DE2811741A1

DE2811741A1 - Verschlussanordnung fuer flaschen

Info

Publication number: DE2811741A1
Application number: DE19782811741
Authority: DE
Inventors: Albert Obrist
Original assignee: Albert Obrist AG
Current assignee: Albert Obrist AG
Priority date: 1977-03-29
Filing date: 1978-03-17
Publication date: 1978-10-05
Also published as: NL7802575A; CS202013B2; AR217286A1; PL113431B1; JPS53123290A; DD135370A5; NO148636C; NO781012L; ES243956U; MX145967A; FI66321B; IT7848575A0; PL205653A1; FR2385600A1; BE865237A; YU72778A; IE46683B1; SU747408A3; US4161258A; FR2385600B1

Description

Lorenz & PJedcrer

Patentanwälte 291 1 7 A 1

I.orcny. gjUedcrer, Postfach 1320, D-SO35 Gaming 2 DipL-PhVS. WillV Lorenz

Dipl.-Ing. Anton Frhr. Riederer von Paar

17. März 1978

Unsere Akte: ο 54-j.DE

Albert Obrist, Alte Therwilerstr. 12, 4153 Reinach, Schweiz

Verschlussanordnung für Flaschen

Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung für Flaschen, welche einen Hals mit Aussengewinde aufweisen, der durch eine Kunststoff-Schraubkappe verschliessbar ist, wobei die Schraubkappe ein etwa zylindrisches Wandteil mit Innengewinde aufweist, welches durch eine obere Deckelfläche verschlossen wird.

Verschlussanordnungen für Flaschen sind in Vielzahl bekannt und gebräuchlich. Dabei setzen sich in letzter Zeit immer mehr Kunststoff-Verschlüsse durch, welche billiger in der Herstellung-, einfacher in der Anwendung und zuverlässig wiederverschliessbar sind.

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Derartige Verschlüsse sind in verschiedenen Schutzrechten des Anmelders beschrieben, welche in den wichtigsten Industriestaaten hinterlegt und erteilt wurden. Dabei haben sich sowohl Schraubverschlüsse als auch Schnappverschlüsse durchgesetzt, welche die bisherigen Metall-Kronkorken-Verschlüsse ersetzen. Beispielsweise sind dazu die US-Patente 3.866.784 und 3.987.921 des Anmelders zu nennen.

In der Praxis treten bei den sogenannten Kronkork-Verschlüssen manchmal Probleme auf. Dies betrifft insbesondere das Wiederverschliessen der Verschlüsse, welche häufig vom Benutzer schräg auf den Flaschenhals aufgesetzt werden und beim Aufpressen verkanten. Auch kommt es vor, dass der Benutzer nicht die physische Kraft aufbringt, um einen Schnappverschluss wieder durch festes vertikales Aufdrücken auf den Flaschenhals zum Aufschnappen zu bringen.

Diese Probleme lassen sich an sich durch Verwendung von Schraubverschlüssen vermeiden. Trotzdem erscheint es auch wünschenswert, die bekannten Schraubverschlüsse zu verbessern: Dies betrifft insbesondere das Aufschraub-Drehinoment, welches bei manchen Schraubverschlüssen bei schlecht eingestellten Verschliessmaschinen so hoch werden kann, dass in Einzelfällen der Verschluss von Hand nur schwer von der Flasche abdrehbar ist. Ausserdem hat sich gezeigt, dass die verschiedenen Konsumenten von Getränken unterschiedliche Anforderungen an Flaschenverschlüsse stellen: Während im privaten Bereich einfaches Oeffnen und sicheres Wiederverschliessen im Vordergrund stehen dürfte, wird bei gewerblicher Benutzung schnelles Oeffnen der Flasche häufig als wichtigstes Kriterium empfunden. Ausserdem wird selbstverständlich Wiederverschliessbarkeit gewünscht. Dies bedeutet, dass der Trend beim privaten Verbraucher mehr in Richtung Schraubverschluss geht, während der gewerbliche Verbraucher, z.B. Gaststätten die Vorteile des Kronenkorken-Verschlusses in den Vordergrund stellen, gleichzeitig jedoch die Wiederverschliessbarkeit des Schraubverschlusses an sich als wünschenswert erachten.

