-
Diese
Erfindung bezieht sich auf einen Ausgabeverpackungs-Verschluss und
spezieller auf einen Ausgabeverpackungs-Verschluss mit einem dekorativen
Zusatz.
-
Einige
herkömmliche
Verschlüsse
für Ausgabeverpackungen
verstärken
nicht das Image oder die Marktfähigkeit
des Produkts und der Verpackung, weil sie langweilig und in der
Farbe gleichförmig
sind. Dekorative Einsätze,
wie gerillte, eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisende Linsenteile,
können eine
Vielfalt von visuellen Effekten liefern, die die Attraktivität der Produktverpackung
erhöhen
können, wie
zum Beispiel ein dreidimensionales Aussehen oder Mehrfachbilder,
wenn das Linsenteil unter verschiedenen Winkeln betrachtet wird.
Gerillte, eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisende Linsenteile
haben allgemein eine einer flachen Platte bzw. einem flachen Blatt ähnliche
Form. Beispiele der Technologie von gerillten, eine Reihe langgestreckter
Linsen aufweisenden Linsenteile können in den Vereinigten Staaten – Patentnummern
5 285 238 (mit dem Titel „Method
for Forming a Graphic Image Web" (Verfahren
zum Formen eines grafischen Bildnetzes)), 4 420 527 (mit dem Titel „Thermoset
Relief Patterned Sheet" (Wärmeausgehärtete Platte
mit erhabenem Muster)) und 5 113 213 (mit dem Titel „Computer-generated
Autostereography Method and Apparatus" (computererzeugte(s) Autostereographieverfahren
und -vorrichtung)), wobei jedes von diesen in seiner Gesamtheit
hierin durch Bezugnahme eingeschlossen ist.
-
Behälter enthalten
oft kohlensäurehaltige Getränke, die
unter erhöhtem
Druck (d.h. höherem als
atmosphärischem
Druck) gelagert werden. Der innere Druck kann weiter unter Bedingungen
(zum Beispiel) von erhöhter
Temperatur oder kräftiger
Bewegung des Behälters
erhöht
sein. Zum Beispiel kann ein Behälter
eines kohlensäurehaltigen
Getränks
erhöhter
Temperatur unterworfen sein, während
er in einem unzureichend gekühlten
Lagerhaus oder während
der Auslieferung oder in einem heißen Automobil an einem sonnigen
Tag gelagert wird. Kräftige
Bewegung des Behälters
kann während
des Versands oder nach Erhalt durch einen Endverbraucher auftreten.
Der erhöhte
Druck, verschlimmert durch erhöhte Temperatur
oder Bewegung des Inhalts, kann eine Erhöhung des inneren Drucks des
Behälters
und des Verschlusses verursachen, so dass ein flacher oberer Bereich
des Verschlusses aus seiner beabsichtigten flachen oder ebenen Form
deformieren kann zu einer Form einer balligartigen oder konvexen
Gestalt (von der Außenseite
des Behälters
gesehen).
-
Aufgrund
der Deformation von Verschlussoberseiten kann einfacher Klebstoff
alleine vielleicht nicht adäquat
ein flaches Objekt an der Verschlussoberseite befestigen. Zum Beispiel
mag eine flache dekorative Scheibe, wie zum Beispiel ein gerilltes, eine
Reihe langgestreckter Linsen aufweisendes Linsenteil, klebend an
der flachen Oberfläche
des Verschlusses befestigt sein. Jedoch kann die Verschlussoberseite
bei oder nach dem Abfüllen
dazu tendieren, von dem Umfang der Scheibe aufgrund der Ballungsdeformation
der Verschlussoberseite (oben beschrieben) wegzureißen. Die
Balligkeit kann ein Versagen des Klebstoffs und ein Ablösen der Scheibe
von dem Verschluss zur Folge haben. Umstände, bei denen der Verschluss
mehrere Zyklen einer Erhöhung
des inneren Drucks erfährt,
verschlimmern die Tendenz der Scheibe, sich von dem Verschluss abzulösen.
