeug ist eine Art Feuerzeugvorrichtung mit einem
entflammbaren Gas, wie beispielsweise Butan und Naturgas, als Brennstoff,
wobei die konkrete Konstruktion ein Gehäuse (die innere Kammer des
Gehäuses
und die Seitenwand bilden einen Ölbehälter, der
das entflammbare Gas enthält
und zur Befestigung relativer Teile vorgesehen ist), eine Gasventileinrichtung,
eine piezoelektrische Einrichtung und einen Druckauslöser usw.
umfasst, wobei eine Stemmplatte, welche bewirkt, dass beide auf
eine aufeinander abgestimmte Weise wirken, zwischen der Gasventileinrichtung und
der piezoelektrischen Einrichtung angeordnet ist. Die piezoelektrische
Einrichtung umfasst einen auf normale Weise angebrachten piezoelektrischen Druckstab,
einen Kolben und eine untere piezoelektrische Keramik; die Gasventileinrichtung
umfasst ein Gasventil, ein Flammeneinstellrad, eine Gasauslassnadel
usw. Im Betrieb wird der Druckauslöser niedergedrückt, um
die Stemmplatte zu öffnen
und das verflüssigte
Gas aus der Auslasseinrichtung freizugeben; währenddessen wird der piezoelektrische Druckstab
nach unten gedrückt,
so dass die piezoelektrische Keramik den Hochspannungselektrofunken
erzeugt, um den Brennstoff zu entzünden und somit die Flamme zur
Anwendung auszustoßen.
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Das
elektronische Feuerzeug mit dieser Art Konstruktion ist nachteilig,
da die Betätigung
schwierig ist und in der Hand ein hartes Gefühl ergibt, denn der Druckauslöser ist
direkt oben an dem piezoelektrischen Druckstab abgestützt und
zum Niederdrücken
des Druckauslösers
muss ziemlich viel Kraft ausgeübt
werden. Außerdem
ist das eingangs genannte Feuerzeug geeignet, beim Entzünden Kinder zu
verletzen oder sogar im Falle einer unbeabsichtigten nicht ordnungsgemäßen Betätigung die öffentliche
Sicherheit zu gefährden,
wenn Kinder damit spielen oder versehentlich den Druckauslöser gegen
harte Gegenstände
schlagen, da es keinen Sicherheitsmechanismus und somit keine Verhinderung
der Betätigung
des Druckauslösers
gibt. Zwischenzeitlich kann sich das Gasventil öffnen und entflammbares Gas
freigeben, falls der Druckauslöser
versehentlich durch eine externe Kraft niedergedrückt wird,
weshalb ein verborgenes Sicherheitsrisiko besteht. Daher wird in
einigen Ländern
und Gebieten, wie beispielsweise in den USA, in Kanada, in Australien
und in europäischen
Ländern,
verlangt, einen Sicherheitsmechanismus in Feuerzeugen vorzusehen.
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Kurzbeschreibung der Erfindung
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Die
zu lösenden
technischen Probleme und die in der vorliegenden Erfindung vorgeschlagenen technischen
Aufgaben sind vorgesehen, um die Mängel und Nachteile der herkömmlichen
Technologie zu beseitigen und ein Sicherheitsfeuerzeug mit leichter Bedienung
sowie einem Sicherheitsmechanismus bereitzustellen. Es kann die
für die
Betätigung
erforderliche Kraft verringern, den Betriebszustand des Druckauslösers wirksam
steuern, einen nicht ordnungsgemäßen Betrieb
verhindern sowie einen durch spielende Kinder ausgelösten Brandschaden oder
Brandunfall vermeiden.
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Die
vorliegende Erfindung hat den folgenden technischen Aufbau: Sicherheitsfeuerzeug
mit leichter Bedienung, umfassend ein Gehäuse, eine Gasventileinrichtung
oben auf dem Gehäuse,
eine piezoelektrische Einrichtung auf einer Seite der Gasventileinrichtung
und einen Druckauslöser
oben auf der piezoelektrischen Einrichtung, eine zwischen der Gasventileinrichtung
und der piezoelektrischen Einrichtung angeordnete Stemmplatte, mit
welcher erreicht wird, dass beide auf eine aufeinander abgestimmte Weise
wirken, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstärkungsvorrichtung zwischen
der piezoelektrischen Einrichtung und dem Druckauslöser vorgesehen
ist, ein Schlitz mit einer Drucktaste auf dem Druckauslöser positioniert
ist, eine Rückholfeder
zwischen der Drucktaste und der Seitenwand des Druckauslösers angeordnet
ist und sich ein am Boden der Drucktaste angeordneter Formsteg in
einer Stellung befindet, die dem oberen Ende der Verstärkungsvorrichtung
entspricht.
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Das
Sicherheitsfeuerzeug mit leichter Bedienung ist dadurch gekennzeichnet,
dass das obere Ende der Verstärkungsvorrichtung
an dem Druckauslöser
abgestützt
ist, wobei die untere Spindel auf dem Gehäuse angebracht ist, d. h. die
Spindel ist an zwei Seitenwänden
des Gehäuses
angebracht und umfasst ein konkaves Bajonett in der Mitte, wobei
das Bajonett auf die piezoelektrische Einrichtung greift.
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Durch
die „Hebelwirkung" der zusätzlichen Verstärkungsvorrichtung
konnte die zum Zünden
erforderliche Daumenkraft bei der Betätigung wirksam vermindert und
die Aufgabe der leichten Bedienung gelöst werden.
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Im
normalen Zustand (die Drucktaste ist im zurückgesetzten Zustand) entspricht
der untere Formsteg der Drucktaste in dem Schlitz des Druckauslösers unter
der Wirkung der Rückholfeder
dem oberen Ende der Verstärkungsvorrichtung,
wobei die Verstärkungsvorrichtung
unmittelbar an dem Formsteg abgestützt ist, die Bewegung der Verstärkungsvorrichtung
verhindert wird und auch der Druckauslöser nicht weiter niedergedrückt werden
kann, so dass kein Betrieb der piezoelektrischen Einrichtung und der
Gasventileinrichtung möglich
ist, die Zündung nicht
ausgeführt
und daher die Aufgabe der „Sicherung" umgesetzt werden
kann. Bei der Zündung muss
die Drucktaste eine translatorische Bewegung durchführen, damit
der Formsteg und das obere Ende der Verstärkungsvorrichtung versetzt
zueinander angeordnet sind, d. h. die beiden Positionen sind nicht
mehr aufeinander abgestimmt und sind nicht mehr aneinander abgestützt; wird
jetzt der Druckauslöser
niedergedrückt,
kann er eine Wirkung der Verstärkungsvorrichtung
und eine nach unten gerichtete Bewegung des piezoelektrischen Druckstabes
zusammen mit der Stemmplatte bewirken, wobei die piezoelektrische
Einrichtung und die Gasventileinrichtung wirksam sind, nachdem sie
den Betriebsweg überwunden
haben, wodurch die Zündung
des Feuers ausgelöst
werden kann. Die versehentliche Betätigung oder der durch mit dem
Feuerzeug spielende Kinder verursachte Brandschaden kann verhindert werden,
da zur Zündung
sowohl die translatorische Bewegung der Drucktaste und das gleichzeitige
Niederdrücken
des Druckauslösers
erforderlich sind.
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Das
Sicherheitsfeuerzeug mit leichter Bedienung ist dadurch gekennzeichnet,
dass die Drucktaste quer an den beiden Enden des Druckauslösers angebracht
ist und sich am Schlitz des Druckauslösers entlang vor und zurück bewegen
(nicht nach links und rechts) kann. Diese Konstruktion führt zu einer angemessenen
Wirkrichtung bei der translatorischen Bewegung der Drucktaste und
beim Niederdrücken des
Druckauslösers,
was einer gewohnten Tätigkeit des
Daumens entspricht, ohne dass sich die beiden behindern.
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Das
Sicherheitsfeuerzeug mit leichter Bedienung ist dadurch gekennzeichnet,
dass an der Innenwand des Druckauslösers eine Führungsrippe vorgesehen ist
und die Verstärkungsvorrichtung
eine kreisförmige
Oberfläche
aufweist, wobei diese Art von aufeinander abgestimmter Beziehung
bewirkt, dass sich die Verstärkungsvorrichtung
mit geringerem Widerstand reibungslos auf der Führungsrippe bewegt.
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Das
Sicherheitsfeuerzeug mit leichter Bedienung ist dadurch gekennzeichnet,
dass auf einer Seite des Formstegs ein Anschlagblock befestigt ist, welcher
mit der Führungsrippe
zusammenwirkt und dazu beiträgt,
den translatorischen Weg der Drucktaste zu begrenzen.
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Die
vorliegende Erfindung weist durch die Ergänzung der Verstärkungsvorrichtung
und deren Zusammenwirken mit dem mit der Drucktaste ausgestatteten
Sicherheitsmechanismus die folgenden technischen Wirkungen auf:
- (1) Leichte Bedienung, einfach, flexibel und
gutes Handgefühl
durch Hebelwirkung.
- (2) Im Betrieb können über den
mit der Drucktaste ausgestatteten Sicherheitsmechanismus der Wirkzustand
des Druckauslösers
und der Weg der Verstärkungsvorrichtung
bei der Betätigung wirksam
gesteuert werden und ein durch Niederdrücken des Druckauslösers bewirkter
Gasaustritt zum direkten Entzünden
des entflammbaren Gases oder ein durch eine externe Kraft versehentlich
bewirktes Niederdrücken
des Druckauslösers vermieden
werden kann, so dass ein nicht ordnungsgemäßer Betrieb verhindert, die
Betätigung durch
Kinder noch schwieriger und die Sicherheit des Feuerzeugs erhöht wird.
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Kurzbeschreibung der im Anhang
enthaltenen Zeichnungen
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Im
Folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand der Spezifikationsfiguren
weiter beschrieben.
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1 zeigt
das Feuerzeug gemäß der vorliegenden
Erfindung in einer Ansicht, welche den normalen Zustand veranschaulicht.
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2 zeigt
das Feuerzeug in dem normalen Zustand gemäß der vorliegenden Erfindung
in einer Ansicht, welche eine Stellung der Drucktaste veranschaulicht.
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3 und 4 zeigen
die Drucktaste, den Druckauslöser,
die Verstärkungsvorrichtung,
den Formsteg und die Führungsrippe
des Feuerzeugs in dem normalen Zustand gemäß der vorliegenden Erfindung
(inverser Zustand) in einer Ansicht, welche eine relative Stellung
veranschaulicht.
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5 zeigt
das Feuerzeug in dem gesperrten Zustand gemäß der vorliegenden Erfindung
in einer Ansicht, welche einen betriebslosen Zustand veranschaulicht.
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6 zeigt
das Feuerzeug in einem Betriebszustand gemäß der vorliegenden Erfindung
in einer veranschaulichenden Ansicht.
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7 zeigt
das Feuerzeug in einem Betriebszustand gemäß der vorliegenden Erfindung
in einer Ansicht, welche die Stellung und die translatorische Richtung
der Drucktaste veranschaulicht.
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8 und 9 zeigen
die Drucktaste, den Druckauslöser,
die Verstärkungsvorrichtung,
den Formsteg und die Führungsrippe
des Feuerzeugs in dem Betriebszustand gemäß der vorliegenden Erfindung
(inverser Zustand) in einer Ansicht, welche eine relative Stellung
veranschaulicht.
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10 zeigt
das Feuerzeug gemäß der vorliegenden
Erfindung in einer Ansicht, welche den Aufbau der Drucktaste veranschaulicht.
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In
den Figuren: 1 = verflüssigtes
Gas, 2 = Saugstab, 3 = Gasventileinrichtung, 4 =
Einstellrad, 5 = Gasauslassnadel, 6 = Feueranzugsfeder, 7 =
piezoelektrischer Leiter, 8 = Innenhaube, 9 =
Windschutzhaube, 10 = Drucktaste, 11 = Rückholfeder, 12 =
Verstärkungsvorrichtung, 13 =
Druckauslöser, 14 = Stemmplatte, 15 =
piezoelektrische Einrichtung, 16 = Gummipolster, 17 =
Gehäuse, 18 =
untere Abdeckung, 19 = Führungsrippe, 20 =
Formsteg, 21 = Anschlagblock.
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Detaillierte Beschreibung
der Erfindung
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Die
folgenden Spezifikationsfiguren werden genannt, um eine detaillierte
Beschreibung der vorliegenden Erfindung zu liefern.
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Unter
Bezugnahme auf 1 umfasst das Sicherheitsfeuerzeug
mit leichter Bedienung gemäß der vorliegenden
Erfindung ein Gehäuse 17 (dessen innere
Kammer in den das verflüssigte
Gas 1 enthaltenden Ölbehälter und
die hohle Kammer, in der die Funktionsteile untergebracht und angebracht
sind, unterteilt werden kann, wobei sich am Boden eine untere Abdeckung 18 befindet),
eine Gasventileinrichtung 3 oben auf dem Gehäuse und
in der hohlen Behälterkammer
(wobei die Gasventileinrichtung aus einem normalen Saugstab 2,
einem Gasventil 3, einem Einstellrad 4, einer
Gasauslassnadel 5, einer Feueranzugsfeder 6 usw.
besteht), eine piezoelektrische Einrichtung 15 auf einer
Seite der Gasventileinrichtung 3 (wobei die piezoelektrische
Einrichtung aus einem normalen piezoelektrischen Druckstab, einem piezoelektrischen
Leiter 7, einer inneren Haube 8, einem Gummipolster 16 usw.
besteht) sowie einen Druckauslöser 13 oben
auf der piezoelektrischen Einrichtung (wobei eine Windschutzhaube 9 neben dem
Druckauslöser
vorgesehen sein kann). Eine Stemmplatte 14, mit welcher
bewirkt wird, dass beide auf eine aufeinander abgestimmt Weise wirken,
ist zwischen der Gasventileinrichtung 3 und der piezoelektrischen
Einrichtung 15 angeordnet; die Verstärkungsvorrichtung 12 ist
zwischen der piezoelektrischen Einrichtung und dem Druckauslöser vorgesehen,
wobei das obere Ende der Verstärkungseinrichtung
an dem Druckauslöser
abgestützt
ist, die untere Spindel an den beiden Seitenwänden des Gehäuses mit
einem konkaven Bajonett in der Mitte angebracht ist, die Breite
des Bajonetts zu einer der oben auf der piezoelektrischen Einrichtung
befindlichen piezoelektrischen Druckvorrichtungen passt und das
Bajonett auf die piezoelektrische Einrichtung gedrückt wird. Auf
dem Druckauslöser
ist ein Schlitz mit einer in demselben befindlichen Drucktaste angeordnet
(wobei die Drucktaste quer an den beiden Enden des Druckauslösers angebracht
und imstande ist, sich vor und zurück zu bewegen); zwischen der
Drucktaste und der Seitenwand des Druckauslösers ist eine Rückholfeder 11 angeordnet;
auf der Innenwand des Druckauslösers
ist eine Führungsrippe 19 angeordnet,
welche mit der kreisförmigen
Oberfläche
der Verstärkungsvorrichtung
zusammenwirkt und die Bewegung der Verstärkungsvorrichtung führt; unten
an der Drucktaste ist ein Formsteg 20 angeord net, wobei
ein Anschlagblock 21 auf einer Seite des Formstegs befestigt
ist und sich der Formsteg in einer Stellung befindet, die der Bewegungsrichtungsseite
der Verstärkungsvorrichtung
im normalen Zustand entspricht (diese Bewegungsrichtungsseite stellt
eine mit dem Formsteg zusammenfallende Fläche dar).
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Solange
sich die Rückholfeder
in einem normalen sicheren Zustand befindet, ist der untere Formsteg
(20) der Drucktaste direkt an der Bewegungsrichtungsseite
der Verstärkungsvorrichtung
abgestützt
und die Bewegung der Verstärkungsvorrichtung
und das Niederdrücken
des Druckauslösers sind
verhindert, was zu einem betriebslosen Zustand der piezoelektrischen
Einrichtung und der Gasventileinrichtung führt. Eine Zündung ist nicht möglich. Zum
Zünden
erfolgt zunächst
eine translatorische Bewegung der Drucktaste und ein Drücken der
Rückholfeder,
dann entfernt sich der Formsteg zusammen mit der translatorischen
Bewegung der Drucktaste von der Stellung, die der kreisförmigen Oberfläche der
Verstärkungsvorrichtung
entspricht, und ist nicht mehr abgestützt, wenn die beiden Teile
versetzt angeordnet sind; wird der Druckauslöser jetzt niedergedrückt, kann
er bewirken, dass die Verstärkungsvorrichtung
die Führungsrippe
entlang gleitet und sich der piezoelektrische Druckstab und die
Stemmplatte leicht nach unten bewegen; die Wirkung der piezoelektrischen
Einrichtung und der Gasventileinrichtung setzt ein, nachdem sie
den Betriebsweg überwunden haben,
was die Zündung
des Feuers auslösen
kann. Nach Loslassen des Druckauslösers setzt die Rückholfeder
die Drucktaste zurück,
und das Feuerzeug befindet sich erneut in dem sicheren Zustand,
d. h. in dem "normalen
Zustand".