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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgerät einer Schiebetür für Fahrzeuge
oder dergleichen.
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Es
ist ein herkömmliches
Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgerät dieser
Art bekannt, wie es in der
Japanischen
Patentoffenlegungsschrift Nr. 24737/1998 offenbart ist.
Dieses ist ein Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgerät, in dem
eine Falleneinheit, eine Hebeleinheit und eine Innengriffeinheit
unabhängig
voneinander an einer Fahrzeugtür
angeordnet sind und diese jeweiligen Einheiten miteinander durch
Stangen verbunden und in Eingriff sind.
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Die
Hebeleinheit des Fahrzeugtüröffnungs- und
-schließgeräts ist mit
einem Öffnungshebel
versehen, der mit der Falleneinheit und einem Betätigungselement
an einer Fahrgastzelleninnenseite über Stangen verbunden und in
Eingriff ist und der Öffnungshebel
wird durch Betätigen
des fahrgastzelleninnenseitigen Betätigungselements verschwenkt, um
dadurch die Falleneinheit zu betätigen.
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Der Öffnungshebel
des Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgeräts ist durch
einen Basisträger
verschwenkbar gestützt,
der die Hebeleinheit an einem Türblech
der Fahrzeugtür
getrennt und unabhängig
von einer das fahrgastzelleninnenseitige Betätigungselement stützenden
Basis.
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Jedoch
sind gemäß dem vorstehend
beschriebenen herkömmlichen
Gerät die
Hebeleinheit und die Innengriffeinheit unabhängig voneinander an der Fahrzeugtür angeordnet
und dementsprechend muss eine diese beiden Elemente verbindende
Stange an der Innenseite der Fahrzeugtür angeordnet werden und daher
wird nicht nur der Zusammenvorgang der Fahrzeugtür problematisch, sondern es
bestehen auch in dem Fall einer Fahrzeugtür, in der ein Fensterglas angehoben
und abgesenkt wird, Bedenken diesbezüglich, dass der Stangenanordnungsvorgang
an sich schwierig wird.
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Folglich
ist es ein technisches Problem der Erfindung, ein Modul aus einer
Hebeleinheit und einer Innengriffeinheit bereitzustellen.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Die
vorgenannte Aufgabe wird mit einem Fahrzeugtüröffnungs- und -schließgerät mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst.
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KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine Frontansicht, die eine Fahrzeugtür zeigt, an der ein Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgerät gemäß der Erfindung
montiert ist;
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2 ist
eine Vertikalschnittansicht des Fahrzeugtüröffnungs- und -schließgeräts gemäß der Erfindung;
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3 ist
eine perspektivische Explosionsansicht des Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgeräts gemäß der Erfindung;
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4 ist
eine Schnittansicht, die eine Stützstruktur
einer Innengriffeinheit und einer Hebeleinheit des Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgeräts der Erfindung
zeigt;
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5 ist
eine Schnittansicht, die eine Stützstruktur
eines Kindersicherungshebels der Innengriffeinheit des Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgeräts gemäß der Erfindung
zeigt;
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6 ist
eine Perspektivansicht, die einen Besatz des Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgeräts gemäß der Erfindung
zeigt;
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7 ist
eine Frontansicht, die einen Anfangszustand einer Hebeleinheit des
Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgeräts gemäß der Erfindung zeigt;
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8 ist
eine Frontansicht, die die Hebeleinheit beim Betätigen eines Innengriffs des
Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgeräts gemäß der Erfindung zeigt;
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9 ist
eine Frontansicht der Hebeleinheit beim Betätigen eines Außengriffs
des Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgeräts gemäß der Erfindung;
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10 ist
eine Frontansicht, die die Hebeleinheit beim Betätigen eines Vollöffnungsverriegelungsgriffs
des Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgeräts gemäß der Erfindung
zeigt;
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11 ist
eine Frontansicht, die die Hebeleinheit beim Betätigen eines Verriegelungsknopfs des
Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgeräts gemäß der Erfindung
zeigt;
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12 ist
eine Frontansicht, die die Hebeleinheit beim Betätigen eines Kindersicherungshebels des
Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgeräts gemäß der Erfindung
zeigt;
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13 ist
eine Frontansicht der Hebeleinheit, die die Betätigung des Fahrzeugtüröffnungs- und
-schließgeräts gemäß der Erfindung
in einem verriegelten Zustand zeigt; und
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14 ist
eine Frontansicht der Hebeleinheit, die den Betrieb des Fahrzeugtüröffnungs-
und -schließgeräts gemäß der Erfindung
in einem Kindersicherungszustand zeigt.