-
Das
Phänomen
der Verschlussdeformation sowie der damit verbundenen Probleme beim
Anbringen von flachen Objekten an der deformierten Verschlussoberseite
ist nicht beschränkt
auf Behälter kohlensäurehaltiger
Getränke
oder gar auf Behälter, die
erhöhten
inneren Drücken
ausgesetzt sind. Vielmehr kann jeder Verschluss, der einer Deformation ausgesetzt
sein kann, dazu tendieren, dass eine flache Scheibe (oder ein ähnliches
Objekt) sich von seiner Oberseite ablöst. Auch Verschlüsse, denen
es eigen ist, eine ballige oder konvexe Form bei der Herstellung
zu bilden, können
dazu tendieren, von einer flachen Scheibe wegzureißen.
-
Die
Verwendung von Klebstoffen, um die flache Scheibe an der Verschlussoberseite
zu befestigen, hat weitere inhärente
Nachteile. Einige Klebstoffe können
eine Neigung besitzen, Elastizität
bei Erreichen erhöhter
Temperaturen oder bei Kontakt mit Feuchtigkeit zu verlieren, was
die Neigung der Scheibe sich abzulösen verstärkt. Weiterhin kann die Verwendung
bestimmter Klebstoffe Probleme der Entsorgung, des Personalschutzes
oder der Wiederverwertung aufwerfen. Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung,
einen Verschluss und einen dekorativen Zusatz zur Verfügung zu
stellen, die aneinander befestigt werden können, sowie ein Verfahren zum
Formen oder Zusammenfügen
des Verschlusses und des dekorativen Zusatzes.
-
Ein
Ausgabeverpackungs-Verschluss wird zur Verfügung gestellt, der aufweist
eine Oberseite, die eine obere Fläche und eine untere Fläche besitzt; einen
röhrenartigen
Kragen, der einstückig
mit der Oberseite geformt ist und sich von dieser nach unten erstreckt;
ein flaches dekoratives Objekt, wie ein gerilltes, eine Reihe langgestreckter
Linsen aufweisendes Linsenteil, wobei das Objekt an der oberen Fläche der
Oberseite angeordnet ist; und eine auf der oberen Fläche der
Oberseite angeordnete Seitenwand, die eine Biegung zum Befestigen
des gerillten, eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisenden Linsenteils
an dem Verschluss besitzt. Der röhrenartige Kragen
ist angepasst, den Hals der Ausgabeverpackung aufzunehmen, und besitzt
ein Befestigungsteil, das an ihm zum lösbaren Verbinden des Verschlusses
mit der Ausgabeverpackung geformt ist. Das Befestigungsteil weist
vorzugsweise an der inneren Fläche
des Kragens angeordnete Gewinde auf.
-
Das
gerillte, eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisende Linsenteil
ist auf der Verschlussoberseite so angeordnet, dass seine dekorative
Seite nach außen
gerichtet ist. Das Halteteil ist einstückig mit der Oberseite und
dem Kragen geformt und weist ein Basisteil auf, das nach oben von
der oberen Fläche
der Oberseite hervorsteht. Oberhalb des Basisteils bildet das Halteteil
eine Biegung, von der sich ein Randabschnittradial nach innen über einen
Abschnitt des gerillten, eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisenden
Linsenteils erstreckt, um das Linsenteil an dem Verschluss zu befestigen.
Der Randabschnitt besitzt eine an seiner Unterseite geformte Kontaktfläche, die
den äußeren Rand
des gerillten, eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisenden Linsenteils
berühren
kann.
