DE1881694U - Klappenhalter fuer hochbauschraenke. - Google Patents

Description

Betr.: Patent- und Gebrauohsmuster-HilfsanmelduSg "Klappenhalter für Hochbauschränke"

Die Erfindung bezieht sich auf einen neigungseinstellbaren Klappenhalter für Hochbau- und Wandschränke, Möbel, Truhen, Regale, und sonstige mit einer anhebbaren Deckplatte versehene;. Körper und Bauteile, der eine Anhebung der Deckplatte und deren Fixierung bis zu einem τοraus festgelegten Winkel bis zu 90° sowie deren Rückführung in die Ausgangsstellung mit Hilfe eines leichten Druckes oder Zuges ermöglicht. Derartige Klappen werden in großem. Umfang bei der Möbelindustrie benötigt, weil sie für die oberen Fächer von Hochbauschränken, Ladenregalen usw. einen idealen öffnungs-, Feststellungs- und Schließmechanismus darstellen. Sie bewirken eine federnde Zuhaltung ohne Schließvor« gänge für die verschiedenesten Verwendungszwecke z.B. auch für Oberfenster und Lüftungsklappen und machen die zu bewegenden Teile durch die Auslösungsmöglichkeit vom unteren Rande aus leichter erreichbar. Es ist bekannt, fürsolche Zwecke Seheren-Besohläge zu verwenden, oder Deckelhalter mit 2 Schenkeln. Hier besteht jedoch die G-efahr des unbeabsichtigten Herunterfaliens der Klappe, damit die G-efahr von Beschädigungen und Verletzungen. Auch müssen Auslösevorgänge für den G-elenkbolzen am höchstgelegenen Teil der Klappe ausgeführt werden, wenn man sie wieder schließen will. Es sind auch Klappenhalter bekannt, bei denen Federn den Öffnungstakt unterstützen und die Klappe in Endlage halten. Sie machen aber beim Schließvorgang die Überwindung des vollen Gegendruckes der Feder erforderlieh und benötigen meist auch einen zusätzlichen Haltemeehanismus. Solche Klappenhalter werden auch bereits mit einem Kolben-Federsystem verwendet. Schließlich hat die Anmelderin ein Patent- und Gebrauchsmuster auf einen Klappenhalter angemeldet, bei dem eine Gleit- und eine Halteschiene und ein verschienliches Gleitstück, das mit einer nur in einer Richtung wirkenden Bremseinrichtung versehen ist, so angeordnet sind, daß die Bewegungsvorgänge zwar nach beiden Richtungen von Hand ausgeführt werden müssen, die Bremse jedoch gegen unbeabsichtigtes Herunterfallen schützt.

Es ist gegenüber diesem Stande der Technik mithin ein großer Fortschritt, wenn nach der hier gegebenen lehre, ein Klappenhalter

*· 2 ♦"

mit Federmeehanik die Bewegungsvorgänge nach beiden Richtungen erleichtert und unterstützt, einen unbedingt zuverlässigen Haltemechanismus für die wählbare Endlage auslöst, durch Anheben der Klappe um"wenige mm aber den Haltemechanismus wiederaufhebt, den Schließvorgang anfangs bremst, dann fördert und die Klappe in der Ausgangslage schließlich unter leichtem lederdruck so festhält, daß Schnäpper oder sonstige Haltevorrichtungen sich erübrigen. Die Vorrichtung besteht zu diesem Zwecke aus folgenden Teilen:

1. einem an dem bewegliehen Teil abschraubbaren Winkelarm (lol) | aus hartem Werkstoff oder Kunststoff mit Sehraubbohrungen ! (1.2) zur Befestigung am bewegliehen Teil und einer Loehung (L5) £ee am freien Ende zur Befestigung an der Kolbenstange (1.4) des Federmechanismus, in Rechts- und Linksausführung, wobei - _; durch den zu wählenden Einstellwinkel zwischen Winkelarm und Kolbenstange die Öffnungshöhe des bewegliehen Teils bestimmt wird.

