DE4116011A1 - Verfahren zur funktionsueberwachung von bremslichtschaltern an kraftfahrzeugen - Google Patents
Verfahren zur funktionsueberwachung von bremslichtschaltern an kraftfahrzeugenInfo
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Description
Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Überwachung der
Funktion eines Bremslichtschalters an Kraftfahrzeugen nach dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Aus der GB-PS 15 70 764 ist bereits eine Schaltungsanordnung unter
anderem zur Überwachung eines Bremslichtschalters an Kraftfahrzeugen
bekannt, bei dem eine Kippstufe zunächst durch ein Signal am Setz
eingang der Kippstufe gesetzt und damit eine Signallampe einge
schaltet wird. Uber eine hinter dem Bremslichtschalter ange
schlossene Leitung wird nun mit dem Bremslichtsignal beim Betätigen
des Bremslichtschalters die Kippstufe wieder zurückgesetzt. Auf
diese Weise läßt sich sowohl die Funktion der Kontrollampe als auch
des Bremslichtschalters überwachen. Nachteilig ist hierbei jedoch,
daß zum Setzen des Flip-Flops jeweils ein besonderer Tastschalter
benötigt wird. Bei einer anderen bekannten Überwachungsschaltung des
Bremslichtschalters (BMW-Check-Control) wird dagegen die Kippstufe
mit dem Zünd- bzw. Fahrschalter des Fahrzeugs gesetzt und in
gleicher Weise durch Betätigung des Bremslichtschalters mittels des
Bremspedals zurückgesetzt. Hierbei ist nachteilig, daß eine
Überwachung des Bremslichtschalters während der Fahrt nicht mehr
erfolgt, so daß ein defekter Bremslichtschalter erst nach dem Still
setzen des Motors und erneutem Inbetriebnehmen festgestellt werden
kann.
Das erfindungsgemäße Verfahren mit den kennzeichnenden Merkmalen des
Patentanspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß die Funktion des
Bremslichtschalters mit Hilfe der Fahrzeugverzögerung mittels einer
Plausibilitätsprüfung während der Fahrt laufend überwacht werden
kann, so daß ein Defekt des Bremslichtschalters wesentlich früher
als bei den herkömmlichen Überwachungsschaltungen erkannt und ange
zeigt werden kann. Die Verkehrsgefährdung wird damit herabgesetzt.
Als weiterer Vorteil ist anzusehen, daß bei einem Fahrzeug mit einem
Antiblockiersystem (ABS) der Bremsanlage die Fahrzeugverzögerung des
Kraftfahrzeuges ohnehin laufend gemessen wird und somit als Meßwert
ohne zusätzlichen Aufwand zur Überwachung des Bremslichtschalters
zur Verfügung steht. Außerdem wird zur Vermeidung von Fehlalarm bei
der Überwachung des Bremslichtschalters erst bei mehrfachem Über
schreiten eines vorgegebenen Verzögerungsbremswertes ohne zwischen
zeitlicher Betätigung des Bremspedals ein Fehlersignal abgegeben.
Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen ergeben sich
vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Patentan
spruch 1 angegebenen Merkmale. Besonders vorteilhaft ist dabei, daß
zur Ermittlung der Phasenanzahl der den Grenzwert überschreitenden
Verzögerungen eine Kippstufe jeweils beim Überschreiten eines oberen
Verzögerungs-Grenzwertes gesetzt und beim Unterschreiten eines
unteren Verzögerungs-Grenzwertes zurückgesetzt wird, wobei die Kipp
stufe einem Zähler vorgeschaltet ist, der die von der Kippstufe
erfaßten Bremsvorgänge zählt und der durch Betätigungen des
Bremslichtschalters zurückgesetzt wird. Um während einer Talfahrt
unterschiedlich starke Abbremsungen bei ständig eingeschaltetem
Bremslichtschalter so auszublenden, daß sie der Überwachungsschal
tung nur als ein einziger Bremsvorgang erfaßt werden, wird der
untere Grenzwert für die Rücksetzung der Kippstufe bei einem Ver
zögerungswert von 0 oder gar bei einer leichten Fahrzeugbeschleuni
gung vorgegeben.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung darge
stellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es
zeigen
Fig. 1 ein Blockschaltbild für die Funktion der Bremslicht
schalterüberwachung und Fig. 2 ein Diagramm mit dem Verlauf einer
möglichen Fahrzeugverzögerung zur Erläuterung der Funktionsweise des
Schaltbildes nach Fig. 1, Fig. 3 zeigt das entsprechende Fluß
diagramm.
