DE5742C - Verschlufs für Flüssigkeitsbehälter - Google Patents

Description

1878.

Klasse 64.

ALPHONS KÜCHEN in BIELEFELD. Ver schluTs für Flüssigkeitsbehälter.

Zusatz-Patent zu No. 2013 vom 13. Februar 1878.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 6. September 1878 ab. Längste Dauer: 12. Februar 1893.

Der Kannenverschlufs fur Flüssigkeitsbehälter hat, gegenüber dem früher eingereichten und unter No. 2013 patentirten, folgende Aenderungen erfahren.

Das Ventilstück mit konischem Trichter ist zum Abnehmen eingerichtet.

Ferner ist die Befestigung des Kopfes h am Kannenhalse α neu hinzugekommen, sowie die Einrichtung des Anschlusses an Kannenhäls und Kopf verändert.

Die Anordnung ist jetzt folgende:

Wie aus beiliegender Zeichnung, Fig. 2, ersichtlich, bördelt man an den vorhandenen Kannenhals α ein Bord b und löthet im Abstande des Bords b einen concentrischen Mantel c um den Kannenhals a. Der nunmehrige Hals mit Doppelwand gestattet, einen Gummiring k\ aufzunehmen, welcher zum Abdichten zwischen Kannenhals und Ventilstück, Fig. 2a, dient.

In dem Kannenhalse α sind zwei gegenüberstehende Stifte e angebracht, welche nach innen je 3 mm vorstehen und zur Befestigung des Ventilstückes, Fig. 2 a, auf dem Kannenhalse dienen.

Das Ventilstück, Fig. 2 a, besteht aus einem Ventilhalse /, worin sich das Ventil ν auf- und abbewegen kann, an welchen ein konischer Trichter angelöthet ist. An diesen Trichter wird ein mit zwei Bajonnetverschlüssen versehenes cylindrisches Stück i, welches einen Bord b hat, angelöthet.

In diesen Hals steckt man das Ventilstück, Fig. 2 a, und dreht dasselbe, wie Fig. 2 zeigt, soweit nach rechts, bis der Bord b den Gummiring k_x vermittelst der Bajonnetverschlüsse h fest anpreist. Am äufseren Rande des Kannenhalses c ist ein zweiter Gummiring k zur Dichtung des Kopfes, Fig. i, angebracht. Um diesem Gummiringe die nöthige Auflagefläche zu bieten, befindet sich am Kannenhalse ein Bord I, worauf derselbe ruht.

Der Ring m am Kannenkopfe, Fig. 1, dient zur Vergröfserung der Auflagefläche des Kopfes, sowie zur soliden Anbringung der Oesen n, Fig. 4, und des Schlofshalters o, welcher durch die am Kannenkonus angebrachte Schlofssperre j> gesteckt werden kann. Schiebt man nun den Kopf, Fig. 1, auf den Kannenhals c, Fig. 2, so ergiebt sich Fig. 3 als Durchschnitt der Kanne mit Kopf.

Darauf dreht man den Kopf soweit nach rechts, bis die Oesen η unter die am Bord / befestigten Halter g fassen bezw. der Schlofshalter 0 weit genug durch die Schlofssperre p gegangen, und befestigt das Schlofs an der Kanne.

Wie aus Fig. 3 zu ersehen, dient der Kopf, Fig. i, zur Begrenzung des Ventilhubes, der Hub desselben entspricht vermöge der Durchlafsöffhung dem Querschnitte der Tülle w.

Der Versuch, das Ventil vermittelst eines Drahtes zu öffnen, wird durch die Form der Tülle w, sowie durch den an der Ventilführung angebrachten Bord s vollständig verhindert.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.