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Flüss.igkeitsselbs'tverkäufer, insbesondere zumTanken von Benzin Die
Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsselbstverkäufer, insbesondere zum Tanken von
Benzin, mit einem an die Druckleitung einer Pumpe eines Vorratsbehälters angeschlossenen
Meßgefäß, dessen Ablaßhahn durch eine auch den im Gehäuse gebrauchsfertig verwahrten
Abzugssichlauch .zur Ausgabe freigebende Steuervorrichtung geöffnet wird.
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Bei den bekannten Selbstverkäufern dieser Art wird nur darauf Wert
gelegt, daß die Flüssigkeit stets richtig gemessen zur Ausgabe gelangt. Die richtige
sachgemäße Biehandlung des Selbstverkäufers bei der Ausgabe der Flüssigkeit sowie
die Wiederherstellung des abgesperrten Ruhezustandes ist 'hierbei dem Käufer selbst
überlassen, was insbesondere bei der Ausgabe von feuergefährlichen Flüssigkeiten,
wie Benzin, nicht tragbar ist. Es wird z. B. ;auf das Verwahren des Ausgabesdhlauches
und Verschließen des Selbstverkäufers gegen Benutzung durdh Unbefugte gar kein Wert
gelegt: Zur Vermeidung dieses überl.standes wird ein verkehrstechnisch einwandfrei
funktionierender Flüssigkeitsselbstverkäufergemäß der Erfindung erst dadurch geschaffen,
daß die Steuervorrichtung ,außer der Pumpe in Kombination mit einem Zeitlaufwerk
noch eine Vorrichtung zum zwangsläufigen öffnen und Schließen der Tür des Ausgaberaumes
für den Abzugsschlauch, eine Vorrichtung zum Ausladen und Zurückziehen des Abzugsschlauches
sowie ;eine Vorrichtung zum öffnen und Schließen des Ablaßhahmes des Meßgefäßes
für die Dauer einer Ausgabe zwangsläufig steuert.
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Hierbei wird von der Voraussetzung ausgegangen, daß die Messung der
Flüssigkeit durch ein eine stets gleiche Menge gewährleistendes Überlaufgefäß erfolgt
so daß der Steuerung die Aufgabe zufällt, die Füllung und restlose Entleerung ,des
Überlaufgefäßes zu jeder Ausgabe sicherzustellen und dazu im entsprechenden Zeitausmaß
den Selbstverkäufer
zu öffnen, den Schlauch aüszu geben und wieder
zurückzuziehen, den - Ablaßliahn dabei zu öffnen und wieder zu schließen und schließlich
den Selbstverkäufer zu schließen. Es fällt daher dem Käufer außer der Einschaltung
des Selbstverkäufers lediglich die Aufgabe zu, die Füllung seines Vor ratsbehälters
zu überwachen.
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In der Zeichnung ist die Erfindung in einer beispielsweisen Ausführungsform
veranschaulicht, und zwar zeigen die Fig. i und 2 den Flüssigkeitsselbstverkäufer
in Frontansicht und im Schnitt durch das Gehäuse nach der Linie 11-1I der Fig. i.
Die Fig. 3 und 4 zeigen den Antrieb mit den zwei Vorgelegen und den Umsteller in
zwei verschiedenen Ansichten. Die Fig. 5 zeigt den Umsteller mit einer Voll-- und
Leerscheibe in Draufsicht. Aus den Fig. () und 7 ist die Pumpe mit dem Einschalter
und dem Ausschalter in zwei zueinander senkrechten Ansichten ersichtlich. Die Fig.
8, 9 und io -neigen die Konstruktion des Einschalters in drei verschiedenen Ansichten.
In den Fig. i 1, 12 und 13 ist die 'für und ihr Antrieb in zwei Ansichten und ini
Schnitt durch die Türführung dargestellt. Die Fig. 14. und 15 -neigen den Schlauch
und seine Führung. Aus den Fig. 16, 17 und 18 ist das Zwischenschaltgetriebe ersichtlich,
und zwar ist die Fig. 16 eine Axialänsicht, Fig. 17 eine Vorderansicht des Getriebes,
und die Fig. i 8 stellt das ausschä.ltbare Zahnrad dar.
