DE187933C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-Ja 187933" KLASSE 64 c. GRUPPE

JOHN GEORGE HENRICH in LONDON.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. Januar 1905 ab.

die Priorität

Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Siphongefäße, der in bekannter Art die Gestalt eines Schraubstöpsels mit Auslaßventil besitzt und durch ein besonders aufsetzbares Mundstück geöffnet wird. Die Erfindung besteht darin, daß in dem Schraubstöpsel eine Aussparung vorgesehen ist, welche das Aufsetzen des Mundstückes unmittelbar auf den in der Aussparung versenkt angeordneten Kopf der hohlen Ventilspindel gestattet. Bei dieser Einrichtung kann der Verschluß leicht von der Flasche abgenommen, ausgewechselt und für andere Flaschen gleicher Art verwendet werden; er gestattet auch ein Reinigen der Siphonflasche wie bei einer gewöhnlichen Flasche. Bei den bekannten Verschlüssen ähnlicher Art läßt es sich überdies nicht vermeiden, daß beim Ausschenken etwas vom Flascheninhalt über die Seiten des Stopfens ausläuft, die Hände damit benetzt werden und eine unsaubere Entleerung der Flasche stattfindet. Diese Übelstände werden durch die neue Einrichtung behoben.

In der Zeichnung wird in Fig. 1 das Mundstück teilweise im Schnitt, in Fig. 2 der Verschluß auf dem Flaschenhalse und in Fig. 3 eine Ausführungsform mit in den Flaschenhals versenktem Verschluß im Schnitt dargestellt.

Der Verschluß besteht aus einem Porzellanstöpsel a, der mittels Gewinde in das Muttergewinde des Flaschenhalses b eingeschraubt wird. Achsial im Stöpsel sitzt das Ventilrohr c mit Ventil d und mit einem Durchlaß versehener Porzellankappe e. Auf der Unterseite der Kappe e ist ein Korkring / eingelassen. Die Verschlußstellung des Ventils d sichert die um das Ventilrohr c gelegte, durch die Mutter h eingestellte Feder g. Zur Abdichtung des Stöpsels α gegen die Flaschenmündung dient der Gummiring i (Fig. 2) und zur Ventildichtung dient die auf dem Ventilsitze angebrachte Gummischeibe j, die durch das von unten eingeschraubte, das Aufstiegrohr m tragende Ventilgehäuse k festgehalten wird.

Das Mundstück (Ablaufaufsatz) 0 besteht aus der durchbohrten, mit Korkeinsatz q versehenen Kappe p, dem durch Kanal 11 damit verbundenen Ablaufrohre s und Kopfstück r. In dem Stöpsel α ist eine Aussparung vorgesehen , in welcher der Kopf e der Ventilspindel frei steht, ohne über den Rand der Aussparung hinauszuragen. Die Aussparung ist derart bemessen, daß das Mundstück mit der Kappe ρ unmittelbar auf den Kopfe der Spindel c gesetzt werden kann.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 sitzt der Stöpsel verdeckt im Flaschenhalse. Hier liegt der Abdichtungsring j in einer Rinne des Ventils, und das Ventilgehäuse k bildet hier eine mit dem Rohr m verbundene, zwi-

sehen Einsatzringen χ und y angeordnete Platte oder Scheibe, die samt der Platte k fest zwischen dem Stöpselende und einem Absatze des Flaschenhalses angeordnet sind. Die Wirkungsweise des Verschlusses ist folgende:

Man setzt den Aufsatz ο (Fig. i) auf die Kappe e des Stöpsels. Drückt man nun auf r, so wird das auf dem Ventilrohr sitzende

ίο Ventil d von seinem Sitz abgehoben und die Ausflußlöcher η kommen unterhalb der Abdichtungsscheibe j bezw. des Ventilsitzes zu stehen, so daß die unter Druck befindliche Flüssigkeit aus der Flasche durch m, c, u, s ausfließen kann. Beim Loslassen des Knopfes r drückt die Feder g das Ventil auf seinen Sitz zurück.

Claims (1)

1. Pate nt-Anspruch:

   Aus einem Schraubstöpsel mit Auslaßventil bestehender Siphongefäßverschluß, welcher dnrch ein besonderes aufsetzbares Mundstück geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schraubstöpsel eine Aussparung vorgesehen ist, welche das Aufsetzen des Mundstückes unmittelbar auf den in der Aussparung versenkt angeordneten Kopf der hohlen Ventilspindel gestattet. ·

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.