DE4035859A1 - Verschluss, insbesondere fuer koffer oder dergleichen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluß, insbesondere für Koffer oder dergleichen, mit einem in eine Haspe eingrei­ fenden Hakenriegel, welcher, von einem Bedienungshebel bewegt, zufolge Kurvensteuerung unter Schwenkung in die Haspe eingreift und daran anschließend im Längszug in die Schließstellung tritt.

Ein derartiger Verschluß ist aus der britischen Patent­ schrift 9 32 218 bekannt. Über eine Schlitz-/Zapfensteue­ rung ist dort von einem Bedienungshebel ein Hakenriegel von der Öffnungsstellung in die Schließstellung und in umgekehrter Richtung bewegbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen derarti­ gen Verschluß gebrauchsvorteilhaft weiterzuentwickeln.

Gelöst wird die Augabe dadurch, daß der in Öffnungsrich­ tung federbelastete Bedienungshebel in Schließstellung an seiner Unterseite von einem Fallenschieber gefangen ist, dessen Schiebebewegung von einem Schließwerk sperr­ bar und dessen Öffnungsverlagerung von einer Taste durch­ führbar ist, welche benachbart zum Bedienungshebel ange­ ordnet ist. Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dar.

Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Verschluß gegeben, dessen Handhabung verbessert ist. Durch die Federbelastung des Bedienungshebels in Schließ­ stellung reduziert sich die Funktion des Bedienungshe­ bels zum reinen Schließhebel. Das Verharren des Ver­ schlusses in seiner Schließstellung wird dadurch gesi­ chert, daß der Bedienungshebel an seiner Unterseite von einem Fallenschieber gefangen ist, dessen Schiebebewe­ gung von einem Schließwerk sperrbar ist. Der Verschluß wird nicht durch Angriff am Bedienungshebel von der Schließ- in die Offenstellung gebracht, sondern von einer dem Bedienungshebel benachbart angeordneten Taste ausgelöst, unterstützt durch Federkraft. Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß Bedienungshe­ bel, Taste und Schließwerk reihenförmig angeordnet sind. Hierdurch ist eine übersichtliche und gebrauchsvorteil­ hafte Anordnung der drei Bedienungselemente gegeben, die in dieser Anordnung optimal zusammenwirken können. Insbe­ sondere für die Verwendung des Verschlusses an Koffern erweist es sich als vorteilhaft, wenn gemäß einer weite­ ren bevorzugten Ausgestaltung die Oberfläche des Bedie­ nungshebels in der Schließstellung mit der Oberfläche der Taste ebenflächig abschließt. Hierdurch wird insbe­ sondere ein unbeabsichtigtes Öffnen des Verschlusses bei ungesperrtem Schließwerk gewährleistet. Darüber hinaus werden durch diese Ausgestaltung vorstehende Ecken und Kanten vermieden. Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der einendig drehbar gelagerte Bedienungshebel anderendig eine Klaue aufweist, welche in der Schließ­ stellung einen Fallenbügel des Fallenschiebers unter­ fängt. Durch diese Ausgestaltung ist eine sichere Halte­ rung des federbelasteten Bedienungshebel gewährleitet. Nur eine durch Tastenbetätigung bewirkte Verschiebung des Fallenschiebers bringt den Fallenbügel außer Ein­ griff mit der Klaue, welches ein Aufspringen des Bedie­ nungshebels verbunden mit einer Rückverlagerung des Hakenriegels bewirkt. Eine weiterhin bevorzugte Ausge­ staltung der Erfindung ist gekennzeichnet durch eine von der Verlagerung des Bedienungshebels in die Schließstel­ lung bewirkte Ausweichbewegung des Fallenschiebers entge­ gen Federbelastung zum Einrasten des Fallenbügels in die Klaue, wobei Fallenbügel und Klaue gegenseitig aufeinan­ der auflaufen. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, daß ein Schließen des Verschlusses nur bei nicht gesperrtem verlagerbaren Fallenschieber möglich ist. Nimmt das Schließwerk seine Sperrstellung ein, ist eine Verschie­ bung des Fallenschiebers nicht durchführbar. Fallenbügel und Klaue können nicht gegenseitig aufeinander auflau­ fen. Die Verlagerbarkeit des Bedienungshebels in die Schließstellung ist dadurch gesperrt. Eine Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß die Kurvensteuerung von einem dem Hakenriegelmittenbereich zugeordneten, in einem Längsloch geführten ersten Zapfen und einem dem Hakenriegelendbereich zugeordneten zweiten Zapfen gebil­ det ist, welch letzterer zur Erzeugung der Schwenkbewe­ gung auf einer zur Längsrichtung abgewinkelten Laufflä­ che geführt ist, welche sich zur Erzeugung des Längszu­ ges in Längsrichtung fortsetzt. Diese Lagerung ermög­ licht eine exakte, eindeutige Bewegungsbahn des Hakens. Ein Verklemmen wird auch bei höheren Zugbelastungen wirksam verhindert. Hakenriegel und Bedienungshebel sowie Fallenschieber und Taste sind jeweils mit einem Lenker verbunden. Dies ermöglicht eine optimale Übertra­ gung der Schwenkbewegung des Bedienungshebels auf die Linearbewegung bzw. Schwenkbewegung des Hakenriegels und der Taste auf die Linearbewegung des Fallenschiebers. Ein besonders einfacher Aufbau des Verschlusses ist dadurch gegeben, daß der einendseitig den Fallenbügel aufweisende Fallenschieber anderendseitig mit dem Schließwerk zusammenwirkt. Hierzu ist das anderendseit­ ige Fallenschieberende als Gegenschließteil ausgebildet, daß mit einem Sperrglied des als Permutationsschloß ausgebildeten Schließwerkes in Schließstellung in Ein­ griff bringbar ist. Durch diese Maßnahme erfüllt der Fallenschieber eine Doppelfunktion, und die Anzahl der benötigten Teile des Verschlusses ist klein. Der Einsatz des erfindungsgemäßen Verschlusses wird insbesondere an Koffern gesehen. Hierzu ist vorteilhaft, daß zunächst unter Ausführung der Schwenkbewegungen der Hakenriegel in die Haspe einschwenken kann worauf anschließend unter Ausführung der Längsverlagerung des Hakenriegels die Haspe an den Verschluß gezogen werden kann. Durch den Bedienungshebel kann eine wirksame Zugkraft auf den die Haspe tragenden Kofferdeckel ausgeübt werden.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispie­ les näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Verschluß,

