DE4440264A1 - Vorrichtung zum Mischen zweier Komponenten - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Vorrichtungen zum Mischen zweier Komponenten, bestehend aus einem Gefäß mit einem Verbindungselement und einem auf das Gefäß aufsetzbaren Deckelelement sind in den verschieden­ sten Ausführungsformen bekannt. Es gibt zum Beispiel Auf­ sätze, die über eine Schraubbewegung eines Schraubelementes auf einem Gewindehals eines Gefäßes in der Lage sind, in das Gefäß eingesetzte Folien durchzutrennen.

Bei einer aus der DE-PS 39 24 152 bekannten Vorrichtung ist ein Deckelelement in Form einer Kappe mit einem in den Gewindehals eines Behälters hineinragenden Zahn versehen, der bei einer Schraubbewegung der Kappe eine Folie im Gewindehals herausschneidet. Trennt die Folie zwei ver­ schiedene Komponenten, zum Beispiel zwei Flüssigkeiten oder eine Flüssigkeit und einen pulverförmigen Stoff, so ergibt sich nach der Durchtrennung der Folie und dem Schütteln des Behälters eine Mischung der beiden Komponenten.

Aus der DE-OS 42 19 063 ist eine Vorrichtung zum Mischen zweier Komponenten, bestehend aus einem oben offenen Gefäß mit einem Schraubgewinde als Verbindungselement und einem auf das Gefäß aufschraubbarem Deckelelement bekannt, bei der im Bereich des oberen Randes des offenen Gefäßes ein Schneiddorn vorgesehen ist, und in das Schraubelement ein lösbares Depotgefäß eingesetzt ist. Mit dem Schneiddorn des offenen Gefäßes kann eine Folie des Depotgefäßes durch­ trennt werden.

Sinnvoll ist die Verwendung derartiger Vorrichtungen zum Beispiel zur getrennten Aufbewahrung von Flüssigkeitskompo­ nenten, die erst kurz vor ihrem Gebrauch vermischt werden sollen. Eine Mischung aus den Einzelkomponenten ist dann nur über eine gewisse Zeitdauer verarbeitbar, so zum Bei­ spiel die Komponenten Dauerwellösung und Ester für eine Haarbehandlung. Derartige Vorrichtungen können sinnvoll auch zur getrennten Aufbewahrung eines staubenden Produktes und einer Flüssigkeit verwendet werden. Infolge der Auf­ lösung des staubenden Produktes, zum Beispiel eines natür­ lichen Haarfärbepulvers, in der Flüssigkeit ist eine Staub­ entwicklung zum Nachteil eines Anwenders zu keiner Zeit gegeben.

Nachteilig bei den bekannten Vorrichtungen ist, daß sie entweder relativ umständlich zu handhaben sind oder für eine zumindest teilweise Wiederbenutzung nicht geeignet sind. Oder sie sind für den Einsatz relativ kleiner, aus­ wechselbarer Depotgefäße nicht geeignet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Mischen zweier Komponenten zu schaffen, die oben ge­ nannte Nachteile nicht aufweist.

Gelöst ist die Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Nach Anspruch 1 ist im oberen Bereich des Deckelelementes eine Aussparung mit mindestens einem Schneiddorn am Rand der Aussparung vorgesehen, in die Aus­ sparung ist ein lösbares Depotgefäß mit einer gefäßseitig aufschneidbaren Folie eingesetzt, und der untere Innen­ durchmesser des Depotgefäßes ist größer als der doppelte Abstand zwischen der Mittelachse des Depotgefäßes und dem Schneiddorn.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung wird das Depotgefäß in die Aussparung des Deckelelements gesetzt, nachdem das Deckel­ element auf dem Gefäß festgeschraubt wurde.

