DE4402079A1 - Dreh-Absperrorgan - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Dreh-Absperrorgan gemäß dem Oberbegriff des Anspruch 1.

Die Erfindung bezieht sich allgemein auf Verbesserungen von Dreh-Absperrorganen mit einem Verschlußglied, dessen Schaftteile an ihren entgegengesetzten Enden eng in Öffnungen des Gehäuses des Absperrorganes aufgenommen sind, so daß das Verschlußglied zwischen Offenstellungen und Schließstellung gedreht werden kann. Ein neuer Aspekt der Erfindung liegt insbesondere bei Drosselklappenventilen, wenn die Erfindung gemäß ihren weiter­ gehenden Aspekten auch bei anderen Absperrorganen wie Hähnen und Kugelventilen anwendbar ist.

Das Absperrorgan gemäß der vorliegenden Erfindung eignet sich besonders zur Steuerung von stark korrosiven Leitungs- Strömungsmitteln, welche die Schaftteile oder anderen Teile des Absperrorganes schädigen könnten, wenn diese nicht davor geschützt werden. Ein gemäß der Erfindung ausgestaltetes Drosselklappenventil hat Sitze aus Teflon oder anderem korrosionsbeständigem Material, die in ein äußeres, rohrförmiges Metallteil des in den Strömungsweg einschaltbaren Gehäuses des Absperrorganes passen und mit denen der Umfang der Klappe zum Absperren des Absperrorganes in Berührung tritt. Die Klappe selbst kann mit Teflon oder dergleichen bedeckt sein. Allerdings liegt das größere Problem in dem Schutz des Metalls der Schaftteile und der Öffnungen der Metallteile des Gehäuses, welche die Schaftteile eng aufnehmen, sowie auch in dem Schutz einer Dichtungs- und Lageranordnung, wie sie üblicherweise in einer Gegenbohrung einer der Gehäuseöffnungen angeordnet ist, welche den mit seinem äußeren Ende an ein Betätigungsglied angeschlossenen Schaftteil lagert.

Der Erfindung liegt in erster Linie die Aufgabe zugrunde, ein Absperrorgan dieser Art zu schaffen, bei welchem die Schaftteile gegen korrodierende und andere schädliche Einflüsse des geleiteten Strömungsmittels durch Dichtungsanordnungen geschützt sind, die auch selbst gegen diese Einflüsse geschützt sind.

Es soll auch ein Drosselklappenventil dieser Art geschaffen werden, bei welchem Sitz und Klappe so angeordnet und konstruiert sind, daß das Ventil leicht zusammengebaut und auseinandergebaut werden kann, wenn die Dichtungsanordnungen an der Klappe angebracht sind.

Die Lösung der Aufgabe ist in den Patentansprüchen gekennzeichnet.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung führt dazu, daß der Druck des Strömungsmittels jeweils auf das geschlossene Ende und nicht das offene Ende des jeweils äußeren Ringes der Dichtungsanordnung einwirkt, so daß nicht nur die Schaftteile und die zugehörigen Teile des Gehäuses des Absperrorganes, sondern auch der innere Ring der Dichtungsanordnung geschützt sind, der von selbst dafür sorgt, die Dichtungsanordnung in Dichtungsberührung mit dem Gehäuse und dem Verschlußglied zu drängen, indem er die Schenkel der Dichtungsanordnung nachgiebig an die gegenüberliegenden Flächen von Gehäuse und Verschlußglied anlegt. Der zweite Ring kann daher von herkömmlicher Konstruktion sein, beispielsweise eine Schraubenfeder oder ein O-Ring aus Gummi oder anderem elastomeren Material, welches sonst durch das Leitungs- Strömungsmittel beschädigt werden könnten.

Vorzugsweise sind jedoch die Innenseiten der Schenkel des äußeren Ringes in enger Berührung miteinander, so daß sie den inneren Ring einschließen und gegen Strömungsmittel schützen, welches entlang den Schenkeln des äußeren Ringes lecken könnte, und auch vor Material oder Strömungsmittel stromab von der Dichtungsanordnung. Wie dargestellt befindet sich das radial innere Ende des äußeren Ringes dicht an dem von ihm umgebenden Schaftteil, so daß die Dichtungsanordnung minimalen Durchmesser haben kann.

Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden an Hand der Zeichnungen beschrieben, in denen gleichende Bezugszeichen jeweils gleichende Teile bezeichnen:

Fig. 1 ist die teilweise fortgebrochene Ansicht eines Endes eines Absperrorganes gemäß der Erfindung in Form eines Drosselklappenventiles mit geschlossener Lage der Drosselklappe;

Fig. 2 ist ein längs der gebrochenen Linie 2-2 der Fig. 1 gesehener senkrechter Schnitt des Ventiles aus Fig. 1;

Fig. 3 ist ein Querschnitt längs der Linie 3-3 der Fig. 1;

Fig. 4 ist eine vergrößerte Querschnittsdarstellung der Dichtungsanordnung nach der vorliegenden Erfindung und zwar aus ihrer Lage zwischen Sitz und Klappe herausgenommen;

Fig. 5 ist eine vergrößerte Schnittansicht eines Teiles des Ventiles mit Aufnahme der Dichtungsanordnung in einer Ausnehmung in einer Anlagefläche der Klappe, wobei die Dichtungsanordnung einen der Schaftteile des Ventils umgibt;

Fig. 6 ist eine Ansicht der in einer Ausnehmung der Klappe aufgenommenen Dichtungsanordnung gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 7 ist eine Ansicht der in einer Ausnehmung des Sitzes aufgenommenen Dichtungsanordnung gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 8 ist eine Ansicht der in einer Ausnehmung des Sitzes aufgenommenen Dichtungsanordnung nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 9 ist eine Ansicht der Dichtungsanordnung nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, die teils in Aus­ nehmungen des Sitzes sowie der Klappe aufgenommen ist;

Fig. 10A ist eine Ansicht des einen Endes der Klappe und des Sitzes, die aus dem Inneren des rohrförmigen Metallteiles des Gehäuses herausgenommen sind, wobei der Sitz in der durch die Pfeile angedeuteten Weise diametral verformt ist, so daß die Klappe seitlich in den Umfang des Sitzes eingefügt werden kann, wobei die Klappe in eine Lage gedreht ist, in der ihre Anlageflächen sich auf einer Seite von angehobenen sphärischen Flächenteilen der Anlageflächen am Innenumfang des Sitzes befinden;

Fig. 10B ist ein vergrößerter Querschnitt eines Teiles des Sitzes und der Klappe gemäß den gebrochenen Linien 10B-10B aus Fig. 10A;

Fig. 11A ist eine andere Ansicht des Endes von Sitz und Klappe gemäß Fig. 10A, jedoch nach Nachlassen der Verformung des Sitzes;

Fig. 11B ist ein Querschnitt von Sitz und Klappe entlang den gebrochenen Linien 11B-11B von Fig. 11A;

Fig. 12A ist eine Ansicht des Endes von Sitz und Klappe, wobei jedoch die Klappe entgegen dem Uhrzeigersinn wie durch die Pfeile angedeutet in eine Lage verdreht ist, bei der die sphärisch geformten Anlageflächen der Klappe in dichter Berührung mit den sphärisch geformten Teilen der Anlageflächen des Sitzes sind, und

Fig. 12B ist eine vergrößerte senkrechte Schnittdarstellung eines Teiles von Sitz und Klappe entlang den gebrochenen Linien 12B-12B von Fig. 12A mit Darstellung der Dichtungsanordnung in Dichtungsberührung sowohl mit dem Sitz als auch mit der Klappe.

Es wird nun im einzelnen auf die vorstehend aufgezählten Figuren Bezug genommen. Das gezeigte Absperrorgan ist ein Drossel­ klappenventil, welches insgesamt mit dem Bezugszeichen 20 bezeichnet ist. Es besitzt ein Ventilgehäuse 21 mit einem äußeren rohrförmigen Metallteil 22, dessen entgegengesetzte Enden an eine Strömungsleitung anschließbar sind. Das rohr­ förmige Metallteil ist aus diametral geteilten Teilen 20A und 20B zusammengesetzt, die mittels Bolzen 22C aneinander angeschlossen sind und einen von dem oberen Teil 22A radial nach oben stehenden Hals 23 aufweisen.

Das Gehäuse 21 besitzt auch einen ringförmigen Sitz 24 aus Teflon oder anderem korrosionsfesten Werkstoff, der sich um den Innenumfang des rohrförmigen Metallteiles 22 erstreckt und einen korrosionsbeständigen Strömungsweg 25 durch das Ventilgehäuse bildet. Der Sitz hat an jedem Ende nach außen gezogene Flanschen, die zwischen den entgegengesetzten Enden des rohrförmigen Metallteiles 22 eingeklemmt sind, sowie rohrförmige Strömungswegteile in Fortsetzung des Strömungsweges 25. Am Außendurchmesser des Sitzes befindet sich eine Ausnehmung, die einen diametral geteilten Ring 27 aus Gummi oder anderem elastomeren Material aufnimmt. Dieser Ring befindet sich zwischen der Ausnehmung und dem Innendurchmesser des rohr­ förmigen Metallteiles 22 und bildet eine federnde Abstützung für den Sitz 24 zur Erleichterung einer dichten Dichtungsberührung des Umfanges der Klappe mit dem relativ unelastischen Material des Sitzes.

Das Ventil 20 besitzt weiterhin eine Metallklappe 28, die nach Wunsch mit Teflon oder einem anderen korrosionsbeständigen Material bekleidet sein kann. Jedes der geteilten Teile des rohrförmigen Metallteiles 22 des Gehäuses 21, des Sitzes 24 und auch der Gummiring 27 besitzen fluchtende Öffnungen, die ihrerseits mit Öffnungen fluchten, die in den umgebenden Flächen der oberen und unteren Enden der Klappe ausgebildet sind, und in den fluchtenden Öffnungen sind die oberen und unteren Schaft­ teile 29 und 30 aufgenommen. Bei der dargestellten Aus­ führungsform der Erfindung sind die Schaftteile einzelne Schäfte, die eng in einzelnen Öffnungen der Klappe und des Gehäuses aufgenommen sind, so daß die Klappe um die Achse des Schaftes zwischen der geschlossenen Lage gemäß Fig. 1 und 2 und einer offenen Lage gedreht werden kann, in der die Klappe sich im wesentlichen unter 90° zu der dargestellten Lage erstreckt. Die Schaftteile können aber offensichtlich auch die entgegengesetzten Enden eines einzigen Schaftes sein, der in einer Durchgangsöffnung der Klappe angeordnet ist.

Die Öffnung in dem oberen Teil des rohrförmigen Teiles des Gehäuses erstreckt sich in solcher Weise dort hindurch, daß der Schaftteil 29 hindurchgeführt werden kann, und an dem Flansch 30′ am oberen Ende des Halses kann ein nicht gezeigtes Betätigungs­ teil angeordnet sein und an dem äußeren Ende 31 des Schaftteiles 29 befestigt sein, so daß der Schaftteil 29 mittels des Betätigungsteiles gedreht werden kann. Zu diesem Zweck ist die Klappe an dem oberen Schaftteil mittels eines Sprengringes oder dergleichen angeschlossen. In einer Gegenbohrung 33 in dem äußeren Ende der Öffnung des rohrförmigen Teiles 22A zur Aufnahme des Schaftteiles 29 befindet sich eine Lager- und Dichtungsanordnung 32 und umgibt den Schaftteil 29 an seinem oberen Ende. Die Lager- und Dichtungsanordnung 32 wird mittels eines Schnappringes 34 nieder gehalten.

Um das Ventil auseinander zu nehmen, braucht man lediglich die Teile 22A und 22B voneinander zu lösen, so daß sie samt den Schaftteilen 29 und 30 von dem Sitz abgezogen werden können. Bringt man die Teile 22A und 22B wieder in Verbindung, so können offensichtlich die Schaftteile und das rohrförmige Metallteil wieder an Sitz und Klappe angebracht werden. Die Klappe läßt sich in der nachstehend beschriebenen Weise in dem Sitz installieren oder daraus herausnehmen.

Wie zuvor beschrieben und in den Zeichnungen veranschaulicht ist zwischen einer Anlagefläche 35 des Innenumfanges des Sitzes und einer Anlagefläche 36 an jedem Ende der Klappe eine Dichtungs­ anordnung SA eingebaut, die zwischen diesen Flächen abdichtet und jeweils einen der Schaftteile umgibt. Genauer gesagt sind die Dichtungen zwischen den entgegengesetzten Anlageflächen 35 und 36 derart eingebaut, daß kein Leitungs-Strömungsmittel in die Öffnungen eintreten kann und auch nicht die Schaftteile oder die Lager- und Dichtungsanordnung erreichen kann.

In der dargestellten Weise ist jede der Anlageflächen 36 der Klappe am Ende eines radial erweiterten Teiles der Klappe vorgesehen, während jede der Anlageflächen 35 des Sitzes an dem Ende eines dazu passenden Teiles des Sitzes angeformt ist. In beiden Fällen haben die Anlageflächen sphärische Gestalt wie durch den Radius "R" in Fig. 2 angedeutet. Die sphärischen Anlageflächen umgeben die Öffnungen in den Sitzen und in der Klappe und werden bei der Montage der Klappe in dem Sitz in noch näher zu beschreibender Weise in Berührung miteinander gebracht.

Der Außenumfang der Klappe ist zwischen den an jedem Ende befindlichen Anlageflächen 36 verhältnismäßig dünn und dient zur Berührung mit einer sphärischen Fläche (sh. Fig. 3), die rings um den Innenumfang des Sitzes ausgeformt ist und Anschluß an die sphärischen Anlageflächen des Sitzes hat. Der Innenumfang des Sitzes ist auf den beiden Seiten der sphärischen Oberfläche im wesentlichen zylindrisch, so daß sich die größtmögliche Öffnung in dem Umfang zwischen den erhöhten Kanten 37 auf entgegen­ gesetzten Seiten einer jeden sphärischen Fläche ergibt.

Wie die Fig. 2 und 5 und auch die Fig. 10B, 11B und 12B zeigen, wird jede Dichtungsanordnung SA in einer Ausnehmung 40 in einer Anlagefläche der Klappe aufgenommen, die eine ebene Bodenwand hat. Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung gemäß Fig. 6 sitzt die Dichtungsanordnung auch in einer Ausnehmung 41 in der Anlagefläche der Klappe, wobei jedoch die entgegengesetzt weisende Anlagefläche des Sitzes auch eben ist. Bei der Ausführungsform der Erfindung gemäß Fig. 9 kann die Dichtungs­ anordnung teilweise in Ausnehmungen 42 und 43 in den gegenüber­ liegenden Anlageflächen von Klappe und Sitzanordnung sitzen, die beide ebene Bodenwände haben. Im Falle der Fig. 8 ist die Dichtungsanordnung in der dargestellten Weise in einer Ausnehmung 44 in dem Sitz untergebracht, wobei die Bodenwand der Ausnehmung und auch die entgegengesetzt weisende Oberfläche der Klappe eben sind. In Fig. 7 ist andererseits die Ausnehmung 45 für die Dichtungsanordnung auch in der Anlagefläche des Sitzes dargestellt, wobei aber in diesem Falle die entgegengesetzt weisende Fläche der Klappe sphärisch ist. Wie aus der nach­ folgenden Beschreibung verständlich wird, wird die Anordnung gemäß Fig. 5 bevorzugt und gestattet erleichtertes Einbauen und Ausbauen der Klappe mit Bezug auf den Sitz.

Wie zuvor beschrieben und am besten aus Fig. 4 ersichtlich, erhält die Dichtungsanordnung SA einen äußeren Ring 50 aus Teflon oder anderem korrosionsbeständigen Material. Der Ring 50 hat im wesentlichen U-Gestalt, wobei sich seine Schenkel 52 von dem äußeren geschlossenen Ende 53 nach innen erstrecken. Wie weiter beschrieben, besitzt die Dichtungsanordnung auch einen inneren Ring zwischen den Schenkeln 52 des äußeren Ringes. Der innere Ring besteht aus feder-artigem Material, so daß er die Schenkel nachgiebig nach außen in enge Berührung mit den Anlageflächen der Klappe und des Sitzes drängen kann, wenn die Dichtungsanordnung sich dazwischen befindet. Zu dem angegebenen Zweck kann der innere Ring 51 eine Schraubenfeder sein. Alternativ kann der innere Ring 51 auch ein O-Ring aus Gummi oder anderem elastomeren Material sein. In jedem Falle sind die Schenkel des äußeren Ringes von solcher Stärke und die Ausnehmung oder die Ausnehmungen, in denen die Dichtungs­ anordnung aufgenommen ist, von solcher Tiefe, daß bei Anbringung der Dichtungsanordnung darin die inneren Seiten der Schenkel 52 in Berührung miteinander gelangen. Wie zuvor beschrieben wird der innere Ring auf diese Weise eingeschlossen und damit wird für weiteren Schutz vor den korrosiven Wirkungen des Leitungs- Strömungsmittels gesorgt.

Die Dichtungsanordnung SA hat auf diese Weise auch eine Eigen­ spannung, indem die äußeren Seiten der Schenkel 52 nachgiebig in enge Berührung mit den gegenüberliegenden Anlageflächen von Klappe und Sitz gedrängt werden. Damit wird zwischen Klappe und Sitz eine Abdichtung aufrechterhalten, welche das Hindurchtreten von Leitungs-Strömungsmittel vermeidet. Auf diese Weise unter­ scheidet sich die Dichtungsanordnung wesentlich von herkömmlichen Dichtungsanordnungen derjenigen Art, bei welcher die Schenkel eines im wesentlichen U-förmigen äußeren Ringes sich radial nach außen, und nicht nach innen, erstrecken, und bei der die Schenkel des äußeren Ringes nur dazu nachgiebig gegen einander gegenüberliegende Flächen gedrängt werden, um einen anfänglichen Berührungskontakt herzustellen, während dann das Leitungs-Strömungsmittel in das den Außendurchmesser des äußeren Dichtungsringes umgebende offene Ende eintritt und eine Kraft liefert, welche die Schenkel nachgiebig in abdichtende Berührung mit den einander gegenüberliegenden Flächen drängt. In dem letztgenannten Fall wäre aber keine Einschließung des inneren Ringes gegeben und somit auch kein Schutz vor der korrosiven Wirkung des Leitungs-Strömungsmittels, wenn sich eine Leckage hinter dem geschlossenen Ende des äußeren Ringes ergeben sollte.

Es wird nun an Hand der Fig. 10A-10B, 11A-11B und 12A-12B das bevorzugte Vorgehen zum Zusammenbau des Ventiles erläutert. Dazu werden die rohrförmigen Metallteile des Ventilgehäuses voneinander gelöst und voneinander entfernt, und auch der Gummiring 27 vom Sitz 24 abgenommen. Das gestattet es, den Sitz diametral zu verformen, wie es durch die Pfeile in Fig. 10A angedeutet ist. Der den Sitz durchdringende Strömungsweg erhält so in einer zu der Achse der Öffnungen durch den Sitz abgewinkelten Richtung eine längliche Gestalt. Mit der in seiner Ausnehmung angeordneten Dichtungsanordnung wird die Klappe 28 dann seitlich in den Strömungsweg hineinbewegt, wobei die Achse der die Klappe durchdringenden Öffnungen sich in Richtung der Längs-Verformung erstreckt und somit im Winkel gegenüber den den Sitz durchdringenden Öffnungen. Das erleichtert die Bewegung der sphärischen Flächen der Anlageflächen von Klappe und Dichtungs­ anordnung in den durch den Sitz hindurchgehenden Strömungsweg, weil zwischen den Anlageflächen der Klappe und des Strömungs­ weges seitlich von den angehobenen Kanten 37 des Sitzes Spiel vorhanden ist. Wie die Fig. 10B zeigt, haben die Innenseiten der Schenkel des äußeren Ringes der Dichtungsanordnung an dieser Stelle Abstand voneinander, werden aber dennoch beim seitlichen Hereingleiten in den Strömungsweg des Sitzes an ihrem Platz gehalten.

