DE4119713C2 - - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haarschneidemaschine gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Haarschneidemaschinen mit der Fähigkeit, die Schnittlänge zu ändern, sind bekannt und etwa in der US-PS 27 26 447 be­ schrieben.

Ferner ist aus der DE-OS 37 26 962 eine gattungsgemäße Haar­ schneidemaschine bekannt, bei der die Schnittlänge durch Be­ tätigung eines verschieblichen Einstellgriffs verstellt wer­ den kann. Bei dieser vorbekannten Anordnung ist die Verstell­ kraft unabhängig von der Verstellrichtung stets gleich, was die unerwünschte Folge haben kann, daß ein ungeübter Benutzer aus Versehen den Einstellgriff so verschiebt, daß die Verän­ derung der Schnittlänge entgegen seiner Absicht erfolgt. Dies hat insbesondere dann negative Folgen, wenn eine Verkürzung der Schnittlänge beabsichtigt war, durch die falsche Verstel­ lung jedoch tatsächlich die Schnittlänge erhöht wurde. Dies kann zu unerwünschten und nur schwer wieder auszubessernden Fehlern beim Schnitt führen.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Auf­ gabe zugrunde, eine gattungsgemäße Haarschneidemaschine da­ hingehend zu verbessern, daß ein unbeabsichtigter übermäßiger Schnitt, insbesondere bei der Bedienung durch eine ungeübte Person, zuverlässig vermieden wird.

Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Patentan­ spruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiter­ bildungen des Erfindungsgedankens ergeben sich aus den Unter­ ansprüchen.

Bei der erfindungsgemäßen Anordnung trifft der Benutzer des Gerätes auf einen größeren Widerstand, wenn er den Hand­ griff in Richtung einer Vergrößerung der Schnittlänge bewegt, und er wird sich deshalb dieser Wirkung bewußt, wodurch ein unbeabsichtigter, übermäßiger Schnitt vermieden wird. Dies ist bei der Schneidetätigkeit beim Beginn des Schnittes am Haaransatz des Nackens und beim Fortschreiten nach oben in Richtung der Oberseite des Kopfes hin besonders wichtig, wo­ bei man allmählich die Schnittlänge vermindern kann, weil der Benutzer wirksam daran gehindert ist, versehentlich die Schnittlänge zu erhöhen.

Aus der DE-OS 33 33 400 ist zwar prinzipiell ein Verriege­ lungsmechanismus bekannt, der einen Teil der kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 umfaßt. Dieser eine Zahnstange um­ fassende Mechanismus weist jedoch genauso wenig wie der Me­ chanismus gemäß der gattungsbildenden Schrift unterschiedli­ che Verstellkräfte in unterschiedlichen Verschieberichtungen auf.

In der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels wird die Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Zeich­ nungen erläutert.

In der Zeichnung ist:

Fig. 1 eine Draufsicht auf die Haarschneidemaschine,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Haarschneidemaschine,

Fig. 3 ein Vertikalschnitt durch die Haarschneidemaschine mit einer beweglichen Klinge und einem Einstell­ griff, die in zurückgefahrener Lage gezeigt sind,

Fig. 4 ein Vertikalschnitt der Haarschneidemaschine, wobei die bewegliche Klinge und der Einstellgriff sich in ausgefahrener Lage befinden,

Fig. 5A und 5B jeweils ein Schnitt durch den Schneidekopf, wobei die bewegliche Klinge in ausgefahrener bzw. eingefahrener Lage gezeigt ist,

Fig. 6 ein Schnitt, der längs der Linie 8-8 in Fig. 3 vorgenommen wurde,

Fig. 7A bis 7C jeweils die Draufsicht, Frontansicht und Seitenansicht einer Verriegelungseinrichtung, die in Zusammenwirkung mit dem Einstellgriff der Haar­ schneidemaschine verwendet wird,

Fig. 8 und 9 jeweils eine erläuternde Ansicht für typische Haarschneidetätigkeiten, die an einem gestrichelten Bereich an Nacken und Seiten des Kopfes bewirkt wird.

Es erfolgt nun die detaillierte Beschreibung des Ausführungs­ beispiels, wobei zunächst auf die Fig. 1 und 2 bezug genommen wird; es ist dort eine Haarschneidemaschine gezeigt. Die Schneidemaschine weist ein längliches, rohrförmiges Gehäuse 10 auf, das einen Schneidekopf 20 an seinem vorderen Ende trägt. Der Schneidekopf 20 weist eine Grundplatte 21 auf, die eine ortsfeste Klinge 22 und eine bewegliche Klinge 23 trägt, die zwischeneinander eine Schneideebene festlegen, die in be­ zug auf die Längsachse des Gehäuses 10 geneigt ist. Wie in Fig. 3 gezeigt, weist die ortsfeste Klinge 22 eine gezahnte Schneide auf, die in bezug auf die Schneideebene geneigt ist. Die bewegliche Klinge 23 ist an einem Antriebselement 24 ge­ tragen, welches längs der gezahnten Schneide der ortsfesten Klinge 22 verschieblich ist.

Ein Motor 30 ist im Gehäuse 10 hinter dem Schneidekopf 20 so angeordnet, daß er mit seiner Antriebswelle 31 mit einem ro­ tierenden Nocken 32 mit einem exzentrischen Stift 33 verbun­ den ist. Der exzentrische Stift 33 erstreckt sich in einen Steuer- bzw. Nockenschlitz 25, um die Drehbewegung des exzen­ trischen Stiftes 33 in eine oszillierende Bewegung des An­ triebselements 24 und der beweglichen Klinge 23 in einer Richtung quer zur Achse des Stiftes 33 umzusetzen. Somit wird die bewegliche Klinge 23 vom Motor 30 so angetrieben, daß sie an der ortsfesten Klinge 22 zum Abscheren der Haare hierzwi­ schen oszilliert. In der rückwärtigen Hälfte des Gehäuses 10 ist ein Batteriehalter 40 angeordnet, der aufladbare Batte­ rien 45 trägt.

Ein Einstellgriff 70 zur Schnittlängen-Einstellung ist ver­ schieblich in einer oberen, flachen Ausnehmung 13 in der obe­ ren Wand des Gehäuses 10 aufgenommen und zwischen parallelen Schienen 14 festgelegt. Der Einstellgriff 70 ist an seiner äußeren Oberfläche gerändelt, um die Handhabung durch den Finger des Benutzers zu erleichtern. Wie am besten in Fig. 6 gezeigt ist, ist der Einstellgriff 70 mittels Haken 71 mit einem Schieber 72 verbunden, der über das obere Halbteil des Motors 30 gespreizt ist, so daß er innerhalb des Gehäuses 10 verschieblich ist. Der Schieber 72 weist eine insgesamt U- förmige Ausbildung auf, die gegenüberliegende Schenkel 73 mit nach außen vorstehenden Zapfen 74 aufweist, durch welche der Schieber 72 über eine Wiege 80 mit einer Betätigungsplatte 90 gekoppelt ist, die ebenfalls an der inneren Unterseite des Gehäuses 10 verschieblich ist. Die Wiege 80 weist eine insge­ samt U-förmige Ausbildung auf, mit einem Paar Hebeln 82, die sich von den entgegengesetzten Enden eines Steges 81 erstrek­ ken, und ist innerhalb des Gehäuses 10 um Schwenkstifte 83 an den oberen Enden der Hebel 82 schwenkbar getragen, die mit den inneren oberen Endabschnitten des Gehäuses 10 verbunden sind. Der Steg 81 greift in eine Kerbe in der oberen Fläche der Betätigungsplatte 90 so ein, daß er die Betätigungsplatte 90 in Längsrichtung des Gehäuses 10 durch die Schwenkbewegung der Wiege 80 um den Schwenkstift 83 vorwärts und rückwärts bewegt. Von jedem der Hebel 82 springt einstückig ein bogen­ förmiges Teil 84 nach hinten vor, mit einem bogenförmigen Schlitz 85, wie in den Fig. 3 und 4 gezeigt, in dem sich der Zapfen 74 des Schiebers 72 erstreckt. Es ist dieser Schlitz 85, innerhalb dessen sich der entsprechende Zapfen 74 bewegt, wenn der Einstellgriff 70 so betätigt wird, daß er sich rück­ wärts und vorwärts bewegt und hierbei die Wiege 80 veranlaßt, um den Schwenkstift 83 zu schwenken und deshalb die Betäti­ gungsplatte 90 in Längsrichtung des Gehäuses 10 rückwärts und vorwärts zu bewegen. Fig. 3 stellt den Einstellgriff 70 in seiner vordersten Lage dar, wobei der Zapfen 74 am vorderen Ende des Schlitzes 85 eingreift. Wenn der Einstellgriff 70 sich nach hinten bewegt, bewegt sich der Zapfen 74 dement­ sprechend innerhalb des bogenförmigen Schlitzes 85 nach hin­ ten, und währenddessen drücken die Zapfen 74 die bogenförmi­ gen Teile 84 nach oben, um hierdurch die Wiege 82 nach hinten zu schwenken und deshalb die Betätigungsplatte 90 nach hinten zu bewegen. Wenn sich somit der Einstellgriff 70 in seine hinterste Bewegung bewegt, wie in Fig. 4 gezeigt, bewegt sich die Einstellplatte 90 entgegengesetzt in ihre vorderste Lage. Wenn andererseits der Einstellgriff 70 so betätigt wird, daß er sich nach vorne bewegt, wird die Betätigungsplatte 90 ver­ anlaßt, sich nach hinten zu bewegen.

Die Betätigungsplatte 90 ist einstückig mit einem Paar sich nach vorne erstreckender Kolben 91 zum Anschlag gegen einen Federhalter 50 am rückwärtigen Ende des Schneidkopfes 20 auf eine solche Weise ausgebildet, daß die bewegliche Klinge 23 nach vorne in eine ausgefahrene Lage der Fig. 4 und 5A sowie nach hinten in eine eingefahrene Lage der Fig. 3 und 5B ver­ lagert wird, wenn die Betätigungsplatte 90 sich nach vorne bzw. hinten bewegt. Der Federhalter 50 ist so vorgesehen, daß er eine Torsionsfeder 27 mit einem ersten und zweiten Segment 28 und 29 trägt, die sich von einem spiraligen Abschnitt der Torsionsfeder 27 aus erstrecken. Der Federhalter 50 weist ei­ nen Stababschnitt auf, der sich quer zur Grundplatte 21 des Schneidekopfes 20 erstreckt, sowie ein Paar Betätigungshebel 52, die sich radial von den entgegengesetzten Enden des Stab­ abschnitts aus erstrecken. Der Stababschnitt ist mit einer Aussparung ausgebildet, in der der spiralige Abschnitt der Torsionsfeder 27 so gehaltert ist, daß das erste und zweite Segment 28 und 29 sich vom Federhalter 50 aus nach vorne er­ streckt. Der Federhalter 50 ist schwenkbar an der Grundplatte 21 des Schneidekopfes 20 an einer Schwenkachse 53 an den ge­ genüberliegenden Enden des Stababschnitts gelagert und nach vorne gegenüber der Mittelachse der Torsionsfeder 27 so ver­ setzt, daß der Federhalter 50 gemeinsam mit dem spiraligen Abschnitt um die Schwenkachse 53 schwenken kann. Das erste Segment 28 greift mit seinem äußeren Ende in einen Anschlag 26 vor dem Federhalter 50 in einer solchen Weise ein, daß die Torsionsfeder 27 zusammengedrückt wird und deshalb das zweite Segment 29 in einer Richtung zum Entlasten der Zusammen­ drückung vorgespannt wird. Hierbei wird das Antriebselement 24, mit dem das äußere Ende des zweiten Segments 29 verbunden ist, gemeinsam mit der beweglichen Klinge 23 gegen die orts­ feste Klinge 22 gedrückt, um eine geeignete Federvorspannung zwischen den Klingen 22, 23 während der die Haare abscheren­ den oszillierenden Bewegung der beweglichen Klinge 23 zu er­ halten. Gleichzeitig liefert die Torsionsfeder 27 eine Vor­ spannung, um den Federhalter 50 entsprechend der Darstellung in Fig. 3 im Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 53 zu schwen­ ken, bis der Federhalter 50 gegen die Unterseite der Grund­ platte 21 anliegt; in diesem Zustand zieht das zweite Segment 29 das Antriebselement 24 und die bewegliche Klinge 23 in die eingefahrene Lage der Fig. 3 und der Fig. 5B zurück. Diese Lage liefert eine vergrößerte Höhe H von der Hauteingriffs­ fläche der ortsfesten Klinge 22 zur gezahnten Schneide der beweglichen Klinge 23 und stellt hierbei die Länge der Haare, die zwischen der ortsfesten und beweglichen Klinge 22 und 23 abgeschert werden sollen, auf ein Mindestmaß ein. In dieser eingefahrenen Lage der beweglichen Klinge 23 befindet sich die Betätigungsplatte 90 in ihrer hintersten Lage, wobei sich der Einstellgriff 70 in der vordersten Lage befindet, wie in Fig. 3 gezeigt. Wenn sich der Einstellgriff 70 nach hinten bewegt, um die Betätigungsplatte 90 aus der Lage der Fig. 3 aus nach vorne zu versetzen, drücken die Kolben 91 die Betä­ tigungshebel 52 nach vorne, um den Federhalter 50 entgegen dem Uhrzeigersinn gegen die Spannkraft der Torsionsfeder 27 zu schwenken und hierbei die Torsionsfeder 27 nach vorne und deshalb auch die bewegliche Klinge 23 nach vorne in die aus­ gefahrene Lage der Fig. 4 und 5A zu versetzen, wo der Abstand der gezahnten Schneide der beweglichen Klinge 23 zur Hautein­ griffsfläche der ortsfesten Klinge 22 eine Mindesthöhe H auf­ weist, um einen kurzen Schnitt zu bewirken oder die Länge der abzuscherende Haare auf ein Höchstmaß zu bringen. Die Betäti­ gungsplatte 90 wird durch eine Feder 92 nach vorne gedrückt, die der Torsionsfeder 27 entgegenwirkt, um die erforderliche Kraft zur Betätigung des Einstellgriffs 70 in Richtung der Verschiebung der beweglichen Klinge 23 in ihre ausgefahrene Lage einerseits zu verringern und andererseits eine Kraft zu verringern, die auf den Einstellgriff 70 von der Torsionsfe­ der 27 her zum Bewegen der Betätigungsplatte 90 nach hinten, d. h. des Einstellgriffs 70 nach vorne, zu verringern. Auf diese Weise veranlaßt die Schiebebewegung des Einstellgriffs 70 die bewegliche Klinge 23, sich in Schneidenrichtung zu versetzen, um kontinuierlich die Schnittlänge zu verändern, wobei die Vorwärtsbewegung des Einstellgriffs 70 zusammen­ fällt mit der Richtung zum Verringern der Schnittlänge. Des­ halb ist es ohne weiteres möglich, einen schrägen Schnitt an der Rückseite und den Seitenabschnitten des Kopfes zu bewir­ ken, wie durch den schraffierten Bereich in den Fig. 8 und 9 bezeichnet ist, und zwar in erster Linie dadurch, daß man den Einstellgriff 70 in der hinteren Lage hält, um einen kurzen Schnitt vorzunehmen, und den Einstellgriff 70 dann nach vorne drückt, um die abgeschnittene Länge zu verringern, während der Schneidekopf 20 nach oben bewegt wird.

Der Einstellgriff 70 trägt eine Verriegelungseinrichtung 100, die wie in den Fig. 7A bis 7C gezeigt, eine Platte 101 mit Paaren von Laschen 102 aufweist, die von den unteren Enden der Platte 101 innerhalb deren Länge abstehen, ein Paar Nockenvorsprünge 103, die von den unteren Enden an den Längs­ enden der Platte 101 abstehen, und eine Warze 104 an der un­ teren Mitte der Platte 101. Die Verriegelungseinrichtung 100 ist am Einstellgriff 70 angebracht, wobei die Platte 101 an der Längsmitte des Einstellgriffs 70 so absteht, daß sie ei­ nen Auslöseknopf bildet, der dem Zugriff durch den Finger des Benutzers unmittelbar freiliegt, wenn dieser den Einstell­ griff 70 zum Einstellen der Schnittlänge betätigt. Der Auslö­ seknopf oder die Platte 101 ist durch eine Feder 105 nach oben belastet, die zwischen dem Schieber 72 und der Warze 104 gehalten ist, für den ständigen kämmenden Eingriff der Nockenvorsprünge 103 mit entsprechenden Zähnen vom Zahnstan­ gen 17, die an der inneren oberen Wand des Gehäuses 10 ausge­ bildet sind, wie in den Fig. 3 und 4 gezeigt, um den Ein­ stellgriff 70 in jeder Lage zum Einstellen einer gewünschten Schnittlänge zu verriegeln. Um die Schnittlänge einzustellen, muß der Benutzer lediglich den Auslöseknopf mit dem Finger niederdrücken, um die Nockenvorsprünge 103 aus dem Eingriff mit den Zahnstangen 17 zu lösen, unmittelbar gefolgt durch die Verschiebung des Einstellgriffs 70 durch denselben Finger in eine gewünschte Lage, wonach der Einstellgriff 70 wiederum infolge des Abhebens des Fingers vom Auslöseknopf verriegelt wird. Auf diese Weise kann der Einstellgriff 70 leicht in je­ de gewünschte Lage bewegt und dort verriegelt werden, um un­ erwünschte Änderungen in der Schnittlänge während der Haar­ schneidetätigkeit zu verhindern. Wie in Fig. 7C gezeigt, ist der Nockenvorsprung 103 so ausgebildet, daß er zwei geneigte Kanten für den kämmenden Eingriff mit einem entsprechend ge­ formten Zahn der Zahnstange 17 aufweist, so daß dann, wenn eine Kraft zum zwangsweise Bewegen des Einstellgriffs 70 in Richtung der Änderung der Schnittlänge ohne wirksames Nieder­ drücken des Auslöseknopfs auftritt, der Nockenvorsprung 103 veranlaßt wird, an der geneigten Kante relativ zur entspre­ chenden geneigten Kanten der Zähne der Zahnstange 17 zu glei­ ten und hierbei die Verriegelungseinrichtung 100 nach unten entgegen der Vorbelastung durch die Feder 105 zu versetzen, um den Nockenvorsprung 103 aus dem Eingriff mit der Zahn­ stange 17 zu lösen und es deshalb dem Einstellgriff 70 zu er­ möglichen, sich in einer Richtung zum Ändern der Schnittlänge zu bewegen, während der Verriegelungsmechanismus daran gehin­ dert wird, beschädigt zu werden. Es sollte in diesem Zusam­ menhang vermerkt werden, daß die nach hinten gerichtete ge­ neigte Kante des Nockenvorsprungs 103 einen größeren Winkel 81 als jenen 82 der vorwärts gerichteten, im Hinblick auf ei­ ne horizontale Ebene aufweist, wie in Fig. 7C zu sehen, so daß dem Einstellgriff 70 ein größerer Widerstand widerfährt, wenn man ihn nach hinten bewegt, um die Schnittlänge zu erhö­ hen, als nach vorne, um die Schnittlänge zu verringern. Durch diesen erhöhten Widerstand kann sich der Benutzer vor seiner Tätigkeit vergewissern, wenn der den Einstellgriff 70 in Richtung der Vergrößerung der Schnittlänge bewegt, wobei si­ chergestellt ist, daß das übermäßige Schneiden von Haaren durch einen Fehler vermieden wird. Der Einstellgriff 70 kann in der entgegengesetzten Richtung mühelos betätigt werden, so daß er sich glatt in der Richtung bewegt, um die Schnittlänge zu verringern, selbst wenn man nicht den Auslöseknopf nieder­ drückt. Es kann wirksam sein, dem Einstellgriff 70 dadurch eine Klick-Bewegung mitzuteilen, daß man einen Teil des Nockenvorsprungs 103 selbst dann in die Zahnstange 17 ein­ greifen läßt, wenn der Auslöseknopf niedergedrückt ist.

Claims (4)

1. Haarschneidemaschine mit einem Gehäuse (10), an dessen Vorderende ein Schneidekopf (20) mit zueinander oszillierend bewegbaren, gezahnten Klingen (22, 23) angebracht ist, und mit einem am Gehäuse (10) angebrachten Einstellgriff (70) zur Veränderung der Schnittlänge, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellgriff (70) mit einer Verriegelungseinrichtung (100) versehen ist, die eine am Gehäuse (10) ausgebildete Zahn­ stange (17) sowie mindestens einen an der Verriegelungsein­ richtung (100) vorgesehenen Nockenvorsprung (103) aufweist, welche miteinander derart in kämmendem Eingriff stehen, daß einer Verschiebung des Einstellgriffs (70) in Richtung einer Vergrößerung der abzuschneidenden Haarlänge ein größerer Wi­ derstand entgegengesetzt wird als der entgegengesetzen Ver­ schiebung.

2. Haarschneidemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß zwei Nockenvorsprünge (103) an der Verriege­ lungseinrichtung (100) vorgesehen sind.

3. Haarschneidemaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß jeder Nockenvorsprung (103) zwei unter­ schiedlich geneigte Flanken (Winkel R1, R2) aufweist.

4. Haarschneidemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellgriff (70) am Gehäuse (10) verschieblich derart mit der verschieblichen Klinge (23) gekoppelt ist, daß dessen Vorwärtsbewegung zum Schneidekopf (20) hin die verschiebliche Klinge (23) in Richtung einer Verringerung der abzuschneidenden Haarlänge verschiebt.