DE4028781A1 - Kippverschluss fuer behaelter, insbesondere tuben - Google Patents
Kippverschluss fuer behaelter, insbesondere tubenInfo
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Landscapes
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Description
Die Erfindung betrifft einen Kippverschluß für Behälter,
insbesondere Tuben mit pastösem oder dickflüssigem In
halt, der durch eine erste Öffnung des Verschlusses aus
tritt, die von einem inneren feststehenden symetrischen
Teil gebildet wird, das von einem kippbeweglichen Teil,
etwa in Form einer Glocke mit zwei gegenüberliegend ab
geflachten Seiten, außen vollständig oder teilweise umge
ben ist, das eine zweite Öffnung aufweist, die in einer
Kippstellung mit der ersten Öffnung fluchtet, wobei in
anderen Kippstellungen die Wandung des kippbeweglichen
Teils die erste Öffnung verschließt.
Es ist bekannt, Verpackungsbehälter wie Tuben und derglei
chen, mit Schraub- oder Steckkappen zu versehen, die auf
das Austrittsende der Verpackung aufgeschraubt oder auf
gesteckt werden. Nachteilig bei diesen Verschlüssen ist
die umständliche Handhabung, da ein Teil des Verschlusses
vom Verpackungsbehälter getrennt werden muß und außerdem
leicht verloren gehen kann.
Zur Überwindung dieser Nachteile sind bereits viele Vor
schläge für unverlierbare Verschlüsse gemacht worden.
Siehe DE-PS 8 81 777, DE-GM 17 51 877, CH-PS 3 23 204, FR-A
11 06 850, welche in Achse der Austrittsöffnung beweglich
sind und DE-GM 74 07 119, DE-PS 6 91 737, DE 26 44 758 C2,
US 34 22 997, welche quer zur Achse der Austrittsöffnung
beweglich sind. Die meisten funktionieren nach dem Prinzip,
zwei ineinander greifende halbkugel-, kegel-, zylinder-,
oder konusförmige Verschlußteile mit Öffnungen zu verse
hen, welche durch Drehen der Verschlußteile gegeneinander
deckungsgleich oder verdeckt sein können.
Daß diese Verschlüsse bisher keine breite Anwendung
gefunden haben, ist unter anderem darauf zurückzuführen,
daß keines dieser Systeme eine spezielle Abdichtung
des Zwischenraums zwischen den beiden Verschlußteilen
oder eine Vorrichtung zur Sauberhaltung desselben besitzt.
Bei Drehung der Verschlußteile gegeneinander wird die
innere Öffnung entlang der Innenseite des äußeren Ver
schlußteils geführt und überstreicht dabei eine große
Fläche mit einem dünnen Film aus dem Verpackungsinhalt.
Dieser Film gerät zwangsläufig in den Spalt zwischen den
beiden Verschlußteilen, da keine Abdichtung vorhanden ist.
Dort härtet der Film aus oder verdickt sich infolge von
Lufteintritt von außen oder weil Lösungsmittel sich nach
außen verflüchtigen können. Dadurch verkleben die beiden
Verschlußteile miteinander und der Verschluß wird un
brauchbar. Gleiches passiert, wenn bei Druck auf die Ver
packung, Teile des Inhalts in den Spalt gepreßt werden.
Als nachteilig für die Befüllung erweist sich ferner die
außerhalb der Verschlußachse liegende Auslaßöffnung.
Viele Verschlüsse weisen deshalb noch zusätzlich eine
unwirtschaftliche Gewindeverbindung auf. Fast alle bekann
ten Verschlüsse haben zur Befestigung umlaufende Wulste,
Bunde, Rippen und dergleichen, die sich besonders nach innen
schwer herstellen und montieren lassen.
Aufgabe dieser Erfindung ist es, ein Verschlußsystem zu
schaffen, welches nicht verklebt, sich auf einfache Weise
öffnen und schließen läßt, ohne das der sichere Abschluß
darunter leidet aber einfach und wirtschaftlich hergestellt
werden kann.
