DE4320731B4

DE4320731B4 - Elektrische Schaltung für eine durch eine Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs betätigbare Kontrolleuchte

Info

Publication number: DE4320731B4
Application number: DE19934320731
Authority: DE
Inventors: Martin Dipl.-Ing. Beck (ET)
Original assignee: Adam Opel GmbH
Current assignee: GM Global Technology Operations LLC
Priority date: 1993-06-23
Filing date: 1993-06-23
Publication date: 2006-05-04
Anticipated expiration: 2013-06-24
Also published as: DE4320731A1

Abstract

Elektrische Schaltung für eine durch eine Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs betätigbare Kontrolleuchte (12), derart, daß die Kontrolleuchte (12) bei in Eingriff befindlicher Feststellbremse eingeschaltet und bei gelöster Feststellbremse ausgeschaltet ist, mit einem über die Betätigung der Zündung an Spannung gelegten Stromkreis (10), in dem die Kontrolleuchte (12) und ein durch die Feststellbremse betätigter Schalter (11) sowie ein Transistor (13) in Reihe geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis (16) des Transistors (13) an eine von der Fahrzeuggeschwindigkeit angesteuerte Steuerungseinheit (17; 17a; 17b) angeschlossen ist, welche – bei betätigter Zündung und geschlossenem Schalter (11) – die Basis (16) des Transistors (13) derart ansteuert, daß die Kontrolleuchte (12) – bei unbewegtem Fahrzeug – ständig und – bei bewegtem Fahrzeug – periodisch leuchtet (1 bis 3).

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Schaltung für eine durch eine Feststellbremse eines Kraftfahrzeuges betätigbare Kontrolleuchte, derart, daß die Kontrolleuchte bei in Eingriff befindlicher Feststellbremse eingeschaltet und bei gelöster Feststellbremse ausgeschaltet ist, mit einem über die Betätigung der Zündung an Spannung gelegten Stromkreis, in dem die Kontrolleuchte und ein durch die Feststellbremse betätigbarer Schalter sowie ein Transistor in die Reihe geschaltet sind.
Des weiteren hat die Erfindung eine elektrische Schaltung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 3 zum Gegenstand.
Wie jedem Kraftfahrzeugbenutzer bekannt sein dürfte, besteht die Gefahr, daß beim Anfahren die Feststellbremse übersehen und infolgedessen mit in Eingriff befindlicher Feststellbremse (z. B. gezogener Handbremse) gefahren wird. Dies bedeutet verminderte Fahrleistung sowie unnötig hohen Energieverbrauch und Bremsenverschleiß. Als Präventivmaßnahme ist beim derzeitigen Stand der Technik am Anzeigeinstrument des Fahrzeugs eine Kontrolleuchte vorgesehen, die (bei eingeschalteter Zündung) leuchtet, wenn und sobald die Feststellbremse, z. B. Handbremse, angezogen wird.
Die bekannte Maßnahme bietet indessen noch keine hundertprozentige Gewähr für die notwendige Beachtung der Feststellbremse. Eine dauerhaft leuchtende Kontrolleuchte zieht nämlich die Aufmerksamkeit des Fahrers nicht sonderlich auf sich und kann deshalb häufig übersehen werden.

DE 38 37 977 A1 zeigt eine gattungsgemäße Schaltung für eine Kontrolleuchte, durch die diese Leuchte abwechselnd kontinuierlich und blinkend angesteuert wird. Dies erfolgt zeitabhängig, wodurch die besondere Aufmerksamkeit auf die Leuchte gerichtet werden soll. Eine so angesteuerte Leuchte kann jedoch auch ablenkend und lästig wirken.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schaltung für die Kontrolleuchte einer Feststellbremse zu schaffen, die diese Leuchte so ansteuert, daß sie, insbesondere wenn das Fahrzeug in Bewegung versetzt wird, nahezu nicht zu übersehen ist, wodurch unnötiger Energieverbrauch und Bremsenverschleiß vermieden werden sollen.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei einer Schaltung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, daß die Basis des Transistors an eine von der Fahrzeuggeschwindigkeit angesteuerte Steuerungseinheit angeschlossen ist, welche – bei betätigter Zündung und geschlossenem Schalter die Basis des Transistors derart ansteuert, dass die Kontrolleuchte – bei unbewegtem Fahrzeug – ständig und – bei bewegtem Fahrzeug – periodisch leuchtet.