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AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN
AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
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Wie
in 1 gezeigt ist, ist eine Schiebetür 1 eines
Fahrzeugs mit einem Paar vorderer und hinterer Falleneinheiten 3 zum
Halten der Schiebetür 1 in einem
bezüglich
der Fahrzeugkarosserie 2 geschlossenen Zustand, einer Fernsteuerungseinheit 4 zum Betätigen der
Falleneinheiten 3, einer Innengriffeinheit 6 und
einer Außengriffeinheit 7 zum
Betätigen der
Fernsteuerungseinheit 4 und einer Vollöffnungsverriegelungseinheit 10 zum
Halten der Schiebetür 1 in
einem bezüglich
der Fahrzeugkarosserie geöffneten
Zustand angeordnet.
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Ferner
ist die Falleneinheit 3 von einer wohlbekannten Struktur,
die eine drehbare Falle, die mit einem Schlagbolzen der Fahrzeugkarosserie 2 in Eingriff
gelangt und davon gelöst
wird, und eine drehbare Stange hat, die die Drehung der Falle beschränkt, indem
sie mit der Falle in Eingriff gebracht wird.
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Ferner
ist die Außengriffeinheit 7 von
einer wohlbekannten Struktur, die einen durch eine Griffbasis verschwenkbar
gestützten
Außengriff
hat.
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Ferner
ist die Vollöffnungsverriegelungseinheit 10 von
einer wohlbekannten Struktur, die einen drehbaren Haken hat, der
mit einem Eingriffstift der Fahrzeugkarosserie in Eingriff gebracht
und davon gelöst
wird.
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Eine
ausführliche
Beschreibung der vorstehend erwähnten
wohlbekannten Strukturen wird ausgelassen.
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Die
Fernsteuerungseinheit 4 und das Paar vorderer und hinterer
Falleneinheiten 3, die Außengriffeinheit 7 und
die Fernsteuerungseinheit 4, und die Vollöffnungsverriegelungseinheit 10 und
die Fernsteuerungseinheit 4 sind miteinander durch an der
Schiebetür 1 angeordnete
Kabel oder Stangen verbunden und in Eingriff, und die Innengriffeinheit 6 und
die Fernsteuerungseinheit 4 sind integriert, bzw. vereint,
sodass dadurch ein Türöffnungs-
und -schließgerät 8 gebildet
ist.
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Wie
in 2 und 3 gezeigt ist, ist das Türöffnungs- und -schließgerät 8 an
einer Fläche
eines Türinnenblechs 11 der
Schiebetür 1 an
der Fahrgastzelleninnenseite gestützt. Die Fernsteuerungseinheit 4 des
Türöffnungs-
und -schließgeräts 8 ist durch
eine fahrgastzelleninnenseitige Verkleidung 12 bedeckt,
die an dem Türinnenblech 11 angebracht ist,
und die Innengriffeinheit 6 des Türöffnungs- und -schließgeräts 8 ist
an einer Öffnung
eines Kantenabschnitts der Innentür 1 in einer Richtung
des Schließens
der Schiebetür 1 angeordnet,
welche in der fahrgastzelleninnenseitigen Verkleidung 12 ausgebildet
ist.
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Die
Fernsteuerungseinheit 4 hat einen Basisträger 91,
einen Hubhebel 41, einen Innenhebel 42, einen Öffnungshebel 43,
einen Verriegelungshebel 44, einen Kindersicherungshebel 45 und
einen Vollöffnungsverriegelungshebel 46.
Ferner hat die Innengriffeinheit 6 eine Griffbasis 92,
einen Innengriff 91, einen Verriegelungsknopf 62 und
einen Vollöffnungsverriegelungsgriff 63.
