DE4023316A1 - Klosetteinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Klosetteinrichtung mit einer Vorrichtung zum Verteilen eines Desinfektionsmittels oder eines anderen Materials.

Es ist bekannt, in den Wasserbehälter eines Klosetts einen Block aus festem Desinfektionsmittel einzusetzen, der sich langsam auflöst, wodurch eine Konzentration an Desinfektions­ mittel in dem Spülwasser aufrechterhalten wird. Es ist weiter bekannt, feste Desinfektionsmittel in der Klosettschüssel anzuordnen, die am Schüsselrand aufgehängt sind und die sich beim Spülen teilweise auflösen, damit Desinfektionsmittel in das Spülwasser freigegeben wird.

Feste Blöcke aus Desinfektionsmittel haben den Nachteil, daß es nicht möglich ist, eine hohe Konzentration an Desinfek­ tionsmittel in dem Spülwasser aufrecht zu erhalten, ohne daß der Materialblock sich rasch auflöst; ein häufiges Ersetzen der Blöcke ist jedoch nicht zweckmäßig. Generell sind flüssige Desinfektionsmittel sinnvoller.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache und zweckmäßige Anordnung zu schaffen, um flüssiges Desinfektionsmittel dem Spülwasser beizugeben, und um die Verteilung des Desinfek­ tionsmittels in einer Klosettschüssel oder in einem Urinal zu verbessern.

Gemäß der Erfindung wird bei einer Klosetteinrichtung, die ein Spülklosett darstellt und die einen Wasserbehälter sowie einen mit Wasser aus diesem Wasserbehälter spülbaren Teil besitzt, vorgeschlagen, eine Flüssigkeitsverteilvorrichtung vorzusehen, die eine Betätigungsvorrichtung zum Betätigen der Verteilvorrichtung, ein Gefäß innerhalb des Wasserbehälters zum Speichern von zu verteilender Flüssigkeit, und eine Auslaßleitung, durch die die Flüssigkeit in das Klosett verteilt wird, aufweist. Im Betrieb wird die Betätigungsvor­ richtung periodisch betätigt, um flüssiges Desinfektionsmit­ tel aus dem Gefäß in das Klosett zu verteilen; dies stellt eine zweckmäßige Methode dar, um eine vorbestimmte, hohe Konzentration an Desinfektionsmittel in der Klosetteinrich­ tung zu erzielen.

Das Gefäß kann eine Flasche sein, die innerhalb des Wasser­ behälters angeordnet ist. Das Gefäß kann jedoch auch integral mit einem Teil der Wand des Wasserbehälters ausgebildet sein.

Die Auslaßleitung der Flüssigkeitsverteilvorrichtung kann so ausgebildet sein, daß Flüssigkeit in das Wasser im Wasser­ behälter des Klosetts verteilt wird. Andererseits kann der Auslaß das Desinfektionsmittel auch direkt an den bespülten Teil des Klosetts (z.B. eine Klosettschüssel) verteilen. Dies hat den Vorteil, daß ungelöstes flüssiges Desinfektionsmittel dort, wo es erforderlich ist, verteilt werden kann.

In letzterem Fall muß der bespülte Teil eine Schüssel mit einer nach innen gedrehten Lippe an ihrem Rand und einer sich mindestens teilweise um die Schüssel erstreckenden Leitung sein, wobei die Leitung mit der Flüssigkeitsverteilvorrich­ tung in Verbindung steht. Die Leitung weist Öffnungen auf, durch die Flüssigkeit aus der Flüssigkeitsverteilvorrichtung unter die Lippe gerichtet wird.

Auf diese Weise kann Desinfektionsmittel auf die Oberfläche unterhalb der Lippe gerichtet werden, eine Stelle, die bei bekannten Klosettschüsseln schwierig zu erreichen ist.

Die Leitung kann durch einen Einsatz aus Kunststoffmaterial begrenzt sein. Andererseits kann der umschlossene Kanal durch die Schüssel begrenzt sein. Wenn der Rand, abgesehen von Löchern, durch die das Wasser austreten kann, vollständig geschlossen ist, stellt dies eine besonders einfache Methode der Desinfektion dar. Das Gefäß mit Flüssigkeit in der Leitung um den Rand herum gewährleistet eine Geruchsverbesse­ rung an der Klosetteinrichtung.

Das Klosett kann eine Überflußleitung aus dem Wasserbehälter in die Klosettschüssel haben, wobei in diesem Fall die Auslaßleitung aus der Flüssigkeitsverteilvorrichtung durch die Überflußleitung hindurchgehen kann.

