DE4015881A1 - Tuerschloss-fallenverriegelungsvorrichtung - Google Patents
Tuerschloss-fallenverriegelungsvorrichtungInfo
- Publication number
- DE4015881A1 DE4015881A1 DE19904015881 DE4015881A DE4015881A1 DE 4015881 A1 DE4015881 A1 DE 4015881A1 DE 19904015881 DE19904015881 DE 19904015881 DE 4015881 A DE4015881 A DE 4015881A DE 4015881 A1 DE4015881 A1 DE 4015881A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- pawl
- door lock
- locking device
- lock
- button
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 230000000903 blocking effect Effects 0.000 claims description 20
- 238000003780 insertion Methods 0.000 claims description 3
- 230000037431 insertion Effects 0.000 claims description 3
- 210000003811 finger Anatomy 0.000 claims 1
- 230000000149 penetrating effect Effects 0.000 claims 1
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 2
- 238000012935 Averaging Methods 0.000 description 1
- 238000006243 chemical reaction Methods 0.000 description 1
- 230000008878 coupling Effects 0.000 description 1
- 238000010168 coupling process Methods 0.000 description 1
- 238000005859 coupling reaction Methods 0.000 description 1
- 230000003111 delayed effect Effects 0.000 description 1
- 238000011161 development Methods 0.000 description 1
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 1
- 238000006073 displacement reaction Methods 0.000 description 1
- 230000002349 favourable effect Effects 0.000 description 1
- 238000009434 installation Methods 0.000 description 1
- 230000003993 interaction Effects 0.000 description 1
- 230000000284 resting effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
- E05B55/00—Locks in which a sliding latch is used also as a locking bolt
- E05B55/12—Locks in which a sliding latch is used also as a locking bolt the bolt being secured by the operation of a hidden parallel member ; Automatic latch bolt deadlocking mechanisms, e.g. using a trigger or a feeler
Landscapes
- Lock And Its Accessories (AREA)
Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Türschloß-Fallenver
riegelungsvorrichtung gemäß Gattungsbegriff des An
spruchs 1.
Eine Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung der in
Rede stehenden Art ist bekannt aus der DE 38 10 403 A1,
wobei beim Schließen der Tür der fallenartig gestaltete,
über die Stulpe vorstehende Taster zwangsläufig zurück
gedrückt wird. Dies führt dann zu der Blockierungsstel
lung der Sperrklinke, die die in die zugehörige Schließ
blechöffnung getretene Falle gegen ein Zurückdrücken
blockiert.
Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,
eine gattungsgemäße Türschloß-Fallenverriegelungsvorrich
tung in herstellungstechnisch einfacher Weise von vergrö
ßertem Einsatzbereich zu schaffen.
Gelöst wird diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden
Teil des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale.
Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen
der erfinderischen Lösung dar.
Zufolge derartiger Ausgestaltung ist eine Türschloß-Fal
lenverriegelungsvorrichtung von erhöhtem Gebrauchswert
angegeben. Im Gegensatz zum Stand der Technik liegt ein
erhöhter Einsatzbereich vor. Die Türschloß-Fallenverrie
gelungsvorrichtung kann wahlweise bei einfacher Handha
bung in bzw. außer Betrieb gebracht werden. Insbesondere
eignet sich die Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung
an Türen, die tagsüber einem Publikumsverkehr unterlie
gen, wie beispielsweise Türen von Arztpraxen, Anwalts
kanzleien etc. Bei Tagbetrieb wird dann die Freigabestel
lung der Fallenverriegelungsvorrichtung gewählt. Dies
erlaubt es, daß nach einem fremdgesteuerten Öffnungsim
puls an den zugehörigen normalen Türöffner die Falle aus
ihrer vorverlagerten Stellung zurücktreten kann, um das
anschließende vollständige Öffnen der Tür zu ermögli
chen. Ein gemäß Stand der Technik gestaltetes, mit einer
Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung versehenes
Türschloß wäre nicht einsetzbar, da bei geschlossener
Tür der Falle keine Rückverlagerung ermöglicht wird. Die
erfindungsgemäße Ausgestaltung erlaubt es also mit
normalen Schließblechen und normalen Türöffnern zu arbei
ten. Das entsprechende Bauteil, welches die Umstellung
gestattet, ist die in einfacher Handbetätigung von der
Stulpseite her verlagerbare Sperrnase. Bei Tagbetrieb
ragt die von der Stulpseite her handbetätigbare Sperrna
se nämlich in den Blockierungsweg der Sperrklinke und
verhindert deren Übertritt in die Sperrstellung. Soll
der Tagbetrieb beendet werden, so daß die Türschloß-Fal
lenverriegelungsvorrichtung in Funktion tritt, so wird
die Sperrnase in die die Sperrklinke freigebende Stel
lung gebracht. Dann kann diese sich beim Schließen durch
Beaufschlagung des Tasters in die Blockierungsstellung
zum Fallenschwanz verlagern. Ein günstiges Zusammenspiel
zwischen Taster und Sperrklinke ist dadurch verwirk
licht, daß die Sperrklinke in Blockierungsrichtung feder
belastet ist und der Taster sie zum Übertritt in die
Blockierungsstellung freigibt. Bei in Betrieb befindli
cher Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung gibt
dadurch der Taster bei seiner Zurückverlagerung die
Sperrklinke frei, so daß sie nach erfolgtem Zurückdrüc
ken der Falle und Vorverlagerung derselben in die deren
Zurücktreten blockierende Stellung gelangen kann. Er
streckt sich dagegen die Sperrnase in den Blockier
ungsweg der Sperrklinke, so wird die Sperrklinke auch
nach Zurückschieben des Tasters durch die Sperrnase in
ihrer Ausgangsstellung gehalten, so daß sie nicht in
Blockierungsstellung zur Falle treten kann. Letztere
arbeitet dann wie bei einem normal gestalteten Tür
schloß. Eine bautechnisch einfache Lösung zeichnet sich
dadurch aus, daß die Sperrnase um eine die Stulpe durch
setzende Achse drehbar ist. Zwecks Herbeiführung der
beiden möglichen Schaltstellungen ist die Achse in die
jeweilige Stellung zu bringen. Vereinfacht wird diese
Maßnahme durch den an der Achse vor der Stulpe befindli
chen Betätigungsknopf. Beipielsweise kann derselbe mit
einem Schlitz versehen sein, um diesen mittels eines
Schraubendrehers oder mittels einer Münze zu drehen. Es
liegt jedoch ein solcher Aufbau vor, daß eine ungewollte
Selbstverstellung nicht auftritt. Die Sperrnase ist in
vorteilhafter Weise als Abwinklung einer rückseitig der
Stulpe auf der Achse sitzenden Scheibe gestaltet. Um die
Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung außer Funktion
zu bringen, ist die Achse so zu drehen, daß die Sperrna
se in die Bewegungsbahn des einen Armes der doppelarmig
gestalteten Sperrklinke schwenkt. Gegebenenfalls kann
die Sperrnase dazu dienen, durch Beaufschlagung der
entsprechenden Schloßwand die Drehung der Achse zu be
grenzen. Der Drehanschlag in der anderen Richtung kann
durch die Formgebung der Randkante der Scheibe selbst
bewerkstelligt sein. Damit bei geschlossener Tür und in
Betrieb befindlicher Türschloß-Fallenverriegelungsvor
richtung das Öffnen der Tür durch Schlüsselbetätigung
vornehmbar ist einschließlich des Zurückziehens der
Falle, ragt die Sperrklinke hinter den Fallenschwanz und
ist von einem Finger des Wechselhebels aushebbar. Der
Wechselhebel ist mit ferner beim Zurückziehen der Falle
durch Drückerbetätigung mit herbeigezogen, die Sperrklin
ke in der Anfangsphase der Drückerbetätigung in die
Freigabestellung anzuheben, um das Zurückbewegen der
Falle zu ermöglichen. Definierte Endstellungen der Sperr
klinke sind dadurch herbeiführbar, daß die Sperrklinke
kreuzförmig gestaltet ist, mit einem Arm zum verhakenden
Eingriff hinter den Fallenschwanz, einem entgegengesetzt
gerichteten Arm zum Übergriff durch die Sperrnase und
zwei dazu querliegenden Armen, von denen der eine am
Wechselhebel und der andere am Taster anliegt. Dessen
auswärtsgerichtete Federbelastung ist größer als die
Federbelastung der Sperrklinke in Blockierungsrichtung.
Obwohl in der Betriebsstellung der Türschloß-Fallenver
riegelungsvorrichtung die Sperrklinke in Richtung ihrer
Blockierungsstellung beaufschlagt wird, verhindert der
federbelastete Taster das Schwenken der Sperrklinke in
diese Stellung. Erst wenn der Taster zurückgedrückt
wird, kann sich die Sperrklinke unter ihrer Federbela
stung verschwenken.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 ein mit der erfindungsgemäßen Türschloß-Fallen
verriegelungsvorrichtung ausgestattetes Tür
schloß in Offenstellung bei fortgelassener
Schloßdecke und in Betrieb befindlicher Tür
schloß-Fallenverriegelungsvorrichtung,
Fig. 2 die Stulpansicht des Türschlosses,
Fig. 3 den oberen Bereich des Türschlosses bei zugezo
gener Tür und in Blockierungsstellung getrete
ner Sperrklinke der Türschloß-Fallenverriege
lungsvorrichtung,
Fig. 4 den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,
Fig. 5 einen Längsschnitt durch die die Sperrnase
tragende Achse,
Fig. 6 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung,
jedoch bei mittels des Wechselhebels in die
Freigabestellung angehobener Sperrklinke und
teilweise zurückverlagerter Falle,
Fig. 7 eine Darstellung wie Fig. 3, wobei die Sperrna
se in den Blockierungsweg der Sperrklinke
getreten ist, und
Fig. 8 den Schnitt hierzu nach der Linie VIII-VIII in
Fig. 7.
Das die Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung 1 auf
weisende Türschloß ist als Treibstangenschloß gestaltet.
Dieses besitzt eine Stulpe 2 mit daran befestigtem,
rechtwinklig zur Stulpe 2 verlaufendem Schloßboden 3.
Das Schloßeingerichte ist abgedeckt von einer parallel
zum Schloßboden 3 verlaufenden Schloßdecke 4.
Wesentliche Bestandteile des Treibstangenschlosses sind
ein um einen schloßkastenseitigen Stehzapfen 5 gelager
ter Schwenkriegel 6, eine federbeaufschlagte Zuhaltung 7
sowie eine oberhalb des Schwenkriegels 6 angeordnete
Falle 8. Bezüglich des Schwenkriegels 6 handelt es sich
um einen in vier Stufen ausschließbaren Riegel. Das
bedeutet, daß vier vollständige Schließdrehungen am in
den Schloßkasten eingesetzten Schließzylinder 9 vorzuneh
men sind (bzw. zwei Schließdrehungen bei einem Doppel
schließnasenbart). Einhergehend mit einer Verlagerung
des Schwenkriegels 6 erfolgt eine Mitnahme eines im
Schloßgehäuse parallel zur Stulpe 2 führten Treibstan
gen-Anschlußschiebers 10, von dessen beiden das Schloßge
häuse überragenden Enden nicht veranschaulichte Treib
stangen ausgehen.
Die Falle 8 setzt sich zusammen aus einem die Fallen
schräge aufweisenden Fallenkopf 8′ und einem von diesem
ausgehenden Fallenschwanz 8′′. Letzterer verbreitert
sich am schloßkasteneinwärts liegenden Ende zum einem
beiderseits den Fallenschwanz überragenden Querstück
8′′′, in dem rückwärtig zwei übereinander angeordnete,
beiderseits der Fallenlängsachse angeordnete Eingriffsnu
ten 11 vorgesehen sind, welche sich rechtwinklig zum
Schloßboden 3 erstrecken. Die Falle 8 steht unter der
Wirkung einer Fallenfeder 12, die bestrebt ist, die
Falle 8 in Vorschließstellung zu bringen. In bekannter
Weise ist die Falle 8 einerseits geführt durch eine
formangepaßte Durchtrittsöffnung 13 der Stulpe 2 und
andererseits durch einen Führungsschlitz 14 im Schloßbo
den 3. Zurückziehbar ist die Falle 8 mittels einer Drüc
kernuß 15, von welcher ein in den Weg des Querstückes
8′′′ des Fallenschwanzes 8′′ ragender Nußarm 16 ausgeht.
Eine Nußfeder 17 beaufschlagt die Drückernuß 15 entgegen
Uhrzeigerrichtung, und zwar in die in Fig. 1 anschlagbe
grenzte Stellung der Drückernuß.
Konzentrisch zur Drückernußachse lagert die Drückernuß
15 einen Wechselhebel 18. Dieser durchgreift eine der
Schloßdecke 4 zugewandte Nut 19 des Fallenschwanzes 8′′
und überragt mit einem Kopfstück 20 den Fallenschwanz.
Das Kopfstück 20 ist Träger eines zapfenartig gestalte
ten, bis zum Schloßboden 3 reichenden Fingers 21. Der
Wechselhebel 18 steht in Zapfen/Schlitzeingriff zur
Drückernuß 15. Zu diesem Zweck geht von der Drückernuß
15 ein Kupplungszapfen 22 aus, welcher in einen konzen
trisch zur Drückernußachse verlaufenden Bogenschlitz 23
des Wechselhebels 18 eintaucht. Gemäß der Grundstellung
in Fig. 1 erstreckt sich der Kupplungszapfen 22 am
oberen Ende des Bogenschlitzes 23. Das bedeutet, daß bei
einer Drückernußverlagerung im Uhrzeigersinn unmittelbar
die Mitnahme des Wechselhebels 18 erfolgt. Der Bogen
schlitz 23 gestattet jedoch eine Verlagerung des Wechsel
hebels in Uhrzeigerrichtung, ohne dabei die Drückernuß
15 mitzunehmen. Dieses geschieht über ein dem Wechselhe
bel 18 zugeordnetes Wechselhebelteil 24, welches ober
halb des Schwenkriegels 6 zwischen diesem und der Schloß
decke 4 geführt ist. Das untere Wechselhebelteil-Ende
24′ ragt gemäß der Grundstellung in Fig. 1 in den Dreh
weg des schließzylinderseitigen Schließgliedes 25. Bei
einem Ausschließen des Schwenkriegels 6 wird durch die
sen das Wechselhebelteil 24 mitgeschleppt, so daß das
untere Ende 24′ außerhalb des Drehbereiches des Schließ
gliedes 25 liegt. Ist der Schwenkriegel 6 jedoch zurück
geschlossen und wird die Rückdrehung weiter fortgesetzt,
so bedingt dieses eine Aufwärtsbewegung des Wechselhebel
teils 24 unter Beaufschlagung des Wechselhebels 18,
welcher im Uhrzeigersinn verschwenkt und dabei ein Zu
rückziehen der Falle 8 veranlaßt.
Die eingangs erwähnte Türschloß-Fallenverriegelungs
vorrichtung 1 besitzt einen oberhalb der Falle 8 paral
lel zu ihr geradlinig geführten Taster 26. Letzterer
weist einen fallenartig gestalteten Kopf 27 auf, dessen
Kopfstirnfläche leicht gegenüber der Stirnfläche des
Fallenkopfes 8′ zurückversetzt liegt. Dies gilt auch für
die Schräge des Kopfes in Bezug zur Fallenschräge. Das
schloßeinwärts gerichtete Ende des Tasters 26 ist beauf
schlagt von einer Spiralfeder 28, die den Taster 26 in
eine anschlagbegrenzte Vortrittsstellung treibt. Auf
seinem schloßgehäuseinnenseitig liegenden Abschnitt wird
der Taster 26 überragt von zwei sich gegenüberliegenden
Schultern 29, 30. Gemäß der Einbaustellung des Tasters
26 kommt die untere Schulter 30 zur Wirkung, indem sie
mit einer zwischen Taster 26 und Falle 8 gelagerten
Sperrklinke 31 zusammenarbeitet. Deren Lagerzapfen 32
erstreckt sich zwischen Schloßboden 3 und Schloßdecke 4.
Um ihn ist eine Drehfeder 33 gelegt, die die Sperrklinke
31 in Uhrzeigerrichtung belastet und dabei bewirkt, daß
ein quergerichteter Arm 34 der Sperrklinke 31 die Schul
ter 30 des Tasters 26 beaufschlagt. Da die Federbela
stung des Tasters 26 größer ist als diejenige der Sperr
klinke 31, wird letztere in einer Freigabestellung zum
Fallenschwanz 8′′ gehalten, vgl. Fig. 1.
Im einzelnen ist die Sperrklinke 31 doppelarmig gestal
tet. Der längere, der Schloßkastenrückwand zugekehrte
Arm 35 bildet endseitig einen Haken 36 aus. Der entgegen
gesetztgerichtete Arm 37 ist dagegen einer Sperrnase 38
zugeordnet. Letztere ist als Abwinklung einer rückseitig
der Stulpe 2 auf einer Achse 39 sitzenden Scheibe S
gestaltet. Die Achse 39 lagert drehbar in einer Bohrung
40 der Stulpe 2 und ist mit einem frontseitig der Stulpe
2 aufliegenden Betätigungsknopf 41 ausgestattet. In
diesem befindet sich eine diametral verlaufende Werkzeug
einstecköffnung 42 in Form eines Schlitzes, welcher das
Ansetzen eines Schraubendrehers oder der Randkante einer
Münze gestattet. Gemäß der Betriebsstellung der Tür
schloß-Fallenverriegelungsvorrichtung 1 verläuft die
schlitzartige Werkzeugeinstecköffnung 42 in Längsrich
tung der Stulpe 2. Sie gibt daher Auskunft darüber, in
welcher Stellung sich die Türschloß-Fallenverriegelungs
vorrichtung 1 befindet. Es liegen zwei anschlagbegrenzte
Drehstellungen der Scheibe S vor. In der einen Stellung
gemäß Fig. 1-5 erstreckt sich eine geradlinig verlaufen
de Kante 43 der Scheibe S nahe des Schloßbodens 3.
Ausgehend aus Fig. 4 ist die Scheibe S nur in Uhrzeiger
richtung drehbar. Wird sie mittels des Betätigungsknop
fes 41 um 90° gedreht, so beaufschlagt die Sperrnase 38
den Schloßboden 3 auf seiner Innenfläche, vgl. Fig. 8.
Die drehfest mit der Achse 39 verbundene Scheibe S ist
in axialer Richtung auf der Achse 39 gehalten und wird
gesichert durch eine stulprückseitig liegende Schraube
39′, die in ein nicht näher bezeichnetes Innengewinde
der Achse 39 eingreift.
Gemäß der Betriebsstellung der Türschloß-Fallenverriege
lungsvorrichtung 1 erstreckt sich die Sperrnase 38 in
paralleler Ebene zum stulpzugekehrten Arm 37 der Sperr
klinke 31. In Gegenüberlage zu dem einen querliegenden
Arm 34 ist die Sperrklinke 31 mit einem weiteren querge
richteten Arm 44 ausgestattet, der seinerseits in Rich
tung der Schloßdecke 4 abgewinkelt ist und an dem das
eine Ende der die Sperrklinke belastenden Drehfeder 33
angreift. Gemäß der Grundstellung liegt an diesem Arm 44
das Kopfstück 20 des Wechselhebels 18 an. Zwischen dem
quergerichteten Arm 44 und dem Haken 36 erstreckt sich
eine Aushebeschulter 45 an der Unterseite des längeren
Armes 35, welche ihrerseits mit dem Finger 21 des Wech
selhebels 18 zusammenarbeitet.
Es stellt sich folgende Wirkungsweise ein:
Gemäß Fig. 1 und 2 ergibt sich eine Stellung, die der
geöffneten Tür entspricht, wobei sich die Türschloß-Fal
lenverriegelungsvorrichtung in Betriebsstellung befin
det. Wird nun die Tür zugezogen, so beaufschlagt vorerst
der Fallenkopf 8′ der Falle 8 ein in Fig. 3 strichpunk
tiert veranschaulichtes Schließblech 46 unter Einwärts
verlagerung der Falle 8 in das Schloßgehäuse hinein.
Zeitverzögert zur Falle 8 wird der Taster 26 in Schloßge
häuseeinwärtsrichtung verschoben unter Freigabe der
Sperrklinke 31, die zufolge ihrer Federbeaufschlagung in
Uhrzeigerrichtung zu verschwenken vermag. Der Haken 36
beaufschlagt die obere, ansteigend verlaufende Stirnflä
che des Querstückes 8′′′ des Fallenschwanzes 8′′ und
vermag dabei nicht in Eingriff zur Nut 11 desselben zu
gelangen. Bei vollständig zugezogener Tür fluchtet der
Fallenkopf 8′ mit der Schließblechausnehmung des Schließ
bleches 46 und vermag zufolge Federbelastung vortreten.
Dann kann die Sperrklinke 31 in Uhrzeigerrichtung voll
ends verschwenken unter Herbeiführung eines Hakeneingrif
fes zwischen Haken 36 der Sperrklinke 31 und Eingriffs
nut 11 des Fallenschwanzes 8′′, vgl. Fig. 3. Die Schwenk
bewegung der Sperrklinke 31 wird dabei durch das Quer
stück 8′′′ begrenzt. In dieser Schließstellung ist die
Tür mittels eines dem Schließblech 46 zugeordneten,
nicht veranschaulichten Türöffners nicht öffenbar, da
keine Ausweichverlagerung der Falle 8 in Schloßgehäuse
einwärtsrichtung gegeben ist. Falls das Türschloß der
Tür einer Arztpraxis bzw. einer Anwaltskanzlei zugeord
net ist, wird diese Stellung gewählt, wenn der Publikums
verkehr beendet ist. Dennoch ist das Öffnen der Tür
möglich. Dies kann vom Türäußeren her durch Schlüsselbe
tätigung erfolgen. Durch das Schließglied 25 wird dabei
das Wechselhebelteil 24 in Aufwärtsrichtung verlagert
unter Verschwenken des Wechselhebels 18 in Uhrzeigerrich
tung, vgl. Fig. 6. In der Anfangsphase der Schwenkbewe
gung des Wechselhebels 18 beaufschlagt dessen Finger 21
die Aushebeschulter 45 und hebt dabei die Sperrklinke 31
in die Freigabestellung. Zeitverzögert hierzu wird dann
die Falle 8 zurückgezogen. Zu diesem Zweck besitzt der
Wechselhebel 18 ein gewisses Bewegungsspiel innerhalb
der Nut 19 des Fallenschwanzes 8′′. Während der Wechsel
hebelbetätigung bleibt die Drückernuß 15 in ihrer Grund
stellung.
Es kann jedoch auch über die Drückernuß 15 die Falle
zurückgezogen werden. Bevor der Nußarm 16 den Fallen
schwanz beaufschlagt, wird über die Zapfen/Schlitzverbind
ung 22, 23 der Wechselhebel 18 verschwenkt, wobei er in
gleicher Weise vorerst über die Aushebeschulter 45 die
Sperrklinke 31 in die Freigabestellung bringt und danach
das Zurückziehen der Falle 8 zuläßt.
Ist es angestrebt, daß die Sperrklinke 31 nicht in ihre
Blockierungsstellung zur Falle 8 zu treten vermag, so
ist der Betätigungsknopf 41 und damit die Achse 39 mit
Scheibe S um 90° zu verschwenken in die Stellung gemäß
Fig. 8, wobei dann die Sperrnase 38 in den Blockier
ungsweg der Sperrklinke 31 hineinragt. Dies sieht so
aus, daß die Sperrnase 38 dicht oberhalb des stulpseiti
gen Armes 37 der Sperrklinke 31 liegt, vgl. Fig. 7. Beim
Zuziehen der Tür verlagern sich sowohl Falle 8 als auch
Taster 26; jedoch hat dieses keine Wirkung auf die Sperr
klinke 31. Sie wird vielmehr von der Sperrnase 38 in
ihrer Freigabestellung zur Falle 8 gehalten. Das Tür
schloß arbeitet nun in gewohnter Weise. Bei Publikumsver
kehr kann dann mittels des nicht veranschaulichten Tür
öffners die Tür spaltweit unter teilweisem Zurückdrücken
der Falle 8 geöffnet werden, da die Sperrklinke 31 nicht
störend im Bewegungsweg der Falle 8 liegt.
Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und
den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können
sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für
die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein.
Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In
die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der
Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori
tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt
lich mit einbezogen.
Claims (8)
1. Türschloß-Fallenverrriegelungsvorrichtung (1) mit
einer die Falle (8) in vorgetretener Stellung blockieren
den Sperrklinke (31), welcher ein vom Schließblech (46)
gesteuerter, über die Stulpe (2) vorstehender Taster
(26) zugeordnet ist, dessen zurückgedrückte Stellung der
Blockierungsstellung der Sperrklinke (31) entspricht,
gekennzeichnet durch eine von der Stulpseite her handbe
tätigbar in den Blockierungsweg der Sperrklinke (31)
verlagerbare Sperrnase (38).
2. Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung, insbesonde
re nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
Sperrklinke (31) in Blockierungsrichtung federbelastet
ist und der Taster (26) sie zum Übertritt in die Bloc
kierungsstelllung freigibt.
3. Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung, insbesonde
re nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrnase (38) um
eine die Stulpe (2) durchsetzende Achse (39) drehbar ist.
4. Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung, insbesonde
re nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (39) einen
vor der Stulpe (2) liegenden Betätigungsknopf (41) trägt.
5. Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung, insbesondere
nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (41)
eine Werkzeugeinstecköffnung (42) besitzt.
6. Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung, insbesonde
re nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrnase (38) als
Abwinklung einer rückseitig der Stulpe (2) auf der Achse
(39) sitzenden Scheibe (S) gestaltet ist und in die
Bewegungsbahn eines Armes (37) der doppelarmig gestalte
ten Sperrklinke (31) schwenkbar ist.
7. Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung, insbesonde
re nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (31)
hinter den Fallenschwanz (8′′) hakt und von einem Fin
ger (21) eines Wechselhebels (18) aushebbar ist.
8. Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung, insbesonde
re nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (31)
kreuzförmig gestaltet ist mit einem Arm (35) zum verha
kenden Eingriff hinter den Fallenschwanz (8′′), einem
entgegengesetzt gerichteten Arm (37) zum Übergriff durch
die Sperrnase (38) und zwei dazu querliegenden Armen
(34, 44), von denen der eine (44) am Wechselhebel (18)
und der andere (34) am Taster (26) anliegt, dessen
auswärtsgerichtete Federbelastung größer ist als die
Federbelastung der Sperrklinke (31) in Blockierungs
richtung.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19904015881 DE4015881C2 (de) | 1990-05-17 | 1990-05-17 | Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19904015881 DE4015881C2 (de) | 1990-05-17 | 1990-05-17 | Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4015881A1 true DE4015881A1 (de) | 1991-11-21 |
| DE4015881C2 DE4015881C2 (de) | 1999-05-27 |
Family
ID=6406629
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19904015881 Expired - Fee Related DE4015881C2 (de) | 1990-05-17 | 1990-05-17 | Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE4015881C2 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE9212583U1 (de) * | 1992-09-18 | 1994-01-27 | Schulte-Schlagbaum Ag, 42553 Velbert | Schloß, insbesondere Einsteckschloß, für Türen o.dgl. |
| DE19822951B4 (de) * | 1998-05-22 | 2008-04-17 | Ceslocks Gmbh | Schloss mit Falle und Hilfsfalle |
Families Citing this family (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102004013297A1 (de) * | 2004-03-18 | 2005-09-29 | Aug. Winkhaus Gmbh & Co. Kg | Tasteinrichtung für ein Schloss |
| DE102007044324B3 (de) * | 2007-09-14 | 2009-04-09 | Schulte-Schlagbaum Ag | Türschloss mit Fallensperre |
| DE202007017644U1 (de) * | 2007-12-18 | 2009-04-30 | Mayer & Co. | Schloss |
| DE202016001540U1 (de) | 2016-03-10 | 2016-05-09 | Kfv Karl Fliether Gmbh & Co. Kg | Schloss |
| DE202016001542U1 (de) | 2016-03-10 | 2016-05-09 | Kfv Karl Fliether Gmbh & Co. Kg | Verriegelungseinrichtung |
Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1768942U (de) * | 1958-04-19 | 1958-06-19 | Schulte Schlagbaum Schlossfab | Schloss mit riegelfalle und zusatzlicher sperrfalle. |
| DE3810403A1 (de) * | 1988-03-26 | 1989-10-05 | Schulze Karl Heinz | Automatische tuerschlossfallenverriegelung und entriegelung |
-
1990
- 1990-05-17 DE DE19904015881 patent/DE4015881C2/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1768942U (de) * | 1958-04-19 | 1958-06-19 | Schulte Schlagbaum Schlossfab | Schloss mit riegelfalle und zusatzlicher sperrfalle. |
| DE3810403A1 (de) * | 1988-03-26 | 1989-10-05 | Schulze Karl Heinz | Automatische tuerschlossfallenverriegelung und entriegelung |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE9212583U1 (de) * | 1992-09-18 | 1994-01-27 | Schulte-Schlagbaum Ag, 42553 Velbert | Schloß, insbesondere Einsteckschloß, für Türen o.dgl. |
| DE19822951B4 (de) * | 1998-05-22 | 2008-04-17 | Ceslocks Gmbh | Schloss mit Falle und Hilfsfalle |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE4015881C2 (de) | 1999-05-27 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE2611359C2 (de) | Treibstangenverschluß für Türflügel | |
| DE69831590T2 (de) | Schloss mit falle und riegel mit gleichzeitiger schliessbewegung von falle und riegel | |
| DE2914372C2 (de) | Von außen aufschließbares Fallen-Schubriegel-Panikschloß | |
| DE19610346A1 (de) | Schließvorrichtung | |
| EP0431369A2 (de) | Einsteckschloss mit Fallenriegel | |
| EP2096241A2 (de) | selbstverriegelnde Zusatzverriegelung | |
| DE10209574A1 (de) | Türverschluss, insbesondere Schiebetürverschluss mit Automatikfunktion | |
| DE3801441C2 (de) | ||
| DE3503466A1 (de) | Tuerverschluss | |
| EP0204944B1 (de) | Fallen-Panikschloss, insbesondere für Rohrrahmentüren | |
| DE2433322A1 (de) | Mehrfallen-panikverschluss | |
| DE3142959A1 (de) | Treibstangenverschluss ohne panikfunktion, insbesondere fuer den standfluegel zweifluegeliger tueren | |
| EP0509217B1 (de) | Mehrriegel-Türschloss | |
| DE4015881C2 (de) | Türschloß-Fallenverriegelungsvorrichtung | |
| EP0995866B1 (de) | Schloss, insbesondere Treibstangenschloss | |
| EP2716847A2 (de) | Türschloss | |
| DE102004013646A1 (de) | Panikschloss | |
| DE8704036U1 (de) | Türschloß mit Verriegelungselement und Hilfsfalle | |
| DE3931101A1 (de) | Automatisch verriegelndes schloss | |
| DE9112547U1 (de) | Treibstangenschloß | |
| AT386038B (de) | Tuerverschluss | |
| DE102008016317B4 (de) | Schloss mit einer Anordnung zur Fallendrehung | |
| EP3216952B1 (de) | Verriegelungseinrichtung | |
| DE828495C (de) | Tuerschloss o. dgl. mit einer Einrichtung zum Verhindern des ungewollten Schliessens | |
| EP0239855A1 (de) | Schloss für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
| D2 | Grant after examination | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |