DE60021531T2

DE60021531T2 - Vorrichtung zum Extrahieren einer Substanz

Info

Publication number: DE60021531T2
Application number: DE60021531T
Authority: DE
Inventors: Alexandre Kollep; Alfred Yoakim; Antoine Cahen
Original assignee: Societe des Produits Nestle SA; Nestle SA
Current assignee: Societe des Produits Nestle SA; Nestle SA
Priority date: 2000-05-09
Filing date: 2000-05-09
Publication date: 2006-01-12
Anticipated expiration: 2020-05-10
Also published as: SK286142B6; IL152400A0; BR0110680B1; EP1153561B1; AU6021501A; EP1153561A1; MA25668A1; MY133841A; CZ301066B6; CN100369570C; UA75077C2; HUP0300238A3; EA004025B1; JP4772253B2; HK1043027A1; CN1427685A; AP2002002653A0; NO20025301D0; MXPA02010991A; TWI228035B

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Extraktion einer Substanz für die Herstellung eines Getränks ausgehend von einer Kartusche.
Eine Vorrichtung zur Extraktion einer Substanz für die Herstellung eines Getränks ist bereits bekannt. Das Patent EP 512 470 betrifft ein System zur Extraktion von geschlossenen Kartuschen. Der Nachteil dieses Systems besteht darin, dass der Benutzer ständig bei der Maschine bleiben muss, um die Extraktion zu stoppen, die verbrauchte Kartusche herauszunehmen und eine neue Kartusche für eine zweite Kaffeeportion einzusetzen. Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Extraktion von Kartuschen zu schaffen, bei der zwei Getränkeportionen hergestellt werden können, ohne dass der Verbraucher einzugreifen hat.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Extraktion einer Substanz, bei der der Verbraucher die erste zu extrahierende Kartusche und unmittelbar darauf die zweite zu extrahierende Kartusche einsetzt und dann die Maschine die Herstellung der beiden Getränke automatisch durchführen lässt. Diese Vorrichtung ist im Büro, zu Hause und an jedem Ort, wo für den Benutzer die Notwendigkeit besteht, während der Extraktion andere Aufgaben zu erledigen, beispielsweise in Cafes, Hotels, Restaurants u.a., von sehr großem Nutzen.
Die Schrift DE 196 47 039 lehrt eine Kaffeemaschine mit einem beweglichen Schieber, der nicht in Ladestellung zurückkehren kann, bevor der Extraktionskopf wieder geöffnet wurde.
Die Schrift JP 03112516 betrifft eine Vorrichtung zur Extraktion von Getränken mit einem Lader, der ebenfalls durch den herunter bewegten Extraktionskopf an seinem Platz gehalten wird.
Die Erfindung betrifft dagegen eine Vorrichtung zur Extraktion einer Substanz für die Zubereitung eines Getränks ausgehend von einer Kartusche, umfassend

– ein Gestell mit einem Sockel, einem vertikalen Teil auf diesem Sockel und einem horizontalen Teil, der in einem gewissen Abstand vom Sockel angeordnet ist,
– einen beweglichen Schieber,
– ein Elementesystem zur Aufnahme der Kapsel und für den Abfluss des Getränks und
– ein Extraktionssystem, das auf das Elementesystem zu beweglich ist, um die Kartusche einzuschließen und zu extrahieren,

