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DE60120706T2 - Gerät zum auftragen von flüssigkeit - Google Patents

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DE60120706T2
DE60120706T2 DE60120706T DE60120706T DE60120706T2 DE 60120706 T2 DE60120706 T2 DE 60120706T2 DE 60120706 T DE60120706 T DE 60120706T DE 60120706 T DE60120706 T DE 60120706T DE 60120706 T2 DE60120706 T2 DE 60120706T2
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DE
Germany
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dome
applicator
bottle
adapter
chamber
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DE60120706T
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DE60120706D1 (de
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E. William Attleboro TUCKER
T. William Londonderry O'CONNOR
G. Timothy Braintree KERRISSEY
M. Steven Bradford BOURQUE
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Gillette Co LLC
Original Assignee
Gillette Co LLC
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Publication date
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    • B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D47/00—Closures with filling and discharging, or with discharging, devices
    • B65D47/42—Closures with filling and discharging, or with discharging, devices with pads or like contents-applying means
    • B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D47/00—Closures with filling and discharging, or with discharging, devices
    • B65D47/04—Closures with discharging devices other than pumps
    • B65D47/20—Closures with discharging devices other than pumps comprising hand-operated members for controlling discharge
    • B65D47/2018—Closures with discharging devices other than pumps comprising hand-operated members for controlling discharge comprising a valve or like element which is opened or closed by deformation of the container or closure
    • B65D47/2056—Closures with discharging devices other than pumps comprising hand-operated members for controlling discharge comprising a valve or like element which is opened or closed by deformation of the container or closure lift valve type
    • B65D47/2062—Closures with discharging devices other than pumps comprising hand-operated members for controlling discharge comprising a valve or like element which is opened or closed by deformation of the container or closure lift valve type in which the deformation raises or lowers the valve stem
    • B65D47/2075—Closures with discharging devices other than pumps comprising hand-operated members for controlling discharge comprising a valve or like element which is opened or closed by deformation of the container or closure lift valve type in which the deformation raises or lowers the valve stem in which the stem is raised by the pressure of the contents and thereby opening the valve

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  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)
  • Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen Applikator, der zur örtlichen Aufbringung eines flüssigen Produktes auf die Haut einer Person verwendet werden kann.
  • Körperpflegemittel, wie beispielsweise Antitranspirationsmittel, Deodorantien und Kosmetika können auf die Haut eines Anwenders in unterschiedlichen Formen mit Hilfe verschiedener Vorrichtungen aufgebracht werden. Beispielsweise lassen sich Deodorantien und/oder Antitranspirationsmittel als ein Spray aus einem unter Druck stehenden Behälter oder einer Sprayflasche aufbringen, aus einem Fettstift-Dispenser als ein fester Stoff oder von einem Roller oder mit Poren versehenen Kuppelapplikator als Flüssigkeit aufbringen.
  • In der US-P-2 716 250 wird ein Spender mit einer Kappe beschrieben, die ein Gewebe enthält.
  • Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Applikator für die örtliche Aufbringung einer Flüssigkeit auf die Haut einer Person geschaffen, welcher aufweist:
    eine mit Poren versehene Kuppel, deren Poren so bemessen sind, dass darin ein Flüssigkeitstransport durch Kapillarwirkung gewährt wird,
    eine Kammer unterhalb der mit Poren versehenen Kuppel zur Aufnahme der Flüssigkeit in einer solchen Position, dass sie in das Innere der Kuppel transportiert wird,
    eine Quetschflasche, die einen Behälter für die Flüssigkeit unterhalb der Kammer bereitstellt, wobei die Kuppel auf der Quetschflasche aufgebracht ist, und
    ein Rohr, das zwischen dem Behälter und der Kammer derart verbunden ist, dass durch das Quetschen der Flasche in dem Behälter ein erhöhter Druck hervorgerufen wird, so dass die Flüssigkeit von dem Behälter in die Kammer strömt und der verminderte Druck in dem Behälter durch Freigabe der Flasche bewirkt, dass überschüssige Flüssigkeit in der Kammer von der Kammer zu dem Behälter strömt; sowie
    einen Flaschenadapter, der mit der Flasche verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass die mit Poren versehene Kuppel in Bezug auf den Flaschenadapter beweglich aufgebracht ist, wobei der Flaschenadapter einen zentralen Abschnitt hat, der verschlussfähig mit dem Rohr verbunden ist, und eine Öffnung, die mit dem Rohr in Verbindung steht.