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Der Flüssigkeitsselbstverkäufer ist in einem Gehäuse i untergebracht,
das, wie Fig. i zeigt, an seiner Frontwand eine Tür 2 zum Hinausführen des Schlauches
sowie eine Öffnung zum Einlegen einer in ihrem Wert dem Kaufpreis der auszugebenden
Flüssigkeitsmenge entsprechenden, an sich bekannten Marke. -Der Selbstverkäufer
wird .durch die Marke in Tätigkeit gesetzt welche durch eine an sich bekannte Einlege-
und Prüfeinrichtung 3, 4. (Fig. i und a) mittels einer Handhabe 7 in einen Fallkanal
43 gelangt, durch welchen die Marke zuerst auf einen den Stromkreis des Motors .15
schließenden Kontakt (nicht dargestellt) und unmittelbar darauf auf einen Sicherungshebel
73 trifft, der einen Handhebel 75 zur Betätigung freigibt (Fig. 2,
8, 9, 1o).
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Der :Motor 45 treibt nun das Vorgelege 46, wie aus der Zeichnung Fig.
2 ersichtlich ist, mittels des Kettentriebes 47 an. Das Vorgelege besteht aus einer
Riemenscheibe ,48 und zwei Kettenrädern 4.9 und 5o, die durch die Welle starr miteinander
verbunden sind (Fig. 3 und .a:). Die Riemenscheibe 48 des Vorgeleges .46 steht noch
durch einen Riemen 11.4 mit einer Voll- und Leerscheibe 52 eines Vorg2leges 51 in
Verbindung, das ein Kettenrad 53 besitzt. Das Kettenrad 53 steht durch eine Kette
mit einem Kettenrad 55 eines V orgeleges 54. in Verbindung, das durch die Keri;`Izahnräder
59 eine Schraubenspindel 60 in Orehung versetzt (Fig. 2, 12). Am Vorgeleg.e
54 ist noch eine Riemenscheibe 58 angebracht.
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Das Vorgelege 54 dient zum Heben und Senken der Tür 62, die mit einer
':Mutter 6 i an der Spindel 6o angreift. Wenn daher der Motor in Betrieb gesetzt
wird, wird durch Antreiben der Schraubenspindel 6o die Schiebetüre 62 in ihrer prismatischen
Führung 63 aus der Schließlage (Fig. 2) hoChgeschoben (Fig.1). ' Die Riemenscheibe
58 des Vorgeleges 5.1 steht mit der Riemenscheibe 65 eines Vorgeleges 64 in Verbindung.
Das Vorgelege 64 besitzt ein Zahnrad 66 (Fig. 2, 1:1, 15), das einen Schlauch 67,
der durch eine Druckrolle 68 angedrückt wird, aus der Öffnung 2 hinausbefärdert.
Der Schlauch 67 ist an einen Ablaßhahn 1o6 angeschlossen und durch eine Beschwerungsrolle
72 im eingezogenen Zustand in der Spannlage erhalten. Der Schlauch ist entweder
über seinen ganzen Umfang oder nur über einen Teil desselben mit Zähnen ausgestattet,
deren Teilung der Zahnteilung des Zahnrades 66 entspricht.
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Gleichzeitig mit dem Öffnen der Tür wird also durch das Zahnrad 66
der Schlauch mit seinem- einen Ende aus der Öffnung hinausbewegt und dabei das Beschwerungsgewicht
72 angehoben. Das apdere Ende des Schlauches 67 ist durch den Ablaßhahn io6 mit
einem M@eßgefäß 69 verbunden, welches in einem Überlaufbehälter 7o angeordnet ist,
der durch ein Überlaufrohr 71 (Fig. 2) mit einem unter dem Gehäuse i angeordneten
Benzintank in Verbindung steht.
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Der durch den Sicherungshebel 73 beim Abfallen der Marke entsicherte
Handhebel 7 5 ist um' den Zapfen 83 schwenkbar und als Riemengabel 8.I ausgebildet
(Fig.6 bis io). Der Sicherungshebel 73 ist hierbei um den Zapfen 7.4 an einem
Gehäusearm, der nicht dargestellt ist, schwenkbar gelagert und gleitet mit seinem
hakenartigen Ende beim Ver- ; schwenken des Handhebels 75 auf einen vom Handhebel
seitlich abstehenden Lappen 7;. Der Handhebel 75 ragt durch einen Schlitz
der Gehäusevorder wand und ist durch einen Knopf 8o mit der Hand verschwenkbar j
(Fig. 9). Mit dem Handhebel wird die Pumpe 88 (Fig. 2 und 6) dadurch eingeschaltet,
daß die Riemengabel den Riemen 81 auf die Vollscheibe 87 eines Vorgeleges 86 (Fig.
6) rückt, das durch den Kettentrieb 89 mit dem Motor i 4.5 und durch den Riemen
81 mit der Scheibe 85 der Pumpe 88 verbunden ist. Die Pumpe
88 steht
durch eine Saugleitung go init dein Tank (nicht dargestellt) in Verbindung und drückt
die Flüssigkeit durch die Druckleitung gi (Fig. :2) in einen Meßbehälter 69, der
in dem 1_Jberlaüfbehälter 7o angeordnet ist. Die Pumpe fördert nun so lange die
Flüssigkeit aus dem Tank in den Meßbehälter, bis sie durch ein Ausschaltgetriebe
93 vom Motor 45 abgeschaltet wird. Das Ausschaltgetriebe wird vom Motor 45 aus über
das Vorgelege 46 mittels des Kettentriebes 49., 92 (Fig. 2, 6, 7) angetrieben.
Es besteht aus einem Exzenter 95, der mittels eines Kegelzahnradtriebes 93, 94 für
die Dauer einer Ausgabe um eine Umdrehung angetrieben wird. Der Exzenter 95 betätigt
während seiner Umdrehung zwei mit Rollen ausgestattete Schalthebel 95, welche um
die Achsen 97 schwenken und durch eine Feder 98 gegen den Exzenter gedrückt werden.
Der eine der beiden Schalthebel 96 schlägt bei der Drehung des Exzenters
gegen den Handhebel 75, so daß dieser in die in Fig. 9 dargestellte Ausgangslage
zurückgeschwenkt wird und hierbei den Riemen 81 von der Voll- auf .die Leerscheibe
87 des Vorgeleges 86 rückt. Die Pumpe 88 ist somit ausgeschaltet, und das Ausschaltgetriebe
wird durch ihren die Umdrehung vollendenden Exzenter 95 wieder in die in
Fig. 6 und 7 dargestellte Grundlage zurückgestellt. Beim Zurückschwenken des Handhebels
75 ist der Sicherungshebel 73 wieder in die Rast eingefallen und hält damit den
Handhebel in seiner Grundlage gegen Betätigung fest. Der Selbstverkäufer ist nunmehr
ausgabebereit.
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Die Ausgabe der Flüssigkeit aus dem Meßbehälter 69 wird nun durch
ein nachstehend beschriebenes Zeitlaufwerk gesteuert, das in Fig. 2 dargestellt
ist.
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Das Zeitlaufwerk wird durch das Kettenrad 5o des Vorgelegen 46 angetrieben,
das durch die Kette ioo mit einem Kettenrad ioi in Verbindung steht und für @die
Dauer der Ausgabe ständig umläuft. Die Kette ioo besitzt einen Anschlag 1o2, der
so eingestellt ist, daß er nach erfolgter Füllung des Meß-Behälters 69 eine in seinem
Bewegungsbereich angeordnete Steuerschiene 103 entgegen dem Druck von Federn 104
zur Betätigung eines Hebels 105 bewegt. Der Hebel io5 öffnet bei seiner Betätigung
den Absperrhahn io6 und. gibt dadurch die Flüssigkeit zur Ausgabe durch den Schlauch
67 frei, der bereits aus der -öffnung 2 herausragt. Der Absperrhahn 1o6 bleibt so
lange geöffnet, bis der Anschlag io2 von der Steuerschiene io3 abgleitet und die
Schließung d-es Absperrhahnes unter dem Druck einer Feder 107 selbsttätig erfolgt.
