[go: up one dir, main page]

DE4028781A1 - Kippverschluss fuer behaelter, insbesondere tuben - Google Patents

Kippverschluss fuer behaelter, insbesondere tuben

Info

Publication number
DE4028781A1
DE4028781A1 DE19904028781 DE4028781A DE4028781A1 DE 4028781 A1 DE4028781 A1 DE 4028781A1 DE 19904028781 DE19904028781 DE 19904028781 DE 4028781 A DE4028781 A DE 4028781A DE 4028781 A1 DE4028781 A1 DE 4028781A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
closure
opening
lock according
inner part
outer part
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19904028781
Other languages
English (en)
Other versions
DE4028781C2 (de
Inventor
Peter Von Der Heiden
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Priority claimed from DE19893926875 external-priority patent/DE3926875A1/de
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE19904028781 priority Critical patent/DE4028781C2/de
Publication of DE4028781A1 publication Critical patent/DE4028781A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE4028781C2 publication Critical patent/DE4028781C2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D47/00Closures with filling and discharging, or with discharging, devices
    • B65D47/04Closures with discharging devices other than pumps
    • B65D47/20Closures with discharging devices other than pumps comprising hand-operated members for controlling discharge
    • B65D47/26Closures with discharging devices other than pumps comprising hand-operated members for controlling discharge with slide valves, i.e. valves that open and close a passageway by sliding over a port, e.g. formed with slidable spouts
    • B65D47/261Closures with discharging devices other than pumps comprising hand-operated members for controlling discharge with slide valves, i.e. valves that open and close a passageway by sliding over a port, e.g. formed with slidable spouts having a rotational or helicoidal movement
    • B65D47/265Closures with discharging devices other than pumps comprising hand-operated members for controlling discharge with slide valves, i.e. valves that open and close a passageway by sliding over a port, e.g. formed with slidable spouts having a rotational or helicoidal movement between planar parts

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft einen Kippverschluß für Behälter, insbesondere Tuben mit pastösem oder dickflüssigem In­ halt, der durch eine erste Öffnung des Verschlusses aus­ tritt, die von einem inneren feststehenden symetrischen Teil gebildet wird, das von einem kippbeweglichen Teil, etwa in Form einer Glocke mit zwei gegenüberliegend ab­ geflachten Seiten, außen vollständig oder teilweise umge­ ben ist, das eine zweite Öffnung aufweist, die in einer Kippstellung mit der ersten Öffnung fluchtet, wobei in anderen Kippstellungen die Wandung des kippbeweglichen Teils die erste Öffnung verschließt.
Es ist bekannt, Verpackungsbehälter wie Tuben und derglei­ chen, mit Schraub- oder Steckkappen zu versehen, die auf das Austrittsende der Verpackung aufgeschraubt oder auf­ gesteckt werden. Nachteilig bei diesen Verschlüssen ist die umständliche Handhabung, da ein Teil des Verschlusses vom Verpackungsbehälter getrennt werden muß und außerdem leicht verloren gehen kann.
Zur Überwindung dieser Nachteile sind bereits viele Vor­ schläge für unverlierbare Verschlüsse gemacht worden. Siehe DE-PS 8 81 777, DE-GM 17 51 877, CH-PS 3 23 204, FR-A 11 06 850, welche in Achse der Austrittsöffnung beweglich sind und DE-GM 74 07 119, DE-PS 6 91 737, DE 26 44 758 C2, US 34 22 997, welche quer zur Achse der Austrittsöffnung beweglich sind. Die meisten funktionieren nach dem Prinzip, zwei ineinander greifende halbkugel-, kegel-, zylinder-, oder konusförmige Verschlußteile mit Öffnungen zu verse­ hen, welche durch Drehen der Verschlußteile gegeneinander deckungsgleich oder verdeckt sein können.
Daß diese Verschlüsse bisher keine breite Anwendung gefunden haben, ist unter anderem darauf zurückzuführen, daß keines dieser Systeme eine spezielle Abdichtung des Zwischenraums zwischen den beiden Verschlußteilen oder eine Vorrichtung zur Sauberhaltung desselben besitzt. Bei Drehung der Verschlußteile gegeneinander wird die innere Öffnung entlang der Innenseite des äußeren Ver­ schlußteils geführt und überstreicht dabei eine große Fläche mit einem dünnen Film aus dem Verpackungsinhalt. Dieser Film gerät zwangsläufig in den Spalt zwischen den beiden Verschlußteilen, da keine Abdichtung vorhanden ist. Dort härtet der Film aus oder verdickt sich infolge von Lufteintritt von außen oder weil Lösungsmittel sich nach außen verflüchtigen können. Dadurch verkleben die beiden Verschlußteile miteinander und der Verschluß wird un­ brauchbar. Gleiches passiert, wenn bei Druck auf die Ver­ packung, Teile des Inhalts in den Spalt gepreßt werden.
Als nachteilig für die Befüllung erweist sich ferner die außerhalb der Verschlußachse liegende Auslaßöffnung. Viele Verschlüsse weisen deshalb noch zusätzlich eine unwirtschaftliche Gewindeverbindung auf. Fast alle bekann­ ten Verschlüsse haben zur Befestigung umlaufende Wulste, Bunde, Rippen und dergleichen, die sich besonders nach innen schwer herstellen und montieren lassen.
Aufgabe dieser Erfindung ist es, ein Verschlußsystem zu schaffen, welches nicht verklebt, sich auf einfache Weise öffnen und schließen läßt, ohne das der sichere Abschluß darunter leidet aber einfach und wirtschaftlich hergestellt werden kann.
Ein Drehverschluß, der diese Aufgabe erfüllt, wurde von mir bereits unter Nr. P 39 26 875.6 angemeldet.
Die vorliegende Weiterentwicklung verändert diesen drehsymetrischen Verschluß, unter Beibehaltung des Abdichtungsprinzips, in einen Kippverschluß, bei dem das Halten der Verpackung und das Betätigen des Ver­ schlusses mit der gleichen Hand erfolgen kann. Deshalb wird besonders auf die Erleichterung bei Behinderung hingewiesen.
Das neue Verschlußsystem ist besonders für Produkte gedacht, welche vom Verpackungsbehälter direkt auf einen Lappen, Schwamm oder auf die Haut, in die Hand oder andere Behältnisse gegeben werden, weil bei pastösen Substanzen die Austrittsöffnung an Lappen, Schwamm, Haut oder Hand abgewischt werden kann und bei Flüssigkeiten ohnehin wenig Verschmutzungsgefahr besteht.
Zur sicheren Abdichtung des Verschlusses ist erfindungs­ gemäß die Öffnung des inneren Verschlußteils kreisförmig mit einer angeformten dünnen Dichtlippe umgeben, die eben und biegsam, den Kugelradius der Außenfläche überragend, mit der Innenfläche des äußeren Verschlußteils nach innen, zum Mittelpunkt der Öffnung hin, umgebogen wird und federnd-elastisch anliegt, wobei der Spalt zwischen den beiden Verschlußteilen sowohl im geschlossenen als auch im geöffneten Verschlußzustand gegen das Produkt abge­ dichtet wird.
Beim Öffnungs- und Schließvorgang fungiert die Dichtlippe auch als Schaber und entfernt alle Substanzen von der Innenwand des äußeren Verschlußteils und hält so den Zwischenraum zwischen den beiden Verschlußteilen sauber.
Durch die Anordnung der später beschriebenen Befestigung wird das äußere Verschlußteil in Längsachse gegen die Dichtlippe am inneren Verschlußteil gedrückt und diese unter federnd-elastischer Anspannung gehalten.
Eine besonders gute Anlage und hohe Reinigungswirkung wird dann erzielt, wenn die Dichtlippe federnd-elastisch ist. Die Dichtlippe ist auch bei geöffnetem Verschluß verdeckt, wenn der Durchmesser der Öffnung des äußeren Verschlußteils kleiner ist als die, von der Dichtlippe umgrenzte, Öffnung des inneren Verschlußteils.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der dem inneren Teil zugewandte Rand der Öffnung des äußeren Teils im Quer­ schnitt abgerundet (Innenkannte) ist, um damit die Dicht­ lippe während des Öffnungs- und Schließvorganges umbiegen zu können. Auch sollte die lnnenwand der Öffnung des äußeren Teils einen Rücksprung haben.
Ein sicherer Halt des äußeren Teils bei einfacher Montage und ohne besondere Orientierung zur Verpackung wird dann geschaffen, wenn das innere Teil außen, in Drehkippunkthöhe eine koaxiale Ringnut aufweist, in die zwei Vorsprünge, insbesondere federnd-elastische Zungen des äußeren Ver­ schlußteils einrasten und die Dichtlippe unter federnd- elastischer Anspannung halten.
Ferner kann die Befestigung auch mittels Schlitze und Nocken an den abgeflachten Führungsseiten des Verschlusses erfolgen, wobei die Schlitze und Nocken unterhalb des Drehkippunktes angeordnet sind.
Auch kann das äußere Teil, am unteren Rand außen, mit zwei Wulste versehen werden die in zwei, an der Verpackung angeformte Klammern einrasten und die Verschlußteile unter federnd-elastischer Anspannung halten.
Vorteilhaft ist es auch, wenn zur Bildung eines Formrast­ gehemmes für bestimmte Kippstellungen Vorsprünge und Ausnehmungen am inneren und äußeren Verschlußteil und/oder der Verpackung angeordnet werden.
Eine sichere Führung des äußeren Teil in Kipprichtung wird dann erreicht, wenn das innere Teil an zwei gegen­ überliegenden Seiten abgeflacht ist und das äußere Teil an dieser Abflachung anliegt.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn das äußere Verschluß­ teil etwa in Form einer Glocke, mit zwei gegenüber­ liegenden abgeflachten Seiten, ausgebildet ist und die beiden vorstehenden Ränder der Glocke als Handhabe dienen, wobei das Hebelverhältnis zwischen Drehkippunkt und Handhabe der Kraft angepaßt werden kann, die benötigt wird, einem Verkleben oder Eintrocknen entgegen zu wirken.
Der Kippverschluß läßt sich auch für Metalltuben ver­ wenden, wenn inneres und äußeres Teil aus Metall gefer­ tigt sind und am inneren Verschlußteil ein Einsatz mit Dichtlippe aus beständigem und federnd-elastischem Material angebracht wird.
Vorzugsweise wird vorgeschlagen, das innere Teil in oder an einer Öffnung der Verpackung zu befestigen und hierbei die Öffnung zu verschließen.
Die Erfindung wird nachfolgend an Hand von einer Funk­ tionszeichnung und fünf Zeichnungen mit Ausführungs­ beispielen näher erläutert.
Es zeigen:
Blatt 1 eine Funktionszeichnung des Verschlusses mit einem senkrechten Längsschnitt durch
Fig. 1.1 ein inneres Verschlußteil,
Fig. 1.2 ein inneres und äußeres Verschlußteil zusammen in Offenstellung,
Fig. 1.3 ein inneres und äußeres Verschlußteil in Schließstellung,
Fig. 1.4 einen schematisch dargestellten Verschluß in Offenstellung,
Fig. 1.5 einen schematisch dargestellten Verschluß in Schließstellung,
Blatt 2 einen Verschluß in zweiter Ausführung mit größtmöglicher Austrittsöffnung bei kleinster Verschlußabmessung mit
Fig. 2.1 einem senkrechten Längsschnitt durch die Austrittsöffnung mit ungespannter Dichtlippe,
Fig. 2.2 einem senkrechten Längsschnitt durch den Verschluß in Offenstellung,
Fig. 2.3 einem Längsschnitt A-B durch den Verschluß mit Befestigungszungen nach Fig. 2.2,
Fig. 2.4 einem Querschnitt C-D durch den Verschluß nach Fig. 2.2 in der Befestigungsebene,
Fig. 2.5 einem senkrechten Längsschnitt durch den Verschluß nach Fig. 2.2, jedoch mit aufsteck­ barem inneren Teil,
Fig. 2.6 einem senkrechten Längsschnitt durch den Verschluß nach Fig. 2.2 in Schließstellung,
Fig. 2.7 einer Ansicht des Verschlusses nach Fig. 2.2 in Schließstellung.
Blatt 3 einen Verschluß mit seitlich abgeflachtem inneren Teil mit Ausnehmungen und Zungen zur Befestigung mit
Fig. 3.1 einem senkrechten Längsschnitt durch eine Austrittsöffnung mit ungespannter Dichtlippe,
Fig. 3.2 einem senkrechten Längsschnitt durch den Verschluß in Offenstellung,
Fig. 3.3 einem Längsschnitt E-F durch den Verschluß nach Fig. 3.2 mit Ausnehmungen und Befestigung,
Fig. 3.4 einem Querschnitt G-H durch den Verschluß nach Fig. 3.2 in der Befestigungsebene,
Fig. 3.5 einer Ansicht des Verschlusses nach Fig. 3.2 in Schließstellung,
Fig. 3.6 einem senkrechten Längsschnitt durch den Verschluß nach Fig. 3.2 in Schließstellung,
Fig. 3.7 einer Ansicht des inneren Teils des Ver­ schlusses nach Fig. 3.2.
Blatt 4 drei Verschlüsse nach Fig. 3.2, jedoch mit unterschiedlichen Befestigungen des äußeren Verschlußteils.
Fig. 4.1 einer Ansicht des Verschlusses in Offenstellung mit Klammer und Wulst zur Befestigung,
Fig. 4.2 einer Seitenansicht des Verschlusses nach Fig. 4.1 mit Klammern und Wulsten,
Fig. 4.3 einer Ansicht des Verschlusses in Offenstellung mit Nocken und Schlitz zur Befestigung,
Fig. 4.4 einer Seitenansicht des Verschlusses nach Fig 4.3 mit Schnitt durch Nocke und Schlitz,
Fig. 4.5 einer Ansicht des Verschlusses in Offenstellung mit Zapfen und Bohrung zur Befestigung,
Fig. 4.6 einer Seitenansicht des Verschlusses nach Fig. 4.5 mit Zapfen und Bohrung im Schnitt.
Blatt 5 einen Fertigungsvorschlag für einstückige Herstellung des Verschlusses nach Fig. 3.2 mit
Fig. 5.1 einer Seitenansicht des inneren und äußeren Verschlußteils und eines Teils der Verpackung mit Verbindungslasche,
Fig. 5.2 einer Draufsicht der Anordnung nach Fig. 5.1 mit Verbindungslasche.
Blatt 6 einen Verschluß für Bläsbehälter oder Flaschen mit aufsteckbarem Innenteil mit
Fig. 6.1 einem senkrechten Längsschnitt durch den Verschluß in Schließstellung,
Fig. 6.2 einem Längsschnitt I-J durch den Verschluß nach Fig. 6.1,
Fig. 6.3 einem Querschnitt K-L durch den Verschluß nach Fig. 6.1,
Fig. 6.4 einer Einzelheit des inneren Verschlußteils mit der ungespannten Dichtlippe,
Fig. 6.5 einer Ansicht des Verschlusses mit einem Teil der Verpackung als Gestaltungsvorschlag,
Fig. 6.6 einem weiteren Gestaltungsvorschlag.
In Fig. 1.1 bis 1.5 wird das Funktionsprinzip der Ver­ schlüsse dargestellt.
Fig. 1.1 zeigt das vordere Ende eines inneren Verschlußteils IV mit der angeformten Dichtlippe DL um die Aus­ trittsöffnung B1 herum.
Fig. 1.2 zeigt das vordere Ende eines Innenteils IV mit der Öffnung B1 und das vordere Ende eines äußeren Verschlußteils ÄV mit der Öffnung B2, der glocken­ förmigen Verlängerung GV und dem Spalt ZR inein­ ander gesteckt, wobei die Dichtlippe DL nach innen umgebogen ist. Der Verschluß ist offen.
Fig. 1.3 zeigt die gleiche Anordnung wie Fig. 1.2, jedoch mit dem äußeren Teil ÄV und der abgerundeten Innen­ kante KA sowie dem Rücksprung RS in entgegenge­ setzte Kippstellung geschwenkt. Der Verschluß ist zu.
Fig. 1.4 zeigt einen Längsschnitt durch den Verschluß in schematischer Darstellung in geöffnetem Zustand mit einem Teil der Verpackung T, einem inneren Teil IV, einem äußeren Teil ÄV, das mit der glocken­ förmigen Verlängerung GV nach rechts R geschwenkt ist. Der Verschluß ist offen.
Fig. 1.5 zeigt die gleiche Anordnung wie Fig. 1.4, jedoch mit dem äußeren Teil ÄV um den Drehkippunkt DK und um den Winkel α nach links L geschwenkt.Die beiden Ränder L und R der glockenförmigen Ver­ längerung GV dienen dabei als Druckpunkt bzw. Handhabe. Der Verschluß ist zu.
Fig. 2.1 zeigt einen Längsschnitt durch die Austritts­ öffnung B1 eines inneren Teils IV mit der an­ geformten Dichtlippe DL in ungespanntem Zustand.
Fig. 2.2 zeigt im Schnitt das vordere Teil eines Ver­ packungsbehälters T, beispielsweise einer Tube mit einem angeformten Arretierungsring AR. An diesem ist das innere Teil IV mit der Austritts­ öffnung B1 und der koaxialen Ringnut RN befes­ tigt. Darüber ist das äußere Teil AV aufgeschoben und durch federnd-elastische Zungen FZ in der Ringnut RN kippbar befestigt,wobei eine der beiden Winkelflanken WF der Zungen FZ bündig am oberen Rand der Ringnut RN anliegt und dadurch eine breite Auflagefläche bildet. Einer der beiden Vosprünge VS ist hinter dem Arretierungsring AR eingerastet.
Fig. 2.3 zeigt einen Längsschnitt des Verschlusses nach Fig. 2.2 mit den eingerasteten federnd-elastischen Zungen FZ.
Fig. 2.4 zeigt einen Querschnitt durch die Befestigungs­ ebene mit den beiden Zungen FZ in eingerastetem Zustand.
Fig. 2.5 zeigt das untere Ende eines inneren und äußeren Teils auf den Hals einer Tube T aufgepreßt, wobei der Arretierungsring am inneren Teil IV angeformt ist.
Fig. 2.6 zeigt einen Längsschnitt durch den Verschluß nach Fig. 2.2 in Schließstellung.
Fig. 2.7 zeigt eine Ansicht des Verschlusses in Schließ­ stellung.
Fig. 3.1 zeigt wiederum einen Schnitt durch eine unge­ spannte Dichtlippe DL am inneren Teil IV.
Fig. 3.2 zeigt einen Längsschnitt durch einen weiteren Verschluß in Offenstellung. Die Befestigung bei diesem Verschluß erfolgt durch zwei Ausnehmungen AN am inneren Teil IV und zwei abgerundete federnd- elastische Zungen FZ die in diese Ausnehmungen einrasten. An der Verpackung T sind zwei Nocken N angeformt, in die zwei Vorsprünge VS je nach Verschlußstellung einrasten.
Fig. 3.3 zeigt einen Längsschnitt durch den Verschluß mit den Ausnehmungen AN und den Zungen FZ in eingerasteter Stellung.
Fig. 3.4 zeigt einen Querschnitt in Befestigungshöhe mit den Ausnehmungen AN und den Zungen FZ. Zwei gegen­ über liegende Seiten des inneren Teils IV und die zwei entsprechenden Seiten des äußeren Teils ÄV haben zur Führung eine Abflachung AF.
Fig. 3.5 zeigt eine Ansicht des Verschlusses nach Fig. 3.2 in Schließstellung.
Fig. 3.6 zeigt einen Längsschnitt durch den Verschluß in Schließstellung.
Fig. 3.7 zeigt eine Ansicht des inneren Teils IV mit der ungespannten Dichtlippe DL, der Ausnehmung AN, den Nocken N und einen Teil der Verpackung T.
Fig. 4.1 zeigt eine Ansicht des Verschlusses nach Fig. 3.2 in Offenstellung, jedoch mit Befestigungswulste W an den Außenseiten des äußeren Verschlußteils ÄV und Klammern KL an der Verpackung T.
Fig. 4.2 zeigt eine Seitenansicht des Verschlusses nach Fig. 4.1.
Fig. 4.3 zeigt eine weitere Ansicht des Verschlusses mit Befestigung durch Schlitze S im äußeren Teil ÄV und abgeflachte Nocken NO am inneren Teil.
Fig. 4.4 zeigt die entsprechende Seitenansicht mit Schlitz und Nocke im Schnitt.
Fig. 4.5 zeigt eine weitere Befestigungsart mit Zapfen Z am inneren Teil IV sowie Öffnungen Ö am äußeren Teil ÄV. Zapfen und Öffnungen befinden sich im Drehkippunkt.
Fig. 4.6 zeigt eine Seitenansicht mit Zapfen Z und Öffnung Ö im Schnitt.
Fig. 5.1 zeigt den vorderen Teil einer Verpackung T mit angeformtem inneren Teil IV, der Lasche LA und damit verbunden ein äußeres Teil ÄV zum Zweck der einstückigen Herstellung. Stellung 1 der Lasche LA gibt die Herstellungsanordnung an, Stellung 2 die Offenstellung und Stellung 3 die Schließstellung.
Fig. 5.2 zeigt die Anordnung in der Draufsicht mit ab­ geflachtem inneren Teil IV, Lasche LA und abge­ flachtem äußerem Teil ÄV mit Öffnung B2 und Zungen FZ.
Fig. 6.1 zeigt einen Längsschnitt durch einen weiteren Verschluß, beispielsweise für Blasbehälter oder Flaschen, mit aufsetzbarem inneren Teil IV auf den Hals einer Verpackung T, mit dem äußeren Teil ÄV, dessen glockenförmige Verlängerung GV um ca. 90° erweitert ist. Das äußere Verschlußteil ÄV wird auf einer Seite mit einer Nocke N begrenzt und mit einem Formrastgehemme FR in Offen- oder Schließstellung arretiert.
Fig. 6.2 zeigt einen senkrechten Längsschnitt durch den Verschluß nach Fig. 6.1 mit innerem Teil IV, äußerem Teil ÄV, und der Verpackung T.
Fig. 6.3 zeigt einen Querschnitt durch den Verschluß in der Befestigungshöhe mit dem Hals der Verpackung T, dem inneren und äußeren Teil mit der Abflachung AF sowie dem Zapfen Z.
Fig. 6.4 zeigt eine Einzelheit des inneren Teils IV mit der angeformten Dichtlippe in ungespanntem Zustand.
Fig. 6.5 und 6.6 zeigen zwei Ansichten mit möglichen An­ ordnungen an der Verpackung. Die gestrichelte Stellung ist die Offenstellung. Bündigkeit mit der Verpackung bedeutet Normalstellung. Der Ver­ schluß ist zu.

Claims (12)

1. Kippverschluß für Behälter, insbesondere Tuben mit pastösem oder dickflüssigem Inhalt, der durch eine erste Öffnung (B1) des Verschlusses austritt, die von einem inneren feststehenden Teil (IV) gebildet wird, das von einem äußeren kippbeweglichen Teil (ÄV) umgeben ist, welches eine zweite Öffnung (B2) aufweist, die in einer Kippstellung mit der ersten Öffnung (B1) fluchtet, wobei in anderer Kippstellung die Wandung des beweglichen Teils (ÄV) die erste Öffnung (B1) verschließt, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Teil (ÄV) innen in etwa der äußeren Form des inneren Teils (IV) entspricht, vom gemeinsamen Drehpunkt (DK) aus jedoch, unter stetiger Erweiterung, glockenförmig verlängert (GV) ist, wobei zwei gegenüberliegende Seiten zur Führung der Kippbewegung abgeflacht (AF) sein können und die beiden vorstehenden Glockenränder (L, R) als Handhabe zum Drücken des Verschlusses in Offen- und Schließstellung dienen.
2. Kippverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Teil (AV) federnd-elastische Zungen (FZ) ausgebildet sind, die nach innen gebogen, in eine koaxiale Ringnut (RN) oder Ausnehmungen (AN) am inneren Teil (IV) einrasten und die Verschlußteile (IV, ÄV) unter axialer Anspannung zusammenhalten.
3. Kippverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die federnd-elastischen Zungen (FZ) an der Spitze stumpfwinklig ausgebildet sein können und jeweils in Offen- oder Schließstellung mit einer der Flanken (WF) in der Ringnut (RN) anliegen.
4. Kippverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (B1) am inneren Teil (IV) von einer dünnen Dichtlippe (DL) umgeben ist, die eben und federnd-elastisch den Kugelradius (Kugel R) der Außenfläche überragt.
5. Kippverschluß nach Anspruch 1, 2, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (DL) mit der Innenfläche des äußeren Teils (AV) und der Innenkannte (KA) der Öffnung (B2) nach innen umgebogen wird und federnd-elastisch anliegt, wobei der Spalt (ZR) zwischen den beiden Teilen (IV, ÄV) sowohl in geschlossener als auch in offener Stellung des Verschlusses gegen den Verpackungsinhalt hermetisch abgedichtet wird.
6. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Öffnung (B2) des äußeren Teils (ÄV) kleiner ist als die, von der Dichtlippe (DL) umgrenzte, Öffnung (B1) des inneren Teils (IV) und somit die Dichtlippe (DL) auch in Offenstellung verdeckt ist.
7. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, das der dem inneren Teil (IV) zugewandte Rand der Öffnung (B1) des äußeren Teils (ÄV) im Querschnitt abgerundet (KA) ist.
8. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die glockenförmige Verlängerung (GV) des äußeren Teils (ÄV) soweit über das innere Teil (IV) herabgezogen werden kann, wie zur Sauberhaltung von außen und für den Kraftaufwand zur Handhabe erforderlich ist.
9. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Verpackungsbehälter (T) oder am inneren Teil (IV) Klammern (KL) ausgebildet sein können, die entsprechende Wulste (W) am äußeren Teil (ÄV) umklammern und somit die Teile (IV, ÄV) unter axialer Anspannung zusammen­ halten.
10. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den abgeflachten Seiten (AF) des äußeren Teils (ÄV) Schlitze (S) angebracht sind, in welche Nocken (NO) einrasten die am inneren Teil (IV) ausgebildet sind, welche zum leichten Überschieben des äußeren Teils (AV), abgeschrägt sind.
11. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Teil (IV) oder die Verpackung (T) mit dem äußeren Teil (ÄV) durch eine flexible Lasche (LA) verbunden sein kann und dadurch mit den inneren Teil (IV) und der Verpackung (T) einstückig hergestellt werden kann.
12. Kippverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Teil (IV) an zwei gegenüberliegenden Seiten zur Führung abgeflacht (AF) sein kann und die entsprechend geformten Innenseiten des äußeren Teils (ÄV) daran anliegen.
DE19904028781 1989-08-16 1990-09-11 Kippverschluß für Behälter, insbesondere Tuben Expired - Lifetime DE4028781C2 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19904028781 DE4028781C2 (de) 1989-08-16 1990-09-11 Kippverschluß für Behälter, insbesondere Tuben

Applications Claiming Priority (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19893926875 DE3926875A1 (de) 1989-03-25 1989-08-16 Verschluss fuer behaelter, insbesondere tuben
DE3943204 1989-12-28
DE19904028781 DE4028781C2 (de) 1989-08-16 1990-09-11 Kippverschluß für Behälter, insbesondere Tuben

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE4028781A1 true DE4028781A1 (de) 1991-07-04
DE4028781C2 DE4028781C2 (de) 1993-12-16

Family

ID=27200015

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19904028781 Expired - Lifetime DE4028781C2 (de) 1989-08-16 1990-09-11 Kippverschluß für Behälter, insbesondere Tuben

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE4028781C2 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6041981A (en) * 1995-10-06 2000-03-28 Fleckenstein; Christoph Flexible fold-over container seal
CN117646279A (zh) * 2024-01-30 2024-03-05 常州臻晶半导体有限公司 一种液相法生长碳化硅单晶的双加热器装置及其方法

Citations (10)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE691737C (de) * 1938-08-06 1940-06-05 Adolf Hopf Verschluss, insbesondere fuer Spritzflaschen
DE881777C (de) * 1951-02-06 1954-12-13 Werner Stoffregen Tubenverschluss
FR1106850A (fr) * 1954-08-18 1955-12-23 Fermeture de tubes
CH323204A (de) * 1954-08-12 1957-07-15 Stoffregen Werner Tubenverschluss
US3422997A (en) * 1967-10-04 1969-01-21 John W Anderson Dispensing cap
DE1751977A1 (de) * 1968-08-27 1971-10-28 Josef Schwarz Elektro-kontaktgeberlose Leerlaufduesenabsperrung fuer Benzinvergaser
DE7407119U (de) * 1974-06-20 Nowicki M Verschluß für Tuben
DE2644758A1 (de) * 1976-03-11 1977-09-22 Polytop Corp Kindersicherer abgabeverschluss
CH629440A5 (en) * 1979-06-22 1982-04-30 Azza Sa Closing device for container
DE3926875A1 (de) * 1989-03-25 1990-09-27 Peter Von Der Heiden Verschluss fuer behaelter, insbesondere tuben

Patent Citations (10)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE7407119U (de) * 1974-06-20 Nowicki M Verschluß für Tuben
DE691737C (de) * 1938-08-06 1940-06-05 Adolf Hopf Verschluss, insbesondere fuer Spritzflaschen
DE881777C (de) * 1951-02-06 1954-12-13 Werner Stoffregen Tubenverschluss
CH323204A (de) * 1954-08-12 1957-07-15 Stoffregen Werner Tubenverschluss
FR1106850A (fr) * 1954-08-18 1955-12-23 Fermeture de tubes
US3422997A (en) * 1967-10-04 1969-01-21 John W Anderson Dispensing cap
DE1751977A1 (de) * 1968-08-27 1971-10-28 Josef Schwarz Elektro-kontaktgeberlose Leerlaufduesenabsperrung fuer Benzinvergaser
DE2644758A1 (de) * 1976-03-11 1977-09-22 Polytop Corp Kindersicherer abgabeverschluss
CH629440A5 (en) * 1979-06-22 1982-04-30 Azza Sa Closing device for container
DE3926875A1 (de) * 1989-03-25 1990-09-27 Peter Von Der Heiden Verschluss fuer behaelter, insbesondere tuben

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6041981A (en) * 1995-10-06 2000-03-28 Fleckenstein; Christoph Flexible fold-over container seal
CN117646279A (zh) * 2024-01-30 2024-03-05 常州臻晶半导体有限公司 一种液相法生长碳化硅单晶的双加热器装置及其方法
CN117646279B (zh) * 2024-01-30 2024-04-05 常州臻晶半导体有限公司 一种液相法生长碳化硅单晶的双加热器装置及其方法

Also Published As

Publication number Publication date
DE4028781C2 (de) 1993-12-16

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE3829023C2 (de) Kippverschluß für einen Behälter
DE3036139C2 (de)
EP0301135B1 (de) Behälterverschluss mit einziehbarer Schwenktülle
DE2929026C2 (de) Vorrichtung zum Herausziehen eines Korkens aus einer Flasche
EP2285703B1 (de) Push-pull- verschluss für einen trinkbehälter
EP0411311B1 (de) Kippverschluss
EP0147423A1 (de) Kunststoffverschluss.
DE3226910A1 (de) Schutzklammer
EP0986501B1 (de) Einteiliger kunststoffverschluss
DE29823830U1 (de) Mit einem Flaschenbehältnis zusammenwirkende Verschlußkappe
CH700493B1 (de) Verschluss für eine Trinkflasche.
CH667250A5 (de) Kunststoffverschluss mit schnappscharnier.
EP0153677B1 (de) Selbstschliessender Kraftstoffbehälterverschluss
EP0580883B1 (de) Behälterverschluss
DE4138266A1 (de) Verbindungseinrichtung
DE69907001T2 (de) Verschluss für flüssigkeitsbehälter
DE2913883C2 (de) Flasche mit Verschlußkappe, insbesondere zur Aufnahme von Parfüms, Duftwässern und anderen flüssigen kosmetischen Produkten
DE4028781C2 (de) Kippverschluß für Behälter, insbesondere Tuben
DE29820894U1 (de) Selbstschließende Ventilanordnung für eine Behälterspendeöffnung
DE3926875C2 (de)
DE2926730C2 (de) Verschluß für Tuben, Flaschen o.dgl.
DE19705201C1 (de) Kartusche
DE2904290A1 (de) Verschlussanordnung
DE19845686A1 (de) Behälter mit einer Auslaßdüse
DE3207196A1 (de) Spender zur abgabe fluessiger, pastoeser oder staubfoermiger fuellgueter

Legal Events

Date Code Title Description
AF Is addition to no.

Ref country code: DE

Ref document number: 3926875

Format of ref document f/p: P

OP8 Request for examination as to paragraph 44 patent law
8122 Nonbinding interest in granting licenses declared
8122 Nonbinding interest in granting licenses declared
AF Is addition to no.

Ref country code: DE

Ref document number: 3926875

Format of ref document f/p: P

AF Is addition to no.

Ref country code: DE

Ref document number: 3926875

Format of ref document f/p: P

D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition