DE4421022A1 - Schnappverschluß für Behälter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schnappverschluß an einer Tür für einen Behälter zur Aufbewahrung und zum Transport von Speisen, mit einer an einem Schließkörper einrastenden Verschlußfalle, die an einer Fallenfeder abgestützt und mit einem Betätigungsgriff verbunden ist.

Derartige Schnappverschlüsse sollen durch einfaches Einrasten verschließbar und in einfacher Weise zu öffnen sein. Dabei soll ein unbeabsichtigtes Öffnen sicher verhindert werden. Alle Teile des Schnappverschlusses sollen gut zugänglich sein, um mit geringem Arbeitsaufwand eine den hygienischen Bedingungen im Bereich der Aufbewahrung und des Transportes von Speisen genügende Reinigung zu ermöglichen.

Bei herkömmlichen Schnappverschlüssen für diesen Zweck ist eine einzige Verschlußfalle vorgesehen, die sich über eine metallische Fallenfeder abstützt. Die Bereiche hinter und unter der Verschlußfalle sind für eine Reinigung nicht oder nur schwer zugänglich, so daß diese Konstruktionen nicht immer den für diesen Anwendungsbereich gestellten hygienischen Bedingungen entsprechen oder zumindest einen größeren Reinigungsaufwand erforderlich machen. Die metallische Fallenfeder kann korrodieren und verliert dadurch nach längerer Einsatzzeit ihre Funktionsfähigkeit. Da die einzige Verschlußfalle auch mit nur einem Betätigungsgriff verbunden ist, ist ein unbeabsichtigtes Öffnen des Schnappverschlusses nicht ausgeschlossen, wenn insbesondere beim Transport eine Kraft auf den Betätigungsgriff ausgeübt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Schnappverschluß der eingangs genannten Gattung so auszubilden, daß er bei einfachem Aufbau und guter Zugänglichkeit aller Teile zum Zwecke der Reinigung eine hohe Funktionssicherheit gegen unbeabsichtigtes Öffnen bietet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwei gegeneinander bewegliche Verschlußfallen zusammen mit einer gemeinsamen, angenähert V-förmigen Fallenfeder und an den Verschlußfallen angebrachten Betätigungsgriffen ein einstückiges Verschlußbauteil bilden und daß ein zwischen jedem Betätigungsgriff und der zugeordneten Verschlußfalle angeordneter Hals durch jeweils eine Aufnahmeöffnung der Tür ragt.

Das einstückige Verschlußbauteil stellt das einzige bewegliche Teil des Schnappverschlusses dar. Seine Befestigung und Führung an der Tür geschieht nur dadurch, daß die beiden Hälse jeweils durch eine Aufnahmeöffnung der Tür ragen. Dadurch sind alle Teile des Schnappverschlusses von beiden Seiten der Tür gut zugänglich, so daß eine gründliche Reinigung mit geringem Aufwand ermöglicht wird.

Der Schnappverschluß kann nur dadurch geöffnet werden, daß beide Verschlußfallen gleichzeitig gegeneinander gedrückt werden; da es hierzu erforderlich ist, auf beide Betätigungsgriffe jeweils gegeneinander gerichtete, gleichzeitige Kräfte auszuüben, ist ein unbeabsichtigtes Öffnen weitestgehend ausgeschlossen.

Die Herstellung und die Montage des Schnappverschlusses sind sehr einfach. Vorzugsweise besteht das einstückige Verschlußbauteil aus Kunststoff und kann somit als einstückiges Kunststoff-Spritzteil hergestellt werden. Die gesonderte Verwendung von metallischen Federn ist nicht erforderlich.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die beiden Aufnahmeöffnungen durch zwei zum Rand hin offene Einschnitte gebildet werden, über denen randseitig eine Halteleiste angebracht ist. Dadurch wird die Montage wesentlich vereinfacht. Nach dem Einsetzen des einstückigen Verschlußbauteils in die beiden Aufnahmeöffnungen wird die Halteleiste angebracht, beispielsweise angeschraubt. Die Aufnahmeöffnungen sind jeweils so breit, daß sie die erforderliche Verformung des Verschlußbauteils zulassen. Sie bilden zugleich die Führung für diese Verformung. Auch die von den Verschlußfallen aufgenommenen Schließkräfte stützen sich unmittelbar am Rand der Aufnahmeöffnungen ab.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgedankens sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert, das in der Zeichnung dargestellt ist.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht eines Schnappverschlusses von der Außenseite einer Tür für einen Behälter her, wobei die Tür teilweise aufgebrochen dargestellt ist,

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 1 und

Fig. 4 eine Ansicht des Schnappverschlusses in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 3, wobei nur die mit der Tür verbundenen Teile dargestellt sind.

Der in der Zeichnung dargestellte Schnappverschluß ist an einer Tür 1 eines Behälters 2 angebracht, der zur Aufbewahrung und zum Transport von Speisen dient und beispielsweise doppelwandig aus Kunststoff ausgeführt ist. Die Tür 1 und der Behälter 2 sind in der Zeichnung nur in Abschnitten dargestellt.

Ein einstückiges, aus Kunststoff bestehendes Verschlußbauteil 3 bildet eine angenähert V-förmige Fallenfeder 4. An den Enden der beiden Schenkel der V-förmigen Fallenfeder 4 ist jeweils eine Verschlußfalle 5 angeformt. Die gegenüber der Schließrichtung schräggestellten Verschlußfallen 5 greifen im geschlossenen Zustand hinter sägezahnförmige Rastnasen 6, die einander gegenüberliegend an einem leistenförmigen Schließkörper 7 ausgebildet sind, der am Behälter 2 am Rand der Türöffnung angebracht ist.

Jede Verschlußfalle 5 bzw. jedes freie Ende der V-förmigen Fallenfeder 4 ist über einen Hals 8 mit jeweils einem Betätigungsgriff 9 verbunden. Die beiden Hälse 8 ragen jeweils durch eine Aufnahmeöffnung 10 der Tür 1.

Die V-förmige Fallenfeder 4 ist in einer zur Behälterinnenseite offenen Ausnehmung 11 der Tür 1 angeordnet. An ihrem Scheitel ist die V-förmige Fallenfeder 4 mit einem nach unten vorspringenden Einsteckzapfen 12 versehen, der in eine Ausnehmung 13 an der Tür 1 eingreift.

Die beiden Betätigungsgriffe 9 sind jeweils mit gegeneinander vorspringenden Stützflächen 14 verbunden, die am Rand der jeweils zugeordneten Aufnahmeöffnung 10 anliegen. Das einstückige Verschlußbauteil 3 ist somit beiderseits einer Wand 15 der Tür 1 angeordnet, wobei sich die Hälse 8 durch die beiden Aufnahmeöffnungen 10 dieser Wand 15 erstrecken.

Die beiden Aufnahmeöffnungen 10 werden durch zwei zum Rand der Tür 1 hin offene Einschnitte gebildet, über denen randseitig eine Halteleiste 16 angeordnet ist, die mit der Tür 1 verschraubt ist. Die Halteleiste 16 hält das Verschlußbauteil 3 nach dem Einsetzen in seiner Lage und bildet mit einander zugekehrten, konvergierenden Flächen 17 zugleich Anschlagsflächen für die beiden Verschlußfallen 5, die in Schließrichtung konvergierende Außenflächen 18 aufweisen (Fig. 2).

Zum Öffnen des Schnappverschlusses werden die beiden Betätigungsgriffe 9 gegeneinander gedrückt. Die beiden Verschlußfallen 5 treten dabei außer Eingriff mit den Rastnasen 6 des Schließkörpers, so daß die Tür aufgeklappt werden kann.

Zum Schließen des Schnappverschlusses genügt es, die Tür in die in der Zeichnung dargestellte geschlossene Stellung zu drücken. Die konvergierenden Außenflächen 18 der beiden Verschlußfallen 5 gleiten dabei an den beiden Rastnasen 6 entlang und rasten hinter diesen ein.

Eine im geschlossenen Zustand von innen auf die Tür ausgeübte Kraft stützt sich über die Stützflächen 14, die Hälse 8 und die Verschlußfallen 5 an den Rastnasen 6 des mit dem Behälter 2 verbundenen Schließkörpers 7 ab.

Claims (8)

1. Schnappverschluß an einer Tür für einen Behälter zur Aufbewahrung und zum Transport von Speisen, mit einer an einem Schließkörper einrastenden Verschlußfalle, die an einer Fallenfeder abgestützt und mit einem Betätigungsgriff verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gegeneinander bewegliche Verschlußfallen (5) zusammen mit einer gemeinsamen, angenähert V-förmigen Fallenfeder (4) und an den Verschlußfallen (5) angebrachten Betätigungsgriffen (9) ein einstückiges Verschlußbauteil (3) bilden und daß ein zwischen jedem Betätigungsgriff (9) und der zugeordneten Verschlußfalle (5) angeordneter Hals (8) durch jeweils eine Aufnahmeöffnung (10) der Tür (1) ragt.

2. Schnappverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Aufnahmeöffnungen (10) durch zwei zum Rand hin offene Einschnitte gebildet werden, über denen randseitig eine Halteleiste (16) angebracht ist.

3. Schnappverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die V-förmige Fallenfeder (4) in einer zur Behälterinnenseite offenen Ausnehmung (11) der Tür (1) angeordnet ist.

4. Schnappverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die V-förmige Fallenfeder (4) an ihrem Scheitel mit einem Einsteckzapfen (12) an der Tür (1) verankert ist.

5. Schnappverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsgriffe (9) mit am Rand der jeweils zugeordneten Aufnahmeöffnung (10) anliegenden Stützflächen (14) verbunden sind.

6. Schnappverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußfallen (5) hinter sägezahnförmige, einander gegenüberliegende Rastnasen (6) am Schließkörper (7) greifen.

7. Schnappverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußfallen (5) in Schließrichtung konvergierende Außenflächen (18) aufweisen.

8. Schnappverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das einstückige Verschlußbauteil (3) aus Kunststoff besteht.