DE554526C - Tropfverschluss fuer Flaschen und Gefaesse - Google Patents

Description

• Tronfverschluß für Flaschen und Gefäße Die Erfindung betrifft einen Tropfverschluß für Flaschen und Gefäße, bei dem zwischen einer den Gefäßhals abschließenden Wand und einem an dieser drehbaren Deckel eine elastische Dichtungszwischenlage eingefügt ist und diese drei Teile einander entsprechende, durch Drehung des Deckels in und außer Deckung zu bringende Auslaßöffnungen aufweisen.
• Man hat bereits vorgeschlagen, bei derartigen Tropfverschlüssen den Deckel bei seiner Drehung mittels zweier diametral angeordneter Stifte zu führen, die in eine oder zwei Nuten des Flaschenhalses oder einer diesen abschließenden Kappe eingreifen. Bei dieser Bauart, bei der-der Deckel nur in zwei diametral einander gegenüberliegenden Stellen der Abschiußkappe oder des Flaschenhalses geführt ist und daher um diese Punkte kippen kann, besteht die Notwendigkeit, daß die elastische Zwischenlage mit einer verhältnismäßig großen Fläche sich an die ganze Innenfläche des Deckels oder der Kappe zur Erzielung einer gleichmäßigenVerteilung der elastischen Wirkung für die Sicherung und Abdichtung des Deckels anlegt und dabei gleichzeitig den Deckel an einem Kippen auch bei einseitig darauf ausgeübtemDruck verhindert.
• Aber bei Benutzung einer elastischen Zwischenlage z. B. von Gummi mit großer, der Kappeninnenfläche gleicher oder angenähert gleicher Oberfläche und außerdem mit einer für die Erzielung einer günstigen Dichtungs-und Sicherungswirkung beim Deckel erforderlichen Höhe wird die Adhäsion zwischen dieser Gummizwischenlage und dem Deckel oder der Kappe bis zu einem solchen Ausmaße vergrößert, daß das Drehen des Deckels von Hand infolge der hohen gegenwirkenden Adhäsionskraft schwierig wird. Von diesem Gesichtspunkt aus ist es daher wünschenswert, die Oberfläche der elastischen Dichtungszwischenlage soweit als möglich zu verringern.
• Die Erfindung behebt nun die Schwierigkeiten, welche sich aus diesen gegensätzlichen Bedingungen ergeben, dadurch in einfacher Weise, daß durch die Anordnung von mindestens drei Nuten und Stiften zur Führung des drehbaren Deckels am Gefäßrand die Verwendung einer gegenüber der Deckelinnenfläche stark verkleinerten Diehtungszwischenlage ohne Beeinträchtigung der sicheren Führung und bequemen Bedienung des Deckels und der zuverlässigen Dichtungswirkung der Zwischenlage ermöglicht wird. Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß die Dichtung als Ring ausgebildet, der teilweise versenkt in einer entsprechenden Nut.einer innen am Deckelboden oder oben auf der Gefäßabschlußwand sitzenden Pfanne angeordnet ist und in den die Auslaßbohrung mündet, und gleichzeitig wird das gleichmäßige Aufliegen der Dichtung durch drei oder mehr am Gefäßrand vorgesehene bajonettartige Verschlüsse bewirkt.
• Bei dieser Ausbildung des Tropfverschlusses wird durch die Vielheit der zweckmäßig gleichmäßig über den Umfang des Gefäßrandes verteilten Führungsmittel der Deckel an einem Kippen um die kleine Dichtungszwischenlage bei einseitig darauf ausgeübtem Druck verhindert und außerdem in seinen Endstellungen wirksam in seiner Lage gesichert. Dadurch .wird. weiterhin eine zuverlässige Abdichtung in der Verschlußstellung des Deckels auch bei erheblich gegenüber dem Deckel verkleinerter Dichtungszwischenlage gewährleistet. Ferner wird durch diese Verringerung der an Deckel oder Gefäßabschlußwand anliegenden Fläche der elastischen Zwischenlage auch die Adhäsion zwischen diesen Teilen entsprechend verringert und damit das Drehen des Deckels von Hand erleichtert. Auch kann man der in der Anlagefläche verkleinerten Zwischenlage eine beträchtliche Höhe geben und so die elastische Druckwirkung und Dichtungssicherheit der Zwischenlage steigern.
• Man hat bereits bei bajonettartigen Verschlüssen für Konservengläser vorgeschlagen, den Deckel in der Schließlage durch drei elastisch ausgekleidete innere Vorsprünge des Gefäßhalses zu sichern, durch die der Deckel, wenn er unter sie geschoben ist, gegen einen mit einem Dichtungsring belegten Innenflansch des Gefäßhalses gedrückt wird. Bei diesen Verschlüssen, bei denen der Deckel an seinem ganzen Umfang auf einem Dichtungsring aufliegt und nur einen sicheren Abschluß eines Konservenglases bewirken soll, kommt es nicht wie bei einem Tropfverschluß darauf an, einen häufig hin und her gedrehten durchlochten Deckel leicht bewegen zu können und beim Zusammenarbeiten mit einer gegenüber der Deckelfläche verkleinerten Dichtung gegen Kippen zu schützen. Anderseits hat man bei den mit einer solchen kleinen Dichtung versehenen gebräuchlichen Tropfverschlüssen bisher noch nicht in der Art der Erfindung auch die Verwendung von mindestens drei Führungsmitteln für den Deckel vorgesehen, und erst durch die Vereinigung dieser beiden Maßnahmen wird ein sowohl leicht bedienbarer wie auch sicher wirkender Tropfverschluß erhalten.