Ein Drehverschluß, der diese Aufgabe erfüllt, wurde von
mir bereits unter Nr. P 39 26 875.6 angemeldet.
Die vorliegende Weiterentwicklung verändert diesen
drehsymetrischen Verschluß, unter Beibehaltung des
Abdichtungsprinzips, in einen Kippverschluß, bei dem
das Halten der Verpackung und das Betätigen des Ver
schlusses mit der gleichen Hand erfolgen kann. Deshalb
wird besonders auf die Erleichterung bei Behinderung
hingewiesen.
Das neue Verschlußsystem ist besonders für Produkte
gedacht, welche vom Verpackungsbehälter direkt auf einen
Lappen, Schwamm oder auf die Haut, in die Hand oder andere
Behältnisse gegeben werden, weil bei pastösen Substanzen
die Austrittsöffnung an Lappen, Schwamm, Haut oder Hand
abgewischt werden kann und bei Flüssigkeiten ohnehin
wenig Verschmutzungsgefahr besteht.
Zur sicheren Abdichtung des Verschlusses ist erfindungs
gemäß die Öffnung des inneren Verschlußteils kreisförmig
mit einer angeformten dünnen Dichtlippe umgeben, die eben
und biegsam, den Kugelradius der Außenfläche überragend,
mit der Innenfläche des äußeren Verschlußteils nach innen,
zum Mittelpunkt der Öffnung hin, umgebogen wird und
federnd-elastisch anliegt, wobei der Spalt zwischen den
beiden Verschlußteilen sowohl im geschlossenen als auch
im geöffneten Verschlußzustand gegen das Produkt abge
dichtet wird.
Beim Öffnungs- und Schließvorgang fungiert die Dichtlippe
auch als Schaber und entfernt alle Substanzen von der
Innenwand des äußeren Verschlußteils und hält so den
Zwischenraum zwischen den beiden Verschlußteilen sauber.
Durch die Anordnung der später beschriebenen Befestigung
wird das äußere Verschlußteil in Längsachse gegen die
Dichtlippe am inneren Verschlußteil gedrückt und diese
unter federnd-elastischer Anspannung gehalten.
Eine besonders gute Anlage und hohe Reinigungswirkung
wird dann erzielt, wenn die Dichtlippe federnd-elastisch
ist. Die Dichtlippe ist auch bei geöffnetem Verschluß
verdeckt, wenn der Durchmesser der Öffnung des äußeren
Verschlußteils kleiner ist als die, von der Dichtlippe
umgrenzte, Öffnung des inneren Verschlußteils.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der dem inneren Teil
zugewandte Rand der Öffnung des äußeren Teils im Quer
schnitt abgerundet (Innenkannte) ist, um damit die Dicht
lippe während des Öffnungs- und Schließvorganges umbiegen
zu können. Auch sollte die lnnenwand der Öffnung des
äußeren Teils einen Rücksprung haben.
Ein sicherer Halt des äußeren Teils bei einfacher Montage
und ohne besondere Orientierung zur Verpackung wird dann
geschaffen, wenn das innere Teil außen, in Drehkippunkthöhe
eine koaxiale Ringnut aufweist, in die zwei Vorsprünge,
insbesondere federnd-elastische Zungen des äußeren Ver
schlußteils einrasten und die Dichtlippe unter federnd-
elastischer Anspannung halten.
Ferner kann die Befestigung auch mittels Schlitze und
Nocken an den abgeflachten Führungsseiten des Verschlusses
erfolgen, wobei die Schlitze und Nocken unterhalb des
Drehkippunktes angeordnet sind.
Auch kann das äußere Teil, am unteren Rand außen, mit zwei
Wulste versehen werden die in zwei, an der Verpackung
angeformte Klammern einrasten und die Verschlußteile
unter federnd-elastischer Anspannung halten.