2« Hiet (1*5) zur Befestigung von Winkelarm mit Kolbenstange* 5. Kolbenstange (1.4) aus Rundstahl oder dergleichen, am oberen Ende geschlitzt und gelocht zur Aufnahme und Verbindung mit dem Winkelarm (1.1)

4. Endstück aus Messing mit Gewindeende (1.6) zur Befestigung mit der Kolbenstange (1.4)» das den Druck einer Spiralfeder (1.7) auf Kolbenstange und Winkelarm überträgt

5. Stahlring (1.8), lose auf Endstück aus Messing (1.6) aufgeschoben.

6. Rohr (1.9) aus Messing mit Gewindeende .

7. Stahl-Klemmzylinder (1.10), der mit dem die leder aufnehmenden ' Messingrohr versehraubt ist, mehrfach geschlitzt und gebohrt bis zum Gewinde, beim Öffnungsvorgang fest am Endstück an« ^: liegend und daher die Kolbenstange sowie Winkelarm und beweg·- lichen Teil (Klappe) an einer Abwärtsbewegung hindernd, bei geringem weiteren Anheben des bewegliehen Teils aber durch den in den Zylinder eintretenden Stahlring erweitert und sich mit dem geschlitzten Rohrende vom Endstück um die Stärke des Stahlringes, die der Stärke der Kolbenstange entspricht ₍ abhebend, so daß nun die Kolbenstange in den Klemmzylinder eintreten kann und der Abwärtsbewegung nurmehr die Federkraft bremsend entgegen wirkt·

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8· Kappe aus Kunststoff (1.11) als Kohabsehluß« 9· Aneehraublasehe (l#12) zur schwenkbaren Befestigung des

Messingrohres «sram feststehenden !eil· 10» Spiralfeder (1·7) im Messingrohr hinter dem Endstück·

In den "beiden Ansichten der Abb. 1 ist der Klappenhalter gemäß Patentanmeldung als Gesamtansicht dargestellt, und zwar mit geöffneter Klappe· In Abb· 2 sind die Seile 4 und 6 bis 10 vergrößert herausgezogen*

Claims (6)

1.) Klappenhalter für Hochhausehränke, Möbel, Regale und sonstige mittels Scharnier auf« und abwärts bewegliche Abdeokplatten, bestehend aus einem an dem zu bewegenden Seil befestigten Winkelarm und einem damit verbundenen, am festen Teil angebrachten Federmechanismus aus einer Hülse, der darin untergebrachten Jeder und einer die Federkraft auf den Winkelarm übertragensten Kolbenstange, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen Kolbenstange und Feder ein Verbindungsstück mit einem vom Durchmesser des Kolbens abweichenden, z.B· kleineren Querschnitt befindet, das durch ein als Klemmzylinder wirkendes, an einem Ende an der Hülse angeschraubtes, am anderen Ende spreizbar geschlitztes Rohr hindurchgeht und einen der Stärke der Kolbenstange entsprechend starken Ring trägt, der die zunächst eine Abwärtsbewegung des Kolbens hindernde Spreizteile beim nochmaligen geringen Anheben des beweglichen Teils so auf spreizt, daß die Kolbenstange nun unter den Spreizteilen hinweggleiten kann*

2.) Klappenhalter gemäß Anspruch,1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder eine dem Gewicht des beweglichen Teils so ange** paßte Federkraft hat, wie sie erforderlich ist, um die Aufwärtsbewegung bis zur Endlage nach Überwindung eines anfänglichen Widerstandes ohne wesentlichen Kraftaufwand auszuführen, beim Sehließvorgang die Bewegung anfangs zu bremsen, am Schluß aber kräftig zu fördern und den Teil in seiner Ausgangsstellung ohne andere Verschlußmittel festzuhalten·

5·) Klappenhalter gemäß Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungswinkel des anzuhebenden beweglichen Teiles durch Änderung des Winkelverhältnisses zwischen Federmechanismus und Winkelarm, und zwar durch die Höhe der Anbringung eingestellt oder geändert werden kann.

4.) Klappenhalter gemäß Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß der öffnungswinkel des anzuhebenden beweglichen Teiles durch Verschiebung des Winkelarmes und der Anschraublas ehe auf einem Halteschuh verändert werden kann·

5.) Klappenhalter gemäß Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungswinkel des anzuhebenden bewegliehen Teiles durch einen zweiteiligen, in seiner Verbindung schwenkbaren Winkelarm verändert werden kann·

6.) Klappenhalter gemäß Anspruch. 1-5 dadurch gekennzeichnet, daß das Messingrohr durch eine auf sie aufsehraubbare Gewindehülse verlängert wird die den Spreizmechanismus gegen fremdkörper oder sonstige, seine Punktion beeinträchtigende Vorgänge schützt·