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Dieses Anforderungsprofil vermag jedoch keiner der bekannten Verschlüsse zu erfüllen. Am nächsten kommt noch der Versuch, eine mit Schraubgewinden versehene Flasche mit einem Kronkork-Verschluss herkömmlicher Art zu verschliessen. Beim Auf-

(besonders auch beim Oeffnen mit dem Flaschenöffner, setzenXwird jedoch dabei das Gewinde beschädigt, die Wiederverschliessbarkeit ist nicht gegeben, es besteht erhöhte Verletzungsgefahr am Verschluss und ausserdem treten erhebliche Dichtungsprobleme bei dieser Verschlussanordnung auf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile des Bekannten zu vermeiden, insbesondere also eine neue Verschlussanordnung und eine Schraubkappe für eine derartige Verschlussanordnung zu schaffen, die beim Abfüllen einfach aufsetzbar sind, zuverlässig dichten, einwandfrei von Hand wiederverschliessbar sind und darüber hinaus sowohl manuell als auch mit einem herkömmlichen Kapselheber zu öffnen sind.

Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe bei einer Verschlussanordnung mit einer Kunststoff-Schraubkappe dadurch gelöst, dass das Aussengewinde des Flaschenhalses, bzw. das Innengewinde der Schraubkappe wenigstens zwei Gewindegang-Segmente aufweist, welche unter einem Winkel ansteigen, der kleiner als 30° ist, dass die Schraubkappe an ihrem Umfang wenigstens teilweise mit einem vorstehenden Abschnitt zum Ansetzen eines Kapselhebers versehen ist, dass der Abstand des vorstehenden Abschnitts zur oberen Deckelfläche der Schraubkappe nicht grosser ist als 14 mm, und dass das zylindrische Wandteil derart elastisch ausgebildet ist, dass die Verschlusskappe ohne Schraubbewegung durch einen Kapselheber vertikal geöffnet werden kann.

Ersichtlicherweise wird durch die Anordnung mehrer Gewindegang-Segmente, sowie den flachen Winkel des Gewindeanstiegs eine niedere Bauhöhe der Schraubkappe ermöglicht, welche das Ansetzen eines Kapselhebers oder Flaschenöffners ermöglicht.

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Gleichzeitig gewährleistet die elastische Ausbildung des Wandteils, dass der Schraubverschluss ähnlich einem Kronkork-Verschluss ohne jede Drehbewegung über die Gewindegänge angehoben und geöffnet werden kann.

Ersichtlicherweise kann ein derartiger Verschluss sowohl von Hand aufgeschraubt und abgeschraubt werden, als auch schnell und einfach mit dem Flaschenöffner geöffnet werden. Sofern deshalb schnelles Oeffnen gewünscht wird oder sofern das Oeffnungsdrehmoment des Drehverschlusses zu gross empfunden wird, kann deshalb die Bedienungsperson den Flaschenöffner zu Hilfe ziehen. Das Verschliessen des Verschlusses ist dagegen ausserordentlich einfach durch Aufschrauben möglich, wobei der Einsatz des Mehrfachgewindes die Aufschraubzeit verkürzt. Ein Verkanten des Verschlusses, wie z„B„ bei Kronkork-Verschlüssen ist dabei nicht mehr möglich und die Wiederverschliessbarkeit ist absolut sicher gewährleistet.

Besonders vorteilhaft lässt sich die Erfindung realisieren, wenn das Gewinde aus wenigstens vier Gewindegang-Segmenten besteht, und wenn sich das Ende jeweils eines Gewindegang-Segments um weniger als 45° mit dem Anfang des nächstfolgenden Gewindegang-Segments überlappt. Auf diese Weise wird einerseits geringe Bauhöhe des Verschlusses und damit einfache Handhabbarkeit durch den Flaschenöffner sichergestellt und

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andererseits schneilesYcTurch eine Vierteldrehung des Verschlusses gesichert.

Besonders gute Resultate haben sich in der Praxis erzielen lassen, wenn die Gewindegang-Segmente unter einem Winkel ansteigen, der kleiner isrytb⁰ und vorzugsweise 6 bis 7° beträgt. Dadurch wird einerseits sichere Selbsthemmung der Schraubkappe auf dem Flaschenhals gewährleistet und andererseits das Oeffnen besonders vereinfacht, da die Gewindegang-Segmente bei der geringen Neigung praktisch die Wirkung des Randwulstes einer konventionellen Flasche haben und beim

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Anliegen vertikaler Kräfte auf die Verschlusskappe*
Verkanten des Verschlusses, etwa in Richtung eines steiler
verlaufenden Gewindegangs, eintritt.

Zum Ansetzen des Flaschenöffners, bzw. Kapselhebers kann dabei entweder ein spezieller, vorstehender Wulst vorgesehen werden, oder der gesamte Rand der Schraubkappe vorspringend und/oder mit Rippen versehen sein.

Hervorragende Ergebnisse haben sich erzielen lassen, wenn die Gewindeprofil-Höhe der Gewindegang-Segmente kleiner ist als
1 mm und insbesondere etwa 0,6 bis 0,8 mm beträgt. Dies gewährleistet einerseits festes Fitzen der Schraubkappe auf
dem Flaschenhals und ermöglicht andererseits zuverlässig das Anheben der Schraubkappe mit dem Flaschenöffner über die Gewindegang-Segmente hinweg, ohne dass dabei die Aussenwand
der Schraubkappe beschädigt wird, wenn diese radial gedehnt wird.

Gute Elastizität der Schraubkappe lässt sich insbesondere gewährleisten, wenn die Wandstärke des zylindrischen Teils im
Bereich des Gewindes kleiner ist als 1,5 mm und insbesondere etwa 1,0 mm beträgt. Dabei hat es sich bewährt, wenn das Wandteil zum unteren Rand hin dickeriVum festen Sitz auf dem
Flaschenhals einerseits und gute Angriffsmöglichkeit für den Flaschenöffner andererseits zu gewährleisten, dagegen jedoch nach oben hin abnimmt, um die Elastizität zu verbessern.

Als Material hat sich besonders Niederdruck-Polyaethylen und Polypropylen bewährt.

Ganz besonders vorteilhaft lässt sich die Wiederverschliessbarkeit der erfindungsgemässen Schraubkappe gewährleisten,
wenn ein Innendichtteil vorgesehen ist, welches an der Innenseite des Flaschenhalses anliegt und dieses abdichtet, wobei der Dichtabschnitt wenigstens 1 mm vom Deckelboden entfernt
ist.

ORIGINAL INSPECTED

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Dadurch wird gewährleistet, dass in jedem Fall auch bei unvollständigem Aufdrehen der Schraubkappe beim Wiederverschliessen die Flasche dicht verschlossen wird. Dies ist von besonderer Wichtigkeit bei Getränken, welche Kohlensäure beinhalten.

Ersichtlicherweise schafft die Erfindung auf einfache Weise eine neue Verschlussanordnung und eine Schraubkappe für eine derartige Verschlussanordnung, welche eine Vielzahl von Anforderungen erfüllt und vorteilhaft für verschiedene Verbraucherkreise und den Abfüller ist und mit hohem Drehmoment verschlossen werden kann.

Der technische Fortschritt und der erfinderische Inhalt des Anmeldungsgegenstands werden dabei sowohl durch die neuen Einzelmerkmale als auch insbesondere durch Kombination und Unterkombination der Verwendung findenden Merkmale gewährleistet.

Die Erfindung ist im folgenden in einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 Perspektivische Darstellungen einer Schraubkappe und 2 mit den Merkmalen der Erfindung,

Fig. 3 einen Halbschnitt durch die Schraubkappe gemäss Fig. 1 und 2,

Fig. 4 eine Verschlussanordnung mit einer Verschlusskappe gemäss Fig. 1 und 2, und

Fig. 5 den schematisch dargestellten Kapselheber gemäss Fig. 4 in der Draufsicht zur Verdeutlichung der Funktion.

Gemäss Fig. 1 bis 3 weist eine Schraubkappe 1 ein zylindrisches Wandteil 2 auf, welches durch eine Deckelfläche 3 verschlossen ist. Die- Schraubkappe 1 ist mit einem Innengewinde versehen, welches aus vier Gewindegang-Segmenten 4 besteht, welche aufgrund

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der perspektivischen Darstellung nur teilweise sichtbar sind. Die Steigung der Gewindegänge ist in den Zeichnungen steiler dargestellt, un die Gewindefunktion zu verdeutlichen. In der Praxis beträgt der Winkel ex' (Fig. 3) beim dargestellten Verschluss etwa 7°, da dadurch optimale Selbsthemmung der Schraubkappe auf dem komplementären Gewinde des Flaschenhalses gewährleistet ist.

Wie dargestellt, überlappen sich die Gewindegang-Segmente 4 nur wenig, sodass die Bauhöhe der Verschlusskappe 1 niedergehalten werden kann.

Wie aus Fig. 3 und 4 ersichtlich wird, verdicken sich die am zylindrischen Wandteil 2 vorgesehenen Rippen 7 nach unten zu derart, dass ein Kapselheber, bzw. Flaschenöffner 8 (Fig. 5) ohne weiteres unter den unteren Rand der Verschlusskappe 1 greift. Die Rippen 7 gewährleisten dabei ganz besonders vorteilhaft, dass einerseits der zylindrische Wandteil 2 an seiner Aussenseite griffig und leicht von Hand verschraubbar ist und stellen andererseits sicher, dass trotz ausreichender Dicke der Verschlusskappe am unteren Rand für den Eingriff des Kapselhebers 8 die Wanddicke d zwischen den Rippen 7 verjüngt ist und ausreichende Elastizität des zylindrischen Wandteils 2 beim Oeffnen mit dem Flaschenöffner 8 sicherstellt. Die Dicke d beträgt beim Ausführungsbeispiel etwa 1 mm, während die Höhe h (Fig. 3) 9 mm beträgt, um gutes Ansetzen des Flaschenöffners zu gewährleisten. In speziellen Anwendungsfällen wäre es selbstverständlich denkbar, spezielle Abschnitt am zylindrischen Wandteil 2 vorzusehen, mit welchen der Flaschenöffner 8 in Eingriff bringbar ist, um den Verschluss zu öffnen. Diese Abschnitte könnten auch oberhalb des unteren Rands des zylindrischen Wandteils I₁ z.B. in Form von Abdrück-Nasen vorgesehen sein.

Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist die Gewindeprofil-Höhe g kleiner als die Dicke d des zylindrischen Wandteils 2, um beim' vertikalen Abheben durch den Flaschenöffner 8 den Verschluss nicht zu sehr im Durchmesser dehnen zu müssen, bevor das Gegengewinde am Flaschenhals 5 (nicht dargestellt) die Schraubkappe freigibt. 809840/0750

Die Gewindeprofil-Höhe g beträgt beim Ausführungsbeispiel 0,7 mm, was sich im Zusammenspiel mit der Dicke d des zylindrischen Wandteils 2 und dem verwendeten Niederdruck-Polyaethylen als optimaler Wert herausgestellt hat.

Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist die Schraubkappe 1 ein Innendichtteil 9 auf, welches in bekannter Weise den Flaschenhals innen abdichtet. Das Innendichtteil 9 hat sich in Kombination mit den restlichen Merkmalen der Erfindung als besonders vorteilhaft erwiesen, da dabei ermöglicht wird, den Dichtabschnitt 10 soweit nach unten in den Flaschenhals hineinzuverlegen, dass auch bei einem nicht vollständigen Anziehen der Schraubkappe 1 zuverlässige Dichtung erreicht wird. Im Ausführungsbeispiel liegt der Abstand des Dichtabschnitts vom Kappenboden bei etwa 1,0 mm.

Insgesamt lässt sich die Erfindung selbstverständlich in Abhängigkeit vom Durchmesser des Flaschenhalses, dem verwendeten Material, dem in der Flaschen herrschenden Innendruck usw. ganz besonders einfach durch entsprechende Materialwahl und Dimensionierung der wichtigsten Masse d, g und h, sowie der Gewindesteigung an den speziellen Anwendungsfall anpassen, ohne dass dadurch der Rahmen der Erfindung verlassen würde. So kann es z.B. bei Getränken mit hohem Kohlensäuregehalt durchaus wünschenswert sein, die Gewindeprofil-Höhe zu vergrössern, um festen Sitz auf dem Flaschenhals zu gewährleisten. In diesem Fall ist dann darauf zu achten, dass durch entsprechende Materialwahl und Dimensionierung der Wandstärke die erforderliche Elastizität erreicht wird, um das Abheben der Schraubkappe 1 mittels eines Kapselhebers 8 zu gewährleisten.

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Sofern an der Schraubkappe Garantievorrichtungen zum Anzeigen des erstmaligen Oeffnens vorgesehen werden sollen, so kann dies ohne weiteres durch Anbringen von Garantiebändern geschehen, wie z.B. gemäss deutscher Offenlegungsschrift 25 29 289 (Obrist) oder auch durch entsprechend überbrückte Einkerbungen im Wandteil, z.B. gemäss deutscher Offenlegungsschrift 17 82 059 (Grussen). Dabei sollte dann gegebenenfalls darauf geachtet werden, dass im Hinblick auf die Wiederverschliessbarkeit die Einkerbungen in der Seitenwand nicht bis in den oberen Bereich der Gewindegänge reichen.

