DE4014552C1 - - Google Patents
Info
- Publication number
- DE4014552C1 DE4014552C1 DE4014552A DE4014552A DE4014552C1 DE 4014552 C1 DE4014552 C1 DE 4014552C1 DE 4014552 A DE4014552 A DE 4014552A DE 4014552 A DE4014552 A DE 4014552A DE 4014552 C1 DE4014552 C1 DE 4014552C1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- chamber
- channel
- peeling
- barrier
- locking
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 230000004888 barrier function Effects 0.000 claims description 35
- 239000007788 liquid Substances 0.000 claims description 18
- 239000007791 liquid phase Substances 0.000 claims description 4
- 230000002093 peripheral effect Effects 0.000 claims description 4
- 239000002904 solvent Substances 0.000 description 18
- 239000007787 solid Substances 0.000 description 8
- 238000000926 separation method Methods 0.000 description 5
- 238000007872 degassing Methods 0.000 description 2
- 230000007257 malfunction Effects 0.000 description 2
- 238000007789 sealing Methods 0.000 description 2
- 238000005406 washing Methods 0.000 description 2
- 230000000903 blocking effect Effects 0.000 description 1
- 238000007599 discharging Methods 0.000 description 1
- 238000004090 dissolution Methods 0.000 description 1
- 239000002245 particle Substances 0.000 description 1
- 230000000149 penetrating effect Effects 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B04—CENTRIFUGAL APPARATUS OR MACHINES FOR CARRYING-OUT PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES
- B04B—CENTRIFUGES
- B04B11/00—Feeding, charging, or discharging bowls
- B04B11/08—Skimmers or scrapers for discharging ; Regulating thereof
- B04B11/082—Skimmers for discharging liquid
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B04—CENTRIFUGAL APPARATUS OR MACHINES FOR CARRYING-OUT PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES
- B04B—CENTRIFUGES
- B04B1/00—Centrifuges with rotary bowls provided with solid jackets for separating predominantly liquid mixtures with or without solid particles
- B04B1/04—Centrifuges with rotary bowls provided with solid jackets for separating predominantly liquid mixtures with or without solid particles with inserted separating walls
- B04B1/08—Centrifuges with rotary bowls provided with solid jackets for separating predominantly liquid mixtures with or without solid particles with inserted separating walls of conical shape
Landscapes
- Centrifugal Separators (AREA)
Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Zentrifuge mit vertikaler
Drehachse, deren Schleudertrommel eine Schälkammer
aufweist, die über mindestens einen Ableitkanal mit dem
Trennraum der Schleudertrommel verbunden ist, und die eine
in der Schälkammer angeordnete Schäleinrichtung aufweist,
die zur kontinuierlichen Ableitung einer in der Schleudertrommel
geklärten oder abgetrennten Flüssigkeitsphase
dient, sowie eine oberhalb der Schälkammer mit der Schäleinrichtung
fest verbundene Sperrscheibe, die in eine mit
der Schleudertrommel umlaufende Sperrkammer hineinragt,
wobei die Schäleinrichtung mit einem Kanal zur Zuführung
eines unter Überdruck stehenden Gases in den Bereich unterhalb
der Sperrscheibe und einem Kanal für die Zuführung
einer Sperrflüssigkeit in die Sperrkammer versehen ist.
Eine derartige Zentrifuge ist beispielsweise bekannt aus
Der DE 81 30 833 U1, wobei das unter Überdruck zugeführte
Gas eine Verschiebung der Flüssigkeitsspiegel unterhalb
der Sperrscheibe und oberhalb der Schäleinrichtung bewirkt.
Dadurch soll verhindert werden, daß Sperrflüssigkeit
über den Innendurchmesser des Sperrkammerbodens in
die Schälkammer gelangen kann. Die Füllung der Sperrkammer
wird durch intermittierendes oder kontinuierliches Zuführen
von Sperrflüssigkeit über einen dafür vorgesehenen Kanal
sichergestellt.
