DE4004855A1 - Nass-trockensauger mit einer drehrohrkupplung in der saugleitung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Naß-Trockensauger mit einer Drehrohrkupplung am Übergang zwischen zwei Ab­ schnitten einer Saugleitung, wobei jeder ein Saugrohr aufweist, in dessen Innern ein in die Rohrwand inte­ griertes Innenrohr vorhanden ist.

Die Zuführung derReinigungsflüssigkeitbei Naß-Troc­ kensaugern wurde ursprünglich durch einen außen ange­ brachten Schlauch vorgenommen. Wegen seiner Elasti­ zität und seiner relativ losen Befestigung an der Saug­ leitung ließ dieser Schlauch auch bei einer Drehung der beiden Abschnitte gegeneinander ein ungehindertes Fließen der Reinigungsflüssigkeit zu. Allerdings war diese Konstruktion nicht sehr stabil und beispielswei­ se gegen ein Abreißendes Schlauches nicht gut gesi­ chert. Es bedeutete einen beachtlichen Fortschritt, als ein in der Wand des Saugrohrs integriertes Innen­ rohr zum Zuführen der Reinigungsflüssigkeit einge­ führt wurde.

Bei dieser Konstruktion ist die Zuführung der Reini­ gungsflüssigkeit gegen mechanische Beschädigungen op­ timal geschützt. Allerdings hat diese Konstruktion Nachteile, wenn die Saugleitung eine Drehrohrkupplung aufweist, weil die Innenrohrenden der in der Dreh­ rohrkupplung aneinander stoßenden Saugrohrabschnitte nur in einer bestimmten Drehposition aufeinander passen. Bisher wurde für dieses Problem noch keine voll befriedigende Lösung gefunden.

Es ist die Aufgabe der Erfindung für einen Naß-Troc­ kensauger eine relativ einfache Drehrohrkupplung am Übergang zwischen zwei Abschnitten einer Saugleitung, in welcher ein Innenrohr zum Zuführen einer Reini­ gungsflüssigkeit integriert ist, anzugeben, bei der die Drehung der beiden Abschnitte gegeneinander und gleichzeitig das Saugen und das Zuführen von Reini­ gungsflüssigkeit ununterbrochen möglich sind.

Diese Aufgabe wird mit einem Naß-Trockensauger der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß im Be­ reich der Drehrohrkupplung das Innenrohr in dem einen Abschnitt in ein in die Rohrwand integriertes Außen­ rohr übergeht, welches mit einer ersten Bohrung durch die Rohrwand mit dem Saugrohr verbunden ist, daß die Rohrwand des Saugrohrs im anderen Abschnitt außen eine erste Ringnut aufweist, daß eine zweite Bohrung die erste Ringnut mit dem Innenrohr im anderen Ab­ schnitt verbindet und daß der andere Abschnitt so weit in den einen Abschnitt hineingesteckt ist, daß die erste Bohrung das Außenrohr mit der ersten Ringnut verbindet.

Bei der erfindungsgemäßen Drehrohrkupplung ist die Leitung für die Zufuhr der Reinigungsflüssigkeit me­ chanisch stabil. Die erfindungsgemäße Drehrohrkupp­ lung gewährleistet eine unbehinderte Drehbarkeit um die Saugrohrachse, und sie ermöglicht darüber hinaus in allen Darstellungen das Saugen und das Zuführen der Reinigungsflüssigkeit. Zur Fixierung der passen­ den Stellung der beiden Abschnitte zueinander ist es vorteilhaft, wenn eine zweite äußere Ringnut in der Rohrwand des Saugrohres im anderen Abschnitt vorge­ sehen ist, in welche eine Verriegelung eingreift, wenn die erste Bohrung über der ersten Nut liegt. Die Verriegelung ermöglicht ein rasches Auffinden der richtigen Stellung der beiden Abschnitte zueinander, ohne daß besondere Maßnahmen zu deren Ausrichtung zu­ einander erforderlich sind.

In vorteilhafter Weise besteht die Verriegelung aus einem Bolzen, der durch eine dritte Bohrung durch die Rohrwand im andern Abschnitt geführt in die zweite Ringnut eingreift.

Es ist günstig, wenn auf beiden Seiten der ersten Ringnut je eine Ringnut mit einem Dichtring vorge­ sehen ist. Die Dichtringe erhöhen die Stabilität der Drehrohrkupplung und verbessern die Dichtigkeit der Saugleitung und insbesondere der Leitung zum Zu­ führen der Reinigungsflüssigkeit.

In vorteilhafter Weise ist das Saugrohr am Ende des einen Abschnitts abgewinkelt und/oder beinhaltet der andere Abschnitt einen Saugfuß und das Saugrohr in Form eines Saugrohrstutzens.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Aus­ führung der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnittdurch eine Saug­ leitung und einen Saugfuß ein­ schließlich einer Drehrohrkupp­ lung gemäß der Erfindung,

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Saug­ leitung an der in der Fig. 1 mit B-B markierten Schnittlinie und

Fig. 3 in vergrößerter Darstellung den in der Fig. 1 mit dem Kreis A ein­ gerahmten Bereich.

In der Fig. 1 sind zwei Abschnitte 1 und 2 einer Saugleitung gezeigt, welche mit einer Drehrohrkupp­ lung miteinander verbunden sind. Der eine Abschnitt 1 besteht im wesentlichen aus einem Saugrohr 3, in dessen Rohrwand 4 - wie der Querschnitt in der Fig. 2 zeigt - ein Innenrohr 5 integriert ist. Das Innen­ rohr 5 dient zur Zufuhr eines Reinigungsmittels, zum Beispiel von Wasser. Das eine Ende des Abschnit­ tes 1 weist ein Verbindungselement 6, zum Beispiel ein Gewinde auf. Das Verbindungselement 6 dient zum Anschließen von weiteren Leitungen, welche mit dem Saugapparat und dem Vorratsbehälter für die Reini­ gungsflüssigkeit verbunden sind. Das andere abge­ winkelte Ende des Abschnittes 1 geht in die Dreh­ rohrkupplung über. Auf diese wird im Zusammenhang mit der Besprechung der Fig. 3 ausführlich einge­ gangen.

Der andere Abschnitt 2 besteht aus einem Saugrohr bzw. einem Saugrohrstutzen 10, dessen Querschnitt, abgesehen von noch zu besprechenden Nuten und Bohrungen, mit dem in der Fig. 2 gezeigten übereinstimmt. An den Saugrohrstutzen 10 schließt sich saugdüsenseitig ein Saugfuß 7 an, auf den eine - nicht gezeigte - Bodensaugdüse gesteckt ist. Der Saugrohrstutzen 10 geht an seinem anderen Ende in die Drehrohrkupplung über.

Die Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch die Dreh­ rohrkupplung. Im Bereich der Drehrohrkupplung steckt der Saugrohrstutzen 10 im Saugrohr 3.

Das Innenrohr 5 (siehe Fig. 2) in der Rohrwand 4 ist im Bereich der Drehrohrkupplung aus dem Saugrohr 3 herausgeführt und verläuft als ein in die Rohrwand 4 in­ tegriertes Außenrohr 8 weiter bis zum Ende des Saug­ rohrs 3 und ist dort verschlossen. Eine Bohrung 9 verbindet das Außenrohr 8 mit der inneren Oberfläche des Saugrohrs 3.

Die Leitung für das Reinigungsmittel ist im Saugrohr­ stutzen 10 auch im Bereich der Drehrohrkupplung ein in dessen Rohrwand 11 integriertes Innenrohr 12. In der Rohrwand 11 ist außen eine erste Ringnut 13 vorge­ sehen, die über eine zweite Bohrung 14 mit dem In­ nenrohr 12 verbunden ist.

