DE53806C

DE53806C - Verschlufsvorrichtung an Haken oder Schäkeln

Info

Publication number: DE53806C
Application number: DENDAT53806D
Authority: DE
Original assignee: R. M. RUCK, Major im Königl. Grofsbritannischen Ingenieur - Corps, in Nr. 5 Roland House, South Kensington, Grafsch. Middlesex
Anticipated expiration: 1910-02-08

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE S6: Pferdegeschirr.

(Grafsch. Middlesex, England). ·

Zusatz zum Patente No. 40508 vom 4. Januar 1887.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 8. Februar 1890 ab. Längste Dauer: 3. Januar 1902.

In Fig. 6 bis 11 der Zeichnung des Haupt-Patentes No. 40508 ist ein Schäkel mit zwei Armen dargestellt, die an den Enden elliptische Löcher besitzen, durch welche ein runder Bolzen hindurchgesteckt wird.

Diese Anordnung bringt es mit sich, dafs der Schäkel nicht geöffnet werden kann, wenn ein Zug auf denselben ausgeübt wird; der Riegel wirkte auch nicht immer in befriedigender Weise.

Nach vorliegender Erfindung wird die Form des Bolzens, der Löcher und des Riegels abgeändert.

In der beiliegenden Zeichnung ist Fig. 1 ein Aufrifs (zum Theil Schnitt nach der Linie 1-1, Fig. 2), den Schäkel mit herausgenommenem federnden Riegel zeigend.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt nach der Linie 2-2, Fig. i,

Fig. 3 ist ein Längsschnitt des Bolzens,

Fig. 4 ist ein Querschnitt nach der Linie 3-3,

■Fig- 3·

Fig. 5 ist ein Längsschnitt des federnden Riegels,

Fig. 6 ein Querschnitt desselben.

A A ist der Körper des Schäkels und B der Bolzen, der durch die Löcher C C an den Enden der Arme hindurchgeht.

Aus dem Bolzen B ragt ein Ansatz D heraus, welcher in Nuthen E, Fig. 1 und 2, pafst.

Dieser Ansatz D verhindert das Herausziehen des Bolzens aus dem Schäkel, so lange der Ansatz nicht mit der Nuth zusammenfällt. Das Herausziehen des Bolzens in der anderen Richtung wird durch den Kopf F verhindert, dessen Durchmesser gröfser ist als jener der' Löcher C C.

Der Bolzen B wird durch den Riegel G in seiner Stellung festgehalten, dessen Nase in die eine oder die andere der Ausnehmungen HH¹ des Bolzens eintritt. Wie in Fig. 4 gezeigt, sind diese Ausnehmungen von verschiedener Gestalt; wenn der Riegel G in H eingreift, kann der Bolzen B weder gedreht noch herausgenommen werden, während, wenn der Riegel in H¹ eingreift, der Bolzen B gedreht, aber nicht herausgezogen werden kann.

Der Riegel G ist in Kautschuk J eingebettet, wie in Fig. 5 und 6 gezeigt, der eine Feder bildet, die den Riegel nach auswärts prefst.

Der Kautschuk J und der Riegel G passen in den Schlitz K im Arm A. Wenn man den' Schäkel öffnen will, so wird die Kautschukfeder mit den Fingern zurückgezogen und hierdurch die Nase des Riegels G aus dem Loch H des Bolzens B herausgezogen, so dafs letzterer gedreht und zurückgezogen werden kann.

Claims

Pa ten t-An SP ruch:

Bei dem in Fig. 6 bis 11 des Haupt-Patentes No. 40508 dargestellten Haken oder Schäkel zum Zwecke, das Oeffnen desselben auch im belasteten Zustande vornehmen zu können:

a) Die Herstellung der Löcher C nicht in elliptischer, sondern in runder Gestalt mit einer Keilnuth E.

b) Die Herstellung des Bolzens B nicht mit zwei Köpfen von verschiedener Gröfse und einer Nuth am Umfang, in welche der Riegel eingreift, sondern mit einem Kopf F, einem Keil D und zwei Löchern HH¹, die, wenn der Riegel G in sie eintritt, beide das Zurückziehen des Bolzens verhindern, und einer derselben H¹ auch eine Drehung des Bolzens verhindert.
Das Befestigen des Riegels (G) im Kautschuk (J) nicht durch Stifte, sondern durch Einlassen.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.