DE294810C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf eine als Untersatz für am Boden erweiterte Trinkgefäße ausgebildete Sicherungsvorrichtung für den Fall, daß die benutzten Gläser ohne vorherige Reinigung nicht wieder benutzt werden sollen.

Die Erfindung besteht in der Anordnung eines mit einem Ende den Fußrand des Glases übergreifenden zweiarmigen Hebels, dessen anderes Hebelende gegen einen in beliebiger, an sich bekannter Weise gesicherten Schieber im Untersatz sich legt, so daß der Riegelhebel beim Anheben des Glases nicht nachgeben kann.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform während seiner Benutzung in entsprechenden Schnitten dargestellt. Das am Boden erweiterte Trinkgefäß α wird in eine hülsenartige Vertiefung b¹ des nur teilweise angedeuteten Untersatzes b. eingesetzt. Innen in der Nähe des oberen Randes b^s der Hülse b¹ ist eine Riegelungsvorrichtung angebracht, welche aus einer am Rande des Untersatzes b bei g gelenkig angeordneten Lasche f, einem an dieser bei h gelenkig angebrachten zweiarmigen Riegel of und einer an der Lasche / befestigten Bandfeder e besteht, welch letztere in Verbindung mit dem Anschlag i der Lasche / eine stets glei.che Lage des Riegels d auf der Lasche / herbeiführt. Die Sicherungsvorrichtung wird schließlich durch einen drehbaren Schieber c vervollständigt, der mit einer Öffnung c¹ versehen ist, welch letztere den Zweck hat, den Riegel d nötigenfalls durchzulassen, damit er das Glas α freiläßt.

Die Drehung des Schiebers c geschieht zweckmäßig durch eine Schieberöse c²; während eine erforderliche Feststellung des Schiebers c durch Vermittlung der Schieberknopföse c², der Untersatzöse b² und eines beliebigen, geeigneten Schlosses bewirkt wird.

Die Handhabung der Sicherungsvorrichtung ist die folgende : .

Die Sicherungsvorrichtung wird in Benutzungszustand gesetzt, indem der Schieber c derart geschoben wird, daß seine Öffnung c¹ nicht vor den Riegel d zu stehen kommt. Der Schieber c wird durch Festschließen seiner Öse c² mit der am· Untersatz b angeordneten öse fr² unverrückbar festgelegt. Nachdem die Riegelungsvorrichtung d, e, f, g, h, i nach oben gegen den Rand b^& (Fig. 2) gehoben ist, wird das gefüllte Trinkglas α in die Hülse b¹ eingesetzt. Die Sicherungsvorrichtung ist jetzt benutzungsfähig (Fig. 2).

Will eine Person trinken und nimmt das Glas α aus der Hülse b¹ heraus, so fällt die Riegelungsvorrichtung d, e, f, g, h, i durch ihr eigenes Gewicht nach unten. Wird nun das benutzte Trinkglas α w ieder in die Hülse b¹ eingesetzt, dann stößt das Glas α gegen den Riegel rf und drückt die Seite des Riegels d, welche durch den Bodenrand des Glases α berührt wird, nach unten. Das Glas α gelangt nun auf den Boden der Hülse b¹ und kann, da der Riegel d mittels der Feder e wieder in seine ursprüngliche Lage gedrückt wird (Fig. 1), nicht eher herausgenommen werden, bis der Schieber c losgeschlossen und mit seiner Öffnung c¹ vor den Riegel d geschoben

wird. Diese A'erschiebung kann nur durch die mit der Instandsetzung der Sicherungsvorrichtung beauftragte Person erfolgen. Die Fig. 3 zeigt den Vorgang beim Herausnehmen des Glases α aus der Hülse b¹. Nachdem der Schieber c von der Öse b² losgeschlossen und mit seiner Öffnung c¹ vor den Riegel d geschoben ist, wird beim Herausnehmen des Glases α der Riegel d in die öffnung c¹ gedrückt, so daß der Riegel d das Herausnehmen des Glases α nicht mehr verhindert.

Der Zweck der Erfindung ist also, nach Instandsetzung der Sicherungsvorrichtung einer beliebigen Person zu ermöglichen, das Trinkglas α einmal aus der Hülse b¹ herauszunehmen, es zu benutzen und nach erfolgtem Wiedereinsetzen des Glases α in die Hülse &¹ das Glas α selbsttätig festzuklemmen. Es wird hiermit verhindert, daß aus dem gleichen Glase eine andere Person trinken kann, bevor es gereinigt ist. Auf diese Weise soll jede Ansteckungsgefahr vermieden werden.

Es sei noch bemerkt, daß bei zwei oder mehreren hintereinander oder im Kreise angeordneten Gefäßhülsen b¹ der Schieber c zweckmäßig derart eingerichtet werden kann, daß durch eine einfache Verschiebung desselben eine Entsicherung sämtlicher Gefäße gleichzeitig herbeigeführt werden kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Aus einem mit einer hülsenartigen Vertiefung versehenen Untersatz bestehende Sicherungsvorrichtung für am Boden erweiterte Trinkgefäße, die nach ihrer Benutzung nicht sofort wieder gebraucht werden sollen, gekennzeichnet durch einen an einer pendelnden Lasche an der Innenseite der Vertiefung aufgehängten, unter Federwirkung stehenden, zweiarmigen Riegelhebel (d), dessen eines Ende den erweiterten Rand des eingesetzten Glases übergreift, während sein anderes Ende gegen einen eine Öffnung in der Seitenwandung des Untersatzes verdeckenden Schieber, der in beliebiger, an sich bekannter Weise gesichert wird, anliegt, so daß der Riegelhebel beim Anheben des Glases nicht nachgeben kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.