  • Die mit Poren versehene Kuppel hat eine solche Porenweite, dass darin ein Flüssigkeitstransport durch Kapillarwirkung gewährt wird. Die Kammer bietet einen Raum für Flüssigkeit in einer Position, von der sie in die Kuppel befördert wird. Ein erhöhter Druck in dem Behälter durch Quetschen der Flasche hat zur Folge, dass die Flüssigkeit von dem Behälter durch das Rohr zu der Kammer schäumt, während ein verminderter Druck in dem Behälter durch Freigabe der Flasche bewirkt, dass überschüssige Flüssigkeit in der Kammer von der Kammer durch das Rohr in den Behälter strömt.
  • In einem anderen Aspekt ist die Erfindung allgemein gekennzeichnet durch einen Applikator zum örtlichen Auftrag einer Flüssigkeit auf die Haut einer Person, worin eine mit Poren versehene Kuppel einbezogen ist, eine Quetschflasche, die einen Behälter darstellt, in dem die Flüssigkeit enthalten ist, und ein Rohr zum Fördern der Flüssigkeit von der Quetschflasche zu der Kuppel. Die Flasche ist aus einem relativ starren Kunststoff gefertigt (z.B. Polyethylenterephthalat) und enthält einen relativ starren, formgepressten Abschnitt mit offener Seite, der mit der Kuppel und einem einstückigen flexiblen, blasgeformten Behälterabschnitt verbunden ist, der zur Verringerung des Volumenzustandes gequetscht werden kann, um der Kuppel Flüssigkeit zuzuführen, und der über ein Erinnerungsvermögen verfügt, um in den nicht eingequetschten Volumenzustand zurückzukehren.
  • Spezielle Ausführungsformen der Erfindung können ein oder mehrere der folgenden Merkmale einschließen. In den Applikator kann ein Ventil einbezogen sein, das zum Sperren der Strömung durch das Rohr betätigt werden kann, sowie eine Kappe, die ein Schließen des Ventils bewirkt, wenn die Kappe auf die Quetschflasche aufgesetzt wird. In den Applikator kann ein Kuppeladapter einbezogen sein, der sich zwischen der Quetschflasche und der mit Poren versehenen Kuppel befindet, so dass die Kammer, die zu der mit Poren versehenen Kuppel Flüssigkeit zuführt, durch den Kuppeladapter und die mit Poren versehene Kuppel begrenzt wird.
  • Der Kuppeladapter kann über eine zentrale Passage und über eine Ventilkonstruktion am Boden der zentralen Passage verfügen, wobei die Ventilkonstruktion sich mit dem Rohr in kommunizierender Fluidverbindung befindet. Zum Verbinden des Kuppeladapters mit der Poren aufweisenden Kuppel kann ein Ring verwendet werden. Der Ring kann gleitfähig in Bezug auf den Flaschenadapter aufgebracht sein. Der Applikator kann zwischen dem Flaschenadapter und dem Kuppeladapter über eine Feder verfügen, die die Ventilkonstruktion von der Öffnung weg vorspannt. In den Kuppeladapter kann ein gleitfähiger Verschluss mit dem Flaschenadapter um die Öffnung herum einbezogen sein. Der Flaschenadapter kann auf der Quetschflasche eingeschnappt werden.
