DE4141679A1 - Zeitschalt-vorrichtung - Google Patents
Zeitschalt-vorrichtungInfo
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- H01H61/063—Self-interrupters, i.e. with periodic or other repetitive opening and closing of contacts making use of a bimetallic element
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- Thermally Actuated Switches (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine Zeitschalt-Vorrichtung zur
Abschaltung elektrischer Verbraucher, insbesondere elek
trischer Haushaltsgeräte, nach Ablauf eines festgelegten
oder individuell vorgebbaren Zeitintervalls.
Zeitschalt-Vorrichtungen sind im Stand der Technik be
reits in unterschiedlichster Ausführung und zu unter
schiedlichsten Zwecken bekannt geworden. Die Erfindung
betrifft Zeitschalt-Vorrichtungen zur Abschaltung sol
cher elektrischer Verbraucher, die üblicherweise nur
über einen begrenzten Zeitraum betrieben werden, wie
z. B. Kaffeekocher, Heizdecken, Heizlüfter und dgl.
Aus der DE-PS 37 09 884 ist z. B. eine Verzögerungsschal
tung zur zeitlich verzögerten Ein-, Aus- oder Umschal
tung elektrischer Geräte bekannt geworden, die einen
elektrischen Verbraucher und eine den Stromfluß durch
den Verbraucher zu dessen Leistungsregelung intermitie
rend ein-/ausschaltende Leistungstakt-Vorrichtung aufwei
sen. Die relativ langsam arbeitende Taktung wird bei der
bekannten Verzögerungsschaltung als Zeitbasis verwendet,
die Takte werden dem Eingang eines elektronischen Zäh
lers zugeführt, der aufgrund der langsamen Taktung mit
einer relativ geringen Anzahl von Zählerstufen auskommt.
Darüber hinaus ist es beispielsweise aus DE-OS 27 31 782
bekannt geworden, als Zeitbasis für eine Abschaltein
richtung die Netzfrequenz von 50 Hz heranzuziehen. Diese
Frequenz wird einem elektronischen Zähler zugeführt, der
dann bis zu einem vorbestimmten Zählerstand hochzählt
und bei Erreichen dieses Zählerstandes eine Abschalt-
Vorrichtung initiiert. Aufgrund der Frequenz von 50 Hz,
die im Vergleich zur Frequenz einer elektro-mechani
schen Taktung sehr hoch ist, benötigt der Zähler eine
Vielzahl von Zählerstufen.
Darüber hinaus sind Zeitschalt-Vorrichtungen mit Uhrwer
ken, auf elektro-mechanischer und elektronischer Basis
bekannt geworden, die entweder störanfällig oder aber
auch relativ aufwendig in ihrer Herstellung sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zeit
schalt-Vorrichtung zur Abschaltung elektrischer Geräte,
insbesondere zur Abschaltung von elektrischen Haushalts
geräten zu schaffen, die bei einfachem und kompaktem
Aufbau eine sichere, störungsfreie Abschaltung von elek
trischen Verbrauchern gewährleistet und deren Abschalt-
Zeitraum auf einfache Weise festlegbar ist. Diese Auf
gabe wird durch die Kombination der Merkmale des Patent
anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der
Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Als Kern der Erfindung wird es angesehen, als Zeitbasis
ein gesondertes, vom Verbraucher unabhängiges taktendes
Element heranzuziehen, das im wesentlichen aus einer
Heizeinrichtung und einem dadurch aufgeheizten Bimetall
element besteht. Das Bimetallelement beeinflußt ein
Heizkontaktelement derart, daß die Heizung abgeschaltet
wird, sobald das Bimetallelement von einer Ruhestellung
in eine Arbeitsstellung umgeschaltet hat. Nach Rück
stellung in die Ruhestellung wird das Heizelement wieder
eingeschaltet und dadurch nach einer vom Bimetallelement
und der Dimensionierung der Heizung abhängigen Aufheiz
zeit das Bimetallelement wiederum seine Arbeitsstellung
einnehmen, wodurch das Heizelement erneut abschaltet.
Die vom Bimetallelement ausgeführte Taktbewegung wird
über eine Übertragseinrichtung auf eine Abschaltvorrich
tung übertragen, die ein Zahnelement mit einer Mehrzahl
von Zähnen aufweist, das mit einer Lastkontakt-Vorrich
tung zusammenwirkt, die im Verbraucherstromkreis liegt.
Bei jeder Taktbewegung wird das Zahnelement zahnweise
von einer Einschaltstellung in Richtung einer Ausschalt
stellung bewegt, in der die Lastkontakt-Vorrichtung
geöffnet ist.
Das Zahnelement ist manuell vollständig oder teilweise
rücksetzbar, wodurch die Bedienungsperson des elektri
schen Gerätes die Möglichkeit hat, den Abschaltzeitraum
vorzuwählen. Aufgrund der relativ langsamen Taktung des
Bimetallelements können mit Zahnelementen mit einer
relativ geringen Anzahl von Zähnen verhältnismäßig lange
Abschaltzeiträume erreicht werden. Verglichen mit Gerä
ten höher frequenten Zeitbasen ist die Vorrichtung rela
tiv einfach herstellbar, auf komplizierte elektronische
Bauteile kann verzichtet werden. Herstellerseitig können
für unterschiedliche Einsatzzwecke Zahnelemente mit
unterschiedlicher Zahnzahl in ansonsten baugleiche Zeit
schalt-Vorrichtungen eingesetzt werden. Dadurch ist es
sehr einfach möglich, einen weiten Bereich von gewünsch
ten maximalen Abschaltdauern werkseitig festzulegen.
Vorteilhafterweise wird das Zahnelement über ein geson
dertes Zahnvorschubelement angetrieben, auf welches die
Taktbewegung des Bimetallelements mechanisch übertragen
wird. Sofern gemäß Anspruch 3 das Zahnelement als Zahn
rad ausgebildet ist, das an seinem Umfang mit einer
Verzahnung versehen ist, läßt sich die gesamte Vorrich
tung relativ kompakt aufbauen, auch der Vorgang des
Rücksetzens der Zeitschalt-Vorrichtung ist auf eine
einfache manuelle Weiterbewegung des Zahnrades be
schränkt.
Gemäß Anspruch 4 soll das Zahnvorschubelement nach Art
einer das Zahnrad beidseitig peripher beaufschlagenden
Antriebsgabel ausgebildet sein. Dadurch ist es möglich,
sowohl bei der Hin- auch als bei der Herbewegung des
Bimetallelements, das vorteilhafterweise als Bimetall
schnappscheibe ausgebildet ist, eine Weiterbewegung des
Zahnrades um jeweils einen Zahn zu erreichen.
Wird die Bimetallsprungscheibe sowohl an einem rand
seitigen Befestigungspunkt festgehalten als auch etwa
mittig von oben und unten abgestützt, kann sowohl beim
Übergang von der Ruhe- in die Arbeitsstellung als auch
beim Übergang von der Arbeits- in die Ruhestellung von
der Bimetall-Sprungscheibe Arbeit geleistet werden, die
zum Vorschub des Zahnelementes ausgenutzt werden kann.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Bimetallsprung
scheibe auf dem Rücken einer Heizkontaktfeder befestigt
ist, wie dies beispielsweise bei Temperaturreglern oder
-begrenzern bereits üblich ist. Damit können bekannte
Baugruppen als Zeitbasis eingesetzt werden, was die
Herstellung des Gerätes weiterhin verbilligt.
Durch die Merkmale des Patentanspruchs 9 wird eine kom
pakte platzsparende Bauweise ermöglicht. Durch Anspruch
10 ergibt sich eine robuste Übertragung der Hubbewegung
der Bimetallscheibe in die Montageebene des Zahnrades.
Gemäß Anspruch 11 ist die Lastkontakt-Vorrichtung auf
einem gesonderten Isolierstoffträger angeordnet. Mithin
besteht die Möglichkeit der Vormontage und Vorprüfung
dieser Baugruppe, was die Herstellung des Gesamtgerätes
weiterhin verbilligt. Darüber hinaus ist es möglich,
Lastkontakt-Vorrichtungen unterschiedlicher Dimensionie
rung für unterschiedliche Einsatzzwecke auf einfache
Weise herstellerseitig in das Gerät einzubauen.
Die Lastkontakt-Vorrichtung weist eine Lastkontaktfeder
auf, die in Öffnungsrichtung vorgespannt ist. Dadurch
kann auf einfache Weise die Kontur einer Kulisse abge
tastet werden, die sich zusammen mit dem Zahnrad dreht.
Die Abtastung erfolgt über einen Übertragungsstift, der
zwischen die Lastkontaktfeder und die Kulissenoberfläche
eingespannt ist.
Besonders vorteilhaft ist es ferner, wenn die unter
schiedlichen Baugruppen, nämlich die Abschalteinrichtung
und die Antriebsgruppe in unterschiedlichen Ausnehmungen
eines Isolierstoffgehäuses angeordnet sind. Dadurch läßt
sich eine bauliche und elektrische Trennung der unter
schiedlichen Funktionsgruppen erreichen, die die Geräte
sicherheit erhöht.
Wenn mit dem Zahnrad ein aus dem Gehäuse herausstehender
Drehknopf verbunden ist, läßt sich ein separater
Ein-/Ausschalter für den elektrischen Verbraucher einsparen.
Darüber hinaus hat die Bedienungsperson des Gerätes die
Möglichkeit, über den Drehknopf die max. Betriebszeit,
d. h. die Zeit bis zum Abschalten des Gerätes einzustel
len. Sollte dieser Zeitraum nicht ausreichen, so muß die
Bedienungsperson die Vorrichtung lediglich wieder in die
Einschaltstellung bringen, sie läuft dann langsam wieder
in die Ausschaltstellung und bewirkt die Sicherheitsab
schaltung des nachgeschalteten Verbrauchers.
Die Kulisse weist eine Ausschalt-Ausnehmung auf, deren
eine Flanke steil ausgebildet ist und deren andere Flan
ke mit einer Aufgleit-Schrägfläche versehen ist. Dadurch
wird zum einen die Einschaltung des Gerätes über den
Drehknopf möglich, zum anderen ist eine sehr schnelle
Öffnung des Lastkontakt-Paares gewährleistet.
Wenn das Schwenkende der Heizkontaktfeder eine Mitten
ausnehmung aufweist, die vom Rand der Bimetall-Sprung
scheibe zumindest teilweise überdeckt wird, dann kann
der Winkelhebel direkt an der Kante der Bimetall-Sprung
scheibe angreifen. Es wird damit eine direkte Übertra
gung der Sprungscheibenbewegung auf den Winkelhebel
gewährleistet.
Um die Bimetall-Sprungscheibe beidseitig in ihrem Mit
telbereich zu fassen, ist zum einen gemäß Patentanspruch
20 eine Ausprägung der Heizkontaktfeder vorgesehen, zum
anderen gemäß Patentanspruch 21 ein Bügel angeordnet,
der die Bimetall-Sprungscheibe auf ihrer der
Heizkontaktfeder abgewandten Seite übergreift. Der Bügel
weist an seinem Freiende eine gegen das Zentrum der
Bimetall-Sprungscheibe vorstehenden Vorsprung auf, der
der Ausprägung im wesentlichen gegenüberliegt. Die Bime
tall-Sprungscheibe ist mit etwas Spiel in dem durch die
Ausprägung und den Vorsprung gebildeten Spalt gelagert,
dadurch ist ihre Schnappbewegung nicht behindert, ein
reproduzierbares der Vorrichtung Schaltverhalten ist
damit gewährleistet.
Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles in
den Zeichnungsfiguren näher erläutert. Diese zeigen:
Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Zeit
schalt-Vorrichtung - teilweise im Schnitt -;
Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der An
triebsgruppe;
Fig. 3 eine Draufsicht auf die Elemente der Ab
schalteinrichtung in Pfeilrichtung III in
Fig. 1.
Die insgesamt mit 1 bezeichnete Zeitschalt-Vorrichtung
umfaßt eine Antriebsbaugruppe 2 und eine Abschalt-Vor
richtung 3. Die Antriebsbaugruppe 2 weist eine elektri
sche Heizvorrichtung 4 in Form eines Heizwiderstandes
auf, die auf einem Isolierstoffträger, nämlich einem
Aluminiumoxidkeramik-Substrat 5 angebracht ist. Auf der
gegenüberliegenden Seite des Substrates 5 ist eine Heiz
kontaktfeder 6 befestigt, die auf ihrer dem Substrat 5
abgewandten Seite eine Bimetall-Sprungscheibe 7 trägt.
Wenn die Heizvorrichtung 4 bestromt wird, heizt sich die
Bimetall-Sprungscheibe 7 über ihren Sprungpunkt auf und
schwenkt in Pfeilrichtung 8 nach unten vom Substrat 5
weg, wodurch sich der Heizkontakt 9 im Strompfad des
Heizelementes 4 öffnet und damit die Beheizung abge
schaltet wird. Die Temperatur der Bimetall-Sprungscheibe
7 sinkt ab, wodurch die Bimetall-Sprungscheibe 7 nach
einer gewissen Abkühlzeit wieder in die dargestellte
Schließstellung umspringt und den Heizkontakt 9
schließt. Die Antriebsbaugruppe heizt sich wieder auf,
der Taktzyklus beginnt von neuem.
Die Abschaltvorrichtung 3 weist ein mit einer Mehrzahl
von Zähnen 15 versehenes bewegliches Zahnelement in Form
eines Zahnrades 16 auf, das mit einer Lastkontakt-Vor
richtung 17 zusammenwirkt und beim Hin- und Herschalten
der Bimetall-Sprungscheibe 7 zahnweise von einer Ein
schaltstellung in Richtung einer Ausschaltstellung be
wegt wird.
Zur Kopplung der Hin- und Herschaltbewegung der Bime
tall-Sprungscheibe 7 dient eine Übertragungsvorrichtung,
die als mittig gelagerter Winkelhebel 18 ausgebildet
ist, dessen erster Schenkel 19 eine Schwalbenschwanznut
20 aufweist, die direkt über den Rand der Bimetall-
Sprungscheibe greift. Am zweiten Schenkel 21 ist ein
Gelenk 25 befestigt ist, das ein Zahnvorschubelement in
Form einer Antriebsgabel 22 antreibt. Durch die Lagerung
und Ausbildung des Übertragungselements 18 wird die auf-
und abgerichtete Bewegung der Bimetall-Sprungscheibe 7
in Pfeilrichtung 8 in eine dazu rechtwinklige Bewegung
der Antriebsgabel 22 in Pfeilrichtung 23 umgesetzt.
Unter dem Zahnrad 16 ist eine etwa kreisförmige Kulisse
30 vorgesehen, die an die Drehbewegung im Mittelbereich
des Zahnrades 16 angekoppelt ist. Die Oberfläche 31 der
Kulisse 30 wird von einem Übertragungsstift 32 abge
tastet, der durch den Öffnungsdruck der in Öffnungsrich
tung vorgespannten Lastkontaktfeder 34 gegen die Ober
fläche 31 der Kulisse 30 gedrückt wird. Der Übertra
gungsstift 32 ist in einem Gehäusekanal 35 längsver
schieblich geführt.
Die Lastkontakt-Vorrichtung wird solange von dem Über
tragungsstift 32 geschlossen gehalten, bis die durch das
Zahnrad 16 drehangetriebene Kulisse 30 in eine
Öffnungsstellung gebracht ist, in der das innere Ende 36
in einer Ausschaltausnehmung 37 hineinspringt, deren
eine Ausschalt-Flanke 38 zur schnellen Kontaktöffnung
steil ausgebildet ist und deren anderen Flanke, die
Einschaltflanke 39 mit einer Aufgleit-Schrägfläche 40
versehen ist, damit durch manuelle Weiterdrehung des
Zahnrades das innere Ende 36 des Übertragungsstiftes 32
wieder auf den äußeren Umfang der Kulisse gleiten und
dadurch die Lastkontakt-Vorrichtung geschlossen werden
kann.
Die Zeitschalt-Vorrichtung 1 weist ferner ein mehrteili
ges Gehäuse 50 auf, wobei die Elemente der Antriebsbau
gruppe 2 in einer ersten Ausnehmung und die Elemente der
Abschalteinrichtung 3 in einer zweiten Gehäuseausnehmung
einliegen.
Mit dem Zahnrad 16 ist der ein aus der Gehäuseoberseite
51 herausstehender Drehknopf 52 verbunden, mit dem nach
Abschaltung der Zeitschalt-Vorrichtung manuell das Zahn
rad 16 und damit die Kulisse 30 wieder in die Einschalt
stellung verbracht werden können, in welcher die An
triebsbaugruppe 2 taktet und für einen weiteren Vorschub
des Zahnrades in Richtung der Ausschaltstellung sorgt.
Beim Verdrehen des Drehknopfes 52 hat es die Bedienungs
person in der Hand, wie weit sie die Zahnscheibe in
Richtung der Ausschaltstellung verdrehen will. Es ist
beispielsweise möglich, den Drehknopf 52 und damit das
Zahnrad 16 nur um einige Grad aus der Ausschaltung her
auszudrehen, so daß mehr oder weniger die gesamte Zahn
zahl genutzt wird und damit sehr lange Ausschalt-Zeitin
tervalle möglich sind. Es ist aber auch möglich, den
Drehknopf 52 weit in die Einschaltstellung hineinzuver
drehen, so daß der verbleibende Ausschaltzeitraum rela
tiv kurz ist.
In Zeichnungsfigur 2 ist die Antriebsbaugruppe 2 noch
mals im Detail dargestellt. Deutlich ist zu sehen, wie
die Bimetall-Sprungscheibe 7 auf dem Rücken der Heiz
kontaktfeder 6 befestigt ist. Dazu ist zum einen am
Schwenkende 13 der Heizkontaktfeder 6 eine U-förmige
Lasche 14 angeordnet, die aus der Ebene der Heizkontakt
feder 6 herausgehoben ist und den Rand der Bimetall-
Sprungscheibe 7 übergreift. Zum anderen ist der gegen
überliegende Randabschnitt der Bimetallfeder 7 unter
einem Bügel 11 angeordnet, der an seinem Freiende einen
gegen die Fläche der Bimetall-Sprungscheibe vorstehenden
Vorsprung 12 aufweist.
Die Heizkontaktfeder 6 weist ferner eine Ausprägung 60
auf, die in Richtung des Vorsprunges 12 vorsteht und mit
diesem zusammen einen Spalt 61 bildet, in dem die Bime
tall-Sprungscheibe 7 mit Lose einlegt. Dadurch kann die
Bimetall-Sprungscheibe 7 sowohl beim Übergang von der
Ruhe- in die Arbeitsstellung als auch beim Übergang von
der Arbeits- in die Ruhestellung Arbeit leisten, die
durch das Übertragungselement 18 auf die Abschalt-Vor
richtung 3 übertragbar ist. Mit 62 sind weitere
Halteelemente, nämlich nach oben stehende Laschen der
Heizkontaktfeder 6 bezeichnet, die sicherstellen, daß
die Bimetall-Sprungscheibe 7 nicht seitlich von der
Heizkontaktfeder 6 heruntergleitet.
Zeichnungsfigur 3 zeigt Details der Abschalt-Vorrichtung
3, nämlich eine Draufsicht auf das Zahnrad 16 mit der
Verzahnung 15, die Kulisse 30 mit der Ausschaltausneh
mung 37, der Ausschaltflanke 38 und der Einschaltflanke
39 sowie die Lastkontakt-Vorrichtung 17 und die
Antriebsgabel 22. Die beiden Gabelenden der Antriebs
gabel sind unterschiedlich ausgebildet, nämlich als
Haken 70, der in Pfeilrichtung 71 an der Verzahnung 15
zieht und als Klaue 72, die in Pfeilrichtung 73 an der
Verzahnung 15 schiebt. Bewegt sich nun die Antriebsgabel
22 in Pfeilrichtung 23, so wird bei der Hinbewegung die
Klaue 72 wirksam und bei der Rückbewegung der Haken 70.
Da - wie oben angemerkt - die Bimetallfeder durch ihre
besondere Lagerung in den sie haltenden Elementen sowohl
beim Übergang von der Ruhe- in die Arbeitsstellung als
auch beim Übergang von der Arbeits- in die Ruhestellung
Arbeit zu leisten vermag, wird bei jedem Umspringen der
Bimetall-Sprungscheibe 7 das Zahnrad 16 um einen Zahn
weiter in Richtung der Ausschaltstellung verdreht, die
in Zeichnungsfig. 3 dargestellt ist.
Die Verzahnung 15 ist asymmetrisch ausgebildet, was den
Vorteil hat, daß mittels des Drehknopfes 52 das Zahnrad
in Pfeilrichtung 74 weitergedreht werden kann, wobei der
Haken 70 und die Klaue 72 radial nach außen federnd
nachgeben und über die Verzahnung ratschen.
Im Mittelbereich der Antriebsgabel 22 ist noch ein Steg
75 dargestellt, der zusammen mit einem nicht näher dar
gestellten Gabelelement des Übertragungselementes 17
das Gelenk 25 bildet.
Claims (23)
1. Zeitschaltvorrichtung (1) zur Abschaltung elektrischer
Verbraucher, insbesondere elektrischer Haushaltsgeräte,
nach Ablauf eines festgelegten oder individuell vorgeb
baren Zeitintervalls, mit
- - einer elektrischen Heizvorrichtung (4), die über min destens einen Heizkontakt (9) ein- und ausschaltbar ist,
- - einem die Stellung des Heizkontaktes (9) beeinflussen den Bimetallelement (Bimetall-Sprungscheibe 7), dessen Stellung durch die Wärme der Heizvorrichtung (4) derart beeinflußbar ist, daß das Bimetallelement während des Betriebes des Verbrauchers in etwa periodisch wiederkeh renden Zeitabschnitten zwischen einer Ruhestellung und einer Arbeitsstellung hin- und herschaltet (taktet),
- - einer Übertragungseinrichtung (Winkelhebel 18), die die Taktbewegung des Bimetallelements auf eine Abschaltvor richtung (3) überträgt, wobei die Abschaltvorrichtung (3) ein mit einer Mehrzahl von Zähnen (15) versehenes beweg liches Zahnelement (Zahnrad 16) ist, das mit einer Last kontaktvorrichtung (17) zusammenwirkt und beim Hin- und Herschalten des Bimetallelements (Bimetall-Sprungschei be 7) zahnweise von einer Einschaltstellung in Richtung einer Ausschaltstellung bewegbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Übertragungseinrichtung (Winkelhebel 18) die
Taktbewegung des Bimetallelements (Bimetall-Sprung
scheibe 7) mechanisch abgreift und auf ein das Zahn
element antreibendes Zahnvorschubelement (Antriebsga
bel 22) überträgt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Zahnelement als Zahnrad (16) ausgebildet ist,
das über eine etwa kreisförmige Kulisse (30) die Bewe
gung der Lastkontaktvorrichtung (17) steuert.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Zahnvorschubelement nach Art einer das Zahnrad
(16) beidseitig peripher beaufschlagenden Anrtiebsgabel
(22) ausgebildet ist, wobei eine Gabelseite bei Bewegung
des Bimetallelements (Bimetall-Sprungscheibe 7) von der
Ruhe- in die Arbeitsstellung an der Verzahnung schiebt
und die andere Gabelseite mit einem Haken (70) bei Bewe
gung des Bimetallelements von der Arbeits- in die Ruhe
stellung an der Verzahnung zieht.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Bimetallelement eine Bimetall-Sprungscheibe (7)
ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bimetall-Sprungscheibe (7) sowohl an einem rand
seitigen Befestigungspunkt gehalten als auch etwa mittig
beidseitig abgestützt ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 + 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bimetall-Sprungscheibe (7) auf dem Rücken einer
Heizkontaktfeder (6) befestigt ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Heizkontaktfeder (6) auf einem Isolierstoffträger
(Al2O3-Substrat 5) befestigt ist, der die Heizvorrich
tung trägt.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bimetall-Sprungscheibe (7) die Heizkontakt
feder (6) des Substrats (5) und das Zahnrad (16) im
wesentlichen parallelliegend zueinander angeordnet sind.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Übertragungseinrichtung im wesentlichen aus einem
mittig gelagerten Winkelhebel (18) besteht, an dessen er
stem Schenkelende ein Kuppelelement (Schwalbenschwanznut 20)
zum Angriff an die Bimetall-Sprungscheibe (7) angeordnet ist
und an dessem zweiten Schenkelende über ein Gelenk (25) die
Antriebsgabel (22) befestigt ist.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lastkontaktvorrichtung (17) auf einem gesonderten
Isolierstoffträger angeordnet ist, der im wesentlichen
rechtwinklig zur Montageebene des Zahnrades (16) verläuft.
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lastkontaktvorrichtung (17) eine Lastkontaktfeder
(34) aufweist, die in Öffnungsrichtung vorgespannt ist und
federnd einen Übertragungsstift (32) beaufschlagt, der
unter dem Öffnungsdruck der Lastkontaktfeder (34) die
Kulissenoberfläche (31) abtastet.
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zeitschaltvorrichtung ein mehrteiliges Gehäuse
(50) aufweist, wobei die Elemente der Antriebsbaugrup
pe (2) (Heizvorrichtung 4, Heizkontaktfeder 6, Bimetall
element 7) in ersten Ausnehmungen und die Elemente der
Abschalteinrichtung (3) (Zahnrad 16, Antriebsgabel 22,
Übertragungsstift 32 und Lastkontaktvorrichtung 17) in
zweiten Ausnehmungen des Gehäuses (50) einliegen.
14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß mit dem Zahnrad (16) ein aus dem Gehäuse (50) heraus
stehender Drehknopf (52) verbunden ist.
15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kulisse (30) eine Ausschalt-Ausnehmung (37) aufweist,
deren eine Flanke (Ausschaltflanke 38) steil ausgebildet
und deren andere Flanke (Einschaltflanke 39) mit einer Auf
gleit-Schrägfläche (40) versehen ist.
16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zähne (15) der Verzahnung asymmetrisch ausge
bildet sind.
17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verzahnung etwa 40-80 insbesondere 60 Zähne
(15) aufweist.
18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schwenkende der Heizkontaktfeder (6) eine Mit
tenausnehmung aufweist, die vom Rand der Bimetall-
Sprungscheibe (7) zumindest teilweise überdeckt wird
und der Winkelhebel (18) mit seiner am ersten Schenkel
(19) angeordneten Schwalbenschwanznut (20) den die Mit
tenausnehmung überdeckenden Randabschnitt der Bimetall-
Sprungscheibe (7) übergreift.
19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Heizkontaktfeder (6) im wesentlichen aus einem
rechteckigen Federrahmen besteht, im Bereich der Mitten
ausnehmung eine aus der Federebene herausgebogene
U-förmige Lasche (14) angeordnet ist, die den Rand der
Bimetall-Sprungscheibe (7) übergreift und im Bereich des
Festendes der Heizkontaktfeder (86) weitere Halteelemente
(62) zur Sicherung der Bimetall-Sprungscheibe (7) auf der
Heizkontaktfeder (6) angeordnet sind.
20. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Heizkontaktfeder (6) eine konvex gegen die Flä
che der Bimetall-Sprungscheibe (7) vorstehende Ausprä
gung (60) aufweist.
21. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
einen die Bimetall-Sprungscheibe (7) auf ihrer Heizkon
taktfeder (6) abgewandten Seite übergreifenden Bügel (11),
der an seinem Freiende einen gegen die Fläche der Bime
tall-Sprungscheibe (7) vorstehenden Vorsprung (12) auf
weist.
22. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Bimetall-Sprungscheibe (7) mit Lose den durch die
Ausprägung (60) und den Vorsprung (12) gebildeten Spalt
(61) durchgreift.
23. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Isolierstoffträger mit den darauf befestigten
Elementen zur Vormontage in Ausnehmungen des Gehäuses
einlegbar und darin fixierbar sind.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19914141679 DE4141679C2 (de) | 1991-12-17 | 1991-12-17 | Zeitschalt-Vorrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19914141679 DE4141679C2 (de) | 1991-12-17 | 1991-12-17 | Zeitschalt-Vorrichtung |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4141679A1 true DE4141679A1 (de) | 1993-06-24 |
| DE4141679C2 DE4141679C2 (de) | 1995-02-16 |
Family
ID=6447293
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19914141679 Expired - Fee Related DE4141679C2 (de) | 1991-12-17 | 1991-12-17 | Zeitschalt-Vorrichtung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE4141679C2 (de) |
Families Citing this family (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| IT243828Y1 (it) | 1998-03-06 | 2002-03-06 | Deltacalor S R L | Unita' termosifone-termoconvettore |
Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1260651B (de) * | 1963-12-02 | 1968-02-08 | Licentia Gmbh | Temperaturregeleinrichtung |
| DE2362462A1 (de) * | 1973-12-15 | 1975-06-26 | Ego Elektro Blanc & Fischer | Regler fuer elektrokochgeraete |
-
1991
- 1991-12-17 DE DE19914141679 patent/DE4141679C2/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1260651B (de) * | 1963-12-02 | 1968-02-08 | Licentia Gmbh | Temperaturregeleinrichtung |
| DE2362462A1 (de) * | 1973-12-15 | 1975-06-26 | Ego Elektro Blanc & Fischer | Regler fuer elektrokochgeraete |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE4141679C2 (de) | 1995-02-16 |
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| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
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