Die Betätigungsvorrichtung ist vorzugsweise in einer Hülse der Flüssigkeitsverteilvorrichtung befestigt, die mit dem Gefäß in Verbindung steht. Die Betätigungsvorrichtung kann auf diese Weise von der Hülse lösbar sein, damit das Gefäß mit zu verteilender Flüssigkeit nachgefüllt werden kann. Vorzugsweise weist die Betätigungsvorrichtung einen Teil auf, der mit der Hülse in Eingriff steht und der eine Betätigung des Betätigungsteiles während dieses Eingriffes ermöglicht, wobei die Betätigungsvorrichtung auf der Hülse gehalten wird, der Eingriff jedoch lösbar ist, um ein Entfernen der Betäti­ gungsvorrichtung zu ermöglichen, wenn dies erwünscht ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird eine Kombination aus einer Flüssigkeitsverteilvorrichtung, einem Gefäß und einer Auslaßleitung vorgeschlagen, die in eine Klosettein­ richtung einsetzbar und in dieser verwendbar ist, wobei die Klosetteinrichtung ein Spülklosett aufweist, das einen bespülten Teil und einen Wasserbehälter enthält, und wobei die Kombination im Betrieb Flüssigkeit in das Klosett verteilt.

Nachstehend wird die Erfindung in Verbindung mit der Zeich­ nung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:.

Fig. 1 einen Schnitt durch einen Wasserbehälter einer Klosetteinrichtung nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 2 einen Schnitt durch eine Klosetteinrichtung nach einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 3 einen Schnitt durch eine Lippe einer Klosettschüssel der Klosetteinrichtung als spezielle Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 4 einen Schnitt durch eine abgeänderte Ausführungsform einer Lippe der Klosettschüssel einer Klosetteinrich­ tung,

Fig. 5 einen Schnitt durch einen Teil einer Klosetteinrich­ tung einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, und

Fig. 6a und 6b zwei Ansichten eines Teiles einer anderen Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 1 zeigt einen Wasserbehälter, der Teil einer Ausfüh­ rungsform der Erfindung ist. Der Spül- und Wiederauffüll­ mechanismus ist dabei nicht dargestellt. Im Waserbehälter 10 ist ein Flüssigkeitsverteiler angeordnet, der aus einer mit einem Gefäß 13 gekoppelten Pumpe 11 besteht. Die Pumpe besitzt einen Betätigungsstößel 12, der durch die Wand des Wasserbehälters 10 hindurchgeführt ist. Das Gefäß 13 ist als Kunststoff-Flasche ausgebildet, die das flüssige Desinfek­ tionsmittel aufnimmt. Eine Leitung 16 führt von dem Gefäß 13 zur Flüssigkeitspumpe 11. Wird die Betätigungsstange 12 von Hand betätigt, d.h. in den Behälter hineingedrückt, wird die Pumpe 11 in der Weise betätigt, daß Desinfektionsmittel von dem Gefäß 13 durch den Auslaß 14 der Pumpe, der mit dem Inneren des Wasserbehälters in Verbindung steht, in das Spülwasser 15 gepumpt wird. Der Behälter 13 kann jedoch auch in die Wand des Wasserbehälters 10 eingebaut sein, beispiels­ weise kann er eine in der Wand ausgebildete Tasche sein.

Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform, die einen Wasserbe­ hälter 10, eine Klosettschüssel 22 und eine Flüssigkeitsver­ teilpumpe 11 zusammen mit einem Gefäß bzw. einer Flasche 13 enthält. Der Auslaß 14 der Pumpe 11 ist mit einer Leitung 20 verbunden, die ihrerseits den Auslaß mit einer Leitung 21 unterhalb der Lippe 23 um den Rand der Klosettschüssel 22 verbindet. Öffnungen in der Leitung 21 ermöglichen, daß flüssiges Desinfektionsmittel gegen die Innenflächen der Lippe 21 gespritzt wird, wenn die Pumpe 11 durch einen Betätigungsknopf 12 betätigt wird. Bei dieser Ausführungsform wird die Leitung 20, die die Pumpe 11 mit der Klosettschüssel 22 verbindet, in das Innere der Hauptabgabeleitung 24 für das Spülwasser geführt, obgleich auch andere Arten der Verbindung möglich sind.

Die Fig. 3 und 4 zeigen zwei unterschiedliche Ausführungs­ formen einer Leitung um den Rand herum. Fig. 3 zeigt einen Einsatz 30 aus Kunststoff, der so ausgebildet ist, daß er einen engen Sitz unter dem Rand hat. Er weist eine Leitung 21 auf, die durch Formpressen ausgebildet ist. Öffnungen 31 ermöglichen, daß Desinfektionsmittel aus der Leitung 21 strömen kann und über und unter die Lippe 23 gerichtet wird. Der nach oben gerichtete Strahl ergibt einen Bereich frisch riechender Flüssigkeit um den Rand herum, und die Öffnungen 31 können selbstreinigend sein.

In Fig. 4 ist die Leitung 21 durch die Klosettschüssel selbst definiert; in diesem Fall wird der Flüssigkeitsstrom nach innen und unter die Lippe 23 gerichtet.

Bei diesen beiden Ausführungen bewirkt eine Betätigung der Flüssigkeitsverteilvorrichtung, daß unverdünntes Desinfek­ tionsmittel in die Klosettschüssel unter die Lippe gesprüht wird. Das Desinfektionsmittel kann dann durch anschließendes Spülen des Klosetts über die gesamte Schüssel gespült werden.

Die Ausführungsform nach Fig. 5 basiert auf der nach Fig. 1; der Flüssigkeitsverteiler ist in dem Wasserbehälter 10 befestigt und Flüssigkeit wird in den Wasserbehälter 10 verteilt, anstatt in die Klosettschüssel, wie im Falle der zweiten Ausführungsform.

Das Entscheidende bei dieser Ausführungsform ist, daß der Flüssigkeitsverteiler auf der Abdeckung des Wasserbehälters 10 anstatt in einer Seitenwand, wie in der Ausführungsform nach Fig. 1, angeordnet ist. Fig. 5 zeigt somit einen Teil des Deckels des Wasserbehälters 10 (der übrige Teil des Wasserbehälters 10 ist wie in Fig. 1 gezeigt); auch hier weist der Flüssigkeitsverteiler eine Pumpe 11 auf, die mit einer Betätigungsstange 12 und mit einem Gefäß in Form einer Flasche 13 (von der nur ein Teil dargestellt ist) und die flüssiges Desinfektionsmittel aufnimmt. Bei der Ausführungs­ form nach Fig. 5 ist die Pumpe 11 in einer Hülse 40 unterge­ bracht, die einen Flansch 41 aufweist, der den Flüssigkeits­ verteiler an der gewünschten Stelle auf der Abdeckung bzw. dem Deckel des Wasserbehälters 10 hält. Die Hülse 40 steht mit der von der Flasche 13 kommenden Leitung 16 in Verbin­ dung. Der Verteiler kann dann mit der Abdeckung des Wasser­ behälters 10 über eine Schraubenmutter 42 auf der Hülse 40 befestigt werden. Ein Niederdrücken der Betätigungsstange 12 betätigt die Pumpe 11, und es wird Desinfektionsmittel von der Flasche 13 durch die Leitung 16 in eine Auslaßleitung 43 in der Betätigungsstange 12 gepumpt. Diese Leitung 43 ist in der Nähe eines Fensters 44 in der Hülse 40 so angeordnet, daß Desinfektionsmittel durch das Fenster 44 in den Wasserbehäl­ ter gepumpt wird. Die Länge der Leitung 16 wird im Vergleich zu der ersten Ausführungsform verringert, und die Leitung 16 kann integral mit der Hülse 40 ausgebildet sein. Auch zeigt Fig. 5 eine Schraubenmutter 45, die die Hülse 40 auf der Flasche 13 hält.

Der Vorteil der Ausführungsform nach Fig. 5 liegt im Nachfül­ len der Flasche 13. Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 muß die Abdeckung des Wasserbehälters 10 entfernt werden, damit die Flasche 13 nachgefüllt werden kann. Bei der Ausführungs­ form nach Fig. 5 (und auch bei der nach Fig. 2) kann eine einfachere Methode angewendet werden. Wenn die Betätigungs­ stange 12 nach oben gezogen wird, hebt sie die Pumpe 12 aus der Hülse 40. Dann kann die Flasche 13 wieder aufgefüllt werden, indem eine entsprechende Menge an Desinfektionsmittel die Hülse 40 nach abwärts in die Flasche 13 gegossen wird. Die Stange 11 und die Pumpe 12 können dann in die Hülse zurückgeführt werden, damit die Verteilung des Desinfektions­ mittels fortgesetzt werden kann. Diese Methode des Nachfül­ lens ist insbesondere für solche Wasserbehälter von aus­ schlaggebender Bedeutung, die keinen entfernbaren Deckel haben.

Die Fig. 6a und 6b zeigen eine weiteren Ausführungsform der Erfindung. Diese Ausführungsform ist ähnlich der nach Fig. 5, und es werden zur Bezeichnung entsprechender Teile die gleichen Bezugszeichen verwendet. Mit dieser Ausführungsform werden jedoch mögliche Probleme der Ausführungsform nach Fig. 5 behoben, die darin bestehen, daß dann, wenn die Pumpe 11 und die Betätigungsstange 12 einfach aus der Hülse 40 entfernbar sind, die Gefahr besteht, daß z.B. ein Kind die Pumpe 11 und die Betätigungsstange 12 entfernen und damit Zugang zu dem Material in der Flasche hat, das giftig sein kann. Deshalb weist die Ausführungsform nach den Fig. 6a und 6b einen Sicherheitsmechanismus auf.

Wie die Fig. 6a und 6b zeigen, hat die Hülse 40 einen U-förmigen Schlitz 50, der zwei Arme A und B besitzt. Der Arm B ist blind, der Arm A setzt sich jedoch als Kanal 51 in die Innenfläche der Hülse 40 fort; dieser Kanal 51 erstreckt sich zur Mündung der Hülse 40 entfernt von der Flasche 13. Die Betätigungsstange 12 weist einen Vorsprung 52 auf, der mit dem Schlitz 50 in Eingriff kommt, wie in Fig. 6b gezeigt.

Im normalen Betrieb wird der Ansatz 52 im Arm B des Schlitzes 50 aufgenommen.

Durch Niederdrücken der Betätigungsstange 12 wird der Ansatz 52 in den Arm B des Schlitzes 50 bewegt, so daß die Pumpe 11 betätigt werden kann. Es ist nicht möglich, die Betätigungs­ stange 12 und die Pumpe 11 von der Hülse 40 abzuziehen, da der Arm B des Schlitzes 50 blind ist. Wenn die Betätigungs­ stange 12 jedoch niedergedrückt und dann gedreht wird, kann der Ansatz 52 mit dem Arm A des Schlitzes 50 ausgerichtet werden. In dieser Position kann die Betätigungsstange 12 von der Hülse 40 entfernt werden, da der Ansatz den Kanal 51 nach oben bewegt werden kann. Somit hat die Betätigungsstange 12 eine "sichere" Position, in der die Pumpe 11 betätigt werden kann, wobei die Betätigungsstange 12 in der Hülse 40 gehalten wird, und eine "Freigabe"-Position, in der die Betätigungs­ stange von der Hülse 40 gelöst werden kann.

Die Fig. 6a und 6b zeigen, daß der Ansatz 52 die Leitung 53 (entsprechend der Leitung 43 in Fig. 5) zum Auslassen von zu verteilender Flüssigkeit enthalten kann. In diesem Fall entspricht der Schlitz 50 dem Fenster 44. Der Ansatz 52 und die Auslaßleitung können jedoch auch getrennt sein.

Claims (9)

1. Klosetteinrichtung, gekennzeichnet durch ein Spülklosett mit einem Wasserbehälter (10) und einen von dem Wasserbehälter überspülbaren Teil, und eine Flüssigkeitsverteilervorrichtung (11, 13, 14), die mit dem Spülklosett verbunden ist und die ein Gefäß (13) für die Flüssigkeit, eine Auslaßleitung (14) zur Vertei­ lung von Flüssigkeit von dem Gefäß durch die Leitung in das Spülklosett, und eine Betätigungsvorrichtung (12) zum Betätigen der Verteilung von Flüssigkeit aus dem Gefäß über die Auslaßleitung in das Spülklosett aufweist.

2. Klosetteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß das Gefäß im Wasserbehälter angeordnet ist.

3. Klosetteinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gefäß ein lösbarer Behälter ist.

4. Klosetteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsvorrichtung eine Pumpe ist, und daß ein Teil der Pumpe innerhalb des Wasserbehälters und ein anderer Teil der Pumpe außerhalb des Wasserbehälters angeordnet ist, wobei letztere zur Betätigung der Verteilervorrichtung beweglich ausgebildet ist.

5. Klosetteinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­ net, daß die Pumpe sich durch einen Deckel des Wasserbe­ hälters erstreckt.

6. Klosetteinrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe eine Hülse aufweist, die mit dem Gefäß über die Auslaßleitung verbunden ist, und daß der Teil der Pumpe, der sich aus dem Wasserbehälter erstreckt, lösbar in der Hülse befestigt ist.

7. Klosetteinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­ net, daß der Teil der Pumpe, der sich aus dem Wasserbe­ hälter erstreckt, eine erste Orientierung innerhalb der Hülse, in der er gegen ein Entfernen von der Hülse gehindert ist, und eine zweite Orientierung, in der er von der Hülse lösbar ist, hat.

8. Klosetteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßleitung so angeord­ net ist, daß sie Flüssigkeit durch die Leitung hindurch direkt in den Wasserbehälter verteilt.

9. Klosetteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßleitung so angeord­ net ist, daß sie Flüssigkeit, die durch sie strömt, direkt in den Teil verteilt, der von dem Wasserbehälter überspülbar ist.