DE19937625A1 - Verriegelungselement - Google Patents

Abstract

Verriegelungselement, enthaltend eine Befestigungsteil (8), einen Riegel (10), einen den Befestigungsteil mit dem Riegel verbindenden, federelastisch biegbaren Verbindungsteil (12), und einen Druckknopf (18) zum manuellen Bewegen des Riegels (10) entgegen der Federkraft entgegen der Verriegelungsbewegungsrichtung (14) in eine Entriegelungsstellung.

Description

Die Erfindung betrifft ein Verriegelungselement, insbesondere für Haushaltsgeräte, durch welches zwei relativ zueinander bewegbare Bauelemente miteinander lösbar verriegelbar sind gemäß Patentanspruch 1.

Verriegelungselemente gemäß der Erfindung können für beliebige Zwecke verwendet werden, insbesondere zur Verriegelung von Rahmen, Deckeln, Klappen, Fenstern, Türen, Schiebern, Schubladen, Kästen, Kassetten und ähnlichen, je schwenkbar oder linear ver­ schiebbar angeordneten Bauelementen von Haushaltsgeräten, z. B. von Dunstabzugs­ hauben, außerdem jedoch auch von beliebigen anderen Geräten, wie beispielsweise Ra­ diogeräten und Musikanlagen, sowie für Möbel und Gebäudeteile.

Verriegelungselemente sind in einer Vielzahl von Ausführungsformen aus dem Stand der Technik bekannt. Es können zwei Arten unterschieden werden:

• 1. Zweiteilige Verriegelungselemente, bei welchen die beiden Teile auf entgegenge­ setzten Seiten des betreffenden Bauelementes angeordnet und durch eine Öffnung des Bauelements hindurch miteinander verbunden werden. Beispielsweise Drehhe­ bel und Schieber. Dies ist teuer und erfordert einen großen Montageaufwand, teil­ weise auch hohe Kräfte zum Zusammenfügen der beiden Teile.
• 2. Einteilige, linear verstellbare Schieber. Deren Montage ist kompliziert und sie können nur begrenzte Verriegelungskräfte aufnehmen. Eine druckknopfartige oder tasterar­ tige Bedienung solcher Schieber ist nicht möglich, so daß auch ihr Anwendungsbe­ reich begrenzt ist.

Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, ein Verriegelungselement zu entwickeln, welches manuell leicht montierbar ist, nur an einem der beiden miteinander zu ver­ riegelnden Bauelemente befestigt werden muß, nach Art eines Druckknopfes betätigbar ist, und vorzugsweise aus einem einstückigen Materialkörper herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale von Patentanspruch 1 ge­ löst.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand von mehreren Ausführungsformen als Beispiele beschrieben. In den Zeichnungen zeigen

Fig. 1 schematisch einen Querschnitt durch ein Verriegelungselement nach der Erfindung in Verriegelungsstellung,

Fig. 2 das Verriegelungselement von Fig. 1 in Entriegelungsstellung,

Fig. 3 eine weitere Ausführungsform eines Verriegelungselementes nach der Erfindung,

Fig. 4 eine weitere Verwendungsmöglichkeit von Verriegelungselementen nach den Fig. 1 und 2 in gleicher Querschnittsansicht dargestellt,

Fig. 5 perspektivisch eine weitere Ausführungsform eines Verriegelungsele­ mentes nach der Erfindung,

Fig. 6 eine andere perspektivische Ansicht des Verriegelungselementes von Fig. 5,

Fig. 7 eine nochmals andere perspektivische Darstellung des Verriegelungs­ elementes der Fig. 5 und 6.

Fig. 1 zeigt in Verriegelungsstellung, und Fig. 2 in Entriegelungsstellung, einen Quer­ schnitt eines Verriegelungselementes 2 nach der Erfindung, insbesondere für Haushalts­ geräte, durch welches zwei relativ zueinander bewegbare Bauelemente 4 und 6 miteinan­ der lösbar verriegelbar sind.

Das Verriegelungselement 2 enthält einen Befestigungsteil 8 (oder mehrere parallel ne­ beneinander angeordnete Befestigungsteile) zur Befestigung an dem einen Bauelement 4; einen Riegel 10 (oder mehrere nebeneinander angeordnete Riegel) zum Verriegeln des betreffenden anderen Bauelementes 6; einen Verbindungsteil 12 (oder mehrere ne­ beneinander angeordnete Verbindungsteile), welcher den Riegel 10 mit dem Befesti­ gungsteil 8 verbindet, wobei der Riegel 10 in seiner Verriegelungsbewegungsrichtung 14 von dem Verbindungsteil 12 wegragt und wobei der Verbindungsteil 12 mindestens teil­ weise, vorzugsweise auf seiner gesamten Länge vom Befestigungsteil 8 bis zum Riegel 10, aus einem federelastisch biegsamen Abschnitt oder Material besteht, durch welchen bzw. durch welches der Riegel 10 zusammen mit dem mit ihm verbundenen Bereich 16 des Verbindungsteiles 12 in Verriegelungsbewegungsrichtung 14 relativ zum Befesti­ gungsteil 8 in die in Fig. 1 gezeigte Verriegelungsstellung gedrängt wird und entgegen der Federkraft des mindestens auf einem Längsabschnitt federelastischen Verbindungs­ teiles 12 entgegen der Verriegelungsbewegungsrichtung 14 in die in Fig. 2 gezeigte Ent­ riegelungsstellung manuell bewegbar ist; einen Druckknopf 18 zum manuellen Bewegen des Riegels 10 entgegen seiner Verriegelungsrichtung 14 und entgegen der Federkraft des federelastischen Verbindungsteiles 12 von der Verriegelungsstellung von Fig. 1 in die in Fig. 2 gezeigte Entriegelungsstellung durch Ausüben einer manuellen Druckkraft auf diesen Druckknopf entgegen der oder quer zur Verriegelungsbewegungsrichtung 14, d. h. rechtwinkelig zur oder schräg gegen die Verriegelungsbewegungsrichtung 14.

Der Befestigungsteil 8, der Riegel 10 und der Verbindungsteil 12 bestehen bei der bevor­ zugten Ausführungsform zusammen aus einem einstückigen Materialkörper aus Kunst­ stoff. Selbstverständlich sind auch mehrteilige Ausführungsformen und andere Materia­ lien, z. B. Blech, möglich.

Bei der gezeigten bevorzugten Ausführungsform hat der Verbindungsteil 12 zwei in einem Winkel von weniger als 90° zueinander angeordnete Schenkel 12-1 und 12-2, die in der Winkelspitze 13 miteinander verbunden sind und in der Winkelebene gegeneinander durch manuellen Druck auf den Druckknopf 18 oder durch eine Querkraft von dem ande­ ren Bauelement 6 auf eine schräge Auflauffläche 15 des Riegels 10 bewegbar sind. Der Befestigungsteil 8 ist am einen Schenkel 12-1 und der Riegel 10 sowie der Druckknopf 18 sind am anderen Schenkel 12-2 des Verbindungsteiles 12 je mit Abstand von der Win­ kelspitze 13 vorgesehen. Der Riegel 10 ragt von dem anderen Schenkel 12-2 in Richtung zum einen Schenkel 12-1 weg.

Der Riegel 10 ist gegenüber von dem Befestigungsteil 8 angeordnet und seine Verriege­ lungsbewegungsrichtung 14 ist gegen den Befestigungsteil 8 gerichtet.

Der Druckknopf 18 ist an einer Verlängerung 22 des Verbindungsteiles 12 gebildet, wel­ che sich an oder nahe bei dem Riegel 10 entgegengesetzt zur Verriegelungsbewegungs­ richtung 14 vom Riegel 10 weg erstreckt.

Der Druckknopf 18 ist mit einer manuell betätigbaren Druckfläche 24 versehen, welche schräg zur Verriegelungsbewegungsrichtung 14 sich erstreckt, wobei sie auf die gleiche Seite wie der Riegel 10 und dessen Verriegelungsbewegungsrichtung 14 zeigt, d. h. entgegengesetzt zur manuellen Betätigungskraft, welche erforderlich ist, um den Riegel 10 entgegen der federelastischen Kraft des Verbindungsteiles 12 von der Verriegelungs­ stellung von Fig. 1 in die Entriegelungsstellung von Fig. 2 zu drücken.

Der Druckknopf 18, mindestens seine Druckfläche 24, befindet sich mit Bezug auf den für die Verriegelung und für die Entriegelung erforderlichen federelastischen Teil 12-1, 12-2, 13 des Verbindungsteiles 12 auf der davon abgewandten äußeren Seite des Riegels 10.

Der Befestigungsteil 8 ist an dem von der Winkelspitze 13 entfernten Ende des einen Schenkels 12-1 des Verbindungsteiles 12 angeordnet.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1, 2 und 3 ist der Befestigungsteil 8 mit minde­ stens einem Rastenvorsprung 26 zum Einrasten in eine Rastenöffnung 28 des einen Bauelements 4 und damit zur Befestigung des Verbindungsteiles 12 an diesem Bauele­ ment 4 versehen. Der Rastenvorsprung 26 kann federelastisch sein, entweder durch fe­ derelastisches Material des Verriegelungselements 2 und/oder durch Bildung des Ra­ stenvorsprunges 16 an einem federelastisch quer zu ihm bewegbaren Befestigungsab­ schnitt am Befestigungsteil 8. Das Bauelement 4 hat einen von einem Grundschenkel 33 U-förmig nach innen zum Verriegelungselement 2 hin umgebogenen Bereich 32, in wel­ chen der Befestigungsteil 8 von innen her mit Schiebesitz einsteckbar ist. Die Rastenöff­ nung 28 ist in dem nach innen ragenden freien Schenkel 31 des U-förmigen Bereiches 32 gegenüber einer Riegel-Aufnahmeöffnung 34 gebildet, welch letztere in einem paral­ lel zum einen Schenkel 31 nach innen ragenden Schenkel 35 des anderen Bauelemen­ tes 6 gebildet ist und zur Aufnahme und Verriegelung des Riegels 10 dient.

Von den beiden Schenkeln 31 und 35 ist mindestens der Schenkel 31 des U-förmigen Bereiches 32 in Querrichtung federelastisch, so daß der Befestigungsteil 8 in den U-för­ migen Bereich 32 mit seitlicher Führung, vorzugsweise mit seitlicher Spannung, einsetz­ bar ist und dabei der Rastenvorsprung 26 in die Rastenöffnung 28 einrasten kann. Da­ durch wird der Befestigungsteil 8 im U-förmigen Bereich 32 wackelfrei gehalten.

Der Befestigungsteil 8 ist am einen Bauelement 4 befestigt, der Riegel 10 ragt im Verrie­ gelungszustand von Fig. 1 durch die Verriegelungsöffnung 34 hindurch und stützt sich dabei vorzugsweise an dem Rastenvorsprung 26 ab und kann durch manuellen Druck auf den Druckknopf 18 vom Befestigungsteil 8 weg aus der Verriegelungsöffnung 34 heraus in die Entriegelungsstellung von Fig. 2 bewegt werden. Der Druckknopf 18 ragt durch eine Druckknopföffnung 38 hindurch oder ist mindestens durch diese hindurch manuell erreichbar. Die Verriegelungsöffnung 34 ist in dem quer zur Verriegelungsrichtung 14 in den Innenraum eines Geräts sich erstreckenden Schenkel 35 des Bauelementes 6 gebil­ det. Die Druckknopföffnung 38 ist in einem Grundschenkel 44 des Bauelements 6 gebil­ det, welcher sich parallel zur Verriegelungsbewegungsrichtung 14 und dabei rechtwinklig zu dessen nach innen ragendem Schenkel 35 erstreckt.

Gemäß der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform kann anstelle von oder zusätzlich zu ei­ nem oder mehreren Rastenvorsprüngen 26 eine oder mehrere Öffnungen 36 im Befesti­ gungsteil 8 zu dessen Befestigung an dem einen Bauteil 4 mittels eines Verbindungsele­ mentes wie beispielsweise einer Schraube vorgesehen sein.

Die beiden Bauelemente 4 und 6 bestehen aus Blech, können aber auch aus einem an­ deren Material bestehen. Für die Beschreibung von allen Ausführungsformen der Erfin­ dung wurde angenommen, daß das eine Bauelement 4 ein ortsfestes Bauelement ist und das andere Bauelement 6 relativ zum ortsfesten Bauelement 4 um eine Schwenkachse schwenkbar ist. Dies kann eine Schwenkachse 46 sein, welche sich gemäß Fig. 1 recht­ winklig zur Verriegelungsbewegungsrichtung 14 erstreckt, es kann jedoch auch gemäß Fig. 4 eine Schwenkachse 48 sein, welche sich parallel zur Verriegelungsbewegungs­ richtung 14 des Riegels 10 erstreckt.

