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Hintergrund der Erfindung
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Technisches Gebiet
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf Spender für ausgebbare Zusammensetzungen
wie etwa Düfte
und Insektenmittel. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf
aktive oder sofort wirkende Spender, die vorgesehen sind zur Verwendung
mit einer auswechselbaren Patrone, die einen ausgebbaren Stoff je
nach Wahl enthält,
aber auch auf Spender, die eine passive oder kontinuierliche Langzeitabgabe
einer ausgebbaren Substanz ermöglichen.
In einer Ausführungsform
bezieht sich die Erfindung auf Vorrichtungen zur Abgabe von Zusammensetzungen,
d. h. Düften
usw., auf zwei Arten: aktiv als Ausstoß oder Spray der ausgewählten Zusammensetzung,
so daß eine
sofortige und intensive Luftbehandlung eintritt, und passiv, indem
eine Zusammensetzung verdampft, so daß über eine längere Zeitdauer bei einer niedrigen
Abgaberate kontinuierlich auf die Umgebung eingewirkt wird. Die
entweder durch die aktiven Abgabevorrichtungen oder durch die passiven
Vorrichtungen abzugebenden ausgebbaren Zusammensetzungen können solche
Zusammensetzungen umfassen wie etwa Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger,
Geruchsbeseitiger, Geruchsgegenmittel, Insektizide, Insektenschutzmittel,
medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel,
Stimmungsverbesserer, Aromatherapie-Zusammensetzungen usw. Es ist
klar, daß Geruchsbeseitiger
solche Geruchsabsorptionsmittel umfassen wie Natriumbicarbonat,
Zeolith und Aktivkohle sowie komplexere chemische Geruchsbeseitiger,
und daß Insektizide
und Insektenschutzmittel Beispiele für Insektenmittel sind, die
auch Insektenlockmittel oder -fallen umfassen.
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Stand der Technik
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Im
Stand der Technik sind allgemein Spender bekannt, die Materialien über einen
Aerosol- oder pumpenbetriebenen Sprühspender als feine Tropfen oder
Spray an die Luft abgeben. Dabei ist der Spender entweder an der
Wand befestigt, steht auf einer flachen Oberfläche oder wird in der Hand gehalten. Solche
aktiven Spender werden oft für
Düfte oder
Zusammensetzungen zur Luftverbesserung verwendet. Die
US-PS 5,358,147 (Adams et al.), die
hier durch Bezugnahme eingeführt
wird, lehrt ein Sprühspendergehäuse, das
eine Außenschale
und eine Nachfüllpatrone
umfaßt,
die dort hinein paßt,
sowie ein Sprühventil,
einen Ventilschaft und eine Sprühdüse. Die
Außenschale
hat Führungsflächen, die
mit der Nachfüllpatrone
zusammenwirken, so daß die
Schale sanft in Bezug auf die Patrone gleitet, wenn auf die Oberseite
der Schale Druck ausgeübt
wird, um das Sprühventil
zu aktivieren. Die Materialien, die in der Regel von aktiven Spender
abgegeben werden, umfassen Materialien aus der Gruppe, die Düfte, Luftverbesserer,
Luftreiniger, Insektizide und Insektenschutzmittel umfaßt.
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Neben
diesen aktiven Spender, die eine Betätigung durch den Benutzer erfordern,
damit die ausgebbare Zusammensetzung sofort ausgegeben wird, sind
auch solche Spender bekannt, die passiv betrieben werden durch Verdampfung
oder Sublimation verdampfungsfähiger
Substanzen, ohne daß der
Benutzer aktiv eingreifen muß.
Solche passiven Spender umfassen oft ein poröses, absorbierendes Medium
und eine Verdampfungsoberfläche.
Flüchtige Substanzen,
die oft passiv ausgegeben werden, umfassen Düfte, Luftverbesserer, Luftreiniger,
Geruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen Übelgerüche, Insektizide, Insektenschutzmittel,
medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel,
Stimmungsverbesserer, Aromatherapie-Zusammensetzungen und andere
flüchtige
Materialien, die leicht über
eine längere
Zeitdauer durch Verdampfung abgegeben werden können. Solche passiven Spender,
die oft einen Docht für
flüssige
Stoffe verwenden, sind wohlbekannt, wie etwa der herkömmliche
Typ einer Abgabevorrichtung, die einen Behälter umfaßt, der ein Stück eines
gelatineartigen Stoffes hält
und/oder trägt,
der eine ausgebbare Zusammensetzung in die Umgebung durch Verdampfung
oder Verdunstung abgibt, während
er trocknet und schrumpft. Andere passive Produkte wie etwa getränkte Kunststoff-
oder Keramiksubstrate oder Luftverbesserer werden ebenfalls zur
Abgabe von Dämpfen
zur Luftbehandlung an die Umgebung durch Verdampfung verwendet.
Weitere Formen solcher passiver Spender umfassen Flüssigkeits-
oder Gelpatronen, die eine ausgebbare Substanz enthalten, die durch
eine poröse Abdeckung
der Patrone über
die Zeit hinweg abgegeben wird, wie es etwa in der
US-PS 5,788,155 (Martin et al.) offenbart
ist, die hier durch Bezugnahme eingeführt wird. Im Sinne der vorliegenden
Erfindung sind aktive Spender solche, die eine Betätigung durch
den Benutzer erfordern, damit eine flüchtige Substanz abgegeben wird,
indem ein Ausstoß oder ein
Spray als Resultat der Betätigung
durch den Benutzer abgegeben wird, während passive Spender solche
sind, die keine Betätigung
durch den Benutzer während
der Zeit erfordern, in der die Substanz abgegeben wird. Im letzteren
Fall geschieht das durch Verdampfung, Sublimation oder ähnliches
für eine bestimmte
Zeitdauer bei einer relativ geringen Abgaberate im Vergleich zur
Abgaberate eines aktiven Spenders. Das Entfernen eines Deckels,
einer Ummantelung oder einer Steuereinrichtung von einem passiven
Spender wird hierbei nicht als Betätigung zur Abgabe der Zusammensetzung
angesehen.
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Im
Stand der Technik ist eine Vielzahl von Versuchen unternommen worden,
die Merkmale aktiver und passiver Spender zu kombinieren, um sowohl
die Möglichkeit
zu haben, die Umgebung mit einem Ausstoß von ausgebbarem Material
bei sofortiger Wirkung zu verbessern als auch einen länger andauernden
kontinuierlichen Verdampfungseffekt zu erzielen. Ein Beispiel für einen
solchen Versuch ist in der
US-PS
3,972,473 (Harrison) offenbart, die einen kombinierten
Sprüh-
und Verdampfungsluftverbesserer lehrt, der einen Aerosolbehälter mit
einem Ventilknopf und einer Sprühöffnung umfaßt, die
so angeordnet sind, daß das
Aeorosolspray auf eine Abdeckung für den Behälter gerichtet ist und dort
gesammelt wird. Die Flüssigkeit
kann sich in einer Schale sammeln, aus der sie dann langsam verdampft,
oder die Flüssigkeit
kommt in Kontakt mit einem innerhalb der Abdeckung angeordneten
Absorptionsring, der durch das Spray aktiviert wird und einen hochkonzentrierten
Duft usw. abgibt. Diese Anordnung sieht jedoch keine Möglichkeit
zum sofortigen und direkten Abgeben einer ausgebbaren Substanz an
die Umgebung vor, sofern nicht Abdeckung und Ring vom Spender entfernt
werden. Ein anderer solcher Spender, der für einen kombinierten kontinuierlichen
und sofortigen Betrieb angepaßt
ist, ist in der
US-PS 5,364,027 (Kuhn)
offenbart. Dabei ist ein verformbarer Behälter für eine flüssige ausgebbare Substanz mit
zwei Tauchrohren versehen, von denen eines in einer Sprühdüse endet
und das andere einen Docht oder ein ähnliches absorbierendes Material
für die Verdampfung
der Flüssigkeit
enthält.
Weiterhin lehrt die
US-PS 4,726,519 (Muoio)
eine Vorrichtung sowohl zum sofortigen als auch kontinuierlichen
Abgeben einer Zusammensetzung zur Luftbehandlung. Die Vorrichtung
umfaßt
einen druckbeaufschlagten Behälter
mit einem Ventilschaft, einer Betätigungskappe und einem absorbierenden
Element neben den Wänden
der Kappe. Da Einrichtungen zum gleichzeitigen Sprühen der
Flüssigkeit
zur Luftbehandlung in die Umgebung und zur Abgabe dieser Flüssigkeit
an das absorbierende Element vorgesehen sind, ermöglicht diese
Vorrichtung sowohl ein einfaches Versprühen des Luftverbesserers als
auch ein Wiederaufladen der passiven Spendevorrichtung (des absorbierenden
Elementes). Weiterhin kann die Vorrichtung der
US-PS 4,084,732 (Dearling) für das gleichzeitige
Sprühen
in die Luft und das Wiederaufladen einer kontinuierlichen Spendevorrichtung
angepaßt
werden. Bei solchen Einrichtungen nach dem Stand der Technik hat
sich ergeben, daß die
Mischungen, die für
ein aktives Ausgeben oder ein Spray geeignet sind, oft nicht für eine passive
oder kontinuierliche Anwendung über
eine lange Zeit geeignet sind oder umgekehrt. Zum Beispiel kann
die Intensität
eines abzugebenden Mittels für
eine Anwendung geeigneter sein als für die andere, indem ein Material,
das für
die passive Abgabe geeignet ist, eine viel zu große Intensität hat, um
als Spray verwendet zu werden. Es sind deshalb oft Kompromisse nötig gewesen,
die oft zur Verwendung einer Mischung führten, die für keine
der beiden Abgabearten vollständig
geeignet war. Die Verwendung einer einzigen Mischung sowohl für sofortige
als auch kontinuierliche Abgabe führt also zu Kompromissen auf
der einen oder anderen Seite oder sogar auf beiden.