Vorteilhaft ist es auch, wenn zur Bildung eines Formrast
gehemmes für bestimmte Kippstellungen Vorsprünge und
Ausnehmungen am inneren und äußeren Verschlußteil und/oder
der Verpackung angeordnet werden.
Eine sichere Führung des äußeren Teil in Kipprichtung
wird dann erreicht, wenn das innere Teil an zwei gegen
überliegenden Seiten abgeflacht ist und das äußere
Teil an dieser Abflachung anliegt.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn das äußere Verschluß
teil etwa in Form einer Glocke, mit zwei gegenüber
liegenden abgeflachten Seiten, ausgebildet ist und die
beiden vorstehenden Ränder der Glocke als Handhabe dienen,
wobei das Hebelverhältnis zwischen Drehkippunkt und
Handhabe der Kraft angepaßt werden kann, die benötigt
wird, einem Verkleben oder Eintrocknen entgegen zu wirken.
Der Kippverschluß läßt sich auch für Metalltuben ver
wenden, wenn inneres und äußeres Teil aus Metall gefer
tigt sind und am inneren Verschlußteil ein Einsatz mit
Dichtlippe aus beständigem und federnd-elastischem
Material angebracht wird.
Vorzugsweise wird vorgeschlagen, das innere Teil in oder
an einer Öffnung der Verpackung zu befestigen und hierbei
die Öffnung zu verschließen.
Die Erfindung wird nachfolgend an Hand von einer Funk
tionszeichnung und fünf Zeichnungen mit Ausführungs
beispielen näher erläutert.
Es zeigen:
Blatt 1 eine Funktionszeichnung des Verschlusses
mit einem senkrechten Längsschnitt durch
Fig. 1.1 ein inneres Verschlußteil,
Fig. 1.2 ein inneres und äußeres Verschlußteil
zusammen in Offenstellung,
Fig. 1.3 ein inneres und äußeres Verschlußteil
in Schließstellung,
Fig. 1.4 einen schematisch dargestellten Verschluß
in Offenstellung,
Fig. 1.5 einen schematisch dargestellten Verschluß
in Schließstellung,
Blatt 2 einen Verschluß in zweiter Ausführung mit
größtmöglicher Austrittsöffnung bei
kleinster Verschlußabmessung mit
Fig. 2.1 einem senkrechten Längsschnitt durch die
Austrittsöffnung mit ungespannter Dichtlippe,
Fig. 2.2 einem senkrechten Längsschnitt durch den
Verschluß in Offenstellung,
Fig. 2.3 einem Längsschnitt A-B durch den Verschluß
mit Befestigungszungen nach Fig. 2.2,
Fig. 2.4 einem Querschnitt C-D durch den Verschluß
nach Fig. 2.2 in der Befestigungsebene,
Fig. 2.5 einem senkrechten Längsschnitt durch den
Verschluß nach Fig. 2.2, jedoch mit aufsteck
barem inneren Teil,
Fig. 2.6 einem senkrechten Längsschnitt durch den
Verschluß nach Fig. 2.2 in Schließstellung,
Fig. 2.7 einer Ansicht des Verschlusses nach Fig. 2.2
in Schließstellung.
Blatt 3 einen Verschluß mit seitlich abgeflachtem
inneren Teil mit Ausnehmungen und Zungen
zur Befestigung mit
Fig. 3.1 einem senkrechten Längsschnitt durch eine
Austrittsöffnung mit ungespannter Dichtlippe,
Fig. 3.2 einem senkrechten Längsschnitt durch den
Verschluß in Offenstellung,
Fig. 3.3 einem Längsschnitt E-F durch den Verschluß
nach Fig. 3.2 mit Ausnehmungen und Befestigung,
Fig. 3.4 einem Querschnitt G-H durch den Verschluß
nach Fig. 3.2 in der Befestigungsebene,
Fig. 3.5 einer Ansicht des Verschlusses nach Fig. 3.2
in Schließstellung,
Fig. 3.6 einem senkrechten Längsschnitt durch den
Verschluß nach Fig. 3.2 in Schließstellung,
Fig. 3.7 einer Ansicht des inneren Teils des Ver
schlusses nach Fig. 3.2.
