DE1500603A1 - Spritzduese - Google Patents

Description

• Spritzdüse Die Erfindung bezieht sich auf Spritzdüsen, und genauer gesagt sieht die Erfindung bei Spritzdüsen Verbesserungen vor, die es nahezu überall ermöglichen, eine Wartung der Düsen durchzuführen und Spritzköpfe auszuwechseln,@ohne daß hierbei besondere Vorrichtungen oder Werkzeuge benötigt werden. Spritzdüsen werden in großem Umfang sowohl in der Industrie als auch in der Landwirtschaft verwendet, und in jedem Fall ist es von Zeit zu Zeit erforderlich, Wartungsarbeiten an den Düsen durchzuführen und/oder die Spritzköpfe-oder Mundstücke auszuwechseln. In manchen Fällen kann es bei der Durchführung solcher dartungsarbeiten erforderlich werden, daß eine ganze kaschine außer Betrieb gesetzt werden muB, weil lediglich Wartungsarbeiten an den Spritzdüsen ausgeführt werden müssen. In anderen Fällen, insbesondere auf dem Gebiet der Landwirtschaft, werden Spritzarbeiten in großer Entfernung von Wartungswerkstätten durchgeführt. In solchen Fällen kann es erforderlich werden, die gesamten Arbeiten zu unterbrechen, bis geeignete Hilfsmittel für die Hartung an die Arbeitsstelle gebracht worden sind. Ein Ziel der Erfindung besteht nunmehr darin, eine verbesserte Spritzdüse vorzusehen, bei der die vorstehend erwähnten, sich bei der Wartung ergebenden Schwierigkeiten da- durch weitgehend vermieden werden, daß der Spritzkopf bzw. das Mundstück nahezu augenblicklich ausgebaut werden kann, um instandgesetzt oder ausgewechselt zu werden, wobei es nicht erforderlich ist, irgendwelche Spezialwerkzeuge zu benutzen, oder die gesamte Spritzdüse von der zugehörigen Vorrichtung abzubauen.
• Weitere Einzelheiten und Vorteild..der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels an Hand der Zeichnungen.
• Fig. 1 ist eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Spritzdüse.
• Fig. 2 zeigt die Spritzdüse nach Fig. 1 in einer Seitenansicht, jedoch im zerlegten Zustand.
• Fig. 3 ist ein Schnitt längs der Linie 3-3 in Fig. 1. Fig. 4 zeigt in einer Stirnansicht das freie Ende des bei der Spritzdüse nach Fig. 1 verwendeten hiundstüeks.
• Im folgenden wird eine bevorzugte Ausbildungsform der Erfindung beschrieben. Es sei jedoch bemerkt, daß man bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel die verschiedensten Abänderungen und Abwandlungen vorsehen kann, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. In Pig. 1 und 2 erkennt man eine insgesamt mit 10 bezeichnete erfindungsgemäße Spritzdüse. Die Düse 10 umfaßt einen allgemein zylindrischen Hauptkörper 12 und einen Spritzkopf bzw. ein Mundstück 14. Der Hauptkörper ist bei 16 mit einem beliebigen geeigneten Anschlußgewinde versehen. An den Gewindeabschnitt 16 schließt sich ein Abschnitt 17 an, der ebene Außenflächen 18 aufweist und z.B. als Sechskant ausgebildet ist, um mit Hilfe eines Schraubenschlüssels oder dergleichen erfaßt werden zu können. Dieses obere Ende des Düsenkörpers kann direkt mit einer Zeitung zum Zuführen des Materials verbunden werden, das mit Hilfe des Spritzkopfes ausgespritzt werden soll.
• Gemäß Fig. 2 hat auch der Spritzkopf 14 eine allgemein zylindrische Form, und er ist gemäß Fig. 3 mit einem Hohlraum 20 von relativ kleinem Innendurchmesser versehen, der direkt in Verbindung mit einer Spritzöffnung 22 steht, die im vorliegenden Fall i± freien Ende des Däseneinsatzes ausgebildet ist. Es sei bemerkt, daß es für die Erfindung nur von geringer oder überhaupt keiner Bedeutung ist, ob die Spritzöffnung direkt in dem Spritzkopf ausgebildet ist, oder ob ein herausnehmbarer Düseneinsatz mit einer Spritzöffnung vorgesehen ist, der in das freie Ende des Spritzkopfes 14 eingebaut werden kann.
• Der äpritzkopf ist mit einem Sieb 25 von bekannter Konstruktion ausgerüstet, das aus einem feinmaschigen Siebmaterial 27 besteht, welches von einer Rahmenkonstruktion getragen wird. Das hieb weist einen mit Gewinde versehenen Lndabschnitt 29 auf, der in eine mit Innengewinde versehene Bohrungserweiterung 3G des ö,pr' tz@opfes 14 eingeschraubt werden kann. Das frei- .liegende Ende des Siebes 25 trägt eine.Kappe 31 mit einem Schlitz 33 zum Aufnehmen eines Schraubenziehers oder dergleichen, so daß das Sieb fest in den Spritzkopf eingeschraubt werden kann.
• Gemäß der Erfindung sind der Spritzkopf 14 und der Düsenkörper 12 so ausgebildet, daß es sehr leicht ist, den Spritzkopf 14 von dem Hauptkörper 12 zu trennen und ihn gegen einen neuen Spritzkopf auszutauschen; hierbei ist es normalerweise nicht irgendwelche Werkzeuge zu benutzen. Zu dem genannten Zweck ist der Düsenkörper 12 mit zwei sich allgemein waagerecht erstreckendeng allgemein J-förmigen Schlitzen versehen, die gemäß Fig. 1 und 2 einander diametral gegenüber in der Wand 38 des Düsenkörpers 12 ausgebildet sind. Die Schlitze sind so angeordnet, daß ihre längeren Schenkel am unteren Rand der Seitenwand 38 münden.
• Mit den Schlitzen 36 können Fortsätze 40.zusammenarbeiten, die einander diametral gegenüber an der Umfangsfläche des Spritzkopfes 14 ausgebildet sind und sich quer zur Achse des Spritzkopfes erstrecken. Gemäß Fig. 3 kann man den Spritzkopf drehen, bis die Fortsätze 40 auf die Mündungen 42 der Schlitze 36 ausgerichtet sind. Hierauf kann man den Spritzkopf 14 axial nach oben in den Düsenkörper 12 schieben und ihn dann drehen, und zwar im vorliegenden Fall gemäß Fig. 4 im Uhrzeigersinne, um den Spritzkopf fest in den Düsenkörper einzubauen. Gemäß Fig. 1, 2 und 3 weist der Spritzkopf 14 einen geriffelten Abschnitt 45 von größerem Durchmesser auf, damit er leichter erfaßt werden kann, um es dem Benutzer zu ermöglichen, den Spritzkopf unter normalen Bedingungen lediglich mit Hilfe der Finger auszubauen und ihn durch einen neuen ' Spritzkopf zu ersetzen.
• Um zu gewährleisten, daß der Spritzkopf in seiner aus Fig. l.ersichtlichen Eingriff setellung verbleibt, ist im Düsenkörper 12 eine geeignete Vorspanneinrichtung, z.B, eine als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder 47 vorgesehen; die Druckfeder 47 stützt sich an der oberen bzw. hinteren querliegenden Schulter 49 des Spritzkopfes 14 ab. Beim Einführen des Spritzkopfes in den Düsenkörper wird somit die Feder 47 zusammengedrückt. Dreht man den Spritzkopf so, daß die Yortsätze 40 zur Anlage an den Wänden 52 der Schlitze 36 kommen, drückt die Feder 47 den Spritzkopf nach außen in die in Fig. 1 gezeigte Verriegelungsstellung, in der der Spritzkopf durch die Vorspannkraft der Feder festgehalten wird, bis er zur Instandsetzung oder Auswechselung ausgebaut wird.
• Gemäß der Erfindung ist ferner eine geeignete Dichtung zwischen dem Düsenkörper 12 und dem Spritzkopf 14 vorgesehen, um das Entweichen des auszuspritzenden-Materials zwischen diesen beiden Bauteilen zu verhindern. Zu diesem Zweck ist auf der Außenseite des Spritzkopfes 14 eine Ringnut 55 ausgebildet, in der ein Dichtungsring 57 liegt, dessen Durchmesser etwas größer ist als die Tiefe der Ringnut, so daß der Dichtung$ring beim Einbauen des Spritzkopfes in den Düsenkörper zusammengedrückt wird, um eine Abdichtung zwischen dem Spritzkopf und dem Düsenkörper zu bewirken. ` Aus der vorstehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß die Erfindung eine Düse vorsieht, die sich leicht und schnell ohne Benutzung besonderer Werkzeuge Instandsetzen läßt, wobei es in den meisten Fällen mƒglich.ist, ohne Werkzeuge auszukommen und die Düse nur mit den Fingern zu verlegen.

Claims (3)

1. P A T E N T A N S P R Ü C H E 1.%@ Spritzdüse, g e k e n n z e i c h n e t durch einen hohlen Hauptkörper (12)9 der an eine Quelle für ein auszuspritzendes Strömungsmittel angeschlossen werden kann, sotie einen Spritzkopf (14) mit einer Düsenöffnung (22) zum Ausspritzen des Strömungsmittels, wobei der Spritzkopf in den Düsenkörper eingeführt werden kann, wobei derDüsenkörper mit einem J-förmigen Schlitz (36) versehen ist, und wobei der Spritzkopf einen nach außen ragenden Fortsatz (40) trägt, der von dem Schlitz aufgenommen werden kann, um den Spritzkopf mit dem Düsenkörper zu verbinden, sowie durch Mittel (4'7), um den Spritzkopf gegenüber dem Düsenkörper nach außen vorzuspannen, so daß cbr Fortsatz im Schlitz des Düsenkörpers festgehalten wird, um den Spritzkopf in dem Düsenkörper in seiner Betriebsstellung festzuhalten.
2. 2. Spritzdüse nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t , daß der Düsenkörper zwei einander diametral gegenüber liegende J-förmige Schlitze aufweist, daß der Spritzkopf mit mit diesen Schlitzen zusammenarbeitenden, einander diametral gegenüber liegenden Fortsätzen versehen ist, die so angeordnet sind, daß sie von den Schlitzen aufgenommen werden können, und daß in dem Düsenkörper eine Schraubenfeder angeordnet ist, durch die der Spritzkopf ständig von dem Düsenkörper weg vorgespannt wird.
3. 3. Sprit-düse nach Anspruch 1 und 2, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t , daß Dichtungsmittel (5?) in den Spritzkopf so eingebaut sind, daß sie mit der Innenfläche des Düsenkörpers zusa@.menarbeiten, um zwischen den beiden Bauteilen eine Abdic',tung zu bewirken, damit das auszuspritzende Strömungsmittel an dieser Meile nicht entweichen kann.