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Wie
in 2 und 4 gezeigt ist, hat der Basisträger 91 ein
aus Metall gefertigtes Plattenelement und ist durch Schrauben oder
dergleichen an dem Türinnenblech 11 befestigt
und fixiert. Die Griffbasis 92 ist aus einem Kunstharz
gefertigt und ist durch Schrauben oder dergleichen an dem Basisträger 91 befestigt
und fixiert. Eine das Türöffnungs- und
-schließgerät 8 an
dem Türinnenblech 11 stützende Basiseinheit 9 ist
durch den Basisträger 91 und
die Griffbasis 92 gebildet. Ferner kann die Basiseinheit 9 durch
eine Gestaltung aufgebaut sein, gemäß der der Basisträger 91 und
die Griffbasis 92 in ein einzelnes Element mittels Metall
oder Kunstharz vereint bzw. integriert sind.
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Der
Basisträger 91 ist
durch Verstemmen mit einer koaxialen Welle 93 aufgerichtet.
Der Hubhebel 41, der Innenhebel 42, der Öffnungshebel 43 und
der Vollöffnungsverriegelungshebel 46 sind
durch die koaxiale Welle 93 drehbar gestützt.
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Der
Hubhebel 41 ist durch die koaxiale Welle 93 im
Wesentlichen an einem in dessen Längsrichtung mittleren Abschnitt
verschwenkbar gestützt
und ist an dessen beiden Enden über
Kabel 41b mit den Falleneinheiten 3 verbunden
und im Eingriff. Der Hubhebel 41 ist mit einem sich in
der Durchmesserrichtung der koaxialen Welle 93 erstreckendem
Langloch 41a ausgebildet und eine Gleitbuchse 47 ist durch
das Langloch 41a entlang des Langlochs 41a verschieblich
gestützt.
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Der Öffnungshebel 43 ist
durch die koaxiale Welle 93 an seinem einen Ende verschwenkbar
gestützt
und ist an seinem anderen Ende über
Kabel 43e mit einem Außengriff
der Außengriffeinheit 7 verbunden.
Dadurch wird das Verschwenken des Öffnungshebels 43 durch
Drücken
oder Ziehen einer Stange durch Betätigen des Außengriffs
so durchgeführt,
dass er sich verschwenkend bewegt.
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Der Öffnungshebel 43 ist
mit einem Langloch 43a in einer Gestalt eines an der koaxialen
Welle 91 zentrierten Kreisbogens und mit einem sich in
der Durchmesserrichtung kontinuierlich von dem Langloch 43a erstreckenden
Vertiefungsabschnitt 43b ausgebildet. Die Gleitbuchse 47 ist
einstückig
mit einem eingreifenden und freigebenden Stiftabschnitt 47a ausgebildet
und der eingreifende und freigebende Stift 47a ist verschieblich
in das Langloch 43a und eingreifbar und freigebbar in den
Vertiefungsabschnitt 43b eingesetzt. Ferner ist ein Schenkelabschnitt 43c so
ausgebildet, dass er sich in den Öffnungshebel 43 erstreckt.
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Der
Innenhebel 42 ist im Wesentlichen in einer L-artigen Gestalt
ausgebildet, durch die koaxiale Welle 93 an seinem Eckabschnitt
verschwenkbar gestützt
und über
eine Stange 61a an seinem einen Ende mit dem Innengriff 61 verbunden.
Eine Gleitbuchse 48 ist an dem anderen Ende des Innenhebels 61 in
der Durchmesserrichtung der koaxialen Welle 93 verschieblich
gestützt.
Die Gleitbuchse 48 ist einstückig mit einem eingreifenden
und freigebenden Stiftabschnitt 48a ausgebildet, der mit
dem Schenkelabschnitt 43c in Eingriff gebracht und davon
freigegeben werden kann.