Wie die Fig. 11A und 11B zeigen, bewegt sich der Innenumfang des Sitz es beim Nachlassen der Verformung radial nach innen gegen die äußeren Schenkel der Dichtungsanordnungen, so daß diese sich auf die inneren Schenkel zubewegen. Gleichwohl besteht immer noch einiger Abstand zwischen den Anlageflächen der Klappe und dem den Sitz durchdringenden Strömungsweg, und zwar so lange, bis die Klappe entgegen dem Uhrzeigersinne gedreht wird, wie durch die Pfeile in Fig. 12A angedeutet. Alsdann bewegen sich die Dichtungsanordnungen und Anlageflächen 40 der Klappe auf die sphärischen Flächen der angehobenen Anlageflächen 37 des Sitzes, und damit gelangen sowohl die Dichtungsanordnung und die Klappe in Stellungen, in denen Berührung mit den sphärischen Flächen der Anlageflächen des Sitzes gegeben ist. Das veranschaulicht die Fig. 12B. Wenn das geschieht, bewegen sich die äußeren Schenkel der Dichtungsanordnungen nach innen, so daß ihre Innenseiten die gegenüberliegenden Seiten der inneren Schenkel der Dichtungsanordnungen berühren. Das zeigt am besten Fig. 8. Damit wird der innere Ring der Dichtungsanordnung in dem äußeren Ring eingeschlossen. Zu diesem Zeitpunkt ist das Ventil dann bereit zum weiteren Einbau der Schaftteile 29 und 30 in die miteinander fluchtenden Öffnungen von Klappe und Sitz, und zur Anordnung des Gummiringes 27 um die äußere Ausnehmung des Sitzes, und bereit auch zur Verbindung der geteilten rohr­ förmigen Metallteile 22A und 22B, die Sitz und Gummiring umgeben, wenn sie über die eingebauten Schaftteile in Verbindung miteinander bewegt werden.

Offensichtlich kann das Ventil durch ein umgekehrtes Vorgehen auseinandergebaut werden, wenn beispielsweise die Sitzanordnung ersetzt oder repariert werden soll.

Claims (10)

1. Dreh-Absperrorgan mit
einem Absperrorgan-Gehäuse (21) mit einem hindurchgehenden Strömungsweg (25),
einem Verschlußglied (28) mit Schaftteilen (29, 30) an seinen entgegengesetzten Enden, die eng in Öffnungen des Absperrorgan-Gehäuses (21) aufge­ nommen sind, um das Verschlußglied (28) zwischen den Strömungsweg (25) öffnenden und verschließen­ den Stellungen zu drehen, und
einer Dichtungsanordnung (SA) zwischen dem Verschlußglied (28) und dem Absperrorgan-Gehäuse (21), welche jeden der Schaftteile (29, 39) umgibt,
gekennzeichnet durch
einen äußeren, im wesentlichen U-förmigen Ring (50) aus korrosionsbeständigem Material mit flexiblen Schenkeln (52), die sich von dem geschlossenen Ende des Ringes (53) radial nach innen erstrecken und benachbart zu einander gegenüberliegenden Anlageflächen (35, 36) des Gehäuses und des Verschluß­ gliedes anbringbar sind, und
einen inneren Ring (51), der sich zwischen den Schenkeln des äußeren Ringes befindet und deren äußere Flächen nachgiebig gegen die einander gegenüberliegenden Anlageflächen (35, 36) von Gehäuse und Verschlußglied drängt.

2. Absperrorgan nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die inneren Flächen der Schenkel des äußeren Ringes in enger Berührung miteinander stehen, um den inneren Ring einzuschließen.

3. Absperrorgan nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das radiale innere Ende des äußeren Ringes eng benachbart zu den von ihm umgebenen Schaftteilen liegt.

4. Absperrorgan nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche des Gehäuses (21) eine ringförmige Ausnehmung (43, 44) hat, die jeden äußeren Ring (50) teilweise aufnimmt.

5. Absperrorgan nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche des Verschlußgliedes eine Ausnehmung (40, 41) hat, die jeden äußeren Ring (50) teilweise aufnimmt.

6. Absperrorgan nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlageflächen sowohl des Gehäuses als auch des Verschlußstückes Ausnehmungen (40, 41, 43, 44, 45) haben, welche den äußeren Ring (50) teilweise aufnehmen.

7. Absperrorgan nach einem oder mehreren der voran stehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Ring (51) von einer Schraubenfeder gebildet wird.

8. Absperrorgan nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Ring ein O-Ring aus elastomerem Material ist.

9. Absperrorgan nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlageflächen (35, 36) von Gehäuse und Verschluß­ glied (28) sphärisch geformt sind.

10. Absperrorgan nach einem oder mehreren der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es ein Drosselklappenventil ist.