DE4404070A1

DE4404070A1 - Schraubkappe für einen Behälterstutzen

Info

Publication number: DE4404070A1
Application number: DE19944404070
Authority: DE
Inventors: Bernd Stolz
Original assignee: STOLZ HEINRICH GmbH
Current assignee: HEINRICH STOLZ GMBH, 57290 NEUNKIRCHEN, DE
Priority date: 1994-02-09
Filing date: 1994-02-09
Publication date: 1995-08-10
Anticipated expiration: 2014-02-10
Also published as: DE4404070C2

Description

Die Erfindung betrifft einen Schraubkappe für einen mit Außengewinde versehenen Behälterstutzen, die aus einer Deckplatte und einem mit Innengewinde versehenen, hülsenförmigen Wandteil besteht und in die ein Dichtungselement eingebracht ist, welches bei auf den Behälterstutzen aufgeschraubter Schraubkappe die Abdichtung zum Behälterstutzen übernimmt.

Bei den bekannten Schraubkappen dieser Art ist das Dichtungselement in der Regel als Dichtungsscheibe ausgebildet, welche in die Schraubkappe eingeklebt ist, wobei sie mit der Innenseite der Deckplatte der Schraubkappe fest verbunden ist. Die Dichtungsscheibe ist elastisch und wird zur Abdichtung fest auf die Stirnseite des Behälterstutzens gedrückt. Diese Art der Abdichtung des Behälterstutzens ist vielfach nicht ausreichend, da die Stirnseite des Behälterstutzens keine ausreichend große ebene Fläche bildet.

Wie die EP 0 473 529 A1 zeigt, ist schon versucht worden, die Abdichtung zur Stirnseite des Behälterstutzens hin durch ein besonders ausgebildetes Dichtungselement zu verbessern. Das scheibenförmige Dichtungselement ist umfangsseitig mit einem abgekanteten Rand versehen und der Durchmesser ist größer als die Innenaufnahme des Wandteils der Schraubkappe. Das Dichtungselement ist daher durch Eigenspannung in der Schraubkappe gehalten und der Rand desselben dichtet den Behälterstutzen im Endbereich auch zur Innenwandung des Wandteils der Schraubkappe hin ab. Diese Art der Abdichtung beinhaltet aber die Gefahr, daß bei häufigem Auf- und Abschrauben der Schraubkappe gerade der Rand des Dichtungselementes abgenutzt oder beschädigt wird, insbesondere bei festem Anziehen der Schraubkappe. Es ist daher keine langanhaltende gute Abdichtung des Behälterstutzens zu ereichen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schraubkappe der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der die Abdichtung zum Behälterstutzen hin verbessert wird, ohne Gefahr zu laufen, daß diese Abdichtung bei häufigem Auf- und Abschrauben der Schraubkappe beeinträchtigt oder verschlechtert wird.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Dichtungselement topfartig ausgebildet und mit seiner offenen Seite zur Deckplatte der Schraubkappe gerichtet ist und daß die Außenseite der Topfwand die Abdichtung zur Innenwandung des Behälterstutzens übernimmt.

Bei dieser Ausgestaltung legt sich die Topfwand unter Spannung an die Innenwandung des Behälterstutzens, insbesondere im Bereich der Innenkante des Behälterstutzens. Die Topfwand kann bei festem Aufschrauben der Schraubkappe unter Erhöhung der Spannung ausgelenkt werden und bleibt daher vor Beschädigungen geschützt.

Dabei kann die Abdichtung dadurch noch verbessert werden, daß ein Topfrand des Dichtungselementes die Abdichtung zur Stirnseite des Behälterstutzens übernimmt, oder daß die Außenseite der Topfwand des Dichtungselementes angeformte Dichtungslamellen trägt.

Das Dichtungselement kann dabei fest oder begrenzt drehbar mit der Schraubkappe verbunden sein.

Eine begrenzt drehbare Verbindung wird dadurch geschaffen, daß der Topfrand des Dichtungselementes in eine Innenrastaufnahme der Schraubkappe eingerastet ist, die mittels eines an der Innenwandung des Wandteils der Schraubkappe angeformten Rastansatzes gebildet ist. Dabei kann das Mitdrehen des Dichtungselementes zu Beginn des Abschraubvorganges dadurch verhindert werden, daß der Topfrand des Dichtungselementes mit axialem Spiel in der Innenrastaufnahme der Schraubkappe gehalten ist.

Der Einsatz eines erfindungsgemäßen Dichtungselementes kann auch bei Schraubkappen mit Garantiering erfolgen.

Das Einführen des topfartigen Dichtungselementes in den Behälterstutzen mit eindeutiger Abdichtung wird dadurch sichergestellt, daß die Topfwand des Dichtungselementes im Übergangsbereich zum Topfrand einen Außendurchmesser aufweist, der größer ist als der Innendurchmesser des freien Endes des Behälterstutzens, und daß der Außendurchmesser der geneigten Topfwand am geschlossenen Ende kleiner ist als der Innendurchmesser des freien Endes des Behälterstutzens.

Das Dichtungselement ist insbesondere im Bereich des Topfrandes und der Topfwand mit einheitlicher Wandstärke ausgelegt.

Die Erfindung wird anhand eines im Teillängsschnitt dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Zeichnung zeigt die auf den Behälterstutzen aufgeschraubte Schraubkappe in der Verschlußstellung.

An einem Behälter 10 steht ein mit Außengewinde 12 versehener Behälterstutzen 11 ab. Auf den Behälterstutzen 11 wird eine Schraubkappe 20 aufgeschraubt, die aus einer Deckplatte 11 und einem hülsenförmigen Wandteil 22 mit Innengewinde 23 besteht. Anstelle der Gewindeverbindung kann auch eine Bajonettverbindung vorgesehen sein.

Im Bereich der Innenseite der Deckplatte 21 ist an der Innenwandung des Wandteils 22 ein umlaufender Rastansatz 27 angeformt, so daß ein mit einem Topfrand 32 versehenes topfartiges Dichtungselement 30 in die Schraubkappe 20 eingerastet werden kann. Der Rastansatz 27 hintergreift den Topfrand 32 und hält das Dichtungselement 30 in der Schraubkappe 20 fest. Dabei kann diese Rastverbindung durch entsprechend vergrößerten Abstand des Rastansatzes 27 von der Innenseite der Deckplatte 21 ein axiales Spiel aufweisen. Dadurch kann sich das Dichtungselement 30 gegenüber der Schraubkappe 20 begrenzt verdrehen. Dies ist wichtig bei Beginn der Abschraubbewegung der Schraubkappe 20, da das am Behälterstutzen 11 verspannte Dichtungselement 30 nicht mit der Schraubkappe 20 verdreht wird. Erst wenn die Schraubkappe 20 eine vorgegebene Drehbewegung ausgeführt hat, wird nach dem Aufheben des festen Sitzes des Dichtungselementes 30 am Behälterstutzen 11 das Dichtungselement 30 unter Abheben vom Behälterstutzen 11 mit der Schraubkappe 20 mitverdreht. Dadurch wird ein Verschluß oder eine Beschädigung des Dichtungselementes 30 auch bei festem, wiederholtem Auf- und Abschrauben der Schraubkappe 20 vermieden.

Das Dichtungselement 30 hat eine geneigte Topfwand 31, die im Bereich des Topfrandes 32 einen Außendurchmesser aufweist, der größer ist als der Innendurchmesser des Behälterstutzens 11 an seinem freien Ende. Am geschlossenen Ende der Topfwand 31 ist der Außendurchmesser jedoch kleiner als dieser Innendurchmesser des Behälterstutzens 11, damit beim Aufschrauben der Schraubkappe 20 die Topfwand 31 des Dichtungselementes 30 ohne Beeinträchtigung in den Behälterstutzen 11 eingeführt werden kann. Zur Verbesserung der Abdichtung kann die Außenwandung der Topfwand 31 Dichtungslamellen 33 tragen, die im Abstand zueinander und umlaufend angeordnet sind.

Bei entsprechender Auslegung des Dichtungselementes 30 und der Schraubkappe 20 kann der Topfrand 32 zur zusätzlichen Abdichtung der Stirnseite 13 des Behälterstutzens 11 ausgenützt werden. Die Innenkante der Stirnseite 13 liegt an der Topfwand 31 unter Spannung an, so daß an dieser Stelle eine eindeutige, kantenförmige Abdichtung geschaffen ist.

An der Schraubkappe 20 kann im Bereich des freien Endes des Wandteils 22 über Sollbruchstellen 26 in bekannter Weise ein Garantiering 24 angeformt sein. Dieser Garantiering hintergreift mit einem Rastansatz 25 einen Rastabsatz 14 des Behälterstutzens 11 oder des Behälters 10. Diese Rastverbindung kann umlaufend ausgebildet sein, es können jedoch auch über den Umfang verteilte Rastnocken und Gegenrastnocken vorgesehen sein.

Claims

1. Schraubkappe für einen mit Außengewinde versehenen Behälterstutzen, die aus einer Deckplatte und einem mit Innengewinde versehenen, hülsenförmigen Wandteil besteht und in die ein Dichtungselement eingebracht ist, welches bei auf den Behälterstutzen aufgeschraubter Schraubkappe die Abdichtung zum Behälterstutzen übernimmt,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Dichtungselement (30) topfartig ausgebildet und mit seiner offenen Seite zur Deckplatte (21) der Schraubkappe (20) gerichtet ist und
daß die Außenseite der Topfwand (31) die Abdichtung zur Innenwandung des Behälterstutzens (11) übernimmt.

2. Schraubkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Topfrand (32) des Dichtungselementes (30) die Abdichtung zur Stirnseite (13) des Behälterstutzens (11) übernimmt.

3. Schraubkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenseite der Topfwand (31) des Dichtungselementes (30) angeformte Dichtungslamellen (33) trägt.

4. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Topfrand (32) des Dichtungselementes (30) in eine Innenrastaufnahme der Schraubkappe (20) eingerastet ist, die mittels eines an der Innenwandung des Wandteils (22) der Schraubkappe (20) angeformten Rastansatzes (27) gebildet ist.

5. Schraubkappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Topfrand (32) des Dichtungselementes (30) mit axialem Spiel in der Innenrastaufnahme der Schraubkappe (20) gehalten ist.

6. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an die freie Stirnseite des Wandteils (22) über Sollbruchstellen (26) ein Garantiering (24) angeformt ist, der mittels eines nach innen gerichteten Rastansatzes (25) einen Rastabsatz (14) des Behälterstutzens (11) oder des Behälters (10) hintergreift.

7. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Topfwand (31) des Dichtungselementes (30) im Übergangsbereich zum Topfrand (32) einen Außendurchmesser aufweist, der größer ist als der Innendurchmesser des freien Endes des Behälterstutzens (11), und
daß der Außendurchmesser der geneigten Topfwand (31) am geschlossenen Ende kleiner ist als der Innendurchmesser des freien Endes des Behälterstutzens (11).

8. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungselement (30) im Topfrand (32) und der Topfwand (31) einheitliche Wandstärke aufweist.