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Der
Verriegelungshebel 44 ist durch den Basisträger 91 durch
einen Rasteingriff verschwenkbar gestützt. Der Verriegelungshebel 44 ist
mit einem Langloch 44a in der Gestalt eines an der koaxialen Welle 93 zentrierten
Kreisbogens ausgebildet. Die Gleitbuchse 47 ist einstückig mit
einem Verbindungsstiftabschnitt 47b ausgebildet, der sich
zu einer Seite davon erstreckt, die dem eingreifenden und freigebenden
Stiftabschnitt 47a entgegengesetzt ist, und der Verbindungsstiftabschnitt 47b ist
in das Langloch 44a mit der Kreisbogengestalt eingesetzt.
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Gemäß einer
solchen Gestaltung wird der Verbindungsstiftabschnitt 47b durch
Verschwenken des Verriegelungshebels 44 durch einen Wandabschnitt
des kreisbogenförmigen
Langlochs 44a gedrückt,
die Gleitbuchse 47 wird dazu gebracht, entlang des Langlochs 41a zu
gleiten, dadurch kommt der eingreifende und freigebende Stiftabschnitt 47a mit
dem Vertiefungsabschnitt 43b in Eingriff bzw. wird davon
freigegeben, um dadurch den Eingriff des Hubhebels 41 und
des Öffnungshebels 43,
d. h. der Falleneinheit 3 und des Öffnungshebels 43 (der
Fernsteuerungseinheit 4) herzustellen bzw. freizugeben,
und sie wird dazu gebracht, einen unverriegelten Zustand, bzw. einen
verriegelten Zustand der Schiebetür 1 herzustellen (die
Falleneinheit 3 wird selbst dann nicht betätigt, wenn
die Innengriffeinheit 6 und die Außengriffeinheit 7 betätigt werden).
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Wie
in 5 gezeigt ist, ist der Kindersicherungshebel 45 durch
den Basisträger 92 durch
Rasteingriff verschwenkbar gestützt.
Der Kindersicherungshebel 45 ist einstückig mit einem Betätigungsabschnitt 45a und
einem Stiftabschnitt 45b ausgebildet. Ein Verbindungshebel 49 in
einer aufgegabelten Gestalt ist durch den Basisträger 91 mittels
Rasteingriff verschwenkbar gestützt.
Ein Langloch 49a ist an dem einen Schenkelabschnitt des
Verbindungshebels 49 ausgebildet und ein Langloch 49b in
einer Gestalt eines an der koaxialen Welle 93 zentrierten Kreisbogens
ist an einem anderen Armabschnitt ausgebildet.
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Der
Stiftabschnitt 45b ist in das Langloch 49a eingesetzt,
wodurch der Kindersicherungshebel 45 und der Verbindungshebel 49 verbunden
sind. Der eingreifende und freigebende Stiftabschnitt 48a der Gleitbuchse 48 ist
in das kreisbogenförmige
Langloch 49b eingesetzt.
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Bei
einer solchen Gestaltung wird der Verbindungshebel 49 durch
Verschwenken des Kindersicherungshebels 45 verschwenkt,
der eingreifende und freigebende Stiftabschnitt 48a wird
durch einen Wandabschnitt des kreisbogenförmigen Langlochs 49b gedrückt, die
Gleitbuchse 48 wird dazu gebracht, zu gleiten, wodurch
der eingreifende und freigebende Stiftabschnitt 48a mit
dem Schenkelabschnitt 43c in Eingriff gebracht bzw. davon
freigegeben wird, um dadurch den Eingriff zwischen dem Öffnungshebel 43 und
dem Innengriff 42, d. h. dem Öffnungshebel 43 (der
Fernsteuerungseinheit 4) und der Innengriffeinheit 6 herzustellen
bzw. freizugeben, und sie wird dazu gebracht, einen Kindersicherungsfreigabezustand
bzw. einen Kindersicherungsverriegelungszustand (die Falleneinheit 3 wird
selbst dann nicht betätigt,
wenn die Innengriffeinheit 6 betätigt wird) herzustellen.
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Der
Innengriff 61 ist durch Stifte 61c verschwenkbar
an der Griffbasis 92 gestützt. Der Innengriff 61 ist
an einem Ende des Innenhebels 42 über die Stange 61a mit
einem Armabschnitt 61b verbunden. Dadurch wird das Verschwenken
des Innenhebels 42 ausgeführt, indem die Stange 61a durch
Betätigung
des Innengriffs 61 gedrückt
und gezogen wird, sodass er sich verschwenkend bewegt.
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Der
Basisträger 91 ist über einen
Halter 94 an einem Verriegelungsstellglied 50 befestigt.
Das Verriegelungsstellglied 50 hat einen wohlbekannten Aufbau,
bei dem das Verriegelungsstellglied 50 durch einen Elektromotor
angetrieben und auf eine Ursprungsposition zurückgestellt wird, und ein Ausgangshebel 51 davon
ist über
ein in dem Verriegelungshebel 44 ausgebildetes Langloch 44b durch
einen einstückig
damit ausgebildeten Stiftabschnitt 41a an dem Verriegelungshebel 44 angeschlossen.
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Der
Verriegelungsknopf 62 ist durch die Griffbasis 92 verschieblich
gestützt.
Der Verriegelungsknopf 62 ist über eine Stange 62a an
dem Ausgangshebel 51a angeschlossen. Dadurch wird das Verschwenken
des Verriegelungshebels 63 ausgeführt, indem der Ausgangshebel 61 verschwenkt
wird und indem der Ausgangshebel 51 verschwenkt wird, indem
das Verriegelungsstellglied 50 durch Drücken und Ziehen der Stange 62a durch
Betätigen
des Verriegelungsknopfs 62 so, dass er verschoben wird,
angetrieben wird.
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Wenn
das Verriegelungsstellglied 50 angetrieben wird, wird der
Verriegelungsknopf 62 ferner zudem so betrieben, dass er
mit der Schwenkbewegung des Ausgangshebels 50 verschoben
wird, da der Ausgangshebel 51 über die Stange 62a an
dem Verriegelungsknopf 62 angeschlossen ist.
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Der
Vollöffnungsverriegelungshebel 46 ist durch
die koaxiale Welle 93 an einem in dessen Längsrichtung
mittleren Abschnitt verschwenkbar gestützt. Der Vollöffnungsverriegelungshebel 46 ist
an seinem einen Ende über
ein Kabel 46d mit der Vollöffnungsverriegelungseinheit 10 in
Verbindung und damit in Eingriff und ist an seinem anderen Ende über eine
Stange 63a mit dem Vollöffnungsverriegelungsgriff 63 verbunden.
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Der
Vollöffnungsverriegelungsgriff 63 ist
mittels Stiften 63c durch die Griffbasis 92 verschwenkbar
gestützt.
Der Vollöffnungsverriegelungsgriff 63 ist an
seinem Armabschnitt 63b über eine Stange 63a mit
dem anderen Ende des Verriegelungshebels 46 verbunden.
Dadurch wird das Verschwenken des Vollöffnungsverriegelungshebels 46 ausgeführt, indem
die Stange 63a durch Schwenkbetätigung des Verriegelungsgriffs 63 gedrückt und
gezogen wird.
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Das
eine Ende und das andere Ende des Vollöffnungsverriegelungshebels 46 sind
mit einem Paar Eingriffsflansche 46a und 46b ausgebildet.
Der Eingriffsflansch 46a ist einem an dem Innenhebel 42 ausgebildeten
Eingriffsflansch 42a gegenüberliegend und wenn der Innenhebel 42 durch
Betätigen des
Innengriffs 61 verschwenkt wird, dann werden der Eingriffsflansch 42a und
der Eingriffsflansch 46a miteinander in Eingriff gebracht,
wodurch der Vollöffnungsverriegelungshebel 46 verschwenkt
wird.
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Der
Eingriffsflansch 46b ist einem an dem Öffnungshebel 43 ausgebildeten
Eingriffsflansch 43d gegenüberliegend und wenn der Öffnungshebel 43 durch
Betätigen
des Außengriffs
der Außengriffeinheit 7 verschwenkt
wird, dann kommen der Eingriffsflansch 43d und der Eingriffsflansch 46a miteinander in
Eingriff, um dadurch den Vollöffnungsverriegelungshebel 46 zu
verschwenken. Auf diese Weise wird der Vollöffnungsverriegelungshebel 46 durch Verschwenken
des Öffnungshebels 43 und
des Innenhebels 42, d. h. durch Betätigen des Außengriffs der
Außengriffeinheit 7 und
des Innengriffs 61 verschwenkt.
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Wenn
der Vollöffnungsverriegelungshebel 46 durch
Betätigen
des Vollöffnungsverriegelungsgriffs 43 verschwenkt
wird, dann werden die Eingriffsflansche 46a und 46b von
den Eingriffsflanschen 42a und 43d getrennt und
dementsprechend werden der Öffnungshebel 43 und
der Innenhebel 42 nicht verschwenkt und lediglich der Vollöffnungsverriegelungshebel 46 wird
durch sich selbst verschwenkt.
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Eine
Feder 95, deren eines Ende durch den Vollöffnungsverriegelungshebel 46 arretiert
ist, und deren anderes Ende durch die koaxiale Welle 93 arretiert
ist, ist um die koaxiale Welle 93 und gemäß dem Vollöffnungsverriegelungshebel 46 angeordnet, die
Eingriffsflansche 46a und 46b sind immer in einer Richtung
vorgespannt, in der sie mit den Eingriffsflanschen 43d und 42a in
Eingriff kommen, indem sie eine Vorspannkraft der Feder 95 empfangen,
und sie sind an einer in 7 gezeigten Ausgangsstellung gehalten.
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Zudem
empfangen der Öffnungshebel 43 und
der Innenhebel 42 die Vorspannkraft der Feder 95 über den
Eingriff zwischen den Eingriffsflanschen 46a und 46b und
den Eingriffsflanschen 43d und 42a und sie sind
an der in 7 gezeigten Ausgangsstellung
gehalten. Ferner sind, wie dies wohlbekannt ist, die Ausgangsstellungen
durch Anschläge
des Innengriffs 61, des Vollöffnungsverriegelungsgriffs 63 und des
Außengriffs
der Außengriffeinheit 7 festgelegt.
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An
dem Basisträger 91 ist
ein Schalter 96 befestigt. Anschlüsse des Schalters 96 sind
mit dem Vollöffnungsverriegelungshebel 63 in
Kontakt gebracht. Der Vollöffnungsverriegelungshebel 63 wird durch
Betätigen
des Innengriffs 61, des Vollöffnungsverriegelungsgriffs 63 und
des Außengriffs
der Außengriffeinheit 7 verschwenkt
und dementsprechend kann durch den einzigen Schalter 96 beispielsweise ein
Schalter zum Starten eines kraftbetriebenen Schiebetürantriebsgeräts gebildet
werden.
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An
der Griffbasis 92 ist ein in 6 gezeigter Besatz 97 befestigt,
der die Innengriffeinheit 6 bedeckt. Wie in 6 gezeigt
ist, ist der Besatz 97 mit einer Verkleidungsfläche 97' versehen, die
im Wesentlichen mit der Fahrgastzelleninnenverkleidung 12 der
Schiebetür 1 bündig ist
und die Verkleidungsfläche 97' ist mit einem
ersten, einem zweiten und einem dritten Öffnungsabschnitt 97a, 97b und 97c ausgebildet.
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Der
erste, der zweite und der dritte Öffnungsabschnitt 97a, 97b und 97c sind
mit Betätigungsabschnitten
des Innengriffs 61, des Vollöffnungsverriegelungsgriffs 63 und
des Verriegelungsknopfs 62 angeordnet, wobei eine Betätigungsrichtung
des Innengriffs 61 mit einer Betätigungsrichtung zum Öffnen der
Schiebetür 1 übereinstimmt
und eine Betätigungsrichtung
des Vollöffnungsverriegelungsgriffs 63 mit
einer Betätigungsrichtung
zum Schließen
der Schiebetür 1 übereinstimmt.
