DE4011043C1 - - Google Patents
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- A47C1/143—Chaise lounges
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- Chairs For Special Purposes, Such As Reclining Chairs (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft ein zusammenlegbares Liege- und/oder
Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Herkömmliche Liegestühle mit einer hinteren, eine unterschied
liche Höhenabstützung erlaubenden Strebe sind hinlänglich
bekannt. Derartige Liegestühle sind in der Regel aber nur
für einen stationären Einsatz gedacht. Darüber hinaus sind
auch dreigliedrige Liegen bekannt, deren Fuß- und Kopfteil
auf der einen Seite auf ein Mittelteil und auf der Rückseite
zwei U-förmige Fußgestelle ebenfalls auf das Mittelteil umlegbar
sind.
Ein gattungsbildender Liegestuhl ist aus der DE-PS 8 06 708
bekannt geworden, der zwei seitliche Längsrahmenteile auf
weist, die jeweils aus einem Tragholm und einem Rücken
holm bestehen. Der Rückenholm ist an seinem dem Tragholm
zugewandten Ende im mittleren Bereich des Tragholms mit
letzterem vertikal schwenkbar verbunden, wobei die vorderen
Hälften der beiden Tragholme in Verbindung mit der Mate
rialbahn den Sitzbereich und die Rückenholme in Verbindung
mit der Materialbahn den Rückenbereich des Liegestuhls bil
den. Zur Stabilisierung der Rückenholme in deren eingestell
ter Winkelstellung dienen vordere und hintere Zugbänder,
die in einem Abstand vom vorhandenen Gelenk an dem zuge
hörigen Rückenholm angreifen und am vorderen sowie am
hinteren Ende des Tragholms befestigt sind. Die Tragholme
und die Rückenholme sind jeweils aus mehreren scherenförmig
zusammengesetzten Streben gebildet und somit teleskopierbar.
Hierdurch ist dieser bekannte Liegestuhl zusammenklappbar.
Zum Zusammenklappen werden die scherenförmigen Trag- und
Rückenholme zusammengeschoben, wie es bei solchen Scheren
konstruktionen üblich ist.
Bei dieser bekannten Ausgestaltung beruht die Zusammen
klappbarkeit des Liegestuhls auf der Ausbildung der Trag
holme und der Rückenholme in Scherenkonstruktion. Hierdurch
ist eine komplizierte Konstruktion mit außerordentlich vielen
Gliedern und somit ein großer Herstellungs- und Montage
aufwand vorgegeben. Außerdem ist durch die Nebeneinander
anordnung der Scherenteile eine große Bauweise vorgegeben.
Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Ausgestaltung besteht
darin, daß bei jeder Aufstellung des Liegestuhls die Rücken
holme durch Anbringung der Zugbänder stabilisiert werden
müssen, was mit einem erheblichen Handhabungsaufwand ver
bunden ist.
Der Erfindung liegt von daher die Aufgabe zugrunde, aus
gehend von dem zuletzt genannten gattungsbildenden Stand
der Technik ein Liege- und/oder Sitzmöbel so auszugestal
ten, daß bei Gewährleistung einer handhabungsfreundlichen
Zusammenklappbarkeit und bei Beanspruchung eines nur ge
ringen Stauraumes im zusammengeklappten Zustand der Her
stellungsaufwand verringert wird.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß entsprechend den im An
spruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausge
staltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen ange
geben.
Bei der erfindungsgemäßen Lösung bestehen die Rahmenholme
zwar ebenfalls aus mehreren Rahmengliedern, jedoch sind
diese Rahmenglieder hintereinander und nicht nebeneinander
angeordnet, so daß die Anzahl der Rahmenglieder wesentlich
verringert ist. Dabei wird die Stabilität der Rahmenholme
in der aufgestellten Stellung durch die zwischen den jeweils
einander zugewandten Enden der Schwenkhebel wirksamen
Anschlagbegrenzung und die Materialbahn geschaffen, die
aufgrund ihrer durch Eigengewicht oder durch Belastung
hervorgerufenen Wirkung die Schwenkhebel jeweils gegen die
Anschlagbegrenzung vorspannt und somit stabilisiert. In
der der jeweiligen Anschlagbegrenzung entgegengesetzten
Schwenkrichtung sind die Schwenkhebel frei schwenkbar,
wodurch ein Zusammenklappen durch Umlegen oder auch durch
Einrollen gewährleistet ist.