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Diese
verschiedenen Vorrichtungen nach dem Stand der Technik haben praktische
Probleme und Nachteile, die sie wenig effektiv und inakzpetabel erscheinen
lassen. Diese Spender nach dem Stand der Technik haben z. B. alle
nur ein Reservoir mit dem ausgebbaren Material und die kontinuierliche oder
passive Abgabe hängt
von der Frequenz und Dauer bei der Verwendung des aktiven Spenders
ab. Daraus ergibt sich, daß die
Verbraucher solche Spender im allgemeinen nicht als besonders effektiv ansehen,
weder als aktive noch als passive Spender. Weiterhin kann der Verbraucher
nicht zwischen verschiedenen ausgebbaren Stoffen bei einem vorhandenen
Spender wählen
oder diese ausgebbaren Stoffe frei austauschen. Weiterhin ergibt
sich ein großes
Problem aus den Gewohnheiten der Benutzer von Luftverbesserern,
die oft Aerosolsprays verwenden, um strenge und lokal begrenzbare Übelgerüche in Badezimmern
oder Küchen
zu beseitigen und die sehr an die intensive und sofortige Wirkung
solcher Sprays gewöhnt
sind. Andererseits sind viele Verbraucher, während sie zuhause kontinuierliche
Luftverbesserer oder Düfte
benutzen, nicht darüber
informiert, wie diese arbeiten, und ersetzen sie oft zu unangemessenen
Zeiten – entweder
bevor sie überhaupt
ihre volle Wirkung entfaltet haben, d. h. ihre maximale Verwendungszeit,
oder lange nachdem sie schon verbraucht und somit ineffektiv sind.
In den Vorrichtungen nach dem Stand der Technik ist ein Spender
meistens verbraucht oder das in ihm befindliche Material entleert,
bevor das beim anderen der Fall ist, was dazu führt, daß der Verbraucher die Vorrichtung
zu einer unangemessenen Zeit wegwirft, ersetzt oder nachfüllt. Aus
diesem und anderen Gründen
besteht ein Bedarf an Doppelfunktionsspendern oder Doppelverwendungsspendern
mit verschiedensten Arten von ausgebbaren Materialien, die leicht
zu gebrauchen sind, wirtschaftlich herstellbar sind und leicht vom
Endverbraucher nachgefüllt
werden können.
Weiterhin besteht ein Bedarf an einer Doppelfunktionsspendevorrichtung
zur Luftbehandlung oder für
die Abgabe von anderen Stoffen, bei der das Nachladen des passiven
Abgabemediums unabhängig
ist vom aktiv abgegebenen Material oder umgekehrt und bei der das
aktiv abgegebene Material und das passiv abgegebene Material gleich
oder unterschiedlich sein können,
aber unter normalen Bedingungen in jedem Fall zur gleichen Zeit
ausgegeben sind. D. h. es ist wünschenswert,
daß beide
Materialien ungefähr
zur gleichen Zeit verbraucht sind, so daß der Verbraucher leichter
erkennen kann, daß die
Vorrichtung nachgefüllt,
ersetzt oder weggeworfen werden muß, und darauf entsprechend
reagieren kann. Darüberhinaus
ist es sowohl für
das aktiv ausgegebene Medium als auch für das passiv ausgegebene Medium
wünschenswert,
daß sie
einzeln nachfüllbar
oder ersetzbar sind, so daß sie
durch den Verbraucher auch einzeln angemessen nachgefüllt oder ersetzt
werden können,
so daß der
Verbraucher, falls gewünscht,
verschiedene Materialien in den beiden Abgabemodi verwenden kann.
Es ist daher klar, daß die
Begriffe ”Doppelgebrauch”, ”Doppelfunktion” oder ”Doppelkapazität”, wie sie
hier gebraucht werden, Abgabesysteme zum Abgeben einer oder mehrerer unabhängig voneinander
abgegebener ausgebbarer Stoffe aus getrennten und unabhängigen Reservoiren
bezeichnen.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Die
Erfindung ist durch Anspruch 1 definiert.
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Die
Druckschrift
JP 54 021247 beschreibt eine
Anordnung mit einem aktiven Spender, der ein erstes Reservoir in
Gestalt eines Sprühbehälters, der das
aktiv dispergierbarere Material enthält, und Mittel aufweist, um
das aktiv dispergierbare Material aus dem Reservoir direkt an die
Atmosphäre
auszugeben.
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Die
Anordnung gemäß der
JP 54 021247 umfasst einen
unabhängigen
passiven Spender für ein
flüchtiges
dispergierbares Material, wobei der passive Spender ein zweites
Reservoir, das das flüchtige
dispergierbare Material enthält,
getrennt von dem ersten Reservoir, und Mittel aufweist zum Regulieren
der Verflüchtigung
des flüchtigen
dispergierbaren Materials und zum Verhindern der Verflüchtigung
des flüchtigen
dispergierbaren Materials aus dem zweiten Reservoir, wobei das zweite
Reservoir vor der ersten Verwendung das flüchtige dispergierbare Material
enthält.
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Das
zweite Reservoir, das mit einem Gel gefüllt werden kann, hat die Gestalt
eines ringförmigen Elements,
das den oberen Abschnitt des Sprühbehälters umgibt.
Die Mittel zum Regulieren der Verflüchtigung des flüchtigen
dispergierbaren Materials und zum Verhindern der Verflüchtigung
des flüchtigen
Dispergierbarenmaterials aus dem zweiten Reservoir umfassen einen
Dichtdeckel, der abgeschraubt werden kann, um ein Ausgeben über ein Loch
in der äußeren Hülle zu ermöglichen.
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Die
Anordnung gemäß der
JP 54 021247 umfasst weiterhin
eine äußere Hülle, die
den passiven Spender und den oberen Teil des aktiven Spenders umgibt,
wobei die Hülle
einen Durchtrittskanal, um ein direktes Ausgeben des flüchtigen
Materials aus dem aktiven Spender in die Atmosphäre zu erlauben, und Lüftungsöffnungen
aufweist, um das flüchtige
dispergierbarere Material aus dem passiven Spender in die Atmosphäre zu entlassen.
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Der
Begriff ”Einrichtung
zum Steuern der Verdampfung” soll
hier auch Erwärmen
bedeuten sowie Abkühlen,
Steuern des Grades der an die Umgebung abgegebenen ausgebbaren Substanz
oder einer festen Substanz, oder irgendeine andere Vorrichtung,
durch die die Verdampfung gefördert,
begrenzt oder verhindert werden kann. Ein fester Gelblock in einer
geeigneten Schale oder einem Behälter
kann z. B. einer gesteuerten Verdampfung durch teilweises oder vollständiges Entfernen
einer über
dem Gel befindlichen Kappe unterworfen werden.
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Andere
Beispiele passiver Spender mit Einrichtungen zum Steuern der Verdampfung
beinhalten solide Stücke
ausgebbarer oder getränkter
Keramik-, Kunststoff- oder Papiersubstrate mit entfernbaren Abdeckmaterialien
oder anpaßbaren
Kappeneinrichtungen zum Steuern der Luftströmung über das Substrat, entweder
mittels anpaßbarer
Lüftungslöcher oder
mittels einer beweglichen oder entfernbaren Abdeckung, wodurch die
Größe des der
Umgebung ausgesetzten Flächenbereichs
und somit die Verdampfungsrate des flüchtigen Stoffes gesteuert wird. Mit
dem Begriff ”Einrichtung
zum Steuern der Verdampfung” ist
auch die Regelung oder Wahl der Durchlässigkeit der Membrane gemeint,
die ein flüchtiges
Material abdeckt, einschließt
oder enthält,
wie auch das Regeln des Bereichs der Lüftungslöcher eines dekorativen Körpers, der
ein Gelstück
eines passiv ausgebbaren Materials umgibt. In einem solchen Beispiel
kann die Spenderanordnung selbst als eine Einrichtung zum Steuern
der Verdampfung angesehen werden, wenn die Spenderanordnung Lüftungslöcher aufweist,
durch die der Dampf entweichen kann. In gleicher Weise ist es möglich, daß die Spenderanordnung
oder die Schale selbst der Spender für das passive Material ist,
wie es der Fall ist, wenn eine getränkte Kunststoff- oder Keramikschale
ein ausgebbares Material in ihren Poren aufweist.
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Obwohl
die folgende Beschreibung sich oft auf einen Luftverbesserer oder
eine Anwendung zur Abgabe von Düften
bezieht, ist es klar, daß die
Erfindung auch für
andere Formen von ausgebbaren Materialien Anwendung finden kann,
die entweder aktiv oder passiv ausgegeben werden können, wie
etwa Luftreiniger, Geruchsbeseitiger, Gegenmittel gegen schlechte
Gerüche,
Insektizide, Insektenschutzmittel, medizinische Substanzen, Desinfektionsmittel, Sanitärmittel,
Stimmungsverbesserer, Aromatherapie-Zusammensetzungen usw.