Blatt 4 drei Verschlüsse nach Fig. 3.2, jedoch mit
unterschiedlichen Befestigungen des
äußeren Verschlußteils.
Fig. 4.1 einer Ansicht des Verschlusses in Offenstellung
mit Klammer und Wulst zur Befestigung,
Fig. 4.2 einer Seitenansicht des Verschlusses nach
Fig. 4.1 mit Klammern und Wulsten,
Fig. 4.3 einer Ansicht des Verschlusses in Offenstellung
mit Nocken und Schlitz zur Befestigung,
Fig. 4.4 einer Seitenansicht des Verschlusses nach
Fig 4.3 mit Schnitt durch Nocke und Schlitz,
Fig. 4.5 einer Ansicht des Verschlusses in Offenstellung
mit Zapfen und Bohrung zur Befestigung,
Fig. 4.6 einer Seitenansicht des Verschlusses nach
Fig. 4.5 mit Zapfen und Bohrung im Schnitt.
Blatt 5 einen Fertigungsvorschlag für einstückige
Herstellung des Verschlusses nach Fig. 3.2 mit
Fig. 5.1 einer Seitenansicht des inneren und äußeren
Verschlußteils und eines Teils der Verpackung
mit Verbindungslasche,
Fig. 5.2 einer Draufsicht der Anordnung nach Fig. 5.1
mit Verbindungslasche.
Blatt 6 einen Verschluß für Bläsbehälter oder Flaschen
mit aufsteckbarem Innenteil mit
Fig. 6.1 einem senkrechten Längsschnitt durch den
Verschluß in Schließstellung,
Fig. 6.2 einem Längsschnitt I-J durch den Verschluß
nach Fig. 6.1,
Fig. 6.3 einem Querschnitt K-L durch den Verschluß
nach Fig. 6.1,
Fig. 6.4 einer Einzelheit des inneren Verschlußteils
mit der ungespannten Dichtlippe,
Fig. 6.5 einer Ansicht des Verschlusses mit einem Teil
der Verpackung als Gestaltungsvorschlag,
Fig. 6.6 einem weiteren Gestaltungsvorschlag.
In Fig. 1.1 bis 1.5 wird das Funktionsprinzip der Ver
schlüsse dargestellt.
Fig. 1.1 zeigt das vordere Ende eines inneren Verschlußteils
IV mit der angeformten Dichtlippe DL um die Aus
trittsöffnung B1 herum.
Fig. 1.2 zeigt das vordere Ende eines Innenteils IV mit der
Öffnung B1 und das vordere Ende eines äußeren
Verschlußteils ÄV mit der Öffnung B2, der glocken
förmigen Verlängerung GV und dem Spalt ZR inein
ander gesteckt, wobei die Dichtlippe DL nach innen
umgebogen ist. Der Verschluß ist offen.
Fig. 1.3 zeigt die gleiche Anordnung wie Fig. 1.2, jedoch mit
dem äußeren Teil ÄV und der abgerundeten Innen
kante KA sowie dem Rücksprung RS in entgegenge
setzte Kippstellung geschwenkt. Der Verschluß ist
zu.
Fig. 1.4 zeigt einen Längsschnitt durch den Verschluß in
schematischer Darstellung in geöffnetem Zustand
mit einem Teil der Verpackung T, einem inneren
Teil IV, einem äußeren Teil ÄV, das mit der glocken
förmigen Verlängerung GV nach rechts R geschwenkt
ist. Der Verschluß ist offen.
Fig. 1.5 zeigt die gleiche Anordnung wie Fig. 1.4, jedoch
mit dem äußeren Teil ÄV um den Drehkippunkt DK
und um den Winkel α nach links L geschwenkt.Die
beiden Ränder L und R der glockenförmigen Ver
längerung GV dienen dabei als Druckpunkt bzw.