Vorzugsweise ist die Steuerungseinheit in einem parallel zur Kontrolleuchte und zum Transistor geschalteten Teil-Stromkreis angeordnet.

Alternativ läßt sich die gestellte Aufgabe bei einer Schaltung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 3 auch dadurch lösen, daß in einem zu dem Stromkreis parallel geschalteten Teilstromkreis ein in an sich bekannter Weise durch die Feststellbremse betätigter zweiter Schalter und eine von der Fahrzeuggeschwindigkeit angesteuerte Steuerungseinheit angeordnet ist, welche – bei betätigter Zündung und geschlossenem zweiten Schalter – den ersten Schalter derart ansteuert, daß dieser – bei unbewegtem Fahrzeug – ständig schließt und – bei bewegtem Fahrzeug – periodisch schließt und öffnet.

Bei dieser Erfindungsalternative kann der (die Kontrolleuchte betätigende) erste Schalter ein elektromagnetischer oder ein elektronischer Schalter sein.

Durch die Erfindung wird der einfache, aber nichtsdestoweniger wesentliche Effekt erzielt, daß die Kontrolleuchte bei in Eingriffsstellung befindlicher Feststellbremse und gleichzeitig bewegtem Fahrzeug nicht nur schlicht leuchtet, sondern blinkt. Da derartige Blinksignale erfahrungsgemäß vom Fahrer als störend empfunden werden, kann man davon ausgehen, daß sie beachtet und alsbald durch Lösen der Feststellbremse abgestellt werden.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, daß als von der Fahrzeuggeschwindigkeit angesteuerte Steuerungseinheit der ohnehin für das Anzeigeinstrument des Fahrzeugs vorgesehene Mikrocomputer dient. Es handelt sich hierbei um eine sehr praktische Realisierung des Grundgedankens der Erfindung, weil Ausgaben für eine separate Steuerungseinheit vermieden werden.

Alternativ hierzu kann die Erfindung aber auch dadurch praktisch verwirklicht werden, daß die von der Fahrzeuggeschwindigkeit angesteuerte Steuerungseinheit eine sogenannte diskrete Steuerungseinheit ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen dieser Variante beinhalten die Ansprüche 6 bis 9.