Gemäß anderer Ausführungsform kann das bewegliche Bauelement 6 relativ zum ortsfe­ sten Bauelement 4 in Richtung des mit der Verriegelungsöffnung 34 versehenen Schen­ kels 40, d. h. rechtwinkelig zur Verriegelungsbewegungsrichtung 14 linear bewegbar an­ geordnet sein, anstatt um eine Schwenkachse 46 oder 48 schwenkbar zu sein.

Gemäß anderen Ausführungsformen der Erfindung kann die Beweglichkeit der Bauele­ mente 4 und 6 vertauscht werden, so daß das eine Bauelement 4 das bewegliche und das andere Bauelement 6 das ortsfeste Bauelement ist. Dies bedeutet, daß der Befesti­ gungsteil 8 an einem beweglichen Bauteil 6 befestigt werden kann und die Verriege­ lungsöffnung 34 und die Druckknopföffnung 38 in einem ortsfesten Bauteil 4 gebildet sein können, um den Riegel 10 und den Druckknopf 18 aufzunehmen.

Wie die weitere Ausführungsform nach den Fig. 5, 6 und 7 zeigt, können an dem vom Befestigungsteil 8 entfernten Ende des Verbindungsteiles 12 zwei oder auch mehr Riegel 10 parallel mit Abstand nebeneinander vorgesehen sein, welche dort mit den Bezugs­ zahlen 10A und 10B bezeichnet sind. Ferner zeigen die Fig. 5, 6 und 7, daß der Befesti­ gungsteil 8 mit dem mindestens einen Riegel 10 bzw. 10A, 10B anstelle durch einen ein­ zigen Verbindungsteil 12 durch mehrere parallel mit Abstand nebeneinander angeordnete Verbindungsteile verbunden sein kann oder der Verbindungsteil 12 mindestens teilweise auf mehrere parallel mit Abstand nebeneinander angeordnete Abschnitte aufgeteilt sein kann, beispielsweise in der Winkelspitze 13 durch die beiden Teile 13A und 13B, welche die beiden Schenkel 12-1 und 12-2 des Verbindungsteiles 12 miteinander verbinden. Der Befestigungsteil 8 kann mit einer oder mehreren Befestigungsöffnungen 36 zur Befesti­ gung an einem Bauteil 4 oder 6 versehen sein, oder mit einem oder mehreren Rastenvor­ sprüngen 26 gemäß Fig. 1. Der Verbindungsteil 12 ist an seinem vom Befestigungsteil 8 entfernten Ende zusätzlich zu den Riegeln 10A und 10B auch mit einem Druckknopf 18 versehen, welcher entsprechend dem Druckknopf der Fig. 1 und 2 an einer Verlängerung 22 des Verbindungsteils 12 gebildet sein kann.

Falls entsprechend den Fig. 5, 6 und 7 Seitenwände 48 vorgesehen sind, müssen diese mit Schlitzen 50 in einer Ebene versehen sein, welche sich quer zur Verriegelungsbewe­ gungsrichtung 14 im Bewegungsweg des Bauelementes 6 erstreckt, damit dieses mit dem Riegel 10 bzw. mit den Riegeln 10A und 10B in Eingriff gebracht werden kann.

Die Verriegelungselemente nach den Fig. 1, 2 und 4 sind mit 2, das Verriegelungsele­ ment von Fig. 3 mit 2-2, und das Verriegelungselement nach den Fig. 5, 6 und 7 mit 2-3 bezeichnet. Identische oder im wesentlichen gleiche, funktionell einander entsprechende Teile sind mit gleichen Bezugszahlen versehen.

Gemäß anderen Ausführungsformen der Erfindung kann die manuelle Druckfläche 24 des Druckknopfes 18 parallel oder rechtwinkelig zur Verriegelungsbewegungsrichtung 14 am Druckknopf 18 gebildet sein.