Handhabe. Der Verschluß ist zu.
Fig. 2.1 zeigt einen Längsschnitt durch die Austritts
öffnung B1 eines inneren Teils IV mit der an
geformten Dichtlippe DL in ungespanntem Zustand.
Fig. 2.2 zeigt im Schnitt das vordere Teil eines Ver
packungsbehälters T, beispielsweise einer Tube
mit einem angeformten Arretierungsring AR. An
diesem ist das innere Teil IV mit der Austritts
öffnung B1 und der koaxialen Ringnut RN befes
tigt. Darüber ist das äußere Teil AV aufgeschoben
und durch federnd-elastische Zungen FZ in der
Ringnut RN kippbar befestigt,wobei eine der beiden
Winkelflanken WF der Zungen FZ bündig am oberen
Rand der Ringnut RN anliegt und dadurch eine
breite Auflagefläche bildet. Einer der beiden
Vosprünge VS ist hinter dem Arretierungsring AR
eingerastet.
Fig. 2.3 zeigt einen Längsschnitt des Verschlusses nach
Fig. 2.2 mit den eingerasteten federnd-elastischen
Zungen FZ.
Fig. 2.4 zeigt einen Querschnitt durch die Befestigungs
ebene mit den beiden Zungen FZ in eingerastetem
Zustand.
Fig. 2.5 zeigt das untere Ende eines inneren und äußeren
Teils auf den Hals einer Tube T aufgepreßt, wobei
der Arretierungsring am inneren Teil IV angeformt
ist.
Fig. 2.6 zeigt einen Längsschnitt durch den Verschluß
nach Fig. 2.2 in Schließstellung.
Fig. 2.7 zeigt eine Ansicht des Verschlusses in Schließ
stellung.
Fig. 3.1 zeigt wiederum einen Schnitt durch eine unge
spannte Dichtlippe DL am inneren Teil IV.
Fig. 3.2 zeigt einen Längsschnitt durch einen weiteren
Verschluß in Offenstellung. Die Befestigung bei
diesem Verschluß erfolgt durch zwei Ausnehmungen
AN am inneren Teil IV und zwei abgerundete federnd-
elastische Zungen FZ die in diese Ausnehmungen
einrasten. An der Verpackung T sind zwei Nocken N
angeformt, in die zwei Vorsprünge VS je nach
Verschlußstellung einrasten.
Fig. 3.3 zeigt einen Längsschnitt durch den Verschluß
mit den Ausnehmungen AN und den Zungen FZ in
eingerasteter Stellung.
Fig. 3.4 zeigt einen Querschnitt in Befestigungshöhe mit
den Ausnehmungen AN und den Zungen FZ. Zwei gegen
über liegende Seiten des inneren Teils IV und
die zwei entsprechenden Seiten des äußeren Teils
ÄV haben zur Führung eine Abflachung AF.
Fig. 3.5 zeigt eine Ansicht des Verschlusses nach Fig. 3.2
in Schließstellung.
Fig. 3.6 zeigt einen Längsschnitt durch den Verschluß
in Schließstellung.
Fig. 3.7 zeigt eine Ansicht des inneren Teils IV mit der
ungespannten Dichtlippe DL, der Ausnehmung AN,
den Nocken N und einen Teil der Verpackung T.
Fig. 4.1 zeigt eine Ansicht des Verschlusses nach Fig. 3.2
in Offenstellung, jedoch mit Befestigungswulste W
an den Außenseiten des äußeren Verschlußteils ÄV
und Klammern KL an der Verpackung T.
Fig. 4.2 zeigt eine Seitenansicht des Verschlusses nach
Fig. 4.1.
Fig. 4.3 zeigt eine weitere Ansicht des Verschlusses mit
Befestigung durch Schlitze S im äußeren Teil ÄV
und abgeflachte Nocken NO am inneren Teil.
Fig. 4.4 zeigt die entsprechende Seitenansicht mit Schlitz
und Nocke im Schnitt.