-
Ein
Verfahren zum Befestigen eines dekorativen Zusatzes, wie eines gerillten,
eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisenden Linsenteils, an einem
Ver schluss für
eine Ausgabeverpackung ist auch vorgesehen. Das Verfahren schließt ein die Schritte
a) Zurverfügungstellen
eines im Wesentlichen flachen gerillten, eine Reihe langgestreckter Linsen
aufweisenden Linsenteils; b) Zurverfügungstellen eines Verschlusses
mit einer Oberseite, einer Seitenwand und einem röhrenartigen
Kragen, wobei die Oberseite eine obere Fläche und eine untere Fläche aufweist,
sich die Seitenwand nach oben von der Oberseite erstreckt, der röhrenartige
Kragen integral mit der Oberseite geformt ist und sich von dieser nach
unten erstreckt, der Kragen angepasst ist, den Hals einer Ausgabeverpackung
aufzunehmen; c) Legen des gerillten, eine Reihe langgestreckter
Linsen aufweisenden Linsenteils auf die Oberseite des Verschlusses
konzentrisch innerhalb der Seitenwand; und d) Umlegen der Seitenwand
radial nach innen, um das Linsenteil an dem Verschluss zu befestigen. Die
Seitenwand kann aus einer im Wesentlichen aufrechten Stellung umgelegt
werden, um eine Krümmung
zu formen, die sich erstreckt, um einen Randabschnitt zu bilden,
der das gerillte, eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisende
Linsenteil an der Verschlussoberseite befestigt. Vorzugsweise ist
das Krümmungswerkzeug
erhitzt, um das Biegen oder Umlegen der Seitenwand zu verbessern.
Der Verschluss und das gerillte, eine Reihe langgestreckter Linsen
aufweisende Linsenteil können
im Wesentlichen so sein, wie oben beschrieben ist.
-
1 ist
eine Querschnittsansicht der Verschluss- und Linsenteilanordnung
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
-
2 ist
eine perspektivische Ansicht der Verschluss- und Linsenteilanordnung
der 1;
-
3 ist
eine Querschnittsansicht des Verschlussabschnitts der 1,
nachdem er an einer Behälterverpackung
angebracht worden ist;
-
4 ist
eine vergrößerte Querschnittsansicht
eines Abschnitts des Verschlusses der 1;
-
5A ist
eine vergrößerte Ansicht
eines Abschnitts der 4;
-
5B ist
eine vergrößerte Ansicht
einer anderen Ausführungsform
des Abschnitts der 4;
-
6 ist
eine Darstellung in zerlegter Anordnung der Verschluss- und Linsenteilkomponenten der 1 vor
der Zusammenfügung;
-
7 ist
eine Darstellung in zerlegter Anordnung von Komponenten des gerillten,
eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisenden Linsenteils;
-
8A ist
eine Ansicht eines Abschnitts eines Werkzeugs, das verwendet werden
kann, um die Anordnung der 1 zu formen;
-
8B ist
eine Ansicht eines Abschnitts eines anderen Werkzeugs, das verwendet
werden kann, um die Anordnung der 1 zu formen;
-
9 ist
eine vergrößerte Ansicht
eines Abschnitts der Anordnung der 1, welcher
durch erhöhten
inneren Druck verformt ist;
-
10 ist
eine Ansicht eines Blatts bzw. einer Platte von gerillten, eine
Reihe langgestreckter Linsen aufweisenden Linsenteilen;
-
11 ist
eine Ansicht einer Werkzeugausrüstung
für eine
Verschluss- und Linsenteilanordnung, die während des Prozesses des Formens
der Anordnung der 1 verwendet werden kann;
-
12 ist
eine Ansicht eines Abschnitts der 11, gesehen
entlang der Linie 12–12;
-
13 ist
eine Seitenansicht der Anordnungs-Werkzeugausrüstung der 11 in
Kontakt mit der Anordnung der 1.
-
Es
wird auf die Figuren Bezug genommen. Eine Verschluss- und Linsenteilanordnung 10 für eine Ausgabeverpackung
gemäß der vorliegenden Erfindung weist
einen Verschluss 12 und ein gerilltes, eine Reihe langgestreckter
Linsen aufweisendes Linsenteil 11 auf. Die Verschlussanordnung 10 kann
bei Ausgabeverpackungen 28 verwendet werden, wie Behältern, die
für Getränke, Arzneien
und dergleichen benutzt werden.
-
Insbesondere
Bezug nehmend auf die 1, 2, 3 und 4 (aus
der das gerillte, eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisende
Linsenteil 11 zur Klarheit entfernt ist) weist der Verschluss 12 eine
Verschlussoberseite 14, eine Einlage 15, ein Halteteil 16,
einen röhrenartigen
Kragen 18 und einen Originalitätssicherungsring 20 auf.
Wie am Besten in 4 gezeigt ist, besitzt die Verschlussoberseite 14 eine
obere Fläche 22 und
eine gegenüberliegende
untere Fläche 24,
von der der röhrenartige
Kragen nach unten herabhängt.
Vorzugsweise sind die Oberseite 14, das Halteteil 16,
der röhrenartige
Kragen 18 und der Originalitätssicherungsring 20 aus
einem einzelnen Teil aus Plastik, wie Polypropylen, durch Spritzguss
geformt, obwohl andere Materialien und Verfahren möglich sind.
Die Einlage 15 ist auf der Front der unteren Fläche 24 angeordnet.
-
Das
Halteteil 16 erhebt sich nach oben von der oberen Fläche 22 und
bildet eine insgesamt kreisrunde Form, wie in 2 gezeigt
ist. Vorzugsweise ist das Halteteil 16 nahe des äußeren Umfangs des
Verschlusses 12 geformt, kann aber von dem äußeren Umfang
beabstandet sein, um ein gerilltes, eine Reihe langgestreckter Linsen
aufweisendes Linsenteil von einem kleineren Durchmesser als dem
in den Figuren gezeigten aufzunehmen. Das Halteteil 16 bildet
vorzugsweise ein kontinuierliches Teil, wie in den Figuren gezeigt
ist, obwohl die vorliegende Erfindung auch das Halteteil 16 umfasst,
welches andere Formen bildet, die einem Linsenteil mit einer anderen
als in 1 gezeigten Form entsprechen. Zum Beispiel kann
das Halteteil 16 eine quadratische, rechteckige oder ovale
Form bilden, um einem entsprechend geformten Linsenteil (nicht gezeigt)
zu entsprechen. Ferner kann das Halteteil diskontinuierlich sein,
um zum Beispiel mehrere bogenförmige Teile
(nicht gezeigt) zu bilden, die auf dem Umkreis eines kreisförmigen gerillten,
eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisenden Linsenteils 11 angeordnet
sind.
-
Wie
am Besten in 5A gezeigt ist, weist das Halteteil 16 vorzugsweise
ein Basisteil 17a, eine Biegung 17b und einen
Randabschnitt 17c auf, die integral geformt sind. Das Basisteil 17a erstreckt
sich nach oben von der oberen Fläche 22 und
ist vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zu dieser sowohl auf
der nach innen als auch der nach außen gerichteten Seite des Basisteils 17a.
Das Basisteil 17a geht über
in die Biegung 17b, die sich radial nach innen erstreckt,
um den Randabschnitt 17c an ihrem entfernten Ende zu bilden.
Vorzugsweise bilden die nach innen gerichtete Fläche des Basisteils 17a und
der Randabschnitt 17c einen ringförmigen Hohlraum 32 mit
der oberen Fläche 22,
wie in 4 gezeigt ist. Der Umfangsrand des Linsenteils 11 ist
in dem Hohlraum 32 angeordnet. Der Randabschnitt 17c besitzt eine
auf seiner unteren Fläche
gebildete Kontaktfläche 17d,
die den Rand des Linsenteils 11 berührt, um das Linsenteil 11 gegenüber der
Oberseitenfläche 22 zu
befestigen, wie in den 1 und 3 gezeigt
ist.
-
5A zeigt
das Halteteil 16, welches einen scharten Übergang
auf seiner nach innen gerichteten (d.h. radial nach innen oder zu
der oberen Fläche 22 gerichteten)
Fläche
so bildet, dass die nach innen gerichtete Fläche des Basisteils 17a und
die nach innen gerichtete Fläche
des Randabschnitts 17c im Wesentlichen einen rechten Winkel
bilden. Der nach außen
gerichtete Abschnitt des Halteteils 16 bildet eine ringförmige Abschrägung oder
Fase zwischen den nach außen
gerichteten Flächen
des Basisteils 17a und des Randabschnitts 17c. 5B zeigt
eine andere Ausführungsform
des Halteteils 16, die einen allmählichen bogenförmigen Übergang
sowohl auf ihrer nach innen als auch nach außen gerichteten Fläche besitzt.
Die nach innen gerichtete und die nach außen gerichtete geradlinige
Fläche
des Basisteils 17a bzw. des Randabschnitts 17c können zueinander
senkrecht sein. Alternativ kann das Basisteil 17a glatt
in den Randabschnitt 17c übergehen, so dass sowohl die
nach innen gerichtete Fläche
als auch die nach außen
gerichtete Fläche
des Halteteils 16 kontinuierlich gebogen sind und keine
geradlinigen Seiten aufweisen.
-
Die
Anordnung 10 befestigt vorzugsweise das Linsenteil 11 an
dem Verschluss 12 ohne die Verwendung von Klebstoffen.
Das Befestigen des Linsenteils 11 zwischen der Kontaktfläche 17d des
Halteteils 16 und der oberen Fläche 22 der Oberseite 14, wie
hierin beschrieben ist, kann das Ablösen des Linsenteils 11 von
dem Verschluss 12 verhindern, insbesondere unter Verhältnissen,
bei denen der Verschluss 12 deformiert ist, wie Bedingungen
von erhöhtem
inneren Druck innerhalb der Ausgabeverpackung 28. Zum Beispiel
zeigt 9 die Ausgabeverpackungs- und Linsenteilanordung 10 in
einem deformierten Zustand aufgrund erhöhten inneren Drucks. Speziell
kann das Linsenteil 11 an dem Verschluss 12 befestigt
worden sein, während
die Oberseite 14 flach war (wie in 1 gezeigt).
Die Anordnung 10 kann beim Füllen und Unterdrucksetzen der
Ausgabeverpackung 28 deformiert worden sein. Der Druck innerhalb
der Ausgabeverpackung 28 drückt gegen die Einlage 15 und
die untere Fläche 24 der
Oberseite 14, um eine ballige oder konvexe Form zu bilden. Die
vorliegende Erfindung besitzt einen Vorteil darin, das Linsenteil 11 und
den Verschluss 12 aneinander an dem Rand des Linsenteils 11 zu
befestigen, auch während
der Verschluss 12 eine ballige, in 9 gezeigte
Form besitzt.
-
Wiederum
Bezug nehmend auf die 1 bis 4 erstreckt
sich der röhrenartige
Kragen 18 nach unten von der unteren Fläche 24 der Oberseite 14 und
ist dimensionert, den Hals der Ausgabeverpackung 28 aufzunehmen
und abzudichten. Vorzugsweise besitzt der Kragen 18 einen
Satz von Gewinden 26, die in Eingriff sind mit einem Satz
von passenden Gewinden 30, die auf der äußeren Fläche des Halses der Ausgabeverpackung 28 angeordnet sind,
wie am Besten in 1 gezeigt ist.
-
Bezug
nehmend auf 7 ist das gerillte, eine Reihe
langgestreckter Linsen aufweisende Linsenteil 11 aus wenigstens
zwei alternierend verschachtelten Bildern zusammengesetzt und bildet eine
Basis-Bilddatengruppe 40 und eine optische Schicht 42.
Der Verschachtelungsprozess wird vorzugsweise auf einem Computer
mit kommerziell erhältlicher
Bildverarbeitungs-Software vorgeformt, jedoch kann Verschachtelung
auch erreicht werden durch ein manuelles Mittel während oder
nach der Erzeugung der einzelnen Bilder. Das Linsenteil 11 hat einen
bevorzugten Durchmesser von 24 mm (0,94 Zoll) und eine bevorzugte
Dicke von entweder 0,030 Zoll (0,76 mm) oder 0,017 Zoll (0,43 mm).
Jedoch umfasst die vorliegende Erfindung Linsenteile jeglicher Abmessungen, sowie
auch andere Objekte, die einen flachen Rand haben, der zum Befestigen
durch einen Randabschnitt 17c geeignet ist.
-
Die
optische Schicht 42 ist vorzugsweise aus einem im Wesentlichen
transparenten wärmeaushärtenden
Polymer geformt. Die optische Polymerschicht 42 bildet
eine nichtplanare Fläche,
die eine Reihe von langgestreckten parallelen linsenartigen Formungen
von schmaler Breite und im Wesentlichen gleichförmiger Größe und Gestalt, welche parallele
Linsen 44 bilden, definiert. Diese parallelen Linsen 44 haben
eine vorbestimmte Brennweite, die mit der Dicke der Polymerschicht
korreliert ist, so dass sie im Wesentlichen an der Oberfläche des
Basis-Bildfilms 40 fokussieren. Der resultierende Basis-Bildfilm 40 und
die Polymerschicht 42 bilden das zusammengesetzte gerillte,
eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisende Linsenteil 11,
das ein gewünschtes
dreidimensionales Bild, ein sich bewegendes Bild oder mehrere visuelle
Bildeffekte liefert.
-
Die
bevorzugte Ausführungsform
weist den Originalitätssicherungsring 20 auf,
der umfangsmäßig in Eingriff
ist und zerbrechlich mit dem offenen Ende des röhrenartigen Kragens 18 verbunden
ist. Die innere Fläche
des Originalitätssicherungsrings 20 enthält einen
Flansch 36, der, wenn er auf der Ausgabeverpackung 28 angeordnet
ist, unter eine Nase 34 (wie in 1 gezeigt)
auf dem Hals der Ausgabeverpackung 28 hakt. Der Originalitätssicherungsring 20 besitzt
ausreichend Spannkraft und Elastizität, so dass der Flansch 36,
welcher einen Durchmesser besitzt, der geringfügig kleiner ist als der Durchmesser
der Nase 34, über
der Nase 34 geformt werden kann.
-
Die
zerbrechliche Verbindung kann den Kompressionskräften während der Anbringung des Verschlusses
an der Ausgabeverpackung 28 widerstehen, aber gibt unter
Spannung bei Entfernen nach. Diesbezüglich ist, wenn der Verschluss 12 von der
Verpackung entfernt wird, die zum Ziehen des Flansches 36 über die
Nase 34 erforderliche Kraft größer als die zum Brechen der
zerbrechlichen Verbindung erforderliche Kraft. Demgemäß bricht
die zerbrechliche Verbindung, wenn der Verschluss 12 entfernt
wird, wobei der Originalitätssicherungsring 20 von
dem Rest des Verschlusses 12 getrennt wird. Der Originali tätssicherungsring 20 bleibt
auf dem Hals der Ausgabeverpackung 28, um anzuzeigen, dass
die originale Dichtung zerstört
worden ist.
-
Gemäß einem
weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren vorgesehen
zum Befestigen eines dekorativen Zusatzes, wie einem gerillten,
eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisenden Linsenteil 11,
an einem Ausgabeverpackungs-Verschluss. Bei dem Verschluss handelt
es sich vorzugsweise um den Verschluss 12, wie er oben
beschrieben ist. Das gerillte, eine Reihe langgestreckter Linsen
aufweisende Linsenteil 11 ist vorzugsweise aus einem flachen
Blatt bzw. einer flachen Platte 44 gestanzt. Vorzugsweise
weist die flache Platte 44 ein Netz von Bildern auf, wie
das in 10 gezeigte Netz von 18 mal
18. Für
den Herstellungsvorgang kann jedes ungestanzte Bild auf der flachen Platte 44 vielleicht
größer sein
als das fertige Linsenteil 11. Zum Beispiel hat jedes ungestanzte
Bild einen bevorzugten Durchmesser von 30 mm (1,18 Zoll), und die
Stanze (nicht gezeigt) schneidet ein Linsenteil 11 von
einem Durchmesser von 24 mm (0,94 Zoll), welches innerhalb des Halteteils 16 einsetzbar ist.
-
Bezug
nehmend auf 6 kann das gerillte, eine Reihe
langgestreckter Linsen aufweisende Linsenteil 11 auf einem
unverformten Verschluss 12' (d.h.
einem Verschluss, bevor das Halteteil gebogen oder über einen
Rand des Linsenteils 11 umgelegt worden ist) positioniert
werden. Der Verschluss 12' besitzt
eine Haltewand 16',
die vorzugsweise eine zylinderförmige
Form bildet, welche auf der oberen Fläche 22 angeordnet
ist. Speziell besitzt die Haltewand 16' vorzugsweise eine nach innen gerichtete
Fläche, die
im Wesentlichen senkrecht zu der oberen Fläche 22 ist. Der innere
Durchmesser der Wand 16' entspricht
dem äußeren Durchmesser
des gerillten, eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisenden Linsenteils 11,
so dass das Linsenteil 11 leicht innerhalb der Seitenwand 16' eingesetzt
werden kann, um auf der oberen Fläche 22 zu ruhen. Die
nach außen
gerichtete Fläche
der Haltewand 16' kann
auch senkrecht zu der oberen Fläche 22 sein.
-
Der
Verschluss 12' kann
auf einem Sockel befestigt sein, um den Verschluss 16' während der folgenden
Herstellungsschritte zu stützen
und zu halten. Das Linsenteil 11 kann auf die obere Fläche 22 gelegt
werden, bevor der Sockel in den Verschluss 12' eingesetzt
wird, oder der Verschluss 12' kann
auf seinen Montagesockel gesetzt werden, bevor das Linsenteil 11 innerhalb
der Seitenwand 16' positioniert
wird. Die 11 und 12 zeigen
ein Montagewerkzeug 50, das sechs Sockel 52 aufweist,
die verwendet werden können,
um den Verschluss 12' zu halten.
Vorzugsweise besitzt der Sockel 52 eine Form, die mit dem
Inneren des Verschlusses 12 in Eingriff ist, so dass der
Verschluss 12' fest
auf dem Sockel 52 befestigt werden kann. Der Verschluss 12' kann auf dem
Sockel 52 mit der Hand oder durch einen automatisierten
maschinellen Prozess befestigt werden, wie Personen klar ist, die
mit solchen Maschinen und Prozessen vertraut sind.
-
Nachdem
das Linsenteil 11 innerhalb der Seitenwand 16' angeordnet
worden ist, wird ein erhitztes Krümmungswerkzeug 46 gegen
die Seitenwand 16' gedrückt, um
die Biegung 16b zu formen. Wie in 8A gezeigt
ist, weist das Krümmungswerkzeug 46 eine
im Wesentlichen vertikale, kreisförmige Basisfläche 17a', eine im Wesentlichen
horizontale äußere Randfläche 17c' und dazwischen
eine winklige Fläche 17b' auf. Die Flächen 17a', 17b' und 17c' korrespondieren
mit den Teilabschnitten 17a, 17b bzw. 17c.