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Es
ist weiterhin klar, daß es
innerhalb des Rahmens der Erfindung liegt, diese für drei oder mehrere
individuelle Spender innerhalb des Kontextes eines einzigen Gerätes für mehrfachen
Gebrauch zu verwenden, obwohl sich diese Beschreibung nur auf einen
Doppelgebrauch bezieht. Die Erfindung kann daher einen Spender umfassen,
der einen einzelnen aktiven Spender zum Erzielen eines schnellen
Ausstoßes
von ausgebbarem Material beinhaltet, sowie zwei oder mehrere zugeordnete
passive Spender, wobei die Spender dieselben oder anderer Stoffe zur
passiven Verdampfungsausgabe von ausgebbaren Materialien über eine
längere
Zeitdauer enthalten. In gleicher Weise können zwei oder mehrere aktive
Spender mit einem oder mehreren passiven Spender verwendet werden,
wodurch man einen Spender für
mehere ausgebbare Materialien erhält. Weiterhin beinhaltet der
Begriff aktiver Spender, wie er hier gebraucht wird, ohne Einschränkung alle
Formen von Schnellspendern inklusive druckbeaufschlagte Aerosol-,
Bellows-, Luftverdrängungs-
und pumpenbetriebene Spender, die Reservoire mit einem druckbeaufschlagten,
gasförmigen
aktiven Material enthalten. Diese Spender sind oft zylindrisch mit
einer Sprühdüse oder
Steuerung am Kopf, es ist jedoch klar, daß verschiedene Konfigurationen
und Formen solcher Spender in gleicher Weise geeignet sind. Weiterhin
umfaßt
der Begriff ”passiver
Spender”,
der hier gebraucht wird, verschiedene offenbarte Formen von passiven
Spender wie etwa Gelpatronen, getränkte poröse Strukturen und Verdampfungsspender
für flüssige oder
feste Materialien mit oder ohne Erwärmungs- oder anderen Vorrichtungen zum Anheben
der Verdampfungsrate, ist jedoch nicht darauf beschränkt. Wie
schon angedeutet, sind als aktive Spender solche anzusehen, die
eine Betätigung
durch den Verbraucher erfordern, damit das ausgebbare Material ausgegeben
wird, wobei diese Betätigung
mehr bedeutet als nur das Öffnen
einer Verpackung, das Entfernen eines die Verdampfung verhindernden
Schutzes oder das Anstellen eines Ventilators oder eines Heizelementes.
Folgende Beschreibung enthält
nur die bevorzugten Ausführungsformen
zum Verbessern der Luft oder zur Duftabgabe, dementsprechend wird
für den
Gesamtumfang der Erfindung auf die Ansprüche verwiesen.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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1 zeigt
eine Schrägansicht
eines Beispiels eines Doppelfunktionsspenders der vorliegenden Erfindung.
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2 zeigt
eine Explosions-Querschnittsansicht des Doppelkapazitätsspenders
aus 1 mit der Beziehung der verschiedenen Komponenten
untereinander.
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3 zeigt
eine Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit
für den
Spender aus 1 und 2, wobei die
Nachfülleinheit
eine Sprühpatrone
zum aktiven Ausgeben eines ausgebbaren Materials umfaßt sowie
eine Gelpatronenanorndung zum passiven Ausgeben eines ausgebbaren
Materials. Der kontinuierliche Betrieb oder das passive Ausgeben
ist in der Form einer Doppelpatrone gezeigt, die so konfiguriert ist,
daß sie
auf den Kopf des aktiven Spenders in Übereinstimmung mit der vorliegenden
Erfindung paßt.
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4 zeigt
eine Explosionsansicht eines Details der Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit
aus 3 und zeigt in größerem Detail die Beziehung
einer bevorzugten Ausführungsform
eines passiven Spenders zum aktiven Spender der 2 und 3.
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5 zeigt
eine Querschnittsansicht eines Spenders nach der vorliegenden Erfindung
und zeigt die Beziehung der Außenschale
oder des Gehäuses zur
Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit.
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6 zeigt
ein Beispiel einer Gelpatronen-Anordung, die zur Verwendung im Spender
nach der vorliegenden Erfindung geeignet ist und Doppelpatronen
umfaßt,
die an ihren Enden mit einer flexiblen Schwenkvorrichtung verbunden
sind, hier gezeigt mit der entfernbaren Membran über den Doppelgelreservoiren.
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7 zeigt
eine Querschnittsansicht der Patrone aus 6 entlang
der Linie 7-7 in 6.
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8 zeigt
eine Schrägansicht
der bevorzugten Ausführungsform
einer Doppelgelpatronen-Nachfüllanordnung
und zeigt die Beziehung der Gelreservoire.
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9 zeigt
eine Draufsicht auf die Doppelgelpatrone von 8.
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10 ist
eine Querschnittsansicht der Patrone aus 9 entlang
der Linie 10-10 in 9.
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11 ist
eine Querschnittsansicht der Patrone aus 9 entlang
der Linie 11-11 in 9.
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Optimale Arten, die Erfindung auszuführen
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Der
in 1 gezeigte Spender stellt eine typische Konfiguration
eines Doppelfunktionsspenders nach der vorliegenden Erfindung dar.
Es ist ein Spender 1 gezeigt, der eine Schale oder Abdeckung 2 umfaßt sowie
einen Sprühknopf 3,
eine Sprühspitze 4 mit
einer Sprühdüsenöffnung 20 und
einen Boden 5, der mit der Schale 2 durch das
Zusammenwirken eines Einklinkmechanismus 8 und einer Einklinköffnung 7 verbunden
ist. Durch die Schale sind Lüftungsöffnungen 6 geschnitten,
die es ermöglichen, daß Luft in
das Innere der Schale und dort heraus strömen kann.
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Vorgesehen
sind ein Sprühknopf 3,
eine Sprühspitze 4,
eine Sprühdüsenöffnung 20 und
ein Boden 5, der mit der Schale durch das Zusammenwirken
eines Einklinkmechanismus und einer Einklinköffnung 7 verbunden
ist. Die gezeigten Lüftungsöffnungen 6 sind
durch die Schale geschnitten, um es zu ermöglichen, daß Luft in das Innere der Schale und
dorthinaus strömt,
damit ein flüchtiges
Material aus dem innerhalb der Schale befindlichen Reservoir ausgegeben
werden kann. Eine Sprühvorrichtung
ist vorgesehen zum aktiven Ausgeben eines ausgebbaren Materials,
die von einer Verpackung aus passiv ausgebbarem flüchtiger
Material umgeben ist.
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Wie
in
2 gezeigt, umgibt die Umgebungsschale oder Abdeckung
2 eine
Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit
11,
die einen Sprühbehälter
12 und
einen Gelpatronenspender
30 umfaßt. Die Schale oder Abdeckung
2 ist
die äußere Oberfläche des Spenders
und unterliegt als solcher der Sichtprüfung und ist der Teil, der
während
der Sprayabgabe bedient wird. Dementsprechend ist die Schale wünschenswerterweise
visuell attraktiv und hat geeignete Ausmaße, so daß sie in Sichtweite im Bereich
der Benutzung der größten Effizienz
während
der Verdampfungsausgabe belassen werden kann. Vorzugsweise besteht
die Schale aus einem dauerhaften aber ökonomischen Material wie Kunststoff,
Glas oder Keramik. Die Gelpatrone
30 ist vorzugsweise eine
Doppelpatronen-Luftverbesserungsvorrichtung des
Typs, wie er in der
US-PS 5,788,155 (Martin
et al.) gelehrt wird, die hier in ihrer Gänze durch Bezugnahme eingeführt wird.
Eine solche Vorrichtung zur Luftverbesserung umfaßt ein Paar
von Patroneneinheiten, die an ihren Enden durch einen flexiblen
Hängeabschnitt
31 miteinander
verbunden sind, der über ein
Zentrierloch
33 mit dem Sprühschaft
22 des Sprühbehälters
12 in
Verbindung steht und damit parallel zur Längsausdehnung des Sprühbehälters verläuft. So
angeordnet, wie es auch in
2 bis
5 gezeigt
ist, belegen die Gelpatronen einen wesentlichen Abschnitt des Durchmessers
und der Länge des
Sprühbehälters, wobei
die passiven Spendereinheiten auf den gegenüberliegenden Seiten des Sprühbehälters vorzugsweise
neben den Lüftungsöffnungen
6 der
Schale oder Abdeckung
2 liegen. Es ist anzumerken, daß die dampfdurchlässige Seite
der Gelanordnung der Außenseite
zugewandt ist, d. h. fort vom Sprühbehälter, um größtmögliche Durchlässigkeit
und Strömung
des flüchtigen
Materials durch die durchlässige
Oberfläche
an die Umgebung zu ermöglichen.