Fig. 2 eine Draufsicht bei aufgebrochenem Bedienungs­ hebel und Taste,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Verschluß in Offenstellung,

Fig. 4 eine Darstellung gemäß Fig. 3 nach Ausführung der Schwenkung des Hakenriegels,

Fig. 5 eine Darstellung gemäß Fig. 3 in Schließstel­ lung,

Fig. 6 eine Darstellung gemäß Fig. 3 bei betätigter Taste und

Fig. 7 eine Detaildarstellung des Schließwerkes mit Gegenschließteil.

Der dargestellte Verschluß weist einen winkelförmig geformten Hakenriegel 1 auf, der einstückig ausgebildet ist und der im Hakenmittelbereich einen Zapfen 10 auf­ weist, der beidendig in einen Längsschlitz 9 der Seiten­ wand 18 des Verschlusses eintaucht. Im Hakenriegel-Endbe­ reich weist der Hakenriegel 1 einen weiteren Zapfen 11 auf, der ebenfalls beidendig in Aussparungen der Seiten­ wände 18 einliegt. Die Aussparung weist eine schräg zur Längsrichtung des Verschlusses verlaufende Lauffläche 12 auf, an deren oberen Ende der Zapfen 11 in der Offenstel­ lung des Verschlusses anliegt. Die Lauffläche 12 setzt sich in Längsrichtung des Verschlusses in eine längsge­ richtete, parallel zum Längsschlitz 9 verlaufende Lauf­ fläche 13 fort. Der Zapfen 11 bildet gleichzeitig eine Anlenkachse für einen Lenker 14, welcher im Mittelbe­ reich eines Bedienungshebels 2 mit diesem um eine Achse 24 drehbar angelenkt ist.

In Längsrichtung ist dem Hakenriegel 1 ein Fallschieber 4 benachbart. Letzterer 4 ist mit einem Lenker 15 im Anlenkpunkt 23 gekuppelt, welcher Lenker 15 mit einer Taste 6 an einer endseitig der Taste angeordneten Anlenk­ punkt 22 verbunden ist. Der Fallenschieber 4 ist auf dem Schloßboden in Längsrichtung verschieblich, wobei er von den beiden Seitenwänden 18 geführt ist. An seinem Ende 4′ weist der Fallenschieber 4 einen Fallenbügel 8 auf. An seinem anderen Ende 4′′ ist der Fallenschieber je­ weils hakenförmig, ein C aubildend, zu einem Gegen­ schließteil geformt, welches mit einem Permutations­ schloß 5 zusammenwirkt. Das Permutationsschloß weist dazu ein Sperrglied 17 auf, das plattenförmig ausgestaltet ist und Aussparungen zum Eingriff der hakenförmigen Enden 4′′ des Fallenschiebers 4 aufweist. Steht das Sperrglied 17 in einer in Fig. 7 mit I bezeichneten Stellung, ist der Fallenschieber 4 verlagerbar. Steht dagegen das Sperrglied 17 in einer mit II bezeichneten Stellung in Fig. 7, dann ist die Verlagerbarkeit des Fallenschiebers 4 gesperrt.

Der am Hakenriegel 1 über den Lenker 14 angelenkte Bedie­ nungshebel 2 ist verschluß-hakenseitig um eine Drehachse 20 schwenkbar mit den Seitenwänden 18 verbunden. In seine in Fig. 3 dargestellte Offenstellung wird der Bedienungshebel 2 durch die Kraft der Feder 27 verla­ gert. In diese Stellung tritt der abgewinkelte hakensei­ tige Bereich des Hakenriegels aus dem Verschluß hervor und liegt nach unten abgewinkelt, so daß der Haken in Außereingriffsstellung zur Haspe steht. Ein Schließen des Bedienungshebels 2 unter Spannen der Feder 27 durch Verschwenken bewirkt zunächst eine Schwenkbewegung des Hakenriegels 1, wobei der Haken 16 des Hakenriegels 1 in eine Öffnung der Haspe 3 eintaucht. Während dieser An­ fangsschwenk-Bewegung gleitet der Zapfen 11 auf der schrägen Lauffläche 12. Dabei gelangt der Verschluß in die in Fig. 4 mit vollen Linien veranschaulichte Stel­ lung. Ein weiteres Verschwenken des Bedienungshebels 2 führt zu einer Linearbewegung des Hakenriegels 1 in Längsrichtung bis zu einer Stellung, in der die an der Unterseite des Bedienungshebels 2 angeordnete Klaue 7 den Fallenbügel 8 beaufschlagt (strichpunktiert darge­ stellt in Fig. 4). Die Haspe 3 ist in dieser Stellung an den Verschluß herangezogen.

Ein weiteres Beaufschlagen des Bedienungshebels 2 führt zu einer Verlagerung des Fallenschiebers 4. Dabei glei­ tet eine Schrägfläche 7′ der Klaue 7 auf einer Schrägflä­ che 8′ des Fallenbügels 8 und verursacht die Ausweichbe­ wegung des Fallenschiebers 4. Durch die Anlenkung des Fallenschiebers 4 an der Taste 6 über den Lenker 15 wird bei dieser Ausweichbewegung die Taste 6 um ihre Schwenk­ achse 19, mit welcher sie an den Seitenwänden 18 befe­ stigt ist, geschwenkt. Dabei wird die Feder 28 gespannt.

Nach vollständiger Verlagerung des Bedienungshebels 2 gleitet der Fallenschieber 4 wieder zurück, wobei der Fallenbügel 8 in die Öffnung der Klaue einrastet. Diese Schließstellung ist in Fig. 5 aufgezeigt. In dieser Position ist die Verlagerbarkeit des Fallenschiebers 4 und damit auch diejenige der Taste 6 durch das Schließ­ werk 5 sperrbar. Bedienungshebel 2 und Hakenriegel 1 können dann nicht verlagert werden.

Wie aus Fig. 5 weiterhin ersichtlich ist, liegen die Oberfläche 2′ des Bedienungshebels 2 und die Oberfläche 6′ der Taster 6 in der Schließstellung in einer Ebene. In dieser Position ist die Haspe 3 bis zu einer maxima­ len Anzugsstellung verlagert.

Befindet sich in dieser Stellung das Permutationsschloß 5 bei richtig eingstellten Einstellscheiben 21 in der Offenstellung, so nimmt das Sperrglied 17 die in Fig. 7 mit I bezeichnete Lage ein. Dann ist der Fallenschieber 4 durch Tastenbetätigung verlagerbar.

Bei ungesperrtem Fallenschieber 4 bewirkt die Druckbeauf­ schlagung der Taster 6 ein Verschieben des Fallenschie­ bers 4 entgegen der Spannung der Feder 28. Hierbei tritt der den Bedienungshebel 2 unterfangende Fallenbügel 8 aus der Öffnung der Klaue 7 heraus, so daß der Bedie­ nungshebel 2 nicht mehr in seiner Schließstellung festge­ halten wird. Zufolge der Kraft der Feder 27 wird der Bedienungshebel 2 in seine Offenstellung verlagert. Die damit verbundene Verlagerung des Hakenriegels 1 verläuft in umgekehrter Reihenfolge wie bei der Schließbewegung. Zunächst erfolgt eine Längsverlagerung, gefolgt von einer Schwenkbewegung des Hakens 16 aus der Haspe 3. Nach Wegfall der Beaufschlagung der Taster 6 tritt der Fallenschieber 4 in die in Fig. 3 dargestellte Position zurück. Vermöge der Belastung der Taster 6 durch die um seine Drehachse 19 gewundene Feder 28, welche sich ein­ endig am Taster und anderendig am Gehäuse abstützt, wird die Taste zurückverlagert. Das Schließwerk ist sowohl in Offenstellung als auch in Schließstellung des Verschlus­ ses betätigbar, jedoch nicht bei betätigter Taste. Befin­ det sich das Schließwerk in der Offenstellung des Ver­ schlusses in der in Fig. 7 mit II bezeichneten Stellung (Sperrstellung), ist der Fallenschieber 4 nicht verlager­ bar, so daß bei Beaufschlagung des Bedienungshebels 2 dieser nur bis in die in Fig. 4 strichpunktiert gezeich­ nete Stellung verlagerbar ist. Ein Aufeinanderabgleiten der beiden Schrägkanten 7′, 8′ ist nicht möglich. Die endgültige Überführung in die Schließstellung kann nur bei richtig eingestellten Einstellscheiben 21 des Permu­ tationsschlosses 5 erfolgen.

Wie insbesondere Fig. 1 zeigt, sind Bedienungshebel 2, Taste 6 und Permutationsschloß 5 hintereinander reihen­ förmig angeordnet. Diese Anordnung gibt dem Verschluß ein gefälliges Aussehen. Auch ermöglicht sie das Einbe­ ziehen des Fallenschiebers 4 als Gegenschließteil für das Sperrglied 17 des Schließwerkes 5.

Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori­ tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt­ lich mit einbezogen.

Claims (10)

1. Verschluß, insbesondere für Koffer oder dergleichen, mit einem in einer Haspe (3) eingreifenden Hakenriegel (1), welcher, von einem Bedienungshebel (2) bewegt, zufolge Kurvensteuerung unter Schwenkung in die Haspe (3) eingreift und daran anschließend im Längszug in die Schließstellung tritt, dadurch gekennzeichnet, daß der in Öffnungsrichtung federbelastete Bedienungshebel (2) in Schließstellung an seiner Unterseite von einem Fallen­ schieber (4) gefangen ist, dessen Schiebebewegung von einem Schließwerk (5) sperrbar und dessen Öffnungsverla­ gerung von einer Taste 6 durchführbar ist, welche benach­ bart zum Bedienungshebel 2 angeordnet ist.

2. Verschluß, insbesondere nach Anspruch 1, gekennzeich­ net durch eine reihenförmige Anordnung von Bedienungshe­ bel (2), Taste (6) und Schließwerk (5).

3. Verschluß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche (2′) des Bedienungshebels (2) in der Schließstellung mit der Oberfläche (6′) der Taster (6) ebenflächig abschließt.

4. Verschluß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der einendig drehbar gelagerte Bedienungshebel (2) an­ derendig eine Klaue (7) aufweist, welche in der Schließ­ stellung einen Fallenbügel (8) des Fallenschiebers (4) unterfängt.

5. Verschluß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine von der Verlagerung des Bedienungshebels (2) in die Schließ­ stellung bewirkte Ausweichbewegung des Fallenschiebers (4) entgegen Federbelastung zum Einrasten des Fallenbü­ gels (8) in die Klaue (7), wobei Fallenriegel (8) und Klaue (7) auf Schrägflächen aufeinander auflaufen.

6. Verschluß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvensteuerung von einem dem Hakenriegelmittenbe­ reich zugeordneten in einem Längsloch (9) geführten Zapfen (10) und einem dem Hakenriegel Endbereich zugeord­ neten Zapfen (11) gebildet ist, welch letzterer zur Erzeugung der Schwenkung auf einer zur Längsrichtung abgewinkelten Lauffläche (12) geführt ist, welche sich zur Erzeugung des Längszuges in Längsrichtung fortsetzt.

7. Verschluß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Lenker (14) zwischen Hakenriegel (1) und Bedienungshebel (2).

8. Verschluß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Lenker zwischen Fallenschieber (4) und Taster (6).

9. Verschluß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der endseitig (4′) den Fallenbügel aufweisende Fallen­ schieber (4) anderendseitig (4′′) mit dem Schließwerk 5 zur Sperrung der Verlagerbarkeit des Fallenschiebers zusammenwirkt.

10. Verschluß, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das als Gegenschließteil ausgebildete Fallenschieberende (4′′) mit einem Sperrglied (17) des als Permutations­ schloß ausgebildeten Schließwerkes (5) in Schließstel­ lung zur Sperrung der Fallenschieberverlagerbarkeit in Eingriff bringbar ist.