  • Die Kammer und die mit Poren versehene Kuppel sind vorzugsweise so bemessen und geformt, dass ein bevorzugtes Hervorquellen der Flüssigkeit an der Mitte der Kuppel und anschließend ein Hervorquellen der Flüssigkeit näher zur Peripherie der Kuppel gewährt wird. Die Kammer und die mit Poren versehene Kuppel sind so bemessen und geformt, dass, wenn der Anwender die Quetschflasche freigibt, überschüssige Flüssigkeit auf der Oberseite der Kuppel in den Applikator hinein zurückgezogen wird und bevorzugt zuerst von den peripheren Abschnitten entfernt und anschließend von dem zentralen Abschnitt entfernt wird. Die Kammer kann über einen zentralen Volumenbereich verfügen, der in kommunikativer Verbindung mit dem Rohr steht, und kann über einen peripheren Volumenbereich verfügen sowie über einen eingeengten Bereich, der den zentralen Volumenbereich mit dem peripheren Volumenbereich verbindet, um für das bevorzugte Hervorquellen zu sorgen. Die mit Poren versehene Kuppel hat eine stufenweise abgesetzte Oberfläche mit einer zentralen Aussparung, die den zentralen Volumenbereich bereitstellt, und hat eine periphere Aussparung, die den peripheren Volumenbereich bereitstellt.
  • Die mit Poren versehene Kuppel wird bevorzugt aus gesintertem Kunststoff erzeugt, z.B. aus gesintertem Polyethylen hoher Dichte, und wird bevorzugt aus runden Partikeln hergestellt, um eine glatte Oberfläche beim Kontaktieren der Haut bereitzustellen. Der gesinterte Kunststoff kann eine mittlere Porenweite zwischen 10 und 30 Mikrometer und vorzugsweise etwa 18 Mikrometer haben.
  • In die Ausführungsform der Erfindung können ein oder mehrere der folgenden Vorteile einbezogen sein. Der Applikator liefert eine gleichförmige Dosierung von Flüssigkeit zu der mit Poren versehenen Kuppel ohne große Tröpfchen auf der Kuppeloberfläche oder Abtropfen an der Seite des Applikators. Auf die Hautoberfläche des Anwenders wird ohne Reizung eine gleichförmige dünne Schicht von Flüssigkeit aufgetragen. Der Applikator lässt keine Flüssigkeit frei und ist leicht herzustellen.
  • Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden anhand der folgenden detaillierten Beschreibung einer speziellen Ausführungsform davon und anhand der Ansprüche offensichtlich.
  • 1 ist eine perspektivische Darstellung eines mit einer Kappe gezeigten Flüssigkeitsapplikators.
  • 2 ist eine perspektivische Ansicht in auseinandergezogener Darstellung des Applikators und der Kappe von 1.
  • 2A ist eine perspektivische freigelegte Ansicht im Schnitt für den Applikator und die Kappe von 1.
  • 3 ist eine vertikale Teilansicht im Schnitt von 1 für den Applikator ohne dessen Kappe und mit den Applikatorkomponenten in einer funktionsfähigen geöffneten Position.
  • 3A ist eine vertikale Teilansicht im Schnitt von 1 für den Applikator an einer anderen Stelle als für 3.
  • 3B ist eine perspektivische Teilansicht einer alternativen Ausführungsform des Applikators von 1.
  • 4 ist eine Teilansicht im Schnitt von 1 für den Spender mit seiner Kappe und mit den Applikatorkomponenten in einer funktionsfähigen geschlossenen Position.
  • Bezug nehmend auf 1 wird ein Flüssigkeitsapplikator 10 gezeigt, der eine Quetschflasche 12, eine mit Poren versehene Kuppel 14 und eine abnehmbare Kappe 16 umfasst.