Durch die vorliegende Erfindung wird eine verblüffend ein
fache Lösung geschaffen, bei der beispielsweise eine äußerst
bequeme, 1,90 m lange Liege auf ein Kleinstmaß zusammen
gelegt werden kann. Die erfindungsgemäße Liege kann dabei
jederzeit problemlos auch in einem Rucksack beim Wandern,
beim Skilaufen, bei Spaziergängen oder auch beim Strand
wandern mitgenommen, bei Bedarf aufgestellt und problemlos
wieder raumsparend zusammengelegt werden.
Werden beispielsweise 6 bis 12 in Längsrichtung miteinander je
weils gelenkig miteinander verbundene Schwenkhebel verwandt, so
kann ein derartiger Liegestuhl in ein kleines Paket von beispiels
weise etwa 20 bis 25 cm Höhe problemlos zusammengelegt werden,
wobei die Dicke des Pakets im wesentlichen nur der Dicke der
Schwenkhebel von ein paar wenigen cm entspricht.
Das erfindungsgemäße Liege- und/oder Sitzmöbel kann noch kom
pakter dann zusammengelegt werden, wenn auch in Querrichtung
die zumindest eine obere und untere Querachse, an welcher die in
der Regel aus einer Stoffbahn bestehende Materialbahn eingehängt
ist, teleskopartig ausgebildet sind, so daß die seitlichen aus
Schwenkhebeln bestehenden Längsrahmenteile noch durch Ineinan
derfahren der Teleskopelemente aufeinander zu bewegt und damit
die Breite des Liegemöbels zur weiteren Reduzierung des Staurau
mes verringert werden kann.
Bei Bedarf können unter Umständen aber noch weitere Querstreben
integriert angeordnet sein, die praktisch zu keiner Vergrößerung
des Stauraumes dann führen, wenn die betreffenden Zwischen-
Schwenkhebel etwas länger so ausgebildet sind, daß die Quer
streben jeweils im zusammengelegten Zustand des Liege- und/oder
Sitzmöbels in der gemeinsamen Stauebene oberhalb oder unterhalb
der jeweiligen Enden der zusammengelegten Schwenkhebel zu liegen
kommen.
In ihrer anschlagbegrenzten Verstellage kann ein Schwenkhebel
von der Längsrichtung eines benachbarten Schwenkhebels um einen
Winkel von beispielsweise 0 bis 45°, vorzugsweise um 8 bis 14°
abweichen, so daß die Längsrahmenteile in Seitenansicht einen
großen nach oben hin konkav liegenden Bogenabschnitt bilden,
oberhalb dessen die Materialbahn liegt. Beim Hineinlegen auf die
Materialbahn werden so der Bogenabschnitt bzw. die Abstützenden
zunehmend mehr aufeinander zu belastet, wobei in dieser Stellung
die einzelnen Schwenkhebel jeweils an der Anschlagbegrenzung des
benachbarten Schwenkhebels anliegen, wodurch die Selbstfixierung
erzielt wird.
Zumindest jeweils ein Fußhebelpaar oder ein einzelner Fußhebel kann
zusätzlich vorgesehen sein, um eine feste Sitz- oder Liegelage
einstellen zu können.
In einer weiteren alternativen Ausführungsform können die gelen
kig miteinander verbundenen Schwenkhebel in Seitenansicht
schneckenförmig zusammen mit der Materialbahn zusammengerollt
werden, wodurch sich ein raumsparender rollen- oder walzenähn
licher Staukörper erzielen läßt.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen erläutert.
Dabei zeigen im einzelnen:
Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht eines
erfindungsgemäßen Liegemöbels;
Fig. 2 eine schematische Seitenansicht;
Fig. 3 eine schematische Frontansicht in aufgestelltem
Zustand;
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht bei zusammengelegtem
Liegemöbel;
Fig. 5a und 5b einen Schwenkhebel in schematischer Seiten-
und schematischer Draufsicht;
Fig. 6 ein zu Fig. 1 und 2 abweichendes Ausführungsbei
spiel eines zusammengelegten Liegemöbels in Seiten
ansicht;
Fig. 7 ein weiteres abgewandeltes Ausführungsbeispiel;
Fig. 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines zusammenge
legten Liegemöbels.
In den Fig. 1 bis 3 ist in schematischer Darstellung ein
liegestuhlähnliches Liegemöbel 1 mit zwei Längsrahmenteilen 3
gezeigt, welche jeweils aus einer Kette von Schwenkhebeln 5 be
stehen.
Zwischen den Längsrahmenteilen 3, d. h. bevorzugt zwischen einem
oberen und unteren Schwenkhebelpaar 5 ist eine Materialbahn 7
eingehängt und gehalten, die lediglich in Fig. 1 schematisch
angedeutet ist. Die Materialbahn 7 kann beispielsweise üblicher
weise aus einer Stoffbahn, einer gefütterten Stoffbahn oder
beispielsweise auch aus einzelnen hin und her führenden kunst
stoff- oder gummiartigen Liege- oder Sitzschnüren oder anderen
geeigneten Materialien bestehen. Dazu ist an dem jeweils ober
sten wie untersten Schwenkhebelpaar 5 eine Querstrebe 9 zwischen
dem linken und rechten Längsrahmenteil 3 abgestützt, an welchem
die Materialbahn 7 eingehängt und gehalten ist.
Die Schwenkhebel 5 sind jeweils um eine Querachse 11 jeweils zu
einem benachbarten Schwenkhebel 5 verschwenkbar. In Öffnungs
stellung ist jeweils ein nachfolgender Schwenkhebel 5 zu seinem
benachbart vorausgehenden bis zu einem Anschlag 13 verschwenk
bar.
Insbesondere aus Fig. 5a und 5b ist ersichtlich, daß dazu jeder
Schwenkhebel 5 einen Achsstummel 15 mit am freien Ende über den
Außendurchmesser des Achsstummels 15, leicht überstehender Halte
schulter oder Ring 17 aufweist, der in geeigneter Weise durch
eine in jedem Schwenkhebel 5 eingebrachte oder ausgebildete
Achsbohrung 19 hindurchgesteckt werden kann.
Durch den radial überstehenden Haltering 17 sind die Schwenkhe
bel dann in üblicher Belastung gegen ein unbeabsichtigtes Lösen
gegeneinander gesichert.
Der Anschlag 13 besteht jeweils aus einem Quersteg 13′, der am
im wesentlichen vertikal ausgerichteten Schwenkhebel-Körper quer
wegsteht und im gezeigten Ausführungsbeispiel in der Nähe ober
halb der Achsbohrung 19 ausgebildet ist. Die Lage des Anschlages
13 sowie der Achsbohrung 19 kann aber auch in anderen Ausma
ßen und Lagen vorgesehen sein, was zum Teil auch material- und
abmessungsbedingt ist, um die entsprechenden Kräfte stets sicher
aufnehmen zu können.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist jeweils ein Schwenkhebel 5
gegenüber seinem vorausgehenden über dessen 180°-Verlängerung
etwas mehr nach oben hin bis zum Anschlag verschwenkbar, so
daß sich ein Abweichungswinkel α von der Ausrichtung des
vorausgegangenen Schwenkhebels zum nachfolgend beim gewählten
Ausführungsbeispiel in einer Größenordnung von etwa 10 bis 14°,
beispielsweise um 12° ergibt. Bei einer Hebellänge von beispiels
weise 20 bis 25 cm, beispielsweise um 22 cm unter Verwendung
von 9 bis 10 Hebeln ergibt sich dadurch eine in Aufstellposition
nach oben hin konkave Bogenkrümmung der Längsrahmenteile 3,
wie dies in etwa in der Zeichnung ersichtlich ist.
Durch Hineinsetzen oder Hineinlegen auf die Materialbahn 7 wird
die obere und untere Querachse 11 oder Querstrebe 9 aufeinander
zu belastet. Die Schwenkhebel können aber nur bis zur Anschlag
begrenzung 13 in Öffnungsrichtung verschwenkt werden, und wer
den durch die belastete Materialbahn 7 in dieser Lage selbstju
stierend und stabil gehalten.
Um eine Schaukelbewegung zu vermeiden und eine sichere Standpo
sition zu gewährleisten, ist beim gewählten Ausführungsbeispiel
jeweils noch ein Fußhebel 6 an geeigneter Stelle angelenkt, der
in Öffnungsstellung nach unten verschwenkt werden kann und des
sen freies Ende am Boden aufliegt.
Nachfolgend wird auf das Zusammenlegen des vorstehend erläuter
ten Liegemöbels 1 näher eingegangen.
Zum Zusammenlegen müssen die seitlichen Schwenkhebel 5 jeweils
paarweise entgegengesetzt zur Öffnungs- und Anschlagsrichtung
nach hinten hin umgelegt werden. Dabei ist die Länge der Mate
rialbahn 7 so bemessen, daß sie zwar einerseits in Öffnungs
stellung zumindest abschnittsweise oberhalb der aufgestellten
Längsrahmenteile 3 zu liegen kommt - andererseits aber nur so
lang ausgebildet - daß zumindest ein erstes Schwenkhebel-Paar 5
nach hinten hin umlegbar ist. Denn beim Umlegen der Schwenkhe
bel wird der Abstand der oberen und unteren, die Materialbahn
haltenden Querstrebe 9 zunächst einmal etwas größer, wenn näm
lich die Schwenkhebel in 180°-Verlängerung zum vorausgehenden
Schwenkhebel liegen. Sobald ein Schwenkhebel-Paar umgelegt ist,
kann das nächste weiter umgelegt werden. Mit anderen Worten ist
also die Länge der Materialbahn 7 nicht so lang, daß die Seiten
rahmenteile 3 und damit alle Schwenkhebel 5 gemeinsam in 180°-
Verlängerung zueinander ausgerichtet werden können.
Um ein möglichst raumsparendes Zusammenlegen ermöglichen zu
können, sind die einzelnen Schwenkhebel - wie vor allem aus den
Fig. 3 und 4 hervorgeht - jeweils seitlich versetzt zueinander
angebaut. Dadurch können die Schwenkhebel ähnlich einem Meter
stab jeweils einzeln entsprechend der Bogen-Pfeildarstellung 21 in
Fig. 2 so nach hinten hin umgelegt werden, daß in Seitenansicht
alle Schwenkhebel 5 seitlich nebeneinander liegen.
Schließlich sind die Schwenkhebel des linken Längsrahmenteiles
und die Schwenkhebel 5 des rechten Längsrahmenteiles 3 jeweils
zur mittleren Symmetrieebene aufeinander zu bzw. je nach Sicht
weise voneinander weg versetzt liegend zusammengebaut. Im ge
zeigten Ausführungsbeispiel ist deshalb die Querlänge der oberen
Querstrebe 9 kürzer als die der vorderen Querstrebe 9, wie dies
vor allem auch in der Frontdarstellung in Fig. 3 verdeutlicht
ist.
Nach Zusammenlegen aller Schwenkhebel 5 ergibt sich im Prinzip
das in Fig. 4 dargestellte zusammengelegte Paket, wobei im ge
zeigten Ausführungsbeispiel das zuvorderst im Fußbereich liegende
Schwenkhebel-Paar 5′ zumindest um das Dickenmaß der unteren
Querstrebe 9 länger ausgebildet ist. Dies ermöglicht nämlich, daß
die untere Querstrebe 9 nicht seitlich an den zusammengelegten
Schwenkhebeln, sondern in Verlängerung der zusammengelegten
Schwenkhebelebene, wie in Fig. 4 verdeutlicht, zu liegen kommt.
Um den Stauraum noch weiter zu verringern, ist im gezeigten Aus
führungsbeispiel die obere und untere Querstrebe teleskopartig
ausgebildet. Aufgrund der unterschiedlichen Längen der Querstre
ben ist die untere längere Querstrebe dreigliedrig gebildet, so
daß die teleskopartigen jeweils äußeren Hülseteile auf ein dazwi
schen befindliches dünneres Stabglied teleskopartig auf- und so
mit zusammengeschoben werden können.
Die obere Querstrebe ist demgegenüber im gezeigten Ausführungs
beispiel fünfgliedrig ausgebildet.
Wie bereits ausgeführt worden ist, liegt in aufgestellter Position
des Liege- oder Sitzmöbels 1 die Materialbahn 7 in Seitenansicht
des Liegemöbels 1 oberhalb der Längsrahmenteile 3, d. h. oberhalb
der Schwenkhebel 5. Dies muß zumindest abschnittsweise insoweit
erfolgen, damit die zu äußerst liegenden Schwenkhebel, an denen
zumindest mittelbar über die jeweilige Querstrebe 9 die Material
bahn 7 abgestützt ist, eine Kraftkomponente nicht nur in Längs
richtung des jeweiligen Schwenkhebels 5, sondern auch noch ein
Drehmoment, d. h. eine Kraftkomponente in Kipprichtung, auf den
Schwenkhebel 5 derart eingeleitet wird, daß über das erzeugte
Drehmoment eine Kraftkomponente in Anschlagrichtung erzeugt
wird. Ansonsten würden die Schwenkhebel in umgekehrte Umleg
richtung umkippen und der Liegestuhl zusammenfallen.
Sollte es aus irgendwelchen Gründen wünschenswert sein, daß bei
spielsweise mehrere Querstreben vorgesehen sind, oder zumindest
die Materialbahn 7 unter Bildung einer gedachten Querachse oder
Querabstützlinie zusätzlich an weiteren Stellen an den Längsrah
menteilen befestigt ist, so wäre auch dies grundsätzlich möglich,
wie dies nachfolgend im Prinzip in der schematischen Seitendar
stellung gemäß Fig. 6 verdeutlicht ist.
In diesem Falle werden durch die querverlaufende Befestigungsli
nie 9′ nur in jedem Teilbogen 3′ auf die zugehörigen Schwenkhe
bel 5 Vorspannkräfte in Anschlagrichtung beim Hineinlegen in die
Materialbahn erzeugt. Gegebenenfalls weitere vorgesehene Quer
streben 9, an denen sich die Materialbahn selbst nicht abstützt,
sondern im Abstand darüber hinweg verläuft, führen zu keiner
Veränderung der Kinematik.
Sind weitere Querstreben 9 vorgesehen, so sollten diese bevorzugt
jeweils an etwas überdurchschnittlich lang ausgebildeten Schwenk
hebeln gehalten sein, so daß gegebenenfalls in Anpassung an die
anderen eine Querstrebe 9 tragenden Schwenkhebeln 5 in zusam
mengelegter Position auch diese Querstreben 9 in der Ebene der
zusammengelegten Schwenkhebel 5 zu liegen kommen, und zwar
oberhalb oder unterhalb der anderen Querstreben 9, wie dies an
satzweise in der schematischen Seitendarstellung gemäß Fig. 7
verdeutlicht ist.
Aus den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen ist be
reits ersichtlicht, daß die Dimensionierung, d. h. die Länge der
Schwenkhebel, der Abstand zwischen Anschlag und Schwenkachse,
die Winkelabweichung α der einzelnen Schwenkhebel zueinander
in weiten Grenzen beliebig gewählt werden kann.
Der Winkel, mit dem beispielsweise ein Schwenkhebel von der
180°-Verlängerung des vorausgehenden Schwenkhebels abweicht,
kann beispielsweise 0° oder zumindest wenig mehr als 0° betra
gen, beispielsweise 2°, 4°, 6°, 8°, 10°, 12°, 14°, 16°, 18°, 20°
oder mehr. Umgekehrt ist es allerdings wünschenswert, daß die
Obergrenze auch bei längeren Schwenkhebeln 45°, 40°, 35°, 30°,
25°, 20° bzw. 15° nicht übersteigt. Jede beliebigen Teiluntermengen
aus den vorstehend genannten Grenzbereichen können günstige
Winkelabweichbereiche darstellen.
Die Länge der Schwenkhebel selbst kann ebenso zwischen weiten
Grenzen differieren, beispielsweise zwischen 10 und 35 cm, 15 bis
30 cm, vorzugsweise zwischen 20 bis 25 cm.
Vor allem aber auch kann die Lage des Anschlages 13 zur jewei
ligen Querachse 11 und damit die Winkelabweichung der einzelnen
Schwenkhebel zu ihrem vorausgegangenen Schwenkhebel 5 über die
Länge der Längsrahmenteile 3 unterschiedlich gewählt werden, so
daß sich kein, wie in Fig. 3 dargestellter, gleichmäßiger Bogen,
sondern ein beliebig vorwählbares Seitenrahmenteil ergibt, wie
dies ansatzweise in Fig. 7 in schematischer Seitendarstellung
verdeutlicht ist. Die dem Fußbereich näher zu liegenden Schwenk
hebel 5 liegen dabei in 180°-Verlängerung zueinander, weisen also
einen Abweichwinkel α von 0° auf. Zum Kopfteil hin werden die
Abweichwinkel größer.
Schließlich soll anhand der schematischen Darstellung gemäß
Fig. 8 auch noch verdeutlicht werden, daß ein raumsparendes
Zusammenlegen des Liegemöbels 1, abweichend von den bisherigen
Ausführungsbeispielen auch dadurch möglich ist, daß das Liege-
und Sitzmöbel 1 rollen- oder walzenartig, d. h. in Seitendar
stellung schneckenförmig aufwickelbar ist. Dazu werden die ein
zelnen Schwenkhebel 5 ebenfalls wieder nach hinten umgelegt und
das gesamte Liege- und/oder Sitzmöbel 1 mit der zugehörigen Ma
terialbahn 7 aufgerollt.
Eine derartige Aufrollbewegung zur Erzielung einer möglichst
raumsparenden kompakten Packweise kann gegebenenfalls dadurch
unterstützt werden, daß die Schwenkhebel 5 unterschiedliche
Länge aufweisen und - wenn mit dem Kopfteil beispielsweise zum
Aufrollen begonnen wird - hier die Schwenkhebellänge kürzer ist
als am Fußteil. Dabei können beim Aufwickeln die zumindest am
weitesten innenliegenden Schwenkhebel 5 raumsparender schnecken
förmig zusammengelegt werden.
Um das Gewicht der Liege- und/oder Sitzmöbel 1 weiter zu redu
zieren, können in den Schwenkhebeln 5 gewichtsreduzierende Aus
nehmungen 25 vorgesehen sein, so daß das Gewicht des Liegestuh
les z. B. nur 1 bis 2 kg beträgt.
Claims (23)
1. Zusammenlegbares Liege- und/oder Sitzmöbel (1), dessen in
Längsrichtung verlaufende Längsrahmenteile (3) jeweils mehrere
Längsrahmenglieder umfassen, die gelenkig miteinander verbun
den sind, wobei an den Längsrahmenteilen (3) eine eine Liege-
und/oder Sitzfläche ergebende Materialbahn (7) oder derglei
chen gehalten ist, die in der aufgestellten Position des Liege-
und/oder Sitzmöbels (1) zumindest abschnittsweise oberhalb der
Längsrahmenteile (3) verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß
die Längsrahmenglieder aus in einer Reihe hintereinander lie
gend angeordneten und mit einem benachbarten Schwenkhebel
(5) gelenkig miteinander verbundenen Schwenkhebeln (5) beste
hen, und daß an den Schwenkhebeln (5) Anschlagsbegrenzungen
(13) derart vorgesehen sind, daß zum Aufstellen in die Gebrauchsstellung
des Liege- und/oder Sitzmöbels die Schwenkhebel (5) in Richtung auf die
Sitz- und/oder Liegefläche nur bis zu der jeweiligen Anschlag
begrenzung (13) ausschwenkbar und zum Zusammenlegen in
entgegengesetzter Richtung einschwenkbar sind, wobei in auf
gestellter Position die Schwenkhebel (5) durch die belastete
Materialbahn (7) bzw. deren Gewicht gegen ihre Anschlagbe
grenzungen (13) beaufschlagt und somit stabilisiert sind.
2. Liege- und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Längsrahmenteile (3) jeweils aus einer ein
strängigen Kette von Schwenkhebeln (5) bestehen.
3. Liege- und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Längsrahmenteile (3) zumindest drei, vier oder
vorzugsweise zumindest fünf oder sechs jeweils aneinander ange
lenkte Schwenkhebel (5) umfassen.
4. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß der anschlagbegrenzte Abweichwinkel (α)
eines Schwenkhebels (5) zu einem vorausgehenden, mit ihm gelen
kig verbundenen Schwenkhebel (5) 0° oder mehr, vorzugsweise zu
mindest 2°, 4°, 6° oder zumindest 8° oder 10° beträgt.
5. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der anschlagbegrenzte Abweichwinkel
(α) eines Schwenkhebels (5) zu einem vorausgehenden, mit ihm
gelenkig verbundenen Schwenkhebel (5) weniger als 45°, vorzugs
weise weniger als 40°, 35°, 30°, 25°, 20° oder vorzugsweise weni
ger als 15° beträgt.
6. Liege- und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch
gekennzeichnet, daß der Abweichwinkel (α) 8° bis 16°, vorzugs
weise 10° bis 14°, insbesondere um 12° beträgt.
7. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der einzelnen Schwenkhe
bel (5) 10 cm bis 35 cm, vorzugsweise 15 cm bis 30 cm, insbeson
dere 20 cm bis 25 cm beträgt.
8. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Materialbahn (7) in Seitenan
sicht des aufgestellten Möbels oberhalb der Längsrahmenteile (3)
verläuft.
9. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Materialbahn (7) kür
zer ist als die Gesamtlänge aller in gerader Längsausrichtung
ausgerichteter Schwenkhebel (5).
10. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Materialbahn (7) zu
mindest so lang ist, daß bei in anschlagbegrenzter Öffnungsstel
lung zumindest die am Fuß- und/oder am Kopfteil vorgesehenen
zuäußerst liegenden Schwenkhebel (5) der Längsrahmenteile (3)
nach hinten umlegbar sind.
11. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagbegrenzung (13) aus
einem vom Körper des Schwenkhebels (5) jeweils seitlich wegste
henden Quersteg (13′) besteht, an welchem der Körper eines näch
sten Schwenkhebels (5) anschlägt.
12. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß die Querachsen (11) aus jeweils
einem am Schwenkhebel (5) vorgesehenen Achsstummel (15) besteht,
welcher in eine entsprechende Achsbohrung (19) eines benachbar
ten Schwenkhebels (5) einsteckbar ist.
13. Liege- und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 12, dadurch gekenn
zeichnet, daß der die Querachse (11) bildende Achsstummel (15)
an seinem freien Ende mit einem radial überstehenden Haltering
(17) versehen ist, welcher nach dem Einstecken in eine zugeord
nete Achsbohrung (19) eines benachbarten Schwenkhebels (5) die
sen am Ende der Achsbohrung (19) zumindest leicht hintergreift.
14. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß zumindest Gruppen von jeweils an
einander angelegten Schwenkhebeln (5) in gleicher Anbaurichtung
seitlich versetzt zueinander liegen.
15. Liege- und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 14, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Schwenkhebel (5) im zusammengelegten Zustand
in Seitenansicht parallel zu den Querachsen (11) in hinterein
ander liegender Parallellage ausgerichtet sind.
16. Liege- und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 14 oder 15, dadurch
gekennzeichnet, daß bei zumindest zwei seitlich vorgesehenen
Längsrahmenteilen (3) die Schwenkhebel (5) jeweils symmetrisch
zur Mittellängsachse so angeordnet sind, daß bei auf die Längs
symmetrieachse zu verlaufend gegensinnige Anbaurichtung der ein
zelnen Schwenkhebel (5) an ihrem vorausgegangenen Schwenkhebel
(5) der Querabstand zwischen den Längsrahmenteilen (3) sich auf
der Länge der Längsrahmenteile (3) ändert und vorzugsweise am
oberen und unteren Ende des Möbels unterschiedlich ist.
17. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die am oberen oder unte
ren Ende des Möbels zuäußerst liegenden und eine Querstrebe (9) tra
genden Schwenkhebel (5) länger als die anderen Schwenkhebel (5)
ausgebildet sind, so daß in zusammengelegtem Zustand diese
Querstrebe (9) oberhalb der Enden der in einer Ebene zusammen
gelegten Schwenkhebel (5) zu liegen kommt.
18. Liege- und/oder Sitzmöbel nach Anspruch 17, dadurch gekenn
zeichnet, daß bei einer dritten oder weiteren Querstrebe (9) auch
die entsprechenden, diese Querstreben (9) tragenden Schwenkhebel
(5) zumindest um das Dickenmaß der Querstrebe (9) verlängert
ausgebildet sind, so daß die Querstreben (9) oberhalb oder unter
halb der in einer Ebene zusammengelegten Schwenkhebel (5) zu
liegen kommen.
19. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 18,
dadurch gekennzeichnet, daß die Querstreben (9) ausbaubar sind.
20. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 19,
dadurch gekennzeichnet, daß die Querstreben (9) zur Verkürzung
des Breitenmaßes ineinanderschiebbar sind.
21. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 20,
dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Fußhebel (6)
zur Möbelabstützung vorgesehen ist.
22. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 16
oder 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkhebel (5)
entgegengerichtet zur Sitz- und Liegeposition zumindest so weit
umlegbar sind, daß diese und die Materialbahn (7) in Seitenansicht
schnecken- bis rollenförmig aufwickelbar sind.
23. Liege- und/oder Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 22,
dadurch gekennzeichnet, daß in den Schwenkhebeln (5) gewichts
reduzierende Ausnehmungen (25) vorgesehen sind.
Priority Applications (4)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE9003979U DE9003979U1 (de) | 1990-04-05 | 1990-04-05 | Zusammenlegbares Liege- und/oder Sitzmöbel |
| DE4011043A DE4011043C1 (de) | 1990-04-05 | 1990-04-05 | |
| PCT/EP1991/000625 WO1991015140A1 (de) | 1990-04-05 | 1991-04-02 | Zusammenlegbares liege- und/oder sitzmöbel |
| AU75661/91A AU7566191A (en) | 1990-04-05 | 1991-04-02 | Collapsible reclining and/or seating furniture |
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE9003979U DE9003979U1 (de) | 1990-04-05 | 1990-04-05 | Zusammenlegbares Liege- und/oder Sitzmöbel |
| DE4011043A DE4011043C1 (de) | 1990-04-05 | 1990-04-05 |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4011043C1 true DE4011043C1 (de) | 1992-01-09 |
Family
ID=43532642
Family Applications (2)
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|---|---|---|---|
| DE9003979U Expired - Lifetime DE9003979U1 (de) | 1990-04-05 | 1990-04-05 | Zusammenlegbares Liege- und/oder Sitzmöbel |
| DE4011043A Expired - Lifetime DE4011043C1 (de) | 1990-04-05 | 1990-04-05 |
Family Applications Before (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE9003979U Expired - Lifetime DE9003979U1 (de) | 1990-04-05 | 1990-04-05 | Zusammenlegbares Liege- und/oder Sitzmöbel |
Country Status (3)
| Country | Link |
|---|---|
| AU (1) | AU7566191A (de) |
| DE (2) | DE9003979U1 (de) |
| WO (1) | WO1991015140A1 (de) |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE806708C (de) * | 1949-05-23 | 1951-06-18 | Gerhard Schenk | Liegestuhl |
Family Cites Families (4)
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|---|---|---|---|---|
| NL58766C (de) * | ||||
| DE188860C (de) * | ||||
| BE435961A (de) * | ||||
| DE693440C (de) * | 1937-08-08 | 1940-07-09 | Berta Mahlberg | Zusammenlegbares Feldbettgestell |
-
1990
- 1990-04-05 DE DE9003979U patent/DE9003979U1/de not_active Expired - Lifetime
- 1990-04-05 DE DE4011043A patent/DE4011043C1/de not_active Expired - Lifetime
-
1991
- 1991-04-02 WO PCT/EP1991/000625 patent/WO1991015140A1/de not_active Ceased
- 1991-04-02 AU AU75661/91A patent/AU7566191A/en not_active Abandoned
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE806708C (de) * | 1949-05-23 | 1951-06-18 | Gerhard Schenk | Liegestuhl |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE9003979U1 (de) | 1990-06-28 |
| AU7566191A (en) | 1991-10-30 |
| WO1991015140A1 (de) | 1991-10-17 |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8100 | Publication of the examined application without publication of unexamined application | ||
| D1 | Grant (no unexamined application published) patent law 81 | ||
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Owner name: PERNJAK, ANDREAS, ELSBETHEN, AT |
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| 8339 | Ceased/non-payment of the annual fee | ||
| 8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: PERNJAK, ANDREAS, LANNACH, AT |