6 bis
10 zeigen
geeignete Ausführungsformen
einer passiven Spendereinheit nach der Erfindung, wobei
8 bis
10 eine
bevorzugte Ausführungsform
zeigen. Wenn in den Darstellungen und im Text dieser Beschreibung
der Erfindung von Doppelgelpatroneneinheiten die Rede ist, ist klar,
daß irgendeine
Zahl von Doppel- oder einzelnen passiven Spender verwendet werden
kann, die um den Durchmesser des aktiven Spenderbehälters wie
gewünscht
angeordnet werden können,
und passive Spender von anderer Art als Gelspender, wie etwa Patronen
mit Flüssigkeiten,
getränkte
Kunststoffverdampfungseinheiten, getränkte Papiereinheiten, Unterlagen
usw. Es ist weiterhin klar, daß eine einzelne
Gelpatrone oder passive Spendereinheit verwendet werden kann, die
so angeordnet ist, daß sie
an einer Seite von Sprühbehälter und
Schalenanordnung anstößt und zwischen
dem Sprühbehälter und
der Schale liegt, indem sie entweder durch ein Zusammenwirken mit
der Sprühspitzenanordnung des
Sprühbehälters und
des Sprühbehälters selbst geeignet
angeordnet wird oder durch Positionierrippen oder Vorsprünge auf
der Innenseite der Schale oder durch eine Kombination solcher Einrichtungen. Weiterhin
können
eine oder mehrere Gelpatronen andere passive Spendereinheiten in
Verbindung mit einer oder mehreren aktiven Spendereinheiten verwendet
werden, so daß man
einen Spender mit einer Vielzahl von möglichen ausgebbaren Materialien
erhält.
Es ist klar, daß die
Schale oder Abdeckung des Doppelkapazitätsspenders vorzugsweise ein
Gehäuse
für die
aktiven und passiven Spendereinheiten ist und als solches einen
Verdampfungsraum für
den passiven Spender erzeugt, wobei dieser Verdampfungsraum über die
Entlüftungen
6 mit
der Umgebung verbunden ist. Die Schale kann so strukturiert sein,
daß sie
interne Rippen oder Vorsprünge
hat, die im Zusammenwirken mit dem aktiven Spender oder dem passiven
Spender oder beiden in Berührung kommen,
wodurch man eine Einrichtung erhält, durch
die der Verbraucher die Spender innerhalb der Schale nicht falsch
anordnen kann. Da Doppelgelpatroneneinheiten verwendet werden, können diese
die gleichen oder unterschiedliche ausgebbare Materialien enthalten,
und der Verbraucher kann eine oder alle Patronen je nach Wahl aktivieren,
indem über
deren Oberflächen
befindliche äußere Schutzmembranen
entfernt werden, bevor der Kontakt mit der Schale hergestellt wird.
Der Verbraucher kann somit auch nur eine passive Spendereinheit
zu einer bestimmten Zeit verwenden, wodurch sich eine längere Lebenszeit
für den
passiven Spender ergibt. Alternativ kann der Verbraucher mehrere
passive Spendereinheiten gleichzeitig verwenden, wodurch man eine
zusätzliche
Intensität
erhält,
oder, falls verschiedene ausgebbare Materialien verwendet werden,
eine Mischung nach Wahl des Verbrauchers. Zusätzlich zum möglichen
Gebrauch der Schale selbst als passiver Spender kann eine Spenderschale
auch dazu verwendet werden, einen anderen davon unabhängigen passiven
Spender zu umschließen,
wie es entweder bei einzelnen oder mehreren Gelpatronen der Fall
ist, wodurch eine Abgabe von mehreren passiven ausgebbaren Materialien
ermöglicht
wird. Es ist auch möglich,
die Leistung des passiven Spenders auf solche Weise zu erhöhen, indem
ein Ventilator vorgesehen wird, der schnell die Luft über dessen
Oberfläche umwälzt, oder
durch Erhitzen, so daß eine
schnellere Verdampfung des flüchtigen
Materials erreicht wird.
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3 zeigt
die Kombination der einzelnen Komponenten einer Doppelkapazitäts-Nachfüllpatrone 11.
Wie gezeigt, bildet die Gelpatronenanordnung 30 eine Doppelpatronen-Spendereinheit
und ist um den Spraybehälter 12 herum
angeordnet und hängt abwärts an dessen
beiden Seiten herab. Jede Gelpatrone 32 umfaßt eine
längliche
flache Schale 34, die ein Reservoir für die Speicherung eines flüchtigen Mediums
bildet, wobei eine dünne
durchlässige Membran
das Reservoirgehäuse
abdichtet, sowie ein flüchtiges
ausgebbares Medium im Reservoir und eine dünne entfernbare undurchlässige Membran, die
zusammen mit der durchlässigen
Membran aufgebracht ist, um eine vorzeitige Verdampfung des ausgebbaren
Mittels zu verhindern.
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4 zeigt
weiter die Beziehung der Einzelteile einer Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit
in einer Explosionsansicht und zeigt die Gelpatrone 30,
die über
die Oberseite des Spraybehälters 12 eingepaßt wird
mittels eines Zentrierloches 33 in einem zentralen Abschnitt 31,
das über
die obere Oberfläche 26 des
Sprühventilkörpers gleitet,
so daß sie
im Hohlsitz an den oberen vertikalen Seiten des Sprühventilkörpers ruht.
Der Sprühbehälter 12 umfaßt eine
Reservoirdose 18, die aus einem Dosenkörper geformt ist, auf dem ein
Standardsprühventil
wie etwa ein Aerosolventil in Form eines Dosierventils oder ein
Pumpensprühventil
mit einem Ventilschaft 22 mittels einer Ventilkrause 24 angebracht
ist. Der Sprühventilkörper hat
eine obere Oberfläche 26,
die dazu dient, die Sprühdose
in der Schale oder Abdeckung zu zentrieren, in die die Sprühdose entweder
als Nachfüll- oder als ursprünglicher
Spraybehälter
eingesetzt wird. Befindet sie sich innerhalb der Schale oder Abdeckung, steht
die Sprühdose 18,
die den Ventilschaft 22 aufweist, über die Sprühspitze 4 in Strömungsverbindung
mit der Sprühdüsenöffnung 20,
wie 2 zu entnehmen ist. Das Sprühventil wird angemessen durch
einen Sprühknopf 3 betätigt, wie
es in 1 und 2 zu sehen ist, oder durch irgendeine
andere Betätigungseinrichtung,
wie sie für
den Fachmann naheliegt. Beim Gebrauch wird der Sprühknopf 3 herabgedrückt, wodurch
der Sprühbehälter 12 nach
Bedarf in Gang gesetzt wird. Das führt dazu, daß ein Spray
des ausgebbaren Mittels aus dem Sprühbehälter nach Wunsch ausgegeben
wird, so daß der
Verbraucher einen sofortigen Effekt bzw. Intensitätsanstieg
des ausgebbaren Materials erreicht. Vorzugsweise wird der Sprühbehälter durch
ein Dosiermeßsprühventil
gesteuert, so daß eine
bestimmte Menge des ausgebbaren Mittels bei jeder Betätigung aus dem
Spraybehälter
freigegeben wird. Bei einer solchen Steuerung führt ein reines Herabhalten
des Sprühknopfes
nicht zu einen kontinuierlichen Spray des aus dem Behälter ausgebbaren
Mittels, was auch unwirtschaftlich und weniger effizient als ein
dosiertes Sprühen
ist. Darüberhinaus
gibt der Gelpatronenspender die ausgebbare Substanz bei einer vorbestimmten
und im wesentlichen konstanten Rate durch Verdampfung aus, wenn
die dampfundurchlässige
Membran von den Patronengelreservoiren 34 entfernt oder
abgezogen ist. Das ausgebbare Gel, das aus dem Stand der Technik
bekannt sein kann, wird durch eine dünne, dampfdurchlässige Membran im
Behälter
zurückgehalten,
was es ermöglicht,
daß die
Verdampfung des ausgebbaren Mediums bei einer vorbestimmten Rate
erfolgt.
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5 zeigt
eine Querschnittsansicht des Doppelkapazitätsspenders der vorliegenden
Erfindung. Der Spender 1 umfaßt eine Schale 2,
einen Boden 5 und eine Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit 11, die
wiederum einen Spraybehälter 12 und
einen passiven Gelpatronenspender 30 mit einem Gelreservoir 34 umfaßt. Die
Schale umfaßt
einen Sprühknopf 3 mit
einer Sprühspitze 4,
in der eine mit dem- Ventilschaft 22 des Spraybehälters ausgerichtete
Sprühdüsenöffnung sitzt.
Die Schale wird mit dem Boden 5 mittels einer Einklinköffnung 7,
die mit der Bodeneinklinköffnung 8 ausgerichtet
ist, verriegelt. Wie gezeigt, weist die Schale 2 außerdem abgeschrägte Teile 9 auf,
die den Ventilschaft 22 des Spraybehälters aufnehmen und positionieren,
wenn er in die Schale eingesetzt wird, wodurch eine angemessene Ausrichtung
erzielt wird, wie auch Stoppeinrichtungen 10, die am Boden 5 anstoßen, wodurch
verhindert wird, daß der
Verbraucher den Boden und die Nachfülleinheit zu weit in die Schale
hineindrückt. Weiterhin
sind rippenartige Vorsprünge
innerhalb der Schale 28 gezeigt, die mit dem abgeschrägten Abschnitt 29 der
Gelpatrone zusammenwirken, so daß die Gelpatrone so ausgerichtet
ist, daß sie
dem in der Mitte angeordneten Spraybehälter 12 der Schale
zugewandt ist. Durch diese Anordnung ist sichergestellt, daß der Verbraucher
einfach und richtig eine frische Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit in die Schalen-Bodenanordnung
des Spenders einsetzen kann, falls es gewünscht oder notwendig ist. Natürlich kann der
Verbraucher auch nur eine einzelne Nachfülleinheit anstelle beider einsetzen,
d. h. es wird, falls gewünscht,
nur der aktive Spender oder nur der passive Spender ersetzt.
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Im
Stand der Technik sind allgemein Aerosolspender zum Ausgeben von
druckbeaufschlagten Materialien in die Luft bekannt. Als Beispiel
mögen die
US-PS 5,358,147 (Adams et
al.),
5,862,960 (Miller
et al.) und
5,875,934 (Miller
et al.) dienen, die hier durch Bezugnahme eingeführt werden. Diese Druckschriften
beziehen sich auf Aerosolspender mit Nachfüllpatronen zum Ausgeben von
Zusammensetzungen an die Luft, wie Parfums als Luftverbesserer oder
Insektenmittel, für
den Heimgebrauch. Solche Spender umfassen eine Aerosoldose, die
ein druckbeaufschlagtes ausgebbares Material enthält, sowie eine
Düse mit
einem Zufuhrrohr, das in Strömungverbindung
mit der Dose steht, eine Sprühöffnung,
durch die das druckbeaufschlagte Material aus dem Zufuhrrohr austreten
kann, und eine Ventileinrichtung zum Steuern der Abgabe des druckbeaufschlagten
Materials in das Düsenzufuhrrohr.
Darüberhinaus
offenbart die PCT-Anmdeldung
WO 92/04419 Aerosolzusammensetzungen,
die sich in einer Dosierventil-Aerosolanordnung mit einem hohem
Parfumanteil befinden. Die in diesem Patent beschriebenen Zusammensetzungen
und Dosierventile können auch
in der Vorrichtung nach der vorliegenden Erfindung verwendet werden.
Besonders nützlich
sind in der vorliegenden Erfindung solche Aerosolpatronen, die in
die Außenschale
des vorliegend beschriebenen Spenders passen, wobei die Nachfüllpatrone
einen Spraybehälter
mit einem Dosenkörper
und einem Ventil mit einem Ventilschaft umfaßt, wie es in der
US-PS 5,358,147 (Adams et al.) beschrieben
ist. Die Verwendung von Dosierventilen ist insbesondere dann von
Nutzen, wenn es der Spender nach der vorliegenden Erfindung dem
Benutzer erlauben soll, eine vorbestimmte Menge oder Dosierung an
Spray abzugeben und die Sprüheigenschaft
der vorliegenden Erfindung für
eine vorbestimmte Anzahl von Anwendungen auszunutzen. Es hat sich
als besonders nützlich
heraugestellt, einen Sprühspender
mit einem Behälter
von ungefähr
60 bis 200 ml Kapazität,
vorzugsweise mit 120 ml Kapazität,
mit einem Dosierventil zu verwenden, das ungefähr 50 bis 250 Sprays, vorzugsweise
ungefähr
60 bis 150, am besten jedoch 90 bis ungefähr 100 Sprays aus dem Behälter abgibt,
bis der Behälter
leer oder erschöpft
ist, je nach Bedarf und/oder Benutzungsweise des Verbrauchers.
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6 zeigt
ein Beispiel einer Gelpatronenanordnung, die für den Gebrauch im Spender nach
der vorliegenden Erfindung geeignet ist, von der Seite der entfernbaren
undurchlässigen
Membran aus gesehen, die das Reservoirgehäuse abschließt. Die Doppelpatronen
sind an ihren Enden durch einen flexiblen Schwenkabschnitt 31 miteinander
verbunden, der ein Zentrierloch 33 aufweist und können an
den Nähten 35 gefaltet
werden, so daß sie über den
Kopf eines Sprühbehälters 12 passen,
wobei sich die Patronen abwärts
parallel entlang des Sprühbehälters erstrecken,
wie in 2 bis 5 gezeigt. Zwar zeigt 6 eine
Luftverbesserungspatronenvorrichtung zum Gebrauch in der vorliegenden
Erfindung mit einem auf die undurchlässige Membran, die zum Aktivieren
der Patrone oder der Patronen entfernt wird, aufgedruckten Muster,
es ist jedoch klar, daß ein
solches Muster nicht notwendig ist. Wie in 6 und 7 gezeigt,
weist jede solcher Doppelpatronen 32 eine Anordnung auf,
die ein längliches,
hohles Gehäuse 34 umfaßt, das
Seitenwände
mit einem Flansch an der oberen Kante 36besitzt, der einen Rand
um den offenen Bereich des Gehäuses
bildet, sowie eine dünne
Membran 38, die den offenen Bereich des Gehäuses 34 abdeckt
und mit dem Flanschrand verbunden ist. Die Membran 38 bildet
eine Reservoirabdeckung 39 für das Gehäuseinnere, wobei die Membran 38 für die Dampfform
des flüchtigen Mediums 40,
das sich innerhalb des Reservoirs befindet, durchlässig ist,
nicht jedoch für
dessen flüssige
oder feste Form. Eine dünne
abziehbare undurchlässige
Membran 41 ist zusammen mit der durchlässigen Membran aufgebracht,
um eine Verdampfung des ausgebbaren Mediums durch die durchlässige Membran 38 aus
dem Reservoirgehäuse 39 zu
verhindern, bevor die Patrone in Gebrauch genommen werden soll.
Die Aktivierung der Patrone geschieht durch das Entfernen, d. h.
das Abziehen der undurchlässigen
Membran 41. Ein Gelpatronenspender 30, wie der
in 6 gezeigte, hat eine halbstarre Struktur und kann
typischerweise ungefähr
10 bis 30 cm (4 bis 8 inches) lang sein und ungefähr 1,25
bis 2,5 cm (0,5 bis 1 inch) breit, sowie ungefähr 0,15 bis 1,25 cm (1/16 bis
0,5 inches) dick. Das bevorzugte Volumen einer solchen Patrone sollte
ungefähr
2 bis 4 g Gel aufnehmen können,
das Volumen kann sich jedoch zwischen 0,5 bis ungefähr 10 g
Gel bewegen. Ein solcher Spender kann aktiviert werden, indem die äußere undurchlässige Membran 41 teilweise
oder vollständig
von einer Patrone oder von beiden Doppelpatronen abgezogen wird
und dann der Spender an den Nahtlinien 35 der Schwenkeinrichtung 31 gefaltet wird,
so daß die
Doppelpatronen ungefähr
parallel zueinander verlaufen, woraufhin der Ventilschaft 22 und
die Oberseite des Sprühventilkörpers 26 einer Sprühdose durch
das Loch 33 eingesetzt werden, so daß der passive Spender an beiden
Seiten der Sprühdose
herabhängt.
Es ist klar, daß das
Reservoirgehäuse
eine Vielzahl von Formen aufweisen kann und daß verschiedene Konfigurationen
möglich sind,
etwa indem sich Rippen darin befinden, die dazu dienen, sowohl das
Gehäuse
zu verstärken
als auch das Gehäuse
in einem passenden Raum in der Spenderschale zu sichern. Es ist
auch klar, daß Einzelreservoirpatronen
verwendet werden können,
in denen sich nur ein Reservoir eines ausgebbaren Stoffes befindet,
die wiederum in verschiedenen Formen in Doppelkapazitätsspendern
oder im Doppelkapazitätsspender
nach 1 und 5 verwendet werden können, der
geeignet zur Aufnahme eines solchen Einzelreservoir-Passivspenders
modifiziert worden ist.
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Wie
in 8 bis 11 gezeigt, kann eine bevorzugte
Patronenanordnung so ausgestaltet sein, daß sie auf die Seite eines aktiven
Sprühbehälters 12 paßt. Wie
gezeigt, umfaßt
die Doppelgelpatrone 30 ein Paar von Reservoirgehäusen 39,
die an einem mittleren Schwenkabschnitt mit einem Zentrierloch 33 und
Faltnähten
oder Schwenkpunkten 35 anliegen. Um zu erreichen, daß die einzelnen
Spenderpatronen in den Sprühbehälter passen,
wenn der Doppelgelpatronenspender gefaltet und über dessen Kopf angeordnet
wird, sind die Reservoirgehäuse
mit einer entsprechenden Konfiguration 42 versehen, die so
geformt ist, daß sie
um die Seite des Spraybehälters
paßt und
dessen Umfang aufnimmt. Es hat sich auch als vorteilhaft herausgestellt,
daß der
Patronenwinkel von oben nach unten am Sprühbehälter leicht nach außen geneigt
ist, und zwar um einen Winkel von ungefähr 7° zur Vertikalen, gemessen am Schwenkpunkt
der Patrone. Dieser Winkel unterstützt das Halten der Nachfülleinheit
in ihrer Position innerhalb der Schale und führt dazu, daß ein größerer Anteil
des Patronenbehälters
mit der durchlässigen
Membran in Kontakt steht, wodurch die durchlässige Membran näher zum
Lüftungsbereich
der Schale oder Abdeckung des Spenders gerückt wird. Der Bereich der Schale,
der weggeschnitten oder entfernt worden ist, um den Belüftungsbereich
zu bilden, sollte sich in der Nähe
des Ausgabebereiches der Patrone befinden, d. h. im Bereich der
durchlässigen
Membrane, die durch das Entfernen der undurchlässigen Oberflächenmembran
abgedeckt wird. Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt,
wenn sich der offene Bereich der Lüftungen ungefähr über 25 bis 90%,
vorzugsweise 40 bis 60%, am besten 45 bis 55%, des Oberflächenbereichs
der durchlässigen Membran
erstreckt, durch die das ausgebbare Mittel freigegeben wird, damit
eine ausreichende Kontrolle der Abgaberate des abzugebenden Mittels
erzielt wird, um die gewünschte
Lebensdauer aufrechtzuerhalten. Es ist wünschenswert, daß der Spender
eine Lebensdauer von bis zu zwei Monaten, ungefähr 60 Tage, vorzugsweise ungefähr ein Monat
oder 30 Tage, hat. Während
diese Spenderrate alternativ durch die Wahl der Porosität der durchlässigen Membran und
der Flüchtigkeit
des ausgebbaren Mittels reguliert werden kann, hat es sich herausgestellt,
daß die Regulierung
des Verhältnisses
des Lüftungsflächenbereiches,
d. h. das Verhältnis
des Bereiches der offenen Lüftungen
in der Schale zum Bereich der freigegebenen durchlässigen Membran,
die einfachste Art und Weise ist, auf die man direkt die Zeitdauer
regulieren kann, während
der die Patrone Dampf abgeben kann. D. h. je größer der Entlüftungsbereich
in der Spenderoberfläche
des passiven Spenders ist, desto schneller wird der passive Spender
seinen flüchtigen
Inhalt abgeben. Es wird auch als nützlich angesehen, wenn der
Lüftungsbereich
anpaßbar
ist durch Einrichtungen wie Gleitelemente, die die Öffnung des
Lüftungsbereiches,
die geöffnet
oder geschlossen ist, regulieren, so daß eine mehr oder weniger schnelle
Verdampfung des Patroneninhaltes erlaubt wird, je nach persönlichem
Wunsch oder Bedarf des Verbrauchers. Ein Beispiel eines solchen
Gleitelementes ist eine Kunststoffplatte, die auf die Schaleninnenseiten
in der Nähe
der Lüftungsöffnungen
paßt und
entfernt oder entweder vertikal oder horizontal verschoben werden
kann, so daß der
Bereich der Lüftungsöffnungen,
die für
die Luftzirkulation aus dem Inneren zum Äußeren der Schale geöffnet werden,
anpaßbar
ist.
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Das
längliche
Gehäuse
34 kann
entweder durch Spritz- oder durch Wärmeformen aus einem thermoplastischen
Polymer wie Polyethylen, Polypropylen, Polyvinylchlorid oder ähnlichem
geformt werden. In einer bevorzugten Ausführungsform werden die an ihren
Enden miteinander befestigten Gehäuse
34 und das verbindene
flexible Schwenkband
31 als einstückige Struktur wärmegeformt
und umfassen vorzugsweise Faltnähte
35,
die ein Schwenken um 90° erlauben.
Die dünne
dampfundurchlässige
Filmmembran
41 ist an der dünnen dampfdurchlässigen Filmmembran
38 in
Form einer Laminierung befestigt. Der dampfundurchlässige Film
41 ist
abziehbar, so daß nach
seiner Entfernung der flüchtige ausgebbare
Inhalt
40 durch die dampfdurchlässige Membran
38 wandern
und sich in die Umgebung verflüchtigen
kann. Die entfernbare oder abziehbare Membran
41 kann so
ausgestaltet sein, daß sie
von beiden Patroneneinheiten zur gleichen Zeit oder von jeder Patroneneinheit
unabhängig
abgezogen werden kann. Die dampfdurchlässige Membran
38 kann die
Form eines flexiblen dünnen
Films aus einem thermoplastischen Polymer wie Polyethylen, isotaktischem
Polypropylen, Zelluloseacetat und ähnlichem bestehen. Die Membran
38 ermöglicht es,
daß das eingeschlossene
flüchtige
ausgebbare Mittel
40 entweder als Flüssigkeit oder als Dampf hindurchwandert,
je nach Typ der verwendeten Membran. Die Membran
38 kann
vom mikroporösen
Typ mit Poren im submikroskopischen Bereich sein wie etwa ein isotaktischer
hydrophober Polypropylenfilm, der unter dem Markennamen CELGAD von
Celanese Inc. vertrieben wird. Mikroporöse thermoplastische Polymerfilme
sind in der
US-PS 3,055,297 beschrieben, die
hier durch Bezugnahme eingeführt
wird. Es ist weiterhin von Vorteil, wenn die dampfdurchlässige Membran
38,
die das ausgebbare Material in der Gelpatrone einschließt, transparent
oder nur minimal trüb
ist, so daß der
Inhalt im Reservoir vom Verbraucher überwacht werden kann, damit
der Verbraucher die verbleibende Lebensdauer der Patrone einschätzen und
somit beurteilen kann, wann sie ersetzt werden soll. Das gilt auch
für Patronen,
in denen das passiv ausgebbare Material die Form eines verdampfenden
Feststoffes oder einer Flüssigkeit
anstelle eines Gels hat.
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Die
dampfundurchlässige
Membran 41 kann die Form eines dünnen flexiblen Films, wie etwa
eine Aluminiumfolie oder ein Nylonfilm, haben, der von seinem klebenden
Untergrund auf der dampfdurchlässigen
Membran 38 abgezogen werden kann. In einer bevorzugten
Ausführungsform
wird ein Laminat aus Membran 41 und Membran 38 vorgeformt
und dann auf das Gehäuse 34 aufgetragen,
um das offene Innere abzudecken, und dann entlang des Randflansches 36 heißversiegelt,
so daß der
Reservoirinhalt an ausgebbarem Material 40 eingeschlossen wird.
Das ausgebbare Material 40 kann irgendein ausgebbares Material
sein, das durch die Membran 38 hindurchwandern und an die
Umgebung in Dampfform abgegeben werden kann.
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Eine
typische geeignete Zutat zur Verwendung in den Verdampfungspatronen
oder im passiven Spender der vorliegenden Erfindung ist typischerweise
ein Duft, ein Luftverbesserer, ein Luftreiniger, ein Geruchsbeseitiger,
ein Mittel gegen schlechte Gerüche,
ein Insektizid, ein Insektenschutzmittel, eine medizinische Substanz,
ein Desinfektionsmittel, ein Sanitärmittel, ein Stimmungsverbesserer,
eine Aromatherapie-Zusammensetzung oder ähnliches in flüssiger oder
Gelform, obwohl Gels in der vorliegenden Erfindung bevorzugt werden. Vorzugsweise
ist der Duft oder Luftversserer ein Duft mit einer oder mehreren
flüchtigen
organischen Komponenten, die von Parfümeriegroßhändlern wie Firmenich Inc.,
Takasago Inc., Noville Inc., Quest Co., International Flavors & Fragrances and
Givaudan-Roure Corp. erhältlich
sind. Die meisten herkömmlichen
Düfte sind
flüchtige ätherische Öle. Der Duft
kann synthetisch hergestellt oder ein natürliches Derivat wie sein Bergamottöl, Pomeranzenöl, Zitronenschalenöl, Mandarinenschalenöl, Kümmelöl, Zedernblattöl, Nelkenblattöl, Zedernholzöl, Geraniumöl, Lavendelöl, Orangenöl, Origanumöl, Petitgrainöl, Weißzedernöl, Patchouliöl, Lavandinöl, Neroliöl, Rosenöl usw.
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In
der Parfumherstellung sind eine Vielzahl von Chemikalien bekannt
wie etwa Aldehyde, Ketone, Ester, Alkohole, Terpene usw. Ein Duft
kann eine relativ einfache Zusammensetzung sein oder kann eine komplexe
Mischung aus natürlichen
und synthetischen chemischen Komponenten sein. Synthetische Arten
von Duftzusammensetzungen, entweder alleine oder in Verbindung mit
natürlichen Ölen, sind in
den
US-PS 4,324,915 ,
4,411,829 und
4,434,306 beschrieben, die hier durch
Bezugnahme eingeführt werden.
Andere künstliche
flüssige
Düfte umfassen Geraniol,
Geranylacetat, Eugenol, Isoeugenol, Linalool, Linalylazetat, Phenethylalkohol,
Methyläthylketon,
Methyljonon, Isobromylazetat usw.
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Ein
flüssiger
Duft kann auch in ein thixotropes Gel geformt werden, und zwar unter
Zusatz eines Verdickungsmittels wie etwa ein Zellulosematerial, ein
polymerer Verdicker oder ein abgerauchtes Siliziumdioxid vom Typ,
wie er unter der Marke Cabosil der Cabot Corporation vertrieben
wird. Ein Duftstoff kann auch die Form eines kristallinen Feststoffes
haben, der bei Umgebungstemperatur in die Dampfphase sublimiert.
