DE556494C - Puderbehaelter mit Klappdeckel - Google Patents

Description

Es sind Puderbehälter bekannt, bei denen der Puder durch eine gelochte Abdeckplatte zur Entnahme auf die Plattenoberfläche gebracht wird. Hierbei gelangen bereits auch bei Verwendung einer festen Pudermasse Schaberplatten zur Anwendung. Und zwar sind Einrichtungen bekannt, bei welchen die Schaberplatte an der Innenseite des Behälterdeckels angelenkt ist und zwischen der Puder-Oberseite und einem gelochtenAbschlußdeckel bewegt wird. Es erfolgt somit die Bewegung der Schaberplatte zwangsläufig durch die Bewegung des Behälterdeckels. Ferner sind Einrichtungen bekannt, bei denen eine längsverschiebbare Förderplatte mit einer nach außen ragenden Zunge angeordnet ist, die entgegen dem Druck einer Feder bewegt wird. Hierbei erfolgt das Öffnen bzw. Freigeben des Verschluß deckel s als auch die

ao Förderplattenbewegung mittels eines Druckknopfes, welcher beim Andrücken gegen die Rückwand der Dose gegen eine Zunge drückt, welche die Bewegung der Förderplatte bewirkt. Bei dieser Einrichtung wird die funktionelle Wirkung durch die empfindlichen Einzelteile leicht beeinträchtigt und gestört. Das gleiche gilt hinsichtlich des vorgesehenen Deckelverschlusses.

Die Erfindung besteht nun darin, daß die Schaberplatte einen mit Schließkopf versehenen senkrechten Steg aufweist, der in der Schließlage des Klappdeckels in einem am inneren Ende erweiterten Schlitz einer innen am vorderen Deckelrande sitzenden Zunge eingreift, wobei die Sicherung der Schaberplatte in der Sperrstellung durch eine an sich bekannte Feder erfolgt.

Die beim Erfmdungsgegenstand dem Bekannten gegenüber erzielten Vorteile bestehen im wesentlichen in der einfachen und dauerhaften Ausbildung des Deckelverschlusses, indem die Schaberplatte gleichzeitig als Verschlußteil in Verbindung mit der Rückführfeder ausgebildet ist. Es sind demzufolge einerseits keine besonderen Verschlußorgane erforderlich, andererseits gewährleistet die an sich kräftige Ausbildung der Schaberplatte die schwere Aufgabe des Verschlusses. Ferner wird gleichzeitig beim öffnen des Puderbehälters durch die hierbei erfolgende Bewegung der Schaberplatte Puder auf die Oberfläche derselben gebracht, so daß mittelbar nach dem Öffnen des Behälters der Puder entnommen werden kann, was insofern Vorteile ergibt, als es erwünscht ist, das Pudern zu verschiedenen Augenblicken rasch und unauffällig vorzunehmen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar veranschaulicht:

Abb. ι einen Längsschnitt durch den Behälter mit aufgeklapptem Deckel,

Abb. 2 eine Draufsicht mit entferntem Deckel und entfernter Verschiebeplatte,

Abb.. 3 die schaubildliche Darstellung der Verschiebeplatte,

Abb. 4 die schaubildliche Darstellung des

verschlossenen Behälters mit herausgezogenem Lippenstift,

Abb. 5 eine Deckelteilansicht von innen in Pfeilrichtung nach der Abb. ι gesehen.

Der Behälter besteht in bekannter Weise aus einem Raum & für das Puderpulver c bzw. ίο die feste Puderplatte, einem Raum d zur Aufnahme eines ' Lippenstiftes oder Augenbrauenstiftes und einem weiteren Raum e zur Unterbringung des Bewegungsmittels für die Verschiebeplatte m. ■ Der Behälter α wird durch einen angelenkten Deckel /verschlossen, der unter der Wirkung einer Schraubenfeder Z¹ steht. Der Raum b wird unten durch eine Klappe g verschlossen, auf der eine Plattet ruht, die eine Druckfederi trägt. Diese legt sich mit ihrem freien Ende gegen die Tragplatte k für das Puderpulver c. Damit sich die gesamte Pudermasse beim Bewegen der Abgabevorrichtung nicht verschieben kann, ist die Oberfläche der Tragplatte k mit Erhöhungen k¹ beliebiger Form und Ausführung sowie entsprechendem Verlauf ausgestattet. Über dem Raum b läßt sich eine Plattem verschieben, die mit ihrem griffartig ausgebildeten Ende«, aus dem Behalter α herausragt. Durch einen Anschlag 0 wird ihre Endstellung begrenzt. Das freie Ende der Schaberplatte m steht unter der Wirkung einer im Raum e des Behälters a vorgesehenen Feder p, die im vorliegenden Fall als Blattfeder ausgebildet ist und deren eines freies Ende durch eine Klemme q mit der Rückwand des Behälters verbunden ist. An Stelle der Blattfeder kann aber auch jede andere Federart verwendet werden. Die Platte m ist mit gegen die Pudermasse c gerichteten Schneiden/ ausgestattet, zwischen denen Spalten j frei bleiben. An Stelle der Spalten können auch Bohrungen oder Löcher von beliebiger anderer Form vorgesehen werden, die in ihrer Anordnung zueinander ein Monogramm ergeben können. Fernerhin brauchen die Schneiden r nicht quer zur Bewegungsrichtung der Platte« zu stehen, sondern sie können auch schräg dazu verlaufen bzw, in sich geknickt oder beliebig geformt sein. Der vordere Raum d dient zur Aufnahme eines Lippenstiftes t, Augenbrauenstiftes o. dgl., dessen Fassungshülse η im vorliegenden Fall so geformt ist, daß sie gleichzeitig als Verschlußorgan für den Raum d des Behälters α dient. Man kann die Hülseu z.B. mit einem GrifEknopf ν versehen. Es liegt im Bereiche der Erfindung, den Raum d auch durch einen besonderen Körper zu verschließen.

Um die Öffnung des Deckels f in ein Abhängigkeitsverhältnis zur Bewegung der Plattem zu bringen, wird der erstere gemäß der Erfindung nach Maßgabe der Abb. 5 auf der Innenfläche seines frei schwingenden Endes mit einem Längsschlitz w versehen, dessen den Deckelrand abgewendetes Ende in eine erweiterte Öffnung χ ausläuft. Der Anschlag ο auf der Platte m ist demgemäß an seinem freien Ende mit einem Schließkopf o¹ versehen, der durch die öffnung .ar hindurchtreten kann und beim Verschieben der Platte m den Schlitz w zwischen sich und der Platte einschließt. Der Schlitz w ist so lang, daß die Verdickung ο¹ erst in die Öffnung χ gelangt, wenn die Platte» kurz vor dem Ende ihrer eingeschobenen Bewegung steht. Dadurch ist ein ungewolltes Öffnen des Deckels, sofern nur eine geringe Verschiebung der Platte m eintritt, nicht möglich. Wie bereits erwähnt, kann der Behälter b auch in Einzelräume zur Aufnahme verschiedener Puder unterteilt werden und durch eine gemeinsamePlatte m abgedeckt sein bzw. für jeden Einzelraum eine besondere Platte erhalten. .Demgemäß ist im Bedarfsfalle eine Vergrößerung der gesamten Puderdose erforderlich, so daß in dem Raum d zwei oder noch mehr Farbstifte u. dgl. untergebracht werden können, die von einem oder von beiden Enden des Raumes d eingesteckt sind. Man kann die neue Puderdose auch für feste Puderplatten verwenden.

Zum Zwecke der Entnahme pulverförmigen Puders aus den Behältern öffnet man zunächst den Deckel / durch einen Druck gegen den Griff η und bewegt die Platte m ein oder mehrere Male über die unter der Wirkung der Feder, i gegen die Schneiden r gedrückte Pudermasse c, wodurch ein Teil derselben aufgenommen wird und durch die öffnungen j auf die Oberfläche der Platte η gelangt, wo der pulverförmige Puder mit der Quaste aufgetupft werden kann. Unter der Wirkung der Feder p wird die Platte m stets in ihre Endlage zurückgedrängt. Ist beabsichtigt, den Lippen- und Augenbrauenstift zu benutzen, so braucht dieser nicht als besonderer Teil mitgeführt zu werden, sondern befindet sich in dem Puderbehälter in einer geschützten und stets gebrauchsfertigen Verfassung.

Claims (1)

1. Patentanspruch :

   Behälter mit Klappdeckel für Puder, der durch eine daraufliegende längsverschiebbare Schaberplatte gefördert wird, wobei die Bewegung der Lochplatte durch den den Behälterverschluß öffnenden Druckknopf gleichzeitig mit der Öffnung des Verschlusses für den Klappdeckel erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die

   entgegen der Wirkung einer Feder (p) verschiebbare Schaberplatte (m) einen mit Schließkopf (o¹) versehenen senkrechten Steg (o) aufweist, der in der Schließlage des Klappdeckels (J) in einen am inneren Ende (x) erweiterten Schlitz (w) einer innen am vorderen Deckelrande sitzenden Zunge (V) eingreift, wobei die Sicherung der Schaberplatte im) in der Sperrstellung durch die Feder (p) erfolgt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen