DE1460953A1 - Thermostatisch geregelte,elektrisch beheizte Waschmaschine - Google Patents

Description

<arl A, Brose -„.„_„

Dipl.-Ing. ·.*·■■

KMrSfc2-iiLMtiMim7a(»7O j

E/We München-Pullach, den 14. Februar 1963

Firma Herzog & Larven ft.m.b.H., Xanten/Ndrh., Sonsbeoker Str. 40-4-4 ' und Firma Otto DoId, Fellbach-Stuttgart, Eppinger Str. 7

Thermostatisch geregelte, elektrisch beheizte Waschmaschine

Die Erfindung· betrifft eine thermostatisch geregelte, elektrisch beheizte Waschmaschine, die mit einem Zeitschalter zur automatischen Abschaltung nach Ablauf einer einstellbarer. Betriebszeit ausgestattet ist.

Elektrisch beheizte Waschmaschinen sind bekannt, bei denen die Heizung dnrch einen Programmschalter an einem bestimmten Zeitpunkt des ^waschprogrammee? ein- bzw„ abgeschaltet wird. Es ist weiter bekannt, die Temperatur der Waschlauge durch einen Thermostaten zu überwachen, der nach erstmaligem Erreichen der eingestellten Solltemperatur die Heizung abschaltet. Nachteilig ist jedoch bei den bekennten Waschmaschinen, daß die Y/aachzeit, während der mit der gewünschten Waschtemperatur der Waschvorgang verläuft, von der eingestellten Solltemperatur der Waschlauge abhängt. Dies ist dadurch bedingt, daß von der konstanten, durch das Programmwerk oder den Programmschalter vorgegebenen Zeit "bei höherer Solltemperatur eine größere Zeitspanne für die Erhitzung der ./aschl-'iufe verbraucht wird, als bei niedriger Solltemperatur. IJs ste%t daner bei hö.ier eingestellter Solltemperatur fü:· den JiNiJ, der bei diener Temperatur verlaufen soll, weniger

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oder im Extremfall keine Zeit zur Verfügung. Da gerade "bei stark verschmutzter Wäsche die Temperatur so hoch wie zulässig eingestellt wird, ist diese Beschränkung der Waschzeit mit voller Temperatur, bei der die stärkste Reinigungswirkung eintritt, sehr nachteilig. Weiter ist nachteilig, daß bei bekannten (ieräten die Solltemperatur nach dem erstmaligen Erreichen nicht konstant gehalten wird, sondern die Heizung vollständig abgeschaltet wird, so daß sich die Waschlauge während des Vaschvorganges abkühlt*

Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, unter Vermeidung der vorgenannten Wachteile eine elektrisch beheizte Waschmaschine zu schaffen, bei der die ¥aschzeit mit voller Temperatur durch einen einstellbaren Zeitschalter vorgegeben xver^en kann, und zwar

"/obei unabhängig von der Dauer des Anheitzvorgangs,/ein einfacher-, billiger und betriebssicherer Aufbau angestrebt wird.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß im Bewegungsbereioh eines in der Waschmaschine eingebauten Zeitschalters eine elektrisch gesteuerte Hemmeinrichtung angeordnet ist, welche nach den erstmaligen Erreichen der am Thermostaten eingestellten Solltemperatur den Zeitschalter freigibt.

Vorzugsweise ist die Hemmeinrichtung so ausgebildet, daS sie im nichterregten Zustand den selbsttätigen Ablauf des Zeitschalters hindert, jedoch sein Verstellen von Hand zuläßt. Die Hemaieinriohtung kann dabei aus einer federnden Klinke bestehen, die an ein Sperrad des Zeitschalters» angreift oder nach Art einer Bremse mit fieibungBsohlufl auegebildet sein.

Nach einem besonderen Merkmal der Erfindung enthält die Hemmeinrichtung 'als aktives Element, d.h. das die Bewegung hervorrufende

RAD

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Glied einen im Bereich eines elektrischen Heizwiderstandes ange~" ordneten Bi-Metallstreifen, der in der "bevorzugten Ausführungsform vom elektrischen Heizkörper der Waschmaschine unabhängig ausgebildet ist.

In den Zeichnungen, in denen mehrere Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Waschmaschine "beispielsweise veranschaulicht sind, zeigenϊ

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine als Wäschebeweger ausgebildete Waschmaschinej

P⁴', 2 eine Draufsieht auf das Unterteil mit abgenommenen ' Kessel;

! 8' 5 t * '''rstellung des Verlaufes der Verrbindungsleitungi

" g. 4-a, 4o Schaltbilder von drei verschiedenen Ausftihruji£Sformen der Erfindung; und

Fig. 5» 6 und ? Einzelheiten der erfindungsgemäßen Bremseinrichtung in Draufsicht, Seitenansicht und perspektivischer Darstellung.

Die Wnschrcaschine weist einen Kessel 1 auf, der auf beiden Selten mit ftaltgriffen 2 versehen ist und seitlich einen Ablaßhahn aufweist, von dem die innere Öffnung 81 sichtbar ist. Um den oberen Rand des Kessels läuft ein Dichtungsprofilring 3, auf den der in Form eines Deckels ausgebildete Wäschebeweger 4 aufliegt, welcher in der Mitte einen Haltegriff 5 trägt» Der Kessel 1 sitzt über einen Dichtungsprofilring 8 auf einem mit Püssen 7 versehenen Unterteil 6, und ist damit über einen zentralen Bolzer. 9» der am Boden des Unterteils lösbar ist, befestigt. Der Boden des Kessels 1 weist spiralförmig angeordnete Vertiefxincen auf, die einen Heizkörper 15 mit den Anschlüssen 22, 23 sowie den MhIer 16a eines

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Thermostaten 16 aufnehmen. Die den Heizkörper 15 aufnehmenden ■Vertiefungen sind zum Unterteil 6 hin durch einen Asbestring 50 abgedeckt, welcher von einer Scheibe, die durch Keile am Kesselboden gehalten wird, gegen den selben gedrückt wird. An dieser Scheibe ist auch das eine ünde des Bolzens befestigt.

In eine seitliche Öffnung irt eine Zugentlastung 48 eingeschruabt, durch die das vorzugsweise als dreiadrige Leitung ausgeführte"Anschlußkabel 49 in den Unterteil 6 eingeführt wird. Das Anschlußkabel 49 ist an einem Ende mit einem Stecker ausgestattet, oder in anderer geeigneter ».-"eise an das Stromnetz angeschlossen, während, das andere Ende mit einer Ader an eine mit dem Unterteil 6 verbundene Erdungsklemme angeschlossen ist, und die beiden restlichen Adern ,ieweils zu Eingangsklemmen 18, 19 geführt sind. Die Einführungsstelle des Kabel? sowie die Klemmen 18, 19 und 52 sind durch ein Wärmeabschirmblech 55" gegen die vom Heizkörper 15 teilweise np.ch unten abgestrahlte Wärme abgeschirmt. Eine weitere Kühlung der in des Unterteil 6 eingebauten geräte wird durch die. an seinem Umfang angeordneten jalousieartigen Luftschlitze 51 erreicht.

An der der Zugentlastung 48 gegenüberliegenden Seite weist das Unterteil 6 eine längliche Aussparung a.uf, in der ein vorzugsweise aus Kunststoff gefertigter Schaltkasten 53 eingebaut ist. Der Schaltkasten trägt zwei zu einer Einheit zusammengefasste Anzeigelampen 17, 45, einen Zeitschalter oder eine Zeituhr 10 .und einen Thermostat 16, wobei letztere so eingebaut sind, daß '. sie von aussen über Bedienungsknöpfe 10a vor einer Skalenblende 54 einstellbar sind. Der Schaltkasten 53 sowie die angebauten Geräte sind gegen den Boden des Kessels 1 durch ein Wärmeabschirmblech. 56 abgedeckt.

SAB

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Der Wäseheheweger 4 enthält (nicht" dargestellt) einen Motor und ein Getriebe,, über das ein in'die Waschlauge ragender Drehflügel 80 angetrieben wird, Ites Getriebe ':ann so ausgebildet sein, daß es die Drehbewegung; des Kotors kontinuierlich auf. den Drehflügel, überträgt, wobei vorzugsweise eine in Fig. 3 dargestellte elektrische Steuer einrichtung 85* die beifviifO.avnsi.ee in B'ig. 4-c näher erläutert iat, eine Umkehr der Drehr~ r-htting bewirkt. Das Getriebe kann -jedoch.. a,uch dem Drehflügel eine oszillierende bewegung, erteilen, so, daß in diesem Fall die Schaltung nach "Pig. 4a und 4b vorteilhaft ist. Die Steuereinrichtung 85. ist vorzugsweise innerhalb- des- Wäschebewegers 4 angeordnet, der über ein Kabel 83, das am Wäschebeweger eine Zugentlastung 34- und am Unterteil 6 eine _Λ Zugentlastung 82 <->r;fweist, mit der im Unterteil befindlichen Schaltuns verbunden ,ist. . . ..

Der Thermostat 16, dessen HihlerrohrimEinflußbereich des Kesselinhaltes liegt„ ,.laßt sich stufenlos auf beliebige ^v/ärmegrade zwischen 30 und .100⁰O einstellen. Überschreitet der Kesselinhalt die eingestellte Temperatur, so öffnet nein mit den Anschlüssen , 25» 26 verbundener Kontakt, während er beim Unterschreiten dieser Temperatur schließt.

"nie Schaltuhr kann über den Knopf 10^ auf Tjp.ufzeiter_s zvrisehen 5-. TTinuten bei 120 Hinuten eingeste31t ?.^rerden, so daß auch die längste Waschzeit ohne Hachstellurig erfasst werden.kann. Der Zeitschalter TO weist zwei Schaltkontakte 'mit den Eingangs- und Ausga.ngsanrschlüssen 20a, 20bbzw_o 28a, 28b auf,,die während deβ Ablaufes . der eingestellten Zeit geschlossen und nach Ablauf; der Zeit ge-;, , öffnet sind«, ■· ; .·;■-..· ... ■ .■>'■■>:,.■■. ... - .·,·

Zwischen der Bingangsklemme' 18 und dem Tinngangsans.chluß;;

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10 int eine T,r>-i.tim - 18p ντ^Λ zwiac^eTi der !Rin^.r-^s klemm π . 10 .υη^ der ^ ngnr^s·^ Schluß 20« i ^t.., eine .Leitung 1^Qa nn-.

'^reordr.pt. Der Ausgangsanschluß 2Oh der ?>j t schalters; 10 j st über eine Leitung·. 21 mit einem erstem .Anschluß den "eizkömer-s 22 ver-

-während zwischen de-r. einen Anschluß de =5 ,'Thermostaten to und dem zweiten Anschluß des Heizkörpers 15 eine Leitung 24 ,und zwischen dem zweiten Anschluß 26 des Thermostaten 16 und dem AusgangsanSchluß 28b des Zeitschalters 10 eine Leitung 21 an?e-

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ordnet ist. Es ist selbstverständlich auch möa-lich« . die £eihen-

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des(--Heizkörpers 1-5 und des Thernostaten 16 zu.^vertauseher.

dex - ' - ^:-^{; : :- ;}-- ' ^:--" Gemäß der Erfindung enthält der in/?^r?schmaFch±ne eingebaute Zeitschalter 10 eine elektrisch gesteuerte Hemneinrichtung 11, welche vorzugsweise aus einem von einem Widerstand 13 beheizten-Bimetallstreifen-12... besteht". Ber 'Widerstand 13, ist so ausgebildet, daß_; er nur eine relativ geringe Leistung- aufnimrat-, heispielsweise sieben Watt und ist in der H?he des Bi-Metallstrei.fens 12 angeordnet, oder auf diesen aufgebracht.· Er v/eist einen ersten Anschluß 29 und einen zweiten Anschluß 30 auf» Die Hemneinriohtrng

11 bzw.· im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Bl-" eta,llstreifen

12 oder ein geeignetes Verbindungsglied ist. <=·.ο in IRewegunarsbereioh des Zeitschalters.angeordnet, daß er im nichterregten Zustand den Ablauf dieses Zeitschalters hemmt und damit ein Öffnen seiner Kontakte hindert. Der Zeitschalter 10 weis/t ein Klinken-. rad 46 auf, in das eine federnde Verlängerung des Bi-Hetallstreifenß 12 mit einer Klinke 47 eingreift, wobei es- möglich ist, auch im nichterregten Zustand der Hemmeinrichtung den Zeitschalter 10 auf einen bestimmten Zeitwert- einzustellen. Mit .der Her^einrichtung..;, bzw. dem beheizten Bi-^T:etallstreifen 12 ä.st ein Tlikroschalter . _;, ("onentschalter) 14 mechanisch gekuppelt·. Eine bevorzugte Aus— , führungsform der Hemmeinrichrfcung wird an späterer Stelle; anhand ■-

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der I¹Ig. 3 und 5 "biß 7 beschrieben. Dieser ^ikroschalter we j st ein nit ,einem Anschluß 33 "verbundenes bewegliches kontakt stück auf, 'das sich bei nichterregter Eemp.einrichtung gegen ein feststehendes, mit einem Anschluß 36 verbundenes Kontaktstück legt. Das bewegliche Kontakts tu el·: schläft im erregter. Zustand der Hemmeinrichtung,' ohne eine Zwischenlage einzunehmen auf ein weiteres feststehendes Kontaktstück um, das mit einem Anschluß 34 verbunden ist. In der in "Piß. 4 veranschaulichten Ausftüirungsform sind die Sclialtunr 10 und die dem Bimetallstreifen 12, den Heizwiderstand 13 die Klinke 46 und das Klinkenrad 47. enthaltende Hemmeinrichtung 11 zu einer Baueinheit vereinigt.

Der erste Anschluß 29 des Heizwiderstandes 13 ist über eine Leitung 31 entweder mit dem zweiten Ausgangs&nSchluß 28b des Zeitschalters 10, dem zweiten Anschluß 26 des Thermostaten "J6 oder mit irgendeiner Stelle der Yerbindungsleitung 27 zwischen beiden verbunden. Eine Leitung 32 erstreckt sich zwischen dem zweiten Anschluß 30 des Heizwi^erstandes 13 und dem Anschluß 33 des Mikroschalters 14, während eine Leitung 35 zwischen dem Anschluß 34 und dem ersten Ausgangsanschluß 20b des· Zeitschalters 10, dm ersten Anschluß 22 des Heizkörpers 15 oder der zwischen beiden verlaufenden Leitung 21 angeschlossen ist. Der Anschluß 36 des Fikroschalters führt zum zweiten Anschluß 23 des Heizkörpers 15 oder zum ersten Anschluß 25 des Thermostaten 16 oder zu irgendeiner Stelle der Verbindung!eitung 24·

Die rote Anzeigelampe 17 besitzt Anschlüsse 38 und 39 während die grüne Anzeigelampe 45 die Anschlüsse 40 und 41 aufweist.:Zwischen dem ersten Anschluß 38 der Anzeigelampe 17 und dem ersten Ausgangsanschlttß-20bdes Zeitschalters i0-oder dem ersten Anschluß 22 des Heizkörpers 15 dcter der Verbin3nangs3 eitung 21 ist 'eine : Leitung 42 angeordnet. Eine weitere Leitung 43 erstreckt sich

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. zwisc-hen dem zweiten Anschluß 39 der Anzeigelampe 17 und dem ersten Anschluß 40 der Anzeigelampe 45, während zwischen dem _;! zweiten Anschluß 41 -der Anzeigelampe 45 und dem Ausgangsanschluß 28t des Zeitschalters oder dem zweiten Anschluß 26 des Thermostaten 16 oder der Verbindung-sIpjtung 27 eine Leitung 41a angeordnet ist. Eine Leitung 44 erstreckt sich einerseits vom zweiten Anschluß 39 der Anzeigelampe 17 oder vom ersten Anschluß 40 der zweiten Anzeigelampe 45 zum zweiten Anschluß 30 des Heizwiderstandes 13 oder zum Anschluß 33 des Fikroschalters oder zu einer an die Verbindungsleitung zwischen den beiden letzteren angeschlossenen Klemme 14 andererseits. .

Ein Steuergerät 85, dessen bevorzugte Aus führung siform ⁿ'-n Pig. 4c näher erläutert ist, ist mjt seiner Klemme 89 über eine Leitung 86 mit dem Anschluß 26 des Thermostaten 16 verbunden, während eine Leitung 88 die Klemme 90 mit dem Anschluß 40 der Glimmlampe 45 und eine Leitung 87 die Klemme 91 mit dem Abschluß ?2 des Heizkörpers 15 verbindet. Das Steuergerät 85 führt dem Motor 66 des Wäschebewegers über mehrere Leitungen 92(bei der bevorzugten Ausführungsform vier) Energie dergestalt zu, daß er seine Drehrichtung nach einer bestimmten Zeit ändert.

Gemäß Fig. 4c weist der Motor 66 eine Haupt-Feldwicklung 68, sowie eine Hilfsfeuerwicklung 67 auf, die in Reihe mit einem Kondensator 69 an die beiden.Fetzphasen hinter dem Zeitschalter angeschlossen ist. Ι·:'η einseitig eingespannter Bi-Metallstreifen 64 ist der Värmewi r^!i-ung eines Heizwiderstandes 63 ausgesetzt und steht mit seinem freien Ende mit einer Kontaktanordnung 65 mechanisch in Verbindung. Der Widerstand 63 ist in, Reihe mit einem Ruhekontakt parallel zum Heizwiderstand 13 geschaltet, so daß die Anordnung 63, 64, 65 nach Art eines bekannten Blink-

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kontaktgebers arbeitet, falls am Widerstand 13 ,ein© Spannung ansteht. Die Schaltglieder von zwei TJraschaltkontakten sind ,jeweils,, mit' einer Netzphase hinter dem -3c"^! -'■-■. ohalter. 10 verbunden, während die "beiden feststehender Kontakt π aar· e überkreu;*+ an die Feldwicklung 68 angeschlossen sind, se aaß bei i^dem Bewegungs- ^yklus des Bi-Metallstrelfens die Phasenlage der Wicklung 68 < umgekehrt wird, wodurch sieh die Drehrichtunf des Motors 66 umkehrt. · - - · · .■-'··.. · · ,

Insbesondere für Waschmaschinen, "bei denen eine Änderung der

Bewegungsrichtung mechanisch vorgenommen wird, oder eine solche

nicht erwünscht ist, ist die Anschaltung des Motors nach EIg. 4a oder 4b vorteilhaft. ;

In der Ausführungsform nach "Fig, 4a, bei der der Motor parallel zu den Fetzphasen hinter dem Zeitschalter 10. geschaltet ist, wird der Motor beim Einschalten des Gerätes im Betrieb gesetzt und erst nach endgültiger Abschaltung ausgeschaltet, während bei der Ausf^lmmpsform nach Fig. 4b, wo der Motor para¹.IeI zum ^lderstard 13 liegt, er erst beim Erreichen der Solltemperatur zu laufen beginnt.

In den Fig.. 3 und 5 bis 7 ist eine bevorzugte Ausführungsfοrm des Zeitschalters näher veranschaulicht» während die Fig. 1 und 2 die äußere Form zeigen (wobei die Anschlußklemmen abweichend· von i^vig. 3 dargestellt sind),. ' . ·

jjer Zeitschalter 10,^welcher in bekannter Weise ausgebildet seinkann, enthält ein Steigrad 58* das über eine Ankergabel 60 mit' einer Unruhe 59 in Verbindung- steht. Srfindungsgemäß ist-eän Bremnhebel 6;1 vorgeaehehiV der nach -seiner Betätigung in- das ■

Steigrad 58 eingreift und dessen Bewegung- hemmt. Der Bremshebel . besteht" vorzugsweise aus einem T—förmig gebogenen Streifen, dessen mittlerer Schenkel an seinem äußeren Ende an einer an der : ' Rückseate des Zeitsehalters gelegenen Platine 57 drehbar gelagert ist, während ein sich in Achsrichtung des Zeitschalters erstreckender Schenkel im Bewegungsber:eich des Steigrades befindet und in· dieses eingreifen kann. Ein dritter, entgegengesetzt zum zweiten verlaufender Schenkel steht an der Rückseite de?? Zeitschalters vor„ An diesem Schenkel greift eine Biegefeder 62 so an, daß sich dieser dritte Schenkel gegen eine wippe 63 legt. Diese Wippe weist im wesentlichen L-förmige Gestalt auf, ist an einem Ende drehbar gelagert, trägt in der Nähe der Biegestelle eine an dem" dritten Schenkel .des Bremshebels 61 angreifenden Schraube und liegt vermöge einer Zugfeder 64 ¹⁷¹It ihrem anderen linde an--Bl-" Metallstreifen 12 an, während ihre flache Seite geger 'den"Stößel de? HTikroBchalters 14 drückt, so daß dieser betätigt wird. Parallel zu diesem Bi-Metal Ib tr elf en Ί 2 ist der Feiaswifferständ 13 angeordnet.' In unbeheizten Zustand nimmt der- Bi-M§ta.l^;lstreifen die dargestellte Lage ein, so daß durch die Feder 64 'die-¥ippe 63 (in der Zeichnung) nach oben gezogen werden kann Und dadurch der Bremshebel 61 gegen die ^TTirkung^einer Peder 62 in Eingriff mit dem Steigrad 58 gebracht ist. Y/ird der Heizwiderstand 13 vom durchfließenden Strom erwärmt, so beheizt'"■ er den Bi-Metp.ll— streifen 12, der sich (in der Zeichnung Fig. 3) mit' seines linken freien Ende nach unten verbiegt, die Wippe- 63 um ihre Lagerstelle nach unten verschwenkt und dadurch den Bfikarosohalter freigibt und den Brems heb el 61 außer Eingriff mit dem St el gr ad 58*

'öemaß der vorliegenden Erfindung ist es auch möglich, -anstelle·" des von einen Widerstand beheizten Bi-Ketallstreifens ein anderes Antriebaelement zu verwenden, das bei Erregung durch einen elektri-

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sehen·Strom eine Bewegung" ausführt "und nach Entregung in seine Ruhelage zurückkehrt..· Beispielsweise kann der Widerstand und der "Bi-MetnllstrerLfen durch ein nach Art eines Relais aufgebautes Antriebselement ersetzt werden, bei dem eine Snule einen Anker anzieht, wobei der Anker selbst oder damit verbundene geeignete mechanische Glieder in.das Stei^rad oder andere bewegte Teile des Zeitschalters eingreifen und den TTikr ο schalter oder mit dem Anker verbundene Kontakte betätigt.

Die ^1irirkur^srreise der erfindungsgemäßen Waschmaschine wird im folgenden der besseren Übersicht halber anhand der eine einfachere Hemmeinrichtuns zeigenden Pi^. 4 erläutert, wobei die Wirkungsweise eier Femneinrichtung nach I¹Ig;. ?, 5 bis 7 in Zusammenhang· mit der zugehörigen Beschreibting ohne weiteres verständlich ist.

Ist in eine™, erstbetrachteter Zustand der Zeitechalter 10 abgelaufen und die Waschlauge sowie der Heizwiderstand 13 abgekühlt, so ist der Thermostat 16 geschlossen, das gesamte elektrische System der Maschine jedoch von den Eingangsklemmen 18 und 19 getrennt. Dabei liegt die federnde Verlängerung des Bi-Metpllstreifens 12 mit ihrer Klinke 46 am Klinkenrad 47 so an, daß sie eine Einstellung des Zeitschalters auf eine bestimmte Zeit gestattet, ₍ier!och dees-en Ablauf hindert. Uird der Zeitschalter auf diese Weise auf eine bestimmte Zeit eingestellt, so schließen seine Kontakte und d.er Heizkörper 15 wird über den noch geschlossenen Thermostaten 16 aufgeheizt. In diesem Zeitpunkt ist der Heizwiderstand 13 durch den Kontakt des Thermostaten 16 überbrückt und. kann sich daher nich^rwärmen*.

Erreicht die Waschlauge zum ersten Mal die Solltemperatur, so öffnet der Kontakt des Thermostaten 16, wodurch ein Stromkreis

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vom Eingangsanschluß 28a des Zeitschalters 10 über den Heizwiderstand 13, die Anschlüsse 33 und 36'des Mikroschalters 14, den Heizkörper 15 zum. anderen Eingangsanschluß 20a des Zeitschalters 10 entsteht. Da der Heizkörper 15 einen vergleichsweise niedrigen Widerstand.swert aufweist, erwärmt sich der Heizwiderstand 13, wodurch sich der Bi-Ivlet allstreif er. 12 verbiegt .und einerseits mit seiner Klinke 46 den Zeitschalter freigibt, der abzulaufen beginnt und andererseits den beweglichen Kontakt des Fikroschalters 14. umlegt. Badiirch wird der zweite Anschluß 30 des Heizwiderstands 13 nicht mehr über den Heizkörper 15, sondern direkt nit flem 4usgangspnschluß 20b des Zeitschalters 10 verbunden. Auf r'-'ese 'Weise wird bei den folgenden Schließbewegungen des Thermostattη 16 der Heizwiderstand 13 nicht weiter kurz geschlossen sondern "bleibt erwärmt, wodtirch pnch die Klinke 46 gelöst bleibti

Wenn nach Ablauf der eingestellten Zeit der Zeitschalter seine Kontakte öffnet, wird, wie eingangs erwähnt, das gesamte elektrische System der Waschmaschine abgeschaltet, so daß sich der Heizwiderstand 13 wieder abkühlt. Ein besonderes Merkmal der Erfindung besteht daher darin, daß der Zeitschalter erst ablauft, ^enr der Thermostat zum ersten Mal angesprochen hat, d.h. erst wenn die Waschlauge die gewünschte Temperatur erreicht hat.

!Fällt aus irgend einem Grund die Stromversorgung aus, während der Zeitschalter 10 abläuft, so kühlt sich in kurzer Zeit (ca. 1 Hinute) der Widerstand 13 ab und der Bi-Metallstreifen verhindert über seine Klinke 46 das weitere Ablaufen des Zeitschalters. Beim Wiederkehren der Stromversorgung heizt sich in der oben angeführten Weise die "vTaschlauge wieder auf ihre" eingestellte .Temperatur auf, worauf erst nach Ablauf der restlichen Zeitspanne die Waschmaschine endgültig abgeschaltet wird.

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ν ν

Es 1st, auch -möglich,,, nachträglich,, d.h.- während das Betriebs* ,., Korrekturen in der Zeit:— ,oder .lemperaturelnstellung vor zunehmen,, so daß das. Gerät als narrensicher 'b&zexoiw.et werden lcann... .

Durch die besaadere Anordnung .leuchtet die rote iba ze ige lampe 1:7, nur, solange der Aiifheizvorgang bis zun ersten Erreichen der eingestellten Solltemperatur dauert, während die grüne Anzeigelampe 45» da „sie. parallel zum Heizwiderstand .15 liegt,_: nur während a<es Ablaufen®. d.er eingestellteai Zeit leuchtet, und nicht diiECh die p.erlodischeii Schalt Bewegungen de^ Thermostaten. Ϊ6 "bee in-, flus st wirä... ..,·..,;■......-. ■ . ........'

Wenn- auch die Jlrfindun-g an Hand eines ^ascheTDewegers beispie3bB>weise näher -erläutert vnirtfe,, so ist doeii klar, daß die Erfindamg· auch für ähnliche. Geräte,, wie iEr.oime!wascher usw. vorteilhaft anwendbar ist,- falls es erwünscht ist,, eine "bestimmte Temperatur ohne Eücfcsicht auf den Amheizvorgang eine festimmte Zeit lang ■ ~heizulrehalten umd dann das Gerät a"bzuschalten:»

Alle iD.es:chrleTluenen und: gezreigten B'inzelhelten sind e.rflndungs— we?sentlich;, · . . ■ ■ -. -.··.-

Claims (1)

1. Pa t.e a tan s p, r \i c... h e.

   1. Thermo statisch- geregelte,, elektrisch Beheizte Waschmaschine,^' die mit einem Zeitschalter zut automatischen Abschaltung nach Ablauf einer e-inste-Ilba-ren BetrieTaszelt ar.sgestHttet isi;,, ftadTarrc'h gekennzeichnet, daß im Bewegunrsbereich des Zeiiischialirems (tO) eine.elektrisch gesteuerte Hemmeinriehtung angeordnet ist, - -welehe nach dem ers+ma.liren Erreichen der am Therr.ostaten (16) eingestellter·. Solltemperatur den Zeitschalter (10) freigibt.

   2. Vorrichtitng nach Anspruch t, dadurch gekennzeichnet, daß die Hemmeinrichtung im nichterregiren Zustand den selifstt-nti^en Ablauf des. Zeitschalters (10) hindert,., jedoch ein !Fersteilen von Hand zulässt. . . ■ "

   3 α Tor richtung nach Anspruch T- oder 2:, dadstrch gekennzeichnet, daß die Hemmeinrichtung (11) als aktives. Element einen im Bereich eines elektrischen Heizwid;e-r:stand.es (13)" angeordneten: Bi-Metall— streifen (12) enthält:. '

   4. Vorrichtung nach Anspruch 3». dadurch gekennzBichiiet.,., &&£ der Hnd' (TJ) Tom elektriachen. Heizkörrper (T5) des ß-eräi?e:S g'i.g. ausgeBildet

   5-m TofEcicihfamg: nseh Aiaapruish, 1 .oäeic 2, ds durch feß? iiie; - HgfflTffRJaricht^oag, CTT.) als afetftr&s EleaEen± ein^ ITagnet-' xmä. etinsn tqe, ds^ren lagnetfliifi: bst.ätig^em. Anfeear

   RAD

   6. Vorrichtung nach. Anspruch 1 oder 2, dad-arch gekennzeichnet, daß die Hemmeinrichtung mit einer federnder Klinke (46) an einem Sperrad (47) des Zeitschalters (10) angreift«

   7. Vorrichtung nach Anspriich 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hemmeinriclrtung im nichterregter. Zustand mit Heibungsschluß am Zeitschalter (10)' angreift, so daß sein Verstellen von Hand, nicht aber ein selbsttätiger Ablauf möglich ist.

   8. Vorrichtung nach Ansprtich 1 oder 2, .dadurch gekennzeichnet, da3 die Hemmeinrichtung einen schwenkbar gelagerten Bremshebel (61) enthält, der in das Steigrad (58) des Zeitschalters eingreift»

   9. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Heiameinrichtung bzw. dem Bi-Metallstreifen (12) ein als Umschalter ausgebildeter IVIikroschalter (TTomentschalter.) (14) mechanisch gekuppelt ist, der im erregten Zustand der Hemmeinrichtung bzw. bei erwärmtem Zustand des Bi-Metallstreifens (12) eine Verbindung zwischen seinem gemeinsamen Anschluß (33) und ' seinem ersten Anschluß (36) und im nichterregten Zustand der Hemmeinrichtung bzw. im abgekühlten Zustand des Bi-Metal3 r-treif ens (12) eine Verbindung zvrischen seinem gemeinsamen Anschluß (33) und seinem zweiten Anschluß (34) herstellt.

   10. Vorrichtung nach den Ansprüchen 3» 4, 8 und 9» dadurch ge- · kennzeichnet, daß der als T-förmiger Streifen ausgebildete Brem,·?- hebel (61) mit seinem mittleren^ Schenkel 'an^:'der rückwärtigen ' ,' Stirnfläche des Zeitschalters schwenkbar·' g&Üa'g'ert" ist-, mit^; einem^£ nach vorne gerichteten Schenkel in^^en^Bew^giin^sbereaeh des rades (58) ragt und mit einem nach hinten gerichteten Schenkel

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   V-

   - 16 -

   an einer L-förmigen Wippe (63) anliegt, deren erstes Ende drehbar gelagert und deren zweites Ende das freie Ende des einseitig eingespanten Bi-Metallstreifens (12) unter der Wirkung einer Feder (64) b-ertihrt, wobei- der drehbar gelagerte Schenkel am Mikroschalter (14) anliegt.

   11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in an sich bekannter Weise eine Reihenschaltung bestehend aus einem Thermostat (16) und einem Heizkörper (15) über den oder die Kontakte des Zeitschalters (10) mit den Netz-Eingangsklemmen (18, 19) verbunden ist und daß der erste und zweite Anschluß (36 bzw. 34) des Mikrοschalters (14) an den mit dem Thermostat (16) verbundenen zweiten bzw» an den mit

   ■ einer Netzphase direkt verbundenen ersten Anschluß (23 bzw. 22) des Heizkörpers (15) angeschlossen ist, während der gemeinsame Anschluß (33) des Mikrοschalters (14) über den Heizwiderstand (13) oder das zu erregende Glied der Hemmeinrichtung mit dem

   • direkt an der anderen Hatzphase liegenden Anschluß (26) des Thermostats (16) verbunden ist.

   12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß

   ih an sich bekannter ViTeise der oder die Schaltkontakte des Zeitschalters (10) zwischen den mit dem Anschlußkabel (49) verbundenen Eingangsklemmen (18, 19) und dem gesam%eiq, elektrischen System des Einkochtopfes angeordnet sind und zwischen eigner Eingangsklemme (19) oder einem ersten Ausgangsanschluß (20b) des Zeitschalters (10) und einem ersten Anschluß (22) des elektrischen Heizkörpers

   (15) eine Leitung (21), zwisehen dem zweiten Anschluß (23) dieses Heizkörpers (15) und einem erteten Anschluß (25) des Thermostaten

   (16) eine Leitung (24), und zwischen dem zweiten Anschluß (26) des Thermostaten (16) und einem zweiten Aasgangsanschluß (28b)

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   des Zeitschalters (10) eine Leitung (27) angeordnet ist tind daß ' zwischen dem zweiten Ausgangsanschluß (28t) oder dem zweiten Anschluß (26) des Thermostaten (16) und einem ersten Anschluß (29) des He izvri.der Standes (13) eine leitung (31) und zwischen dein zweiten Anschluß (30) des Heizwiderstmades (13) und dem Anschluß (33) der Schaltbrücke des Mikroschalters (14) eine Leitung (32) angeordnet ist, während zwischen dem zweiten Anschluß (34) des Mikrosehalter-Arbeitskontaktes und dem ersten Anschluß (22) des Heizkörpers"(ί5) oder dem Ausgangsanschluß (20b) des Zeitschalters (10) eine Leitung (35) sowie zwischen dem ersten Anschluß (36) des Mikro-Schalter-Ruhekontaktes und dem zweiten Anschluß (2*3) des Heizkörpers (15) oder dem ersten An se hliiß (25) des Thermostaten (16) eine Leitung (37) angeordnet ist.

   13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, d?B eine erste Anzeigelampe (17) dergestalt mit dem Stromkreis des Gerätes verbunden ist, daß sie nur während der Aufheizperiode aufleuchtet xmd nach freigäbe des Zeitschalters (TO) durch die Hemmeinrichtung erlöscht.

   14. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet,, dr.° eine jr»/eite Anzeigelampe (45) dergestalt mit dem Stromkreis des Gerätes verbunden ist, daß sie nur nach Beendigung der Aufheizperiode während des Ablaufes des Zeitschalters (10) unbeeinflusst durch das Arbeiten des Thermostaten dauernd leuchtet.

   15. Vorrichtung nach Anspruch 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß entweder zwischen der Eingangskiemme (19)» dem ersten Aus-: gangsAnschluß (20b) des Zeitschalters (10) oder dem ersten Anschluß (22) des Heizkörpers (15) und einem Anschluß (36) einer ersten Anzeigelampe (17) eine Leitung (42) und zwischen dem an-

   BAB

   deren Anschluß (39) der ersten Anzeigelampe (17) .tind döm 'einln- '■ Anschluß (40) einer zweiter. Anzeigelampe (45) eine leitung-1[43l·) V sowie zwischen dem.anderen Anschluß (''I) der zweiten Anzeigelampe (45) und wahlweise dem zweiten Ausgangs ans chluß (28b) des Zeitschalters (10), dem zweiten Anschluß (26) des Thermostaten "'(16) oder dem ersten Anschluß (29) des Heizwiderstandes (13) eine'^;Ijeitung (44) angeordnet ist, und daß entweder zwischen dem einen Anschluß (40) der zweiten Anzeigelampe (45) oder dem anderen Anschluß (39) der ersten Anzeigelampe (17) und dem zweiten An-'^::> schluß (30) des Heizwiderstandes (13) oder dem Anschluß (33)" """^; der Schaltbrücke des Mikroschalters (14) eine Leitung (44) angeordnet ist.

   16. Vorrichtung nach Anspruch 13 Ms 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigelampen (17, 45) als Grlimmlampen ausgebildet sind.

   17. Vorrictrtnmg nach·Anspruch 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Anzeigelampe (17) rotleuchtend ausgebildet ist oder mit roter Abdeckung versehen ist und daß die zweite Anzeigelampe (45) grünleuchtend ausgebildet ist' oder mit einer grünen Abdeokung versehen ist_o

   18. Vorrichtung nach Anspruch 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß -die Anzeigelampen (17, 45) als Doppelkontrollampe zu einer Baueinheit zusammengefasst sind.

   19· Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigelampe (17, 45), der Zeitschalter \ (10) und der Thermostat (16) an einem gemeinsamen Schaltkasten (53) angebaut sind, der in einer Aussparung des Kesselunterteils (6) angeordnet ist.

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   20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19_f dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (66) an die beiden Uetzphasen hinter/ dem Zeitschalter (10) angeschaltet ist.

   21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (66) parallel zum Heizwiderstand (13) angeschaltet ist,

   22. Vorrichtung nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet,, daß dem Motor (66) ein Steuergerät (85) vorgeschaltet ist, das in vorbestimmten Zeitabständen seine Drehrichtung umkehrt.

   23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Trommelwaschmaschine ausgebildet ist.

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