Ein Blockschaltbild für das erfindungsgemäße Verfahren zur Über
wachung der Funktion eines Bremslichtschalters an Fahrzeugen ist in
Fig. 1 dargestellt. Von einem nicht dargestellten Steuergerät für
ein Antiblockiersystem (ABS) und Antischlupfregelung (ASR) wird die
an den Fahrzeugrädern gemessene Geschwindigkeit als Impulsfolge
verarbeitet und die jeweilige Geschwindigkeitsänderung wird dabei
über einen Datenbus 10 als Beschleunigungswert g (Erdbeschleunigung)
jeweils auf einen Eingang A von zwei Vergleichern 11, 12 gegeben. Am
Eingang B des oberen Vergleichers 11 ist mit -0,2 g ein oberer Ver
zögerungs-Grenzwert B1 als Vergleichswert fest eingegeben. In
gleicher Weise ist am unteren Vergleicher 12 über seinen Eingang B
ein unterer Grenzwert B2 eingegeben, der hier mit +0,1 g erst bei
geringer Fahrzeugbeschleunigung erreicht wird. Der obere Grenzwert
der Fahrzeuqverzögerunq ist so, gewählt, daß das Fahrzeug diesen
Verzögerungsgrenzwert ohne Betätigung der Betriebsbremse erst bei
einer Steigung von 20% erreicht. Erst wenn der absolute Meßwert am
Eingang A diesen Grenzwert B1 unterschreitet, wird am Ausgang des
Vergleichers 11 ein 1-Signal abgegeben. Entsprechend arbeitet der
Vergleicher 12, wenn der Absolutmeßwert am Eingang A den Grenzwert B2
überschreitet. Den Vergleichern 11 und 12 ist eine Kippstufe 13
nachgeschaltet, wobei der Ausgang des oberen Grenzwertvergleichers
11 auf den Setzeingang und der Ausgang des unteren Grenzwertver
gleichers 12 auf den Rücksetzeingang der Kippstufe 13 gelegt ist.
Der Q-Ausgang der Kippstufe 13 gelangt auf den Zähleingang einer
Zählstufe 14, welche die abfallenden Impulsflanken am Q-Ausgang der
Kippstufe 13 zählt. Zur Funktionsüberwachung eines Bremslichtschal
ters 15 im Stromkreis einer Bremslichtlampe 16 wird das hinter dem
Bremslichtschalter 15 abgegriffene Bremslichtsignal BLS auf eine
Differenzierstufe 17 gegeben, die sowohl beim Einschalten als auch
beim Ausschalten des Bremslichtschalters einen Impuls auf den Rück
setzeingang der Zählstufe 14 gibt. Der binäre Ausgang der Zählstufe
14 wird nunmehr dem Eingang A eines weiteren Vergleichers 18 zuge
führt, auf dessen Eingang B wiederum ein Vergleichswert B3, z. B.
B3=1, fest vorgegeben wird. Der Ausgang dieses Vergleichers 18
führt auf einen Eingang einer UND-Stufe 19. Ein zweiter Eingang
dieser UND-Stufe 19 ist an einem Geber 20 angeschlossen, der die
geschlossene Stellung einer Drosselklappe 21, d. h. die Stellung
α<0 abfühlt. Ein solcher Geber für die Drosselklappenstellung ist
bei dem oben erwähnten Steuersystem für ABS/ASR bereits am Fahrzeug
vorhanden, so daß hierfür kein zusätzlicher Geber benötigt wird. Der
Ausgang des UND-Gliedes 19 gelangt schließlich auf eine Fehleran
zeige 22.
Sämtliche Schaltunqselemente in Fig. 1 mit Ausnahme des Bremslicht
stromkreises und des Drosselklappengebers 20 sind softwaremäßig in
einem Mikroprozessor realisierbar, der im vorgenannten Steuergerät
ohnehin vorhanden ist und zur Funktionskontrolle des Bremslicht
schalters mit herangezogen werden kann.
Der Verfahrensablauf für die Überwachung der Funktion des Brems
lichtschalters 15 soll nunmehr mit Hilfe des Diagramms nach Fig. 2
an dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 näher erläutert werden. Das
Flußdiagramm gemäß Fig. 3 zeigt eine entsprechende Realisierung des
Verfahrens durch eine Software bzw. durch die Schaltung nach Fig. 1.
In Fig. 2 ist auf der Zeitachse X1 der jeweils von dem nicht
dargestellten Steuergerät ermittelte Wert A für die Fahrzeugbe
schleunigung g als Kurvenverlauf dargestellt. Negative Werte A
bedeuten somit Fahrzeugverzögerungen. Auf der Zeitachse X2 ist das
Signal S13 an der Kippstufe 13 bzw. an einem entsprechenden Flag FF
für eine Software dargestellt. Auf der Zeitachse X3 ist das Brems
lichtsignal S15 am Bremslichtschalter 15 dargestellt. Auf der Zeit
achse X4 ist der Zählerstand Z der Zählstufe 14 dargestellt. Auf der
Zeitachse X5 ist das Signal S20 des Drosselklappengebers 20 darge
stellt und auf der Zeitachse X6 das Signal S22 der Fehleranzeige 22.
Der Meßwert A für die Beschleunigung des Fahrzeugs ist zunächst noch
positiv, z. B. durch eine Gefällstrecke. Er wird zur Zeit t1
negativ, d. h. daß das Fahrzeug nunmehr durch Betätigen der Bremse
verzögert wird. Das BLS-Signal des Bremslichtschalters 15 geht somit
auf den Wert 1. Zur Zeit t2 überschreitet die Verzögerung den oberen
Grenzwert B1=-0,2 g. Da in den Vergleichern 11 und 12 Verzöge
rungswerte als negative Beschleunigungen gewertet werden, ist
nunmehr im Vergleicher 11 die Bedingung A<B1 erfüllt und die Kipp
stufe 13 wird am Ausgang Q = 1 gesetzt. Im weiteren Verlauf der
Kurve A fur die Fahrzeugverzögerung wird nun zur Zeit t3 der Brems
vorgang wieder beendet, so daß der Bremslichtschalter 15 öffnet;
S15=0. Nunmehr wird das Fahrzeug durch Betätigung des Gaspedals
beschleunigt, so daß der Geber 20 der Drosselklappe 21 ein Signal
S20=1 abgibt. Zur Zeit t4 überschreitet nun der Meßwert A den
unteren Grenzwert B2 = +0,1 g und damit wird am Vergleicher 12 die
Bedingung A<B2 erfüllt. Das dadurch am Rücksetzeingang der Kipp
stufe 13 wirksame 1-Signal setzt den Q-Ausgang der Kippstufe 13
zurück. Durch die abfallende Signalflanke S13 wird damit der Zähler
stand der Zählstufe 14 von 0 auf 1 erhöht. Am Vergleicher 18 wird
dieser Wert Z=1 mit dem fest vorgegebenen Wert B3 = 1 verglichen,
wobei die Bedingung Z<B3 am Vergleicher 18 nicht erfüllt ist. Die
Fehleranzeige 22 kann daher kein Ein-Signal erhalten. Zur Zeit t5
ist die Beschleunigungsphase beendet und die Drosselklappe 21 wieder
geschlossen, so daß der Geber 20 nunmehr wieder ein Signal S20 = 0
abgibt. Bis zur Zeit t6 wird nunmehr der Motor vom Fahrzeug
geschleppt, d. h. es wird weder das Fahrpedal noch das Bremspedal
betätigt. Der Bremslichtschalter 15 wird erst zur Zeit t6 mit einem
erneuten Bremsvorgang geschlossen, wobei über die Differenzierstufe
17 ein Nadelimpuls auf den Rücksetzeingang der Zählstufe 14 gelangt
und damit den Zähler wieder auf Z=0 zurücksetzt. Zur Zeit t7 wird
erneut der obere Grenzwert B1 erreicht und die Kippstufe 13 erneut
gesetzt. Mit dem Lösen der Bremse zur Zeit t8 wird der Bremslicht
schalter 15 geöffnet, damit erneut über die Differenzierstufe 17 ein
Nadelimpuls auf den Rücksetzeingang der Zählstufe 14 gegeben, der
jedoch unwirksam bleibt. Zur Zeit t9 wird nunmehr ohne Betätigung
des Fahrpedals, z. B. durch starkes Gefälle das Fahrzeug zunehmend
beschleunigt, wobei schließlich zur Zeit t10 der untere Grenzwert B2
am Vergleicher 12 überschritten wird, so daß die Kippstufe 13
dadurch zurückgesetzt wird und die Zählstufe 14 durch diese Rück
setzflanke ihren Inhalt wieder auf Z=1 setzt. Da auch jetzt am
Vergleicher 18 die Bedingung Z<B3 nicht erfüllt ist, bleibt die
Fehleranzeige 22 weiterhin ausgeschaltet. Zur Zeit t11 wird schließ
lich erneut das Bremspedal betätigt und der Bremslichtschalter 15
schließt (BLS=1), so daß über die Differenzierstufe 17 die Zähl
stufe 14 erneut gelöscht wird.