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Ferner
ist eine senkrecht zu der Verkleidungsfläche 97' verlaufende Seitenfläche 97d mit
einem vierten Öffnungsabschnitt 97e ausgebildet
und der vierte Öffnungsabschnitt 97e ist
mit dem Betätigungsabschnitt 45a des
Kindersicherungshebels 45 versehen. Der mit dem Betätigungsabschnitt 45a versehene
vierte Öffnungsabschnitt 97e ist
an einer Endfläche
der Schiebetür 1 in
deren Schließrichtung angeordnet
und wenn die Schiebetür 1 bezüglich der Fahrzeugkarosserie 2 in
einen geschlossenen Zustand gebracht ist, dann ist der vierte Öffnungsabschnitt 97e durch
die Fahrzeugkarosserie 2 verschlossen, wodurch die Betätigung des
Kindersicherungshebels 45 unmöglich gemacht ist.
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Als
nächstes
wird eine Beschreibung des Betriebs gegeben.
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7 zeigt
einen Ausgangszustand der Fernsteuereinheit 4, bei dem
die Gleitbuchse 47 in einen unverriegelten Zustand gebracht
ist, indem sie mit dem Vertiefungsabschnitt 43b in Eingriff
ist, und bei dem die Gleitbuchse 48 in einen Kindersicherungsfreigabezustand
gebracht ist, indem sie mit dem Schenkelabschnitt 43c in
Eingriff ist.
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Wenn
der Innengriff 61 für
die Öffnungsbetätigung der
Schiebetür 1 betätigt wird,
dann wird der Innenhebel 42 in der Uhrzeigersinnrichtung
von 7 verschwenkt. Bei dieser Gelegenheit wird der Eingriffsflansch 42a mit
dem Eingriffsflansch 46b in Eingriff gebracht, um dadurch
den Vollöffnungsverriegelungshebel 46 in
der Uhrzeigersinnrichtung von 7 gegen
die Vorspannkraft der Feder 95 zu verschwenken.
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Beim
Verschwenken des Innenhebels 42 wird die Gleitbuchse 48 auf
eine untere Seite von 7 entlang des kreisbogenförmigen Langlochs 49b bewegt,
um dadurch den Schenkelabschnitt 43c zu drücken, der Öffnungshebel 43 wird
in der Uhrzeigersinnrichtung von 7 verschwenkt
und beim Verschwenken des Öffnungshebels 43 wird
die Gleitbuchse 47 entlang des kreisbogenförmigen Langlochs 44a nach
links in 7 bewegt, um dadurch den Hubhebel 41 in
der Uhrzeigersinnrichtung von 7 zu verschwenken.
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Dadurch
werden die Falleneinheiten 3 betätigt und die Schiebetür 1 wird
zum Öffnen
betätigt (siehe 8).
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Wenn
der Außengriff
der Außengriffeinheit 8 so
betätigt
wird, dass die Schiebetür 1 verschwenkt wird,
wird der Öffnungshebel 43 in
der Uhrzeigersinnrichtung von 7 verschwenkt.
Bei dieser Gelegenheit wird der Eingriffsflansch 42a mit
dem Eingriffsflansch 46b in Eingriff gebracht, um dadurch
den Vollöffnungsverriegelungshebel 46 in
der Uhrzeigersinnrichtung von 7 gegen
die Vorspannkraft der Feder 95 zu verschwenken. Beim Verschwenken
des Öffnungshebels 43 wird
die Gleitbuchse 47 entlang des kreisbogenförmigen Langlochs 44a nach
links in 7 bewegt, um dadurch den Hubhebel 41 in
der Uhrzeigersinnrichtung von 7 zu verschwenken. Dadurch
werden die Falleneinheiten 3 betätigt und die Schiebetür 1 wird
zum Öffnen
betätigt
(siehe 9).
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Wenn
der Vollöffnungsverriegelungsgriff 63 oder
der Außengriff
der Außengriffeinheit 8 zum Schließen der
Schiebetür 1 betätigt wird,
dann wird der Vollöffnungsverriegelungshebel 46 in
der Uhrzeigersinnrichtung von 7 gegen
die Vorspannkraft der Feder 95 verschwenkt. Dadurch wird
die Vollöffnungsverriegelungseinheit 10 betätigt und
die Schiebetür 1 wird
zum Schließen
betätigt
(siehe 10).
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Wenn
der Verriegelungsknopf 62 betätigt wird, dann wird der Verriegelungshebel 63 in
der Gegenuhrzeigersinnrichtung von 7 über den
Ausgangshebel 51 verschwenkt. Beim Verschwenken des Verriegelungshebels 63 wird
die Gleitbuchse 47 so bewegt, dass sie nach unten in 7 entlang
des Langlochs 41b gleitet, um dadurch den Eingriff des eingreifenden
und lösenden
Stiftabschnitts 47a von dem Vertiefungsabschnitt 43b zu
lösen (siehe 11).
Dadurch wird die Schiebetür 1 in
einen verriegelten Zustand gebracht. Bei dieser Gelegenheit wird
selbst dann, wenn der Innengriff 61 oder der Außengriff
der Außengriffeinheit 8 betätigt wird,
der Öffnungshebel 43 bezüglich des
Hubhebels 41 im Leerlauf verschwenkt und die Falleneinheit 63 wird
nicht betätigt
(siehe 13).
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Wenn
der Kindersicherungshebel 45 betätigt wird, dann wird der Verbindungshebel 49 in
der Gegenuhrzeigersinnrichtung von 7 verschwenkt. Beim
Verschwenken des Verbindungshebels 49 wird die Gleitbuchse 48 bewegt,
um nach links von 7 relativ zu dem Innenhebel 42 zu
gleiten, um dadurch den Eingriff des eingreifenden und freigebenden
Stiftabschnitts 48a von dem Schenkelabschnitt 43c zu
lösen (siehe 12).
Dadurch wird die Schiebetür 1 in einen
Kindersicherungszustand gebracht.
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Selbst
wenn bei dieser Gelegenheit der Innengriff 61 betätigt wird,
dann wird der Innenhebel 42 relativ zu dem Öffnungshebel 43 im
Leerlauf verschwenkt und die Falleneinheiten 3 werden nicht
betätigt
(siehe 14). Wenn der Außengriff
der Außengriffeinheit 8 betätigt wird,
dann wird der Öffnungshebel 43 verschwenkt
und daher werden die Falleneinheiten 3 betätigt, solange
die Schiebetür 1 nicht
in den verriegelten Zustand gebracht ist.
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Obwohl
gemäß dem Ausführungsbeispiel das
Türöffnungs-
und -schließgerät 8 durch
die Innengriffeinheit 6 und die Fernsteuerungseinheit 4 für die Schiebetür 1 aufgebaut
ist, ist das Ausführungsbeispiel
auch auf ein Türöffnungs-
und -schließgerät für eine verschwenkbare
Tür anwendbar.
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Gemäß der Erfindung
ist die Hebeleinheit an der Innengriffeinheit angebracht und damit
integriert und dementsprechend kann die Anordnung von Stangen, Kabeln,
Drähten
oder dergleichen zum Verbinden und in Eingriff bringen der Innengriffeinheit und
der Hebeleinheit in der Fahrzeugtür ausgelassen werden, eine
Vereinfachung des Zusammenbauvorgangs der Fahrzeugtür und eine
Verringerung der Teileanzahl können
realisiert werden und eine beträchtliche
Kostenverringerung kann erreicht werden.
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Ferner
ist gemäß der Erfindung
die Hebeleinheit an der Innengriffeinheit angebracht und damit integriert
und dementsprechend kann die Hebeleinheit an der Fläche des
Türinnenblechs
an der Fahrgastzelleninnenseite angeordnet sein, wodurch eine Einbruchssicherungsleistung
gefördert
werden kann und ebenso eine Wasserdichtigkeitsleistung gefördert werden
kann.
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Da
viele offensichtlich sehr unterschiedliche Ausführungsbeispiele der vorliegenden
Erfindung ausgeführt
werden können,
ohne von deren Wesen und Umfang abzuweichen, ist es so zu verstehen, dass
die Erfindung nicht auf die besonderen Ausführungsbeispiele, mit Ausnahme
dessen, was in den beiliegenden Ansprüchen definiert ist, beschränkt ist.