Beim Aufsetzen des Depotgefäßes auf das Deckelelement durchsticht der auf dem Deckelelement angeordnete Schneid­ dorn die Folie des Depotgefäßes. Dadurch gelangt eine im Depotgefäß enthaltene Produktkomponente in das darunter­ liegende Gefäß zu einer dort vorhandenen zweiten Produkt­ komponente. Die gesamte Vorrichtung zum Mischen der Pro­ duktkomponenten ist hermetisch abgeschlossen. Die Durch­ mischung der beiden Produktkomponenten kann durch Schütteln der Vorrichtung verbessert werden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist relativ einfach kon­ struiert und daher kostengünstig herstellbar. Das Gefäß und das Schraubelement können im Spritzgießverfahren herge­ stellt werden, das Depotgefäß ebenfalls. Die Folie für das Depotgefäß wird zum Beispiel durch Heißsiegelung mit dem Depotgefäß verbunden. Das Gefäß und das Deckelelement können nach ihrer Reinigung mittels eines neuen Depot­ gefäßes wiederverwendet werden. Die Wiederherstellung der Funktionstüchtigkeit der Vorrichtung ist durch einen An­ wender insofern problemlos möglich, als anstatt eines ge­ leerten Depotgefäßes lediglich ein neues, gefülltes Depot­ gefäß in das Schraubelement gesteckt werden muß.

Der Durchmesser der Aussparung kann auch relativ klein sein, so daß auch kleine Depotgefäße verwendet werden können.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den Ansprüchen 2 bis 9 beschrieben.

Erstreckt sich der Schneiddorn um die Aussparung auf etwas mehr als einen Dreiviertelkreis (Anspruch 2), dann wird verhindert, daß die Folie vollständig vom Depotgefäß abge­ trennt wird und in das darunterliegende Gefäß fällt, wo sich die beiden Produktkomponenten vermischen.

Ist die Folie eine kunststoffbeschichtete Aluminiumfolie (Anspruch 3), so werden die beiden Komponenten von einer Folie getrennt, die auf Grund der Aluminiumschicht sehr gute Barriereeigenschaften bezüglich einer Produkt­ diffusion aufweist, und die auf Grund ihrer Kunststoff­ beschichtung (zum Beispiel gleicher Kunststoff wie das Depotgefäß) auf den Rand des Depotgefäßes gesiegelt werden kann.

Eine besonders einfache Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist erreicht, wenn gemäß Anspruch 4 das Depot­ gefäß formschlüssig in das Deckelelement einklemmbar ist. Ein entleertes Depotgefäß wird aus dem Deckelelement her­ ausgezogen, und ein neues Depotgefäß wird in das Deckel­ element hineingesteckt.

Ist am Rand des Gefäßes eine Dichtung vorgesehen (Anspruch 5), so wird beim Aufschrauben des Deckelelementes der Rand des Gefäßes gegen die Dichtung gedrückt und damit der Innenraum des Gefäßes hermetisch abgeschlossen. Auch beim Schütteln oder Drehen der zugeschraubten Vorrichtung kann keine Flüssigkeit aus der Vorrichtung austreten.

Das Depotgefäß ist besonders paßgenau herstellbar, wenn es gemäß Anspruch 6 aus spritzgegossenem Kunststoff besteht.

Sind am Depotgefäß Greifflächen vorgesehen (Anspruch 7), so sind das Aufstecken des Depotgefäßes auf das Deckelelement und ein Drehen des Depotgefäßes vereinfacht.

Ist analog Anspruch 8 die Ebene, in der die Aussparung liegt, gegenüber der Bodenfläche des Gefäßes geneigt, so ist das Ausschüttverhalten aus dem Depotgefäß in das Gefäß verbessert.

Liegt die Schneidkante des Schneiddorns im Bereich des Einrastbereichs des Depotgefäßes (Anspruch 9), so ist es möglich, bereits beim Einrasten des Depotgefäßes dieses mittels der Schneidkante zu öffnen.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbei­ spiele darstellenden Figuren näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 in einem Vertikalschnitt eine Vorrichtung, be­ stehend aus einem Gefäß mit einem Schraubgewinde, darauf aufgeschraubt ein Deckelelement mit einer Aussparung, einem Schneiddorn und einem Depot­ gefäß, welches auf den Schneiddorn oberhalb der Aussparung aufgesteckt ist;

Fig. 2 in einem Vertikalschnitt eine Vorrichtung analog Fig. 1, jedoch mit einer Neigung der Aussparung gegenüber der Bodenfläche des Gefäßes, sowie

Fig. 3 in einer Draufsicht die Vorrichtung der Fig. 1, jedoch ohne Depotgefäß.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 besteht aus einem offenen Gefäß 2, einem Depotgefäß 3 und einem Deckelelement 4 (Fig. 1). Am oberen Bereich 5 des Deckelelements 4 ist ein Schneiddorn 6 angeordnet. Das Gefäß 2 ist an dessen oberen Bereich mit einem Außengewinde 7 versehen. Das Depotgefäß 3 ist mit einer Folie 8 verschlossen. Im Depot­ gefäß 3 befindet sich eine pulverförmige Komponente 9. Eine Mischung der pulverförmigen Komponente 9 mit der flüssigen Komponente 10 im Gefäß 2 ergibt eine gebrauchsfertige Lösung.

Um die pulverförmige Komponente 9 in die flüssige Kompo­ nente 10 einzubringen, wird das Depotgefäß 3 in den Ein­ rastbereich 11 gesteckt. Dabei verrastet die Folie 8 des Depotgefäßes 3 ringsum unterhalb des abgeschrägten Rast­ rings 12 des Deckelelementes 4. Dabei wird das Depotgefäß 3 unter Druckaufbringung unter Zuhilfenahme der Greiffläche 13 gedreht, und der Schneiddorn 6 durchschneidet kreis­ förmig die Folie 8 und die pulverförmige Komponente 9 fällt durch die Aussparung 14 des Deckelelementes 4 in die flüssige Komponente 10. Der Schneiddorn 6 erstreckt sich auf mehr als einen Dreiviertelkreis um die Aussparung 14 (Fig. 3).

Nachdem die pulverförmige Komponente 9 zu der flüssigen Komponente 10 gelangt ist, kann die Vorrichtung zwecks besserer Vermischung der Komponenten geschüttelt werden. Zwischen dem Deckelelement 4 und dem offenen Gefäß 2 be­ findet sich eine ringförmig umlaufende Dichtung 15 (Fig. 1), um dort einen Flüssigkeitsaustritt sicher zu verhin­ dern.

In einem anderen Ausführungsbeispiel (Fig. 2) ist die Ebene, in der die Aussparung 14 liegt, gegenüber der Boden­ fläche 16 des offenen Gefäßes 2 geneigt. Dadurch kann die Komponente 9 nach dem Schneidvorgang besser in Richtung der Komponente 10 ausgeleert werden.

Claims (9)

1. Vorrichtung zum Mischen zweier Komponenten, bestehend aus einem Gefäß mit einem Verbindungselement und einem auf das Gefäß aufsetzbarem Deckelelement, da­ durch gekennzeichnet, daß im oberen Bereich des Deckelelementes (4) eine Aussparung (14) mit mindestens einem Schneiddorn (6) am Rand der Aus­ sparung (14) vorgesehen ist, daß in die Aussparung (14) des Deckelelementes (4) ein lösbares Depotgefäß (3) mit einer gefäßseitig angeordneten Folie (8) eingesetzt ist, und daß der untere Innendurchmesser des Depotge­ fäßes (3) größer als der doppelte Abstand zwischen der Mittelachse des Depotgefäßes (3) und dem Schneiddorn (6) ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß sich der Schneiddorn (6) für einen Schneidweg des Schneiddorns (6) durch die Folie (8) auf etwas mehr als einen Dreiviertelkreis um die Aussparung (14) erstreckt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Folie (8) eine kunst­ stoffbeschichtete Aluminiumfolie ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Depotgefäß (3) form­ schlüssig in das Deckelelement (4) einklemmbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß am Rand des Gefäßes (2) eine Dichtung (15) vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Depotgefäß (3) aus spritzgegossenem Kunststoff besteht.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß am Depotgefäß (3) Greif­ flächen (13) vorgesehen sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Ebene, in der die Aussparung (14) liegt, gegenüber der Bodenfläche (16) des Gefäßes (2) geneigt ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Schneidkante des Schneiddorns (6) im Bereich des Einrastbereichs (11) des Depotgefäßes (3) liegt.