Das Krümmungswerkzeug 46 wird durch
ein Heizsystem 48 erhitzt, so dass Kontakt mit der Seitenwand 16' die Biegung 17b und
den Randabschnitt 17c des Halteteils 16 formt,
wie von Personen verstanden wird, die mit solchen Kunststoffverformungsprozessen
vertraut sind. 13 zeigt das Krümmungswerkzeug 46 in
Kontakt mit dem Verschluss 12.
-
8B zeigt
ein weiteres Krümmungswerkzeug 46', das eine im
Wesentlichen vertikale, kreisförmige
Basisfläche 17a", eine im Wesentlichen
horizontale äußere Randfläche 17c" und dazwischen eine
glatt gekrümmte
Fläche 17b" besitzt. Das
Krümmungswerkzeug 46' kann verwendet
werden, um eine Gestalt des Haltemittels 16 zu formen,
wie allgemein in 5B gezeigt ist. Vorzugsweise
wird die Seitenwand 16' durch
das Krümmungswerkzeug 46 (oder 46') gekrümmt, bis
die Kontaktfläche 17d die Außenfläche des
gerillten, eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisenden Linsenteils 11 berührt, um sicher
das Linsenteil an dem Verschluss 12 zu befestigen. Das
Krümmungswerkzeug 46 (oder 46') kann von dem
Verschluss 12 weggehoben werden, und die im Wesentlichen
fertig gestellte Verschluss- und Linsenanordnung 10 kann
von dem Sockel 52 entweder mit der Hand oder durch einen
automatisierten Prozess entfernt werden. Vorzugsweise wird ein Krümmungswerkzeug 46 (oder 46') über jedem
der Sockel 52 angeordnet, so dass mehrere Haltewände 16' mit jedem Abwärtshub der
Werkzeugausrüstung
gekrümmt
werden.
-
Die
Verschluss- und Linsenanordnung 10 kann die darin bestehenden
Vorteile einschließen, dass
zum Beispiel das Linsenteil 11 sicher in Kontakt mit der
Verschlussoberseite 14 gedrückt wird, wodurch ein Verschieben
oder Schwenken des Linsenteils 11 in Bezug auf den Verschluss 12 verhindert wird.
Alternativ umfasst die vorliegende Erfindung ein loses Befestigen
des Linsenteils 11, so dass die Kontaktfläche 17d des
Halteteils 16 leichten Kontakt mit dem Linsenteil 11 haben
kann, oder dass die Kontaktfläche 17d von
der oberen Fläche
des Linsenteils 11 beabstandet ist, während das Linsenteil auf der Verschlussoberseite 14 angeordnet
ist. Loses Befestigen des Linsenteils 11 an dem Verschluss 12 kann ein
Drehen des Linsenteils 11 relativ zu dem Verschluss 12 ermöglichen.
Die vorliegende Erfindung umfasst Linsenteile 11, die von
dem Verschluss 12 entfernbar sind.
-
Die
vorliegende Erfindung kann in anderen speziellen Formen ausgeführt werden,
ohne von dem Charakter oder den essentiellen Eigenschaften der Erfindung
abzuweichen. Zum Beispiel umfasst die vorliegende Erfindung, obwohl
ein gerilltes, eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisendes Linsenteil beschrieben
ist, das Verwenden ähnlicher
dekorativer Objekte, flacher Objekte, Scheiben und dergleichen anstelle
von oder zusätzlich
zu einem gerillten, eine Reihe langgestreckter Linsen aufweisenden
Linsenteil. Ferner können,
obwohl das Fehlen von Klebstoff ein Vorteil der vorliegenden Erfindung
ist, Klebstoffe verwendet werden, um das Befestigen des Linsenteils 11 innerhalb
des durch das Haltemittel 16 gebildeten Hohlraums 32 zu
verstärken.
Demgemäß sollte
Bezug genommen werden auf die anhängenden Ansprüche, eher
als auf die vorstehende Beschreibung, hinsichtlich der Angabe des
Umfangs der Erfindung.