DE530996C - Automatische Zuendvorrichtung fuer Gaskochapparate - Google Patents

Description

• Automatische Zündvorrichtung für Gaskochapparate Es sind bereits Zündvorrichtungen für Gaskochapparate bekannt geworden, bei denen durch das Öffnen des Gashahnes eine pyrophore Zündeinrichtung beeinflußt wird. Die Wirkungsweise dieser bekannten Zündvorrichtungen besteht im wesentlichen darin, daß eine in verschiedenen Richtungen schwenkbare, den Zündkopf tragende Zündstange beim Öffnen des Gashahnes unter Spannung von Federn verschwenkt wird, wobei beim Rückgleiten des Gestänges der Zündstange die sich hierbei wieder entspannende Feder den Zündkopf (Reibrad und Zündstein) beeinflußt. Diese Art der Wirkungsweise ist jedoch äußerst kompliziert, infolgedessen leicht versagend und bei nicht zu vermeidendem Nachlassen der Federwirkung unbrauchbar.
• Diese Übelstände zu vermeiden, ist Zweck vorliegender Erfindung. Erreicht wird dies durch Ausschaltung jeglicher Federwirkung und Betätigung des Zündkopfes durch seine bei der Schwenkbewegung auftretendeSchlagkraft gegen den Brenner und das Rückgleiten der gesamten Zündeinrichtung in seine geschützte Ruhelage durch Eigengewicht, wodurch ein unbedingt sicheres Funktionieren der gesamten Zündeinrichtung gewährleistet ist.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist auf der Zeichnung schematisch dargestellt, und zwar zeigt Abb. r den automatischen Gasanzünder von oben gesehen, Abb.2 den automatischen Gasanzünder von der Seite gesehen, Abb. 3 den Zündhebel des Gasanzünders in vergrößertem Maßstabe von oben gesehen, Abb. q. den Zündhebel von der Seite gesehen, Abb. 5 den Zündhebel von vorn gesehen. Es sind auf der Zeichnung nur diejenigen Teile dargestellt, die zum Verständnis der Erfindung erforderlich sind. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, besteht der Gasanzünder aus einem unterhalb des Gashahnes H angeordneten Momentschalter n, der mittels einer Zugstange i mit dem den Zündkopf tragenden Kipphebel m verbunden ist. In der Abb. z ist der Gasanzünder "in Ruhestellung und durch punktierte Linien in Zündstellung dargestellt. Der bei Drehung des GashahnesH in Wirkung tretende Momentschalter besteht aus der unterhalb des Hahngehäuses angebrachten feststehenden Scheibe n, durch welche die Achse des Hahnkükens hindurchgreift. Unterhalb der Scheibe n ist mit der Kükenachse starr verbunden ein mit Mitnehmernase versehener Hebel c vorgesehen, der, bei geschlossener Hahnstellung mit der aufwärts gebogenen Nase in eine Ringnut greifend, vor einem oberhalb der Schalterscheibe n drehbar gelagerten Hebel b liegt, der ständig durch die auf seine Ringfläche aufdrückende Feder h nach unten gehalten wird. Die Schalterscheibe n besitzt in Drehrichtung des Hebels b ansteigende Gleitflächen g und f sowie eine schlitzartige Ausnehmung d, durch welche die Mitnehmernase des Hebels c hindurchgreift. Die Wirkungsweise des Momentschalters n ist folgende: Wird der Hahn zwecks Benutzung des Gasbrenners B geöffnet, dreht sich der mit der Hahnkükenachse a verbundene Hebel c gleichzeitig mit und bewegt den oberhalb der Scheibe n drehbar gelagerten Zughebel b mittels der durch den Schlitz d greifenden Nase des Hebels c in Drehrichtung des HahnesH so lange, bis der Hebel b durch die ansteigenden Gleitflächen g und f so weit gehoben ist, daß er aus dem Bereich des Mitnehmerhebels c kommt und frei in seine Anfangsstellung zurückgleiten kann. Der Hahn H kann weiter geöffnet werden, ohne daß hierbei der mitbewegte Hebel«c irgendeine Wirkung auslöst. Beim Schließen des Hahnes H wird jedoch der Hebel c wieder in seine Fangstellung vor dem Zughebel b zurückbewegt, so daß auch sofort wieder Neuzündung des Brenners erfolgen kann, wenn der Hahn H geöffnet wird. Durch die beim Öffnen des Hahnes erfolgte kurze Bewegung des Zughebels b ist der mit Zugstange i verbundene Zündhebel m, der auf einem schräg stehenden Stift l gelagert ist, aus seiner Ruhelage in die in Abb. r punktiert dargestellte Zündstellung gegen den Brenner B geschnellt. Die eigentliche Zündeinrichtung ist am vorderen Ende des Zündhebels m angeordnet. Dieselbe besteht aus einem drehbar gelagerten Reibrad o, gegen welches auf bekannteArt der in einer Hülsep unter Federdruck verschiebbar gelagerte Cereisenstift drückt (s. Abb. 3 bis 5). Unterhalb des Reibrades o befindet sich auf gleicher Achse drehbar ein gezahntes Transportrad r, in welches eine federnde Klinke t eingreift, die auf einem bei v am Zündhebel m gelagerten und unter Federwirkung stehenden Hebel s angeordnet ist. Der bewegliche Klinkenhebel s besitzt einen der Brennerseite zugekehrten, vorstehenden bolzenartigen Vorsprung u. Wird der Zündkopf des Zündhebels in nach Öffnen des Hahnes H gegen den Brenner B geschnellt, trifft der vorstehende Bolzen u des Klinkenhebels s gegen eine am Brenner B vorgesehene Anschlagstelle x, wodurch der Klinkenhebel s stoßartig zurückbewegt wird, so daß hierbei die federnde Klinke t das gezahnte Transportrad r ruckartig ein Stück dreht. Durch diese Drehbewegung wird auch das Reibrad o gedreht, wodurch im gleichen Moment mittels des angepreßten Cereisens Funkenbildung in direkter Richtung zum Lochbrenner B entsteht und Zündung erfolgt. Beim Rückgang des Zündhebels in in seine geschützte Ruhelage, was lediglich durch sein Eigengewicht inrVerbindung mit dem schräg angeordneten Lagerstift l erfolgt, tritt auch der Klinkenhebel s wieder unter Federwirkung in seine Ruhe- und Angriffsstellung zurück. Eine weitere Neuzündung des Gasbrenners kann sofort wieder durch erneutes Öffnen des Gashahnes H. erfolgen. Um die am Zündhebel in angeordnete Zündeinrichtung, wie Reibrad o, Cereisen, Transportrad r und bewegliche Klinke t, auch dann gegen Abtropfen von Flüssigkeiten in dem Moment zu schützen, in welchem sie sich im Bereich des Brenners, also unterhalb der Kochstelle, befindet, ist eine geschlossene Schutzkappe Sch am vorderen Ende des Zündhebels m vorgesehen, die nur in Richtung des Funkenauswurfs seitlich eine Öffnung w aufweist (Abb. 3). Von besonderem Vorteil ist- die Möglichkeit der Momentfunkenbildung direkt vor bzw. an den Gasaustrittsöffnungen des Brenners B, so daß eine absolut sichere Zündung beim Öffnen des Gashahnes H gewährleistet ist.
• Die Zugstange i ist leicht lösbar mit dem Zughebel b und dem Hebelarm k des Zündhebels m verbunden, so daß der Gasanzünder durch Abnahme vom Lagerstift l einfach und schnell abgenommen und wieder eingesetzt werden kann.
• Je nach der Entfernung zwischen Brenner. B und dem Gashahn H, also. entsprechend der jeweils vorhandenen Länge der Gasrohrleitung L, wird die Zugstange i der Länge nach angepaßt, während der Momentschalter n und der Zündhebel m mit seiner Zündeinrichtung ständig unverändert und gleich bleiben.
• Die Schrägstellung des Lagerbolzens L bezweckt; daß der Zündhebel in nach erfolgtem Anschlag an den BrennerB sofort wieder durch sein Eigengewicht in seine von der Brennstelle denkbar weit entfernte Ruhestellung zurückfällt und sich hierbei nicht nur in gleicher Ebene zurückbewegt, sondern auch hei derRückwärtsbewegung gesenkt wird, um aus dem Bereich der Hitzewirkung des Brenners zu kommen.
• Ein weiterer Vorteil gemäß der Erfindung besteht darin, daß der automatische Gasanzünder schon bei der Anfangsbewegung des Öffnens des Gashahnes in Tätigkeit tritt und somit ein unnötiges Ausströmen von Gas aus dem Brenner vermieden ist.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: x. Automatische Zündvorrichtung für Gaskoch- und ähnliche Apparate, bei der eine vierschwenkbar angebrachte pyrophore Zündkopfeinrichtung durch ein mit dem Gashahn gekuppeltes Gestänge beeinflüßt wird, dädürch gekennzeichnet, daß derZündkopf durch seine beiderSchwenk- Bewegung auftretende Schlagkraft gegen den Brenner in Tätigkeit tritt und zündet, worauf die gesamte Zündvorrichtung sofort wieder durch ihr Eigengewicht in die geschützte Ruhelage zurückfällt. a. Automatische Zündvorrichtung für Gaskoch- und ähnliche Apparate nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die selbsttätige Rückfallbewegung des Zündliebels in seine Ruhestellung durch Lagerung auf schräg angeordnetem Stift (L) erfolgt.