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Zapfanlage zur. getrennten Abgabe-und Registrierung zweier verschiedener
Flüssigkeiten Die Erfindung betrifft eine Zapfanlage, insbesondere für Mineralöle,
mit mehreren Lagerbehältern für verschiedene Flüssigkeiten, einer für sämtliche
Lagerbehälter gemeinsamen MOßvorrichtung mit Seinemoder mehreren über einen Umschalthahn
abwechselnd zu füllenden rund zu entleerenden ,1Meßgüfäßen sowie -- einem Mehrwegeschalthahn
zur wahlweisen Verbindung des, Umschalthahnes mit der Steigleitung des einen oder
anderen Lagerbehälters.
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Bei derartigen Zapfanlagen ist für jede Flüssigkeitssorte -ein Zählwerk
vorgesehen, durch welches die jeweils verzapfte Flüssigkeitssorrie laufend angezeigt
wird. Diese Sortenzählwerke werden in Abhängigkeit von der Betätigung des Sortenschalthahnes
beim Umschalten von der ,einen auf die andere Flüssigkeit in Stellung .gebracht
und durch den Zapfhahn nach jeder Flüssigkeitsentnahme weitergeschaltet, so daß
jeweils die entnommene Flüssigkeitssorte auf dem ihr zugeordneten . Sortenzählwerk
zwangsläufig registriert wird.
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Neben diesen die ,entnommenen Sortenmengen laufend registrierenden
Sortenzählwerken ist außerdem sein für jede Flüssigkeitssorte gemeinsames Zählwerk
für die Einzelentnahme - angeordnet, das die jeweils an den Xäufer abgegebene Flüssigkeitsmenge
anzeigt und deshalb näch jedem Zapfvorgang durch eine von Hand bedienbare Rückstellvorrichtung
wieder in die-Nullstellung zurückgeführt werden kann.
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Um eine vollständig getrennte Abgabe und Registrierung jeder Flüssigkeitssorte
zu gewährleisten und Unregelmäßigkeiten beim Zapfen zu verhindern, sind bei den
bekannten Zapfanlagen Mittel vorgesehen, die das Umschalten des Sortenschalthahnes
von der ,einen. auf die andere Flüssigkeit nur dann zulassen, wenn der in der Zapfanlage
in der Regel verbleibende Flüssigkeitsrest der zuletzt verzapften Sorte vollständig
in den zugehörigen- Vorratsbehälter wieder zurückgeführt w.orden ist. Auch ein sogenanntes
Überpumpen einer Flüssigkeit in den Lagerbehälter der anderen Flüssigkeit, etwa,
in betrügerischer Absicht vorgenommen, ist bei den bekannten Zapfanlagen nicht möglich.
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Brei diesen bekannten Zapfanlagen mit getrennter Abgabe -und . Registrierung
der verschiedenen Flüssigkeitssorten läßt sich jedoch trotz ihrer Unregelmäßigkeiten
im weitesten Maße verhindernden Einrichtungen eine vollkommene Sicherung des Käufers
gegen Schädigung noch nicht erzielen.
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Es bleibt die Möglichkeit bestehen, daß der Bedienungsmann während
des Zapfens m einem unbewachten Augenblick den Sorten-
Umschalthahn
von der im Preise teureren Flüssigkeit auf die zweite, billigere Flüssigkeit umschaltet
und daher am Schlusse des Zapf-. vorganges :eine billigere Flüssigkeitssorte ver>
zapft. Da in diesem Falle das vom Käufer beachtete Einzelentnahmezählsverk die vier=
zapfte Flüssigkeitsmenge weiter anzeigt, so kann der Käufer der Meinung sein, die
von ihm verlangte Flüssigkeitssorte in der vom Einzelentnahmezählwerk angezeigten
Menge erhalten zu haben, während ,er tatsächlich ein im Preise billigeres Gemisch
erhalten hat. Er bezahlt daher zu seinem Schaden den höheren Preis für eine billigere
Mischung.
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Zweck der Erfindung ist es, diesen Mangel zu beseitigen, der daran
seinen Grund hat, daß die Betätigung der Nullleinstellvorrichtung des Einzelentnahmezählwerkes
unabhängig von der übrigen Bedienung der Zapfanlage erfolgen kann und nicht zwangsläufig
mit letzterer gekuppelt ist.
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Dies wird der Erfindung gemäß dadurch erreicht, daß die Aufhebung
der Flüssigkeitssperrre des Sortenschalthahnes' in Abhängigkeit von der Betätigung
der Nulleinstellvorrichtung bewirkt wird, z. B. dadurch,-daß der die Nulleinstellung
auslösende Hebel bei seiner Betätigung von Hand -oder durch die Bewegung des Sortenhahnes
in eine Zwischenstellung gleichzeitig das zwischen Steigeleitung rund Rücklaufleitungeingebaute
Ventil, Schieber o. dgl. öffnet, so daß die Umschaltung des Sortenhahnes von der
einen auf die andere Flüssigkeit nur in der zwangsläufig herbeigeführten Nullstellung
des Einzelentnahmezählwerkes erfolgen kann.
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Der Gegenstand der Erfindung ist in den Abbildungen in mehreren Ausführungsbeispielen
näher veranschaulicht, rund zwar zeigt Abb. i ein Zwillingsmeßgerät gemäß der Erfindung
in Draufsicht von vorn mit zwei Zwischenstellungen des Umschalthahnes für den Rücklauf,
Abb. 2 den Gegenstand der Abb. i, teilweise in Ansicht, mit seinem senkrechten Schnitt
durch den mittleren Teil des die Umschalthähne enthaltenen Gehäuses, Abb. 3 den
Gegenstand der Abb. i, teilweise in Ansicht, mit einem senkrechten Schnitt durch
den vorderen Teil des die Umschalthähne enthaltenden Gehäuses, Abb. 4 bis 7 vier
verschiedene Schaltstellungen des Zwillingsmeßgefäßes nach Abb. i, Abb.8 ein Zwillingsmeßgerät,
teilweise in Ansicht, teilweise im Schnitt, ähnlich der Abb. 2, aber mit einem Drehschieber
für den Rücklauf und die Nullstellung des Zählwerkes, Abb.9 bis 12 vier verschiedene
Schaltstellungen des Zwillingsmeßgerätes nach Abb. 8, Abb. 13 die zusätzliche Nullstellvorrichtung
für die Ausführung des Erfindungsgegenstandes nach Ab b. 8, Abb. 14 ein Zwillingsmeßg@erät,
teilweise in Ansicht, teilweise im Schnitt, ähnlich Abb. 3, mit zwangsläufiger Führung
des Sperrkolbens und Rücklaufventil, Abb. 15 das Zwillingsmeßgerät nach Abb. 14,
teilweise in Ansicht, teilweise im Schnitt, aber um 9o° verdreht, Abb.16 bis i9
vier verschiedene Schaltstellungen des Zwillingsmeßgerätes nach Abb. 1 4. und Abb.
2o ein Zwillingsmeßgerät, teilweise in Ansicht, teilweise im Schnitt, ähnlich Abb.
15, jedoch mit Vorrichtung zum Abschließen der jeweils angeschlossenen Fülleitung.
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Das Ausführungsbeispiel nach Abb. i bis 3 besteht aus zwei Meßgefäßen
i und 2, die über einen gemeinsamen Vierwegehahn 3 abwechselnd auf Füllen und Entleeren
geschaltet werden können. Mit 4 ist der Dreh egehahn bezeichnet, der je nach Stellung
des Hahnkükens 7 die kurze Steigeleitung 8, welche die beiden Hähne 3, 4 miteinander
verbindet, an eine der beiden von den in den Abbildungen nicht dargestellten unterirdischen
Vorratsbehältern für die beiden verschiedenen und getrennt zu verzapfenden Flüssigkeiten
aufragenden Förderleitungen 5, 6 anschließt.
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Das Zählwerk für die Einzelentnahme ist mit 9 bezeichnet. Der Vierwegehahn
3 wird mittels des Handhebels i o und der Dreiwegeumschalthahn 4 mittels des Handhebels
i i bedient. Für letzteren sind, wie Abb. i erkennen läßt, vier Schaltstellungen
vorgesehen, von welchen die beiden innren Marken x', x= die Einstellung des
Hahnes auf die beiden Vorratsbehälter, die beiden äußeren Marken y', y2 die entsprechenden
Zwischenstellungen für den Rücklauf der j ew-eils geförderten Flüssigkeit in dem
ihr zugeordneten Vorratsbehälter anzeigen.
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12 ist die von der Steigeleitung 8 abzweigende Rücklaufleitung, um
die geförderte Flüssigkeit wieder in den betreffenden Vorratsbehälter zurückfließen
zu lassen.
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Die Sperrvorrichtung für die Blockierung des Dreiwegeumschalthahnes
4 besteht aus dem Zylinder 13 und dem verschiebbaren Kolben 14, der durch eine Feder
15 in der rechten Endlage gehalten wird. Die Steigeleitung 8 ist an den Zylinder
13 derart angeschlossen, daß -ein Teiloder die gesamte in der Leitung enthaltene
Flüssigkeit durch die linke Zylinderhälfte durchgeleitet wird, so daß diese während
des Zapfvorganges stets vollständig mit Flüssigkeit gefüllt ist.
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Mit 16 ist ein am Kolben 14 vorgesehener Führungsnocken bezeichnet,
welcher aus dem Zylinder 13 durch einen in der Abb. 3 erkennbaren
Schlitz
i.; hindurchragt !und an dem Arm 18 eines zweiarmigen, um die feste Achse
i g drehbaren Hebels 18, 21 befestigt ist. Bei einer Bewegung dieses Hebels wird
daher der Kolben 14 nach links .gedrückt, und zwar gegen die Wirkung der Feder 15.
Dies ist aber nur dann möglich, wenn die linke Seite des Zylinders 13 vollständig
von der Flüssigkeit entleert ist. Die Rückführung des Kolbens 14 in seine rechte
Endlage erfolgt automatisch durch, die Wirkung der Feder 15 nach ,erfolgter Umschaltung
des Dreiwege.-hahnes ¢, worauf der Kolben i ¢ wieder seine Sperrlage -einnimmt.
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Auf der Hahnachse 22 des Dreiwegehahnes 4 sitzt festgekeilt eine Kurvenscheibe
23, denen vorspringende Nase 2o mit dem unteren gebogenen Hebelarm 21 des zweiarmigen
Hebels 18, 21 derart zusammenarbeitet, d.aß .bei jeder Umschaltung des Dreiwegehahnes
4 von der einen Flüssigkeit auf die andere der Hebelarm 21 nach rechts und damit
der Kolben i4 nach links bewegt wird. Vorher ist es jedoch :erforderlich, den Hahnhebel
i i aus der Stellung x1 bzw. x-' in die Zwischenstellung y1 bzw. y= für den Rücklauf
der Flüssigkeit zu bringen, was ohne Einfluß auf die Lage des Hebels 18,
21 geschehen kann.
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Die . Schaltungsmöglichkeiten sind aus den schematischen Darstellungen
der Abb. 4 bis 7 zu ersehen. Nach Abb. 4 ist der Vierwegehahn so eingestellt, daß
der linke Vorratsbehälter mit seiner Förderleitung 5 über den Dreiwegehahn 4, Steigeleitung
8, Vierwegehahn 3 mit dem rechten Meßgefäß 2 in Verbindung steht, letzteres ,also
sich in der Füllstellung befindet, während das linke Meßgefäß i an die Zapfleitung
24 angeschlossen ist. In dieser Stellung verbindet der mit dem Dreiwegehahn 4 gekuppelte.
Überlaufhahn 26 die überlaufleitUng 25. des. rechten Meßgefäßes 2 mit Rückführungsleitung
27.
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Die Bohrung des Dreiwegehahnes 4 ist nach oben verbreitert,. und zwar
so weit, daß bei einer Umscb.altung des Dreiwegehahnes von der Förderleitung 5 auf
die Förderleitung 6 den Anschluß an die Steigeleitung 8 bestehen bleibt. Die Bohrung
des überlaufhahnes 26 ist so angeordnet, daß * bei ;der gleichen Schaltung des Dreiwegehahnes
die Überlaufleitung 25 mit Rücklaufleitlung 28 für die zweite Flüssigkeit verbunden,
die Rücklaufleitung 27 hingegen abgesperrt wird.
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Soll aus der Stellung des Dreiwegeschalthahnes 4 gemäß Abb. 4 in die
Stellung gemäß Abb. 6 übergegangen werden, bei welcher das Meßgerät mit der Zulaufleitung
6 .des zweiten Vorratsbehälters verbunden ist, so muß der Hebel i i und damit der
Dreiwegehahn 4 zunächst m eine Zwischenstellung y1 gebracht werden, da eine direkte
Überführung des Hebels i i aus der Stellung x1 in die Stellungx2 infolge der vorgesehenen
Flüssigkeitssperre nicht möglich ist. . ' Wie die Abb. 5 erkennen läßt, ist in dieser
Zwischenstellung die Steigeleitung 8 durch das Hahnküken abgesperrt, die von ihr
abzweigende Rücklaufleitung i-- hingegen an die Bohrung des überla'ufhahnes 26 angeschlossen,
so daß die oberhalb des Dreiwegehahnes 3 befindliche Flüssigkeit über den Rücklauf
i2, Überlaufhahn 26 und Rücklauf -leitung 27 in den Tank zurückfließen kann, aus
welchem sie vorher gefördert worden ist.
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Erst wenn sämtliche Flüssigkeit in den betreffenden Vorratsbehälter
zurüclkgefllossen ist und infolgedessen die linke Seite des Sperrzylinders 13 frei
von Flüssigkeit ist, kann der vreiwegehahn aus der Zwischenstellung y1 über die
Schaltstellung x1 in die neue Schaltstellungx2 übergeführt werden. Es ergibt sich
dann die Stellung der Hähne nach Abb. 6, welche im -wesentlichen der Stellung nach
Abb. 4 entspricht, nur mit dem Unterschied, daß der Vierwegehahn 3 so verstellt
worden ist, daß nunmehr das linke Meßgefäß i auf Füllen rund das rechte Meßgefäß
2' auf Entleeren geschaltet ist.
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In Abb. ; ist die Zwischenstellung des Dreiwegehahnes 4 dargestellt,
welche vor der Umschaltung des Dreiwegehahnes von der Stellung x2 zu der Stellung
x1 vorher passiert werden muß, um die Flüssigkeit oberhalb des Dreiwegehahnes in
den zweiten Tank zurückfließen zu lassen, da erst in diesem Fall die Halmblockierung
die Umschaltung des Hahnes freigibt.
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Wie die Abb.7 weiterhin erkennen läßt, verbindet die Bohrung des überlaufhahnes
26 in dieser Stellung die Rücklaufleitung 12 mit der Rücklaufleitung 28 für die
zweite Flüssigkeit, während die überlaufleitung 25 und die T-,ücklaufleitung 27
voneinander abgesperrt sind.
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In Abb.8 ist ein Zwillingsmeßgerät dargestellt, welches sich von dem
vorbeschriebenen Zwillingsmeßgefäß dadurch wesentlich unterscheidet, .daß für den
Dreiwegeumschalthahn 4 keine Zwischenstellung beim Übergang von der Flüssigkeit
des einen Vorratsbehälters auf die Flüssigkeit des anderen Vorratsbehälters vorgesehen
ist.
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Der Dreiwegehahn ist vielmehr während des Zapfbetriehes vollständig
blockiert, 'so daß er keine Teilbewegung nach der einen oder anderen Seite ausführen
kann, weil er hieran durch das - Flüssigkeitsgesperre 13, 14 verhindert wird.
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Für den Rücklauf der Flüssigkeit oberhalb des Dreiwegehahnes 4 aus
der Steigeleitung 8 ist sein besonderer, von Hand zu betätigender
Rücklaufschieber
29 vorgesehen, der mit einem Handgriff 3o vor der Umschaltung von der einen auf
die andere Flüssigkeit betätigt werden muß.
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Bei seiner Verstellung des Handgriffes 3o wird der Schieber 29 in
der Rücklaufleitung i-- so verstellt, daß die Rücklaufleitung 12 geöffnet und mit
Rücklaufleitung 27 über den Rücklaufhahn 26 verbunden wird. In diesem Fall kann
die Bohrung des f:Tberlaufhahnes 26 in der gleichen Weise wie die Bohrung des Dreiwegehahnes
q. ausgeführt sein.
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Die Schaltmöglichkeiten sind in den Abb. 9 bis 12 dargestellt. Der
Dreiwegehahn kann nur von der Stellung x' in die Stellung x2 und umgekehrt übergeführt
werden, wenn die Halmsperre frei von Flüssigkeit ist.
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In der Abb:9 befindet sich der Dreiwegehahn ¢ in der Stellung x',
d. h. er verbindet den nicht gezeichneten unterirdischen linken Vorratsbehälter
über die Förderleitung 5, Steigeleitung 8 mit dem rechten Meßgefäß 2, während das
linke Meßgefäß mit dem Zapfschlauch 24 verbunden ist.
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Der Hahn 26 ist in diesem Fall so eingestellt, daß die aus dem rechten
Meßgefäß in die überlaufleitung 25 übertretende Flüssigkeit durch die Leitung 27
in den zugehörigen Vorratsbehälter zurückfließen kann. Die Steigeleitung 8 ist durch
den in der Abzweigleitung 12 angebrachten Schieber 29 von dem Rücklauf der Flüssigkeit
abgesperrt.
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Will man nun von Vorratsbehälter i auf Vorratsbehälter 2 umschalten,
d. h. also den Hebel des Dreiwegehahnes q. aus der Stellung x' in die Stellung x2
bringen, so muß man vorher den Schieber 29 in die in Abb. i i gezeigte Stellung
bringen, in welcher der Rücklauf der Flüssigkeit aus der Steigeleitung 8 über die
Rücklaufleitung 12, überlaufhahn 26 in die Rücklaufleitung 27 zu dem zugehörigen
linken Vorratsbehälter erfolgen kann. Erst nach Entleerung des Sperrzylinders 13
von der Flüssigkeit kann nunmehr die Umschaltung von der einen auf die andere Flüssigkeit
erfolgen, wobei gleichzeitig mit der. Umschaltung des Dneiwegehahnes q. der überlaufhahn
26 in die in Abb. io gezeigte Stellung übergeführt wird, in welcher der rechte Vorratsbehälter
über die Förderleitung 6 mit der Steigeleitung 8 und damit mit einem der beiden
Meßgefäße in Verbindung gebracht wird.
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Der Rücklaufschieber 29 wird dann wieder in die Stellung gebracht,
in welcher die Rücklaufleitung i z unterbrochen wird. Es empfiehlt sich, die Rückführung
automatisch durch eine Feder vorzunehmen, um zu verhindern, daß der Rücklaufschieber
29 in -der Offenstellung stehentleibt. Der Bedienungsmann ist in diesem Fall gezwungen,
den Schieber 29 so lange von Hand in seiner.Offenstellung zu halten, bis der Rücklauf
der Flüssigkeit erfolgt ist.
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Während in Abb.9 und io diejenigen Stiellungen gezeigt sind, in welchen
der rechte bzw. der linke Vorratsbehälter mit den Meßgefäßen in Verbindung steht,
zeigen Abb. i i und 12 die jeweiligen Stellungen, in denen mit Hilfe des Schiebers
29 der Rücklauf der Flüssigkeit erfolgen kann, der vor der Umschaltung des Dreiw@egehahnes
¢ erforderlich ist, um die Hahnblockierung aufzuheben.
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Der Rücklaufschieber 29, der in den schematischen Darstellungen 9
bis 12 als einfacher Schieber gezeigt wird, kann ebensogut als Drehschieber ausgebildet
und gleichzeitig mit deiner Vorrichtung zur Rückführung des Zeigers des Einzelzählwerkes
in seine Nullstellung versehen sein.
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Ist der Rücklaufschieber, wie in Abb.8 dargestellt, ein Drehschieber,
so kann für die Rückstellung des Einzelzählwerks auf Null die in Abb. 13 dargestellte
Vorrichtung venvendet werden. Dieselbe setzt sich wie folgt zusammen: Auf der Achse
3 i des Drehschiebers 29 ist ein Arm 32 aufgekeilt, an dessen Ende die Stange 33
angelenkt ist und einen Daumen 34. besitzt, welcher beim Heben der Stange 33 unter
die Sperrklinke 35 fußt und diese anhebt.
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Die Sperrklinke 35 arbeitet mit einem Sperrad 36 zusammen, auf welchem
der Zeiger 37 befestigt ist. Bei der Bewegung des Zeigers nach rechts wird die Feder
38 aufgezogen. Wird die Sperrklinke 35 angehoben, dann wird die Blockierung des
Sperrades 36 aufgehoben, und der Zeiger schnellt unter der Wirkung der Feder 38
in die Nullstellung zurück.
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Wird an Stelle eines Drehschiebers ein einfacher Schieber verwendet,
so kann eine Rückstellvorrichtung für die Nullstellung des Zeigers benutzt werden,
ähnlich wie in Fig. 15 gezeigt, auf welche noch unten näher eingegangen wird.
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In Abb. i q. und 15 ist ein Zwillingsmeßgerät dargestellt, welches
gegenüber dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel einige Abänderungen aufweist.
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Dieses Zwillingsmeßgerät unterscheidet sich von dem vorbeschriebenen
zunächst dadurch, daß der Sperrkolben i q. für den Dreiwegeumschalthahn q. nicht
mehr durch eine Rückholfeder iii die Sperrlage zurückgeführt wird, sondern daß Mittel
vorgesehen sind, um eine zwangsläufige Führung des Sperrkolbens zu ermöglichen.
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Zu diesem Zwecke ist an Stelle der einfachen Kurvenscheibe 23 eine
mehrkurvige Scheibe 39 vorgesehen, und an Stelle des
zweiarmigen
Hebels 18, 2 1 ist ein dreiarmiger Hebel 18, 2 r, 4o vorgesehen.
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Die beiden Arme 2 i und 40 werden an ihren Enden von der Kurvenscheibe
29 geführt und zwangsläufig derart gesteuert, daß sowohl bei einer Bewegung des
Dreiwegehahnes 4 im Sinne des Uhrzeigers und im entgegengesetzten Sinne der "Kolben
14, der mit einem Nocken 16 am Ende des Hebelarmes r B befestigt ist, im
Zylinder 13 entsprechend geführt wird.
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Weiterhin unterscheidet sich die Ausführung nach Abb. 14 -und 15 dadurch,
daß die Verstellvorrichtung gowohl für den Rücklauf der Flüssigkeit :oberhalb des
Dreiwegehahnes in den entsprechenden unterirdischen Lagerbehälter als auch die Rückführung
des Einzelzählwerks in die Nullstellung in besonders eigenartiger Weise mit dem
Dreiwegeumschalthahn 4 vereinigt worden ist, so daß also dieselbe nicht mehr als
selbständige Vorrichtung neben dem Dreiwegehahn angeordnet ist.
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Wie die Abb. 15 erkennen läßt, -ist durch die Hahnachse eine mit Griff
_versehene Schiebestange 41 angeordnet, die gegen den unteren Arm 42 des zweiarmigen
Hebels 42, 43 stößt.
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Hinter dem Arm 42, aber gleichachsig mit der Schiebestange 44 ist
eine Ventilspindel 44 angeordnet, .die in einen Ventilkege145 ,endet, der durch
eine Feder 46 auf seinem Sitz gehalten wird. Im vorderen. Teil des Dreiwegehahrnes
ist die Steigeleitung 8 angeschlossen, die zu den Üeßgefäßen führt und durch den
Dreiwegehahn wahlweise mit den nicht gezeichneten Förderleitungen 5 und 6 der unterirdischen
Vorratsbehälter angeschlossen werden kann. Mit 25 ist die überlaufleitung bezeichnet,
welche a .n. den hinteren Teil 26 des Dreiwegehahnes 4 angeschlossen ist und zwangsläufig
mit den Rückführungsleitungen z,7 bzw. 28 je nach Stellung des Dreiwegehahnes verbunden
wird.
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An den kürzeren Arm 43 des zweiarmigen Hebels 42, 43 ist eine Stange
47 angelenkt, welche in das Gehäuse des Einzelzählwerkes 9 hineinführt und bei ihrer
Bewegung die Sperrvorrichtung für- den Zeiger auslöst, so daß der Zeiger auf Null
zurückschnellen kann: Die Wirkungsweise dieser Vorrichtung ist folgende Wird die
Schiebestange 4t in die Halmachse eingedrückt, so bewegt sie zunächst den Hebelarm
42 nach links. Der Hebelarm 43 und Stange 47 werden nach rechts bewegt, worauf der
Zählwerkszeiger sofort in seine Nullstellung zurückgeführt wird.
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Beim Eindrücken der Schiebestange 41 stößt aber auch der zweiarmige
Hebel 42 gegen die Ventilspindel 44, welche nach links bewegt wird und dabei den
Ventilkegel 45 gegen die Wirkung der Feder 46 von seinem Sitz lüftet. Auf diese
Weise wird eine Ver-Bindung der Steigeleitung 8 über die Verbindungsleitung 12 mit
der Rücklaufleitung 25 bzw. 27, 28 hergestellt, so daß die Flüssigkeit oberhalb
des Dreiwegehahnes in den* zugehörigen Tank zurückfließen kann.
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Diese Rückstellvorrichtung kann in ähnlicher Weise bei einem Rücklaufschieber,
wie ,er in den schematischen Darstellungen 9 bis 12 gezeigt ist, Verwendung finden.
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Bei der V ,en@.endung eines unter Federdruck stehenden Rücklaufventils
gemäß Abb. 15 empfiehlt @es sich, gleichzeitig eine Vorrichtung zu treffen,
die beim öffnen des Ventils 45 die Zapfvorrichtung gegen die je-
weils angeschlossene
Förderleitung 5. ioder 6 abschließt. -Eine solche Vorrichtung ist in Abb.2o näher
veranschaulicht.
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Je nach Stellung des Dreiwegehahnes 4 ist entweder die Förderleitung
.5 des einen oder die Förderleitung 6 des zweiten Vorratsbehälters mit der Steigeleitung
8 verbunden, und zwar, wie -Abt. 2o erkennen läßt, durch eine während des Zapfvorganges
stets geöffnete zentrale Bohrung 49. Die Bohrung 49 kann durch einen Ventilkegel
48, der auf der Ventilspindel 44 befestigt ist, verschlossen werden. Dies -geschieht
regelmäßig, wenn die Ventilspindel 44 nach links verschoben wird, um den Ventilkegel
45 zu lüften, damit die oberhalb des Dreiwegehahnes 4 befindliche Flüssigkeit.aus
der Steigeleitung 8 über Ventil 45 und durch den Rücklaufhahn 26 in den jeweils
angeschlossenen Vorratsbehälter wieder zurückfließen kann. Auf diese Weise wird
beim öffnen der Rücklaufleitung gleichzeitig die Förderleitung zum Meßgerät abgeschFossen,
so daß ein langsames Überpumpen der Flüssigkeit an dieser Stelle unmöglich gemacht
wird.
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Die in Abb.2o dargestellte Ausführung unterscheidet sich ferner von
den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen dadurch, daß die Stellstange 4z und
die Ventilspindel 44 nicht unterbrochen sind, sondern in steter Berührung miteinander
gehalten werden. Zu diesem Zwecke -ist noch eine Feder 52 vorgesehen, welche die
Wirkungskraft der Feder 46 unterstützt ;und stets dafür sorgt, daß der Druckknopf
an Stange 41 wieder nach außen gedrückt wird.
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Auf der Stange 4z ist ferner ein mit der Stange verschiebbares Gleitelement
5o befestigt, das mit seinem Finger 5 r den zweiarmigen Hebel 42, 43 steuert und
damit den Zeiger des Einzelentnahmezählwerkes 9 zwangsläufig in die N Mullstellung
zurückführt.
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Bei den vorstehend behandelten Ausführungsbeispielen ergeben sich
die möglichen
Schaltstellungen aus den Abb. 16 bis i c), welche
im wesentlichen don Abb. 9 bis 12 entsprechen, jedoch mit dem Unterschied, daß die
Rückführungsleitung 12 nicht mehr wie bei den vorstehenden Ausführungsbeispielen
'unmittelbar von der Steigeleitung 8 abzweigt, sondern in das Hahnküken selbst verlegt
worden ist, wie in Abb. 15 und 2o,ersichtlich.
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Die Erfindung ist nicht auf die in den Abbildungen dargestellten Ausführungen
beschränkt. So können im Rahmen der Erfindung noch verschiedene Abänderungen vorgenommen
werden. Wesentlich ist jedoch, daß bei einer Verstellung des Dreh vegeumschalthahnes
von der :einen auf die andere Flüssigkeit eine Handhabung vorgenommen werden' muß,
die für den Käufer so ,offensichtlich in Erscheinung tritt, daß bei vorkommenden
Unregelmäßigkeiten der Käufer ohne weiteres in der Lage ist, an der Stellung des
Hahnheb:els i i (vgl. Abb. i) und .an der Rückführung des Einzelzählwerks in die
Nullstellung die falsche Bedienung zu erkennen.