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DE2730732A1 - Sofabett - Google Patents

Sofabett

Info

Publication number
DE2730732A1
DE2730732A1 DE19772730732 DE2730732A DE2730732A1 DE 2730732 A1 DE2730732 A1 DE 2730732A1 DE 19772730732 DE19772730732 DE 19772730732 DE 2730732 A DE2730732 A DE 2730732A DE 2730732 A1 DE2730732 A1 DE 2730732A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
frame
sofa
parts
bed
hinge
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19772730732
Other languages
English (en)
Other versions
DE2730732C3 (de
DE2730732B2 (de
Inventor
Ambrogio Busnelli
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
B&B Italia SpA
Original Assignee
B&B Italia SpA
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by B&B Italia SpA filed Critical B&B Italia SpA
Publication of DE2730732A1 publication Critical patent/DE2730732A1/de
Publication of DE2730732B2 publication Critical patent/DE2730732B2/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2730732C3 publication Critical patent/DE2730732C3/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C17/00Sofas; Couches; Beds
    • A47C17/04Seating furniture, e.g. sofas, couches, settees, or the like, with movable parts changeable to beds; Chair beds
    • A47C17/22Seating furniture having non-movable back-rest changeable to beds with means for uncovering a previously hidden mattress or similar bed part
    • A47C17/225Seating furniture having non-movable back-rest changeable to beds with means for uncovering a previously hidden mattress or similar bed part with hidden separate full size mattress frame unfolded out of the base frame

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Nursing (AREA)
  • Special Chairs (AREA)
  • Mattresses And Other Support Structures For Chairs And Beds (AREA)
  • Pivots And Pivotal Connections (AREA)

Description

273Ü732
Die Erfindung hat ein Sofa oder einen Sessel zum Gegenstand, der in ein fertiges Bett umgewandelt werden kann, also mit Laken, Decken, Steppdecken oder ähnlichem, bei dem die Matratze mit den entsprechenden Zubehörteilen nur einmal gefaltet zu werden braucht und wobei die Kissen des Sitzes und/oder Rückenlehne nicht weggenommen zu werden brauchen; dabei wird die Bewegung der Teile die zusaramengefaltet werden müssen mittels eines Scharniers mit begrenztem Lauf und ohne ein Hebelsystem, Führungsmittel, Schlitten oder ähnliches bewirkt. Wie bekannt ist, gibt es verschiedene Typen von Sofas oder Sesseln, die in ein Bett umgewandelt werden können, sei es ein Einzel- oder ein Doppelbett, und zwar senkrecht zur Rückenlehne, die jedoch eine große Zahl von Nachteilen haben, die hauptsächlich darin bestehen, daß zahlreiche Hebel, Führungsmittel, Federn, Laufschienen oder ähnliches notwendig sind, um die Bewegung der verschiedenen Teile herbeizuführen, indem man Teile des Sofas heben oder rotieren lassen muß oder ähnliche Bewegungen ausführen muß, wobei diese Hebel- und Bewegungsmittel notwendigerweise an den äußeren Seiten des Rahmens, der das Auflagegitter für die Matratze und den Sitz trägt und/oder hinter den Armstücken angeordnet sein müssen mit dementsprechendem Raumbedarf und entsprechender Beeinträchtigung in Handhabung.
Ein anderer Nachteil der bekannten Typen von umwandelbaren Sofas besteht in der Notwendigkeit, daß man die Kissen, die den Sitz bilden, und zeitweise auch das Rückenteil oder die Kissen des Rückenteils abnehmen muß, wenn man das Sofa in ein Bett umwandeln will. V/eitere Nachteile der bekannten Typen werden von dem bekannten Raumbedarf des Sofas, wenn es in ein Bett umgewandelt ist, gebildet, und zwar wegen des Abstandes der Kopfseitenbegrenzung
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und der Stützwand, mit der Notv/endigkeit die Länge des Bettes zu verkürzen und die Matratze und die Zubehürstücke zwei- oder dreimal zu falten.
Man kann es auch als einen weiteren Nachteil der bekannten Typen ansehen, daß das Möbelstück nicht über einen Hohlraum (Behälter) zur Aufnahme der Kopfkissen verfügt, die deshalb an einem anderen Ort außerhalb des Sofas untergebracht werden müssen, wenn dieses geschlossen ist.
Weitere Nachteile ergeben sich auch daraus, daß Traversen, Stangen oder ähnliches vorhanden sein muß, die in Höhe des Rahmens zum
sich Tragen der Matratze vorhanden sein müssen und/in der Regel durch die Matratzen hindurch erstrecken. Das Sofa gemäß der Erfindung vermeidet alle diese genannten Nachteile und stellt im übrigen eine Tragstruktur dar, die als Tragkonstruktion sowohl für ein Sofa wie für ein Bett mit seinem Zubehör zu verwenden ist.
Nach der Erfindung umfaßt das Sofa einen festen Rahmen mit an allen Seiten im wesentlichen rechteckiger Form, aus Profileisen, röhrenförmigen oder ähnlichen Teilen, wobei die seitlichen Ausmessungen dem Seitenteil eines Sofas entsprechen und in der Höhe ungefähr der Höhe des Sitzes, wobei an der Vorderseite eines jeden Rahmenteils einstückig ein festes Scharnier vorgesehen ist» Der Stützrahmen des Auflagenetzes (Sprungrahmens) und des Sofasitzes ist in der Längsrichtung in drei Teile geteilt, von denen zwei äußere lang sind, nämlich von einer Länge, die im wesentlichen äer Tiefe des Sofas einspricht, und zwar entsprechend von der
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Kopfseite des Bettes bis zur Fußseite, während ein mittleres Teil kurz ist und exne Länge hat, die der Dicke entspricht, die die einmal zusammengefaltete Matratze beansprucht, eingeschlossen das Bettzubehör wie Laken, Decken und ähnliches. Dabei sind die drei Teile untereinander verbunden, und zwar auf jeder Seite mit einem Scharnier mit begrenztem Lauf nach der Fußseite des Bettes zu und einem normalen Lauf nach der anderen Seite. Mit diesem Scharnier, das einstückig mit dem seitlichen Stützrahmen des Sofas hergestellt ist, ist das lange Teil des Auflagerahmens mit Bolzen verbunden, wobei es nach der Fußseite des Bettes umgeklappt ist, und es befindet sich in einer Zwischenstellung zwischen den beiden Scharnieren des Auflagerahinens, venn das Bett geöffnet ist. Das andere lange Teil des Rahmens, welches zum Kopfteil des Bettes zugewendet ist, wird in Richtung zu seinem freien Ende von einer sich hin und her bewegenden Feder gehalten, die mit dem einen Ende des festen Rahmens verbolzt ist und mit dem anderen Ende an dem langen Teil des Tragerahmens befestigt ist.
Mit dem langen Teil des Tragrahmens in Richtung zum Fußende ist ein Rahmenteil fest verbunden, welches die Stütze der Armlehne bildet, wobei dieses Rahmenteil auch die Fußstützen für das lange Teil des Tragrahmens trägt.
Wie bereits gesagt, wird die Gelenkverbindung des mittleren Stücks des Tragerahmens mit dem langen nach der Fußseite umgedrehten Rahmenteil von einem Scharnier mit begrenztem Lauf in beiden Richtung bis zu einem Winkel von nahezu 90° gebildet, und zwar so, daß in einer begrenzten Stellung die beiden Teile des
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Rahmens, das lange und das kurze, benachbart nebeneinanderliegen und in der anderen Stellung einen Winkel von ungefähr 90° bilden. Das andere Scharnier, welches nach beiden Seiten das Mittelteil mit dem langen Teil der Kopfseite des Tragrahmens verbindet, ist von einem normalen Typ ohne Begrenzung des Laufs.
Nach der Erfindung ist es aber ausreichend, die Rotationsbewegung von einer Stellung in die andere in einem Winkel von ca.180° auszuführen, und zwar mit dem langen Teil des Tragrahmens, wobei durch diese Drehungsbewegung das genannte Scharnier mit begrenztem Lauf, sobald es an seiner End-Grenzstelle angekommen ist, das mittlere Teil in Drehung bringt, wobei dieses und das vorgenannte Teil in eine Linie gebracht werden, wobei ferner das mittlere Teil mittels des entsprechenden Scharniers das lange Teil der Kopfseite mitzieht, wobei zusammen mit der Gleitfeder und dem festen Rahmen ein Gelenk-Viereck gebildet wird.
Während dieser Bewegung wird das genannte lange Kopfseiten-Rahmenteil des Tragrahmens allmählich gehoben, wobei es die horizontale Stellung beibehält, bis es sich mit dem mittleren Teil und dem langen Fußseiten-Rahmenteil in einer Linie befindet und damit alle diese drei Teile eine gleiche horizontale Stellung eingenommen haben.
Die Auflage des beweglichen Rahmenteils auf dem Boden wird von dem gleichen Rahmenteil der Armstütze mittels daran befestigter Fußstützen bewirkt. Die gepolsterten Teile des Sitzes und des
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Sofarückens ebenso wie die der Armteile bleiben fest mit dem Tragrahmen verbunden, auch "bei der Umwandlung in ein Bett, weil sie sie zwischen dem Teil der Armlehne und der Stütze auf dem Boden enthalten sind weshalb es nicht notwendig ist vor der Umwandlung irgendwelche Teile wegzunehmen. Im übrigen ist im Rückenteil ein Hohlraum vorgesehen, v/o die Kopfkissen untergebracht werden können, wenn sich das Ganze in der Sofa-Stellung befindet.
Um die Bewegung des Öffnens und Schließens leichter ausführen zu können, sind auf der hin- und hergleitenden Feder in der Heberichtung Ausgleichsfedern vorgesehen, ebenso an anderen Stellen, wie auch nur eine Überschlag-Strebe, die von einer Feder in Richtung der Öffnung des Bettes angetrieben wird, vorgesehen werden kann, um einen mittleren Stützpunkt zu schaffen und dadurch eine Entlastung des zweiten Scharniers und des mittleren Teils des Tragrahmens herbeizuführen, das ruckartig auf dem Scharnier bis zur Grenze des Öffnens betätigt wird.
Diese und andere Merkmale ergeben sich deutlich aus der Einzelbeschreibung der Teile eines umwandelbaren Sofas, wie sie nachfolgt, sowie aus den beigefügten Figuren der Zeichnung.
Diese zeigen:
Figur 1; den Aufbau des Sofas in geschlossener Stellung mit einer gestrichelt dargelegten Posterung;
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Figur 2; das gleiche Sofa in der Stellung des Betten;
Figur 3; eine perspektivische schematische Darstellung des Sofas in der Stellung als Bett; und
Figur 4; eine schematische Darstellung einer mittleren Stellung während der Öffnung des Sofas zum Zwecke der Umwandlung in ein Bett.
Gemäß Figur 1 der Zeichnung besteht das Sofa in geschlossener Stellung aus zwei festen seitlichen unteren Rahmeristücken 1 von beispielsweise rechteckiger Form, von einer Länge, dre der Tiefe des Sofas entspricht und einer Höhe, die gering unter der Höhe der Sitzebeneliegt.
Diese beiden seitlichen Grund- Rahmenstücke 1 umfassen, wie sich aus der Zeichnung im folgenden ergibt, einen zusammenfassenden mit der Bezugsnummer 2 bezeichneten Halterahmen, der drei Teile in seitlicher Richtung aufweist, von denen das eine lange in Richtung zum Kopfteil mit 2a bezeichnet ist, ein weiteres langes zum Fußteil gerichtetes Stück mit 2b und ein kurzes Zwischenstück 2c, das mit den anderen Teilen durch die Scharniere 3 und 4 verbunden sind.
Das genannte Zwischenstück 2c hat eine Länge, die im wesentlichen der doppelten Dicke einer Matratze entspricht, eingeschlossen die Zubehörteile wie Laken, Decken, Steppdecken und dergleichen.
Die Gesamtheit dieser drei den Tragrahmen bildenden Teile 2 wird vorne mittels eines Armes 5, eines Scharniers 6 am Ende eines
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Armes 7, der seinerseits mit dem festen Rahmen 1 einstückig verbunden ist, und hinten von einer schwingenden Feder O, die am unteren Ende Oa mit einer horizontalen Stange des Rahmens 1 und am oberen Ende 8b mit dem langen Teil 2a des Tragrahmen^
getragen
in Scharnierverhindung steht/.Die Scharniere 3 und 4 gestatten ein Umbiegen der drei Teile des Rahmens 2, ein Übereinanderliegen und ein paralleles Nebeneinanderligen unter Trennung durch das Mittelstück 2c, wie das in Figur 1 und 2 dargestellt ist. Das lange Teil 2b trägt einstückig einen Rahmen 9, der so gestaltet ist, daß er die Armteile 10 bildet und trägt, ferner das Rückenteil 11 und eine Abschlußebene 12, wobei die letzteren drei eingearbeitete Polsterkissen oder ähnliches mit entsprechenden Überzügen aufweisen. Das Rückenteil 11 wird von einem mit dem Rahmen 9 durch Scharniere im Punkte 12a verbunden Rahmen 11a getragen, welcher sich auf den Rahmen 13 stützt, der die Polsterung der oberen Fläche 12 trägt und im Punkte 13a mit einem Kopfbrett 14 in Scharnierverbindung steht, das mit dem Grundrahmen 1 einstückig gebildet ist.
Im Inneren des geschlossenen Tragrahmen 2, wie er in der Figur dargestellt ist, ist die Matratze 15 enthalten, die nur einmal um sich selbst gefaltet, mit den nicht dargestellten Zubehörteilen, komplett darin liegt. Oberhalb stützt sich auf das lange Teil 2b des Rahmnes 2 der Sitz 16, der von einem oder mehreren eingearbeiteten Polsterkissen mit ihren eigenen Überzügen einstückig gebildet wird und von dem gleichen Netz auf den Rahmen 2 gehalten wird, das nicht in der Figur dargestellt ist. Der Grundrahmen 1 hat ein Polsterfutter 17, ähnlich dem Überzug 10 der aufgesetzten Armteile.
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Das zwischen dem langen Teil 2b und dem mittleren Teil 2c des Tragrahrnens vorgesehenen Scharniers 4 wird von einen Winkelgelenk mit einem mit einer Arretierung versehenen Lauf von einer Winkelweite bis zu ca. 90° gebildet, wobei die Begrenzung der jeweiligen Stellung von der Schwenkungsstellung zwischen den Teilen 2b und 2c bei der Offenstellung und der Winkelstellung von ungefähr 90° der gleichen Teile in der Schließstellung gegeben ist.
Wie man aus der Zeichnung, insbesondere der Figur 1 entnehmen kann, ist das Scharnier 6, das vorne den Rahmen 2 hält, einstückig mit dem mit dem Rahmen 1 fest verbundenen Arm 7 hergestellt, weshalb es in der schematischen Darstellung der Figur als fester Punkt dargestellt ist, wobei in Richtung auf diesen das lange Teil 2b mit einer nach oben gerichteten Bewegung wie sie durch den Pfeil A gekennzeichnet ist - rotiert.