Bei einer rechtwinkeligen oder schrägen Anordnung der Druckfläche 24 relativ zur Verrie­ gelungsbewegungsrichtung 14 kann die Verlängerung 22 des Verbindungteiles 12 sich rechtwinkelig oder schräg zur Verriegelungsbewegungsrichtung 14 über den Riegel 10 hinauserstrecken und der Druckknopf 18 kann sich in Verriegelungsbewegungsrichtung 14, d. h. in gleicher Richtung wie der Riegel 10, davon wegerstrecken.

Claims (10)

1. Verriegelungselement, durch welches zwei relativ zueinander bewegbare Bauelemente (4, 6) miteinander lösbar verriegelbar sind, enthaltend minde­ stens einen Befestigungsteil (8) zur Befestigung an einem der beiden Bau­ elemente (4); mindestens einen Riegel (10) zum Verriegeln des betreffenden anderen Bauelements (6); mindestens einen Verbindungsteil (12), welcher den Riegel (10) mit dem Befestigungsteil (8) verbindet, wobei der Riegel (10) in seiner Verriegelungsbewegungsrichtung (14) von dem Verbindungsteil (12) wegragt und wobei der Verbindungsteil (12) mindestens in einem Abschnitt federelastisch biegsam ist, so daß der Riegel (10) durch diese Federelastizi­ tät zusammen mit dem mit ihm verbundenen Bereich des Verbindungsteiles (12) in Verriegelungsbewegungsrichtung (14) relativ zum Befestigungsteil (8) in eine Verriegelungsstellung gedrängt wird und entgegen der Federkraft des Verbindungsteiles (12) entgegen der Verriegelungsbewegungsrichtung (14) in eine Entriegelungsstellung manuell bewegbar ist; einen Druckknopf (18) zum manuellen Bewegen des Riegels (10) entgegen seiner Verriegelungsbe­ wegungsrichtung (14) und entgegen der Federkraft des federelastischen Ver­ bindungsteiles (12) in die Entriegelungsstellung.

2. Verriegelungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsteil (8), der Riegel (10) und der Verbindungsteil (12) zusammen aus einem einstückigen Materialkörper bestehen.

3. Verriegelungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsteil (12) zwei in einem Winkel von weniger als 90° zuein­ ander angeordnete Schenkel (12-1, 12-2) hat, die in der Winkelspitze (13) miteinander verbunden sind und in der Winkelebene wegen der genannten Federelastizität gegeneinander federelastisch manuell bewegbar sind, daß der Befestigungsteil (8) am einen Schenkel (12-1) und der Riegel (10) sowie der Druckknopf (18) am anderen Schenkel (12-2) vorgesehen sind, und daß der Riegel (10) von dem anderen (12-2) Schenkel in Richtung zum einen Schenkel (12-1) wegragt.

4. Verriegelungselement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (10) gegenüber von dem Befestigungsteil (8) angeordnet ist und seine Verriegelungsbewegungsrichtung (14) gegen den Befestigungsteil (8) gerich­ tet ist.

5. Verriegelungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (18) an einer vom Befestigungsteil (8) weiter entfernten Stelle als der Riegel (10) angeordnet ist.

6. Verriegelungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (18) quer zur Verriegelungsbewe­ gungsrichtung (14) des Riegels (10) über die Lage des Riegels (10) hinaus von der Seite des Riegels hinausragt, die von der Seite des Riegels abge­ wandt ist, auf welcher der Riegel durch den Verbindungsteil (12) mit dem Be­ festigungsteil (8) verbunden ist.

7. Verriegelungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (18) mit einer manuellen Druckfläche (24) versehen ist, welche schräg zur Verriegelungsbewegungsrichtung (14) des Riegels (10) sich erstreckt.

8. Verriegelungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsteil (8) mit mindestens einer Rastnase (26) zum Einrasten an dem einen Bauteil (4) versehen ist.

9. Verriegelungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsteil (8) mindestens eine Öffnung (36) zum Einsetzen eines ihn mit dem einen Bauteil (4) verbindenden Verbin­ dungselementes aufweist.

10. Verwendung von mindestens einem Verriegelungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Verriegelung von Rahmen, Deckeln, Klappen, Fenstern, Türen, Schiebern, Schubladen, Kästen, Kassetten und ähnlichen, je schwenkbar oder linear verschiebbar angeordneten Bauelementen (6) von Haushaltsgeräten.