Fig. 4.5 zeigt eine weitere Befestigungsart mit Zapfen Z
am inneren Teil IV sowie Öffnungen Ö am äußeren
Teil ÄV. Zapfen und Öffnungen befinden sich im
Drehkippunkt.
Fig. 4.6 zeigt eine Seitenansicht mit Zapfen Z und
Öffnung Ö im Schnitt.
Fig. 5.1 zeigt den vorderen Teil einer Verpackung T mit
angeformtem inneren Teil IV, der Lasche LA und
damit verbunden ein äußeres Teil ÄV zum Zweck
der einstückigen Herstellung. Stellung 1 der
Lasche LA gibt die Herstellungsanordnung an,
Stellung 2 die Offenstellung und Stellung 3
die Schließstellung.
Fig. 5.2 zeigt die Anordnung in der Draufsicht mit ab
geflachtem inneren Teil IV, Lasche LA und abge
flachtem äußerem Teil ÄV mit Öffnung B2 und
Zungen FZ.
Fig. 6.1 zeigt einen Längsschnitt durch einen weiteren
Verschluß, beispielsweise für Blasbehälter oder
Flaschen, mit aufsetzbarem inneren Teil IV auf
den Hals einer Verpackung T, mit dem äußeren Teil
ÄV, dessen glockenförmige Verlängerung GV um ca.
90° erweitert ist. Das äußere Verschlußteil ÄV
wird auf einer Seite mit einer Nocke N begrenzt
und mit einem Formrastgehemme FR in Offen- oder
Schließstellung arretiert.
Fig. 6.2 zeigt einen senkrechten Längsschnitt durch den
Verschluß nach Fig. 6.1 mit innerem Teil IV, äußerem
Teil ÄV, und der Verpackung T.
Fig. 6.3 zeigt einen Querschnitt durch den Verschluß in
der Befestigungshöhe mit dem Hals der Verpackung
T, dem inneren und äußeren Teil mit der Abflachung
AF sowie dem Zapfen Z.
Fig. 6.4 zeigt eine Einzelheit des inneren Teils IV mit
der angeformten Dichtlippe in ungespanntem Zustand.
Fig. 6.5 und 6.6 zeigen zwei Ansichten mit möglichen An
ordnungen an der Verpackung. Die gestrichelte
Stellung ist die Offenstellung. Bündigkeit mit
der Verpackung bedeutet Normalstellung. Der Ver
schluß ist zu.
Claims (12)
1. Kippverschluß für Behälter, insbesondere Tuben
mit pastösem oder dickflüssigem Inhalt, der durch eine
erste Öffnung (B1) des Verschlusses austritt, die von
einem inneren feststehenden Teil (IV) gebildet wird,
das von einem äußeren kippbeweglichen Teil (ÄV) umgeben
ist, welches eine zweite Öffnung (B2) aufweist, die in
einer Kippstellung mit der ersten Öffnung (B1) fluchtet,
wobei in anderer Kippstellung die Wandung des beweglichen
Teils (ÄV) die erste Öffnung (B1) verschließt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
äußere Teil (ÄV) innen in etwa der äußeren Form des
inneren Teils (IV) entspricht, vom gemeinsamen Drehpunkt
(DK) aus jedoch, unter stetiger Erweiterung, glockenförmig
verlängert (GV) ist, wobei zwei gegenüberliegende Seiten
zur Führung der Kippbewegung abgeflacht (AF) sein können
und die beiden vorstehenden Glockenränder (L, R) als
Handhabe zum Drücken des Verschlusses in Offen- und
Schließstellung dienen.
2. Kippverschluß nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß am äußeren Teil (AV)
federnd-elastische Zungen (FZ) ausgebildet sind, die
nach innen gebogen, in eine koaxiale Ringnut (RN) oder
Ausnehmungen (AN) am inneren Teil (IV) einrasten und
die Verschlußteile (IV, ÄV) unter axialer Anspannung
zusammenhalten.
