DE4341181A1 - Sitz- und Liegemöbel - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- und Liegemöbel, bei dem eine Rückenlehne mit einem Sitzpolster und vorzugs­ weise wenigstens einer Armlehne zu einer Einheit vereinigt ist, die an einer einen Bettzeugraum bildenden Truhe hoch­ schwenkbar gelagert ist, wobei an der Einheit eine Hubhilfe angreift.

Bei einem bekannten Möbel dieser Art ist die Hubhilfe als sogenannter Springaufbeschlag ausgebildet, d. h., es sind an der Seitenwand der Truhe die einen Enden zweier ungleich langer Hebel gelagert, deren andere Enden an der Unterseite des Sitzpolsterrahmens angreifen. Dadurch wird erreicht, daß beim Anheben der Einheit die nahe einer Wand befindliche Rückenlehne oder Armlehne von dieser Wand wegbewegt wird. Eine derartige Anordnung ist verhältnismäßig kompliziert.

Es ist daher das Ziel vorliegender Erfindung, ein Möbel der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß das Anhe­ ben der Einheit mit einfacheren Mitteln erfolgen kann und trotzdem ein Anstreifen der Rücken- oder Armlehne an einer Raumwand nicht zu befürchten ist.

Erreicht wird dies dadurch, daß die Einheit nahe der obe­ ren Kante von Rücken- oder Armlehne um eine Achse schwenkbar ist, die an einem von der Truhe aufragenden Gestell od. dgl. angeordnet ist. Bei einem erfindungsgemäßen Möbel schwenkt daher die gesamte Einheit um eine im Bereich des oberen Endes dieser Einheit befindliche Achse. Eine solche Achse kann in einfacher Weise durch ein gewöhnliches Scharnier verwirklicht werden und zum Anheben genügt ein Beschlag, der das bloße Anheben, nicht aber ein Wegbewegen von einer Raumwand bewirken muß.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung greift die Hubhilfe einerseits an der Rücken- oder Armlehne, anderseits im hinteren Teil der Truhe an. Dadurch wird er­ reicht, daß der Bettzeugraum seitlich frei von sich bewegen­ den Armen, Federn usw., ist, durch die das eingebrachte Bettzeug eingeklemmt bzw. beschädigt werden kann. Die Hub­ hilfe ist bei einer solchen Ausführungsform der Erfindung in einem Bereich der Truhe angeordnet, in den eingebrachtes Bettzeug im Normalfall gar nicht hin gelangt.

Eine weitere Vereinfachung wird erreicht, wenn die Hub­ hilfe an einem, im hinteren Teil der Truhe quer verlaufenden Träger mittig angeordnet ist. Dadurch werden nicht nur die Anschaffungskosten für die Hubhilfe praktisch halbiert, es wird auch jede Möglichkeit einer Verspannung durch unglei­ ches Arbeiten zweier Hubhilfen vermieden.

Zweckmäßig ist die Hubhilfe als Gasfeder ausgebildet. Es hat sich gezeigt, daß bei einer solchen Anordnung die Einheit in jeder Lage gehalten wird, wobei nur ein geringer Kraftaufwand erforderlich ist, um eine andere Lage zu erreichen.

Es ist im Rahmen der Erfindung aber auch möglich, daß die Hubhilfe zwei miteinander schwenkbar verbundene Arme auf­ weist, deren einer an der Einheit und deren anderer an der Truhe angreift, wobei an einem der Arme eine Feder angreift, die diesen in Nähe der Strecklage der beiden Arme drängt.

Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnun­ gen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne jedoch auf diese Beispiele beschränkt zu sein. Dabei zeigen jeweils teilweise im Schnitt: Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Möbel bei abgeschwenkter Lage der Einheit, Fig. 2 dieses Möbel bei hochgeschwenkter Einheit, Fig. 3 einen Schnitt senkrecht zur Darstellung nach Fig. 2, Fig. 4 einen Schnitt entsprechend Fig. 3 mit einer anderen Ausführungs­ form der Hubhilfe, Fig. 5 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbels bei abgeschwenkter Einheit und Fig. 6 das Möbel gemäß Fig. 5 mit hochgeschwenkter Einheit.

Gemäß den Fig. 1 bis 3 weist ein Sitz- und Liegemöbel eine Einheit 1 auf, die aus einem Sitzpolster 2 einer Rückenlehne 3 und einer Armlehne 4 besteht. Diese Einheit 1 liegt gemäß Fig. 1 auf einer Truhe 5 auf, die einen Bett­ zeugraum bildet.

Von dieser Truhe 5 ragt ein Gestell 6 auf, das an seinem oberen Ende eine durch ein Scharnier gebildete Achse 7 trägt. Die Einheit 1 ist, wie insbesondere aus Fig. 2 er­ sichtlich ist, um diese Achse 7 hochschwenkbar, d. h., es ist der andere Teil des Scharnieres an der Armlehne 4 befestigt.

Um das Hochschwenken der Einheit 1 zu erleichtern und um die Einheit 1 in der hochgeschwenkten Lage zu halten, ist eine als Gasfeder 8 ausgebildete Hubhilfe angeordnet, deren eines Ende im hinteren Teil der Truhe 5 und deren anderes Ende an der Rückseite bzw. am Rahmen der Armlehne 4 an­ greift.

Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist die Gas­ feder 8 mittig an einem Träger 9 schwenkbar gelagert, der quer verlaufend im hinteren Teil der Truhe 5 angeordnet ist.

Beim Anheben der Einheit 1 unterstützt daher die Gasfeder 8 diese Bewegung und hält auch die Einheit 1 in der in den Fig. 2 und Fig. 3 dargestellten Stellung. Es genügt eine geringe Kraft, um beim Absenken der Einheit 1 in die Stellung nach Fig. 1 zu gelangen.

Wie Versuche gezeigt haben, genügt die Anordnung einer mittigen Gasfeder 8, um die Bewegung der Einheit 1 wirkungs­ voll zu unterstützen. Es treten keinerlei Verspannungen auf und es sind zur Vermeidung solcher Verspannungen keine Ver­ bindungen zwischen einzelnen Hubhilfen erforderlich.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 unterscheidet sich von jenem nach den Fig. 1 bis 3 dadurch, daß statt der Gas­ feder 8 eine Hubhilfe angeordnet ist, die zwei miteinander schwenkbar verbundene Arme 10 und 11 aufweist, wobei der Arm 10 an der Armlehne 4 und der Arm 11 am Träger 9 schwenkbar gelagert ist. Eine Feder 12 greift an einer Verlängerung 10′ des Armes 10 an und drängt diesen in eine Stellung nahe der Streckstellung der beiden Arme 10 und 11, wobei diese End­ stellung bei angehobener Einheit 1 durch einen Anschlag 18 am Arm 11 definiert wird.

Die Ausführungsform nach den Fig. 5 und 6 weist zwar nicht die Vorteile der vorbeschriebenen Ausführungsformen auf, ist jedoch in ihrem Aufbau noch immer einfacher als die zum Stand der Technik gehörenden Sitz- und Liegemöbel.

Bei dieser letzten Ausführungsform der Erfindung sind zwei Hubhilfen seitlich an den Wänden der Truhe 5 angeord­ net, die ähnlich wie die eine Hubhilfe nach Fig. 4 je zwei Arme 13 und 14 besitzen, die schwenkbar miteinander verbun­ den sind. Der Arm 13 greift an der Unterseite des Sitzpol­ sters 2 an, und der Arm 14 an einem mit der Truhenwand ver­ schraubten Steg 15. In den Steg 15 ist das eine Ende einer oder mehrerer Federn 16 eingehängt, deren anderes Ende über ein Zwischenstück 17 am Arm 14 angreift. Der Arm 14 ist überdies mit einem Anschlag 15 versehen, der die Lage der beiden Arme 13 und 14 entsprechend der hochgehobenen Stellung nach Fig. 6 begrenzt.

Auch bei dieser Ausführungsform werden zufolge der Anord­ nung eines einfachen Scharnieres bzw. einer Achse 7 am auf­ ragenden Teil 6 der Truhe 5 verhältnismäßig komplizierte Springaufbeschläge vermieden.

Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen mög­ lich. So könnten z. B. bei der Ausführungsform bei den Fig. 5 und 6 auch Gasfedern als Hubhilfen eingesetzt werden. Auch könnte die Achse 7 statt an der Armlehne 4 an der Rücken­ lehne 3 vorgesehen sein.

Claims (5)

1. Sitz- und Liegemöbel bei dem eine Rückenlehne mit einem Sitzpolster und vorzugsweise wenigstens einer Armlehne zu einer Einheit vereinigt ist, die an einer einen Bettzeug­ raum bildenden Truhe hochschwenkbar gelagert ist, wobei an der Einheit eine Hubhilfe angreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Einheit (1) nahe der oberen Kante von Rücken- oder Armlehne um eine Achse (7) schwenkbar ist, die an einem von der Truhe (5) aufragenden Gestell (6) od. dgl. angeordnet ist.

2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Hubhilfe (8; 10, 11) einerseits an der Rücken- oder Armlehne (3, 4) anderseits im hinteren Teil der Truhe (5) angreift.

3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Hubhilfe (8; 10, 11) an einem im hinteren Teil der Truhe (5) quer verlaufenden Träger (9) mittig ange­ ordnet ist.

4. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubhilfe als Gasfeder (8) ausgebil­ det ist.

5. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubhilfe zwei miteinander schwenkbar verbundene Arme (10, 11; 13, 14) aufweist, deren einer (10, 13) an der Einheit (1) und deren anderer (11, 14) an der Truhe (5) angreift, wobei an einem (10, 14) der Arme eine Feder (12, 16) angreift, die diesen in Nähe der Streck­ lage der beiden Arme (10, 11; 13, 14) drängt.