• In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Tropfverschlusses nach der Erfindung beispielsweise dargestellt.
• Abb. i zeigt eine Seitenansicht des Tropfverschlusses, Abb. 2 einen senkrechten Schnitt, Abb. 3 eine Draufsicht und Abb. q. einen waagerechten Schnitt nach der Geraden IV-IV der Abb. 2, während Abb. 5 die Innenseite desDeckels desTropfverschlusses und Abb. 6 eine Seitenansicht der den Flaschenhals abschließenden Kappe wiedergibt.
• Die Abschlußkappe i ist mittels Gewindes auf den offenen Flaschenhals aufgeschraubt und weist an der den Flaschenhals schließenden Wand eine exzentrische Durchflußö9-nung 5 auf. Auf der Kappe i ist der Deckel 3 drehbar, der mit einer unteren Umbördelung einen vorstehenden ringförmigen Ansatz der Kappe i umgreift und dadurch unlösbar mit der Kappe verbunden ist. Die exzentrische Auslaßbohrung des Deckels 3 kann durch dessen Drehen in und außer Deckung mit der Kappenöffnung 5 gebracht werden.
• Zwischen Kappe und Deckel ist an der Stelle der Deckelbohrung 6 eine elastische Dichtungszwischenlage 8 z. B. aus Gummi eingefügt, welche in die Nut einer kleinen, von der Innenseite des Deckels 3 ausgehenden Pfanne 7 eingesetzt ist und mit einem in der Verlängerung der Bohrung 6 liegenden Kanal versehen ist. Am Boden der Pfanne 7 ist in der Verlängerung der Deckelbohrung 6 ein kleines Röhrchen angesetzt, das in den Kanal der Dichtungszwischenlage 8 hineinragt, der dadurch sicher offen gehalten wird. Die Pfanne 7, durch die der Dichtungsring 8 an einem Verdrehen gegenüber dem Deckel 3 verhindert wird, kann auch an der Kappe i angebracht sein. Die Dichtungszwischenlage 8 hat gegenüber der Innenfläche des Deckels 3 und der benachbarten Fläche der Kappe i eine wesentlich verringerte Fläche von z. B. ovaler oder runder Form und ist verhältnismäßig hoch ausgebildet.
• Der Deckel 3 ist an mehreren, z. B. drei, gleichmäßig über seinem Umfang verteilten Stellen mit j e einem nach innen gerichteten Vorsprung, z. B. einem Zapfen ¢, versehen, mit dem er in j e einen waagerecht oder schräg verlaufenden Schlitz 2 an der Kappe i eingreift, wodurch das Andrücken des Deckels 3 an die elastische Zwischenlage 8 erreicht wird. An dem einen Ende jeder dieser Schlitze 2 ist (vgl. Abb.6) eine senkrechte Einführungsnut und am anderen Ende ein die Deckeldrehung begrenzender Anschlag angebracht. Durch diese drei aus den Stiften q. und den Schlitzen 2 gebildeten bajonettartigen Verschlüsse wird der Deckel 3 bei seiner Drehung sicher und gleichmäßig geführt und an einem Kippen auch bei seitlichem Druck verhindert. Auch ist eine zuverlässige Lagen sicherung des Deckels sowohl in der Offen- als auch in der Schließlage erreicht und eine sichere Abdichtung in der Schlußstellung gewährleistet. Die Kleinheit der Fläche der Zwischenlage 8 ermöglicht ein leichtes Drehen des Deckels von Hand und bietet den weiteren Vorteil, daß nur ein geringer Druck auf den Deckel zur Oberführung des Deckels von der einen in die andere Endstellung notwendig ist: Auch gibt sie dieMöglichkeit, bei weitgehend beschränkter Adhäsionswirkung die für eine gute Dichtung entsprechende Höhe der Zwischenlage 8 vorzusehen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRTJCH: Tropfverschluß für Flaschen und Gefäße, bei dem zwischen einer den Gefäßhals abschließenden Wand und einem an dieser drehbaren Deckel eine elastische Dichtung eingefügt ist und diese drei Teile einander entsprechende, durch Drehung des Deckels in und außer Deckung zu bringende Auslaßöffnungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (8) als Ring ausgebildet ist, der teilweise versenkt in einer entsprechenden Nut einer innen am Deckelboden (3) oder oben an der Gefäßabschlußwand (r) sitzenden Pfanne (7) angeordnet ist, wobei in den Dichtungskörper (8) die Auslaßbohrung (6) mündet und das gleichmäßige Aufliegen der Dichtung (8) durch mindestens drei in an sich bekannter Weise am Gefäßrand vorgesehene bajonettartige Verschlüsse (2, ¢) bewirkt wird.