DE517216C

DE517216C - Sicherungsvorrichtung fuer abnehmbare Kontrollinstrumente

Info

Publication number: DE517216C
Application number: DEK111569D
Authority: DE
Original assignee: Kienzle Taxameter und Apparate AG
Current assignee: Digital Kienzle Computersysteme GmbH and Co KG
Priority date: 1928-10-06
Filing date: 1928-10-06
Publication date: 1931-03-06

Description

Sicherungsvorrichtung für abnehmbare Kontrollinstrumente Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung von abnehmbaren Kontrollinstrumenten.
Es gibt Kontrollinstrumente, deren Befestigung am Fahrzeug, der Maschine o. dgl. mit Hilfe eines Halters geschieht, um es zu ermöglichen, das Kontrollinstrument z. B. zwecks Auswechselns der Registrierscheibe beliebig oft von dem Fahrzeug, der Maschine o. dgl. entfernen zu können, ohne zuvor eine feste Verbindung lösen zu müssen.
Es ist ferner bekannt, bei Instrumenten (Selbstverkäufern), deren Befestigung an ihrem Halter mittels eines Bajonettverschlusses erfolgt, an der Tür des Instrumentes eine zwangläufig wirkende Sperrvorrichtung derart anzubringen, daß das Einsetzen und Abnehmen des Instrumentes nur bei geöffneter Tür erfolgen kann.
Gemäß der Erfindung ist ein federnd gelagertes Sicherungsglied vorhanden, das beim Schließen des Gehäusedeckels in Bereitschaftsstellung gebracht wird, jedoch erst dann in eine am Halter angebrachte entsprechende Aussparung eintreten kann, wenn das Gehäuse seine normale Stellung in bezug auf den Halter einnimmt.
Diese Anordnung bietet insbesondere für Fahrtkontrollvorrichtungen den Vorteil, daß man bei abgenommenem Gehäuse nach dem Auswechseln des Registrierblattes zunächst sorgfältig den Deckel schließen kann und erst hernach das Instrument in seinen Halter einzusetzen braucht. Das Wesen der Erfindung ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt: Abb. i ein Kontrollinstrument finit Halter bei geschlossenem Deckel, von der Seite gesehen, teilweise im Schnitt, Abb.2 dasselbe bei geöffnetem Deckel, ebenfalls teilweise geschnitten.
Das Kontrollinstrument besteht äußerlich aus dem Gehäuse i und dem Deckel 2, welcher an dem Gehäuse angelenkt ist. Der Deckel :2 trägt gelenkig die Verschlußlasche 3, die bei geschlossenem Deckel über die Üse q. am Gehäuse i gelegt ist und die in bekannter Weise durch ein Sicherheitsvorhängeschloß (nicht dargestellt) verschlossen wird.
Das Kontrollinstrument sitzt am Halter 5, der am Fahrzeug oder der Maschine befestigt ist. Die Verbindung zwischen Gehäuse i und Halter 5 geschieht baj onettverschlußartig durch den Stift 6 und die Aussparung 16.
Die Sicherungsvorrichtung besteht aus dein gefederten Bolzen 7, der gefederten Führungsbüchse 8 für den Bolzen 7, den Druckfedern 9 und i o, den Führungsmuttern i z und 1:2 und dem Loch 13 in dem Halter 5. Die Teile 7 bis 12 sind in einem Auge 14 im Innern des Gehäuses i untergebracht.
Die Wirkungsweise ist folgende: Wird der Deckel 2 des Kontrollinstrument geschlossen, so trifft derselbe auf den Kopf der Einstellschraube 15 an der Führungsbüchse 8 und drückt diese entgegen der Wirkung der Feder 1o nach unten. Damit wird auch der Bolzen 7 nach unten gedrückt, so daß er ein Stück über den Gehäuseboden herausragt. Wird nun das Kontrollinstrument auf den Halter 5 gestecIrt, so trifft der Bolzen 7 zunächst auf den Boden des Halters 5, wobei die Feder 9 zusammengedrückt wird. Beim Aufstecken des Instruments auf den Halter 5 ist darauf zu achten, daß der Stift 6 in die Aussparung 16 hineintritt. Alsdann ist das Instrument etwas zu drehen, bis der Stift 6 durch den Vorsprung 17 überdeckt ist. In dieser Stellung liegt das Loch 13 unter dem Federbolzen 7, und dieser tritt infolge der Spannkraft der Feder 9 in das Loch 13 ein. So verhindert er das Zurückdrehen des Instruments und damit das Herunternehmen desselben von dem Halter 5.
Das Entfernen des Instruments von dem Halter geschieht dadurch, daß der Deckel2 geöffnet wird, wodurch zunächst die gefederte Führungsbüchse 8 bzw. deren Feder zo entlastet wird und dadurch der Bolzen 7 aus dem Loch 13 heraustritt, alsdann wird das Instrument etwas zurückgedreht, so daß der Stift 6 in den senkrechten Teil der Aussparung 16 eintritt und das Instrument vom Halter abgezogen werden kann.
Das Instrument kann mit mehreren Stiften 6 ausgestattet sein, ebenso der Halter 5 mit entsprechenden Aussparungen.

Claims

PATENTANSPRUCH: Sicherungsvorrichtung für abnehmbare Instrumente, insbesondere Fahrtkontrollvorrichtungen, deren Befestigung am Instrumentenhalter derart erfolgt, daß das Instrument nur bei angehobenem Verschlußdeckel vom Halter entfernt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß bei Befestigung durch einen Bajonettverschluß dieser bei geschlossenem Instrumentengehäuse durch ein im Instrument federnd gelagertes Sicherungsglied (7) gesperrt ist, das beim Schließen des Gehäusedeckels (2) in Bereitschaftsstellung gebracht wird, jedoch erst dann in eine am Halter angebrachte entsprechende Aussparung (i3) eintreten kann, wenn das Gehäuse seine normale Stellung in bezug auf den Halter einnimmt.