Die Erfindung ist nun anhand von Ausführungsbeispielen in Form von Schaltbildern bzw. Blockschaltbildern veranschaulicht und im folgenden näher erläutert. Es zeigt:
1 eine Ausführungsform der ersten Erfindungsalternative in Blockschaltbild-Darstellung,
2 einen Schaltplan für eine mögliche Ausgestaltung der Steuerungseinheit nach 1,
3 – in Blockschaltbild-Darstellung – eine Ausführungsform der Erfindung, bei der als Steuerungseinheit ein Anzeigeinstrument des Fahrzeugs vorhandener Mikrocomputer verwendet wird,
4 eine Ausführungsform der zweiten Erfindungsalternative in Blockschaltbild-Darstellung, und
5 – in Diagramm-Darstellung – eine mögliche Abhängigkeit der Blinkfrequenz der Kontrolleuchte von der jeweiligen Fahzeuggeschwindigkeit.
Nach 1 bis 3 bezeichnet 10 einen Stromkreis, in dem ein Schalter 11, eine Kontrolleuchte 12 und ein Transistor 13 in Reihe geschaltet sind. Der Stromkreis 10 liegt mittels einer ersten Klemme 14 an Spannung und mittels einer zweiten Klemme 15 an Masse. Die Spannung ist an der Klemme 14 aber nur dann verfügbar, wenn die (nicht dargestellte) Zündanlage des Fahrzeugs eingeschaltet ist. Der Schalter 11 wird in bekannter Weise durch die (nicht gezeigte) Feststellbremse des Fahrzeugs, z. B. eine Handbremse, betätigt, derart, daß er bei in Eingriff befindlicher Feststellbremse (z. B. gezogener Handbremse) geschlossen und bei geöffneter Feststellbremse – wie in 1 gezeigt – geöffnet ist.
Wie des weiteren aus 1 hervorgeht, ist die mit 16 bezifferte Basis des Transistors 13 mit einer Steuerungseinheit 17 verbunden, die durch einen parallel zur Kontrolleuchte 12 und zum Transistor 13 geschalteten Teil-Stromkreis 18 mit elektrischer Energie versorgt wird. Die Steuerungseinheit 17 arbeitet in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit, zu welchem Zweck mittels einer elektrischen Leitung 19 Impulse eingegeben werden, deren Frequenz proportional zur Drehzahl der Fahrzeugräder (bzw. eines der Fahrzeugräder) ist.
Im Grundprinzip arbeitet die aus 1 ersichtliche Schaltung wie folgt. Wenn die Zündung eingeschaltet und der Schalter 11 (durch entsprechende Betätigung der Feststellbremse) geschlossen ist, liegt Spannung am Stromkreis 10 und am parallelen Teil-Stromkreis 18 an. Bei stehendem Fahrzeug steuert die Steuerungseinheit 17 den Transistor 13 über dessen Basis 16 so an, daß er permanent leitend ist. Im Stromkreis 10 fließt nun gleichmäßig Strom, und die Kontrolleuchte 12 sendet ein entsprechend permanentes Leuchtsignal aus.
Wird nun das Fahrzeug in Bewegung gesetzt, so erhält die Steuerungseinheit 17 über die Leitung 19 geschwindigkeitsproportionale Impulse. Diese bewirken, daß die elektrische Leitfähigkeit des Transistors 13 periodisch unterbrochen wird. Die Folge davon ist ein entsprechend periodisches Aufleuchten (Blinken) der Kontrolleuchte 12.
Die Steuerungseinheit 17 kann als sogenannte diskrete Steuerungseinheit konzipiert sein. Eine entsprechende Schaltung ist im einzelnen aus 2 ersichtlich. Die diskrete Steuerungseinheit 17 arbeitet danach wie folgt. Die Raddrehzahlimpulse werden durch die Leitung 19 einem sogenannten Tiefpass 20 zugeführt, der die Impulse in eine analoge geschwindigkeitsproportionale Spannung umwandelt. Diese Spannung geht über eine Leitung 21 an den positiven Eingang eines Komparators 22. Am negativen Eingang des Komparators 22 liegt über eine Leitung 23 eine kleine Spannung an. Diese kleine Spannung repräsentiert eine kleine Geschwindigkeit von ca. 1 km/h. Ist die Geschwindigkeit des Fahrzeuges größer als 1 km/h, so ist die Spannung am positiven Eingang des Komparators 22 (bei 21) größer als die Spannung am negativen Eingang (bei 23). Der Komparator 22 ist durch eine Leitung 24 an ein UND-Gatter 25 angeschlossen. Ferner ist das UND-Gatter 25 über eine Leitung 26 mit einem Signalfrequenzgeber 27 verbunden, der eine konstante Impulsfrequenz erzeugt. Wenn nun (bei bewegtem Fahrzeug) die Spannung am positiven Eingang (21) des Komparators 22 größer ist als die Spannung am negativen Eingang (23), so wird das Signal der Frequenzquelle 27 über die Leitung 26 und das UND-Gatter 25 mittels einer Leitung 28 an die Basis 16 des Transistors 13 gelegt. Dieser invertiert das Signal der Frequenzquelle 27 und schaltet die Kontrolleuchte 12 wechselweise aus und an.
Eine vorteilhafte Abwandlung der Steuerungseinheit 17 ist in 2 durch gepunktete Linien angedeutet. Anstelle der (Signalimpulse mit konstanter Frequenz erzeugenden) Frequenzquelle 27 ist ein Spannungs-Frequenzwandler 29 vorgesehen, der über eine Leitung 30 an dem Ausgang 21 des Tiefpasses 20 anliegt. An seinem Ausgang ist der Spannungs-Frequenzwandler 29 – mittels Leitungen 31, 26 – wiederum mit dem UND-Gatter 25 verbunden. Durch die Leitung 30 liegt eine der Fahrzeuggeschwindigkeit proportionale analoge Spannung U an dem Spannungs-Frequenzwandler 29 an. Dieser wandelt die Eingangsspannung in eine dazu proportionale Frequenz um, die entsprechend bei steigender Fahrzeuggeschwindigkeit ansteigt und sich bei ab nehmender Fahrzeuggeschwindigkeit verringert. Über die Leitungen 31, 26 wird das UND-Gatter 25 und damit die Basis 16 des Transistors 13 entsprechend angesteuert, was eine fahrzeuggeschwindigkeitsabhängige Blinkfrequenz der Kontrolleuchte 12 zur Folge hat.
Bei der digitalen Lösung nach 3 wird als – hier mit 17a bezifferte – Steuerungseinheit der ohnehin im Anzeigeninstrument vorhandene Mikrocomputer eingesetzt. Die Schaltung entspricht im wesentlichen derjenigen nach 1, so daß für die entsprechenden Schaltungselemente dieselben Bezugszeichen wie in 1 verwendet werden konnten. Ein schaltungstechnischer Unterschied gegenüber 1 besteht lediglich darin, daß der Mikrocomputer 17a im Prinzip unabhängig von der Betätigung des Schalters 11 durch die Feststellbremse an Spannung liegen muß. Er ist deshalb durch einen Teil-Stromkreis 32 mit der Spannungsquelle 14 verbunden, durch die er – falls die Zündung eingeschaltet ist – über den zweiten Teil-Stromkreis 32 mit Spannung versorgt wird. Über eine Leitung 33 ist der Mikrocomputer 17a mit der Masse 15 verbunden. An einer Leitung 34 überprüft der Mikrocomputer 17a, ob der Schalter 11 (durch Betätigung der Feststellbremse) geschlossen ist, d. h. ob sich die Feststellbremse in Eingriffstellung befindet. Ist dies der Fall, so überprüft der Mikrocomputer 17a, ob sich das Fahrzeug bewegt. Diese Prüfung erfolgt über die Leitung 19 mittels der Raddrehzahlimpulse (Fahrzeuggeschwindigkeit).
Bewegt sich das Fahrzeug nicht, so schaltet der Mikrocomputer 17a die Kontrolleuchte 12 über den Transistor 13 an. Bewegt sich das Fahrzeug, so wird die Kontrolleuchte 12 durch eine frequenzhafte Ansteuerung des Transistors 13 zum Blinken gebracht. Die Blinkfrequenz kann eine feste Frequenz sein. Optional kann die Blinkfrequenz – wie bereits im Zusammenhang mit der Ausführungsform nach 2 beschrieben – auch in Abhängigkeit von der Fahrgeschwindigkeit erhöht werden. Dies erhöht den Aufmerksamkeitswert der Kontrolleuchte 12.
Bei der Ausführungsform nach 4 sind die den übrigen Ausführungsformen entsprechenden Schaltungselemente der Über sichtlichkeit halber mit denselben Bezugszeichen wie dort beziffert.
Ein Unterschied gegenüber den Ausführungsformen nach 1 bis 3 besteht darin, daß der durch die Feststellbremse betätigbare Schalter 11 (im folgenden als "zweiter Schalter 11" bezeichnet) nicht in Reihe zur Kontrolleuchte 12 in dem Stromkreis 10, sondern vielmehr in einem parallelen Teilstromkreis 35 in Reihe zu der hier mit 17b bezifferten Steuerungs- (und Bewegungserkennungs-) einheit angeordnet ist. Des weiteren ist im Stromkreis 10 ein erster Schalter 36 angeordnet, der elektromechanisch oder elektronisch konzipiert sein kann und – abweichend von den Ausführungsformen nach 1 bis 3 – nicht durch die Feststellbremse betätigbar ist.
Die Schaltung nach 4 arbeitet wie folgt. Wenn die Zündung des Fahrzeugs eingeschaltet ist, fragt die Steuerungseinheit 17b den zweiten Schalter 11 laufend ab, ob er geöffnet (Feststellbremse gelöst) oder geschlossen (Feststellbremse in Eingriff) ist. Ist die Feststellbremse gelöst (zweiter Schalter 11 offen), so wird die Kontrolleuchte 12 durch den ersten Schalter 36 ausgeschaltet bzw. in ausgeschaltetem Zustand gehalten. Befindet sich dagegen die Feststellbremse in Eingriffszustand (zweiter Schalter 11 geschlossen), so wird die Kontrolleuchte 12 durch die Steuerungseinheit 17b über den ersten Schalter 36 eingeschaltet, falls die Steuerungseinheit 17b erkennt, daß sich das Fahrzeug nicht bewegt. In diesem Fall, d. h. bei unbewegtem Fahrzeug, leuchtet die Kontrolleuchte 12 also gleichmäßig (ohne zu blinken). Stellt die Steuerungseinheit 17b fest, daß sich das Fahrzeug bewegt und die Feststellbremse in Eingriff ist (zweiter Schalter 11 geschlossen), so steuert sie den ersten Schalter 36 so an, daß dieser die Kontrolleuchte 12 zum Blinken bringt.
Zur Bewegungserkennung kann der Mikrocomputer des Anzeigeninstruments des Fahrzeugs benutzt werden. Sobald der Mikrocomputer meldet, die Geschwindigkeit ist größer 0 km/h oder 0 mph, so gilt: das Fahrzeug bewegt sich.

Claims

Elektrische Schaltung für eine durch eine Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs betätigbare Kontrolleuchte (12), derart, daß die Kontrolleuchte (12) bei in Eingriff befindlicher Feststellbremse eingeschaltet und bei gelöster Feststellbremse ausgeschaltet ist, mit einem über die Betätigung der Zündung an Spannung gelegten Stromkreis (10), in dem die Kontrolleuchte (12) und ein durch die Feststellbremse betätigter Schalter (11) sowie ein Transistor (13) in Reihe geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis (16) des Transistors (13) an eine von der Fahrzeuggeschwindigkeit angesteuerte Steuerungseinheit (17; 17a; 17b) angeschlossen ist, welche – bei betätigter Zündung und geschlossenem Schalter (11) – die Basis (16) des Transistors (13) derart ansteuert, daß die Kontrolleuchte (12) – bei unbewegtem Fahrzeug – ständig und – bei bewegtem Fahrzeug – periodisch leuchtet (1 bis 3).
Elektrische Schaltung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerungseinheit (17; 17a) in einem parallel zur Kontrolleuchte (12) und zum Transistor (13) geschalteten Teil-Stromkreis (18; 33, 32) angeordnet ist.
Elektrische Schaltung für eine durch eine Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs betätigbare Kontrolleuchte (12), derart, daß die Kontrolleuchte (12) bei in Eingriff befindlicher Feststellbremse eingeschaltet und bei gelöster Feststellbremse ausgeschaltet ist, mit einem über die Betätigung der Zündung an Spannung gelegten Stromkreis (10) in dem die Kontrolleuchte (12) und ein diese betätigender erster Schalter (36) in Reihe geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, daß in einem zu dem Stromkreis (10) parallel geschalteten Teilstromkreis (35) ein in an sich bekannter Weise durch die Feststellbremse betätigter zweiter Schalter (11) und eine von der Fahrzeuggeschwindigkeit angesteuerte Steuerungseinheit (17b) angeordnet ist, welche – bei betätigter Zündung und geschlossenem zweiten Schalter (11) – den ersten Schalter (36) derart ansteuert, daß dieser – bei unbewegtem Fahrzeug – ständig schließt und – bei bewegtem Fahrzeug – periodisch schließt und öffnet (4).
Elektrische Schaltung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß als von der Fahrzeuggeschwindigkeit angesteuerte Steuerungseinheit der ohnehin für das Anzeigeninstrument des Fahrzeugs vorgesehene Mikrocomputer (17a; 17b) dient (3 und 4).
Elektrische Schaltung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die von der Fahrzeuggeschwindigkeit angesteuerte Steuerungseinheit eine sogenannte diskrete Steuerungseinheit (17) ist (2).
Elektrische Schaltung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis (16) des Transistors (13) an einem UND-Gatter (25) anliegt, das einerseits von einem fahrzeuggeschwindigkeitsbeeinflußten Komparator (22) und andererseits von einem Signalfrequenzgeber (27; 29) angesteuert ist.
Elektrische Schaltung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Signalfrequenzgeber (27) eine konstante Impulsfrequenz erzeugt.
Elektrische Schaltung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß auch der Signalfrequenzgeber fahrzeuggeschwindigkeitsbeeinflußt und somit als Spannungs-Frequenzwandler (29) ausgebildet ist, derart, daß er zu der jeweiligen Fahrzeuggeschwindigkeit proportionale veränderliche Impulsfrequenzen erzeugt.
Elektrische Schaltung nach Anspruch 6 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur geschwindigkeitsabhängigen Ansteuerung des Komparators (22) und/oder des Spannungs-Frequenzwandlers (29) ein Tiefpass (20) dient, derart, daß die Raddrehzahlimpulse in eine analoge, geschwindigkeitsproportionale elektrische Spannung umgewandelt werden (2).
Elektrische Schaltung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Schalter (36) ein elektromechanischer oder ein elektronischer Schalter ist (4).