DE29612979U1

DE29612979U1 - Handspritzpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät

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Publication number: DE29612979U1
Application number: DE29612979U
Authority: DE
Original assignee: Alfred Kaercher SE and Co KG
Current assignee: Alfred Kaercher SE and Co KG
Priority date: 1996-05-01
Filing date: 1996-07-26
Publication date: 1996-09-19
Anticipated expiration: 2006-07-27

Description

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A 53 458 u Alfred Kärcher GmbH & Co.

u-234 Alfred-Kärcher-Straße 28 -

22. Juli 1996 D - 71364 Winnenden

HÄNDSPRITZPISTOLE FÜR EIN HOCHDRUCKREINIGUNGSGERÄT

Die Erfindung betrifft eine Handspritzpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Gehäuse, in das eine Flüssigkeitsleitung einmündet, die mit einer zentralen, ein Schließventil umfassenden zentralen Baueinheit eine lösbare, abgedichtete Nippel-Hülsen-Einschubverbindung eingeht, mit an einem Vorsprung der Flüssigkeitsleitung angreifenden Mitteln zur axialen Festlegung der Flüssigkeitsleitung relativ zur zentralen Baueinheit und mit einer im Abstand zur Verbindungsstelle der zentralen Baueinheit und der Flüssigkeitsleitung angeordneten, die Flüssigkeitsleitung umgebenden Öffnung im Gehäuse .

Eine derartige Handspritzpistole ist aus der DE 34 07 744 C2 bekannt.

Die axiale Fixierung der Flüssigkeitsleitung relativ zur zentralen Baueinheit erfolgt bei dieser vorbekannten Handspritzpistole durch das Gehäuse selbst, das halbschalenförmig aufgebaut ist. Eine Verbindung zwischen zentraler Baueinheit und Flüssigkeitsleitung ist

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nur herstellbar oder lösbar, wenn das Gehäuse geöffnet ist, wenn also die Halbschalen von der zentralen Baueinheit und der Schlauchleitung abgenommen werden.

Andererseits sind Handspritzpistolen bekannt, bei denen die Drehkupplung außerhalb des Gehäuses angeordnet ist (DE 33 00 290 Al). Eine solche Anordnung außerhalb der Handspritzpistole hat zwar den Vorteil, daß die Verbindung hergestellt und gelöst werden kann, ohne daß das Gehäuse geöffnet werden muß, andererseits ist diese Konstruktion mit dem Nachteil verbunden, daß die Drehkupplung zwischen Schlauchleitung und Handspritzpistole nicht geschützt im Inneren der Handspritzpistole liegt, sondern außerhalb derselben. Für die relative komplizierte Drehkupplung besteht dadurch die Gefahr einer Beschädigung.

Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einer gattungsgemäßen Handspritzpistole, bei der die Drehverbindung innerhalb der Handspritzpistole angeordnet ist, eine Möglichkeit anzugeben, wie Handspritzpistole und Flüssigkeitsleitung verbunden und wieder voneinander gelöst werden können, ohne daß dazu das Gehäuse geöffnet werden muß.

Diese Aufgabe wird bei einer Handspritzpistole der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß im Gehäuse ein Fenster angeordnet ist, durch welches ein U-förmiger Bügel quer zur Längsrichtung der Flüssigkeitsleitung in das Gehäuse derart einschiebbar ist, daß die beiden Arme des Bügels zwischen sich die

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Flüssigkeitsleitung aufnehmen und einen Anschlag für den Vorsprung der Flüssigkeitsleitung bilden, durch den die Flüssigkeitsleitung gegen eine Lösung der Nippel-Hülsen-Einschubverbindung gesichert ist, und daß die Öffnung im Gehäuse so groß ausgebildet ist, daß die Flüssigkeitsleitung mit ihrem Vorsprung durch sie hindurchschiebbar ist.

Eine solche Konstruktion ermöglicht es, die mit einem Vorsprung versehene Schlauchleitung durch die Öffnung im Gehäuse in das Gehäuse einzuschieben und dadurch die Nippel-Hülsen-Einschubverbindung zwischen Flüssigkeitsleitung und zentraler Baueinheit herzustellen. Zur axialen Festlegung der Flüssigkeitsleitung relativ zur zentralen Baueinheit wird dann durch das Fenster des Gehäuses ein U-förmiger Bügel so eingeschoben, daß die beiden Arme den Vorsprung an der Flüssigkeitsleitung hintergreifen und damit das Herausziehen der Flüssigkeitsleitung verhindern. Diese axiale Festlegung kann ohne Öffnung des Gehäuses erfolgen, und trotzdem ist die empfindliche Drehkupplung im Inneren des Gehäuses vollständig geschützt untergebracht.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, daß in der zentralen Baueinheit Führungsbahnen für die Arme des Bügels vorgesehen sind.

Diese können vorzugsweise durch außermittige Parallelbohrungen durch eine Hülse der zentralen Baueinheit ge-

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bildet werden, die den Vorsprung der Flüssigkeitsleitung aufnimmt.

Diese Hülse kann sich stufenförmig in eine zum Schließventil führende Bohrung verengen, in die ein Nippel der Schlauchleitung dichtend einschiebbar ist.

Der Vorsprung an der Flüssigkeitsleitung kann durch eine Ringschulter gebildet werden. Besonders vorteilhaft ist es, wenn zwischen Vorsprung und Bügel ein Wälzlager angeordnet ist, dadurch wird die freie Verdrehbarkeit erleichtert.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Bügel im Bereich seines die Arme verbindenden Steges eine das Fenster verschließende Verdickung aufweist. Im Betriebszustand bei eingesetzter Flüssigkeitsleitung wird dadurch das Fenster vollständig verschlossen, so daß keine über das Gehäuse hervorstehenden Teile vorhanden sind, die eine Verletzungsgefahr darstellen könnten oder die zur unbeabsichtigten Lösung der Nippel-Hülsen-Einschubverbindung führen könnten.

Günstig ist es, wenn die Verdickung durch eine Kunststoff ummantelung des metallischen Bügels gebildet wird.

Eine besonders günstige Konstruktion erhält man, wenn das Gehäuse die Flüssigkeitsleitung zwischen der Nippel-Hülsen-Einschubverbindung und der Öffnung schachtförmig umgibt. Dieser schachtförmige Abschnitt des Ge-

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häuses dient als Knicksicherung für die Flüssigkeits- *,

leitung, die vorzugsweise als flexible Schlauchleitung ' ausgebildet ist, so daß die Beschädigungsgefahr nicht nur der Nippel-Hülsen-Einschubverbindung, sondern auch des anschließenden Schlauchabschnittes wesentlich herabgesetzt wird. Ein weiterer Schutz der in die Handspritzpistole eingeführten Schlauchleitung ergibt sich, wenn gemäß einer bevorzugten Ausführungsform in die Öffnung eine Knickschutzmanschette eingesetzt ist.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Fig. 1 eine Längsschnittansicht durch eine Handspritzpistole mit eingesetzter Flüssigkeitsleitung;

Fig. 2 eine Längsschnitteilansicht des Bereichs der Nippel-Hülsen-Einschubverbindung und

Fig. 3 eine Schnittansicht längs Linie 3-3 in Fig. 2.

Die in der Zeichnung dargestellte Handspritzpistole 1 umfaßt ein Gehäuse 2, das aus zwei im wesentlichen spiegelsymmetrisch ausgebildeten Halbschalen 3 aufgebaut ist.

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Im oberen Teil des Gehäuses 2 ist eine zentrale Bauein- *··!·

heit 4 angeordnet, die ein Schließventil 5 aufweist. *··* Dieses kann mittels eines schwenkbar am Gehäuse 2 gela- ,*·**

gerten Handhebels 6 betätigt werden, so daß eine durch ****

die zentrale Baueinheit 4 hindurchführende Strömungs- *··

leitung geschlossen oder mehr oder weniger geöffnet

wird. Stromabwärts des Schließventils 5 kann an einem *.···

Anschlußstück 7 mittels eines Außengewindes 8 ein »_mt* * Strahlrohr angeschlossen werden, über das eine Reinigungsflüssigkeit abgegeben wird.

An dem dem Anschlußstück 7 gegenüberliegenden Ende des Gehäuses 2 schließt sich ein Griffbereich 9 an, an dem der Handhebel 6 anliegt, so daß beim Ergreifen des Griffbereichs 9 dieser Handhebel 6 ergonomisch richtig betätigt werden kann.

Im Abstand zum Griffbereich 9 und vor dem Handhebel 6 bildet das Gehäuse 2 unterhalb der zentralen Baueinheit 4 einen sich im wesentlichen parallel zum Griffbereich 9 erstreckenden Schacht 10 aus, der an seinem unteren Ende über einen Steg 11 mit dem Griffbereich 9 verbunden ist und der an seinem unteren Ende eine Öffnung 12 aufweist, in die eine ringförmige Knickschutzmanschette 13 eingesetzt ist.

Auf seiner der Öffnung 12 abgewandten Seite mündet der Schacht 10 in eine Stufenbohrung 14 in der zentralen Baueinheit 4 ein, die einen weiteren Abschnitt 15 und einen sich daran anschließenden engeren Abschnitt 16

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aufweist. Diese Stufenbohrung 14 führt zum Schließven- *.." til 5 und bildet einen Teil der Strömungsleitung durch "··*

die zentrale Baueinheit 4. .·*"*.

In den Schacht 10 des Gehäuses 2 ist das Ende einer *..

flexiblen Schlauchleitung 17 eingeschoben, die einen

Nippel 18 trägt, der durch eine Ringdichtung 19 abge- '.···

dichtet in den engeren Abschnitt 16 der Stufenbohrung *_tt* · 14 eintaucht.

Dieser Nippel 18 trägt eine radial überstehende Ringschulter 20 und an dieser anliegend, der Ringdichtung

19 abgewandt, ein Wälzlager 21. Sowohl die Ringschulter

20 als auch das Wälzlager 21 befinden sich im erweiterten Abschnitt 16 der Stufenbohrung 14.

In diesem erweiterten Abschnitt 16 der Stufenbohrung sind zwei parallel verlaufende, außermittige Bohrungen 22 angeordnet, die sich quer zur Längsachse der Stufenbohrung 14 erstrecken. In der Verlängerung der Bohrungen 22 ist im Gehäuse 2 ein rechteckiges Fenster 23 angeordnet, durch welches ein U-förmiger Bügel 24 in das Innere des Gehäuses 2 eingeschoben werden kann, und zwar derart, daß die Arme 25 des Bügels 24 in die Bohrungen 22 eintreten. Beim Einschieben des Bügels 24 durchsetzen die Arme 25 den erweiterten Abschnitt 16 der Stufenbohrung 14 außermittig und nehmen den Nippel 18 zwischen sich auf, und zwar in einem Bereich, der auf der der Ringschulter 20 abgewandten Seite des Wälzlagers 21 angeordnet ist. Dadurch bilden die Arme 25

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einen Anschlag für das Wälzlager 21, der ein Herauszie- *..*,*·

hen der Schlauchleitung 17 aus dem Gehäuse 2 verhin- *··* dert, der also die Schlauchleitung 17 in einer Lage ···*. axial fixiert, in der der Nippel 18 in den engeren Ab- ****, schnitt 16 der Stufenbohrung 14 eintaucht. *.&idigr;

Der Bügel 24 ist im Bereich seines die Arme 25 verbin- *.··· denden Steges 26 von einem im wesentlichen quaderförmigen Kunststoffmantel 27 umgeben, der bei eingeschobenem Bügel 24 das Fenster 23 vollständig verschließt und der mit der Außenfläche des Gehäuses 2 fluchtet.

Eine Verbindung der beschriebenen Handspritzpistole 1 mit einer Schlauchleitung 17 ist in einfacher Weise dadurch herzustellen, daß die Schlauchleitung 17 durch die Öffnung 12 in das Gehäuse eingeschoben wird. Durch die entsprechend große Dimensionierung der Öffnung 12 können dabei auch die Ringschulter 20 und das Wälzlager 21 durch diese Öffnung 12 hindurchtreten. Beim Einschieben ist der Bügel 24 aus dem Gehäuse 2 herausgezogen, so daß das Einschieben nicht durch die Arme 25 des Bügels 24 behindert wird.

Sobald der Nippel 18 in den engeren Abschnitt 16 eintaucht, wird der Bügel 24 durch das Fenster 23 eingeschoben, so daß die Arme 25 in den Bohrungen 22 laufen und somit in der beschriebenen Weise die Schlauchleitung 17 in axialer Richtung fixieren. Die Drehbeweglichkeit der Schlauchleitung 17 bleibt in vollem Umfange erhalten, die Drehkupplung befindet sich im ge-

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schützten Inneren des Gehäuses 2, und auch der an- '.,*·*· schließende Teil der Schlauchleitung 17 wird durch den *··' Schacht 10 und die Knickschutzmanschette 13 gegen mechanische Verletzung geschützt.

Trotzdem ist eine Lösung der Verbindung ohne weiteres möglich, dazu genügt es, den Bügel 24 wieder aus dem Gehäuse 2 herauszuziehen, und dann kann die Schlauchleitung 17 problemlos aus dem Schacht 10 herausgezogen werden.

Selbstverständlich muß die Schlauchleitung 17 nicht notwendig flexibel sein, grundsätzlich könnte die in die Handspritzpistole eingeschobene Flüssigkeitsleitung auch die Form eines Rohrstückes aufweisen.

Claims

SCHUTZANSPRÜCHE

1. Handspritzpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Gehäuse, in das eine Flüssigkeitsleitung einmündet, die mit einer ein Schließventil umfassenden zentralen Baueinheit eine lösbare, abgedichtete Nippel-Hülsen-Einschubverbindung eingeht, mit an einem Vorsprung der Flüssigkeitsleitung angreifenden Mitteln zur axialen Festlegung der Flüssigkeitsleitung relativ zur zentralen Baueinheit und mit einer im Abstand zur Verbindungsstelle der zentralen Baueinheit mit der Flüssigkeitsleitung angeordneten, die Flüssigkeitsleitung umgebenden Öffnung im Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (2) ein Fenster (23) angeordnet ist, durch welches ein U-förmiger Bügel (24) quer zur Längsrichtung der Flüssigkeitsleitung (17) in das Gehäuse (2) derart einschiebbar ist, daß die beiden Arme (25) des Bügels (24) zwischen sich die Flüssigkeitsleitung (17, 18) aufnehmen und einen Anschlag für den Vorsprung (20, 21) der Flüssigkeitsleitung (17, 18) bilden, durch den die Flüssigkeitsleitung (17, 18) gegen eine Lösung der Nippel-Hülsen-Einschubverbindung (18, 16) gesichert ist, und daß die Öffnung (12) im Gehäuse (2) so groß

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ausgebildet ist, daß die Flüssigkeitsleitung (17,

• · · 18) mit ihrem Vorsprung (20, 21) durch sie hin- *..*

durchschiebbar ist. ,...

2. Handspritzpistole nach Anspruch 1, dadurch ge- *_#,

kennzeichnet, daß in der zentralen Baueinheit (4) *.I.·*

Führungsbahnen (22) für die Arme (25) des Bügels &idigr; &iacgr; * (24) vorgesehen sind.

3. Handspritzpistole nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahnen durch außermittige Parallelbohrungen (22) durch eine Hülse (15) der zentralen Baueinheit (4) gebildet werden, die den Vorsprung (20, 21) der Flüssigkeitsleitung (17, 18) aufnimmt.

4. Handspritzpistole nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (15) sich stufenförmig in eine zum Schließventil (5) führende Bohrung (16) verengt, in die ein Nippel (18) der Schlauchleitung (17) dichtend einschiebbar ist.

5. Handspritzpistole nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung an der Flüssigkeitsleitung (17, 18) durch eine Ringschulter (20) gebildet wird.

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6. Handspritzpistole nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Vorsprung (20) und Bügel (24) ein Wälzlager (21) angeordnet ist.

7. Handspritzpistole nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (24) im Bereich seines die Arme (25) verbindenden Steges (26) eine das Fenster (23) verschließende Verdickung (27) aufweist.

8. Handspritzpistole nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdickung durch eine Kunststoffummantelung (27) des metallischen Bügels (24) gebildet ist.

9. Handspritzpistole nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) die Flüssigkeitsleitung (17) zwischen der Nippel-Hülsen-Einschubverbindung und der Öffnung (12) schachtförmig umgibt.

10. Handspritzpistole nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in die Öffnung (12) eine Knickschutzmanschette (13) eingesetzt ist.