Wird der Saugrohrstutzen so weit in das Saugrohr 3 gesteckt, daß die Bohrung 9 in die erste Ringnut 13 mündet, so wird ein Durchgang zwischen dem Außenrohr 8 und dem Innenrohr 12 hergestellt, der auch, da die erste Ringnut 13 über den ganzen Umfang ringför­ mig in die Bohrwand 11 eingebracht ist, erhalten bleibt, wenn das Saugrohr 3 und der Saugrohrstutzen 10 belie­ big gegeneinander verdreht werden. Das Auffinden der richtigen Überlappung der beiden Saugrohre kann er­ leichtert werden, wenn eine zweite Ringnut 15 von außen in die Rohrwand 11 eingebracht ist, in welche ein Bolzen 16, der in einer dritten Bohrung 17 in der Rohrwand 4 geführt ist, eingreift, wenn die erste Ringnut 13 mit der Bohrung 9 fluchtet. Dazu ist erfor­ derlich, daß die erste Bohrung 9 und die dritte Boh­ rung 17 in Achsenrichtung etwa denselben Abstand von­ einander haben, wie die Ringnuten 13 und 15.

Die Drehrohrkupplung kann noch stabiler und gleich­ zeitig leichter handhabbar gemacht werden, wenn zu beiden Seiten der ersten Ringnut 13 eine dritte Ring­ nut 18 zur Aufnahme eines Dichtringes 20 und eine vierte Ringnut 19 zur Aufnahme eines Dichtringes 21 von außen in die Rohrwandung 11 eingebracht sind. Die Dichtringe 10 und 21 erhöhen zusätzlich die Dichtig­ keit der Saugleitung und insbesondere der Zuleitung für die Reingiungsflüssigkeit im Bereich der Dreh­ rohrkupplung.

Claims (5)

1. Naß- Trockensauger mit einer Drehrohrkupplung am Übergang zwischen zwei Abschnitten einer Sauglei­ tung, wobei jeder Abschnitt ein Saugrohr aufweist, in dessen Innern ein in die Rohrwand integriertes Innenrohr vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Drehrohrkupplung das Innenrohr (5) in dem einen Abschnitt (1) in ein in die Rohr­ wand (4) integriertes Außenrohr (8) übergeht, wel­ ches mit einer ersten Bohrung (9) durch die Rohr­ wand (4) mit der inneren Oberfläche des Saugroh­ res (3) verbunden ist, daß die Rohrwand (11) des Saugrohres (10) im anderen Abschnitt (2) außen eine erste Ringnut (13) aufweist, daß eine zwei­ te Bohrung (14) die erste Ringnut (13) mit dem Innenrohr (12) in dem anderen Abschnitt (2) verbin­ det und daß der andere Abschnitt (2) soweit in den einen Abschnitt (1) hineingesteckt ist, daß die erste Bohrung (9) das Außenrohr (8) mit der ersten Ringnut (13) verbindet.

2. Sauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Fixierung der passenden Stellung der beiden Abschnitte (1, 2) zueinander eine zweite äußere Ringnut (15) in der Rohrwand (11) des Saugrohrs (10 vorhanden ist und daß eine Ver­ riegelung in die zweite äußere Ringnut (15) ein­ greift, wenn die erste Bohrung (9) in die erste Ringnut (13) mündet.

3. Sauger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung aus einem Bolzen (16) be­ steht, der durch eine dritte Bohrung (17) in der Rohrwandung (11) in die zweite Ringnut (15) ein­ greift.

4. Sauger nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf beiden Seiten der ersten Ringnut (3) je eine Ringnut (18 bzw. 19) mit einem Dichtring (20 bzw. 21) vorgesehen ist.

5. Sauger nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Saugrohr (3) an seinem der Drehrohrkupplung zugewandten Ende ab­ gewinkelt ist und/oder der andere Abschnitt (2) einen Saugfuß und das Saugrohr (10) in Form eines Saugrohrstutzens beinhaltet.