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L e e r s e i X e

Claims

Patentansprüche

\l\ Verschlussanordnung für Flaschen, welche einen Hals mit Aussengewinde aufweisen, der durch eine Kunststoff-Schraubkappe verschliessbar ist, wobei die Schraubkappe ein etwa zylindrisches Wandteil mit Innengewinde aufweist, welches durch eine obere Deckelfläche verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet ,dass das Aussengewinde des Flaschenhalses, bzw. das Innengewinde der Schraubkappe wenigstens zwei Gewindegang-Segmente aufweist, welche unter einem Winkel ansteigen, der kleiner als 30° ist, dass die Schraubkappe an ihrem Umfang wenigstens teilweise mit einem vorstehenden Abschnitt zum Ansetzen eines Kapselhebers versehen ist, dass der Abstand des vorstehenden Abschnitts zur oberen Deckelfläche der Schraubkappe nicht grosser ist als die lichte Weite des Kapselhebers ist und dass das zylindrische Wandteil derart elastisch ausgebildet ist, dass die Verschlusskappe ohne Schraubbewegung durch den Kapselheber vertikal angehoben und geöffnet werden kann.

2. Verschlussanordnung nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet,dass das Gewinde aus wenigstens vier Gewindegang-Segmenten besteht, und dass sich das Ende jeweils eines Gewindegang-Segmentes um weniger als 45° vorzugsweise weniger als 30° mit dem Anfang des nächstfolgenden Gewindegang-Segmentes überlappt.

3. Verschlussanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Gewindegang-Segmente unter einem Winkel ansteigen, der kleiner ist als 15°.

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4. Verschlussanordnung nach Anspruch l_fdadurch gekennzeichnet , dass der vorstehende Abschnitt zum Anheben der untere Rand der Schraubkappe ist.

5. Schraubkappe mit einem zylindrischen Wandteil und einer oberen Deckelfläche zur Herstellung einer Verschlussanordnung an einer Flasche gemäss Anspruch 1, -dadurch gekennzeichnet , dass die Schraubkappe wenigstens drei Innengewinde-Segmente aufweist, welche so angepasst und dimensioniert sind, um in korrespondierende Aussengewinde-Segmente am Flaschenhals einzugreifen, dass die Gewindesteigung der Innengewinde-Segmente kleiner als 10° ist, und dass die Verschlusskappe aus derartig elastischem Kunststoff besteht, dass sie ohne Zerstörung des Wandteils vertikal ohne Schraubbewegung über die Gewindegänge anhebbar und offenbar ist.

6. Schraubkappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet ,dass die Gewindeprofil-Höhe der Innengewinde-Segmente kleiner ist als 1,0 mm.

7. Schraubkappe nach Anspruch 5,dadurch gekennzeichnet,dass die Gewindeprofil-Höhe O,6 bis 0,8 mm beträgt.

8. Schraubkappe nach Anspruch 5,dadurch gekennzeichnet,dass die Wandstärke des zylindrischen Teils im Bereich des Gewindes kleiner ist als 1,5 mm.

9. Schraubkappe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Wandstärke etwa 1,O mm beträgt.

10. Schraubkappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Schraubkappe aus Niederdruck-Polyaethylen besteht.

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11. Schraubkappe nach Anspruch 5,dadurch gekennzeichnet , dass die Schraubkappe aus Polypropylen besteht.

12. Schraubkappe nach Anspruch 5,dadurch gekennzeichnet , dass die Schraubkappe einen zylindrischen Innendichtteil aufweist, dessen Aussendurchmesser derart konstruiert und dem Innendurchmesser des Flaschenhalses angepasst ist, um diesen abzudichten, und dass der Innendichtteil einen Dichtabschnitt aufweist, welcher im Abstand von wenigstens 1,0 mm vom Deckelboden angeordnet ist.

13. Schraubkappe nach Anspruch 5,dadurch gekennzeichnet ,dass die Gewindesteigung 6° bis 7° beträgt.

14. .Schraubkappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zylindrische Wandteil an der Aussenseite zur Erhöhung der Griffigkeit gerippt ist, und dass die Rippen und/oder das Wandteil selbst am unteren Rand derart dicker als am oberen Rand sind, dass der derart gebildete untere Randabschnitt zum Ansetzen eines Kapselhebers dient.

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