3. Kippverschluß nach Anspruch 2, dadurch
gekennzeichnet, daß die federnd-elastischen
Zungen (FZ) an der Spitze stumpfwinklig ausgebildet sein
können und jeweils in Offen- oder Schließstellung mit
einer der Flanken (WF) in der Ringnut (RN) anliegen.
4. Kippverschluß nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung
(B1) am inneren Teil (IV) von einer dünnen Dichtlippe
(DL) umgeben ist, die eben und federnd-elastisch den
Kugelradius (Kugel R) der Außenfläche überragt.
5. Kippverschluß nach Anspruch 1, 2, 3 und 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Dichtlippe (DL) mit der Innenfläche des äußeren Teils
(AV) und der Innenkannte (KA) der Öffnung (B2) nach
innen umgebogen wird und federnd-elastisch anliegt,
wobei der Spalt (ZR) zwischen den beiden Teilen (IV, ÄV)
sowohl in geschlossener als auch in offener Stellung
des Verschlusses gegen den Verpackungsinhalt hermetisch
abgedichtet wird.
6. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Durchmesser der Öffnung (B2) des äußeren Teils (ÄV)
kleiner ist als die, von der Dichtlippe (DL) umgrenzte,
Öffnung (B1) des inneren Teils (IV) und somit die
Dichtlippe (DL) auch in Offenstellung verdeckt ist.
7. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, das der dem
inneren Teil (IV) zugewandte Rand der Öffnung (B1) des
äußeren Teils (ÄV) im Querschnitt abgerundet (KA) ist.
8. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die
glockenförmige Verlängerung (GV) des äußeren Teils (ÄV)
soweit über das innere Teil (IV) herabgezogen werden
kann, wie zur Sauberhaltung von außen und für den
Kraftaufwand zur Handhabe erforderlich ist.
9. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß am
Verpackungsbehälter (T) oder am inneren Teil (IV)
Klammern (KL) ausgebildet sein können, die entsprechende
Wulste (W) am äußeren Teil (ÄV) umklammern und somit
die Teile (IV, ÄV) unter axialer Anspannung zusammen
halten.
10. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß an
den abgeflachten Seiten (AF) des äußeren Teils (ÄV)
Schlitze (S) angebracht sind, in welche Nocken (NO)
einrasten die am inneren Teil (IV) ausgebildet sind,
welche zum leichten Überschieben des äußeren Teils (AV),
abgeschrägt sind.
11. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das
innere Teil (IV) oder die Verpackung (T) mit dem äußeren
Teil (ÄV) durch eine flexible Lasche (LA) verbunden sein
kann und dadurch mit den inneren Teil (IV) und der
Verpackung (T) einstückig hergestellt werden kann.
12. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das
innere Teil (IV) an zwei gegenüberliegenden Seiten zur
Führung abgeflacht (AF) sein kann und die entsprechend
geformten Innenseiten des äußeren Teils (ÄV) daran
anliegen.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19904028781 DE4028781C2 (de) | 1989-08-16 | 1990-09-11 | Kippverschluß für Behälter, insbesondere Tuben |
Applications Claiming Priority (3)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19893926875 DE3926875A1 (de) | 1989-03-25 | 1989-08-16 | Verschluss fuer behaelter, insbesondere tuben |
| DE3943204 | 1989-12-28 | ||
| DE19904028781 DE4028781C2 (de) | 1989-08-16 | 1990-09-11 | Kippverschluß für Behälter, insbesondere Tuben |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4028781A1 true DE4028781A1 (de) | 1991-07-04 |
| DE4028781C2 DE4028781C2 (de) | 1993-12-16 |
Family
ID=27200015
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19904028781 Expired - Lifetime DE4028781C2 (de) | 1989-08-16 | 1990-09-11 | Kippverschluß für Behälter, insbesondere Tuben |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE4028781C2 (de) |
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|---|---|
| DE4028781C2 (de) | 1993-12-16 |
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