Diese Vorgänge wiederholen sich in mehr oder weniger gleicher Folge,
solange der Bremslichtschalter 15 korrekt arbeitet. Über die
Plausibilitätskontrolle der Beschleunigungsmessung und Auswertung
läßt sich folglich ein Bremsvorgang feststellen, sofern er zu einer
Fahrzeugverzögerung führt, die größer ist als der als oberen Grenz
wert angenommenen Fahrzeugverzögerung an einer Steigung von 20%.
Der untere Grenzwert B2, mit dem die Beendigung eines Bremsvorgangs
detektiert werden soll, kann um den Null-Bereich eingestellt werden.
Zur Erfassung eines längeren Bremsvorganges auf Gefällstrecken mit
unterschiedlicher Verzögerung ist es jedoch zweckmäßig, gemäß dem
Ausführungsbeispiel den unteren Grenzwert zur Erfassung des Endes
eines Bremsvorgangs bereits in den Beschleunigungsbereich zu legen.
Falsche Fehlermeldungen durch längere, unterschiedlich starke Brems
vorgänge auf Gefällstrecken können auch dadurch vermieden werden,
daß im Vergleicher 18 der Vergleichswert B3 für die Zählstufe 14
entsprechend hoch gewählt wird. Dies hat jedoch den Nachteil, daß
bei einem Defekt am Bremslichtschalter dieser ggf. erst nach
längerer Zeit angezeigt wird. Zur Plausibilitätskontrolle wird hier
folglich auch noch die Drosselklappenstellung mit herangezogen, so
daß ein Defekt im Bremslichtstromkreis nur dann festgestellt wird,
wenn der Zählerstand den Vergleichswert B3 überschritten hat und
außerdem das Gaspedal betätigt ist. Dies soll im folgenden mit Hilfe
der in Fig. 2 gestrichelt dargestellten Signalverläufe näher
erläutert werden.
Es wird angenommen, daß zur Zeit t2 der Bremslichtschalter 15 sich
verhakt und für die weitere Zeit geschlossen bleibt (S15=kon
stant 1). In diesem Fall wird zur Zeit t6 die Zählstufe 14 nicht
mehr zurückgesetzt, sondern zur Zeit t10 auf den Wert Z=2 erhöht.
Am Vergleicher 18 ist nunmehr die Bedingung Z<B3 erfüllt, so daß
am ersten Eingang des UND-Gliedes 19 ein 1-Signal steht. Da am
Differenzierglied 17 bei defektem Bremslichtstromkreis kein
Spannungssprung mehr auftritt und folglich die Zählstufe 14 vom
Differenzierglied 17 nicht mehr zurückgesetzt wird, wird bei der
nächsten Betätigung des Fahrpedals der Drosselklappensensor 20 ein
1-Signal auf den zweiten Eingang des UND-Gliedes 19 geben und damit
ein Fehlersignal an die Anzeige 22 abgeben. Gemäß Fig. 2 soll
dieses Signal S20 = 1 nunmehr in dem Zeitabschnitt t9 bis t11 auf
treten. Das Fehlersignal S22 wird folglich zur Zeit t10 mit dem
Erreichen des Zählerstandes Z<B3 zur Anzeige gebracht.
Im Flußdiagramm nach Fig. 3 ist dieser Verfahrensablauf zur Über
wachung des Bremslichtstromkreises nochmal softwaremäßig durch ein
Unterprogramm dargestellt, welches zyklisch durch einen Mikro
prozessor abgearbeitet werden kann. Im Schritt 30 wird zunächst die
Fahrzeugbeschleunigung A ermittelt und im Schritt 31 wird dieser
Wert mit dem oberen Grenzwert B1 verglichen. Ist A<B1, wird im
Schritt 32 ein Flag gesetzt (FF-ein). Im Schritt 33 wird sodann
geprüft, ob das Flag gelöscht wurde. Wurde dagegen zur Zeit des
Schrittes 31 der obere Verzögerungsgrenzwert nicht überschritten, so
wird im Schritt 34 der Beschleunigungswert A mit dem unteren Ver
zögerungsgrenzwert B2 verglichen. Bei A<B2 wird im Schritt 35 das
Flag auf 0 gesetzt (FF-aus) und im Schritt 33 sodann wieder geprüft,
ob das Flag zurückgesetzt wurde. Wird dagegen im Schritt 34 fest
gestellt, daß der Wert A nicht größer B2 ist, so wird im Schritt 36
geprüft, ob das abgefühlte Bremslichtsignal (BLS) sich durch Betäti
gung des Bremslichtschalters 15 geändert hat. Ist dies nicht der
Fall, so ist das Ende des Unterprogramms erreicht. Falls jedoch eine
Betätigung am Bremslichtschalter 15 durch ein geändertes Bremslicht
signal detektiert wurde, so wird im Schritt 37 der Zähler gelöscht
(Z=0).
Sobald im Schritt 35 das vorerwähnte Flag von 1 auf 0 zurückgesetzt
wurde, so wird dies im Schritt 33 erfaßt und im nachfolgenden
Schritt 38 wird der vorerwähnte Zähler um 1 erhöht (Z+1). Im
Schritt 39 wird nun verglichen, ob der Zählerstand den vorgegebenen
Wert B3 überschritten hat (Z<B3). Ist dies nicht der Fall, so
werden ebenso wie bei eingeschaltetem Flag im Anschluß an die
Abfrage 33 erneut die Schritte 36 und 37 zur Zurücksetzung des
Zählers bei Änderung des Bremslichtsiqnals durchlaufen. Über
schreitet nun der Zähler im Schritt 39 durch mehrfaches Über- und
Unterschreiten der Grenzwerte B1 und B2 bei längerer Bremsfahrt
(Abfahrt auf einer Paßstraße) den Wert B3, so wird im Schritt 40
geprüft, ob die Drosselklappe einen Öffnungswinkel α<0 hat. Dies
ist bei einem Bremsvorgang nicht der Fall, so daß selbst bei Über
schreiten des Wertes B3 im Zähler z. B. kein Fehlersignal abgegeben
wird. Am Ende dieser Bremsfahrt wird dann zunächst der Bremslicht
schalter 15 geöffnet, bevor die Drosselklappe 21 betätigt wird.
Durch Öffnen des Bremslichtschalters wird in diesem Fall über die
Schritte 36 und 37 der Zähler auf 0 zurückgesetzt, so daß beim
anschließenden Betätigen der Drosslklappe die Bedingung Z<B3 nicht
mehr erfüllt ist. Nur bei einem Defekt im Bremslichtstromkreis wird
am Ende eines Bremsvorgangs keine Änderung des Bremslichtsignals im
Schritt 36 festgestellt, so daß nun bei Betätigung der Drosselklappe
im Schritt 40 die Bedinung α<0 erfüllt ist. Dies führt schließ
lich im Schritt 41 zur Abgabe eines Fehlersignals.
Bei Fahrzeugen ohne ASR-System, d. h. ohne Drosselklappengeber 20
kann das Fehlersignal 22 unmittelbar am Ausgang des Vergleichers 18
bzw. durch den Programmschritt 39 abgegeben werden. In diesem Fall
wäre jedoch ein höherer Vergleichswert B3 zu wählen, um Fehlalarm
bei längeren Gefällstrecken zu vermeiden.
Grundsätzlich läßt sich eine derartige Überwachung der Brems
schalterfunktion auch mit nur einem Grenzwert B1 zur Ermittlung der
Anzahl von Bremsvorgängen realisieren, wobei dann z. B. das Aus
gangssignal des Vergleichers 11 auf die Zählstufe 14 gelegt wird.
Eine erhöhte Sicherheit für die Überwachung des Bremslichtschalters
läßt sich aber dadurch erzielen, daß ein zweiter Verzögerungsgrenz
wert B2 vorgesehen ist, der um einen Betrag von mindestens 0,1 g
unter dem Grenzwert B1 liegt.
Claims (8)
1. Verfahren zur Überwachung der Funktion eines Bremslichtschalters
an Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß die Geschwindigkeits
änderung (A) des Fahrzeuges laufend gemessen und die Anzahl der
Phasen in einem Zähler (13) gezählt wird, bei denen die Fahrzeug
verzögerung (-g) einen vorgegebenen Grenzwert (B1) übersteigt, daß
der Zähler (14) durch jede Betätigung des intakten Bremslicht
schalters (15) zurückgesetzt wird und daß beim Überschreiten einer
vorgebbaren Zahl (B3) im Zähler ein Fehlersignal für die Funktion
des Bremslichtschalters (15) abgegeben wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur
Ermittlung der Phasenanzahl der den Grenzwert (B1) überschreitenden
Verzögerungen eine dem Zähler (14) vorgeschaltete Kippstufe (13)
jeweils beim Überschreiten eines oberen Verzögerungsgrenzwertes (B1)
von etwa -0,2 g gesetzt und beim Unterschreiten eines unteren Ver
zögerungsgrenzwertes (B2) zurückgesetzt wird, welcher um einen
Betrag von mindestens 0,1 g unter dem des oberen Grenzwertes (B1)
liegt.
3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß beide
Grenzwerte (B1, B2) an jeweils einem Vergleicher (11, 12) einge
stellt werden und daß mit den Ausgangssignalen der Vergleicher die
Kippstufe (13) gesetzt bzw. zurückgesetzt wird.
4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß mit den
Ausgangssignalen der Kippstufe (13) der Inhalt des Zählers (14)
erhöht wird und daß mit einem hinter dem Bremslichtschalter (15)
abgegriffenen Bremslichtsignal (BLS) in einer Differenzierstufe (17)
eine Änderung des Bremslichtsignals erfaßt und damit der Zähler (14)
zurückgesetzt wird.
5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Inhalt
des Zählers (14) auf einen weiteren Vergleicher (18) gegeben wird,
an dem die vorgebbare Zahl (B3) für die durch die Grenzwerte (B1, B2)
erfaßten Bremsvorgänge eingegeben wird.
6. Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekenn
zeichnet, daß beim Überschreiten der vorgebbaren Zahl (B3) ein
Fehlersignal mit einem Signal der Drosselklappenstellung (α)
derart logisch verknüpft wird, daß es nur bei nicht geschlossener
Drosselklappe (α<0) als Fehlersignal auf eine Fehleranzeige (22)
weitergegeben wird.
7. Verfahren nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekenn
zeichnet, daß als unterer Verzögerungsgrenzwert (B2) ein Grenzwert
für eine Fahrzeugbeschleunigung (+g) eingegeben wird.
8. Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß als oberer
Verzögerungsgrenzwert der Beschleunigungswert -0,2 g und als unterer
Verzögerungswert der Beschleunigungswert +0,1 g eingegeben wird.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19914116011 DE4116011A1 (de) | 1991-05-16 | 1991-05-16 | Verfahren zur funktionsueberwachung von bremslichtschaltern an kraftfahrzeugen |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19914116011 DE4116011A1 (de) | 1991-05-16 | 1991-05-16 | Verfahren zur funktionsueberwachung von bremslichtschaltern an kraftfahrzeugen |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4116011A1 true DE4116011A1 (de) | 1992-11-19 |
Family
ID=6431789
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19914116011 Withdrawn DE4116011A1 (de) | 1991-05-16 | 1991-05-16 | Verfahren zur funktionsueberwachung von bremslichtschaltern an kraftfahrzeugen |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE4116011A1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO1996037381A1 (en) * | 1995-05-25 | 1996-11-28 | Buzdygan Technologies Ltd. | Emergency stop warning system |
-
1991
- 1991-05-16 DE DE19914116011 patent/DE4116011A1/de not_active Withdrawn
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO1996037381A1 (en) * | 1995-05-25 | 1996-11-28 | Buzdygan Technologies Ltd. | Emergency stop warning system |
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| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |