DE602004002991T2

DE602004002991T2 - Staubsaugerdüse

Info

Publication number: DE602004002991T2
Application number: DE602004002991T
Authority: DE
Inventors: Alain Soen; Fabien David; Isabelle Soudet
Original assignee: SEB SA
Current assignee: SEB SA
Priority date: 2003-06-20
Filing date: 2004-06-10
Publication date: 2007-06-28
Anticipated expiration: 2024-06-11
Also published as: HK1072354A1; PT1488726E; ES2274404T3; FR2856267B1; ATE343956T1; CN100421609C; EP1488726B1; RU2004118673A; RU2331353C2; DE602004002991D1; EP1488726A1; CN1572216A; FR2856267A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Staubsauger-Saugvorrichtung und insbesondere eine Verbesserung der Effizienz bei der Abfallsammlung.
Die Staubsauger-Saugvorrichtungen bilden Organe zur Sammlung von Abfällen, die die zu reinigende Fläche beschmutzen. Sie sind Gegenstand von zahlreichen Verbesserungen, die darauf zielen, insbesondere eine solche Sammlung zu verbessern.
Zahlreiche Saugvorrichtungen von dreieckiger Form wurden bereits in der Vergangenheit vorgeschlagen. Das Patent FR 2773456 auf dem Namen der Anmelderin weist insbesondere den Vorteil auf, eine stirnseitige Öffnung in der Spitze der Saugvorrichtung aufzuweisen, die es ermöglicht, die Abfälle ein wenig vor der Saugvorrichtung zu saugen, was insbesondere ermöglicht, zusätzlich zu der geeigneten spitz zulaufenden Form der Saugvorrichtung, die Winkel und Ecken der zu reinigenden Räume zu erreichen. Eine derartige Saugvorrichtung nach diesem Patent besitzt jedoch keinen einziehbaren Bürste.
Derartige Bürsten sind in anderen Dokumenten, insbesondere im Patent US 2,394,798 zu finden, in welchem der Rand der Sohle der Saugvorrichtung zwei Bürsten aufweist, die innerhalb der die Spitze der dreieckigen Saugvorrichtung bildenden Ränder angeordnet sind und teilweise die zentrale Saugöffnung begrenzen. Diese Bürsten sind jedoch feststehend und ermöglichen es nur dann, die zu reinigende Fläche zu bürsten und anschließend zu saugen, wenn die Saugvorrichtung nach vorne verlagert wird.
In der Patentanmeldung EP 0606169 weist die dreieckförmige Saugvorrichtung zwei Saugkanäle auf, die entlang der Ränder angeordnet sind, die die Spitze der Saugvorrichtung bilden. Diese Kanäle sind jeweils im unteren Teil der Saugvorrichtung von einer feststehenden Bürste umrandet. Derartige Bürsten können somit nicht je nach Beschaffeneinheit des zu behandelnden Bodens eingezogen werden. Zudem wird das Bürsten des zu behandelnden Bodens nur dann unmittelbar von einem Saugen gefolgt, wenn die Saugvorrichtung nach hinten verlagert wird.
Die vorliegende Erfindung hat zum Ziel, die Nachteile des Stands der Technik abzustellen, indem eine dreieckige Saugvorrichtung mit verbesserten Leistungen vorgeschlagen wird, die insbesondere eine Vielzahl von Bürsten aufweist, die durch eine einfache Vorrichtung einziehbar sind, die es ermöglicht, die Kompaktheit der Saugvorrichtung zu bewahren.
Das Ziel der vorliegenden Erfindung wird mit Hilfe einer Staubsauger-Saugvorrichtung von im Wesentlichen dreieckiger Form und mit insbesondere zwei Seitenrändern, die die Spitze der Saugvorrichtung bilden, erreicht, wobei die Saugvorrichtung zur der zu reinigenden Fläche über mindestens zwei Saugkanäle geöffnet ist, die in der Sohle der Saugvorrichtung angeordnet und entlang der beiden, die Spitze der Saugvorrichtung bildenden Seitenrändern angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Saugkanal durch vordere Bürsten und hintere Bürsten umrandet ist, wobei die Bürsten auf der einen und anderen Seite des Kanals liegen und sich im Wesentlichen parallel zu diesem erstrecken.
Indem jeder Saugkanal durch Bürsten umrandet ist, kann die Saugeffizienz an den Kanälen verbessert werden, da diese sozusagen von den Bürsten geschlossen sind. Zudem finden beide Vorgänge des Bürstens des zu behandelnden Bodens und unmittelbar danach des Saugens unabhängig von der Richtung der Verlagerung der Saugvorrichtung ob nach vorne oder nach hinten statt.
Vorteilhafterweise hat die Saugvorrichtung eine gleichschenklige Form, indem sie einen hinteren Rand aufweist, der die Seitenränder verbindet, und dass die beiden, entlang der Seitenränder angeordneten Kanäle sich im vorderen Teil der Saugvorrichtung vereinigen.
Eine solche Ausgestaltung ermöglicht eine größere Stabilität der Saugvorrichtung, die deren Verlagerung erleichtert. Zudem vereinfacht die Verbindung der beiden Kanäle im vorderen Teil der Saugvorrichtung ein wenig die Auslegung und die Herstellung der Saugvorrichtung, da der gemeinsame Bereich an der Sohle der Saugvorrichtung offen ist.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform können die Bürsten zwei Stellungen einnehmen: eine Stellung, in welcher sie aus der Sohle der Saugvorrichtung hervortreten, und eine Stellung, in welcher sie von der Sohle leicht zurückspringen, wobei beide Stellungen durch ein Mechanismus gesteuert werden, der über ein am Gehäuse der Saugvorrichtung angeordnetes Pedal betätigt wird.
Diese Ausführung ermöglicht es, je nach den zu behandelnden Böden und/oder den beabsichtigten Handlungen verschiedene Kontaktflächen zu erhalten. Es ist in der Tat vorteilhaft, punktuell über Bürsten verfügen zu können, die es ermöglichen, die zu behandelnde Bodenfläche, beispielsweise den Teppichboden zu beanspruchen, um die an den Fasern hängengebliebenen Abfälle herauszuziehen. Das Herausnehmen und Einführen der Bürsten ist durch ein Pedal erleichtert, das mit dem Fuß betätigt werden kann und am Gehäuse der Saugvorrichtung angeordnet ist.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform weist der Mechanismus folgendes auf:

– zwei Kippvorrichtungen, die die Bürsten tragen und senkrecht zur Sohle gegen die Rückstellkraft von zwei Federn beweglich sind,
– zwei waagerecht bewegliche Schlitten, die jeweils mit einer der Kippvorrichtungen über eine geneigte Kurvenfläche bei dieser waagerechten Bewegung in Wechselwirkung stehen können,
– eine Verbindungsstange, die das Steuerungspedal mit den beiden Schlitten verbindet.

Die Umsetzung der waggerechten Bewegung der Schlitten in eine senkrechte Bewegung der die Bürsten tragenden Kippvorrichtungen mit Hilfe einer geneigten Kurvenfläche ermöglicht es, durch diese einfache Vorrichtung der Saugvorrichtung aufgrund des geringen Platzbedarfs der Vorrichtung ein kompaktes Aussehen zu verleihen.
Bei dieser Anordnung ist das Pedal vorteilhafterweise an der Sohle der Saugvorrichtung drehbar angebracht, wobei die Stange einerseits mit dem Pedal durch einen zur Drehachse des Pedals parallelen Abschnitt und andererseits mit den Schlitten durch im Wesentlichen zur Drehachse des Pedals senkrechte Abschnitte verbunden ist, so dass eine solche Drehung des Pedals eine waagerechte Verschiebung der Schlitten verursacht.
Vorteilhafterweise sind die Kippvorrichtungen und die Schlitten bezüglich einer zur Saugvorrichtung senkrechten Mittelebene symmetrisch, was ermöglicht, die Kräfte auf jede Untergruppe aus jeweils einem Schlitten, einer Kippvorrichtung einer vorderen und einer hinteren Bürste gleichmäßig zu verteilen. Diese Symmetrie gewährleistet eine einheitliche Bewegung der verschiedenen Bürsten.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform vereinigen sich die Bürsten im hinteren Teil der Kanäle an der Verbindung der beiden seitlichen Kanäle, indem sie eine umgekehrtes V bilden.
Das Vorhandensein dieser hinteren Bürste, die sich in Windungen von einem Rand zum anderen der Saugvorrichtung erstreckt, ermöglicht es, bei ausgefahrenen Bürsten eine gute Stabilität der Saugvorrichtung auf dem zu behandelnden Boden zu erhalten, ohne Gefahr dass die Saugvorrichtung nach vorne oder hinten bei ihrer Verlagerung geneigt wird. Die Saugvorrichtung bleibt somit ganz flach auf dem zu behandelnden Boden.
Nach dieser letzten Ausgestaltung weist jede Kippvorrichtung die Auflagepunkte einer der vorderen Bürsten und einen Teil der Auflagepunkte der hinteren Bürste auf.
Vorteilhafterweise weist der vordere Rand der Saugvorrichtung mindestens eine stirnseitige Öffnung auf, die zur Sicherung eines Saugens in einer zu der zu reinigenden Oberfläche im Wesentlichen parallelen Richtung vorgesehen ist, wobei die stirnseitige Saugöffnung mit einem der Saugkanäle verbunden ist.
Einer der Vorteile dieser Struktur ist es, nicht nur die Saugvorrichtung physisch in die Ecken des zu reinigenden Raums anlegen zu können, sondern auch an der Spitze und sogar etwas vor dieser Spitze über die so angebrachte Stirnöffnung zu saugen. Eine solche Bedienbarkeit vermeidet hauptsächlich, auf kleines Reinigungszubehör zurückzugreifen, das anstelle der Saugvorrichtung angelegt wird, um den Zugang zu engen Stellen insbesondere in Winkeln und Ecken zu ermöglichen.
Es hat sich außerdem als sehr praktisch und einfach herausgestellt, die Spitze zu den zu sammelnden Gegenständen oder zu reinigenden Ecken zu richten, da sich diese Spitze in der Achse des Rohrs, d.h. in der Schubachse befindet, wenn die Saugvorrichtung verlagert wird. Der Vorteil ist es dann, auf jeden Gegenstand auf offenem Bereich und nicht nur in den Ecken zielen zu können.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, die als nicht einschränkendes Beispiel anhand der beigefügten Zeichnungen angegeben ist, die zeigen:
1 eine schematische Draufsicht einer erfindungsgemäßen Saugvorrichtung,
2 eine Unteransicht der erfindungsgemäßen Saugvorrichtung,
3 und 4 eine perspektivische Draufsicht bzw. Unteransicht bestimmter Bestandteile einer erfindungsgemäßen Saugvorrichtung,
5 und 6 in einer seitlichen Vorderansicht die Saugvorrichtung mit herausgefahrenen bzw. eingezogenen Bürsten, wobei die Sohle der Saugvorrichtung ausgelassen wurde,
7 und 8 in einer Profilansicht die Saugvorrichtung mit herausgefahrenen bzw. eingezogenen Bürsten,
9 eine Explosionsansicht der erfindungsgemäßen Saugvorrichtung.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Saugvorrichtung 1 eines Staubsaugers. Eine derartige Saugvorrichtung weist ein Verbindungsrohr 2 zum Anschluss mit einem nicht dargestellten Staubsaugerkörper, der insbesondere einen Lüftersatz besitzt, der einen Luftansaugstrom herstellen kann.
Das Verbindungsrohr 2 mündet an der Sohle 11 der Saugvorrichtung, die mit dem zu reinigenden Boden 4 über Anschlussstutzen 3 in Kontakt steht. Diese Stutzen münden in die Saugkanäle. Diese Kanäle sind meistens entsprechend der Form der Saugvorrichtung gestaltet, um die Saugeffizienz zu optimieren. Im dargestellten Beispiel, in den die Saugvorrichtung dreieckförmig ist, erstrecken sich die durch die Strichlinie 10 dargestellten Saugkanäle teilweise entlang der beiden Ränder 5, 6, die die Spitze der Saugvorrichtung bilden, sowie in der Spitze der Saugvorrichtung, nachdem sie sich im zentralen Teil der Saugvorrichtung vereinigt haben.
Vorteilhafterweise weist der Winkelbereich, der die Spitze der Saugvorrichtung bildet, eine stirnseitige Öffnung 7 auf, die dazu dient, ein Saugeffekt in einer Richtung zu gewährleisten, die zur reinigenden Fläche im Wesentlichen parallel ist.
In der dargestellten Ausführungsform weist die Saugvorrichtung zudem einziehbare Bürsten auf, die über ein schwenkbares Pedal 8 betätigt werden. Dieses Pedal 8 ist am Gehäuse 12 der Saugvorrichtung zugänglich. Dieses Gehäuse hat in dieser Ausführungsform im Wesentlichen nur ästhetische und schützende Funktionen gegenüber der Umgebung.
Die Saugkanäle sind nämlich einerseits durch eine interne Struktur, die teilweise bei der Herstellung durch Formen der Sohle entsteht, wie die Teile der Saugkanäle, die sich entlang der Ränder erstrecken und über die Öffnung 7 münden, und andererseits durch einen oberen Teil 14 geschlossen, der gemäß der Ausführungsform ein Sichtbereich ist, der dadurch gebildet wird, dass der an der Sohle angesetzte dreieckige Teil durchsichtig gemacht wird.
Eine solche Besonderheit ermöglicht es, die Abfälle 16 auf der Fläche, die gerade gereinigt wird, sichtbar zu machen. Je nach der Form der Saugvorrichtung und des Saugkanals oder der Saugkanäle kann dieser Sichtbereich ein größeres Feld abdecken als das des Saugkanals, um das Visieren der aus dem Boden zu entfernenden Abfälle zu justieren.
Vorteilhafterweise besitzt der Sichtbereich einen Lupeneffekt, indem er eine konvexe Form aufweist. Somit werden die Abfälle unter dem Sichtbereich vergrößert, so dass die Sicht auf die zu reinigende Fläche verbessert wird.
Die 2 zeigt die Saugvorrichtung von unten gesehen. Die Sohle 11 der Saugvorrichtung weist mehrere Saugkanäle auf: einen zum Rand 6 der Saugvorrichtung im Wesentlichen parallelen Kanal 19 und einen zum Rand 5 der Saugvorrichtung im Wesentlichen parallelen Kanal 20. Die Kanäle vereinigen sich im zentralen Bereich 21 der Saugvorrichtung. Die Kanäle 19 und 20 besitzen in den senkrechten Kanten 36 bzw. 35 der Sohle stirnseitig angebrachte Öffnungen, die ein seitliches, zur zu reinigenden Fläche im Wesentlichen paralleles Saugen ermöglichen Die dreieckige Form ist am hinteren Teil der Saugvorrichtung durch einen durchgehenden Teil 40 ergänzt, der zwei Stellen 42 für Mittel zum Verlagern der Saugvorrichtung aufweist, wobei diese Mittel entweder Gleitkufen vom Typ PTFE oder Laufrollen wie die in 9 sichtbaren Laufrollen 43 sind.
Die Saugvorrichtung weist zudem eine Lamelle 23 auf, die sich im Bereich 21 vom Rand 5 der Saugvorrichtung bis zum Rand 6 erstreckt und somit einen vorderen Kanal 18 und einen hinteren Kanal 22 definiert, wobei der vordere Kanal 18 an der Spitze der Saugvorrichtung über die stirnseitige Öffnung 7 mündet. Diese Lamelle 23 weist einen Bereich 24 auf, in dem ein Gewebe zum Aufnehmen von Fäden angeordnet ist, wie es an sich bekannt ist.
Diese Lamelle 23 verbindet brückenartig den Rand 5 mit dem Rand 6, wobei ein Raum zwischen der dem Bereich 24 gegenüberliegenden Fläche und dem oberen Teil 14 gebildet wird. Diese Lamelle ist vorzugsweise parallel zum hinteren Rand 9 der Saugvorrichtung.
Ein zweiter Bereich 124, der ein Gewebe zum Aufnehmen von Fäden trägt, kann an einer Umrandung des Kanals 22 symmetrisch zum Bereich 24 zum Aufnehmen von Fäden vorgesehen sein.
Die Kanäle 19 und 20 weisen jeweils Abstreiflamellen 46 und 45 auf, die sich vom Rand 6 bzw. 5 in Richtung des jeweils anderen Rands im Saugkanal erstrecken. Gemäß dem vorgeschlagenen Beispiel sind diese Lamellen fest und gehen aus der unteren Platte der Saugvorrichtung hervor, indem sie sich im Wesentlichen parallel zum hinteren Rand 9 auf einer Länge erstrecken, die etwa der Hälfte der Breite des Kanals entspricht. Vorzugsweise ragen nicht oder wenig aus den unteren Platte der Saugvorrichtung hervor.
Erfindungsgemäß weist die Saugvorrichtung Bürsten 55, 56, 57 auf, die durch die Sohle hindurch einziehbar sind. Die Bürste 55 ist zwischen dem Saugkanal 20 und dem Rand 5 und die Bürste 56 zwischen dem Saugkanal 19 und dem Rand 5 angeordnet. Da die Kanäle 19 und 20 sich teilweise vor der Saugvorrichtung vereinigen und dabei einen umgekehrten V bilden, folgt die hintere Bürste 57 dieser Form und verläuft entlang der durch die beiden Kanäle und durch ihr Treffpunkt definierten Umrandung. Wie in den 3 und 4 dargestellt, weist die hintere Bürste insbesondere eine Aussparung 157 in der Mitte der Bürste, d.h. in der Mulde der Bürste auf, um das Ansaugen der Abfälle zu erleichtern, die sich in dieser Mulde der Bürste in dem Augenblick der Bewegung der Saugvorrichtung nach hinten ablagern können.
Die 3, 4 und 5 stellen jeweils die Bürsten und den Mechanismus zur Steuerung des Ausfahrens der Bürsten dar. Außer der Anordnung des Pedals zeichnet sich die Vorrichtung durch ihre perfekte Symmetrie bezüglich einer vertikalen und zur Saugvorrichtung senkrechten Mittelebene aus.
Das Pedal 8 weist einen seitlichen Ansatz 81 auf, der zum Verbinden mit der Sohle der Saugvorrichtung über einen senkrechten Teil 82 vorgesehen ist, der in 9 zu sehen ist und ein Loch aufweist, in welchem der Ansatz gelagert ist. Der somit im Teil 82 gelagerte Ansatz bildet eine Schwenkachse des Pedals. Dieses weist auch eine hohle Erweiterung 83 auf.
Zudem ist das Pedal 8 mit einer starren Stange 28 zum Übertragen der Bewegung verbunden, wobei diese Stange mit dem Pedal in Verlängerung der Drehachse des Pedals. d.h. in Verlängerung des Ansatzes 81 befestigt ist, wie in 4 gut sichtbar ist. Diese Stange weist mehrer Biegungen auf, die eine spezifische Gestalt ergeben, deren Besonderheit darin besteht, dass sie eben bleibt und dabei insbesondere einen waagerechten Teil 280, der der Verbindungsteil mit dem Pedal ist, sowie zwei im Wesentlichen senkrechte Teile 282 bildet. Diese befinden sich an jedem Ende der Stange und sind jeweils mit einem Schlitten 85, 86 verbunden. Der unter dem Pedal 8 angeordnete senkrechte Teil 282 geht in den hohlen Teil der Erweiterung 83 des Pedals über, der somit eine Führung der Stange bildet und die Kraftübertragung zur Stange gewährleistet.
Die Stange 28 ist zudem von zwei aus der Sohle hervorgehenden, senkrechten Trägern 128 getragen.
Die Schlitten 85, 86 sind zwei identische L-förmige Teile, die einen relativ langen, zum vorderen Teil der Saugvorrichtung gerichteten waagrechten Teil und einen kürzeren, nach unten gerichteten senkrechten Teil aufweisen. Die Schlitten sind zwischen der Sohle der Saugvorrichtung und dem Gehäuse so verspannt, dass sie sich nur waagerecht zum vorderen bzw. hinteren Teil der Saugvorrichtung verschieben können. Zwei Bögen 194, die aus der Sohle hervorgehen und durch welche hindurch die Schlitten 85, 86 montiert sind, ermöglichen insbesondere jede senkrechte Bewegung der Schlitten zu verhindern.
Jeder Schlitten 85, 86 weist am stirnseitigen Ende deren waagerechten Teils jeweils eine Abschrägung 185, 186 auf. Diese abgeschrägten Abschnitte bilden Kurvenflächen, die mit den identisch abgeschrägten Teilen 125, 126 in entsprechenden unabhängigen, Kippvorrichtungen genannten Teilen 75, 76 bei der waagerechten Verschiebung der Schlitten in Wechselwirkung stehen. Die abgeschrägten Abschnitte 125, 126 münden mit ihrem oberen Teil an einen ebenen, im Wesentlichen waagerechten Abschnitt 25 bzw. 26.
Somit kann jeder Schlitten 85 mit der Kippvorrichtung 75 bzw. 76 in Wechselwirkung stehen. Die Kippvorrichtungen sind im Wesentlichen ebene Teile, die in der Saugvorrichtung mit einem Freiheitsgrad in einer vertikalen Richtung angebracht sind, wobei sie in ihrem waagerechten Federweg im Wesentlichen durch die Sohle der Saugvorrichtung, beispielsweise mit Hilfe von Gleitstiften 192 gehalten sind, die aus der Sohle hervorgehen und auf welchen die Kippvorrichtungen über Öffnungen 175, 176 gleiten können, die den Stiften 192 entsprechen. Um die Reibungen zwischen den Kippvorrichtungen und der Sohle zu minimieren, kann jeder Stift oder können einige von Ihnen mit Vorsprüngen oder kleinen senkrechten Verdickungen versehen sein, um die senkrechte Verlagerung der Kippvorrichtungen zu erleichtern.
Vorteilhafterweise wird die Sohle auch mit Vorsprüngen unter jedem Schlitten versehen, damit die Schlitten in Stellung zum Ausfahren der Bürsten gehalten werden können, um ein ungewolltes Auslösen des Mechanismus zu vermeiden.
Wie in 9 zu sehen, ist eine Feder 165, 166 zwischen jeder Kippvorrichtung 75, 76 und der Sohle der Saugvorrichtung angebracht.
Jede Kippvorrichtung weist Lagerungen 65, 66 für die Bürsten 55, 56 auf, wobei jede Bürste in der Lagerung im Wesentlichen durch elastische Klemmen vom Typ Clips 95, 96 gehalten sind. Das Anschlagen der Kippvorrichtungen nach unten wird zudem durch Bereiche zum Anhalten der senkrechten Bewegung der Kippvorrichtungen nach unten gebildet und besteht aus dem Umfang der Lagerung der Bürsten. Der somit entstehende Kontakt mit den entsprechenden Teilen der Sohle der Saugvorrichtung sichert eine gute Dichtigkeit.
Die hintere Bürste 57 ist von jeder Kippvorrichtung zur Hälfte mit Hilfe von Clips 97, 98 getragen, und wie für die Bürsten 55, 56 ist das Anschlagen der Kippvorrichtungen nach unten beim Ausfahren der Bürsten durch den Kontakt zwischen dem Umfang der Lagerung der Bürsten und der Sohle gebildet.
Ausgehend von einer Stellung, in der die Bürsten entsprechend der 6 und 8 eingefahren sind, liegen die abgeschrägten Teile 125, 126 der Kippvorrichtungen und die abgeschrägten Teile 185, 186 der Schlitten im Betrieb im Wesentlichen nebeneinander auf der gleichen Höhe.
Wenn der Benutzer wünscht, die Bürsten auszufahren, betätigt es das Pedal, indem er auf den hinteren Teil dieses drückt. Das Pedal schwenkt im Uhrzeigersinn in den Figuren, was eine Drehung der Stange 28 in die gleiche Richtung verursacht.
Die im Wesentlichen senkrechten Abschnitte 282 schwenken auch und verursachen eine Verschiebung der Schlitten 85, 86 nach vorne, welche mit den Enden 282 der Stange verbunden sind. Diese Vorwärtsbewegung der Schlitten hat das Zusammenwirken der abgeschrägten Teile mit denjenigen der Kippvorrichtungen zur Folge. Unter Berücksichtung der Tatsache, dass die Schlitten sich unmöglich senkrecht und die Kippvorrichtungen unmöglich waagerecht bewegen können, erfahren letztere bei der Bewegung der Schlitten nach vorne eine senkrechte Bewegung nach unten gegen die Rückstellkraft der Feder 165, 166, wobei das Spiel der Neigungen die Kippvorrichtungen 75, 76 unter die Schlitten 85, 86 gleiten lässt, wobei diese jeweils an den ebenen Teilen 25, 26 in Anlage sind.
Diese senkrechte Bewegung der Kippvorrichtungen nach unten ermöglicht es, die Bürsten aus der vom unteren Teil der Sohle definierten Ebene auszufahren.
Wenn der Benutzer wünscht, die Bürsten einzufahren, indem er das Pedal gegen den Uhrzeigersinn schwenkt, werden die Enden 282 der Stange nach hinten zurückgeführt, und sie verursachen die gleiche Bewegung der Schlitten 85, 86. Sobald sich die abgeschrägten Teile der Schlitten und der Kippvorrichtungen entsprechen, ermöglicht die Rückstellkraft der Feder durch ihre Wirkung auf die Kippvorrichtungen das Heraufkommen der Kippvorrichtungen und die Rückkehr der Schlitten nach hinten zu beschleunigen.
Die Erfindung ist nicht auf die genaue dargestellte Ausführungsform beschränkt, sondern sie umfasst technische Äquivalenzen. Insbesondere kann die hintere Bürste 57 auf zwei unterschiedliche geradlinige Abschnitte reduziert sein. Es kann auch vorgesehen werden, zwei Pedale jeweils auf einen und der anderen Seite des Verbindungsrohrs 2 anzuordnen, wobei jedes Pedal auf seinen Schlitten oder auch unmittelbar auf seine jeweilige Kippvorrichtung einwirkt.

Claims

Staubsauger-Saugvorrichtung (1) von im Wesentlichen dreieckiger Form und mit insbesondere zwei Seitenrändern (5, 6), die die Spitze der Saugvorrichtung bilden, wobei die Saugvorrichtung zur der zu reinigenden Fläche über mindestens zwei Saugkanäle (19, 20) geöffnet ist, die in der Sohle (11) der Saugvorrichtung (1) angeordnet und entlang der beiden, die Spitze der Saugvorrichtung bildenden Seitenrändern (6, 5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Saugkanal (19, 20) durch vordere Bürsten (58, 55) und hintere Bürsten (57) umrandet ist, wobei die Bürsten auf der einen und anderen Seite des Kanals liegen und sich im Wesentlichen parallel zu diesem erstrecken.
Staubsauger-Saugvorrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass er eine gleichschenklige Form hat, indem er einen hinteren Rand (9) aufweist, der die Seitenränder (5, 6) verbindet, und dass die beiden, entlang der Seitenränder (5, 6) angeordneten Kanäle (20, 19) sich im vorderen Teil (21) der Saugvorrichtung (1) vereinigen.
Staubsauger-Saugvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürsten (55, 56, 57) zwei Stellungen einnehmen können: eine Stellung, in welcher sie aus der Sohle (11) der Saugvorrichtung (1) hervortreten, und eine Stellung, in welcher sie von der Sohle (11) leicht zurückspringen, wobei beide Stellungen durch ein Mechanismus gesteuert werden, der über ein am Gehäuse (12) der Saugvorrichtung (1) angeordnetes Pedal betätigt wird.
Staubsauger-Saugvorrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus folgendes aufweist: – zwei Kippvorrichtungen (75, 76), die die Bürsten (55, 56, 57) tragen und senkrecht zur Sohle (11) gegen die Rückstellkraft von zwei Federn (165, 66) beweglich sind, – zwei waagerecht bewegliche Schlitten (85, 86), die jeweils mit einer der Kippvorrichtungen (75, 76) über eine geneigte Kurvenfläche (125, 126, 185; 186) bei dieser waagerechten Bewegung in Wechselwirkung stehen können, – eine Verbindungsstange (28), die das Steuerungspedal (8) mit den beiden Schlitten (85, 86) verbindet.
Staubsauger-Saugvorrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Pedal (8) an der Sohle (11) der Saugvorrichtung (1) drehbar angebracht ist, und dass die Stange (28) einerseits mit dem Pedal (8) durch einen zu Drehachse des Pedals parallelen Abschnitt (280) und andererseits mit den Schlitten (85, 86) durch im Wesentlichen zur Drehachse des Pedals (8) senkrechte Abschnitte (282) verbunden ist, so dass eine solche Drehung des Pedals (8) einen waagerechte Verschiebung der Schlitten (85, 86) verursacht.
Staubsauger-Saugvorrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Kippvorrichtungen (75, 76) und die Schlitten (85, 86) bezüglich einer zur Saugvorrichtung (1) senkrechten Mittelebene symmetrisch sind.
Staubsauger-Saugvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Bürsten (57) im hinteren Teil der Kanäle (18, 20) an der Verbindung (21) der beiden seitlichen Kanäle vereinigen, indem sie eine umgekehrtes V bilden.
Staubsauger-Saugvorrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kippvorrichtung (75, 76) die Auflagepunkte (95, 96) einer der vorderen Bürsten und einen Teil (97, 98) der Auflagepunkte der hinteren Bürste (57) aufweist.
Staubsauger-Saugvorrichtung (1) nach einem dem vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Rand der Saugvorrichtung mindestens eine stirnseitige Öffnung (7) aufweist, die zur Sicherung eines Saugens in einer zu der zu reinigenden Oberfläche (4) parallelen Richtung vorgesehen ist, wobei die stirnseitige Saugöffnung (7) mit einem der Saugkanäle (19, 20, 21) verbunden ist.