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Verblockung an einer Meß- und Zapfvorrichtung für feuergefährliche
Flüssigkeiten Die Erfindung bezieht sich auf eine Verblockung an einer Meß- und
Zapfvorrichtung für feuergefährliche Flüssigkeiten, bei der das Meßgefäß mehrere
in verschiedener Höhe angeordnete Überläufe besitzt und das Zählwerk für die entnommenen
Flüssigkeitsmengen von dem Umschalthahn durch ein Zahnrad- oder Malteserkreuzgetriebe
geschaltet wird, dessen treibender Teil entsprechend der Zahl der Überläufe in der
Länge abgestufte Zähne oder Stifte aufweist, wobei der treibende oder getriebene
Teil von dem zur Steuerung der Überläufe dienenden Mengeneitistellhalin axial verschoben
wird. Von einer bereits bekannten Vorrichtung dieser Art unterscheidet sich der
Erfindungsgegenstand im wesentlichen dadurch, daß zwischen Mengeneinstellhahn, Umschalthahn
und Zählwerksantrieb eine Verblockung vorgesehen ist, indem beispielsweise ein .doppelarmiger
Verblockungshebel angeordnet ist, dessen einer Hebelarm an einer runden Scheibe
mit Randabflachung anliegt, die auf der mit dem treibenden Teil des Zahnrad- oder
Malteserkreuzgetriebes zwangläufib gekuppelten Achse des Umschalthahnes sitzt, wobei
der andere Hebelarm eine Nase trägt, die in Randausschnitte einer Sperrscheibe eintritt,
welche auf der mit der Verschiebevorrichtung für den treibenden Teil des Zahnräder-
oder Malteserkreuzgetriebes zwangläufig verbundenen Achse des Mengeneinstellhahnes
sitzt. Die neue Verblockung zwischen Mengeneinstellliahn, Umschalthahn und Zählwerksantrieb
schließt nicht nur Betrügereien der Bedienungsperson gegenüber dem Tankstellenhalter
durch falsche Zählung, sondern auch Betrügereien gegenüber dem Käufer durch Rückentleerung
eines Teiles der Meßgefäßfüllung in den Lagerbehälter aus, da eine Neueinstellung
des Steuerhahnes der Überläufe immer erst dann stattfinden kann, nachdem die abgemessene
Flüssigkeitsmenge nicht nur gezählt, sondern auch verzapft ist. Es ist dazu bei
der Anordnung des doppelarmigen Verblockungshebels nur notwendig, die Abflachung
an der auf der Achse des Umschalthahnes sitzenden Scheibe an. einer solchen Stelle
anzuordnen, daß der Men.geneinstellhahn einzig und allein in einer bei der Umschaltung
von Zapfen auf Füllen zu durchlaufenden Zwischenstellung des nur in einer Richtung
drehbaren Umschalthahnes freigegeben wird.
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Wenn das Meßgefäß nur zwei in verschiedener Höhe angeordnete Überläufe
besitzt und als Mengeneinstellhahn der Absperrhahn für den kleineren Überlauf dient,
kann die Verblockung zu einem Teil durch Verriegelung des Mengeneinstellhahnes bewirkt
werden, nämlich beim Verzapfen der größeren Flüssigkeitsmenge, während die Verblockung
zum anderen Teil, nämlich beim Verzapfen der kleineren Flüssigkeitsmenge, dadurch
geschieht, daß der Mengeneinstellhahn mit dem Umschalthahn zur gemeinsamen Bewegung
zwangläufig gekuppelt wird. In diesem Falle ist erfindungsgemäß der Mengeneinstellhahn
mit
dem Umschalthahn ausrückbar derart gekuppelt, daß der Mengeneinstellhahn bei Drehung
des Umschalthahnes in die Füllstellung geöffnet, bei der Drehung in die Zapfstellung
dagegen geschlossen und nach Entkuppeln vom Umschalthahn durch eine Verriegelungsvorrichtung
in seiner Absperrstellung festgehalten wird.
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Auf der Zeichnung ist in den Abb. i bis io ein erstes Ausführungsbeispiel
des Erfindungsgegenstandes dargestellt, in den Abb. i i bis 16 ein zweites Ausführungsbeispiel
des Erfindungsgegenstandes.
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Die Abb. i und 2 zeigen je in einfachen Strichen eine Vorderansicht
der gesamten Meßvorrichtung während des Füllens des Meßgefäßes.
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In den Abb. 3 bis 6 sind die verschiedenen Hahnstellungen in größerem
Maßstabe wiedergegeben, und zwar zeigen Abb.3 die Einstellung der Vorrichtung auf
1 1 und 3a die dazugehörige Stellung eines mit dem Umschalthahn der Meßgefäße gekuppelten
Triebstocks, Abb. 4 das Umschalten des Meßgefäßes auf Füllen, Abb. 5 das Umschalten
auf Entleeren bzw. Zapfen, Abb.6 das Einstellen der Vorrichtung auf 51.
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Die Abb.7 bis io veranschaulichen ebenfalls in größerem Maßstabe die
Schaltvorrichtung für das Zählwerk. Es zeigen Abb. 7 eine Vorderansicht bei Füllstellung
des Umschalthahnes des Meßgefäßes, Abb. 8 eine Vorderansicht bei Stellung des Umschalthahnes
auf Entleerung des Meßgefäßes (Zapfen), Abb. 9 eine Ansicht von oben.
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Abb. io gibt ebenfalls eine Ansicht des Schaltwerks von oben wieder,
jedoch bei auf 5 1 eingestelltem Meßgefäß.
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Abb. i i zeigt die Schaltvorrichtung für .das Zählwerk und die Verblockun.gsglieder
der Hähne in Vorderansicht bei auf 5 1 eingestelltem und auf Entleerung geschaltetem
Meßgefäß, Abb. 12 zum Teil eine Ansicht von oben, zum Teil einen Schnitt nach der
Linie A-A der Abb. i i, Abb. 13 eine gleiche Ansicht wie Abb. i i, jedoch bei auf
Füllung geschaltetem Meßgefäß, Abb. 14 die Schaltvorrichtung für das Zählwerk und
die Verblockungsglieder der Hähne in Vorderansicht bei auf 1 1 eingestelltem und
auf Entleerung geschaltetem Meßgefäß, Abb. 15 zum Teil eine Ansicht von oben und
zum Teil einen Schnitt nach der Linie B-.ß der Abb. 14, Abb. 16 eine gleiche Ansicht
wie Abb. 14, jedoch bei auf Füllen geschaltetem Meßgefäß.
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In den Abb. i und 2 ist i i ein Meßgefäß, das zwei in verschiedener
Höhe in das Gefäß mündende Überlaufrohre 12 und 13 besitzt. Der Überlaufrand des
Rohres 12 befindet sich am oberen Ende des Meßgefäßes beim Eichstrich für 5 1, der
Überlaufrand des Rohres 13 dagegen unten beim Eichstrich für 11. Die beiden Rohre
12 und 13 sind unterhalb des Meßgefäßes i i zu einer zum Lagerbehälter führenden
Rücklaufleitung 14 vereinigt. Während das Rohr 12 keine Absperrvorrichtung besitzt,
ist in das Rohr 13 ein Hahn 15 eingeschaltet, mit dessen Hilfe das Überlaufrohr
13 wahlweise gegen die Rücklaufleitung 14 abgesperrt oder geöffnet werden kann.
Bei geöffnetem Hahn 15 kann sich das Meßgefäß . i i nur bis zum Rand des Überlaufrohres
13 füllen, d. h. das Meßgefäß ist auf 1 1 Füllung eingestellt. Wird der Hahn 15
dagegen geschlossen, dann vermag sich das Meßgefäß vollständig zu füllen, es wird
also auf 51 Füllung eingestellt. Der Hahn 15 kann mittels eines auf der Hahnachse
15a befestigten Handhebels 16 zwischen seinen beiden Endstellungen hin und her gedreht
werden.
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17 ist eine Flügelpumpe, die einerseits durch eine Saugleitung i8
mit dem Lagerbehälter, anderseits über eine Druckleitung i9, 2o mit dem unteren
Ende des Meßgefäßes i i verbunden ist. Die Leitung 19, 2o enthält einen Umschalthahn
2i, an dessen Gehäuse außer den beiden Rohren i9, 2o noch ein Rohr 22 angeschlossen
ist, das als Zapfleitung dient. Der fortlaufend im gleichbleibenden Sinne (nämlich
in Uhrzeigerrichtung) drehbare und gegen entgegengesetzte Drehung durch ein nicht
gezeichnetes Gesperre gesicherte Hahn 21 besitzt zwei Schaltstellungen. In der einen
Stellung (Abb. 1, 2 und 4) verbindet er das Meßgefäß i i über die Rohre 20, i9 mit
der Pumpe 17 (Füllstellung), in der anderen (Abb. 5) dagegen über das Rohr 2o mit
dem Zapfrohr 22 (Zapfstellung). Daneben kann er noch die in Abb. 3 und 6 veranschaulichte
Mittelstellung einnehmen, in der das Meßgefäß i i sowohl gegen die Pumpenleitung
i9 als auch gegen die Zapfleitung 22 abgeschlossen ist. Die Schaltung des Hahnes
21 geschieht ebenfalls mittels eines auf der Hahnachse Zia befestigten Handhebels
23.
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Der Absperrhahn 15 für die Überlaufleitung 13 soll durch den Umschalthahn
21 in seiner jeweiligen Stellung für die Dauer des Füll- und Zapfvorganges blockiert
werden. Zu dem Zwecke ist auf der Achse 1511 des Mengeneinstellhahnes 15 eine Rastenscheibe
2:E befestigt, die zwei Rasten a und b enthält, deren gegenseitige Entfernung gleich
dem
Winkelabstand der beiden Hahnstellungen ist. Mit den Rasten
a, b wirkt eine Sperrnase 25 zusammen, die sich an dem unterhalb der Rastenscheibe
24 liegenden Arm 26 eines doppelarmigen Hebels 26, 27 befindet. Der andere Arm 27
dieses um einen Festpunkt 28 drehbaren Hebels liegt unter einer auf der Achse Zia
des Umschalthahnes 2i befestigten Steuerscheibe 29. Diese ist im wesentlichen kreisförmig
gestaltet und am Rande mit einer Abflachung c versehen, die so angeordnet ist, daß
sie in der in Abb. 3 und 6 gezeichneten Zwischenstellung des Umschalthahnes 2i unten
liegt. In dieser Stellung gestattet die Scheibe 29 dem Hebel 26, 27, sich unter
Wirkung eines an seinem Arm 26 befestigten Gewichts 30 in die waagerechte
Lage zu drehen, in welcher die Sperrnase 25 die Rastenscheibe 24 freigibt. Der Mengeneinstellhahn.
15 kann somit gedreht und dadurch das Meßgefäß i i entweder auf 1 1 Füllung (Abb.
i und 3) oder auf 5 1 (Abb. 2 und 6) eingestellt werden. Sobald der Umschalthahn
21 dagegen aus der Zwischenstellung heraus in die Füllstellung (Abb. 1, 2 und 4)
bewegt wird, dreht die Scheibe 29 den Hebel 26, 27 in die Stellung nach Abb. 4..
wodurch die Sperrnase 25 zum Eingriff in die eine oder andere Rast an der Scheibe
24 gebracht und damit der Hahn 15 festgestellt wird. Diese Blockierung bleibt arch
bei der Umschaltung des Hahnes 21 auf Entleeren des Meßgefäßes, d. h. auf Zapfen
(A#bb. 5) bestehen, so daß, wenn der _ Meß-und Zapfvorgang einmal eingeleitet ist,
der Hahn 15 nicht eher wieder umgestellt werden kann, bis das Zapfen beendet und
der Umschalthahn 21 erneut in die Zwischenstellung nach Abb. 3 und 6 gebracht worden
ist.
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Durch die Anordnung des Hebels 26, 27 und der Scheiben 24, 29 wird
aber nicht allein, wie eben beschrieben, der Mengeneinstellhahn 15 in Abhängigkeit
vom Umschalthahn 21 verblockt, sondern es ist zugleich auch eine für das ordnungsmäßige
Arbeiten der Vorrichtung erforderliche Abhängigkeit des Umschalthahnes 21 vom Mengeneinstellhahn
15 erreicht. Wird nämlich bei Einstellung der zu verzapfenden Flüssigkeitsmenge
der Hahn 15 nicht vollständig in die eine oder andere Endstellung gedreht, sondern
etwa absichtlich oder auch infolge Unachtsamkeit in eine Zwischenstellung gebracht,
dann legt sich beim Versuch, den Umschalthahn 21 zu drehen, die Nase 25 des Hebelarmes
26 gegen den Rand der Rastenscheibe 24, so daß der Hebelarm 27 im Zusammenwirken
mit der Abflachung c der Scheibe 29 die Schaltung des Hahnes 21 verhindert. Auf
diese Weise ist der Umschalthahn 21 durch den Mengeneinstellhahn 15 so verblockt,
daß die für das Abmessen und Verzapfen der Flüssigkeit erforderlichen Schaltungen
des Hahnes 2 i nur bei ordnungsmäßiger Einstellung des Hahnes 15 möglich sind.
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31, 32 (Abb. i und 2) ist ein in bekannter Weise auf Null zurückstellbares
Zeigerzählwerk, das die bei jeder Flüssigkeitsabgabe verzapfte Flüssigkeitsmenge
zählt. Mit ihm steht ein auf der Zeichnung nicht sichtbares Gesamtzählwerk in Verbindung,
das die gesamte Flüssigkeitsabgabe registriert. Die Zählwerke werden vom Umschalthahn
21 des Meßgefäßes i i angetrieben, und zwar derart, daß jedesmal beim Umschalten
von Füllen auf Zapfen eine Weiterschaltung der Zählwerke um einen der jeweiligen
Füllung des Meßgefäßes i i entsprechenden Betrag, also entweder um eine oder um
fünf Teilungen stattfindet. Zu dem Zwecke ist auf der Achse 21a des Umschalthahnes
21 eine nach Art eines Triebstockes ausgebildete Scheibe 33 (Abb. 7 bis io) angeordnet,
die auf ihrer einen Hälfte fünf in regelmäßigen Abständen angeordnete axiale Mitnehmerzapfen
d, f besitzt. Von diesen Mitnehm.erzapfen weisen vier, nämlich die in der
Drehrichtung des Umschalthahnes 21 vorderen Zapfen d, eine geringe Länge, der fünfte
und in der Drehrichtung letzte Zapfen f dagegen eine größere Länge auf. Mit dem
Triebstock 33 wirkt ein fünfarmiges Malteserkreuz 34 zusammen, welches an einer
solchen Stelle angeordnet ist, daß die Schaltstifte d und f dann zum
Eingriff in das Malteserkreuz kommen, wenn der Hahn 2i aus der Füllstellung (Abb.
7) in die Zapfstellung (Abb. 8) gedreht wird. Das Malteserkreuz 34 ist auf einer
Muffe 35 befestigt, die noch ein Zahnritzel 36 trägt, das in ein Antriebsrad 37
der Zählwerke eingreift. Die Muffe 35 sitzt auf einer parallel zur Hahnachse 21a
gelagerten Vorgelegewelle 38, auf der sie zwischen zwei Endlagen verschiebbar ist.
In der einen Endlage der Muffe 35 (Abb. 9) nimmt das Malteserkreuz 34 mit Bezug
auf den Triebstock 33 eine solche Stelhmg ein, daß beim Drehen des letzteren lediglich
der letzte Mitnehmerstift f in das Kreuz 34 reingreift und dieses um 72° dreht,
wodurch die Zählwerke um eine Teilung weitergeschaltet werden. In der anderen Endlage
der Muffe (Abb. io) steht das Kreuz 34 dagegen so zum Triebstock 33, daß bei dessen
Drehung sämtliche fünf Mitnehmerstifte d und f nacheinander auf das Kreuz einwirken,
so daß dieses eine volle Drehung ausführt und die Zählwerke um fünf Teilungen weitergeschaltet
werden. Um eine ungewollte Drehung des Malteserkreuzes zu verhindern, ist am Triebstock
33 eine Sperrscheibe 46 angebracht, deren kreisförmiger Rand in bekannter Weise
mit bogenförmigen Ausschnitten 47 an den Armen des Kreuzes zusammenwirkt.
An
den Stellen, wo die Schaltstifte d und f
sich befinden, enthält die Sperrscheibe
46 die üblichen Randausschnitte 46a, welche die Drehung des Malteserkreuzes zulassen.
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Zur axialen Verstellung der Muffe 35 dient ein Winkelhebel
39, 40, der um den Festpunkt 41 drehbar ist und dessen einer als Steilgabel
ausgebildeter Arm 39 an der Muffe 35 angreift. Der andere Arm 4o des Winkelhebels
ist dagegen durch Langloch und Zapfen 42 mit einer verschiebbar geführten Stange
43 gekuppelt. Diese Stange trägt in der Nähe des Mengeneinstellhahnes 15
eine Kulisse 43a; in welche ein Zapfen 44 eingreift. Letzterer sitzt an einem
Gegenarm 45 des Handhebels 16, so daß bei der Verstellung des Hahnes 15 die Stange
42 im einen oder anderen Sinne verschoben wird. Die Anordnung ist dabei derart,
daß bei geöffnetem Hahn 15, d. h. auf i 1 eingestelltem Meßgefäß i i, die Muffe
35 mit dem Malteserkreuz 34 die in Abb.9 veranschaulichte Stellung einnimmt, wohingegen
bei geschlossenem Hahn 15, d. h. auf 5 1 eingestelltem Meßgefäß, Muffe 35 und Malteserkreuz
34 die Stellung nach Abb. io erhalten.
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Zum Zwecke der Einstellung des Meßinhaltes des Gefäßes i i wird zunächst
der Umschalthahn 21 in die Zwischenstellung nach Abb.3 gebracht, so daß der durch
das Gewicht 30 in seine waagerechte Lage gedrehte Hebel. 26, 27 die Rastenscheibe
24 des Mengeneinstellhahnes 15 freigibt. Sollen kleinere Mengen als 51 gezapft werden,
dann wird der Hahn i 5 in die in Abb. i und 3 gezeichnete Stellung gebracht. Dadurch
wird einerseits die Überlaufleitung 13 geöffnet, anderseits das Malteserkreuz 34
in die Stellung nach Abb. 9 gebracht, so daß es sich außerhalb des Wirkungsbzreichs
der Schaltstifte d befindet. Danach wird der Umschalthahn 21 in Richtung des Pfeiles
x in die Füllstellung (Abb. i und 4) gedreht, wodurch einerseits das Meßgefäß i
i über die Rohre 2o und i9 mit der Füllpumpe 17 verbunden, anderseits infolge Eingriffs
der Sperrnase 25 in die Rast a der Rastenscheibe 24 der Mengeneinstellhahn 15 in
der ihm gegebenen Stellung verriegelt wird. Das Meßgefäß, i i kann nun mittels der
Pumpe 17 bis zum überlaufrand des Rohres 13, d. h. bis zum Eichstrich für- i 1.
gefüllt werden.. Ist dieser Füllzustand erreicht, dann dreht man den Umschalthahn
2i (wiederum in der Pfeilrichtung x) in die Zapfstellung nach Abb.5, in welcher
Stellung sich das Meßgefäß i i über die Rohre 2o und 22 entleert. Bei der Umschaltung
des Hahnes 2i auf Zapfen werden durch Triebstock 33 und Malteserkreuz 34 die Zählwerke
angetrieben, und zwar-werden sie dadurch, daß das Malteserkreuz 34 zum Triebstock
33 die Stellung nach Abb. 9 einnimmt, entsprechend der verzapften Menge von i 1
nur um eine Teilung weitergeschaltet. Während der Umschaltung des Hahnes :2i von
Füllen auf Zapfen sowie auch in der Zapfstellung bleibt der Mengeneinstellhahn 15
durch den Hebel 26, z7 blokkiert. Eine Verstellung des Hahnes 15 ist also erst dann
möglich, wenn der Umschaltliahn 21 nach beendetem Zapfen erneut in die Zwischenstellung
nach Abb. 3 gebracht wird. Der. beschriebene Füll- und Zapfvorgang kann im Bedarfsfalle
bei unveränderter Stellung des Hahnes 15 mehrere Male wiederholt werden, je nachdem
ob an Stelle eines Liters 2, 3 oder 41 abzugeben sind.
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Sollen größere Flüssigkeitseinheiten verzapft werden, dann dreht man,
nachdem zunächst der Umschalthahn 21 wiederum in seine Zwischenstellung gebracht
worden ist (Abb. 6), den Mengeneinstellhahn 15 in die Stellung nach Abb. i und 6.
In dieser Hahnstellung ist die überlaufleitung 13 abgesperrt, so daß das. Meßgefäß
i i bis zum Ü''berlaufrand des Rohres 12, also bis zum Eichstrich für 5 1 gefüllt
werden kann. Ferner befindet sich das Malteserkreuz 34 in der Stellung nach Abb.
io, so daß es im Wirkungsbereich sämtlicher Schaltstifte d und
f liegt. Nach der Einstellung des Hahnes 15 wird der Umschalthahn 21 in Pfeilrichtung
x in die Füllstellung nach Abb.2 gebracht, worauf mit Hilfe der Pumpe 17 das Füllen
des Meßgefäßes i i stattfindet. Ist die Füllung beendet, dann wird der Umschalthahn
21 wieder in Richtung des Pfeiles x in die Stellung für Entleerung des Meßgefäßes
i i über Zapfrohr 22 (Zapistellung Abb. 5) gedreht. Dabei werden die Zählwerke dadurch,
daß das Malteserkreuz 34 die Stellung gemäß Abb. io einnimmt, um fünf Teilungen
weitergeschaltet, entsprechend der abgegebenen Menge von 5 1. Auch bei auf volle
Füllung eingestelltem Meßgefäß ist der Absperrhahn 15 von dem Augenblick an, wo
der Umschalthahn 21 in die Füllstellung gedreht wurde, blockiert, so daß Betrügereien
nicht vorkommen können. Es ist also beispielsweise unmöglich, nachdem das Meßgefäß
bis zum Überlaufrand des Rohres i2 gefüllt ist, den Mengeneinstellhahn 15 in die
Stellung für 1 1 Füllung zu drehen, um dann die Umschaltung auf Zapfen unter Zählung
von nur 1 1 vorzunehmen. Vielmehr läßt sich der Hahn 15 erst dann wieder verstellen,
wenn der Umschalthahn 21 die Zapfstellung durchlaufen hat und die dabei abgezapften
5 1 gezählt worden sind.
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Das beschriebene Beispiel könnte in der Weise abgeändert werden, daß
die Unrundscheibe 29 am Umschalthahn 2 1 den Mengeneinstellhahn 15 für die abzumessende
Flüssigkeitsmenge in der Zapfstellung (Abb. 5) freigibt,
und daß
bei der Umschaltung von Zapfen auf Füllen die Blockierung des Hahnes 15 erfolgt.
Die Blockierung bleibt danil bestehen, bis der Umschalthahn 21 nach Füllung des
Meßgefäßes wieder in die Zapfstellung gedreht und dadurch die abgemessene Flüssigkeitsmenge
gezählt ist. Ferner könnte an Stelle des Malteserkreuzes 34 der auf der Achse -eia
des Umschalthahnes 21 sitzende Triebstock 33 axial verschiebbar angeordnet sein
und in :Aibhängigkeit von der Einstellung des Absperrhahnes 15 verschoben werden.
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Im zweiten Ausführungsbeispiel nach Abb. i i bis 16 ist 15 wieder
der in die L'berlaufleitung 13 für 1 1 eingeschaltete Mengeneinstellhahn und 21
der Umschalthahn für das Meßgefäß. Auf der Achse 15a des Hahnes 15 ist eine Hohlwelle
oder Hülse 50 längsverschiebbar geführt, die durch Feder und 'Nut 51 mit der Hahnachse
15a auf Mitdrehung gekuppelt ist. Die Hülse 5o ragt mit ihrem vorderen Ende durch
ein Loch in der Vorderwand 52 eines das Getriebe umschließenden Gehäuses heraus
und ist hier mit einem Knauf oder Handgriff 53 versehen. Die Hülse trägt hinter
der Wandung 52 einerseits eine Anschlagscheibe 54, anderseits ein Zahnrad 55. Die
Anschlagscheibe 54 weist im Gegensatz zur Sperrscheibe des Hahnes 15 nach Abb. i
bis io keine Rasten auf, sie besteht vielmehr aus einer einfachen, kreisrunden Scheibe.
Das Zahnrad 55 trägt an seiner Vorderseite einen parallel zur Hahnachse i5a angeordneten
Sperrstift 56, der bei in ihrer vorderen Endlage befindlicher Hülse 5o (Abb. 12)
in eine Bohrung 5; der Wand 52 eingreift und dadurch eine Drehung von Hülse und
Hahnachse 15a verhindert.
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Die Achse Zia des Umschalthahnes 2i ist an ihrem durch die Wand 52
nach vorn herausragenden Ende mit einem Handliebe123 versehen, mit dessen Hilfe
der Hahn 2i gedreht werden kann. Innerhalb des das Getriebe umschließenden Gehäuses
ist auf der Halinaclise Zia ein Triebstock 33 angeordnet, der in gleicher Weise
wie der Triebstock des Beispiels nach Abb. i bis io ausgebildet ist, d. 1i. er besitzt
fünf Mitnelimerstifte d, f. von welchen die in der Drehrichtung des Hahnes
21 vorderen vier Stifte d eine geringere und der in der Drehrichtung fünfte und
letzte Stift f eine größere axiale Länge besitzen. Mit dem Triebstock 33 wirkt ein
MalteserkreUz 34 zusammen, das auf einer Vorgelegewelle 38 sitzt: Letztere trägt
außer dem Triebstock 33 wieder ein Ritzel 36, das in das Antriebszahnrad 3; der
Zählwerke eingreift. Im Gegensatz zum Beispiel nach Abb. i bis io ist das Malteserkreuz
3.I auf der V orgelegewelle 36 unverschiebbar befestigt, wohingegen der Triebstock
33 auf der Hahnachle Zia verschiebbar sitzt. Der Triebstock 33 ist dabei durch eine
Mitnehmerstange 58 mit der auf der Achse i 5a des Hahnes 15 sitzenden Hülse 5o derart
gekuppelt, daß er an den Verschiebungen dieser Hülse teilnehmen muß. Wird die Hülse
5o in ihre äußere Endstellung gebracht, dann erhält der Triebstock 33 die Stellung
nach Abb. 12, in welcher sämtliche fünf Schaltstifte d und f
auf das
Malteserkreuz 34 einwirken können. Befindet sich die Hülse 5o dagegen in ihrer inneren
Endstellung, dann nimmt der Triebstock 33 die Stellung nach Abb. 15 ein, in welcher
lediglich der Schaltstift f das Malteserkreuz weiterschalten kann. Mit dem Triebstock
33 ist wieder eine bekannte Sperrscheibe 46 verbunden, welche durch das Zusammenwirken
ihres kreisförmigen Randes mit kreisbogenförmigen Ausschnitten 47 der Arme des Malteserkreuzes
34 dieses gegen unbeabsichtigte Drehung sichert.
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Zwischen dem Triebstock 33 und der Gehäusewand 52 sind auf der Hahnachse
21a weiter noch eine Sperrscheibe 59 und ein Zahnrad 6o befestigt. Die Sperrscheibe
ist bestimmt, mit der Anschlagscheibe 54 auf der Hülse 5o zusammenzuwirken. Sie
besteht aus einer kreisrunden Scheibe von solchem Durchmesser, daß sie die Scheibe
54 der Hülse 5o teilweise übergreift, und sie weist an ihrem Umfang einen einzigen
kreisbogenförmigen Ausschnitt 61 von solcher Größe auf, daß die Scheibe 54 bei der
Verschiebung der Hülse 5o durch den Ausschnitt 61 hindurchtreten kann. Die Sperrscheibe
59 ist mit Bezug auf die Anschlagscheibe 54 so angeordnet, daß die beiden Scheiben
59 und 54 in einer Ebene liegen, wenn die Hülse 50 mit der Scheibe 54 in
der Mitte zwischen ihren beiden Endstellungen sich befindet. Weiterhin ist der Ausschnitt
61 an der Scheibe 59 mit Bezug auf den Umschalthahn 21 so angebracht, daß der Ausschnitt
61 in der Stellung des Hahnes 21 für Entleerung des Meßgefäl.ies auf die Scheibe
54 eingestellt ist, so daß dann die Hülse 5o verschoben werden kann. In allen anderen
Stellungen des. Hahnes 21 ist dagegen eine Verschiebung der Hülse 5o unmöglich,
weil dann die Scheibe 54 an die Sperrscheibe 59 anschlägt. Das Zahnrad 6o dient
dazu, die beiden Hähne 2i und i5 zur gemeinsamen Drehung miteinander zu kuppeln.
Es ist so angeordnet, daß es bei in der inneren Endstellung befindlicher Hülse 50
iAhb. 15) mit dem Zahnrad 55 an der Hülse kämmt.
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Sollen 5 1 abgemessen und verzapft werden, dann muß der Mengeneinstellhahn
15 geschlossen sein. Das ist dann der Fall, wenn, wie in Abb. i i und 12, die Hülse
5o auf der Halmachse 15a sich in ihrer äußeren End-
Stellung befindet.
Hierbei liegt die Anschlagscheibe 54 auf der Vorderseite der Sperrscheibe 59, yvährend
der Stift 56 am Zahnrad 55 in die Bohrung 57 der Gehäusewand 52 eingreift. In dieser
Stellung der Hülse 50 kann der Umschalthahn 21 aus der Entleerungsstellung gemäß
Abb. i i und 12 in die Füllstellung nach Abb. 13 gebracht werden, was durch Drehen
in der Pfeilrichtung x geschieht. Durch die Drehung des Umschalthahnes 21 in die
Füllstellung (Abb. 13) entfernt sich der Ausschnitt 61 der Sperrscheibe 59 von der
Anschlagscheibe 54., so daß die Hülse 5o nicht mehr verschoben werden kann, der
Hahn 15 somit durch den Stift 56 in seiner Abschlußstellung verriegelt ist. Das
Meßgefäß kann nun bis zum 5-1-Eichstrich.
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' gefüllt werden, wobei der Flüssigkeitsüberschuß durch das Überlaufrohr
12 (Abb. i und 2) abfließt. Nach beendetem Füllen wird der Umschalthahn 21 (wiederum
in der Pfeilrichtung x) in die Entleerungsstellung nach Abb. ii gedreht, so daß
nun das Meßgefäß sich durch das Zapfrohr 22 entleeren kann. Bei dieser Drehung des
Umschalthahnes 21 findet die Weiterschaltung des Zählwerks statt, und zwar wird
dieses dadurch, daß der Triebstock 33 sich in Übereinstimmung mit der Hülse 5o in
seiner vorderen Endstellung befindet, um fünf Teilungen - entsprechend 5 1 Flüssigkeitsentnahme
- weitergeschaltet. Während der Umschaltung von Füllen auf Entleeren bleibt die
Hülse 5o durch Sperrscheibe 59 und Anschlagscheibe 54 weiterhin in ihrer äußeren
Endstellung gesperrt, so daß eine Verschiebung der Hülse und eine Verstellung des
Hahnes 15 nicht stattfinden können. Eine Verschiebung der Hülse:5o ist vielmehr
erst nach der Umschaltung von Füllen auf Entleeren, d. h. nach vorgenommener Zählung
möglich.
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Soll nur i 1 abgemessen und verzapft werden, so wird bei der Entleerungsstellung
:des Umschalthahnes 21 die Hülse 5o in ihre innere Endstellung verschoben (Abb.
14 und 15), wodurch infolge des gegenseitigen Eingriffs der Räder 55 und 6o der
Hahn 15 mit dem Umschalthahn 21 auf Mitdrehung gekuppelt wird. Die Anschlagscheibe
5¢ liegt nun auf der Rückseite der Sperrscheibe 59, und der Stift 56 hat die Bohrung
57 der Gehäusewand 52 verlassen, so daß der Hahn 15 sich drehen läßt. Wird jetzt
der Umschalthahn 2i in der Pfeilrichtung x in die Füllstellung nach Abb. 16 gedreht,
so findet gleichzeitig .eine Drehung des Hahnes 15 in der Pfeilrichtung y statt.
Dadurch gelangt dieser Hahn in seine Offenstellung, so daß das Überlaufrohr 13 zur
Wirkung kommt. Das Meßgefäß kann also nur bis zum Eichstrich für 1 1 gefüllt werden.
Nach beendeter Füllung wird der Umschalthahn 21 .in Pfeilrichtung x in die Entleerungsstellung
(Abb. 1q.) gedreht und damit das Meßgefäß über das Zapfrohr 22 entleert. Bei dieser
Umschaltung findet einers&ts wiederum der Antrieb der Zählwerke statt, und zwar
werden diese, da der Triebstock 33 sich in seiner inneren Endstellung befindet,
nur um eine Teilung weitengeschaltet. Anderseits gelangt der -mit dem Hahn 21 gekuppelte
Hahn 15 erneut in seine Absperrstellung (Abb. 1q.). Beim Abmessen und Zapfen von
1 1 hält die Sperrscheibe 59 im Zusammenwirken mit der Anschlagscheibe die Hülse
5o ebenfalls vom Augenblick der Umschaltung des Meßgefäßes auf Füllung ab so lange
fest, bis nach der Füllung der Hahn 21 wieder in die Entleerungsstellung gebracht
und dabei die in das Meßg efäß eingefüllte und nun ablaufende Flüssigkeit gezählt
ist. Betrügereien durch unzeitige Verstellung des Absperrhahnes 15 für den Überlauf
12 sind also ausgeschlossen. Um das Meßgefäß erneut auf 5 1 umzuschalten, ist es
nur notwendig, die Hülse 5o in ihre äußere Endstellung (Abb. 12) zu bewegen, wodurch
der Hahn 15 vom Umschalthahn 21 entkuppelt und in seiner Absperrstellung verriegelt
wird.
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Die aus den beiden Scheiben 54., 59 bestehende Blockierungsvorrichtung
bewirkt außer der Verblockung des Hahnes 15 ähnlich wie im Beispiel nach Abb. i
bis io gleichzeitig auch eine Verblockung des Hahnes 2i derart, daß dieser Hahn
nur bei ordnungsmäßiger Einstellung des Hahnes 15 gedreht werden kann. Befindet
sich nämlich die Hülse 5o nicht in einer ihrer beiden Endlagen, sondern etwa in
einer Zwischenstellung, dann greift die Anschlagscheibe 54 in den Ausschnitt 61
der Sperrscheibe 59 ein, so daß letztere und damit auch der Umschalthahn 21 in der
Entleerungsstellung festgehalten werden. - Eine Drehung des Umschalthahnes 2i ist
also nur dann möglich, wenn die Hülse 50 sich in der äußeren Endstellung
befindet und der Mengeneinstellhahn 15 in seiner Schlußlage durch den Eingriff des
Stiftes 56 in die Bohrung 57 gesperrt ist oder wenn die Hülse 50 sich in
der inneren Endstellung befindet und damit der Absperrhahn 15 m.it dem Umschalthahn
21 zur gemeinsamen Drehung gekuppelt ist.
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Das Beispiel nach Abb. ii bis 16 könnte durch Verlegung des Ausschnittes
61 an der Sperrscheibe 59 und der Bohrung 57 zum Eingriff des Sperrstiftes 56 dahin
abgeändert werden, daß die Verstellung :der Hülse 5o statt in der Entleerungs- oder
Zapfstellung des Umschalthahnes 21 in einer zwischen der Entleerungs- und der Füllstellung
liegenden Zwischenstellung geschieht. Bei der dargestellten
Ausführungsform
ist jedoch die Handhabung einfacher, weil die Drehung des Hahnes 2i in eine Zwischenstellung
wegfällt. Ferner könnte an Stelle der die Schaltstifte d und f aufweisenden Triebscheibe
33 ähnlich wie im Beispiel nach Abb. i bis 1o das Malteserkreuz 34 verschiebbar
angeordnet sein, wobei dann dieses Kreuz mit der Hülse 5o auf der Hahnachse 15a
zur gemeinsamen Verschiebung zu kuppeln ist.
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Auch könnte der mit verschieden langen Schaltstiften d und
f versehene Triebstock 35 durch ein Rad ersetzt werden, das, wie bekannt,
nur auf einem Teil seines Umfanges verzahnt ist, wobei ein Teil der Zähne (beispielsweise
wieder vier Zähne) eine geringere axiale Länge, der restliche Teil der Zähne (beispielsweise
wieder ein Zahn) dagegen eine größere axiale Länge besitzen. An Stelle des gezeichneten
Malteserkreuzes ist dann ein volles Zahnritzel anzuordnen, das erforderlichenfalls
in bekannter Weise durch eine in seine Verzahnung eingreifende Schleppfeder oder
federbelastete Rolle gegen ungewollte Drehung gesichert sein kann. Auch in diesem
Falle kann entweder das auf der Hahnachse 21a sitzende Rad oder das auf der Vorgelegewelle
38 sitzende Kitzel verschiebbar sein. Ferner ist es bei Anwendung der Verblockungsvorrichtung
des Beispiels nachAbb. i bis to oder einer ähnlichen Verb-lockungsvorrichtung möglich,
das Meßgefäß in bekannter Weise mit mehr als zwei L?berlaufrohren auszustatten,
so daß drei oder mehr verschieden große Flüssigkeitsmengen abgegeben werden können.
Dabei ist einerseits der Hahn 15 in an und für sich bekannter Weise derart auszubilden,
daß er je nach seiner Stellung das eine oder andere Überlaufrohr öffnet, die übrigen
Rohre dagegen absperrt. Anderseits sind die Schaltstifte d und
f am Triebstock 33 oder die "Zähne des an Stelle eines Triebstockes vorgesehenen,
nur teilweise verzahnten Rades in ihrer Länge entsprechend der Zahl der verschiedenen
abmeßbaren Flüssigkeitsmengen abzustufen, während der Triebstock 33 bzw. das teilweise
verzahnte Rad oder aber das Malteserkreuz bzw. das an Stelle des letzteren vorgesehene
Kitzel in Abhängigkeit vom Steuerhahn für die Ü'berlaufrohre so verstellt wird,
daß jedesmal diejenige Zahl von Schaltstiften oder -zähnen zur Wirkung kommt, welche
der durch den jeweils geöffneten Überlauf eingestellten Flüssigkeitsmenge (Literzahl)
entspricht.
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Bei Ausbildung der Verblockung für den Hahn 15, derart, daß dieser
Hahn in der Zapfstellung des Umschalthahnes 21 verstellt oder mit dem Hahn 21 gekuppelt
werden kann. ist es auch möglich, den Umschalthahn 21 statt fortlaufend in der gleichen
Richtung zwischen seinen beiden Schaltstellungen hin und her zu drehen. In diesem
Falle muß jedoch zwischen dem Malteserkreuz 34 (oder dem an dessen Stelle vorgesehenen
Kitzel) und dem Zählwerk ein Klinkenschaltwerk o. dgl. eingeschaltet sein, das nur
bei der Umschaltung des Hahnes 21 von Füllen auf Zapfen arbeitet, bei der entgegengesetzten
Umschaltung dagegen leer läuft.