Ein Ausgangsmaterial für
einen kristallinen Duft kann aus organischen Bestandteilen ausgewählt werden,
die Vanillin umfassen sowie Ethylvanillin, Kumarin, Tonalit, Calone,
Heliotropin, Moschus-Xylol, Cedrol, Moschus-Keton-Benzophenon, Himbeer-Keton,
Beta-Methyl-Naphthyl-Keton, Phenyläthylsalizylat,
Veltol, Ahorn-Lakton, Proeugenolazetat, Evemyl usw. Diese Art von
Duft kann einer Spendervorrichtung zur Luftverbesserung nach der vorliegenden
Erfindung die Möglichkeit
einer Luftbehandlung über
einen längeren
Zeitraum eröffnen. Viele
solcher Düfte
sind auch zur Anpassung an die Verwendung im Sprayabgabemodus der
vorliegenden Erfindung geeignet.
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Beispiel 1
-
Es
wurde ein Doppelfunktionsluftverbesserer der Anordnung nach 1 präpariert,
der eine aktive flüssige
Sprayeinheit mit einem komplexen Blütenduft, umfassend Takasago
RE 3792/E, beinhaltet, sowie eine passive Patrone zur Abgabe über einen
längeren
Zeitraum mit einem darin befindlichen Gel, das einen Begleitduft,
nämlich
Takasago RI 1962/2, enthält.
Der Flüssigspender
hat ein Dosierventil, so daß die
Nachfülleinheit
90 dosierte Sprays des Luftverbesserers abgeben konnte. Nach der
Entfernung der undurchlässigen
Membran, die das Gel abdeckt, gab die Gelpatrone für eine Dauer
von 30 Tagen einen Luftverbesserer aus, wobei der Bereich mit den
Lüftungsöffnungen
in der Schale ungefähr
48% des Bereiches des ausgesetzten Gels umfaßte. Bei normalem Gebrauch
hat sich herausgestellt, daß sowohl der
Sprühspender
als auch der Gelspender im wesentlichen nach etwa 30 Tagen verbraucht
waren.
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Beispiel 2
-
In Übereinstimmung
mit der Anordnung aus 1 wurde ein Doppelfunktionsspender
vorbereitet, der einen Sprühspender
mit dem Duft Takasago RE 3792/E und einen Dampfspender mit einem Langzeitspender
mit dem Duft Takasago RI 1962/2 umfaßt. Dieser Spender wurde mit
einem Glade® Plug-In
Spender verglichen, der denselben Duft hatte wie der passive Spender,
und erwies sich über
eine Periode von 30 Tagen als zweckmäßiger, da ein sofortiger Dufteffekt
aufgrund des aktiven Modus' des Doppelkapazitätsspenders
vorhanden war. Der passive Spender mit einem 47%igen Lüftungsbereich wurde
bei einem Test von 3% der Tester nach 3 Tagen als ”zu stark” bewertet,
während
das Plug-In von 19% nach 3 Tagen als ”zu stark” bewertet wurde. Demgegenüber wurde
der Passivmodus des Doppelkapazitätsspenders von 88% als ”gerade
richtig” beurteilt,
während
das Plug-In nur von 79% so bewertet wurde. Nach 30 Tagen wurde der
Passivmodus des Doppelkapazitätsspenders
von 58% als ”gerade
richtig” eingeschätzt und
von 37% als ”zu
schwach”, während das
Plug-In von 67% als ”gerade
richtig” eingeschätzt wurde
und von nur 19% als ”zu schwach”. Diese
Bewertungen spiegeln die Tatsache wider, daß sich der Doppelkapazitätsspender
am Ende der 30 Tage im Passivmodus der kompletten Entleerung des
ausgebbaren Materials näherte,
während
in der Plug-In Einheit eine größere Menge
an ausgebbarem Material verblieb und bei einer höheren Rate als im anderen Fall
ausgegeben wurde.
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Beispiel 3
-
Es
wurde eine Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit
vorbereitet, die einen Sprühspender
mit einem komplexen Blütenduft
umfaßte
sowie eine Doppelgelpatroneneinheit mit einem Begleitduft in Gelform.
Nachdem die Spenderreservoire aus Beispiel 1 aufgebraucht waren,
wurde diese Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit
in die Schale eingesetzt, um die verbrauchten aktiven und passiven
Spender zu ersetzen. Die Spendereinheit stand dann für die weitere
Verwendung über
eine weitere Zeitdauer zur Verfügung.
-
Beispiel 4
-
Ein
Doppelkapazitätsspender
wurde für
ein Insektenmittel präpariert.
Dabei ist ein Sprühspender mit
einem Insektizid von einem niedrigen Behälter mit einem flüchtigen
Insektenschutzmittel umgeben. Das flüchtige Material wird von einer
Folie abgedeckt, die zur Aktivierung des Insektenschutzmittels entfernt wurde.
Der Spender ist zur Verwendung als Langzeitinsektenmittelspender
geeignet und mit einer Sprayeinheit zur schnellen Bekämpfung von
Insekten ausgestattet, falls sie den Verbraucher bedrängen.
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Beispiel 5
-
Es
wurde eine Sprühdüse mit einem
Sanitärmittel
als aktiver Spender mit einem Geruchsbeseitiger in der Abdeckkappe
als Passivspender präpariert.
Ein Aerosolsanitärmittel,
das Triethylen und einen geeigneten Duft als ausgebbares Sanitärspray umfaßt, wurde über ein
Standardsprühventil
mit einem Duftabsorber aus Kohle, bei dem die Kohle auf einen gewebten
Untergrund geklebt ist, kombiniert, um eine maximale Luftströmung zu
erzielen. Dieser Doppelkapazitätsspender
hat sich als besonders nützlich
im Küchen-
und Sanitärbereich
erwiesen.
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Aus
den obigen Erörterungen,
Beispielen und Figuren kann man entnehmen, daß die vorliegende Erfindung
einen Doppelfunktionsspender mit vielfacher Kapazität für ausgebbare
Mittel wie Düfte und
Luftverbesserer umfaßt.
Mit Doppelgebrauch oder Doppelkapazität ist gemeint, daß mindestens zwei
verschiedene Verteilungsmodi in einem einzigen Spendergerät verwendet
werden und daß die beiden
unabhängig
voneinander sind. In einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt der Spender
eine Abgabeeinrichtung zur aktiven kurzzeitigen oder sofortigen
Abgabe, wie etwa ein Sprühspender,
in Verbindung mit einem passiven Spender für eine länger andauernde Abgabe im Verdampfungsmodus,
d. h. einen Behälter
mit einem verdampfenden Medium.
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In
Bezug auf das kurzzeitige oder Sprühmedium werden vorzugsweise
Dosierspraybehälter
verwendet, so daß regulierte
Mengen des Mediums zu jeder gegebenen Zeit abgegeben werden können. Auf
diese Weise ist eine vorbestimmte Zahl von Sprays oder Anwendungen
möglich,
in denen das Volumen des Spraybehälters, sein Innendruck und das
Volumen des bei jeder Sprayanwendung durch den Verbraucher abgegebenen
Mediums vorher bestimmt werden. Auf diese Weise kann man auf der Basis
einer statistischen Auswertung des typischen Verbraucherverhaltens
die Lebenserwartung der Sprayeinheit vorhersagen und dementsprechend eine
verdampfende oder Langzeitkomponente des Doppelkapazitätsspenders
mit einer gleich langen Lebensdauer bei normalen oder solchen Temperaturen
auswählen,
wie sie beim Gebrauch üblich
sind. Wenn beide Abgabemodi ungefähr zur gleichen Zeit erschöpft sind,
kann der Verbraucher auf diese Weise am ehesten erkennen, wann der
Spender nachgefüllt
oder ersetzt werden muß,
und dementsprechend darauf reagieren. In einer bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung werden der Spraybehälter und der Behälter mit
dem verdampfenden Medium, vorzugsweise ein Gelbehälter, zur
gleichen Zeit in der Form einer Doppelkapazitäts-Nachfülleinheit ersetzt, die sowohl
einen Spraybehälter
als auch einen Gelbehälter
desselben oder komplementären Luftverbesserers
oder Duftes enthält.
Solche Nachfülleinheiten
können
als einstückige
Struktur für
den gleichzeitigen Erwerb vorgesehen sein oder sie können als
komplementäre
Strukturen für
den separaten Erwerb durch den Verbraucher zur späteren Kombination
und zum späteren
Einsetzen in die Schale oder Abdeckung des Spenders vorgesehen sein, was
nicht vor dem Aufbrauchen des Inhaltes geschehen muß. Wie im
Fall des ”Lasting
Mist®”-Spenders, der von
der S. C. Johnson & Son
Inc. in Racine, Wisconsin, erhältlich
ist, kann der Spender nach der vorliegenden Erfindung einen Körper umfassen,
der eine auswechselbare Patrone aufnimmt, die von einem Benutzer
oder Verbraucher in die offene Patronenmündung eingeführt wird.
Der Spender kann daher so konfiguriert werden, daß er eine
Nachfülleinheit
mit einem gepaarten Satz von Ersatzeinheiten für den Sprühbehälter und den Behälter für das Gel oder
das verdampfende Medium umfaßt,
oder der Spender kann alternativ so konfiguriert werden, daß der Spraybehälter und
der Behälter
für das
verdampfende Medium unabhängig
voneinander ersetzt werden können.
Es ist klar, daß bei ”unabhängig voneinander” nicht
das gleichzeitige Ersetzen beider Einheiten ausgeschlossen ist,
sondern daß der
Verbraucher die Wahl hat, den Spraybehälter und den Behälter mit
dem verdampfenden Medium oder beide zu einer bestimmten Zeit zu
ersetzen, und daß das
Ersetzen der beiden zur selben Zeit weder erforderlich noch ausgeschlossen
ist. Die aktiven und passiven Spendereinheiten und deren Nachfülleinheiten
müssen
somit nicht aneinander oder an der Außenschale oder außerhalb
des Doppelkapazitätsspenders
befestigt sein. Es ist klar, daß die
Nachfülleinheiten
unbefestigt innerhalb der Schale angeordnet werden können, wobei
die passive Einheit z. B. lediglich zwischen dem aktiven Spender
und der Schale ruht.
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Sprühbehälter, die
für die
Verwendung mit der vorliegenden Erfindung geeignet sind, umfassen im
allgemeinen eine Aerosol- oder Pumpenspenderdose mit einem Leerraum
für das
zu versprühende Medium
und mit einem Ventilschaft, der mit der Sprühdüsenöffnung des Spenders in Verbindung steht.
Die Dose kann durch Betätigungseinrichtungen
betätigt
werden, die in der Spenderschale oder Abdeckung enthalten sind,
in die die Dose zum Gebrauch eingesetzt wird, oder der Spraybehälter kann komplett
mit der Betätigungseinrichtung,
d. h. mit einer Sprühdüsenanordnung,
zum Gebrauch mit wechselnden Spender ausgerüstet sein. Der Sprühbehälter kann
mit einem Sprühmedium
nach Wahl ausgestattet sein, das aus den verschiedensten erhältlichen
Sprays, wie etwa Düfte,
Insektizide, medizinische Mittel usw., ausgewählt werden kann, die im Behälter unter
Druck stehen, wobei der Behälter
im allgemeinen ein Metallbehälter
nach dem Stand der Technik ist. Es sind ein Ventilschaft und eine
Düsenöffnung vorgesehen,
wodurch eine Strömungsverbesserung
zwischen dem druckbeaufschlagten Medium in der Dose und der Sprühspitze
entsteht, durch die das druckbeaufschlagte Medium durch den Ventilschaft
entweichen kann. Das Sprühzufuhrsystem umfaßt weiterhin
ein Ventil zum Regulieren der Abgabe des druckbeaufschlagten Materials
in die Sprühöffnung,
wobei das Ventil durch den Benutzer von Hand betätigt werden kann. Vorzugsweise
ist das Ventil ein herkömmliches
Aerosolventil. Bevorzugt wird als Reguliereinrichtung für die Abgabe
des druckbeaufschlagten Materials oder Mediums ein Ventil, das bei
jeder Betätigung
eine einzelne dosierte Ausgabe des druckbeaufschlagten Materials ausgibt.
In jedem Fall ist das Ventil von Hand durch den Benutzer des Doppelfunktionsspenders
betätigbar. Im
allgemeinen ist die Schale des Spenders nach der vorliegenden Erfindung
so geformt, daß sie
einfach und bequem in der Hand des Benutzers gehalten werden kann,
wenn das Spraymedium verwendet werden soll. Es ist jedoch wünschenswert,
daß die Schale
des Spenders so geformt ist, daß sie
sowohl dekorativ als auch undurchlässig ist, so daß sie zur Abgabe
des verdampfenden Mediums geradegehalten werden kann. Die Schale
des Spenders und die zugeordneten Vorrichtungen können eine
Schale umfassen, die einfach herabgedrückt wird, um den Sprühmechanismus
zu aktivieren, während
der Spender in Sichtweite auf einer Ablage oder einem Tisch stehen
gelassen wird und somit einen dekorativen Gegenstand bildet, der
als Passivspender für dasselbe
oder ein anderes Material dient.
-
Obwohl
es möglich
ist, daß die
Aerosoldose und die dazugehörigen
Vorrichtungen dauerhaft innerhalb der Schale oder Abdeckung des
Spenders befestigt sind, wird stattdessen bevorzugt, daß die Innenflächen der
Spenderschale so konfiguriert sind, daß die Aerosoldose, ihr zugeordneter
Ventilschaft und der Behälter
mit dem verdampfenden Medium und die dementsprechenden Strukturen
eine einzelne Einheit umfassen, die aus der Schale entfernbar und
durch eine Nachfülleinheit
mit den gleichen Elementen ersetzbar ist.
-
Ein
Vorzug der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß eine konstante
Abgabe eines Luftverbesserers, z. B. aus einer Verdampfungspatrone oder
einem passiven Spender, möglich
ist, wodurch ein konstanter Langzeiteffekt erzielt wird, wobei der Verbraucher
wahlweise den Effekt des Luftverbesserers noch verstärken kann,
indem er den Sprühbehälter betätigt, so
daß je
nach Wunsch oder Erfordernis mehr Luftverbesserer oder Duft abgegeben
wird. Es liegt auch im Rahmen der vorliegenden Erfindung, unterschiedliche
Zusammensetzungen für
die aktive Spraykomponente und die passive Komponente zu verwenden,
so daß unterschiedliche
Effekte erzielt werden. Z. B. kann die Spraykomponente ein Geruchsbeseitiger
sein, damit aggressive Düfte,
wie sie in einer Küche
oder einem Badezimmer herrschen können, bekämpft werden können, während der
passive Spender ein Parfum sein kann, damit ein angenehmer Umgebungsgeruch
an den Raum oder einen vorgegebenen Bereich abgegeben wird, wenn
keine aggressiven Gerüche
vorhanden sind. In gleicher Weise kann der Sprühspender ein Insektenschutzmittel
oder ein Insektizid enthalten und mit einem Langzeit-Passivspender mit
einem Insektizid oder einem Insektenschutzmittel verbunden werden.
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Es
ist auch klar, daß der
Begriff ”flüchtiges Material” im Zusammenhang
mit dem passiv ausgegebenen Mittel ein Material bezeichnen soll,
das der Verdunstung oder der Verdampfung als primärer Abgabeweise
unterliegt. Das bedeutet nicht, daß die aktiv ausgegebenen Materialien
nicht auch ”flüchtig” im normalen
Sinne des Wortes sein können,
da solche Materialien wie Parfums und Düfte ganz offensichtlich flüchtig sind.
Die Unterscheidung, die hier gezogen werden muß, ist diejenige zwischen aktiver
Ausgabe und passiver Ausgabe, wobei der Begriff flüchtig hier
für solche
Materialien reserviert ist, die passiv ausgegeben werden, d. h.
solche, die durch Verdampfung oder Verflüchtigung ausgegeben werden.
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Wenn
weiterhin davon die Rede ist, daß das aktiv ausgegebene Material
und das passiv ausgegebene Material ”gleich” sind, ist damit nicht gemeint, daß die beiden
chemisch identisch sind, sondern daß die beiden zur selben Klasse
oder Gruppe von geeigneten Materialen gehören können, wodurch angedeutet wird,
daß es
sich bei beiden um Düfte,
um Sanitärmittel,
um Insektizide usw. handelt. Wie schon angedeutet, ist es bekannt,
daß eine
besondere Zusammensetzung nicht besonders gut gleichzeitig als passiv
ausgebbares wie auch als aktiv ausgebbares oder zu versprühendes Mittel
wirken kann. Wenn jedoch angedeutet wird, daß das aktiv ausgegebene Material
und das passiv ausgegebene Material sich ”unterscheiden”, ist damit
gemeint, daß die
beiden nicht chemisch identisch sind, was aber nicht die Möglichkeit
ausschließt,
daß die
beiden zur selben Klasse oder Gruppe von ausgebbaren Mitteln gehören. Es
ist somit möglich,
daß sich die
aktiv und passiv ausgebbaren Mittel unterscheiden, aber dennoch beide
z. B. Düfte
sein können.
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Obwohl
die vorliegende Erfindung in Bezug auf die derzeit bevorzugten Ausführungsformen
beschrieben worden ist, ist es klar, daß die Erfindung nicht auf die
offenbarten Ausführungsformen
beschränkt
ist. Die Offenbarung ist z. B. anhand von Düften und Luftverbesserern beschrieben
worden, wobei jedoch klar ist, daß andere ausgebbare Materialien
wie Insektenschutzmittel und andere hier erwähnte ausgebbare Materialien
verwendet werden können.
Dementsprechend deckt die Erfindung verschiedenste Modifikationen
und äquivalente
Anordnungen innerhalb des Rahmens der beigefügten Ansprüche ab.
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Industrielle Anwendbarkeit
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Die
praktische Bedeutung des hier offenbarten Doppelfunktionsspenders
und der Nachfüllpatronen
im Hinblick auf die Abgabe von ausgebbaren Medien, wie sie gewöhnlich von
einem Aerosolabgabesystem oder durch Verdampfung abgegeben werden – z. B.
Düfte oder
Insektenmittel und ähnliches –, liegt für den Fachmann
auf der Hand. Außer
der Aerosoldose können
alle hier beschriebenen Teile aus geeignetem Kunststoff durch herkömmliche
Form- oder andere Kunststoffabrikationstechniken hergestellt werden.
Die Aerosoldose kann auf herkömmliche Weise
aus Aluminium oder anderen geeigneten Metallen hergestellt und mit
einem herkömmlichen
Dosier- oder einem einfachem Ventil versehen werden. Der Behälter für das verdampfende
Medium kann aus Kunststoff, Metall, Papier, Keramik oder Laminaten
oder Kombinationen daraus bestehen.