Bei der Separierung von Lösungsmitteln, in denen Feststoffe
gelöst sind, kann es vorkommen, daß sich durch Entgasung
des Lösungsmittels Feststoffe in der Sperrkammer ablagern.
Diese Feststoffpartikel können zur Verstopfung der
Sperrkammer und damit zur Beeinträchtigung ihrer Funktion
führen.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Zentrifuge
so auszubilden, daß eine Verstopfung der Sperrkammer durch
in dem Lösungsmittel enthaltene Feststoffe vermieden wird.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Sperrkammer in
ihrem peripheren Bereich über mindestens einen ersten Kanal
mit dem Ableitkanal verbunden ist.
Durch den ersten Kanal wird die Sperrkammer von der Peripherie
her mit dem Lösungsmittel beaufschlagt und gleichzeitig
von einem radial einwärts
gelegenen Bereich mit Sperrflüssigkeit. Zwischen diesen
beiden Flüssigkeiten bildet sich in der Sperrkammer eine
Trennzone aus. Falls durch entgastes Lösungsmittel Feststoffe
in die Sperrkammer gelangen, werden diese im peripheren
Bereich der Sperrkammer durch das dort vorhandene
Lösungsmittel wieder aufgelöst und können dadurch nicht zu
einer Funktionsstörung der Sperrkammer führen.
In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Sperrkammer
in einem radial einwärts gelegenen Bereich über mindestens
einen zweiten Kanal mit der Schälkammer verbunden ist.
Über den zweiten Kanal fließt ständig ein Teil der zugeführten
Sperrflüssigkeit in die Schälkammer und wird dort
mit dem Lösungsmittel vermischt. Die Sperrflüssigkeit
dient bei dieser Version gleichzeitig als Waschflüssigkeit,
wodurch der konstruktive Aufwand erheblich verringert
wird.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die
Sperrkammer in einem radial zwischen dem ersten Kanal und dem zweiten
Kanal gelegenen Bereich über mindestens einen dritten
Kanal mit der Schälkammer verbunden.
Durch den dritten Kanal wird ständig ein Teilstrom des in
der Sperrkammer befindlichen Lösungsmittels in die Schälkammer
geleitet. Dieser Teilstrom wird durch den ersten
Kanal laufend kompensiert. Hierdurch kommt es zu einem
kontinuierlichen Austausch des Lösungsmittels in der
Sperrkammer, wodurch das Lösungsvermögen für in die Sperrkammer
gelangende Feststoffe ständig aufrechterhalten
wird.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung
dargestellt und wird nachstehend näher erläutert.
Mit 1 ist in der Zeichnung der Kopf einer Zentrifuge bezeichnet,
in dem eine Schälkammer 2 mit einer darin angeordneten
ortsfesten Schäleinrichtung 3 angeordnet ist. Mit
der Schäleinrichtung 3 verbunden sind ein Einlaufrohr 4
und eine Sperrscheibe 5, die in eine Sperrkammer 6 hineinragt.
In der Schäleinrichtung 3 sind Kanäle 7 vorgesehen
zur Ableitung einer abgetrennten Flüssigkeitsphase, die
über einen Ablauf 8 aus einer Zentrifuge herausgeführt wird.
Des weiteren besitzt die Schäleinrichtung 3 einen Kanal 9
für die Zuführung eines unter Druck stehenden Gases und
einen Kanal 10 für die Zuführung einer Sperrflüssigkeit in
die Sperrkammer 6. Von der Peripherie der Sperrkammer 6
führen ersten Kanäle 11 zu einem Ableitkanal 12, der einen
nicht dargestellten Trennraum der Schleudertrommel mit der
inneren Begrenzung der Schälkammer 2 verbindet. Von einem
radial einwärts gelegenen Bereich der Sperrkammer 6 führen
zweite Kanäle 13 und von einem radial zwischen dem ersten
11 und zweiten Kanal 13 gelegenen Bereich führen dritte
Kanäle 14 jeweils zur Schälkammer 2.
Das Produkt wird der Zentrifuge über das Einlaufrohr 4 zugeführt
und in der Zentrifuge in seine Komponenten zerlegt.
Eine Flüssigkeitskomponente wird über die Ableitkanäle
12 in die Schälkammer 2 geleitet und von dort über
die Schäleinrichtung 3 unter Druck abgeleitet. Über den
Kanal 10 wird ständig eine Sperrflüssigkeit in die Sperrkammer
6 eingeführt, die über die zweiten Kanäle 13 in die
Schälkammer 2 gelangt und sich dort mit der abzuleitenden
Flüssigkeitsphase vermischt.
Zur Vermeidung der Entgasung eines im Produkt enthaltenen
Lösungsmittels wird über den Kanal 9 ein unter Druck stehendes
Gas zwischen der Sperrscheibe 5 und der Schäleinrichtung
3 eingespeist, dessen Druck höher ist als der
Partialdruck des Lösungsmittels.
Durch den ersten Kanal 11 wird die Sperrkammer 6 von der
Peripherie her mit dem Lösungsmittel beaufschlagt und
gleichzeitig von der Schäleinrichtung 3 über den Kanal 10
mit Sperrflüssigkeit versorgt. Zwischen diesen beiden
Flüssigkeiten bildet sich in der Sperrkammer 6 eine Trennzone
aus. Falls durch entgastes Lösungsmittel Feststoffe
in die Sperrkammer 6 gelangen, werden diese im peripheren
Bereich der Sperrkammer 6 durch das dort vorhandene Lösungsmittel
wieder aufgelöst und können dadurch nicht zu
einer Funktionsstörung der Sperrkammer 6 führen.
Über die dritten Kanäle 14 wird ständig Lösungsmittel aus
der Sperrkammer 6 in die Schälkammer 2 geleitet. Durch die
ersten Kanäle 11 wird die abgezogene Lösungsmittelmenge
wieder ersetzt. Dadurch befindet sich in der Sperrkammer 6
ständig frisches Lösungsmittel, und die Auflösung der eindringenden
Feststoffe ist dadurch gewährleistet.
Die über den Kanal 10 zugeführte Sperrflüssigkeit durchströmt
die Sperrkammer 6 und gelangt dann in die Schälkammer
2, wo sie sich mit dem Lösungsmittel vermischt und somit
als Waschflüssigkeit fungiert.
Die vermischten Flüssigkeiten werden aus der Zentrifuge
mittels der Schäleinrichtung 3 abgeleitet und können in
einer folgenden Separationsstufe wieder getrennt werden.
Claims (3)
1. Zentrifuge mit vertikaler Drehachse, deren Schleudertrommel
eine Schälkammer aufweist, die über mindestens einen
Ableitkanal mit dem Trennraum der Schleudertrommel
verbunden ist, und die eine in der Schälkammer angeordnete
Schäleinrichtung aufweist, die zur kontinuierlichen Ableitung
einer in der Schleudertrommel geklärten oder abgetrennten
Flüssigkeitsphase dient, sowie eine oberhalb der
Schälkammer mit der Schäleinrichtung fest verbundene
Sperrscheibe, die in eine mit der Schleudertrommel umlaufende
Sperrkammer hineinragt, wobei die Schäleinrichtung
mit einem Kanal zur Zuführung eines unter Überdruck stehenden
Gases in den Bereich unterhalb der Sperrscheibe und
einem Kanal für die Zuführung einer Sperrflüssigkeit in
die Sperrkammer versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß
die Sperrkammer in ihrem peripheren Bereich über mindestens
einen ersten Kanal (11) mit dem Ableitkanal (12)
verbunden ist.
2. Zentrifuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Sperrkammer in einem radial einwärts gelegenen Bereich
über mindestens einen zweiten Kanal (13) mit der Schälkammer
(2) verbunden ist.
3. Zentrifuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
die Sperrkammer in einem radial zwischen dem ersten Kanal (11)
und dem zweiten Kanal (13) gelegenen Bereich über mindestens
einen dritten Kanal (14) mit der Schälkammer (2) verbunden
ist.
Priority Applications (6)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE4014552A DE4014552C1 (de) | 1990-05-07 | 1990-05-07 | |
| NL9100575A NL192090C (nl) | 1990-05-07 | 1991-04-03 | Centrifuge. |
| US07/693,750 US5167609A (en) | 1990-05-07 | 1991-04-30 | Centrifuge with a vertical axis of rotation |
| SE9101360A SE507039C2 (sv) | 1990-05-07 | 1991-05-06 | Centrifug med vertikal vridaxel |
| BE9100415A BE1005405A0 (fr) | 1990-05-07 | 1991-05-06 | Centrifugeuse a axe de rotation vertical. |
| JP3101169A JPH0673641B2 (ja) | 1990-05-07 | 1991-05-07 | 鉛直方向の回転軸線を備えた遠心分離機 |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE4014552A DE4014552C1 (de) | 1990-05-07 | 1990-05-07 |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4014552C1 true DE4014552C1 (de) | 1991-07-18 |
Family
ID=6405841
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE4014552A Expired - Lifetime DE4014552C1 (de) | 1990-05-07 | 1990-05-07 |
Country Status (6)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US5167609A (de) |
| JP (1) | JPH0673641B2 (de) |
| BE (1) | BE1005405A0 (de) |
| DE (1) | DE4014552C1 (de) |
| NL (1) | NL192090C (de) |
| SE (1) | SE507039C2 (de) |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO1998005431A1 (de) * | 1996-08-02 | 1998-02-12 | Westfalia Separator Ag | Zentrifuge, deren schleudertrommel eine schälkammer und eine hydrohermetikkammer aufweist |
| WO2003099446A1 (de) * | 2002-05-29 | 2003-12-04 | Westfalia Separator Ag | Vollmantel-schneckenzentrifuge mit schälscheibe und hydrohermetischer abdichtun g sowie verfahren zu deren betrieb |
| DE102017103065A1 (de) | 2017-02-15 | 2018-08-16 | Flottweg Se | Auslasseinrichtung eines Separators |
Families Citing this family (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19500600C1 (de) * | 1995-01-11 | 1996-02-08 | Westfalia Separator Ag | Vollmantelzentrifuge |
| DE10143405C2 (de) * | 2001-09-05 | 2003-12-18 | Westfalia Separator Ag | Schälscheibenvorrichtung zum Ableiten von Flüssigkeit aus einer Zentrifugentrommel |
| DE10220757B4 (de) * | 2002-05-08 | 2004-06-24 | Westfalia Separator Ag | Zentrifuge, insbesondere Separator |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8130833U1 (de) * | 1981-10-22 | 1982-02-04 | Westfalia Separator Ag, 4740 Oelde | Zentrifuge mit vertikaler drehachse |
Family Cites Families (16)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB479007A (en) * | 1936-08-25 | 1938-01-28 | Separator Ab | Improvements in or relating to centrifugal separators |
| DE823125C (de) * | 1949-04-23 | 1951-11-29 | Westfalia Separator Ag | Verfahren und Einrichtung zur Gegenstrombehandlung von Fluessigkeiten |
| GB675648A (en) * | 1950-01-19 | 1952-07-16 | Separator Ab | Improved centrifugal separator for the continuous separation and discharge of solid matter from a liquid mixture |
| DE1018796B (de) * | 1955-01-24 | 1957-10-31 | Westfalia Separator Ag | Duesenzentrifuge zum Klaeren und Trennen von zwei fluessigen Komponenten mit Konzentratrueckfuehrung oder Waschfluessigkeitzufuehrung in die Trommel |
| US3371858A (en) * | 1966-03-17 | 1968-03-05 | Pennsalt Chemicals Corp | Centrifuge discharge means |
| SE374033B (de) * | 1967-10-10 | 1975-02-24 | Alfa Laval Ab | |
| DE1802676A1 (de) * | 1967-10-17 | 1969-04-30 | Alfa Laval Ab | Vorrichtung zur Anzeige des Schlammpegels im Schlammraum des Rotors von Schlammzentrifugen |
| SE322172B (de) * | 1967-10-31 | 1970-03-23 | Alfa Laval Ab | |
| SE321643B (de) * | 1968-02-23 | 1970-03-09 | Alfa Laval Ab | |
| DE2926237C2 (de) * | 1979-06-29 | 1981-07-02 | Westfalia Separator Ag, 4740 Oelde | Selbstentleerende Klärtrommel |
| SE456562B (sv) * | 1981-10-22 | 1988-10-17 | Westfalia Separator Ag | Centrifug med vertikal vridaxel |
| SE448150B (sv) * | 1985-06-07 | 1987-01-26 | Alfa Laval Separation Ab | Centrifugalseparator |
| DE3603385C1 (de) * | 1986-02-05 | 1987-06-04 | Westfalia Separator Ag | Kontinuierlich arbeitende Schleudertrommel zum Konzentrieren suspendierter Feststoffe |
| DE3604312A1 (de) * | 1986-02-12 | 1987-08-13 | Westfalia Separator Ag | Trennzentrifuge mit vertikaler drehachse und einer schaeleinrichtung |
| DE3811619C1 (de) * | 1988-03-12 | 1989-08-17 | Westfalia Separator Ag, 4740 Oelde, De | |
| SE461019B (sv) * | 1988-05-02 | 1989-12-18 | Alfa Laval Marine Power Eng | Centrifugalseparator med ett pumporgan, inraettat foer att aastadkomma en cirkulation av vaetska i en stroemningskrets |
-
1990
- 1990-05-07 DE DE4014552A patent/DE4014552C1/de not_active Expired - Lifetime
-
1991
- 1991-04-03 NL NL9100575A patent/NL192090C/nl not_active IP Right Cessation
- 1991-04-30 US US07/693,750 patent/US5167609A/en not_active Expired - Fee Related
- 1991-05-06 BE BE9100415A patent/BE1005405A0/fr not_active IP Right Cessation
- 1991-05-06 SE SE9101360A patent/SE507039C2/sv unknown
- 1991-05-07 JP JP3101169A patent/JPH0673641B2/ja not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8130833U1 (de) * | 1981-10-22 | 1982-02-04 | Westfalia Separator Ag, 4740 Oelde | Zentrifuge mit vertikaler drehachse |
Cited By (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| WO1998005431A1 (de) * | 1996-08-02 | 1998-02-12 | Westfalia Separator Ag | Zentrifuge, deren schleudertrommel eine schälkammer und eine hydrohermetikkammer aufweist |
| DE19631226C2 (de) * | 1996-08-02 | 1999-10-21 | Westfalia Separator Ag | Zentrifuge, deren Schleudertrommel eine Schälkammer und eine Hydrohermetikkammer aufweist |
| US6015375A (en) * | 1996-08-02 | 2000-01-18 | Westfalia Separator Ag | Centrifuge with a centrifugal drum subdivided into a peeling chamber and a hydrohermetic chamber |
| WO2003099446A1 (de) * | 2002-05-29 | 2003-12-04 | Westfalia Separator Ag | Vollmantel-schneckenzentrifuge mit schälscheibe und hydrohermetischer abdichtun g sowie verfahren zu deren betrieb |
| DE10223802B4 (de) * | 2002-05-29 | 2005-06-09 | Westfalia Separator Ag | Vollmantel-Schneckenzentrifuge |
| AU2003240718B2 (en) * | 2002-05-29 | 2008-10-02 | Westfalia Separator Ag | Solid bowl screw centrifuge comprising a peeling disk, and method for the operation thereof |
| DE102017103065A1 (de) | 2017-02-15 | 2018-08-16 | Flottweg Se | Auslasseinrichtung eines Separators |
| DE102017103065B4 (de) * | 2017-02-15 | 2021-01-21 | Flottweg Se | Auslasseinrichtung eines Separators |
| US11446679B2 (en) | 2017-02-15 | 2022-09-20 | Flottweg Se | Outlet device of a separator |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| US5167609A (en) | 1992-12-01 |
| JPH04227866A (ja) | 1992-08-17 |
| SE9101360D0 (sv) | 1991-05-06 |
| SE507039C2 (sv) | 1998-03-16 |
| SE9101360L (sv) | 1991-11-08 |
| JPH0673641B2 (ja) | 1994-09-21 |
| NL192090B (nl) | 1996-10-01 |
| NL192090C (nl) | 1997-02-04 |
| NL9100575A (nl) | 1991-12-02 |
| BE1005405A0 (fr) | 1993-07-13 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE3202294C1 (de) | Kontinuierlich arbeitender Vollmantel-Gegenstrom-Zentrifugalextraktor | |
| DE69600665T2 (de) | Zentrifugale flüssigkeits-reinigungseinrichtung | |
| DE69613351T2 (de) | Einlaufvorrichtung eines zentrifugalabscheiders | |
| DE2609663C3 (de) | Schleudertrommel mit hydraulisch steuerbaren Auslaßventilen | |
| DE1141951B (de) | Zentrifuge zum Trennen schlammhaltiger Fluessigkeiten mit einem in der Trennkammer angeordneten Tellersatz | |
| DE4014552C1 (de) | ||
| DE3117807C1 (de) | Selbstentleerende Schleudertrommel | |
| DE2921837C2 (de) | ||
| DE1076042B (de) | Kontinuierlich arbeitende Vollmantel-Zentrifuge, insbesondere fuer die Staerketrennung | |
| DE3900934A1 (de) | Filtervorrichtung | |
| DE1018796B (de) | Duesenzentrifuge zum Klaeren und Trennen von zwei fluessigen Komponenten mit Konzentratrueckfuehrung oder Waschfluessigkeitzufuehrung in die Trommel | |
| EP3328550A1 (de) | Separatortrommel und separator | |
| DE69521090T2 (de) | Dekantierzentrifuge mit einer Förderschneckenwendel die Spülung erleichtert | |
| DE3006220B1 (de) | Trennzentrifuge mit vertikaler Drehachse und einer Schaeleinrichtung | |
| DE2901607B1 (de) | Vollmantelschneckenzentrifuge | |
| EP0918568B1 (de) | Zentrifuge, deren schleudertrommel eine schälkammer und eine hydrohermetikammer aufweist | |
| DE2704116C2 (de) | ||
| DE3872713T2 (de) | Zentrifugalscheidevorrichtung mit entladevorrichtung. | |
| DE1432809A1 (de) | Siebzentrifuge,insbesondere Zuckerzentrifuge | |
| DE3604312C2 (de) | ||
| DE3804299C1 (en) | Device for separating off (precipitating) fine solid particles from waste water | |
| DE2913406B1 (de) | Schleudertrommel mit vertikaler Drehachse zur Konzentration von Suspensionen | |
| DE1291291B (de) | Schleudertrommel zum Klaeren und gleichzeitigen Trennen von Fluessigkeitsgemischen | |
| DE3612919C1 (de) | Vollmantel-Schneckenzentrifuge mit einer mit Feststoffaustragsoeffnungen versehenen Zentrifugentrommel | |
| DE2938628A1 (de) | Selbstentleerende zentrifuge zum klaeren feststoffhaltiger fluessigkeiten |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8100 | Publication of the examined application without publication of unexamined application | ||
| D1 | Grant (no unexamined application published) patent law 81 | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee | ||
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: GEA MECHANICAL EQUIPMENT GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: WESTFALIA SEPARATOR AG, 59302 OELDE, DE Effective date: 20140507 |