DE458276C

DE458276C - Ringeinsatz fuer Kochherde

Info

Publication number: DE458276C
Application number: DEH105772D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1926-03-17
Filing date: 1926-03-17
Publication date: 1928-04-03

Description

Die Erfindung bezieht sich, auf Ringeinsätze für Kochherde und will die Übelstände bei den üblichen aus losen Ringen bestehenden Einsätzen beseitigen.

Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel in der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt

die Abb. ι einen senkrechten Schnitt durch den in die Herdplatte eingesetzten Ringeinsatz,

die Abb. 2 den dazugehörigen Grundriß, während die

Abb. 3 bis 7 Einzelheiten des Ringeinsatzes sowie eines Hakens zur leichteren Handhabung des Ringeinsatzes darstellen.

Der Ringeinsatz besteht aus mehreren ineinanderpassenden Ringen a, O₁, a₂, deren beide innere α und a_t durch Gelenkzapfen b, b_t miteinander bzw. mit dem äußeren Ring a„ gelenkig, jedoch lösbar verbunden sind. Die Gelenkzapfen sind, wie Abb. 7 erkennen läßt, schräg abgeflacht und können bei b₂ in eine ausgesparte und mit Zapfenlöchern b₃ versehene Führung des nächst zugehörigen Ringes eingeschoben und heruntergeklappt werden, daß sie den betreffenden Ring an dem nächstfolgenden selbsttätig sicher verriegeln.

Die Ringe sind ferner mit einer Sperrvorrichtung versehen, mittels welcher sie wahlweise miteinander verriegelt werden können, derart, daß die beiden inneren Ringe a, a_L oder auch alle drei Ringe zusammen aus dem Ringloch des Herdes herausgenommen werden können. Die Sperrvorrichtung besteht aus einem in einer Führungsleiste d des 3-5 inneren Ringes verschiebbaren Riegel c, welcher in schwalbenschwanzförmig nach unten verbreiterten Nuten läuft und in verschiedenen Stellungen gesichert werden kann, so daß er mit seinem äußeren Ende in den Ring U₁ oder auch in den Ring a₂ eingreift und diese untereinander und mit dem- inneren Ringe α verbindet.

Zum Feststellen des Riegels c in seinen verschiedenen Sperrlagen dient eine Sperrklinke e, die als doppelarmiger, um einen Zapfen f schwingbarer Hebel ausgebildet und mit einer Sperrnase h versehen ist, die sich durch das Gewicht des zugehörigen Hebelarms der Sperrklinke e in Sperrlöcher g, ^₁ der Führungsleiste d legt.

Beim Verstellen des Riegels c wird das innere, mit einer Vertiefung e_x versehene Ende der Sperrklinke e niedergedrückt, z. B. mittels eines am Ringhaken i vorgesehenen Dornes I₁.

Wie die Abb. 5 und 6 zeigen, ist der Ringhaken i an der Unterseite mit einem hakenartigen Bügel i„ zum Erfassen des innersten Ringes α versehen, der sich unter die Führungsleiste d und gegen die schräge Wand des innersten Ringes α legt. Man kann daher

mittels des Ringhakens i bequem die zusammengeriegelten Ringe gemeinsam aus der Herdplatte k herausheben.

Will man einen Topf aufs offene Feuer setzen, um ihn stärker zu erhitzen, so kann man, wie in Abb. ι in gestrichelten Linien angedeutet ist, die beiden inneren Ringed, a_x oder nur den innersten Ring α allein in eine aufrechte und nach rückwärts geneigte Ruhe-ίο stellung klappen. Zwischen je zwei benachbarten Ringen sind abgeschrägte Nuten n, M₁ vorgesehen, welche das Unterfassen der Ringe für das Hochklappen mittels eines mit Nase i_s versehenen Ringhakens i gestatten. Der größte Ring a₂ trägt an seiner Unterseite eine Haltezunge o, durch die der Ringeinsatz gegen Verschieben und Lockern sowie gegen unbeabsichtigtes Herausheben gesichert wird.