  • Bezug nehmend auf die in 2 gezeigte Zeichnung in auseinandergezogener Darstellung und die freigelegte Ansicht von 2A ist zu erkennen, dass die mit Poren versehene Kuppel 14 mit der Quetschflasche 12 mit Hilfe verschiedener Komponenten verbunden ist. Diese schließen den Ring 18 ein, den Kuppeladapter 20, die Feder 22, den Kuppeladapter 24 und das Tauchrohr 26. Die Feder 22 sitzt in einer kreisringförmigen Aussparung 28 in dem Kuppeladapter 24. Der Ring 18 sorgt für eine Schnappverbindung mit dem Kuppeladapter 20, um die mit Poren versehene Kuppel 14 darauf festzuhalten. Die zusammengesetzte Einheit von Ring 18, Kuppeladapter 20 und mit Poren versehener Kuppel 14 sorgen für eine Schnappverbindung auf dem Flaschenadapter 24, wobei die zusammengesetzte Einheit gleitfähig auf den Flaschenadapter 24 beweglich ist und durch die Feder 22 nach oben vorgespannt ist. Der Flaschenadapter 24 sorgt für eine Schnappverbindung mit dem oberen Verbindungsende 30 der Quetschflasche 12, die über eine Schnappverbindung 32 verfügt.
  • Die Flasche 12 wird aus einem formgepressten oder blasgeformten Polyethylenterephthalat hergestellt. Alternativ lassen sich andere relativ starre Kunststoffe (z.B. Ethylen-Vinylalkohol) verwenden, was von der Kompatibilität mit der Flüssigkeit abhängt, die dispensiert wird. Der Kunststoff sollte starr genug sein, um eine ausreichende mechanische Festigkeit im formgepressten Zustand zu vermitteln, um Flaschenadapter 24 im formgepressten Zustand mit dem oberen verbindenden Ende 30 mechanisch zu verbinden und zu verschließen, sollte jedoch auch blasgeformt werden können als der untere Abschnitt, um eine flexible Wandung bereitzustellen, die gequetscht werden kann und zu ihrer Ausgangsposition bei Freigabe wieder zurückkehrt.
  • Die mit Poren versehene Kuppel 14 wird aus gesintertem Polyethylen hoher Dichte hergestellt. Die Kappe 16, Ring 18, Kuppeladapter 20 und Flaschenadapter 24 sind aus Polypropylen erzeugt. Das Tauchrohr 26 ist aus Polyethylen hergestellt.
  • Bezug nehmend auf 3, ist zu erkennen, dass der Flaschenadapter 24 über einen äußeren kreisrunden Abschnitt 34 verfügt, der auf der Oberseite von Flansch 36 des Verbindungsendes 30 der Quetschflasche 12 außerhalb der kreisringförmigen Verlängerung 38 der Quetschflasche 12 ruht. Flaschenadapter 24 verfügt ebenfalls über einen inneren kreisrunden Abschnitt 40, der sich im Inneren der kreisrunden Verlängerung 38 befindet und eine Dichtung zwischen der Quetschflasche 12 und dem Flaschenadapter 24 herstellt. Zunge 39 (3A) der Verlängerung 38 arretiert mit Zunge 41 von Abschnitt 34, um eine Schnappverbindung des Flaschenadapters 24 zum Verbindungsende 30 der Flasche 12 zu gewähren. Der äußere Ringabschnitt 34 enthält spiralige Rillen 42 (2) zum Eingreifen mit den Vorsprüngen 44 an der Innenseite der Kappe 16, um Kappe 16 präzise in gewünschter axialer Position auf dem Verbindungsende 30 zu arretieren, um so einen Ventilverschluss entsprechend der nachfolgenden Beschreibung zu gewährleisten. Es lassen sich andere Typen von Sperrverschlüssen verwenden, z.B. unter Verwendung von Rille 31 entsprechend der Darstellung in 3B.
  • Weiter Bezug nehmend auf 3 verfügt Ring 18 über einen äußeren kreisringförmigen Abschnitt 46, der auf der Außenseite der oberen Verlängerung 48 eines Ringabschnittes 34 des Flaschenadapters 24 gleitet. Ring 18 verfügt ebenfalls über einen inneren kreisrunden Abschnitt 50, der auf der Innenseite der Verlängerung 48 gleitet. Der innere kreisringförmige Abschnitt 50 ist verschlussfähig mit der unteren Wandung 52 des Kuppeladapters 20 verbunden. Ring 18 arretiert die mit Poren versehene Kuppel 14 in einer Position zwischen Ring 18 und Kuppeladapter 20, so dass die drei Komponenten sich als eine zusammengefügte Einheit auf dem Flaschenadapter 24 bewegen.
  • Feder 22 schiebt den Kuppeladapter 20 nach oben in die in 3 gezeigte obere Position. Zunge 54 auf dem Kuppeladapter 20 wirkt als ein Anschlag gegen den unteren Auflageabschnitt der Verlängerung 48 und verhindert, dass der Kuppeladapter 20 und die angebrachten Komponenten weiter nach oben gelangen. Der Kuppeladapter 20 trägt in seiner Mitte Ventilkonstruktion 60, die über Öffnung 62 im Flaschenadapter 24 positioniert ist. In der in 3 gezeigten Position ist Ventil 60 von der Öffnung 62 geringfügig beabstandet, so dass Flüssigkeit aus Rohr 26 durch Öffnung 62 und nach oben durch Schlitze 64 zu der Kammer 66 hindurch kann, die zwischen der mit Poren versehenen Kuppel 14 und Kuppeladapter 20 begrenzt ist. Die zylindrische Verlängerung 68 an der Mitte des Kuppeladapters 20 gewährt zwischen Kuppeladapter 20 und Flaschenadapter 24 eine verschiebbare und Flüssigkeit undurchlässige Dichtung, so dass die Flüssigkeit nicht in den Bereich strömen kann, der die Feder enthält, und statt dessen durch die zentrale Passage 70 zur Kammer 66 geleitet wird.
  • Die mit Poren versehene Kuppel 14 verfügt über eine stufenweise abgesetzte untere Oberfläche, einschließend eine zentrale Aussparung 72, eine mittlere ringförmige Aussparung 74 und über eine periphere kreisrunde Aussparung 76. Die mittlere Aussparung 74 steht in kommunikativer Verbindung mit der peripheren Aussparung 76 über einen eingeengten Bereich 78. Die mittlere Aussparung 74 steht in ähnlicher Weise in kommunikativer Verbindung mit der zentralen Aussparung 72 über den eingeengten Bereich 80. Die mit Poren versehene Kuppel 14 wird aus gesinterten runden Partikeln aus Polyethylen hoher Dichte erzeugt und hat eine mittlere Porenweite zwischen 10 und 30 Mikrometer und bevorzugt etwa 18 Mikrometer.
  • Die Schnappverbindungen aller Teile in Applikator 10 gewähren eine leichte Herstellung.
  • Bei Verwendung des Applikators 10 dreht der Anwender zuerst die Kappe 16 relativ zur Flasche 12 zur Freigabe der Vorsprünge 44 von den arretierten Positionen in den Rillen 42. Wenn die Kappe 16 abgenommen ist, bewegt sich die Ventilkonstruktion 60 von der in 4 gezeigten geschlossenen Position zu der in 3 gezeigten offenen Position. Diese Bewegung erfolgt, weil die Feder 22 jetzt frei ist, um den Kuppeladapter 20 von dem Flaschenadapter 24 soweit nach oben zu bewegen, bis Vorspruch 54 die Halteposition erreicht. Mit dem Ventil 60 in der geöffneten Position besteht eine kommunizierende Fluidverbindung vom Behälter 90 zur Kammer 66 durch Rohr 26.
  • Wenn der Anwender die Flasche 12 zusammendrückt, bewirken das verlängerte Volumen und der erhöhte Druck im Behälter 90, dass Flüssigkeit durch Rohr 26 und Öffnung 62, Schlitze 64 und zentrale Passage 70 in die Kammer 66 strömt. Die Flüssigkeit wird zuerst auf die zentrale Aussparung 72 gelenkt und in der Bewegung in die mittlere Aussparung 74 auf Grund des kleinen Strömungsquerschnitts des eingeengten Bereichs 80 verzögert. Sobald weitere Flüssigkeit auf Grund des erhöhten Druckes im Behälter 90 nach oben zur zentralen Aussparung 72 gepumpt wird, kann die Flüssigkeit von der mittleren Aussparung 74 weiter nach außen zur peripheren Aussparung 76 gelangen. Zu diesem Zeitpunkt ist die Flüssigkeit, die zuerst in die Aussparung 72 eingetreten ist, durch kapillare Wirkung und Druckverdrängung zu der Oberseite der Kuppel 14 transportiert worden. Kurz danach gelangt Flüssigkeit von der mittleren kreisringförmigen Aussparung 74 durch Kuppel 14 zum mittleren Bereich der Oberfläche und es passiert schließlich Flüssigkeit von dem peripheren Abschnitt 76 zur Oberseite der Kuppel 14. Die Flüssigkeit passiert die Poren in der mit Poren versehenen Kuppel 14 durch Kapillarwirkung und durch positive Druckverdrängung. Die Poren in der Kuppel 14 sind ausreichend groß, um den Durch fluss einer geeigneten Menge an Flüssigkeit zu erlauben, sind aber ausreichend klein, um die Bildung großer Tröpfchen auf der Oberfläche zu verhindern.
  • Sobald der Anwender die Quetschflasche freigibt, wird überschüssige Flüssigkeit auf der Oberseite der Kuppel 14 in den Applikator zurückgezogen. Die Flüssigkeit wird vorzugsweise zuerst von den peripheren Abschnitten und anschließend von dem mittleren Abschnitt und sodann von dem zentralen Abschnitt entfernt. Die überschüssige Flüssigkeit wird durch Kammer 66 und zurück durch Rohr 26 zusammen mit Luft transportiert, die das Volumen der aus dem Behälter entfernten Flüssigkeit ersetzt, und verbleibt auf Grund von Kapillarkräften in der Kuppel 14, so dass die Quetschflasche 12 ihre Form bewahrt. Nachdem die überschüssige Flüssigkeit entfernt worden ist, bleibt eine vorbestimmte Menge an Flüssigkeit im Innern der mit Poren versehenen Kuppel 14 zur Aufbringung auf die Haut des Anwenders. Das bevorzugte Hervorquellen von innen nach außen beim Zusammendrücken der Flasche sowie das bevorzugte Entfernen von außen nach innen bei Freigabe der Flasche vermeidet ein Abtropfen des Produkts an der Seite des Applikators.
  • Wenn der Anwender die mit Poren versehene Kuppel 14 über die Hautoberfläche gleiten lässt, wird auf die Oberfläche der Haut eine dünne und gleichförmige Lage des flüssigen Produkts aufgetragen. Die Verwendung runder Partikel in dem gesinterten Kunststoff der mit Poren versehenen Kuppel 14 gewährt eine glatte und angenehme Oberfläche sowie Poren mit gleichförmiger Weite, um eine Kapillarströmung zu gewähren.
  • Nach Gebrauch wird Kappe 16 anschließend mit den in die Rillen 42 eingreifenden Vorsprünge 44 aufgesetzt. Dieses bewirkt, dass der Kuppeladapter 20 aus der in 3 gezeigten Position in die in 4 gezeigte Position nach unter gedrückt wird und sich die Ventilkonstruktion 60 nach unten zum Schließen der Öffnung 62 bewegt und ein Austreten von Flüssigkeit aus dem Behälter 90 verhindert. Die Kappe 16 rastet in einer EIN/AUS-Form in die Stellung ein, so dass der Anwender merkt, dass sie mit dem Schließen der Kappe dichtend abgeschlossen ist, um ein Austreten von Flüssigkeit zu vermeiden.
  • Weitere Ausführungsformen der Erfindung liegen im Geltungsbereich der beigefügten Patentansprüche.

Claims (22)

  1. Applikator (10) für den örtlichen Auftrag einer Flüssigkeit auf die Haut einer Person, aufweisend: eine mit Poren versehene Kuppel (14), deren Poren so bemessen sind, dass darin ein Flüssigkeitstransport durch Kapillarwirkung gewährt wird, eine Kammer (66) unterhalb der mit Poren versehenen Kuppel (14) zur Aufnahme der Flüssigkeit in einer solchen Position, dass sie in das Innere der Kuppel (14) transportiert wird, eine Quetschflasche (12), die einen Behälter für die Flüssigkeit unterhalb der Kammer (66) bereitstellt, wobei die Kuppel (14) auf der Quetschflasche (12) aufgebracht ist, und ein Rohr (26), das zwischen dem Behälter und der Kammer (66) derart verbunden ist, dass durch das Quetschen der Flasche in dem Behälter ein erhöhter Druck hervorgerufen wird, so dass die Flüssigkeit von dem Behälter (90) in die Kammer (66) strömt und der verminderte Druck in dem Behälter (90) durch Freigabe der Flasche (12) bewirkt, dass überschüssige Flüssigkeit in der Kammer (66) von der Kammer (66) zu dem Behälter (90) strömt; sowie einen Flaschenadapter (24), der mit der Flasche (12) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass die mit Poren versehene Kuppel (14) in Bezug auf den Flaschenadapter (24) beweglich aufgebracht ist, wobei der Flaschenadapter (24) einen zentralen Abschnitt hat, der verschlussfähig mit dem Rohr (26) verbunden ist, und eine Öffnung (62), die mit dem Rohr (26) in Verbindung steht.
  2. Applikator (10) nach Anspruch 1, ferner aufweisend ein Ventil (60), das zum Sperren der Strömung durch das Rohr (26) betätigt werden kann.
  3. Applikator (10) nach Anspruch 2, ferner aufweisend eine Kappe (16), die auf die Quetschflasche (12) aufgesetzt werden kann, wobei die Kappe (16) die Kuppel (14) abdeckt und bewirkt, dass das Ventil (60) beim Aufsetzen der Kappe (16) auf die Quetschflasche (12) geschlossen wird.
  4. Applikator (10) nach einem der vorgenannten Ansprüche, ferner aufweisend einen Kuppeladapter (20), der sich zwischen der Quetschflasche (12) und der mit Poren versehenen Kuppel (14) befindet und wobei die Kammer (66) von dem Kuppeladapter (20) und der mit Poren versehenen Kuppel (14) begrenzt wird.
  5. Applikator (10) nach Anspruch 4, wobei der Kuppeladapter (20) eine zentrale Passage und eine Ventilkonstruktion (60) am Boden der zentralen Passage hat und die Ventilkonstruktion (60) in kommunizierender Fluidverbindung mit dem Rohr (26) steht.
  6. Applikator (10) nach Anspruch 1, ferner aufweisend einen Kuppeladapter (20), wobei die Kammer (66) durch den Kuppeladapter (20) und die mit Poren versehene Kuppel (14) begrenzt wird und wobei der Kuppeladapter (20) eine zentrale Passage und eine Ventilkonstruktion (60) am Boden der zentralen Passage hat, wobei die Ventilkonstruktion (60) mit der Öffnung (62) in Wechselwirkung steht, um eine kommunizierende Fluidverbindung zwischen der Kammer (66) und dem Behälter (90) zu ermöglichen oder zu sperren.
  7. Applikator (10) nach Anspruch 6, ferner aufweisend eine Kappe (16), die auf die Quetschflasche (12) aufgesetzt werden kann, wobei die Kappe (16) die Kuppel (14) bedeckt und bewirkt, dass die Ventilkonstruktion (60) die Öffnung (62) schließt, wenn die Kappe (16) auf die Quetschflasche (12) aufgesetzt wird.
  8. Applikator (10) nach Anspruch 7, ferner aufweisend eine die Ventilkonstruktion (60) von der Öffnung (62) weg vorspannende Feder.
  9. Applikator (10) nach Anspruch 8, wobei die Feder (22) zwischen dem Flaschenadapter (24) und dem Kuppeladapter (20) befestigt ist.
  10. Applikator (10) nach einem der vorgenannten Ansprüche, wobei die Kammer (66) und die mit Poren versehene Kuppel (14) so bemessen und geformt sind, dass zuerst ein bevorzugtes Hervorquellen der Flüssigkeit an der Mitte der Kuppel (14) und anschließend ein Hervorquellen der Flüssigkeit näher zur Peripherie der Kuppel (14) gewährt wird.
  11. Applikator (10) nach Anspruch 10, wobei die Kammer (66) einen zentralen Volumenbereich hat, der in kommunikativer Verbindung mit dem Rohr (26) steht, einen peripheren Volumenbereich und einen eingeengten Bereich hat, der den zentralen Volumenbereich mit dem peripheren Volumenbereich verbindet, um für das bevorzugte Hervorquellen zu sorgen.
  12. Applikator (10) nach Anspruch 11, wobei die mit Poren versehene Kuppel (14) eine stufenweise abgesetzte Oberfläche mit einer zentralen Aussparung hat, die den zentralen Volumenbereich bereitstellt, sowie eine periphere Aussparung hat, die den peripheren Volumenbereich bereitstellt.
  13. Applikator (10) nach Anspruch 6, ferner aufweisend einen Ring (18), der den Kuppeladapter (20) mit der Kuppel (14) verbindet.
  14. Applikator (10) nach Anspruch 13, wobei der Ring (18) in Bezug auf den Flaschenadapter (24) gleitfähig aufgebracht ist.
  15. Applikator (10) nach einem der vorgenannten Ansprüche, wobei die mit Poren versehene Kuppel (14) aus gesintertem Kunststoff gefertigt ist.
  16. Applikator (10) nach Anspruch 15, wobei der Applikator (10) aus gesintertem Polyethylen hoher Dichte gefertigt ist.
  17. Applikator (10) nach Anspruch 15, wobei der gesinterte Kunststoff aus runden Partikeln hergestellt wird.
  18. Applikator (10) nach Anspruch 15, wobei der gesinterte Kunststoff eine mittlere Porenweite zwischen 10 und 30 Mikrometer hat.
  19. Applikator (19) nach Anspruch 14, wobei der Kuppeladapter (20) einen gleitfähigen Verschluss mit dem Flaschenadapter (24) um die Öffnung (62) herum einschließt.
  20. Applikator (10) nach einem der vorgenannten Ansprüche, wobei der Flaschenadapter (24) auf der Quetschflasche (12) einschnappt.
  21. Applikator (10) nach einem der vorgenannten Ansprüche, wobei in die Flasche (12) ein relativ starrer, formgepresster Abschnitt mit offener Seite einbezogen ist, der mit der Kuppel (14) und einem einstückigen flexiblen, blasgeformten Behälterabschnitt verbunden ist, der zur Verringerung des Volumen zustandes gequetscht werden kann, um der Kuppel (14) Flüssigkeit zuzuführen, und der über ein Erinnerungsvermögen verfügt, um in den nicht eingequetschten Volumenzustand zurückzukehren.
  22. Applikator (10) nach Anspruch 21, wobei die Flasche hergestellt ist aus Polyethylenterephthalat.
DE60120706T 2000-07-20 2001-07-13 Gerät zum auftragen von flüssigkeit Expired - Lifetime DE60120706T2 (de)

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US09/620,079 US6547471B1 (en) 2000-07-20 2000-07-20 Liquid applicator
US620079 2000-07-20
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DE60120706D1 DE60120706D1 (de) 2006-07-27
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DE60120706T Expired - Lifetime DE60120706T2 (de) 2000-07-20 2001-07-13 Gerät zum auftragen von flüssigkeit

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