Man kann in der erfindungsgemäßen Vorrichtung ebenso gut geschlossene Kartuschen extrahieren, wie sie in den Patenten EP 512 468 und EP 602 203 im Namen der Anmelderin beschrieben sind. Man kann die Vorrichtung auch zum Extrahieren von anderen Beuteln, Kapseln oder geschlossenen Kartuschen verwenden.
Es ist auch möglich, die erfindungsgemäße Vorrichtung für offene Kartuschen zu verwenden, und zwar beispielsweise Kartuschen aus Kunststoff oder Beutel aus Papier, Vlies.
Die in der geschlossenen oder offenen Kartusche o.dgl. enthaltene Substanz ist eine pulverförmige Substanz für die Zubereitung eines Getränks. Diese Substanz ist vorzugsweise gemahlener und gerösteter Kaffee, kann jedoch auch Tee, löslicher Kaffee, eine Mischung von gemahlenem Kaffee und löslichem Kaffee, ein Schokoladeprodukt oder jede andere dehydratisierte verzehrbare Substanz sein.
Der Abstand des Sockels vom horizontalen Teil des Gestells entspricht im Wesentlichen etwas mehr als der Höhe der Tasse, in die der Kaffee fließt.
Der bewegliche Schieber der Vorrichtung besitzt einen kreisbogenförmigen Teil, der bei der Bewegung dieses Schiebers gestattet, die zu extrahierende Kartusche in die Stellung zu bringen, in der sie extrahiert wird. Der Schieber führt eine Bewegung nach hinten aus und zieht dabei die Kartusche mit und kehrt unmittelbar darauf in seine Anfangsstellung zurück, so dass dann eine neue zu extrahierende Kartusche eingesetzt werden kann.
Das verwendete Extraktionssystem kann beispielsweise das System sein, das Gegenstand des Patents EP 242 556 ist. Wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Extrahieren von geschlossenen Kartuschen verwendet wird, müssen die Elemente, die das Abfließen des Getränks gestatten, die Form einer Platte mit vertieften und erhabenen Elementen aufweisen, wie sie in den Patenten EP 512 470 und EP 604 615 im Namen der Anmelderin erwähnt werden.
Das System zur Extraktion der Kartusche wird außerhalb des beweglichen Schiebers durch zwei vertikale Mittel auf dem horizontalen Teil des Gestells gehalten. Die Führungen werden durch ein Bolzensystem an ihrem Platz gehalten.
In der erfindungsgemäßen Vorrichtung bildet das Elementesystem für den Abfluss des Getränks Teil eines Auswerfers zum Ausstoß der verbrauchten Kartuschen an der Rückseite der Vorrichtung, der bei der Aufwärtsbewegung des Extraktionssystems betätigt wird.
Das Extraktionssystem besitzt einen Kartuschenkäfig, wie er beispielsweise Gegenstand des oben erwähnten Patentes EP 242 556 ist, der sich mit Hilfe eines Kolbens auf die Elemente für den Abfluss des Getränks zu bewegt. Dieser Kolben wird mit Hilfe eines Motors in Bewegung versetzt.
Wie oben erwähnt wurde, gestattet die erfindungsgemäße Vorrichtung die Herstellung von zwei Portionen Kaffee nacheinander. Zu diesem Zweck ordnet man unter den Elementen, die das Abfließen des Getränks gestatten, einen Ablaufkanal mit zwei Stellungen für das aufeinander folgende Befüllen von zwei Tassen an. Dieser Ablaufkanal wird durch einen Motor bewegt.
In der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind also drei Motoren vorgesehen: einer für die Bewegung des Schiebers, einer für die Auf- und Abwärtsbewegung des Systems zur Extraktion der Kartusche und der dritte für den Ablaufkanal.
In der folgenden Beschreibung wird auf die beiliegende Zeichnung Bezug genommen, in dieser zeigen:
1 eine perspektivische Darstellung einer leeren erfindungsgemäßen Vorrichtung,
2 eine ähnliche Darstellung wie 1 mit einer zu extrahierenden Kartusche,
3 eine Darstellung der Vorrichtung in Betrieb,
4 eine Darstellung der Vorrichtung am Ende der Extraktion und
5 eine Schnittansicht des Extraktionssystems gemäß der Linie A-A von 3.
Das Gestell der Maschine umfasst einen Sockel 16, einen vertikalen Teil 17 und einen horizontalen Teil 18. Ein beweglicher Schieber 19 ist auf dem horizontalen Teil angeordnet. Dieser Schieber besitzt einen kreisbogenförmigen vorderen Teil 20. Der horizontale Teil weist ein Elementesystem 21 auf, das das Abfließen des Getränks gestattet, wobei dieses System Teil eines Auswerfers 22 zum Ausstoß der extrahierten Kartuschen auf der Rückseite 23 der Maschine bildet. Das Extraktionssystem 24 wird von zwei vertikalen Führungen 25 getragen, die durch Bolzen 26 gehalten werden, und besitzt einen Heißwasserzulauf gemäß dem Pfeil A. Die Elemente 27 und 28 gestatten eine gute Führung und einen guten Halt des Extraktionssystems 24. Der Kaffee wird mit Hilfe des Ablaufkanals 29 in die Tasse 30 geleitet.
5 zeigt einen Schnitt der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wenn sie sich in der Stellung der Extraktion der Kartusche 33 befindet. Das Extraktionssystem umfasst einen Kartuschenkäfig 8, in dem die Kartusche 33 sitzt. Das Heißwasser A wird über das zwei Löcher 7 aufweisende Einspritzorgan 6 zugeleitet und tritt in die Kartusche 33 ein. Das Zahnrad 35 wird durch einen nicht dargestellten Motor angetrieben und bewirkt die Auf- und Abwärtsbewegung des Extraktionssystems 24. Der Haken 32 gestattet das Ausrücken der verbrauchten Kartusche aus dem Kartuschenkäfig 8.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung arbeitet folgendermaßen: 1 zeigt die Vorrichtung leer ohne Kartusche mit dem Extraktionssystem 24 in oberer Stellung und dem beweglichen Schieber 19 in ausgefahrener Stellung. Der Auswerfer 22 besitzt ein nicht dargestelltes Antriebsmittel, das das Verschwenken dieses Auswerfers für die Abfuhr der verbrauchten Kartusche gestattet. Der Wasserzulauf ist mit dem Pfeil A dargestellt.
2 zeigt die beiden Tassen 30 und 31 unter dem Ablaufkanal 29, und die zu extrahierende Kartusche 33 ist im Inneren des beweglichen Schiebers 19 in dem vorderen kreisbogenförmigen Teil 20 angeordnet. Der Verbraucher möchte eine Kaffeeportion zubereiten und drückt auf den Knopf der Maschine (nicht dargestellt), um die Zubereitung der ersten Kaffeeportion zu starten. Der Startbefehl wird elektronisch übertragen und der bewegliche Schieber bewegt sich in Richtung des Pfeils B, so dass die Kartusche 33 zum Elementesystem 21 für das Abfließen des Getränks mitgenommen wird. Dann kehrt der bewegliche Schieber 19 in seine Anfangsstellung zurück, und der Verbraucher kann die zweite zu extrahierende Kartusche 34 einsetzen (3). Das System besitzt also einen ersten Motor (nicht dargestellt) für die Bewegung des beweglichen Schiebers 19. Wenn die erste Kartusche 33 in ihrer Position ist, versetzt ein zweiter Motor (nicht dargestellt) das Zahnrad 35 in Drehung, das über ein Innengewinde mit dem Kolben 36 des Extraktionssystems 24 in Eingriff ist und die Abwärtsbewegung dieses Extraktionssystems in die Stellung von 3 gestattet, so dass eine gute Abdichtung für die Extraktion hergestellt wird. Das Heißwasser tritt nun gemäß A zu und fließt in die Kartusche 33, und unter der Wirkung des Drucks öffnet sich die Unterseite der Kartusche an dem Elementesystem 21, so dass der Kaffee über den Ablaufkanal 29 in die Tasse 30 fließt.
Am Ende der Extraktion bewegt der zweite Motor das Extraktionssystem 24 nach oben, bei seiner Aufwärtsbewegung gestattet der Haken 32 den Austritt der verbrauchten Kartusche aus dem Kapselkäfig und der Auswerfer 22 wird über ein nicht dargestelltes Mittel betätigt, um die Kartusche 33 bezüglich der Maschine nach hinten zu schwenken (4). Man befindet sich nun in der Stellung von 2, wobei die Kartusche 34 für die Extraktion bereit ist. Ein dritter Motor (nicht dargestellt) bringt nun den Ablaufkanal 29 in die Stellung für die Befüllung der Tasse 31. Die Arbeitsgänge der Extraktion sind dieselben wie bei der Extraktion der Kartusche 33.
Nachdem der Verbraucher die Kartusche 33 und unmittelbar darauf die Kartusche 34 eingesetzt hat, kann er die Maschine die beiden Extraktionsvorgänge von der Maschine durchführen lassen. Nach einigen Minuten kommt er zurück und verfügt über zwei fertige Portionen Kaffee. Er kann nun für zwei weitere Kaffeeportionen das Verfahren wiederholen.

Claims

Vorrichtung zur Extraktion einer Substanz für die Herstellung eines Getränks ausgehend von einer Kartusche (33), umfassend – ein Gestell mit einem Sockel (16), einem vertikalen Teil (17) auf diesem Sockel und einem horizontalen Teil (18), der in einem gewissen Abstand vom Sockel angeordnet ist, – einen beweglichen Schieber (19), – ein Elementesystem (21) zur Aufnahme der Kapsel und für den Abfluss des Getränks und – ein Extraktionssystem (24), das auf das Elementesystem zu beweglich ist, um die Kartusche einzuschließen und zu extrahieren, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontale Teil (18) das Elementesystem (21) umfasst, wobei das Extraktionssystem (24) über dem Elementesystem (21) angeordnet ist, und dass der bewegliche Schieber (19) so ausgebildet ist, dass er auf dem horizontalen Teil (18) so gleitet, dass er eine erste Kapsel (33) bis zu ihrer Positionierung über dem Elementesystem mitnimmt und eine Rückkehr in die Anfangsstellung für das Einsetzen einer zweiten Kapsel (34) gestattet, wobei die erste Kapsel auf dem Elementesystem (21) bleibt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, bei dem das System (24) zur Extraktion der Kartusche außerhalb des beweglichen Schiebers (19) durch zwei vertikale Mittel (25) auf dem horizontalen Teil des Gestells gehalten wird.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei der das Elementesystem (21) für den Abfluss des Getränks Teil eines Auswerfers (32) zum Ausstoß der verbrauchten Kartuschen aus der Vorrichtung nach hinten bildet, der bei der Aufwärtsbewegung des Extraktionssystems (24) betätigt wird.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der das Extraktionssystem (24) einen Kartuschenkäfig (8) aufweist, der sich mit Hilfe eines Kolbens auf die Elemente für den Abfluss des Getränks zu bewegt.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der man unter den Elementen, die das Abfließen des Getränks gestatten, einen Ablaufkanal (29) mit zwei Stellungen für das aufeinanderfolgende Befüllen von zwei Tassen anordnet.