zo Die Gebrauchs- und Wirkungsweise des oben beschriebenen Ringeinsatzes für Herde ist folgende:

Soll der innerste Ring α herausgenommen oder nur in die aufrechte, schräg nach hinten geneigte Ruhelage zurückgeklappt werden, so wird der Sperriegel c in seine innerste Lage zurückgeschoben, und der Ring α kann nunmehr mit der sich in die Nut η einlegenden^ Nase J₃ des Ringhakens i erfaßt und umgeklappt oder mittels des die Führungsleiste d umklammernden Bügels L des Ringhakens erfaßt und ganz herausgehoben werden.

Beim Herausheben wird der Ring α in eine leicht geneigte Lage gemäß Abb. 7 angehoben und entgegen der Richtung des in Abb. 7 eingezeichneten Pfeiles aus der Zapfenverbindung mit dem nächsten Ring G₁ herausgelöst. Sollen zwei oder mehr Ringe gemeinsam herausgehoben oder in die Ruhelage umgeklappt werden, so werden die Ringe durch Verschieben des Sperriegels c nach rechts miteinander verriegelt. Es ist zweckmäßig, die herausgenommenen Ringe gleich an dem Ringhaken i zu belassen und mittels dieses am Herde seitlich anzuhängen. Denn die Ringe nehmen auf diese Weise keinen Platz auf der Herdfläche in Anspruch, bleiben stets zusammen und in der richtigen Reihenfolge und in geordneter Lage beieinander, so daß das Wiedereinsetzen mit einem einzigen Handgriff leicht und schnell erfolgen kann.

Hat man einen oder mehrere Ringe in die aufrechte, nach rückwärts geneigte Ruhelage geklappt, so genügt ein Handgriff, um sie wieder in die wagerechte Arbeitslage zurückzuklappen.

Claims

Patentansprüche:

1. Ringeinsatz für Kochherde, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe (σ, O₁, α₂) am äußeren Umfange mit je einem Gelenkzapfen (b, O₁) versehen sind, mit dem sie in ein im jeweilig nächsten Ring ausgespartes Lager lösbar eingreifen, während ein Riegel (c), der in einer dem Zapfenlager gegenüberliegenden Führungsleiste (d) oberhalb der Ringe gleitet, je nach seiner Lage die Vereinigung zweier oder mehrerer benachbarter Ringe bewirkt.

2. Ringeinsatz für Kochherde nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkzapfen (b, O₁) schräg abgeflacht sind, wodurch der zugehörige Ring nach dem Einschieben der Gelenkzapfen in die zugehörigen Zapfenlöcher in seiner wagerechten Arbeitslage sowohl wie auch in seiner aufrechten, zurückgeklappten Ruhelage gegen Herauslösen gesichert ist.

3. Ringeinsatz für Kochherde nach An- ___ Spruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperriegel (c) durch eine als doppelarmiger Schwinghebel ausgebildete Sperrklinke {e) -in seinen verschiedenen Lagen festgestellt und gesichert werden kann.

4. Ringeinsatz für Kochherde nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der größte der Ringe (a₂) mit einer unter die Herdplatte (k) greifenden Haltezunge (0) versehen ist".

5. Ringeinsatz für Kochherde nach An- ■ spruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe an der Innenseite mit einer Nut (n, M₁) versehen sind, welche das Unterfassen der Ringe für das Hochklappen mittels eines mit Nase (i₃) versehenen Ringhakens (i) gestattet.

6. Ringeinsatz für Kochherde nach Anspruch ι und S, dadurch gekennzeichnet, daß die zugehörige Handhabe (Ringhaken ϊ) mit einem Dorn (J₁) zum Entriegeln und Verschieben des Sperriegels

(c) und mit einem Haken (i₂) zum Erfassen des innersten Ringes (<z) versehen ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.