Das öffnen und Schließen des Absperrhahnes io6 kann nur durch ein vom Hebel 105
oder 1 der Steuerschiene io3 zwangsläufig gesteuertes Signalinstrument (nicht dargestellt)
den Kunden angezeigt werden. Dem Zeitlaufwerk ist ein Umschalter zum Umschalten
des Türantriebes 54, 59 und des Schlauchantriebes 66 zugeordnet.
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Der Umschalter besteht aus einer vom Vorgelege 54 mittels des Kettentriebes
57, io8, iog angetriebenen Schraubenspindel iio (Fig. 3 und 5), die ein Joch i i
i, das zwei als Muttern ausgebildete Anschläge 112, 113 besitzt, hin und her bewegt.
Das Joch i i i rückt mittels der ,Anschläge 112, 113 den das Vorgelege 5i mit dem
Vorgelege 46 verbindenden Riemen 114 auf die Voll- oder Leerscheibe 52. Zum Aufschieben
der Schiebetür 62 läuft der Riemen 114 auf der Vollscheibe 52 und treibt damit das
Vorgelege 51 an. Das Ausschalten des Vorgelegen 5i von Vollauf Leertrieb erfolgt
nun durch die in einer das Füllen und Entleeren des Meßgefäßes 69
gewährleistenden
Entfernung voneinander angeordneten Anschläge 112, 113 dadurch, daß jeweils einer
- der beiden Anschläge den Riemen 114 auf die Voll- oder Leerscheibe 52 rückt. Damit
wird auch das Vorgelege 54 ein- oder abgeschaltet.
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Das Zeitlaufwerdc besitzt einen halbkreisförmigen Zahnbogen 115, der
unmittelbar nach erfolgter Flüssigkeitsausgabe in ein auf der Welle 116 sitzendes
Zahnrad 117 eingreift und damit über einen Kettentrieb 118, iig, 56 das Vorgelege
54, welches bereits vom Vorgelege 51 abgeschaltet wurde, im entgegengesetzten Drehsinn
antreibt und damit das Schließen der Tür 62 und das Zurückbewegen des Schlauches
67 einleitet. Mit dem Vorgelege 54 wird die Schraubenspindel i io des Umschalters
i i i im entgegengesetzten Drehsinn gedreht und dadurch die Anschläge 112, 113 in
der Gegenrichtung, wie vorher, gegen den Riemen 114 bewegt. Gleichzeitig hat das
Vorgelege 54. den Kegelzahnrädertrieb 59 der Schraubenspindel 6o zum Schließen der
Tür 62 und das Vorgdege 64 zum Zurückziehen des Schlauches 67 angetrieben. Im Moment
des Schließens der Tür 62 ist der Schlauch 67 bereits in das Gehäuse von
dem Zahnrad 66 zurückgezogen worden und durch die Beschwerungsrolle 72 in Form einer
Schleife gegen den Boden gezogen. Die Beschwerungsrolle 72 betätigt hierbei einen
Schalter i2o, der in den Stromkreis des Motors 45 eingeschaltet ist und im Moment
der Betätigung den Motor 45 abschaltet. Gleichzeitig hat der Anschlag 113 den Riemen
114 wieder auf die Vollscheibe 52 gerückt und (las Schaltwerk für die nächste Ausgabe
vorbereitet.
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Für den Fall, daß ein Kunde mehr - als eine Ausgabe benötigt, ist
vorgesehen, daß
Schlauch 67 und Tür 62 in der Ausgabestellung beharren,
wenn der Kunde am Ende der Flüssigkeitsausgabe, die ihm zweckmäßig durch ein Signal
bekanntgegeben wird, einen mit einem Griff 134 versehenen Hebel i31 o. dgl. betätigt,
durch den ein 7.wischenschaltwerk eingeschaltet wird. Im Zeitmoment der Einschaltung
des Zwischenschaltwerkes hat auch der Umschalter i i i den Riemen i 14 von der `'oll-
auf die Leerscheibe 52 umgestellt und dadurch da°s Vorgelege 5.1. samt Türantrieb
und Schlauchtransport abgeschaltet.
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Das Zwischenschaltwerk @Fig. 2 und 16 bis 18) besteht aus einem auf
der. Welle des Kettenrades ioi befestigten Kettenrad 121. das durch die Kette 122
mit dem Kettenrad 123 verbunden ist. Das Kettenrad 123 treibt mit der Welle 124
über die Kegelzahnräder 125 eine Scheibe 126 an, die durch einen Riemen 127 mit
einer auf der Welle 128 befestigten Vollscheibe 129 verbunden ist. Neben der Vollscheibe
129 sitzt lose auf der Welle 128 eine Leerscheibe 13o, auf der der Riemen 127 mittels
einer durch eine Schubstange 131 verschiebbaren Riemengabel 132 gehalten wird. Die
Schubstange 131 ragt in einem durch die Tür 62 normal abgeschlossenen Raum 133 hinein
und kann mittels einer Handhabe 134 nur bei geöffneter Tür 62 vom Kunden zum Zweck
einer Wiederholung der Flüssigkeitsausgabe durch Herausziehen der Handhabe 13.1.
betätigt werden. Beim Herausziehen der mit der Handhabe 134 ausgestatteten Schubstange
131 wird-der Riemen 127 von der Leerscheibe 13o auf die Vollscheibe 129 gerückt
und dadurch ein auf der Welle 128 sitzender Exzenter 135 mit dem Kettenrad 121 des
Zeitlaufwerkes verbunden. Der Exzenter 135 wird dadurch sofort für eine volle Umdrehung
in Bewegung gesetzt, bewegt hierbei zwei .durch eine Feder 136 miteinander verbundene
Schwenkhebel 137 zum Ausrücken des Zahnrades 117 aus dem Bereich des Zahnbogens
i i 5 in der einen oder anderen Richtung. Einer der beiden Schwenkhebel 137 ist
zu diesem Zwecke mit einer am Zahnrad 117 angreifenden Gabel 138 ausgestattet. Durch
das Ausrücken des Zahnrades i 17 wurde das bereits durch den Umschalter i i i bis
114 für den Rücklauf vorbereitete Vorgelege 54 ausgeschaltet, so daß die Tür offen
bleibt und der Schlauch herausragt.
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Zur Ausgabe der Flüssigkeit ist es jetzt bloß erforderlich, eine weitere
Marke in die Öffnung einzulegen und den Antrieb in der bereits beschriebenen Weise
mit dem entsicherten Handschalthebel 75 einzuschalten. Ist die Ausgabe der
Flüssigkeit erfolgt, so trifft ein am Zahnbogen 115 angebrachter Anschlag 139 auf
einen Arm iq.o der Schubtange 131 und bewegt letztere in ihre Ausgangslage zurück,
in welcher der Riemen 127 wieder auf der Leerscheibe 130 läuft, so daß (las Zwischenschaltwerk
ausgeschaltet und durch den seine Umdrehung inzwischen beendenden Exzenter z35 das
Zahnrad 117 in den Bereich des Zahnbogens i 15 wieder gebracht wird. Erfolgt jetzt
keine nochmalige Betätigung der Schubstange 131 so wird durch das nunmehr wieder
eingeschaltete Vorgelege der Schlauch 67 mittels des Zahnrades 6b zurückgezogen
und die Tür 62 durch den Spindelantrieb 6o geschlossen.
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Der Beginn und das Ende der Flüssig= keitsausgabe kann durch ein optisches
oder akustisches Signal, das nicht dargestellt ist, angezeigt werden, das durch
den Absperrhahn io6, die Anschlagschiene 103 oder einen irn Meßgefäß angeordneten
Schwimmer zwangsläufig gesteuert wird. Die Anordnung und Steuerung dieses Signals
ist jedoch nicht Gegenstand der Erfindung.