Gemäß den Darstellungen in den Figuren 2 und 3 ist das Sofa in der Form eines bereits geöffneten Bettes dargestellt, und man kann die Teile 2a, 2b und 2c des Rahmens 2 erkennen, wie sie jetzt eingeordnet sind, und auf welchen die Matratze 15 vollständig entfaltet aufliegt, während der Rahmen 9, der die Armteile mit den entsprechenden Polsterteilen 10 umfaßt, sich auf den Boden mittels der Fußteile 9a, die mit dem Rahmen 9 einstückig gebildet sind, aufstützt.
Entsprechend stützt sich der Rahmen 1 auf den Boden mittels der Fußstücke 1a und 1b, die mit ihm fest verbunden sind, auf.
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Die Funktionsweise ist folgende:
Wie sich aua der Figur 1 ergibt, ist das Sofa in geschlossenem Zustand wie ein normales Salonsofa,mit Seiten und Frontteilen, die von der Polsterung 17 verkleidet sind, mit seitlichen Armstützen 10, entsprechenden Kissen 16, einem Rückenteil 11, und einer Oberflächenseite 12. Das vollständige Rahmengestell 2 befindet sich zusammengefaltet im Inneren zwischen dem Grundrahmen 1 und umfaßt, wie gesagt, die Bettaustattung 15.
Um das Sofa in ein Bett umzuwandeln, geht man in der Weise vor, indem man die obere Ebene 12 mit dem Rahmenstück 13 entsprechend der Pfeilrichtung B hochhebt, und zwar um den Gelenkzapfen des Scharniers 13a, dann kippt man das Rückenteil 11 mit dem Rahmenteil 11a unter Drehung um den Zapfen 11b in der Pfeilrichtung C, bis man es auf den Rahmenteil 2b auflegt, auf dem es dann mittels elastischer Mittel oder ruckartig einrastet.
Zu diesem Zeitpunkt wird die gesamte Einheit bestehend aus dem langen Teil 2b des Rahmens, das Rahmenteil 9 mit den Armstücken 10, dem Rückenteil 11 und dem Sitz 16 entsprechend der Pfeilrichtung A nach oben gehoben,wobei sie mit dem Arm 5 um das feste Scharnier 6 rotiert. Im ersten Teil dieser Bewegung gestattet das Scharnier mit begrenztem Lauf 4 eine winkelmaäßige Öffnung des Teils 2b in Bezug auf das Teil 2c und rotiert um das Scharnier 6, wobei das Teil 2c gehoben wird. Letzteres hebt dann durch das Scharnier 3 das Teil 2a und läßt die Feder 8 rotieren, wodurch insgesamt ein Gelenk-Vierck entsteht, dessen feste Seite
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von dem Rahmen 1 und dem Armstück 7 mit den Endscharnieren 6 und 8a gebildet wird, und die beweglichen federn v/erden von der Feder 8, dem Teil 2a, dem Teil 2c und dem Arm 5 gebildet.
V/ährend das Teil 2c das Bestreben hat, sich mit dem Teil 2b zu einer Linie zu bilden wird day Teil 2a gehoben. Sobald sich, unter Fortsetzung der Rotationsbewegung in der Richtung A, das Teil 2c sich in gleicher Linie mit dem Teil 2b befindet, so bleibt es in dieser Stellung blockiert und setzt zusammen mit dem Teil 2b um das Scharnier 6 die Rotationsbewegung fort, wodurch das Scharnier 3 gezwungen ist, sich aus der mittleren Stellung 3'in die Stellung 3'1 zu begeben, in der dann die Teile 2a, 2b, 2c sich horizontal in gleicher Linie befinden.
In dieser Stellung stützt sich das Fußteil 9a mit dem Rahmen auf den Boden auf und die Feder 8 bildet für das Endteil des Rahmenteils 2a des Rahmens 2 eine Stütze.
Auch die Matratze 15, die mit dem Rahmen 2 fest verbunden ist, ist dann ausgestreckt, während das gepolsterte obere Teil 12 unter Drehung in der Pfeilrichtung D um das Scharnier 13a sich senkt und das Kopfteil des Bettes C bildet.
Wie man aus der Figur 2 entnehmen kann, ist das gesamte Seitenteil und der vordere Teil des Bettes innen geschlossen, während das Kopfteil des Bettes sich nahe der senkrechten Wand P befindet, ohne irgendwie versetzt werden zu brauchen.
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Das Tragteil 2a, das sich auf die Feder O im Punkte Ob stützt, wird am anderen Ende mittels des einstückig mit dem Zwischenteil 2c gebildet Scharniers 3 gehalten, das mit dem langen Teil 2b mittels des Scharniers 4 mit begrenztem Lauf gehalten wird.
Um jedoch die Stabilität des Teils 2a zu verbessern, kann auch eine Strebe 18, die mit dem festen Rahmen 1 in dem Punkte 10a in Gelenkverbindung steht, vorgesehen v/erden, v/obei diese Strebe von einer Feder 18b so betätigt werden kann, daß sie sich nach oben drohen und mit dem Ende 18c als Stütze unterhalb des Teils des Rahmens 2a dienen kann. Nach Beendigung des Hebevorgangs befindet sich diese Strebe 18 in senkrechter Stellung und dient somit als Stütze für das Teil 2a, wobei das mittlere Teil 2c von schweren Beanspruchungen, die sichin der Verzapfung 4 auswirken könnten, entlastet wird.
Es sind auch geeignete Mittel zur Herbeiführung eines Gleichgewichts bei der Hebe-Bewegung des Gesamtkomplexes vorgehen, wie z.B. die Feder 19» die dazu dient die Feder 8 zu betätigen, oder auch analoge Vorsorgemittel, die in beliebigen anderen geeigneten Punkten zur Anwendung kommen können.
der
Für den Übergang von/Bett- Stellung zu der Sofa-Stellung werden die umgekehrten Bewegung ausgeführt, indem das Ende des Rahmenteil 2b gehoben und in der Richtung E (BMgur 3) gedreht wird. Auf diese Weise führt das Scharnier 4 eine erste Rotationsbewegung um ca. 90° in Bezug auf das Teil 2c aus, sodann zieht es dieses sobald es an die vorgesehene Grenze kommt, in einer Ab-
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wärtsbewegung auch des Teils 2a mit sich, bis es sich zu der in der Figur 1 dargestellten Ruhestellung befindet.
Die Kopfkissen oder andere Zubehörteile, die nicht in dem Raum zwischen den zusammengefalteten Teilen der Matratze 15 untergebracht v/erden können, können in dein Raum unterhalb des Rückenteils 11 und der oberen Ebene 12 gelagert werden. Die vorstehend gegebene Beschreibung eines in ein Bett umwandelbaren Sofas gemäß der Erfindung ist ebenso anwendbar auf einen in ein einfaches Bett umwandelbare!! Sessels, wobei der winzige Unterschied in der Breite liegt.
Es versteht sich, daß viele konstuktive Varianten besonders hinsichtlich der Zubehörteile und der Bewegungsmittel vorgesehen werden können,ohne daß damit der durch die Erfindung gebotene Rahmen der Ausführungsmöglichkeiten überschritten würde.
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Claims (1)

  1. PMtNTANWALT DtPL-ING.
    Fr ο η kl url am Main 70
    Gzboe/Wl
    B & B Italia S.ρ.Α., Corso Europa 22, Milan, Italy
    Sofabett
    Patentansprüche
    )Scfa oder Sessel, das in ein fertiges Bett lungewandelt werden kann, daourch gekennzeichnet, daß er einen festen seitlichen
    Rahmen (D und ein^n das Auflagenetz (Sprungrahmen) tragenden
    beweglichen Rahmen 2 umfaßt, wobei der letztere drei Tolle
    besitzt, zwei längere (2a, 2b) ,und ein kürzeres Mittels tuck (2c), die untereinander mit Scharniergelenken verbunden sind, wobei der gesamte bewegliche Rahmen von dem festen Rahmen (1) mittels zweier Scharniergelenke getrogen wird, von denen den eine (6) auf der vorderen oberen Seite des festen Rahmens zwischen den beiden Scharnieren (3,4) des mittleren Teiles (2c) angeordnet ist, das andere auf dem hinteren Teil (2a) des festen Rahrrjtu; mittels einer gleitenden Feder (O), wobei ferner die Gelenkverbindung zwischen dem kürzeren Mittelstück (2c) und dein
    langen nach außen umklappbaren Teil (2b) des beweglichen
    Rahmens durch ein Scharnier (4) bewirkt wird, das einen bis
    zu 90° begrenzten Lauf hat.
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    2. Sofa oder Sessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier mit begrenztem Lauf (h) so gestaltet ist, daß es zv/ei begrenzte Stellungen zwischen den zwei Teilen des beweglichen Rahmens(2% des mittleren (2c) und des längeren (2b) ermöglicht, wobei in der einen die beiden Teile sich nebeneinander in einer Linie befinden, in der anderen in einem Winkel von ca. 90°.
    3. Sofa oder Sessel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die gesamten drei Teile des beweglichen Rahmens (2a, 2b, 2c) Ln der ursprünglichen Sofa(Sessel)- Stellung zusammengeklappt sind und sich in dem festen seitlichen Rahmen (1) so befinden, daß die beiden langen Teile (2a, 2b) horizontal übereinanderliegen, jedoch in einem Abstand, der der Länge des mittleren, senkrecht zwischen den beiden längeren Teilen angeordneten Teils (2c) entspricht, wobei die Gesamtheit dieser Teile des Bett einschließlich der Matratze (15), der Laken, Decken und ähnlichein bildet,wobei diese Suicke nur einmal gefaltet zu werden brauchen und zwischen den Rahmenteilen der, geschlossenen beweglichen Rahmens (2) gehalten v/erden,
    h. Sofa oder Sessel nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das lange, nach der Fußseite des Iiottos umgeklappte Teil (2b) ein Armstück für eine Scharnierverb Ludung mit dem festen Rahmen oder ein Arinstückteil (Armlehne·) für den vorderen Teil des Bettes blLdot.
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    5. Sofa oder Sessel gemäß den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die Umwandlung vom Sofa zum Bett dadurch bewirkt wird, daß das lange nach außen umklappbare Teil (2b) des Rahmens (2) hochgehoben wird, wobei dieses seinerseits bewirkt, daß das mittlere Teil (2c) gedreht wird, wenn das Scharnier (4) an die Grenze seines Laufes kommt und das mittlere Teil zusammen mit der zugleich als Stütze dienenden Gleitfeder (8) das lange Teil am Kopfende des Rahmens(2a) gehoben und in Bewegung gesetzt wird, bis die 3 Teile (2a, 2b, 2c) des Rahmens in einer Linie liegen.
    6. Sofa oder Sessel gemäß den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Stütze (18) vorgesehen ist, die durch eine Feder hochgehoben werden kann und sich dann unter dem langen Teil (2a) am Kopfende des Rahmens (2) als Stütze erstreckt, wenn das Sofa sich in der Bett-Stellung befindet.
    7. Sofa oder Sessel gemäß den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß elastische Mittel (19) vorgesehen sind, um die in Bewegung befindlichen Teile des Rahmens ganz oder teilweise im Gleichgewicht zu halten.
    8. Sofa oder Sessel gemäß den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenteil mit dem langen Teil des beweglichen Rahmens (2 b) in Scharnierverbindung steht und mit diesem in der Bettstellung umgeklappt wird, wobei es einen Raum bildet, in dem die Kissen oder ähnliches in der Sofa-Stellung untergebracht werden können.
    -A-
DE2730732A 1976-09-17 1977-07-07 Couch- oder Sesselbett Expired DE2730732C3 (de)

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